Antrag der SPD-Fraktion vom 30. April 2019 betr. Behindertenparkplätze

Vorlage-Nr. SV-2019/0028 
 
 
Antrag der SPD-Fraktion vom 30. April 2019 betr. Behindertenparkplätze 
 
 
 
 
 
 
 
 
SPD-STADTVERORDNETENFRAKTION DARMSTADT SPD-Stadtverordnetenfraktion Darmstadt 
Wilhelminenstr. 7a 
64283 Darmstadt 
 
Fon: 06151 – 2 79 02 75 
Fax: 06151 – 2 79 02 71 
 
 
 
 
 
 
Antrag Behindertenparkplätze 
 
 
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 
 
Der Magistrat wird beauftragt, vor der Sparkassenfiliale „Am Kaiserschlag“ in der 
Heimstättensiedlung einen Behindertenparkplatz auszuweisen. 
 
Begründung: 
Durch die Ansiedlung neuer Geschäfte rund um den Straubplatz in der Heimstätten -siedlung 
(Praxis für Physiotherapie, Umzug Bäckereifiliale von Stadtmitte, Eiscafe etc.) hat sich die 
Parkplatzsituation in diesem Bereich stark verschlechtert. Gerade für behinderte Menschen 
und Rollstuhlfahrer ist es derzeit äußerst schwierig, hier einen geeigneten Parkplatz zu finden, 
da die dort vorhandenen Kurzzeitparkplätze von Dauerparkern blockiert werden.  
Weitere Begründung erfolgt mündlich.  
 
 
 
 
Darmstadt, 30.04.2019 
 
 
 
 
Michael Siebel   Tim Huß   Oliver Lott 
(Fraktionssprecher)  (Stadtverordneter)  (Stadtverordneter)

Punkt 17: Antrag der SPD-Fraktion vom 30. April 2019 betr. Behindertenparkplätze 
 (SV-Nr. 2019/0028) 
 
Stadtv. Huß zieht für die SPD-Fraktion ihren Antrag zurück, da die Angelegenheit 
bereits erledigt sei.

Punkt 34.10: Antrag der SPD-Fraktion vom 30. April 2019 betr. Behindertenparkplätze 
 (V-Nr. SV-2019/0028) 
 
Der Antrag wurde durch die SPD-Fraktion zurückgezogen.