Siebte Vorhabenliste Stand Mai 2019: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
23.05.2019 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat V 
Dezernat IV 
Dezernat III 
Dezernat II 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten   
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2019/0168 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  715 001 10101  Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Siebte Vorhabenliste Stand Mai 2019: Projekte zur Information und potentiellen 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
 
Vorlage vom: 16.05.2019  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die siebte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Beteiligungsplattform veröffentlicht.  
 
 
 
 
 
Anlagen: 7. Vorhabenliste  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 16.05.2019 
 
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die 
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Daneben ist es wichtig, erfahren zu können, wo die Projekte 
im Prozess stehen und wer bei Fragen ansprechbar ist. Hierzu werden Planungen und 
Vorhaben der Stadt in Form von Steckbriefen beschrieben, zu einer Vorhabenliste gebündelt 
und regelmäßig aktualisiert.  
 
Auf die Vorhabenliste werden Vorhaben genommen, bei denen ei n Gestaltungsspielraum 
existiert und bei denen Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Dies bedeutet 
nicht, dass in allen Projekten bereits Bürgerbeteiligung von Seiten des Magistrats geplant ist. 
Bürgerbeteiligung kann nach der Einstellung neuer  Projekte angeregt werden.  
Die Vorhabenliste enthält neue Steckbriefe und Steckbriefe, die bereits seit einiger Zeit 
eingestellt wurden und regelmäßig fortgeschrieben werden.  
 
Die Vorhabenliste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mi tgestaltung und 
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über die Planungen der Stadt.  
 
Die sechste Vorhabenliste mit 40 Projekten zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und 
Bürger wurde am 1. November 2018 in der Stadtverordnetenver sammlung beschlossen und 
am 5. November 2018 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de  
veröffentlicht (MV -Nr. 2018/0272). Am 19. Dezember 2018 wurden noch zwei weitere 
Projekte auf die Vorhabenliste genommen.  
 
Zu den insgesamt 42 Vorhaben auf der sechsten Vorhabenliste ist kein Antrag zur Anregung 
von Bürgerbeteiligung eingegangen.  
 
Die nun vorliegende aktualisierte siebte Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der 
bestehenden Vor haben und zwei neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
Folgende Vorhaben sollen in dieser Vorhabenliste neu veröffentlicht werden:  
 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt – Gemeinsame Entwicklung von 
Handlungsempfehlungen  
 Magistratskommission soziale Brennpunkte: Prüfauftrag zur Neuaufstellung der 
Organisationsstruktur  
 
Folgende Vorhaben werden von der Vorhabenliste entfernt:  
 Bauleitplanverfahren N 18.1 – Kasinostraße/ Liebigstraße/ Pallaswiesenstraße.  
Begründung: Es gibt in diesem Ve rfahren seit dem formellen Verfahrensschritt der 
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (vom 20.04.2016 bis 
einschließlich 20.05.2016) keinen neuen Sachstand.  
 Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts.  
Begründung: D ie Konzepterstellung und somit die Möglichkeit sich zu beteiligen 
abgeschlossen ist.  Das neue Verfahren wird bereits umgesetzt.  
 Saladin-Eck.  
Begründung: Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und die Technische Universität 
Darmstadt haben die Vertragsverhandlungen zum Grundstück ‚Saladin -Eck‘ 
abgeschlossen und es soll ein Internationales Begegnungs - und Servicezentrum nach 
dem Beschluss der politischen Gremien gebaut werden.  
 Stadtteilvernetzung der Bet eiligungsplattformen für Ältere.  
Begründung: Die Treffen der Seniorennetzwerke aus den Stadtteilen finden derzeit 
nicht statt. Wenn die Stelle wieder voll besetzt ist, werden die Treffen neu organisiert.

- 4 - 
 
Nach dem Beschluss der siebten Vorhabenliste in der Stadtverordnetenversammlung werden 
die neuen Steckbriefe auf der Beteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de  
veröffentlicht und die bereits eingestel lten Steckbriefe fortlaufend aktualisiert. Außerdem 
wird die gesamte Vorhabenliste in den Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen 
als Broschüre zur Verfügung gestellt.  
 
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Plattform können alle Bürger innen und Bürger 
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung zu den beiden neuen Vorhaben auf der Liste anregen. 
Über die Anregungen zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die 
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeit zur Anregung und die Formulare sind auf der 
Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar. Das Büro der Bürgerbeauftragten steht für Auskünfte 
und Beratung zur Verfügung. Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste komplett 
aktualisierte Vorhabenliste dem Magistrat und der Stadtverordnetenv ersammlung zur 
Beratung vorzulegen.  
 
Darmstadt, 16.05.2019  
 
 
Dezernat I   Dezernat II   Dezernat III 
        i.V. 
 
 
 
          
Jochen Partsch   Rafael Reißer   Jochen Partsch  
Oberbürgermeister   Bürgermeister    Oberbürgermeister  
 
 
Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
 
André Schellenberg   Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer   Stadträtin

Punkt 26: Siebte Vorhabenliste Stand Mai 2019: Projekte zur Information und potentiellen 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 
 (V-Nr. 2019/0168) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Stimmenthaltung: AfD

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
23.05.2019 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat V 
Dezernat IV 
Dezernat III 
Dezernat II 
 
Amt: Büro der 
Bürgerbeauftragten   
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 715 
II 40 
III IV 
V 50 Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2019/0168 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
219 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  715 001 10101  Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Siebte Vorhabenliste Stand Mai 2019: Projekte zur Information und potentiellen 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
 
Vorlage vom: 16.05.2019  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die siebte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Beteiligungsplattform veröffentlicht.  
 
 
 
 
Anlagen: 7. Vorhabenliste  
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 29.05.2019 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 16.05.2019 
 
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die 
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt. Daneben ist es wichtig, erfahren zu können, wo die Projekte 
im Prozess stehen und wer bei Fragen ansprechbar ist. Hierzu werden Planungen und 
Vorhaben der Stadt in Form von Steckbriefen beschrieben, zu einer Vorhabenliste gebündelt 
und regelmäßig aktualisiert.  
 
Auf die Vorhabenliste werden Vorhaben genommen, bei denen ei n Gestaltungsspielraum 
existiert und bei denen Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Dies bedeutet 
nicht, dass in allen Projekten bereits Bürgerbeteiligung von Seiten des Magistrats geplant ist. 
Bürgerbeteiligung kann nach der Einstellung neuer  Projekte angeregt werden.  
Die Vorhabenliste enthält neue Steckbriefe und Steckbriefe, die bereits seit einiger Zeit 
eingestellt wurden und regelmäßig fortgeschrieben werden.  
 
Die Vorhabenliste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mi tgestaltung und 
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über die Planungen der Stadt.  
 
Die sechste Vorhabenliste mit 40 Projekten zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und 
Bürger wurde am 1. November 2018 in der Stadtverordnetenver sammlung beschlossen und 
am 5. November 2018 auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de  
veröffentlicht (MV -Nr. 2018/0272). Am 19. Dezember 2018 wurden noch zwei weitere 
Projekte auf die Vorhabenliste genommen.  
 
Zu den insgesamt 42 Vorhaben auf der sechsten Vorhabenliste ist kein Antrag zur Anregung 
von Bürgerbeteiligung eingegangen.  
 
Die nun vorliegende aktualisierte siebte Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der 
bestehenden Vor haben und zwei neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
Folgende Vorhaben sollen in dieser Vorhabenliste neu veröffentlicht werden:  
 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt – Gemeinsame Entwicklung von 
Handlungsempfehlungen  
 Magistratskommission soziale Brennpunkte: Prüfauftrag zur Neuaufstellung der 
Organisationsstruktur  
 
Folgende Vorhaben werden von der Vorhabenliste entfernt:  
 Bauleitplanverfahren N 18.1 – Kasinostraße/ Liebigstraße/ Pallaswiesenstraße.  
Begründung: Es gibt in diesem Ve rfahren seit dem formellen Verfahrensschritt der 
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (vom 20.04.2016 bis 
einschließlich 20.05.2016) keinen neuen Sachstand.  
 Konzept zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts.  
Begründung: D ie Konzepterstellung und somit die Möglichkeit sich zu beteiligen 
abgeschlossen ist.  Das neue Verfahren wird bereits umgesetzt.  
 Saladin-Eck.  
Begründung: Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und die Technische Universität 
Darmstadt haben die Vertragsverhandlungen zum Grundstück ‚Saladin -Eck‘ 
abgeschlossen und es soll ein Internationales Begegnungs - und Servicezentrum nach 
dem Beschluss der politischen Gremien gebaut werden.  
 Stadtteilvernetzung der Bet eiligungsplattformen für Ältere.

Begründung: Die Treffen der Seniorennetzwerke aus den Stadtteilen finden derzeit 
nicht statt. Wenn die Stelle wieder voll besetzt ist, werden die Treffen neu organisiert.  
 
Nach dem Beschluss der siebten Vorhabenliste in der Stadtverordnetenversammlung werden 
die neuen Steckbriefe auf der Beteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de  
veröffentlicht und die bereits eingestel lten Steckbriefe fortlaufend aktualisiert. Außerdem 
wird die gesamte Vorhabenliste in den Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen 
als Broschüre zur Verfügung gestellt.  
 
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Plattform können alle Bürger innen und Bürger 
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung zu den beiden neuen Vorhaben auf der Liste anregen. 
Über die Anregungen zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die 
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeit zur Anregung und die Formulare sind auf der 
Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar. Das Büro der Bürgerbeauftragten steht für Auskünfte 
und Beratung zur Verfügung. Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste komplett 
aktualisierte Vorhabenliste dem Magistrat und der Stadtverordnetenv ersammlung zur 
Beratung vorzulegen.  
 
Darmstadt, 16.05.2019  
 
 
Dezernat I   Dezernat II   Dezernat III 
        i.V. 
 
 
 
          
Jochen Partsch   Rafael Reißer   Jochen Partsch  
Oberbürgermeister   Bürgermeister    Oberbürgermeister  
 
 
Dezernat IV   Dezernat V 
 
 
 
 
 
André Schellenberg   Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer   Stadträtin

Wissenschaftsstadt Darmstadt
7. Vorhabenliste der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Veröffentlichung: [DATUM]
www.da-bei.darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 1/94
Erstellt durch:
wer denkt was GmbH
Robert-Bosch-Str. 7
64293 Darmstadt
Ansprechpartner:
Antonio Arcudi
arcudi@werdenktwas.de
www.werdenktwas.de

Erläuterungen
Was ist die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt?
Mit der Vorhabenliste informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt  seit November 2015 alle Bürgerin -
nen und Bürger über Planungen und Projekte in der Stadt. Damit erfolgt die Umsetzung eines zentralen
Bausteins der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung (zur Kurzfassung der Leitlinien).
Wie wird über die Vorhaben informiert?
Bürgerinnen und Bürger können sich auf „da-bei.darmstadt.de“ informieren, welche Planungen die
Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Die Planungen werden in Steckbriefen beschrieben und in
einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungs -
spielraum existiert und Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist.
Was ist das Ziel der Vorhabenliste?
Ziel der Vorhabenliste ist es, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger über geplante Projekte der
Stadt informieren können und erfahren, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung geplant ist.
Nur wenn bekannt ist, was die Stadt plant, können in der Öffentlichkeit auch Alternativen diskutiert
und Konzepte gemeinsam entwickelt werden. Diese frühzeitige Information der Öffentlichkeit über
städtische Vorhaben erfolgt über die Vorhabenliste. Frühzeitig bedeutet auch, dass die aufgeführ -
ten Projekte noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch Fragen zur Umsetzung des Vorha -
bens, zu den Kosten, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen können. Die Steckbriefe werden ständig
aktualisiert.
Wie funktioniert die Vorhabenliste?
Die Vorhabenliste wird alle sechs Monate aktualisiert. Nach der Veröffentlichung der Vorhaben in
der Vorhabenliste können Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen,
wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung von der Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgesehen ist.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 2/94

Inhaltsverzeichnis
Neue Vorhaben.....................................................................................................................5
Magistratskommission soziale Brennpunkte: Prüfauftrag zur Neuaufstellung der Org.....6
1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt – Gemeinsame Entwicklung von.8
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind..............................................10
Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke).......................................11
Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe...................................................13
Bürgerhaushalt.................................................................................................................15
Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades.......................................17
Konversion Süd................................................................................................................19
Konversion West..............................................................................................................21
Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung..................................................................23
Umsetzung des 1. Gleichstellungsaktionsplanes............................................................25
Masterplan DA2030+ //// Darmstadt weiterdenken & Mobilitätskonzept DA2030+.........27
Parkraumbewirtschaftung................................................................................................29
Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz................31
Prüfung der Darmstädter Straßennamen........................................................................33
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56. 35
4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1................................................37
‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel...................................................39
Lokale Partnerschaft für Demokratie...............................................................................42
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung............................................44
Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost.............................................................46
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“.........................................48
Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule.................................................................................51
Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt...................................53
Erich Kästner-Schule Wickopweg...................................................................................55
Grünzug entlang der Bahn im Edelsteinviertel................................................................57
Bauleitplanverfahren W 54 - Verlegerviertel....................................................................59
Bauleitplanverfahren W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot -...............................61
Digitalstadt Darmstadt.....................................................................................................63
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 3/94

DAVIA - Neue Infrasstruktur rund um den Willy-Brandt-Platz.........................................65
Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung –..................................................................68
Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe Marienplatz..........................................70
Neubau Brücke Rheinstraße...........................................................................................72
Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße..........................................................................74
Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173...................................76
Raddirektverbindung Darmstadt - Frankfurt....................................................................78
Bebauungsplan O 31 – Mathildenhöhe Nordwest –........................................................80
Bebauungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost -..................................................................82
Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung –...................... 84
15. Änderung des Flächennutzungsplans – Cambrai-Fritsch-Kaserne –....................... 86
Quartierspark und Quartiersplatz in der Lincoln Siedlung...............................................88
Anhänge..............................................................................................................................90
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligungsplattform (Quorumsantrag).......................91
Anlage: Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr...............................................92
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien............................................93
Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorums-
antrag)..............................................................................................................................94
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 4/94

