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SV-2019/0033

Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II

Antrag 03.05.2019

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215 Zeichen

Punkt 34.11: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 
Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II 
 (V-Nr. SV-2019/0033) 
 
Der Antrag wird abgelehnt. 
 
Stimmenthaltung: AfD

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Punkt 30.5: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 
Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II 
 (V-Nr. SV-2019/0033) 
 
Der Antrag wird bis zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 
zurückgestellt.

SV-2019/0033

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Vorlage-Nr. SV-2019/0033 
 
 
Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 
Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II 
 
 
 
 
 
 
 
 
SPD-STADTVERORDNETENFRAKTION DARMSTADT SPD-Stadtverordnetenfraktion Darmstadt 
Wilhelminenstr. 7a 
64283 Darmstadt 
 
Fon: 06151 – 2 79 02 75 
Fax: 06151 – 2 79 02 71 
 
 
Antrag 
 
Schaffung von 50 Arbeitsverhältnissen im Bereich §16e sowie §16i SGB II 
 
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 
Der Magistrat wird gebeten, bei der Stadt Darmstadt, ihren Eigenbetrieben und den 
Unternehmen der Stadtwirtschaft insgesamt 50 Stellen für Langzeitarbeitslose zu schaffen, die 
gemäß dem im Januar in Kraft getretenen Teilhabechancengesetz die formalen 
Fördervoraussetzungen für einen Lohnkostenzuschuss nach §16e, §16i SGB II erfüllen.  
Zudem wird der Magistrat gebeten, im halbjährlichen Turnus zu berichten, welche Erfolge in 
dem Bemühen, langzeitarbeitslose Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, erzielt 
werden konnten. 
 
Begründung: 
 
Erfolgt mündlich 
 
Darmstadt, 29. April 2019 
 
Michael Siebel 
(Fraktionsvorsitzender)

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Punkt 5: Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 
Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II 
 (SV-Nr. 2019/0033) 
 
  Stadtve. Marquardt (SPD) begründet den Antrag. 
 
 Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag 
abzulehnen. 
 
Gegen die Ablehnung: SPD-Fraktion

Beratungsverlauf (3)

TOP 34.11
TOP 30.5
TOP 5

Orte (1)

  • Wilhelminenstraße 7a

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Details

Vorlagen-Nr.
SV-2019/0033
Typ
Antrag
Datum
03.05.2019
Erstellt
29.09.2026 00:00