SV-2019/0033
Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II
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Punkt 34.11: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II (V-Nr. SV-2019/0033) Der Antrag wird abgelehnt. Stimmenthaltung: AfD
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Punkt 30.5: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II (V-Nr. SV-2019/0033) Der Antrag wird bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zurückgestellt.
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Vorlage-Nr. SV-2019/0033 Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II SPD-STADTVERORDNETENFRAKTION DARMSTADT SPD-Stadtverordnetenfraktion Darmstadt Wilhelminenstr. 7a 64283 Darmstadt Fon: 06151 – 2 79 02 75 Fax: 06151 – 2 79 02 71 Antrag Schaffung von 50 Arbeitsverhältnissen im Bereich §16e sowie §16i SGB II Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Stadt Darmstadt, ihren Eigenbetrieben und den Unternehmen der Stadtwirtschaft insgesamt 50 Stellen für Langzeitarbeitslose zu schaffen, die gemäß dem im Januar in Kraft getretenen Teilhabechancengesetz die formalen Fördervoraussetzungen für einen Lohnkostenzuschuss nach §16e, §16i SGB II erfüllen. Zudem wird der Magistrat gebeten, im halbjährlichen Turnus zu berichten, welche Erfolge in dem Bemühen, langzeitarbeitslose Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, erzielt werden konnten. Begründung: Erfolgt mündlich Darmstadt, 29. April 2019 Michael Siebel (Fraktionsvorsitzender)
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Punkt 5: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II (SV-Nr. 2019/0033) Stadtve. Marquardt (SPD) begründet den Antrag. Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen. Gegen die Ablehnung: SPD-Fraktion
Beratungsverlauf (3)
Orte (1)
- Wilhelminenstraße 7a
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Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2019/0033
- Typ
- Antrag
- Datum
- 03.05.2019
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00