Neue Vorhaben
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 5/94

Magistratskommission soziale Brennpunkte: Prüfauftrag zur Neuaufstel-
lung der Org
Datum der Veröffentlichung
Letzte Aktualisierung
06.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Soziales
Beschreibung
Der Magistrat hat am 29.05.1991 die Bildung einer Kommission „Soziale Brennpunkte“ beschlos -
sen. In den nunmehr fast 30 Jahren hat die Magistratskommission soziale Brennpunkte wertvolle
Arbeit geleistet. Ziel seit der Einführung ist es, die besonderen Herausforderungen der sozialen
Brennpunkte in den Wohngebieten Messeler Straße/ Rodgaustraße, Kirschenallee sowie Akazien -
weg unter der Verantwortung des Magistrats zu steuern und Lösungen zu erbarbeiten. Seither ha -
ben sich jedoch sowohl die Wohngebiete selbst als auch die Beteiligungsformate für Bürger*innen
aber insbesondere die Arbeit und der Umfang der sozialräumlichen Gemeinwesenarbeit gewan -
delt. Stadtteilrunden und andere Beteiligungsformate geben den Bewohner*innen die Möglichkeit,
ihre Wünsche, Anliegen und Anregungen einzubringen, sodass der ursprüngliche inhaltliche Grund
zur Bildung der Kommission verändert ist. Daher soll eine Empfehlung zur zeitgemäßen Neuauf -
stellung der bisherigen Organisationsstruktur sowie zu den inhaltlichen Aufgabenstellungen erar -
beitet werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
MV Nr. 2018/0165, Beschluss des Magistrates vom 22.08.2018
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Vor-Ort Termine zur Erörterung der Bedarfslage gemeinsam mit den Trägern der Gemeinwesenar -
beit sowie den jeweiligen Arbeitskreisen haben im März 2019 stattgefunden. Präsentation und Dis -
kussion der Ergebnisse in der Magistratskommission ggf. anschließende Überarbeitung (Sommer/
Herbst 2019) Vorlage des Beschlussvorschlages zur Neuaufstellung beim Magistrat (Herbst/ Win -
ter 2019)
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
-
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 6/94

Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Im Rahmen der vor-Ort Termine sollen die lokalen Bedarfe und Anforderungen zur strukturellen
Einbettung diskutiert werden.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Frau Bodinger 
Sozial- und Jugendhilfeplanung 
06151/13-2168 
dezernatV@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 7/94

1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt – Gemeinsame 
Entwicklung von
Datum der Veröffentlichung
Letzte Aktualisierung
06.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Im Januar 2019 wurde der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt veröffentlicht. In
ihm werden entlang der Lebensphasen Daten und Information zu Bildung in Darmstadt von der der
Frühen Kindheit bis zum Einstieg in den Beruf aufbereitet. Hierzu wurden Daten aus Schul- und
Sozialdezernat der Wissenschaftsstadt Darmstadt, aus dem Gesundheitsamt und dem Staatlichen
Schulamt sowie einzelner Bildungsakteure aufbereitet. Der Bildungsbericht stellt den Anfang für
einen Prozess dar, an dessen Ende Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Bildungs -
landschaft stehen sollen. Auf Grundlage der bereits aufbereiteten und weiterer (ggf. sozialräumli -
che) Daten sollen gemeinsam mit Bildungsakteuren vor Ort sowie unter Beteiligung von Bürgerin -
nen und Bürger konkrete Handlungsempfehlungen entwickelt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Kenntnisnahme des 1. Bildungsberichts im Magistrat (Vorlage-Nr. 2019/0008)
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist veröffentlicht (Januar 2019). Im April
2019 findet die Auftaktveranstaltung für den Prozess zur Entwicklung von Handlungsempfehlungen
statt. Einerseits wird hier der Bericht öffentlich vorgestellt, andererseits wird die Expertise der Bil -
dungsakteure und Bürger*innen eingeholt.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
-
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 8/94

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
02.04.2019:  Auftaktveranstaltung  zur  gemeinsamen  Entwicklung  von  Handlungsempfehlungen.
Voraussichtlich im Herbst 2019: Teilnahme an Veranstaltungen in den ausgewählten Stadtteilen.
Ergebnisse der Beteiligungsveranstaltungen werden in die weitere Arbeit miteinbezogen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Frau Retzlaff 
Schulamt 
06151/13-3875 
bildungsmanagement@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 9/94

Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 10/94

Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke)
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Im Zuge des Ausbaus der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecken (ICE) und den Planungen für eine
weitere Ertüchtigung und Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbesondere zwischen
den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard- Basistunnel, ist Südhessen mit Darmstadt
massiv betroffen. Die Diskussion über Art und räumliche Verortung des Trassenbaus zwischen
den Verdichtungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar beschäftigt die Region dabei bereits im
zweiten Jahrzehnt. Die Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015 eine neuen Impuls durch die
Veröffentlichung der Studie "Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption für den gesamten Ei -
senbahnkorridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar -Karlsruhe" (Korridorstudie) seitens
des Bundes. Auf dieser Basis werden nun konkrete Trassenplanungen angegangen werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Stellungnahme des Landes Hessen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk -
tur zur Studie
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Das  Projekt  „Neubaustrecke  (NBS)  Rhein/Main  –  Rhein/Neckar“  wurde  durch  Beschluss  des
Bundestages im Dezember 2016 in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen. Dort ist
schriftlich  festgehalten,  dass  der  grundsätzliche  Streckenverlauf  zwischen  Zeppelinheim  und
Lorsch feststeht, nämlich nördlich von Darmstadt parallel zur Autobahn A5 und südlich von Darm -
stadt parallel zur A67. Die Nordanbindung Darmstadts an die Neubaustrecke ist über die Verbin -
dung Wiesbaden-Flughafen FFM-Darmstadt gesetzt. Zur Südanbindung ist der verkehrliche Nut -
zen noch nachzuweisen. Alle früheren Überlegungen und Planungen aus den Jahren vor 2011
mussten verworfen werden, da die Belange des Güterverkehrs und des Nahverkehrs nicht ausrei -
chend berücksichtigt wurden. Bevor die Bahn AG mit den Planungen der Strecke beginnen kann,
wurde das sog. „Beteiligungsverfahren zur Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar“ vorge -
schaltet. Im Rahmen dieses Beteiligungsforums, das im Dezember 2016 gestartet wurde, können
sich seine Mitglieder über Themen rund um die Planungen der Deutschen Bahn zur Neubaustre -
cke austauschen und Lösungen erarbeiten. Alle Informationen zum Projekt (u.a. auch konkrete
Planungsunterlagen) gibt es im Internet unter: www.rhein-main-rhein-neckar.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 11/94

Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene Gebiete
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Abhängig vom Verfahrensstand und dem Fortgang der Planungen der überordneten Ebenen wer -
den nach Bedarf Bürgerinformationsveranstaltungen/Bürgerversammlungen durchgeführt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Herr Georg Haumann
06151 /13-4435
standort@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 12/94

Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
06.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Reduzierung des Energieverbrauchs und Verbesserung der Klimatechnik unter Berücksichtigung
der Bedürfnisse des Ausstellungsbetriebs. Zugleich Modernisierung der technischen Infrastruktur
nach den internationalen Standards im Museumsbetrieb. Beförderung des UNESCO Welterbean -
trags.
Letzter relevanter politischer Beschluss
11. April 2019 (Stadtverordnetenversammlung) MV-Nr. 2019/0051 "Kostenentwicklung Sanierung
Ausstellungshallen Mathildenhöhe"
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Erteilung der Baugenehmigung, Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens, Einbindung des Lan-
desamtes für Denkmalpflege, Fertigstellung geplant Herbst 2020. Baustelle ist eingerichtet. Öffent -
liche Bürgerinformationen haben stattgefunden und werden fortgeführt.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Gesamtkosten ca. 24 Mio. Euro
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Wiederholte Behandlung in öffentlicher Sitzung der Magistratskommision Mathildenhöhe, Bürgerin -
formation Welterbeantrag am 17.11.2015. Im April 2016 hat eine öffentliche Fachtagung über drei
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 13/94

Tage zur Relevanz des Ensembles auf der Mathildenhöhe stattgefunden. Die Gestaltungsspiel -
räume zur Bürgerbeteiligung sind eingeschränkt aufgrund der Vorgaben des Denkmalschutzes und
der technischen Anforderungen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Eigenbetrieb Kulturinstitute
Herr Prof. Dr. Ludger Hünnekens
06151 / 13-3922
kulturamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 14/94

Bürgerhaushalt
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
09.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Der Bürgerhaushalt 2.0 ist seit 2019 ein Zweistränge-Angebot das im Frühjahr und im Herbst
durchgeführt wird: Zum einen können alle Bürgerinnen und Bürger über „Unser Vorschlag für die
Politik“ wie gehabt Vorschläge einreichen, Vorschläge anderer kommentieren sowie über alle ein -
gereichten Vorschläge abstimmen. Ziel ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den The-
men der Stadt. Zum anderen bietet der Bürgerhaushalt 2.0 allen, die über 16 Jahre alt sind, die
Möglichkeit eigene Projekte umzusetzen. Bedingung ist, dass diese in Eigenregie durchgeführt
werden und für das Gemeinwohl sind. Eine Förderung bis zu 5.000 € pro Projekt ist möglich. Die -
ser Strang heißt „Unser Projekt für die Stadt“. Dieses Verfahren wird bis Ende 2020 getestet und
danach findet eine Evaluation statt. Weiterhin können sich Bürgerinnen und Bürger über den städ -
tischen Haushalt informieren.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2017 und Prozess zur Weiterentwicklung des Darm -
städter Bürgerhaushalts (MV Nr. 2018/0076 vom März 2018); Fortführung und Weiterentwicklung
des Darmstädter Bürgerhaushalt 2019/2020 (MV Nr. 2018/0325 vom Februar 2019)
Weitere Informationen
Ergebnisse sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform eingestellt: www.da-bei.darmstadt.de.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Das Verfahren des Bürgerhaushalts wurde weiterentwickelt. Hierzu fand im Juni 2018 ein öffentli -
cher Workshop statt. Eine Magistratsvorlage zum weiteren Verfahren folgte im Herbst 2018 und
wurde am 14.02.2019 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die erste Runde des
Bürgerhaushalts 2019 ist fast abgeschlossen. Es ist zu erwarten, dass die Ergebnisse mit der er -
sten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach den Sommerferien beschlossen werden. Am
15. September beginnt die zweite Runde des Bürgerhaushalts 2019.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
10.000 Euro pro Jahr für die Bereitstellung der Internet- Plattform und die technische und konzep -
tionelle Unterstützung. 32.000 Euro im Jahr für "Unser Projekt für die Stadt", um die Umsetzung
der Projekte zu fördern.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 15/94

Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Der Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse 2017 ist auf www.da-bei.darmstadt.de [1] zu finden.
2018  hatte  aufgrund  der  Weiterentwicklung  kein  Bürgerhaushalt  stattgefunden.
1. https://da-bei.darmstadt.de
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Büro der Bürgerbeauftragten
Frau Susanne Radmann
06151/13-3186
buergerbeauftragte@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 16/94

Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
07.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Schule
Beschreibung
Es ist eine Sanierung des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens und des Funktionsgebäudes
mit Außenanlagen im Eberstädter Mühltalbad geplant.
Letzter relevanter politischer Beschluss
MV-Nr. 2014/0191
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Die Gesamtmaßnahme beinhaltet die drei Teilprojekte Sanierung Kinderplanschbecken, Mehr -
zweckbecken und die Herstellung der Funktionsgebäude mit den Außenanlagen. Zur Umsetzung
wird es voraussichtlich ein Interessenbekundungsverfahren zur Auswahl geeigneter Architekturbü -
ros in Abstimmung mit den Anforderungen der Denkmalpflege geben. Politischer Abstimmungspro-
zess, haushaltsrelevante Entscheidungen und Festlegung des Umsetzungs-Zeitplanes stehen be -
vor. Planungsmittel sind in Höhe von rund 770.000 € für das Jahr 2019 vorgesehen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Sanierung Kinderplanschbecken (Kosten noch nicht beziffert) Sanierung Mehrzweckbecken (Kos -
ten noch nicht beziffert) . Herstellung der Funktionsgebäude und Außenanlagen (Kosten noch nicht
beziffert).
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 17/94

Mitgestaltungsmöglichkeiten sind für Ausstattungsvarianten des Mehrzweckbeckens, des Kinder -
beckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie der Funktionsgebäude und Außenan -
lagen vorgesehen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Eigenbetrieb Bäder
Herr Westermann, Herr Rachut, Herr Dreiseitel, Eigenbetrieb Bäder
06151 / 13-2970, -2974, -2972
sportamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 18/94

Konversion Süd
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
08.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind die
städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des Flugha -
fens Frankfurt im Norden sowie des weitgehend geschlossenen Waldgürtels im Westen, Osten
und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der ehemaligen US-amerikanischen
Liegenschaften eine sehr hohe Bedeutung zu. Die zwischen Bessungen und Eberstadt gelegenen
Areale der Lincoln-Siedlung, der Jefferson-Siedlung und der Cambrai-Fritsch-Kaserne sollen als
neue Wohnquartiere mit entsprechender sozialer, technischer und verkehrlicher Infrastruktur entwi-
ckelt werden. Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese zukünftigen Quartiere wurden im Rah -
menplan Bessungen-Süd festgehalten, der auf einer intensiven Bürgerbeteiligung fußt. Der Be -
reich „Konversion-Süd“ ist zentraler Schwerpunkt der Wohnbauentwicklung in Darmstadt. Auf die -
sen Flächen kann in den nächsten Jahren Wohnraum für bis zu 7.000 Menschen entstehen Der
Umbau im Bereich der Lincoln-Siedlung läuft bereits (für Teilvorhaben können hierzu eigene Vor -
habensteckbriefe entwickelt werden). Darüber hinaus sollen nun auch auf dem Areal der ehemali -
gen Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jefferson-Siedlung rund 1400 Wohnungen für über 3000
Menschen errichtet werden. Geplant ist ein gemischtes Wohnungsangebot für unterschiedliche
Nutzergruppen, ein breites Versorgungsangebot für Menschen aller Altersgruppen; ein attraktives
Angebot an sozialer Infrastruktur. Ein autoarmes Wohnumfeld und qualitativ hochwertige Frei -
räume sollen das neue Stadtquartier kennzeichnen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Z.B. (Auswahl): -
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Die Entwicklung der Lincoln-Siedlung ist bereits in vollem Gange. Der seit dem 15.07.2016 rechts -
kräftige Bebauungsplan S 25 - Lincoln-Siedlung - hat die Aufgabe, die städtebauliche Ordnung für
die Entwicklung des Wohngebietes Lincoln-Siedlung mit ca. 1.600 Wohneinheiten sowie die not -
wendigen Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Schule und Kindertagesstätten zu sichern. Im De -
zember 2017 wurden die Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs zur Umnutzung der Fläche
der Cambrai-Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung vorgestellt. Den ersten Preis erkannte die Jury
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 19/94

dem Büro AS+P Albert Speer + Partner GmbH, Frankfurt zu. An dem Wettbewerb hatten sich ins -
gesamt 16 Architekturbüros beteiligt. Der Siegerentwurf wurde unter Würdigung der Empfehlungen
des Preisgerichts inzwischen überarbeitet. Diese Überarbeitung wird dem Magistrat und der Stadt -
verordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt und dient dann als Grundlage zur Erarbeitung
des Bebauungsplans. Mit der Unterschrift der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und
der von der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum Kauf ermächtigten Bauverein-Tochter BVD New
Living GmbH & Co. KG am 16. Januar 2019 ist der Weg für die Entwicklung freigemacht. Die Ent -
wicklung soll nach dem in der Lincoln-Siedlung bewährten Prinzip, in enger Kooperation von Stadt
und Bauverein AG, erfolgen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans S 25 - Lincoln-Siedlung sowie bei fol -
genden Bebauungsplanverfahren zur Entwicklung der Cambrai-Fritsch- Kaserne/Jefferson-Sied -
lung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Konversion Süd ist Gegenstand eines umfassenden Konzepts der Bürgerbeteiligung. Dazu
zählten u.a. bereits zwei öffentliche Planungswerkstätten in 2010 und 2011 in Vorbereitung der
Rahmenplanung sowie Bürgerversammlungen/Bürgerinformationen in 2013 und 2014. Weitere Be-
teiligungsschritte werden folgen. In den Planungswerkstätten wurde auf der Ebene des Mitgestal -
tens und teils Mitentscheidens gearbeitet. Dies wurde durch Informationsveranstaltungen ergänzt.
Insbesondere im Zusammenhang mit der Bürgerbeteiligung, die in den für die Cambrai-Fritsch-
Kaserne/Jefferson-Siedlung geplanten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb
eingebettet sein wird, wird erneut eine hohe Stufe der Beteiligung erreicht werden. Gewünscht ist
darüber hinaus, dass sich in der Lincoln-Siedlung ein beteiligungsrelevanter Bürgerverein o.ä. kon-
stitutiert.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat III, Stadtplanungsamt
Herr Kai Hartmann
06151 / 13-4432
konversion@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 20/94

Konversion West
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
08.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind die
städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des Flugha -
fens Frankfurt im Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers mit Wald im
Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der ehemaligen US-
amerikanischen Liegenschaften eine erhöhte stadtentwicklerische und stadtplanerische Bedeutung
zu. Das Ziel dieses Konversionsprozesses besteht in einer bedarfsgerechten und nachhaltigen
Entwicklung der Flächen. Die im Westen der Kernstadt gelegenen Areale der Kelley-Barracks und
des Nathan- Hale-Depots sollen in diesem Zusammenhang als Quartier mit gewerblichem Schwer -
punkt entwickelt werden. Für den Gesamtbereich Nathan-Hale-Depot / Kelley-Barracks ist im Vor -
feld eine Rahmenplanung erarbeitet worden, deren Ziel die Umnutzung der Gesamtflächen in ein
Gewerbegebiet ist. Mit dem Rahmenplan wurde eine entsprechende Erschließungsstruktur und
Grundstücksneuordnung entwickelt. Das angestrebte städtebauliche Entwicklungsziel für das Plan-
gebiet ist eine geordnete bauliche Entwicklung der gewerblichen Nutzungen, der Straßenverkehrs -
flächen, der Flächen für den ruhenden Verkehr, der Anbindung der Fuß-, und Radwegeflächen an
das städtische Gesamtnetz sowie der Erhalt, die Ordnung und Verknüpfung der Grün- und Freiflä -
chen mit dem bestehenden Großgrün im weiteren Umfeld. Die Art, das Maß und die Höhe der bau-
lichen Nutzung sollen sich an den umgebenden Quartieren orientieren. Aktuell ist davon auszu -
gehen, dass im Rahmen der Konversion-West künftig noch etwa 10ha Fläche für neue Vorhaben
zur Verfügung stehen. Für Teilvorhaben können hierzu eigene Vorhabensteckbriefe entwickelt
werden. Wichtige Bausteine sind und waren die Erweiterungsplanungen der Firma Döhler und die
Realisierung des neuen Campus von Alnatura.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Z.B.
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Bauleitplanung, Vorbereitung und Umsetzung von Teilprojektschritten, Verhandlungen zur weiteren
Grundstückssicherung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 21/94

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
z.B. im Zusammenhang mit der Bauleitplanung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Im Bedarfsfall und bei aktuellen Entwicklungen
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in Zusammenarbeit mit Dezernat III, Stadtplanungsamt
Herr Georg Haumann
06151 / 13-4432
konversion@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 22/94

Neubaumaßnahmen in der Lincoln-Siedlung
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
10.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Schule
Beschreibung
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Lincoln-Siedlung für ca. 3000 Einwohner ist die zeit -
nahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur notwendig. Hierzu ist laut Bebauungs -
plan-Entwurf S 25 auf einem Grundstück direkt westlich der Heidelberger Straße der Bau einer
Grundschule und Kindertagesstätte vorgesehen. Westlich schließt sich der Quartierspark an und
im Norden der Quartiersplatz. Gemeinsam bilden diese Elemente die zentrale Mitte und das Herz -
stück des neuen Wohnquartiers. Durch einen hochbaulichen, städtebaulichen und freiraumplaneri -
schen Wettbewerb soll ein abgestimmtes Gesamtkonzept entwickelt werden, das die räumliche
und funktionale Verknüpfung innerhalb und ins Quartier sichert.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Letzter Magistratsbeschluss: MV-Nr. 2019/0091, Stadtverordnetenversammlung vom 11.04.2019
Weitere Informationen
Die Dokumentation der Veranstaltung Bürgerforum zur Aufgabenstellung Wettbewerb ´Quartiers -
mitte Lincoln-Siedlung´ vom 19.11.2015 ist unter https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwick -
lung-und-stadtplanung/konversion/lincoln-siedlung/ [1] verfügbar. Außerdem ist dort die Dokumen -
tation  des  Wettbewerbs  Quartiersmitte  eingestellt.
 1.  https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-stadtplanung/konversion/lincoln-sied-
lung/
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Baubeginn Untergeschoss im April 2019, voraussichtliche Bauzeit 2,5 Jahre
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Schule und Kita: Wettbewerb, Bürgerbeteiligung und Gebäudevorentwurfsplanung, Planung, Bau
von Gebäuden: 20.100.000 Euro; Freiflächen: 3.470.000 Euro.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 23/94

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Der Wettbewerb erfolgte als nichtoffenes einstufiges Verfahren nach Richtlinien für Planungswett -
bewerbe (RPW 2013) und gemäß Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF). Mit einer
früheren Bürgerbeteiligung wurde bereits vor Erstellung der Auslobungsunterlagen für den Wettbe -
werb eine Mitwirkung der Bürgerschaft bei der Erstellung des Anforderungsprofils ermöglicht (Ver -
anstaltung am 19.11.2015). Für die weitere Mitwirkung am Wettbewerbsverfahren wurden aus der
Bürgerschaft drei Mandatsträger als Sachverständige ohne Stimmrecht ausgelost (Mann, Frau, Ju -
gendvertretung). Nachdem die Wettbewerbsentwürfe im Juli 2016 ausgestellt wurden und die bei -
den Siegerentwürfe feststanden, fand am 10.10.2016 ein Bürgerdialog zur Vorstellung der prämier-
ten Wettbewerbsarbeiten durch die Preisträger und ein moderierter Dialog an Thementischen zur
Aufnahme von Hinweisen aus der Bürgerschaft im Rahmen der Konkretisierung der Entwurfspla -
nung statt. Im weiteren Planungs- und Realisierungsprozess der Teilflächen ist die Beteiligung der
Bürgerschaft weiterhin vorgesehen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co.KG (DSE)
Herr Neis (DSE)
06151 / 13-2673 (Herr Neis)
dse@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 24/94

Umsetzung des 1. Gleichstellungsaktionsplanes
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
09.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Ziel der EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es, flächen -
deckend in Europa die gleichen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik einzusetzen und da -
mit der Gleichstellungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu sichern. Mit Unterzeich -
nung der Charta am 29. Mai 2015 hat Darmstadt sich zur Erstellung eines Gleichstellungsaktions -
planes innerhalb von 2 Jahren verpflichtet. Der Gleichstellungsaktionsplan wurde am 19.12.2017 in
der  Stadtverordnetenversammlung  beschlossen. Derzeit befinden  sich  die  dort beschlossenen
Maßnahmen in der Umsetzungsphase.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss  Gleichstellungsaktionsplan  durch  Stadtverordnetenversammlung:  19.12.2017  MV-Nr.
2017/0325
Weitere Informationen
1.  Darmstädter  Gleichstellungsaktionsplan  https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
Rubriken/Gleichstellungsaktionsplan_Darmstadt.pdf
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Unterzeichnung der EU-Charta durch Oberbürgermeister und Frauendezernentin am 29.5.2015;
Magistratsvorlage zu Struktur des Prozesses und Steps zur Ermittlung der Inhalte: MV Nr. 2016/
0001; 1. Plenum: 11.11.2016; 2. Plenum: 03.03.2017; Bericht und Diskussion im Sozialausschuss:
22.8.2017; 3. Plenum: 15.09.2017; Beschluss Gleichstellungsaktionsplan durch Stadtverordneten -
versammlung: 19.12.2017 MV-Nr. 2017/0325; Öffentlicher Bericht über die Umsetzungsschritte:
Das Frauenbüro berichtet in jährlichen Abständen (anlässlich des internationalen Frauentages am
8. März) über den Umsetzungsstand, wertet am Ende der Laufzeit (Ende 2020) die Ergebnisse aus
und berichtet darüber dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung. Auf dieser Basis und
in Verbindung mit dem geplanten ersten Gleichstellungsbericht wird ab 2021 der folgende Aktions -
plan erarbeitet.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Es handelt sich um eine neue umfassende Aufgabe. Für deren konsequente Umsetzung werden in
der Zukunft Haushaltsmittel benötigt, die im Einzelfall im Rahmen der haushaltspolitischen Ent -
scheidungen bzw. durch entsprechende Beschlussfassungen der Gremien (gesonderte Magistrats-
vorlagen) einzuplanen sind. Die Mittel für eine externe Moderation im Rahmen der Erstellung des
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 25/94

Gleichstellungsaktionsplanes werden aus dem Budget des Frauenbüros bereitgestellt. Gemäß Be -
schluss zur Vorlagen-Nr. 2017/0325 erfolgt die Umsetzung in den Jahren 2018 und 2019 aus dem
vorhandenen Budget, eine Ausweitung des Ergebnishaushaltes erfolgt nicht.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Charta legt als einen Grundsatz die ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern an
Entscheidungsprozessen fest, ohne die Art der Beteiligung näher zu konkretisieren. Die Erarbei -
tung fand unter Beteiligung von BürgerInnen und FachexpertInnen im Rahmen von Plenen und
Unter-AG und der Fraktionen im Rahmen des Sozialausschusses (Termine siehe oben) statt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Frauenbüro
Frauenbeauftragte, Frau Edda Feess
06151 / 13-2340
frauenbuero@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 26/94

Masterplan DA2030+ //// Darmstadt weiterdenken & Mobilitätskonzept 
DA2030+
Datum der Veröffentlichung
12.02.2016
Letzte Aktualisierung
16.02.2018
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Wie soll Darmstadt 2030 und darüber hinaus aussehen? Wo und wie können sich Stadt und Quar -
tiere verändern? Welche Grenzen für das Wachstum gibt es? Welche Voraussetzungen müssen
geschaffen werden, damit sich Darmstadt nachhaltig entwickelt? Im Tandem mit dem Masterplan
DA2030+ wird ein Mobilitätskonzept DA2030+ erarbeitet. Dieses aktualisiert den bestehenden Ver-
kehrsentwicklungsplan aus dem Jahr 2006 in eine moderne und nachhaltige Mobilitätsentwick -
lungsplanung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt. Die Bearbeitung erfolgt integriert und beginnt
zeitlich parallel zum Masterplan DA2030+, da die übergeordneten strategischen Kernfragen der
Verkehrsentwicklung eng mit den Strategieüberlegungen zum Masterplan 2030+ zu verbinden
sind.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsbeschluss vom 31.10.2018 (Vorlage-Nr. 2018 / 0303) 1. Der Magistrat nimmt den Be -
richt zum aktuellen Prozessstand ///Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ zur Kenntnis.
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf der Internetseite zum Masterplans DA2030+ finden sich Hintergründe, aktuelle Informationen
zum Bearbeitungsstand, Möglichkeiten und Termine der Bürgerbeteiligung sowie die Dokumentati -
on der bereits durchgeführten Veranstaltungen und Beteiligungsangebote: https://www.darmstadt. -
de/weiterdenken2030
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Für die Beauftragung der Rahmenbeauftragten aus Steuerung und Beteiligung für den Masterplan
2030+ und das Mobilitätskonzept 2030+ sind für 2017 bis 2019 insgesamt nach Angebot mit Kos -
ten von ca. 160.000,00 EUR (brutto) jährlich zu planen. Hinzu kommen Kosten für weitere Beauf -
tragungen externer Planungsteams für die Umsetzung der Themenbausteine, zur Durchführung
von ergänzender begleitender Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung sowie die Fortführung
der Prozesskampagne ////Darmstadt weiterdenken von ca. 100.000,00 EUR, die jährlich einzupla -
nen sind.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 27/94

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Um die genannten Fragen zu beantworten, erarbeitete die Wissenschaftsstadt bis Ende 2018 mit
umfangreicher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Darmstadts eine Strategie für die Stadtent -
wicklung: den „Masterplan DA2030+ ////Darmstadt weiterdenken“. Im Mittelpunkt standen 4 Bürger-
foren, auf denen Planungsteams ihre Vorstellungen und Zukunftsideen zu Darmstadt präsentierten
und  mit  der  Stadtgesellschaft  diskutieren.  Jedes  Team  bearbeitete  dazu  eines  der  zentralen
Wachstumsthemen der Stadt: Darmstadt als „Wohnstadt“, „Quartiersstadt“, „Wissenschafts- und
Arbeitsstadt“, „Freie Stadt“ sowie als „Mobile Stadt“. Daran anschließend übernahm federführend
das Steuerungsteam Urban Catalyst aus Berlin die Aufgabe, die Ergebnisse des Planungsverfah -
rens und der vier öffentlichen Bürgerforen inhaltlich und grafisch zusammenzuführen. In diesem
Schritt wird aus den räumlichen Konzepten der Teams ein gesamtstädtisches Leitbild mit dem
Masterplan Darmstadt 2030+. Dieser Entwurf wird sowohl der Verwaltung als auch der Politik vor -
gestellt und erörtert. Am Ende wird der Masterplan DA2030+ als integriertes Leitbild für die Ent -
wicklung Darmstadts fertiggestellt und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung
vorgelegt. Im Anschluss erfolgt eine Vorstellung des Masterplans DA2030+ im Rahmen einer öf -
fentlichen  Veranstaltung  und  Ausstellung.  Das  Thema  „Mobilität“  erfährt  eine  intensivere  Be-
trachtung. Die strategische Konzeptentwicklung wird in dem eigenen Arbeitsfeld „Mobile Stadt /
Mobilitätskonzept DA2030+“ bearbeitet und in einem Mobilitätskonzept 2030+ konkretisiert und
vertieft. Der Bearbeitungszeit-raum hierfür wird ca. ein Jahr länger sein. Einen Überblick über den
Beteiligungsprozess zum Masterplan DA2030+ und alle geplanten und bereits durchgeführten Ver -
anstaltungen finden Sie auf unserer Themenseite im Internet.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Illi
06151/13-2607
darmstadt2030@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 28/94

Parkraumbewirtschaftung
Datum der Veröffentlichung
27.06.2016
Letzte Aktualisierung
11.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Mit Hilfe der Parkraumbewirtschaftung sollen folgende Ziele von Stadt- und Verkehrsentwicklung
erreicht werden: „Verbesserung der Parkraumsituation für Anwohnerinnen und Anwohner, insbe -
sondere in den innenstadtnahen Quartieren mit relevantem Fremdparkeranteil", „Sicherung der Er -
reichbarkeit der relevanten Ziele für Besucher, Kunden und Lieferanten", „Untersuchung einer Ver -
kehrsverlagerung auf den Umweltverbund (Zu-Fuß-Gehen, Fahrrad, ÖPNV, Car-Sharing, Fahrge -
meinschaften)", „Verbesserung der Situation für Zu-Fuß-Gehende durch systematisches Unterbin -
den behindernden Parkens auf Fußwegen", “Sachgerechte Kostenbeteiligung der Nutznießer an
der Bereitstellung von Parkraum".
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage Nr. 2014/0386 Parkraumbewirtschaftung Darmstadt, Beschluss Stadtverordne -
tenversammlung vom 12.02.2015. Magistratsvorlage Nr. 2017/0078 Einführung der Parkraumbe -
wirtschaftung im Kapellplatzviertel, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.2017
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur Parkraumbewirtschaftung, das im Parkbeirat am
28.02.2014 abgestimmt wurde, werden in zwei Modellquartieren konkrete Vorschläge zur Bewirt -
schaftung erarbeitet. Bestandteil dieses Planungsprozesses ist die Durchführung von Informations-
veranstaltungen in den Quartieren, in denen die Ergebnisse der Analysen vorgestellt und gemein -
sam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze entwickelt werden. Drei Rundgänge mit
Bürgerinnen  und  Bürgern  haben  im  Kapellplatzviertel  am  16.07.2015,  im  Woogsviertel  am
20.07.2015 und am 20.02.2016 im Johannesviertel stattgefunden. Das Parkraumkonzept für das
Kapellplatzviertel ist fertiggestellt und wurde den Bürgerinnen und Bürgern am 14.11.2016 im Rah -
men einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Es erfolgten die Vorstellung und der Beschluss in
den Gremien. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat im November 2017 die Parkraumbewirtschaf -
tung im Kapellplatzviertel eingeführt. Die Anwohnerschaft wurde über einen Flyer, der Ende Okto -
ber 2017 an alle betroffenen Haushalte verteilt wurde, über die Maßnahme informiert. Im Novem -
ber 2018 ist die Zone i westlich bis zur Albert-Schweitzer-Anlage erweitert worden. Eine Informati -
on der Bürgerinnen und Bürger wird vor der Umsetzung erfolgen. Die Bewohnerinnen und Bewoh -
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 29/94

ner des Gebiets wurden über einen Flyer, der Mitte November an alle betroffenen Haushalte ver -
teilt wurde, über die Maßnahme informiert. Die Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung in Bes -
sungen Nord und an der Mathildenhöhe wird für 2019 angestrebt. Das Johannesviertel und das
Woogsviertel werden folgen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Ortsbegehungen und Informationsveranstaltungen je Quartier (ist teilweise schon erfolgt). Bürge -
rinnen und Bürger können bei den Ortsbegehungen Ihre Erfahrungen und Anmerkungen äußern.
Diese finden in der Erarbeitung der Konzepte Berücksichtigung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt - Abt 61.4 Mobilität und Öffentlicher Raum
Frau Reitz
06151/13-2131
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 30/94

Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marien-
platz
Datum der Veröffentlichung
Veröffentlichung: 12.02.2016; Aktualisierung: 11.11.2016
Letzte Aktualisierung
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport
Beschreibung
Parkour ist eine kreativ sportliche Fortbewegungsart, die vorwiegend im Freien trainiert wird. Park -
our ist nicht wettbewerbsfähig und kann auch auf einem Hindernisparcours durchgeführt werden.
Auf dem Jugendkongress 2014 wurde durch die Jugendlichen ein Parkour-Platz gewünscht. Um
den Interessen der Jugendlichen nachzukommen ist eine Teilumgestaltung des Spielplatzes auf
dem Marienplatz geplant. Derzeit wird der Spielplatz kaum benutzt. Durch die Zuordnung einer an -
deren Altersgruppe soll der Platz aufgewertet und belebt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
/
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Die Standortsuche ist abgeschlossen. Erste Ideen für die Gestaltung des Parkour-Parks wurden
von den Jugendlichen erarbeitet. Die konkrete Planung des Parkour-Parks soll im nächsten Schritt
besprochen und bearbeitet werden.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
50.000 Euro, die Mittel sind bereits freigegeben.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 31/94

Anwohnerinnen und Anwohner sollen vorab befragt werden.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Jugendamt, Jugendbildungswerk
Frau Pelikan
06151/13-3967
jugendamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 32/94

Prüfung der Darmstädter Straßennamen
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
17.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft
Beschreibung
Für die Untersuchung der Straßennamen nach wissenschaftlichen Kriterien und die historische Be-
wertung der biografischen Fakten der Namensgeberinnen und Namensgeber wurde 2015 ein un -
abhängiger, ehrenamtlich tätiger Fachbeirat eingesetzt. Dieser wurde bei den Recherchen der bio -
grafischen Informationen nach aktuellem Forschungsstand durch einen externen Historiker unter -
stützt. Der Fachbeirat legte 2018 den Abschlussbericht vor. Der Magistrat der Wissenschaftsstadt
Darmstadt hat am 08.05.2019 beschlossen, den Empfehlungen des Fachbeirats zur Umbenen -
nung von Straßen in acht Fällen zu folgen. Die Ergebnisse und Entscheidungen werden in der an -
schließenden Informationsphase erläutert und mit der Bürgerschaft diskutiert. Im Rahmen des In -
formationsprozesses sollen auch Vorschläge aus der Bürgerschaft zur Neubenennung gesammelt
werden. Ab Oktober 2019 sind u.a. mehrere Informationsveranstaltungen und die Herausgabe ei -
ner Broschüre geplant. Eine Ausstellung wird für 2020 angestrebt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt 08.05.2019
Weitere Informationen
Fachliche Koordinierung durch Herrn Dr. Peter Engels, Stadtarchiv Darmstadt,Tel. 06151/1621761
Stadtarchiv@darmstadt.de
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Behandlung in der Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Informati -
onsphase, Erarbeiten von Vorschlägen zur Neubenennung durch Beirat für Straßenbenennung.
Umsetzung der Umbenennungen nach Abschluss der Informationsphase und Findung neuer Na -
men voraussichtlich ab 2020.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
70.000 Euro einschließlich prozeßbegleitender Maßnahmen
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 33/94

Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Informationsveranstaltungen, öffentliche Präsentation der Ergebnisse
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Ansprechpartner
Kulturamt
Frau Artinger
06151/13-3341
Kulturamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 34/94

Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebau-
ungsplans E 56
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
11.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Stadtpla -
nung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56 (Heidelberger
Landstraße 223 / Griesheimer Weg und Lagerstraße 13). Auf den genannten Grund-stücken soll
Planungsrecht für einen Lebensmittelvollversorgermarkt und für eine Wohnbebauung mit Tiefgara -
ge geschaffen werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe  https://www.darmstadt.de/bauleitplan  sowie  https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abge-
schl_beteiligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle
Öffentlichkeitsbeteiligung“  siehe  https://www.darmstadt.de/bauleitplan.  „Abgeschlossene  Verfah-
rensschritte“ siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 35/94

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Wilms
06151/13-2609
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 36/94

4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
11.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Im Bereich zwischen der Marburger Straße und der Arheilger Straße befinden sich einzelne Häu -
ser zum Teil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Diese Fläche ist im rechtswirksa -
men Flächennutzungsplan als Grünfläche dargestellt. Die Flächendarstellung soll von Grünfläche
in gewerbliche Fläche geändert werden. Damit wird das bereits bestehende Gewerbegebiet west -
lich der Marburger Straße fortgeführt. Die Änderung des Flächennutzungsplans soll im Parallelver -
fahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan N 8.4.3 – Marburger Straße Ost – erfolgen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtverordnetenversammlung 15.02.2011: Vorlage-Nr. 2010/0543 vom: 13.12.2010 4. Änderung
des Flächennutzungsplans (Teilbereich 4.1) (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle
Öffentlichkeitsbeteiligung“  siehe  http://www.darmstadt.de/bauleitplan.  „Abgeschlossene  Verfah-
rensschritte“ siehe http://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe http://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 37/94

Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Illi
06151/13-2607
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 38/94

‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
13.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Verkehr,
Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und
Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Das Fördergebiet Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel wurde im Jahr 2014 in das Programm So -
ziale Stadt aufgenommen. Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität und des Wohnens
im  Quartier können  mit finanziellen  Mitteln  des  Bundes  sowie  des  Landes  Hessens  und  der
Wissenschaftsstadt Darmstadt durchgeführt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Mai 2018: Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) durch Stadt -
verordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 02. Januar 2019: Beschluss des Ma -
gistrats zur Beauftragung eines Quartiersmanagements für das Fördergebiet [Vorlage: 2018/0291]
14. Februar 2019: Beschluss des Magistrats zur qualifizierten Beschäftigungsmaßnahme ‚Woh -
numfeld‘ im Fördergebiet Pallaswiesen-Mornewegviertel [Vorlage: 2018/0277] 20. Februar 2019:
Beschluss des Magistrats zur Erweiterung Kindertagesstätte Friedrich-Fröbel-Haus, Im Tiefen See
50 [Vorlage: 2019/0027]
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Im Mai 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung ein integriertes Städtebauliches Entwicklungs -
konzept (ISEK) mit Maßnahmenkatalog für das Gebiet beschlossen. Auf dieser Basis wurde ein
Quartiersmanagement zur Betreuung der Gesamtmaßnahme beauftragt. Als eines der ersten Pro -
jekte wurde zur Aufwertung des Wohnumfelds eine Beschäftigungsmaßnahme eingerichtet. Ar -
beitssuchende aus dem Fördergebiet werden dabei bevorzugt berücksichtigt. Es handelt sich um
Arbeiten, die über den Aufgabenbereich der städtischen Ämter hinausgehen wie zum Beispiel er -
gänzende grünpflegerische und andere Arbeiten im öffentlichen Raum. Als weitere Maßnahme
wird im Laufe des Jahres 2019 die Kindertagesstätte Friedrich-Fröbel-Haus ausgebaut und moder -
nisiert. Die bauliche Erweiterung und Modernisierung des Gemeinschaftshauses Kirschenallee und
die Schaffung eines Zuganges von der Pallaswiesenstraße befindet sich in der Vorbereitung.
Derzeit wird auch die Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes für das Fördergebiet vorbereitet. Hier -
für wird ein externes Planungsbüro beauftragt. Der Auftrag umfasst eine vertiefende Analyse der
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 39/94

jetzigen Verkehrssituation und aller beteiligten Verkehrsarten (Fuß- und Radverkehr, motorisierter
Individualverkehr, öffentlicher Nahverkehr). Aufgrund der großen Gewerbeareale und der damit
verbundenen Pendler- und LKW-Verkehre weist das Fördergebiet bereits heute ein hohes Ver -
kehrsaufkommen auf. Die weitere Gebietsentwicklung mit der angestrebten Bereitstellung zusätzli -
chen Wohnraumes wird das Verkehrsaufkommen vermutlich weiter erhöhen. Im Mobilitätskonzept
soll textlich und in Maßnahmenplänen dargestellt werden, wie das zukünftige Verkehrsgeschehen
im Quartier möglichst umweltgerecht und stadtverträglich gestaltet werden kann. Wie können die
verschiedenen Verkehrsarten optimiert vernetzt werden? Welche Handlungsbedarfe bestehen in
den  Straßenräumen?  Wie  kann  dort  die  Aufenthaltsqualität  deutlich  erhöht  werden?
Aktuelle Informationen und Termine sowie Dokumentationen der durchgeführten Beteiligungsmaß -
nahmen finden Sie unter www.darmstadt.de/sozialestadt-pamo
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Projekte im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt werden in der Regel zu einem Drittel mit
Fördermitteln des Bundes finanziert, die anderen beiden Drittel werden vom Land Hessen und der
Kommune hinzugesteuert. Die beiden Förderbescheide für die Jahre 2017 und 2018 enthielten
einen Zuschuss von 90% der Kosten. Hieraus werden die Kosten der beantragten Maßnahmen im
Fördergebiet also zu 90% vom Bund und dem Land Hessen getragen.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
In den Fördergebieten im Programm Soziale Stadt sind die Betroffenen nach dem Baugesetzbuch
frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner Umsetzung in geeigneter
Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst entscheiden, welche Maßnahmen
zur Beteiligung angewendet werden.
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Nach den bereits stattgefunden Beteiligungsmaßnahmen zur Erarbeitung und Vorstellung des Inte-
grierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) sowie zur Erläuterung von Schlüsselpro -
jekten sind weitere kontinuierliche Beteiligungsangebote sowie Beteiligungsangebote im Zuge der
Umsetzung  von  Projekten  in  Planung.
Im Zuge der Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes sind Beteiligungsveranstaltungen im Quartier ge -
plant. Zusätzlich soll eine Informationsveranstaltung stattfinden, in der das Quartiersmanagement
mit seinen Aufgaben und Funktionen vorgestellt wird. Die genauen Abläufe und Terminierungen
dieser  Veranstaltungen  sind  noch  nicht  festgelegt.
Durchgeführte Beteiligungsangebote 2017 / 2018: Am 21. Juni 2018 wurde beim 3. Bürgerdialog
‚PaMo mach mit‘ das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) in der Kirche St. Fide-
lis vorgstellt. Ein ausführliches Protokoll der Veranstaltung kann auf der Seite darmstadt.de/sozia -
lestadt-pamo  als  pdf-Datei  aufgerufen  werden.
Im Vorfeld der Veranstaltung hatte am 5. Mai 2018 ein Quartiersrundgang am Tag der Städtebau -
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 40/94

förderung stattgefunden. Treffpunkt war der Bolzplatz im Grünzug 'Im Tiefen See'. Es wurden ge -
plante Schlüsselprojekte aus dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) vorge -
stellt. Akteure sowie Bürgerinnen und Bürger, die im Gebiet wohnen und / oder arbeiten, waren
herzlich  eingeladen,  Anregungen  für  die  Umsetzung  der  Projekte  zu  geben.
Bei der Erarbeitung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes wurden im Jahr 2017
mehrere Beteiligungsmaßnahmen durchgeführt. Im Rahmen des 2. Bürgerdialoges 'PaMo – Mach
mit' im Juni 2017 waren die bis dahin gesammelten Ideen vorgestellt sowie erste Projektansätze
und ein Leitbild für die Stadtentwicklung diskutiert worden. Es bestand zudem die Möglichkeit,
weitere Ideen und Anregungen über Postkarten und / oder das Onlineportal 'PaMo – Mein Plan'
sowie in zwei Quartiersrundgängen 'PaMo – Mein Blick' mitzuteilen. Insgesamt wurden mehr als
150 Ideen festgehalten.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt und Sozialdezernat
Frau Krein und Frau Bingert (Stadtplanungsamt), Frau Bodinger (Dezernat V)
Frau Krein (Stadtplanungsamt): 06151/13-3643; Frau Bingert (Stadtplanungsamt): 06151/13-3644;
Frau Bodinger (Dezernat V): 06151/ 13-2168
stadtplanungsamt@darmstadt.de, dezernatV@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 41/94

Lokale Partnerschaft für Demokratie
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
08.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Schule,
Sicherheit und Ordnung
Beschreibung
Projekte werden ermöglicht und unterstützt. Formate sind bspw. Workshops, Ausstellungen, Fach -
tage uvm. Leitziele der Lokalen Partnerschaft für Demokratie: • Stärkung demokratischer Persön -
lichkeitsstrukturen und sozialer Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt • Stärkung der demokra -
tischen Kultur der Stadtgesellschaft • Erweiterung der Akteure und Stärkung der Vernetzung
Letzter relevanter politischer Beschluss
Vorlage-Nr. 2012/0357; Magistratsbeschluss-Nr. 443
Weitere Informationen
https://www.vielfalt-in-darmstadt.de/ https://www.demokratie-leben.de/
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Jährlich mehrere Ausschreibungsfristen für Projekte, Laufzeit jeweils bis Jahresende. Begleitaus -
schuss als beratendes Gremium mindestens dreimal jährlich, Demokratiekonferenzen, Fachtage,
Veranstaltungen der verschiedenen Projekte.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Vor allem über die Projektarbeit von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen, Vereinen,
u.a. Projektträgern und die Präsentation dieser Projektergebnisse. Im Rahmen von Demokratie-
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 42/94

Konferenzen zu bestimmten Themen ist die Einbeziehung der gesamten Stadtgesellschaft gege -
ben.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Amt für Interkulturelles und Internationales
Katja Englert
06151/13-3583
interkulturell-international@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 43/94

Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
09.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
In einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ wurde ein
Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt erarbeitet.
Das Konzept wurde in den politischen Gremien beschlossen und die interne Steuerungsgruppe be-
auftragt, die Implementierung in der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt voranzutreiben.
Ein strategisches Ziel lautet, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner an allen Bereichen des öf -
fentlichen Lebens teilnehmen, was sowohl den Zugang zu den Angeboten als auch die Partizipati -
on einschließt. Als operatives Ziel wird verfolgt, dass sich die Partizipation von Menschen mit Mi -
grationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend dem Anteil
der städtischen Bevölkerung mit Migrationshintergrund erhöht. Hierzu wurde eine Bestandsaufnah-
me durchgeführt, Einflussfaktoren abgeleitet und im nächsten Schritt gemeinsam mit der Zielgrup -
pe ein Maßnahmenkatalog entwickelt. Dieser wurde im Herbst 2018 den politischen Gremien zur
Beratung vorgelegt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019, MV-Nr. 2018/0345
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Zur qualitativen Bestandsaufnahme zum Stand der Partizipation von Menschen mit Migrations -
hintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung wurden mehrere Fokusgruppenin-
terviews und Einzelinterviews durch ein wissenschaftliches Institut durchgeführt und ausgewertet.
Außerdem wurden, durch den Einsatz des Fragebogens zur Bürgerbeteiligung, quantitative Ergeb -
nisse zur Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund an laufenden Bürgerbeteiligungs -
angeboten erhoben und einbezogen. Die Ergebnisse der qualitativen Erhebung wurden in einem 1.
öffentlichen Workshop im 4. Quartal 2017 den interviewten Personen und weiteren Interessierten
vorgestellt und gemeinsam erste Ideen für Maßnahmen entwickelt. Außerdem wurden die Steue -
rungsgruppe und der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung über die Ergebnisse informiert und in die Erar -
beitung von Maßnahmenvorschläge einbezogen. Der Entwurf des Maßnahmenkatalogs wird in ei -
nem 2. Workshop am 14. März 2018 vorgestellt und diskutiert und wurde im Februar 2019 von den
politischen Gremien beschlossen. Nun erfolgt die Umsetzung der Maßnahmen.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 44/94

Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
4.700 Euro für die Durchführung der Bestandserhebung. Die Kosten der Umsetzung der Maßnah -
men betragen maximal 10.000 Euro.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Eine Einbeziehung, insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund, hat über die Inter -
views stattgefunden und über die beiden Workshops stattgefunden. Bei der Umsetzung der Maß -
nahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger mitwirken.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Dezernat I, Büro der Bürgerbeauftragten und Amt für Interkulturelles und Internationales
Frau Jung-Kroh und Frau Baumann
06151/13-2300 (Frau Jung-Kroh) oder 13-2322 (Frau Baumann)
buergerbeauftragte@darmstadt.de, interkulturell-international@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 45/94

Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
11.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Für das im Norden von Darmstadt gelegene Gebiet zwischen der Marburger Straße im Westen
und der Arheilger Straße im Osten soll ein Bebauungsplan zur teilweisen Änderung des Bebau -
ungsplans N 8.4 – Darmstadt Nord-Ost – aufgestellt werden mit dem Ziel der Entwicklung eines
Gewerbegebietes. Östlich der Marburger Straße befinden sich im Zwischenraum zur Arheilger
Straße, die hier noch als Hauptverkehrsstraße (Osttangente) ausgebaut wurde, einzelne Gebäude
zum Teil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Der Bebauungsplan N 8.4 aus dem
Jahr 1986 setzt für diesen Bereich private Grünflächen für gärtnerische Nutzung sowie einen klei -
nen Bereich als öffentliche Grünfläche fest. Mit dem Bebauungsplan N 8.4.3 soll nun für den unmit-
telbar an der Marburger Straße angrenzenden Bereich ein Gewerbegebiet ausgewiesen werden.
Die Darstellung eines Gewerbegebietes östlich der Marburger Straße ist im gültigen Flächennut -
zungsplan ebenfalls nicht vorhanden. Daher muss parallel auch der Flächennutzungsplan in einem
eigenen  Verfahren  geändert  werden  (Siehe  Vorhabensteckbrief  4.  Änderung  des  Flächennut-
zungsplanes, Teilbereich 4.1).
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe  https://www.darmstadt.de/bauleitplan  sowie  https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abge-
schl_beteiligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle
Öffentlichkeitsbeteiligung“  siehe  https://www.darmstadt.de/bauleitplan.  „Abgeschlossene  Verfah-
rensschritte“ siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 46/94

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans N 8.4.3 – Marburger Straße Ost – erfolgt im Rahmen eines
zweistufigen  regulären  Bauleitplanverfahrens.  Erläuterungen  zum  Verfahrensablauf  siehe
https://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Am 20. Juni 2018 fand ein Informationsgespräch für die Grundstückseigentümerinnen und Grund -
stückseigentümer statt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Keine Angabe
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Herr Henkel
06151/13-2606
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 47/94

Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
11.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Stadtpla -
nung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde im Oktober 2016 vom Hessischen Ministerium für Um -
welt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in das Förderprogramm „Stadtumbau in
Hessen“ aufgenommen. Es handelt sich hier um Flächen rund um den Kapellplatz, Teile des
Woogsviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und Ostbahnhof. Der Überg -
ang zum Bernhard-Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof selbst gehören ebenfalls zum För -
dergebiet. Mit den Fördermitteln können Maßnahmen auf öffentlichen und privaten Flächen geför -
dert werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Als ersten Baustein des Stadtumbauprozesses sieht das Förderprogramm die Erstellung eines In -
tegrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) vor. Das ISEK wurde vom Magistrat und
der Stadtverordnetenversammlung  der Wissenschaftsstadt Darmstadt im April / Mai 2018  be -
schlossen. Der Beschluss beinhaltet auch die Festlegung als Stadtumbaugebiet gemäß Bauge -
setzbuch. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die ProjektStadt, eine Unternehmensgruppe der
Nassauischen Heimstätte | Wohnstadt, mit dem Stadtumbaumanagement beauftragt.
Weitere Informationen
Siehe Internetseite http://www.darmstadt.de/stadtumbau-da-ost
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Für das Stadtumbaugebiet wurde eine Förderrichtlinie für die Anreizförderung von privaten Begrü -
nungsmaßnahmen erarbeitet. Die Förderrichtlinie war eines der Projekte, die im Rahmen der Aus -
arbeitung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Realisierung vorgeschlagen
wurden. In dem Regelwerk werden Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Förderung privater
Begrünungsmaßnahmen beschrieben. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 14.02.2019 der
Förderrichtlinie zugestimmt. Am 02.04.2019 ist eine Informationsveranstaltung zum Thema ge -
plant. Aktuelle Informationen und Termine zum Stadtumbau-Prozess sowie Dokumentationen der
durchgeführten Beteiligungsmaßnahmen: https://www.darmstadt.de/stadtumbau-da-ost
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Zurzeit stehen Fördermittel in Höhe von ca. 6,8 Millionen Euro zur Verfügung, die je zu einem
Drittel vom Bund, dem Land Hessen und der Wissenschaftsstadt Darmstadt finanziert werden. Es
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 48/94

ist vorgesehen, weitere finanzielle Mittel aus dem Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ in den
nächsten Jahren zu beantragen. Es wird von Gesamtkosten in Höhe von ca. 19 Millionen € ausge -
gangen.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
In Gebieten des Bund-Länder-Programms Stadtumbau sind die Betroffenen nach den Vorgaben
des Baugesetzbuches frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner
Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst entschei -
den, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden.
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Lokale Partnerschaft ist ein zentrales Instrument des Förderprogramms Stadtumbau zur Einbin -
dung der wesentlichen öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Akteure vor Ort. Sie bietet
Bewohnerinnen und Bewohnern, Eigentümerinnen und Eigentümern, den Gewerbetreibenden so -
wie Gruppen und Vereinen die Möglichkeit, sich in den Stadtumbauprozess einzubringen. Mit ei -
nem bedarfsorientierten Sitzungsturnus von drei bis vier Sitzungen pro Jahr soll die Lokale Part -
nerschaft die Planung und Umsetzung von Maßnahmen kontinuierlich begleiten. Diese Einrichtung
soll deshalb über den gesamten Zeitraum des Stadtumbauprogramms – 14 Jahre – bestehen blei -
ben. Im Jahr 2018 haben wir vier Sitzungen der Lokalen Partnerschaft stattgefunden. AG Würth -
weg: Aus der Lokalen Partnerschaft heraus wurde eine Arbeitsgruppe Würthweg gebildet, in der
verschiedene dieses Areal betreffende Probleme besprochen werden. Den Anwohnerinnen und
Anwohnern stehen hier Fachleute des Stadtplanungsamtes und des Stadtumbaumanagements als
Ansprechpersonen zur Verfügung. Nach einer Ortsbegehung wurden die angesprochenen Themen
an die zuständigen Stellen in der Stadtverwaltung zur Klärung weitergeleitet. Einige Punkte konn -
ten erfolgreich bearbeitet werden, andere Fragestellungen sind noch offen. Im Rahmen der Pla -
nung von Einzelprojekten werden weitere geeignete Beteiligungsmöglichkeiten angeboten. Als er -
ster Baustein im Rahmen des Stadtumbauprogramms war von der Wissenschaftsstadt Darmstadt
die Ausarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) beauftragt wor -
den. Die Ausarbeitung dieses Entwicklungskonzepts erfolgte in intensiver Mitwirkung der Bürgerin -
nen und Bürger in drei öffentlichen Veranstaltungen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Eichenauer
06151/13-3645
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 49/94

stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 50/94

Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
10.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Kinder, Jugend und Familie, Schule, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Entwicklung eines neuen Schulstandortes für die Heinrich-Hoffmann Schule im Bezirk Mitte.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Letzter Magistratsbeschluss: MV-Nr. 2018/0332; Stadtverordnetenversammlung vom 11.12.2018
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Der neue Standort (Lindenhofstraße / Mühlstraße) der Schule und KITA an der Stadtmauer gegen -
über des Jugendstilbades wurde durch den Magistrat beschlossen. Das Wettbewerbsverfahren
läuft entsprechend. Die Jurysitzung ist für Juni´19 vorgesehen. Das Baugrundstück wird derzeit
durch einen Spielplatz und die BMX-Anlage genutzt. Die Verlagerung der BMX Anlage ist als eine
weitere Aufgabe dem Projekt zugeordnet. Die neue Spielplatzfläche ist Bestandteil der Wettbe -
werbsaufgabe.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bürgerinnen und Bürger sind im Preisgericht beteiligt. Das Wettbewerbsergebnis wird nach der
Preisrichtersitzung öffentlich ausgestellt.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 51/94

Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co.KG (DSE)
Herr Neis
06151/13-2673
dse@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 52/94

Nutzungsänderung Waben, Friedensplatz 11, 64283 Darmstadt
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
04.09.2018
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Machbarkeitsstudie  zur  Sanierung  und  Nutzungsänderung  des  „Waben“.  Zielsetzung  ist  eine
Mischnutzung mit teilweise festen städtischen Nutzern und Bereitstellung von Sonderräumen für
städtische Veranstaltungen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
-
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Die Machbarkeitsstudie ist beauftragt. Derzeit findet eine Interimsnutzung durch das INTEF statt,
um den Leerstand zu überbrücken.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Erste Kostenschätzungen werden im Rahmen der Studie ermittelt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 53/94

Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Frau Rödel
06151/13-2676
immobilienmanagement@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 54/94

Erich Kästner-Schule Wickopweg
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
20.05.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Schule, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Erweiterung Verwaltung, Mensa, Klassen
Letzter relevanter politischer Beschluss
Mag.-Vorlage-Nr. 2017/0311 Umsetzung des überarbeiteten Wettbewerbsergebnisses. Weiterbe -
auftragung der Planer auf Grundlage des Entwurfs Leistungsphase 3 (MV-Nr. 2013/0239)
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Wettbewerbsentscheidung 12/2015, Beauftragung Planer erfolgt, Baubeschluss, Leistungsphase 3
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
9. 730.000 € incl. Risiko Kostenstand 3.8.2017
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 55/94

Frau Dipl. Ing. Rödel und Frau König-Ehmke
06151/13-2676; 13-2669
immobilienmanagement@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 56/94

Grünzug entlang der Bahn im Edelsteinviertel
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
08.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz
Beschreibung
Am südlichen Rand des Baugebietes O 17 verläuft der zukünftige öffentliche Grünzug, der einer -
seits eine Abschirmung gegenüber der Bahn bildet und andererseits als Bestandteil des Grünsys -
tems die Verknüpfungen herstellt nach Westen in Richtung Innenstadt über den Ostbahnhof, nach
Osten in Richtung Dreibrunnenanlage und Stadtwald und über den Bahnübergang nach Süden zur
Lichtwiese und zum Woogsviertel. Der schmale Grünzug wird neben einer durchgehenden Wege -
verbindung geeignete quartiersbezogene Freizeit- und Erholungsnutzungen aufnehmen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.07.2015 zum Bebauungsplan O 17 III (Sat -
zungsbeschluss)
Weitere Informationen
Leben in Darmstadt/ Stadtgrün / Bürgerbeteiligung im Grünflächenamt
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Bereits vorgezogen fertiggestellt wurde der Spielplatz westlich der Straße „Am Molkenbrunnen“,
der ein wichtiges Spielangebot für die jüngeren Kinder (4 bis 6 Jahre) und die Familien bietet und
im Juni 2017 eingeweiht wurde. Am 13. November 2918 wurde die Entwurfsplanung zur Gestal -
tung des Grünzuges im Edelsteinviertel öffentlich vorgestellt durch die Stadträtin Frau Dr. Boczek
und das Grünflächenamt. Bei der Veranstaltung und im Nachgang per Mail hatte die Anwohner -
schaft Gelegenheit, Anregungen und Ideen zu äußern. Derzeit werden die Vorschläge gesichtet
und geprüft, inwieweit diese berücksichtigt werden können. Die Planung wird auf dieser Grundlage
überarbeitet und danach erneut im Stadtteil vorgestellt. Vorerst kann nur der Abschnitt zwischen
dem Ostbahnhof und der Straße „Am Molkenbrunnen“ realisiert werden, der östliche Abschnitt ist
aus liegenschaftlichen Gründen erst zu einem späteren Zeitpunkt umsetzbar.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
550.000 Euro inkl. Baunebenkosten
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 57/94

Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Planungen zur Gestaltung und Nutzung des Grünzuges wurden am 13.11.2018 im Stadtteil
vorgestellt und konnten kommentiert werden. Das Ergebnis der Überarbeitung der Planung wird im
Frühjahr 2019 erneut vor Ort vorgestellt und mit der Anwohnerschaft erörtert.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Grünflächenamt
Frau Pilz
06151/13-2901
gruenflaechenamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 58/94

Bauleitplanverfahren W 54 - Verlegerviertel
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
11.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 54 - Verlegerviertel. Dem Verleger -
viertel kommt innerhalb der Stadtstruktur Darmstadts stadtgeschichtlich und stadtgestalterisch eine
besondere Bedeutung zu. Diese soll langfristig erhalten bleiben und nachhaltig gesichert werden.
Durch den steigenden Investitionsdruck und dem damit verbundenen Flächenbedarf besonders im
Wohnungsbau ist jedoch in den letzten Jahren in einigen Teilbereichen des Verlegerviertels der
Charakter des Gebietes beeinträchtigt worden. Das ursprüngliche städtebauliche Konzept wird auf-
geweicht, es droht an städtebaulicher Aussagekraft und dadurch gesamtstädtischer Bedeutung zu
verlieren. Die stadtplanerische Zielsetzung ist es, den städtebaulichen Gebietscharakter zu erhal -
ten und trotzdem eine auf ein angemessenes Maß beschränkte Nachverdichtung zu ermöglichen.
Unter Beibehaltung einer bereits entwickelten ortstypischen Nutzungsmischung sollen zusätzliche
Wohnnutzungen angesiedelt und auch behutsam eine Innenentwicklung zu weiterer Urbanität er -
möglicht werden. Bauliche Nachverdichtungspotentiale, auch die der Hochschule Darmstadt, sol -
len dafür in einer städtebaulichen geordneten Entwicklung festgelegt werden um den teilweise ge -
schwungenen Verlauf und den parkartigen Charakter der grünen Vorgartenflächen sowie die ge -
bietstypische orthogonale Geometrie der Baugruppen zueinander und zur Grundstücksgrenze zu
erhalten. Ein besonderes Augenmerk liegt bei dem Erhalt der gebietsprägenden Grün- und Freiflä -
chen. Eine flächige Nachverdichtung ist aus diesem Grund nur in einem geringen Maß ange -
messen. Durch eine städtebaulich vertretbare Aufstockung bestehender Gebäude wird dem Nach -
verdichtungsdruck dennoch Rechnung getragen. Das Plangebiet ist in verschiede-ne Teilbereiche
gegliedert.  Die  einzelnen  Teilbereiche  haben  unterschiedlich  städtebaulich  und  gestalterisch
gewichtete Ansätze. Das städtebauliche Konzept geht auf die Eigenarten und verschiedenen Po -
tenziale der jeweiligen Teilbereiche ein und verzahnt diese in den Randbereichen miteinander.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe  https://www.darmstadt.de/bauleitplan  sowie  https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abge-
schl_beteiligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 59/94

Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle
Öffentlichkeitsbeteiligung“  siehe  https://www.darmstadt.de/bauleitplan.  „Abgeschlossene  Verfah-
rensschritte“ siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Christoph Auksutat
06151/13-2111
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 60/94

Bauleitplanverfahren W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot -
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
07.02.2018
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-
Depot. Für die vormals von den US-Streitkräften genutzten Bereiche Nathan-Hale-Depot / Kelley-
Barracks ist eine Rahmenplanung erarbeitet worden, deren Ziel die Umnutzung der Gesamtflächen
in ein Gewerbegebiet ist. Mit dem Rahmenplan soll eine entsprechende Erschließungsstruktur und
Grundstücksneuordnung entwickelt werden. Das angestrebte städtebauliche Entwicklungsziel für
das Plangebiet ist eine geordnete bauliche Entwicklung der gewerblichen Nutzungen, der Straßen -
verkehrsflächen, der Flächen für den ruhenden Verkehr, der Anbindung der Fuß-, und Radwege -
flächen an das städtische Gesamtnetz sowie der Erhalt, die Ordnung und Verknüpfung der Grün-
und Freiflächen mit dem bestehenden Großgrün im weiteren Umfeld. Die Art, das Maß und die
Höhe  der  baulichen  Nutzung  sollen  sich  an  den  umgebenden  Quartieren  orientieren.  Am
08.12.2005 fasste die Stadtverordnetenversammlung einen Aufstellungsbeschluss für den Bebau -
ungsplan W 46 - Kelley Barracks/Nathan-Hale-Depot. Damit sollte eine nachhaltige und geordnete
städtebauliche Entwicklung des Gebietes auf der Grundlage des Rahmenplanes eingeleitet wer -
den. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot wurde
im weiteren Verlauf des Planungsverfahrens verkleinert. Der südwestliche Teilbereich W 46.2 -
Kelley-Barracks Südwest - wurde abgetrennt und in einem separaten Bauleitplanverfahren vorge -
zogen. Somit wurde der unterschiedlichen Entwicklung des Gebietes Rechnung getragen. Der Be -
bauungsplan W 46.2 - Kelley-Barracks Südwest ist bereits zur Satzung beschlossen und rechts -
kräftig.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe  https://www.darmstadt.de/bauleitplan  sowie  https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abge-
schl_beteiligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 61/94

keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle
Öffentlichkeitsbeteiligung“  siehe  https://www.darmstadt.de/bauleitplan.  „Abgeschlossene  Verfah-
rensschritte“ siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
siehe aktueller Bearbeitungsstand
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Christoph Auksutat
06151/13-2111
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 62/94

Digitalstadt Darmstadt
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
08.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Am 12. Juni 2017 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt den Titel „Digitale Stadt“ gewonnen und
ist als Sieger aus dem Wettbewerb des IT-Branchenverbandes Bitkom in Zusammenarbeit mit dem
Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) hervorgegangen. Auf dem Weg zur Digitalstadt
soll sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt innerhalb von zwei Jahren zu einem innovativen und
lebendigen Experimentierraum für die Gestaltung und Erprobung digitaler Smart-City-Technologien
entwickeln. Mit dem Gewinn des Wettbewerbs verbunden ist eine Förderung des Landes Hessen
in Höhe von 5 Millionen Euro. Hinzu kommen Pro-Bono-Leistungen von Sponsoren und Partnern.
Damit in Darmstadt ein urbanes digitales Ökosystem mit greifbarem Nutzen für die Bürgerinnen
und  Bürger  Wirklichkeit  werden  kann,  arbeiten  seitdem  unzählige  Akteure  aus  Wissenschaft,
Politik  und  Wirtschaft  an  dem  Gesamtprojekt  „Digitalstadt  Darmstadt“.  Die  organisatorischen
Grundlagen sind im November 2017 mit Gründung der Digitalstadt Darmstadt GmbH und einer
dreiköpfigen Geschäftsführung geschaffen worden, die mittlerweile auch durch Expertenräte, dar -
unter einem Ethik- und Technologierat oder einem Unternehmensbeirat, unterstützt wird. Die digi -
talen Fortschritte Darmstadts, die für die Bürgerinnen und Bürger den Alltag der Zukunft erlebbar
machen sollen, werden aktuell in 14 Bereichen bearbeitet: Verwaltung, Mobilität, Handel & Touris -
mus, Bildung, Gesellschaft, Umwelt, Energie, Sicherheit, IT-Infrastruktur, Cybersicherheit, Daten -
plattform, Gesundheit, Kultur und Industrie 4.0.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Errichtung von Beiräten der Digitalstadt Darmstadt GmbH, MV-Nr. 2018/0102, Beschluss vom
11.04.2018
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
32 Projekte stehen insgesamt auf der Landesförderliste. Darunter etwa Smart Parking, das Digitale
Schaufenster oder das Haus der digitalen Medienbildung. Mit Sponsoren und Partnern sollen aber
auch Projekte wie multimodale Mobilität, intelligente Ampelsteuerung, Patientendatenvernetzung
und Konzepte zur resilienten Stadt weiterentwickelt und realisiert werden. Zunächst wurden in
Darmstadt die nötigen Voraussetzungen dafür geschaffen, um smarte Technologien erfolgreich
aufzubauen und umzusetzen. Dazu zählen etwa ein schnelles 4,5G-Mobilfunk- und Breitbandnetz
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 63/94

und flächendeckendes WLAN in der City, am Hauptbahnhof und bereits in den Stadtteilen Arheil -
gen, Wixhausen und Eberstadt. Das WLAN ist 2019 auch im Öffentlichen Personen Nahverkehr -
in Bussen und Straßenbahnen - verfügbar. Bürgerinnen und Bürgern ist es zudem möglich, viele
Dienstleistungen digital und über Apps bequem von unterwegs abzuwickeln – von der Online-Ter -
minvergabe im Rathaus bis zur digitalen Stadtführung. Mehr Informationen sowie aktuelle Projekt -
stände gibt es online auf www.digitalstadt-darmstadt.de oder in den sozialen Netzwerken www.fa -
cebook.com/DigitalstadtDarmstadt und www.twitter.com/DA_Digitalstadt.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bürgerinformationen haben bereits am 2.5.2017 und 4.12.2017 stattgefunden. Weitere Veranstal -
tungen sind im Projektverlauf vorgesehen, die nächste Veranstaltung findet am 26.9.2018 statt.
Weitere freiwillige Bürgerbeteiligung ist in Vorbereitung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Geschäftsführung der Digitalstadt Darmstadt GmbH
Simone Schlosser, Joachim Fröhlich (auch Amt für Interne Dienste/IT-Abteilung) und David daTor -
re (auch GF Count&Care)
06151/ 869610
info@digitalstadt-darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 64/94

DAVIA - Neue Infrasstruktur rund um den Willy-Brandt-Platz
Datum der Veröffentlichung
23.10.2017
Letzte Aktualisierung
12.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Das Projekt „DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz“ knüpft an die bereits ab -
geschlossene Bauprojekte „Bismarckstraße-West“ und dem Ausbau der östlichen Bismarckstraße
an und umfasst die Erneuerung der ver-kehrlichen Infrastruktur von Willy-Brandt-Platz und Mathil -
denplatz (Neuordnung des nachgeordneten Straßennetzes) sowie der Frankfurter Straße bis ein-
schließlich der Haltestelle Pallaswiesenstraße mit dem Kreuzungsbereich Emil-straße. Ziel des
Vorhabens ist die Verbesserung des Verkehrsablaufs für alle anderen Verkehrsteilnehmer, insbe -
sondere des ÖPNV durch • Bevorrechtigung des ÖPNV durch eigene Bahnkörper und ÖPNV-
Beschleunigung, • barrierefreie Haltestellen entsprechend dem Stand der Technik, • einen ver -
kehrssicheren und fußgängerfreundlichen Willy-Brandt-Platz mit ausreichenden Flächen für war -
tende Fahrgäste und zu Fuß Gehende, • mehr Flächen für Radfahrende, • verkehrstechnische An -
passungen zur besseren Verkehrsabwicklung sowie • Erneuerung der gesamten Infrastruktur (Ver -
kehrsflächen Gleis- und Straßenbau, Kanalnetz, Versorgungsleitungen). Die grundlegenden Pla -
nungsentscheidungen zum Vorhaben wurden nach einer langen Variantenuntersuchung bereits im
Jahr 2004 getroffen (Magistratsbe-schluss Nr. 0791). Die Planungen sind auf der Basis dieser Ma -
gistratsvorlage kontinuierlich weiter entwickelt worden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 24.07.2014 (Vorlage 2014/0180) zu den Vorent -
wurfsplanungen für den Teilbereich Bismarckstraße-Ost, Willy-Brandt-Platz, Mathildenplatz und
den  südlichen  Teil  der  Frankfurter  Straße.  Beschluss  der  Stadtverordnetenversammlung  am
12.05.2016  (Vorlage  2016/0069) zu  den Vorentwurfsplanungen  für den  Teilbereich  Haltestelle
„Pallaswiesenstraße“. Die Sachverhalte wurden von der Stadtverordnetenversammlung nach öf -
fentlicher Beratung – auch in den Fachausschüssen – beschlossen.
Weitere Informationen
Informationsangebote • Internetseite https://www.heagmobilo.de/davia • Faltblatt „Davia“ zum aktu -
ellen Planungsstand, herausgegeben im Januar 2018 mit Übersichtsplan • Flyer „Aktualisierte Pla -
nung“ zum aktuellen Planungsstand im Juli 2018 Dialogangebote • Kleingruppendiskussionen mit
Fachleuten an Stellwänden mit Plänen • Zahlreiche Einzel- und Gruppengespräche, teils vor Ort,
mit Anliegern und Planern, manche mit Beteiligung der Dezernentin • Öffentliche Diskussion und
Erörterung • Aufsuchende Bürgerbeteiligung mit Inforad vor Ort • Schriftliche Beantwortung von
Vorschlägen • Beantwortung von Fragen per E-Mail und Social Media
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 65/94

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
1. Quartal 2019: Abstimmung mit Anwohnern sowie den beteiligten Ämtern und Dezernaten zur Er-
schließung der Parkplätze der Frankfurter Straße 3 und 5 bis 7 am Willy-Brandt-Platz 2. Quartal
2019: Fertigstellung der Entwurfsplanung, Einreichen der Magistratsvorlage und Beschlussfassung
der Stadtverordnetenversammlung (Bauvorlage) 3. Quartal 2019: Einreichen der Planfeststellungs-
unterlage beim Regierungs-präsidium Darmstadt, Beginn des Planfeststellungsverfahrens 2. Quar -
tal 2020: Einreichen des Förderantrags nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) 4.
Quartal 2022: frühester Baubeginn
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Stand: Mai 2016. Gesamtkosten: ca. 43,6 Millionen Euro (brutto), 36,5 Millionen Euro (netto). An -
genommene Förderhöhe: ca. 60 Prozent der Gesamtkosten. Eigenanteil HEAG mobilo ca. 9,2 Mil -
lionen Euro (netto). Eigenanteil Stadt inkl. Anliegerbeiträge: ca. 8,2 Millionen Euro (netto) – ca. 9,8
Millionen Euro (brutto)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Eine formelle Bürgerbeteiligung wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und ggf. der Um -
weltverträglichkeitsprüfung (falls diese durchgeführt wird) erfolgen. Die Beteiligung der Öffentlich -
keit erfolgt im Rahmen des Anhörungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Darmstadt, der
Zeitpunkt wird öffentlich bekannt gemacht.
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Folgende freiwillige Beteiligungsmaßnahmen haben bislang stattgefunden: Nachdem das Vorha -
ben in einer öffentlichen Informationsveranstaltung im Mai 2016 vorgestellt wurde, wurden alle An -
regungen, die in der Folge zum Projekt eingereicht wurden, geprüft und teilweise in den Planungs -
prozess aufgenommen. Die betreffenden Bürger erhielten eine Rückmeldung zu ihren Anregun -
gen. 2017 und 2018 wurden weitere intensive Gespräche mit Anliegern des Willy-Brandt-Platzes
sowie der Bürgerinitiative IG3 geführt, in denen es unter anderem um die verkehrliche Erschlie -
ßung von Parkräumen ging Am 25. Januar 2018 erfolgte ein zweites moderiertes öffentliches
Bürgerinformationsgespräch zum aktualisierten Planungsstand. In einer umfangreichen Präsentati-
on wurde erläutert, wie die verschiedenen Vorschläge und Forderungen der Bürger in die aktuali -
sierte Planung eingeflossen sind. Zur Gestaltung des Willy-Brandt-Platzes wurden verschiedene
Varianten vorgestellt und diskutiert. Der neuerlich angepasste Stand der Planung sowie das Er -
gebnis der Variantenprüfung zum Willy-Brandt-Platz wurden am 20. Juni 2018 bei einem Vor-Ort-
Termin mit dem Inforad der Stadt Darmstadt am Willy-Brandt-Platz der Öffentlichkeit vorgestellt.
Weiterhin stehen die Projekt-Homepage (s.u.) und die projektspezifische E-Mail-Adresse (s.u.) für
Informationen und Fragen zum Projekt zur Verfügung. Aufgrund der technischen und planerischen
Rahmenbedingungen sind die Spielräume für Veränderungen äußerst begrenzt bzw. nahezu nicht
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 66/94

vorhanden. Die Abwägung der technischen Gleis- und Straßenplanung mit der Stadtgestaltung,
der Grünplanung, der Kanalplanung, der Fahrleitungsplanung und den Versorgungsträgern ist sehr
komplex und macht Kompromisse für alle Verkehrsteilnehmer notwendig.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Diana Richter
06151/13-2150
davia@heagmobilo.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 67/94

Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung –
Datum der Veröffentlichung
23.03.2018
Letzte Aktualisierung
05.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der seit 15.07.2016 rechtskräftige Bebauungsplan S 25 - Lincoln-Siedlung - hat die Aufgabe, die
städtebauliche Ordnung für die Entwicklung des Wohngebietes Lincoln-Siedlung mit ca. 1.600
Wohneinheiten sowie die notwendigen Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Schule und Kindertages-
stätten zu sichern. Die Zielsetzungen des Bebauungsplans S 25 sollen für den Bebauungsplan S
25.1 unverändert bestehen bleiben mit der Ausnahme, dass die Anzahl der realisierbaren Wohn -
einheiten um bis zu 400 erhöht und die Infrastruktur entsprechend angepasst werden soll. Im Be -
bauungsplangebiet sind über den städtebaulichen Vertrag feste Wohnungsanzahlen für einzelne
Baufelder festgelegt, die im Rahmen der Erhöhung der Wohneinheiten entsprechend angepasst
werden. Auf den Baufeldern sollen entweder geförderter Wohnungsbau (Soziale Wohnraumförde -
rung), zielgruppenorientiertes Wohnen (Mittlere Einkommen, altengerechtes Wohnen, Studenten,
geflüchtete Menschen) oder Vorhaben von Baugruppen realisiert werden. Die Verteilung erfolgt
über das gesamte Plangebiet, um eine gute Durchmischung im Quartier zu erreichen. Die Grund -
lagen für die Lincoln-Siedlung als Modellquartier für auto- bzw. verkehrsreduziertes Wohnen mit
den Schwerpunkten Mobilitätsmanagement, Stellplatzorganisation, flächendeckendes CarSharing
und Elektromobilität sind durch den gezielten Einsatz verschiedener planerischer und verkehrs -
rechtlicher Instrumente, wie Bebauungsplan und städtebaulicher Vertrag (MV Nr. 2015/0457 und
MV Nr. 2015/0455) sowie Einschränkungsund Verzichtssatzung (1. Änderung vom 22.10.2016; MV
Nr. 2016/0305), mittlerweile geschaffen. Mit dem Durchführungsvertrag zur Umsetzung des Mobili -
tätsmanagements in der Lincoln-Siedlung (MV-Nr. 2017/0017) wurde die BVD New Living zur Um -
setzung bzw. zur Weitergabe der Verpflichtung an Grundstückskäufer sowie deren Rechtsnachfol -
ger ihrerseits verpflichtet. Die Erarbeitung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-
Siedlung - erfolgte in enger Abstimmung mit der BVD New Living GmbH & Co. KG als Entwick -
lungsträgerin für das Plangebiet.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe  https://www.darmstadt.de/bauleitplan  sowie  https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abge-
schl_beteiligung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 68/94

Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle
Öffentlichkeitsbeteiligung“  siehe  https://www.darmstadt.de/bauleitplan.  „Abgeschlossene  Verfah-
rensschritte“ siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Stefanie Michels
06151/13-2590
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 69/94

Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe Marienplatz
Datum der Veröffentlichung
23.03.2018
Letzte Aktualisierung
11.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der Marienplatz ist derzeit eine als Parkplatz zwischengenutzte städtebauliche Brache mit einer
Größe von rund 1,4 ha. Das Grundstück liegt im Zentrum von Darmstadt und ist Teil des soge -
nannten „Anlagenrings“, der die Nahtstelle zwischen der Kernstadt und den später entstandenen
Stadtquartieren bildet. Aufgrund des hohen Wohndrucks in Darmstadt ist eine wohnbauliche Ent -
wicklung des Geländes anzustreben. In der Vergangenheit wurden bereits verschiedene Verfahren
zur Planung des Geländes durchgeführt. Zu einer Realisierung kam es jedoch bisher nicht. Nun
soll das Gelände auf der Grundlage der Ergebnisse eines Realisierungswettbewerbs unter Berück-
sichtigung aktueller inhaltlicher Anforderungen entwickelt werden. Bereits jetzt können für den
Wettbewerb die folgenden Zielvorgaben genannt werden: In dem Plangebiet soll ein attraktives
Wohnquartier entwickelt werden. Besonderer Wert wird auf die überdurchschnittlich hohe energe -
tische und ökologische Qualität des Vorhabens sowie auf alternative Mobilitätsangebote gelegt.
25% der realisierten Bruttogeschossfläche (BGF) Wohnen sollen für den sozialen Wohnungsbau
sowie mindestens 20% der realisierten BGF Wohnen für mittlere Einkommen umgesetzt werden.
Der Bedarf an sozialer Infrastruktur wird im Rahmen der Erarbeitung des Auslobungstextes ermit -
telt und in die Zielvorgabe einfließen. Erwartet wird ein, in gestalterischer Hinsicht hochwertiges
Konzept mit einer angemessenen aber hohen Dichte.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsbeschluss vom 24.01.2018, Vorlage-Nr. 2018/0021
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Am 24.01.2018 hat der Magistrat die Durchführung eines städtebaulichen Realisierungswettbewer-
bes und die Beauftragung eines Büros für das Wettbewerbs- und Verfahrensmanagement be -
schlossen. Kommende Bearbeitungsschritte: Grundstücksvergabe nach der Qualität von Konzep -
ten im Rahmen eines Realisierungswettbewerbs; Ermittlung des Preisträgers durch die Jury (Auf -
nahme von zwei Personen aus der Bürgerschaft ins Preisgericht als Sachverständige ohne Stimm -
recht); Schaffung von Baurecht für den preisgekrönten Entwurf durch einen Bebauungsplan (Betei -
ligung der Öffentlichkeit im Rahmen der gesetzlich formell vorgesehenen Beteiligungsverfahren).
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 70/94

Die Mittel für die Vorbereitung und Umsetzung des Wettbewerbsverfahrens sowie die Preisgelder
stehen im Haushalt des Stadtplanungsamtes unter allgemeinen Planungsmitteln zur Verfügung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens zur Schaffung von Baurecht für den preisgekrönten Ent -
wurf des Wettbewerbsverfahrens ist eine formelle Bürgerbeteiligung vorgesehen.
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Während der Durchführung des Wettbewerbsverfahrens wird eine Beteiligungsmöglichkeit für die
Öffentlichkeit angeboten. Wie in anderen Verfahren bereits durchgeführt und bewährt, werden zwei
Personen aus der Bürgerschaft als Sachverständige ohne Stimmrecht in die Preisgerichtsjury auf -
genommen. Hierzu erfolgte im Februar 2019 ein öffentlicher Aufruf in der Presse und auf den städ -
tischen Internetseiten. Die aus den Bewerbungen ausgelosten zwei Personen nehmen an 3 Termi -
nen des Preisgerichts im April und August 2019 verbindlich teil. Nach Abschluss des Wettbewerbs
werden  die  Wettbewerbsbeiträge  im  Rahmen  einer  Ausstellung  der  Öffentlichkeit  zugänglich
gemacht.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Judith Wilms
06151/13-3936
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 71/94

Neubau Brücke Rheinstraße
Datum der Veröffentlichung
23.03.2018
Letzte Aktualisierung
25.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Das Brückenbauwerk ist marode und muss erneuert werden. In diesem Zuge wird der Verkehrs -
fluss  durch  einen  dritten  durchgehenden  Fahrstreifen  stadtauswärts  sowie  einen  besonderen
Bahnkörper für Bus und Straßenbahn verbessert Das Brückenbauwerk verbreitert sich um ca.
20m.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Neubau Rheinstraßenbrücke MV-Nr. 2016/0211, Beschluss vom 07.07.2016 in der Stadtverordne -
tenversammlung
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Vorgezogene Bürgerinformation am 27.02.2018 im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens. Dauer
des Planfeststellungsverfahrens mindestens bis Frühjahr 2020. Der Baubeginn ist für 2021 vorge -
sehen. Im ersten Jahr werden ausschließlich Anpassungsarbeiten im Bahnbereich (Bauweichen,
Oberleitung, Leitungsverlegungen, etc.) umgesetzt. In den Osterferien 2022 startet der erste von
insgesamt drei Bauabschnitten mit dem Abriss des nördlichen Gehwegs. Nach aktueller Planung
sollen die Arbeiten bis Ende 2025 abgeschlossen sein.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
ca. 30 Mio. Euro
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorgezogene Bürgerinformation am 27.02.2018, Offenlegung der Planung im Zuge des Planfest -
stellungsverfahrens
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 72/94

Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt
Herr Thomas Emig
06151/13-2714
verkehr-tiefbau@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 73/94

Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße
Datum der Veröffentlichung
23.03.2018
Letzte Aktualisierung
25.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Ziel dieser Brückenplanung ist, die stetig anwachsenden Fußgängerströme zwischen Bahnhof und
des TZ Rhein-Main aufzunehmen und gefahrlos und kreuzungsfrei über die Rheinstraße und die
stark frequentierten benachbarten Kreuzungen zu überführen. Außerdem wird durch den Bau der
Brücke eine Hauptfahrradroute sinnvoll fortgeführt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2017; MV-Nr. 2017-0293 Realisierung
der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße am Mozartturm; Beschluss in der Stadtverord -
netenversammlung am 12.03.2019; MV-Nr. 2019-0033 Bau der Fuß- und Radwegebrücke über die
Rheinstraße
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Der Förderbescheid liegt seit dem 13.12.2017 vor. Die notwendigen Anpassungsarbeiten an der
Fahroberleitung Straßenbahn im Bereich des zukünftigen Brückenbauwerks wurden im April 2018
beauftragt und im Anfang 2019 abgeschlossen. Aus artenschutzrechtlichen Gründen musste der
Verlauf der nördlichen Rampe angepasst werden. Leider musste die erste Ausschreibung des
Brückenbauwerks aufgrund eines nicht finanzierbaren Ergebnisses aufgehoben werden. Eine er -
neute modifizierte Ausschreibung wird im März/April 2019 auf den Weg gebracht. Aufgrund der
zeitaufwändigen Herstellung der Fertigteile ist mit einer Fertigstellung des Brückenbauwerks erst
bis Ende 2020 zu rechnen. Durch die neue Geometrie der nördlichen Rampe muss im Anschluss
auch der Geh- und Radwegverlauf angepasst werden.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
5.900.000 Euro
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 74/94

Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Ansprechpartner
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt
Herrn Thomas Emig
06151/13-2714
verkehr-tiefbau@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 75/94

Bauleitplanverfahren A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173
Datum der Veröffentlichung
05.04.2018
Letzte Aktualisierung
25.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan A 43 – Frankfurter Landstraße 171 bis 173 – sollen
die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung von 15 Wohneinheiten, einer Aldi-Filiale
und einer Tiefgarage mit 49 Stellplätzen geschaffen werden. Vorhabenträger des vorhabenbezo -
genen Bebauungsplans ist die ALDI GmbH & Co. Von den vorgesehenen Wohneinheiten sind 8
als  öffentlich  geförderte  Wohneinheiten  geplant:  4  Wohnungen  nach  den  Anforderungen  der
Wohnraumförderung für Sozialwohnungen und 4 Wohnungen nach den Richtlinien für Wohnungen
für Haushalte mit mittlerem Einkommen. Sowohl die Stellplätze des ALDI Marktes, als auch die der
Wohnungen werden vollständig in der Tiefgarage verortet, deren Ein- und Ausfahrt in der Frankfur -
ter Landstraße liegt. Die Planung dient der Stärkung des Arheilger Ortskerns, der Verbesserung
der Nahversorgung und der Errichtung von teilweise öffentlich gefördertem Wohnraum und stellt
dadurch eine nachhaltige städtebauliche Weiterentwicklung des Arheilger Zentrums dar. Zudem
handelt es sich bei dieser städtebaulichen Entwicklung um eine Maßnahme der Innentwicklung,
der grundsätzlicher Vorrang gegenüber der Außenentwicklung auf baulich nicht vorgeprägten Flä -
chen zu gewähren ist.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe http://www.darmstadt.de/bauleitplan
Weitere Informationen
Protokoll des 9. Stadtteilforums Arheilgen vom 29.11.2018 Protokoll der Sitzung des Gestaltungs -
beirates vom 08.02.2019
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli -
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre -
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlich -
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle
Öffentlichkeitsbeteiligung“  siehe  http://www.darmstadt.de/bauleitplan.  „Abgeschlossene  Verfah-
rensschritte“ siehe http://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 76/94

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan A
43 – Frankfurter Landstraße 171 bis 173 – erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleit-
planverfahrens.  Erläuterungen  zum  Verfahrensablauf  siehe
http://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Informationen zu den Planungen und zum Ablauf des Bebauungsplanverfahrens im Rahmen des
8. Stadtteilforums Arheilgen, Dienstag, den 13. März 2018, um 19 Uhr, Bürgerzentrum „Zum Gold -
nen Löwen“, Frankfurter Landstraße 153. Informationen zum aktuellen Stand des Bauleitplanver -
fahren im Rahmen des 9. Stadtteilforums Arheilgen, Donnerstag, den 29.11.2018, um 19:00 Uhr,
„Muckerhaus“, Messeler Straße 112a (siehe Anhang). Beratung des Vorhabens im Gestaltungsbei-
rat, Freitag, den 08.02.2019, um 13 Uhr, Bürgerzentrum „Zum Goldnen Löwen“, Frankfurter Land -
straße 153.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Herr Henkel
(06151) 13-2606
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 77/94

Raddirektverbindung Darmstadt - Frankfurt
Datum der Veröffentlichung
05.04.2018
Letzte Aktualisierung
25.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Für einen Raddirekt- oder Radschnellweg wurde vom Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main im
Jahr 2015 eine detaillierte Machbarkeitsstudie erstellt. Das Ergebnis war das grundsätzlich positive
Ergebnis, dass ein Raddirektweg eine wichtige infrastrukturelle Einrichtung im Rhein Main Gebiet
und eine echte Mobilitätsoption für den Ausbau des Verkehrssystems darstellt. Ein wichtiges Ziel
für diese Raddirektverbindung ist es, Berufspendler, die heute mit dem Pkw zur Arbeit fahren, auf
das Fahrrad als Verkehrsmittel zur Arbeit zu verlagern. Auf Initiative des Regionalverbandes wurde
die Realisierung des Projektes der Regionalpark Südwest GmbH angetragen. Der Aufsichtsrat der
Regionalpark  Südwest  GmbH  hat  im  Herbst  2016  das  Projekt  angenommen.  Die  beteiligten
Kommunen  Darmstadt,  Erzhausen,  Dreieich,  Egelsbach,  Dreieich,  Langen,  Neu-Isenburg  und
Frankfurt haben einstimmig für die Umsetzung des Projektes durch die Regionalpark Südwest
GmbH votiert. Auf dem Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt verläuft die Raddirektverbindung
von  Erzhausen  kommend  auf dem Wald- und  Wirtschaftsweg östlich parallel  zu den  Gleisen
(Frankfurt-Darmstadt). Dieser 1. Bauabschnitt mit einer geplanten Länge von ca. 1.600 m auf
Darmstädter Gebiet wurde zu einem großen Teil bereits fertiggestellt. Die Weiterführung in Rich -
tung Innenstadt wird ab der B3 in einer Machbarkeitsuntersuchung geprüft und dann weiter ter -
miniert.
Letzter relevanter politischer Beschluss
MV Nr. 2018/0190, Beschluss des Magistrats vom 4.7.2018 (1. Bauabschnitt)
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Der Abschnitt nördlich von Wixhausen wurde bereits fertiggestellt. Für die Führung aus Norden
zum Bahnhof Wixhausen wird eine weitere Führung entlang der Bahntrasse favorisiert. Die Ver -
handlungen zu Grundstücksankäufen laufen. Nach Fertigstellung jedes Bauabschnittes wird dem
Magistrat jeweils eine Bauvorlage zur Zustimmung vorgelegt. Der derzeitige beschlossene Routen-
verlauf erstreckt sich von der Gemarkungsgrenze Erzhausen bis zum nördlichen Ortsrand von DA-
Arheilgen (B3 Langener Straße) Für die danach folgende Fortführung der Raddirektverbindung in
die Darmstädter Innenstadt wird eine Machbarkeitsuntersuchung erstellt, mit der ab Juni 2019 be -
gonnen wird. Die auf dem Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt verlaufenden Abschnitte der
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 78/94

Raddirektverbindung sollen nach derzeitigem Planungsstand in den Bauabschnitten 1, 3 und 4
realisiert werden.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Auf die Darmstädter Abschnitte zwischen Erzhausen und Langener Straße entfallen ca. 1.200.000
€. Das Projekt ist förderfähig. Grundlage für die Realisierung und Förderung ist die Richtlinie des
Landes Hessen zur Förderung der Nahmobilität, die am 21.08.2017 im Staatsanzeiger veröffent -
licht wurde. Nach Prüfung wird das Projekt in das Programm aufgenommen, in dem in der Regel
70 Prozent der Infrastrukturkosten der Teilprojekte bezuschusst werden können.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass im Rahmen der Machbarkeitsuntersu -
chung zur Fortführung der Raddirektverbindung in das Stadtgebiet mit Endpunkt in der Nähe der
Innenstadt eine Bürgerbeteiligung und auch eine Beteiligung von Verbänden erfolgt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Ansprechpartner
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt, Sachgebiet Radmobilität
Herr Roßteutscher
(06151) 13-2924
verkehr-tiefbau@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 79/94

Bebauungsplan O 31 – Mathildenhöhe Nordwest –
Datum der Veröffentlichung
05.11.2018
Letzte Aktualisierung
08.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Für den Kernbereich der Mathildenhöhe mit seinen bedeutenden Denkmälern wurde im Februar
2019 der Antrag zur Ernennung als UNESCO-Welterbestätte in Paris eingereicht. Es ist ein Ziel
des Magistrats, die Entwicklung der Bereiche innerhalb der Pufferzone, die das Nominierungsge -
biet zum Welterbeantrag umgibt, durch Bauleitplanung zu sichern und künftige Planungen mit den
Zielen des Welterbeantrages zu synchronisieren. Von besonderer Bedeutung ist die Entwicklung
der Flächen des Alice-Hospitals am Nordhang. Der Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungs -
plans deckt die Pufferzone, die das Nominierungsgebiet umgibt, im nordwestlichen Bereich voll -
ständig ab. Im Westen ist der Plan zur Sicherung von Sichtbeziehungen gegenüber der Pufferzone
etwas ausgeweitet. An den östlichen Rändern wird er durch die die Denkmal-Gesamtanlage des
Ensembles Mathildenhöhe mit Teilen des Nominierungsgebietes sowie den angrenzenden Bebau -
ungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost – begrenzt, der sich ebenfalls in der Aufstellung befindet.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Weitere Informationen
Ziel des Bebauungsplans ist es, Fehlentwicklungen bei der Integration des Ensembles Mathilden -
höhe in das städtebauliche Gesamtbild zu vermeiden. Die unterschiedlichen Bereiche am Nord -
westhang der Mathildenhöhe sollen, auch mit Blick auf den beantragten Welterbebereich, weiter
entwickelt werden. Die städtebaulichen Qualitäten in der Nähe zum Nominierungsgebiet sind fest -
zulegen. Doch auch jenseits der Bewerbung für eine Welterbestätte ist die rechtliche Absicherung
der baulichen Entwicklung entlang der Freianlagen der Erich-Ollenhauer-Promenade und des Pla -
tanenhains von besonderer Bedeutung für das zukünftige Siedlungsbild im Bereich der Stadtkrone.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch An -
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeit -
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteili -
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe https://www.darmstadt. -
de/bauleitplan.  „Abgeschlossene  Verfahrensschritte“  siehe
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 80/94

https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans O 31 – Mathildenhöhe Nordwest – erfolgt im Rahmen eines
zweistufigen  regulären  Bauleitplanverfahrens.  Erläuterungen  zum  Verfahrensablauf  siehe
https://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Zusätzlich zur formellen Auslegung der Planungsunterlagen im Rahmen der frühzeitigen Beteili -
gung der Öffentlichkeit wurde ein Informations-Faltblatt erstellt und an die betroffene Bewohner -
schaft sowie Personen mit Grundstücksbesitz im Planungsgebiet verteilt beziehungsweise per
Post versendet. Das Faltblatt kann im Parlamentsinformationssystem als pdf-Datei abgerufen wer -
den (siehe MV-Nr. 2018/0144)
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Herr Beck
06151/13-2930
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 81/94

Bebauungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost -
Datum der Veröffentlichung
05.11.2018
Letzte Aktualisierung
08.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Für das Gebiet des Osthangs der Mathildenhöhe zwischen Dieburger Straße, der Eisenbahnlinie
an Spessartring und Schwarzwaldring, Erbacher Straße, Fiedlerweg, Olbrichweg und Lucasweg
soll ein Bebauungsplan zur Änderung des bestehenden Bebauungsplans O 13 aufgestellt werden.
Die Zielsetzung der Planung ist die behutsame Weiterentwicklung der bestehenden Wohnbebau -
ung sowie die Neuordnung des städtischen Grundstücks am Olbrichweg. Für den Kernbereich der
Mathildenhöhe mit seinen bedeutenden Denkmälern wurde im Februar 2019 der Antrag zur Ernen-
nung als UNESCO-Welterbestätte in Paris eingereicht. Es ist ein Ziel des Magistrats, die Entwick -
lung der Bereiche innerhalb der Pufferzone, die das Nominierungsgebiet zum Welterbeantrag um -
gibt, durch Bauleitplanung zu sichern und künftige Planungen mit den Zielen des Welterbeantrages
zu synchronisieren. Auch unabhängig von den Fragestellungen zum Welterbeantrag haben sich
die städtebaulichen und inhaltlichen Zielsetzungen für den Osthang in jüngster Vergangenheit
weiter entwickelt und machen eine Neuausrichtung der bestehenden Bauleitplanung erforderlich.
Mit Blick auf die besondere Bedeutung des Bauensembles der Mathildenhöhe für die kulturelle
Identifikation der Stadt ist es heute notwendig, die Ziele der Bauleitplanung der 1970er Jahre durch
das Leitbild einer kulturell geprägten Stadtkrone zu ersetzen. Der Bebauungsplan legt auch die
Grundlage für das geplante Besucherzentrum am Osthang, für das im Jahr 2018 ein Wettbewerb
durchgeführt wurde. Die Ergebnisse des Wettbewerbs fließen in den Bebauungsplan ein.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe  http://www.darmstadt.de/bauleitplan  sowie
http://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Weitere Informationen
Das Ziel der Bauleitplanung ist es, Fehlentwicklungen in Bezug auf die Künstlerkolonie und ihre
Einbettung in die umgebende Stadtlandschaft zu vermeiden. Ziel soll aber auch sein, den Osthang
zu einer weiteren Hauptseite der Mathildenhöhe aufzuwerten, nicht zuletzt, da auch der Zugang
vom Ostbahnhof her an Bedeutung gewinnen wird. Die „Vierte Seite“ der Mathildenhöhe soll aus
ihrer z. T. isolierten Rolle herausgeholt und als ebenbürtiger Stadtraum zu den anderen Seiten
weiterentwickelt werden.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 82/94

Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch An -
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeit -
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteili -
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe http://www.darmstadt. -
de/bauleitplan.  „Abgeschlossene  Verfahrensschritte“  siehe
http://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost - erfolgt im Rahmen eines zweistu -
figen  regulären  Bauleitplanverfahrens.  Erläuterungen  zum  Verfahrensablauf  siehe  http://ww-
w.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Zusätzlich zur formellen Auslegung der Planungsunterlagen im Rahmen der frühzeitigen Beteili -
gung der Öffentlichkeit wird ein Informations-Faltblatt erstellt und an die betroffene Bewohnerschaft
verteilt sowie an Personen mit Grundstücksbesitz im Planungsgebiet versendet.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Herr Beck
06151/13-2930
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 83/94

Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung –
Datum der Veröffentlichung
19.12.2018
Letzte Aktualisierung
11.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Mit Aufgabe der militärischen Nutzung im Jahr 2008 stellen die Flächen der Cambrai-Fritsch-
Kaserne, der Jefferson-Siedlung und der Lincoln-Siedlung einen der letzten großen Bereiche dar,
die einer städtebaulichen Entwicklung, insbesondere zu Wohnzwecken, zugeführt werden können.
Im Jahre 2011 wurde für die Lincoln-Siedlung und die ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne mit der
Jefferson-Siedlung  die  Rahmenplanung  Konversionsbereich  Süd  von  der Stadtverordnetenver-
sammlung als Ergebnis eines mehrstufigen Abstimmungs- und Beteiligungsprozesses beschlos -
sen. Auf Grundlage der Rahmenplanung wurde im Jahr 2017 ein städtebaulicher und landschafts -
planerischer Realisierungswettbewerb für die Entwicklung und Neuordnung der Cambrai-Fritsch-
Kaserne / Jefferson-Siedlung zu einem neuen Stadtquartier durchgeführt. Anschließend wurde das
Wettbewerbsergebnis den aktualisierten Anforderungen angepasst und zu einem städtebaulichen
Strukturkonzept weiterentwickelt. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine
zivile Folgenutzung ist der Bebauungsplan S 26 - Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung -
in Aufstellung. Da die Darstellung im rechtswirksamen Flächennutzungsplan nicht der geplanten
Wiedernutzung entspricht, muss der Flächennutzungsplan im Teilbereich Cambrai-Fritsch-Kaserne
geändert werden. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren zum
Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Weitere Informationen
Der städtebauliche Entwurf strebt die Schaffung eines „Neuen Quartiers Ludwigshöhe“ an - eine
lebendige und sozial ausgewogene Nachbarschaft der kurzen Wege konzipiert für ca. 3.100 Be -
wohner.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch An -
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeit -
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteili -
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bau -
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 84/94

leitplan. [1] „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_ab -
geschl_beteiligung
1. https://www.darmstadt.de/?2429
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung – er -
folgt  im  Rahmen  eines  zweistufigen  regulären  Bauleitplanverfahrens.
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
[1]
1. https://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
2018: Bürgerinformationsveranstaltung zur Bauleitplanung Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-
Siedlung am 06.12.2018 in der Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42. Beginn 18:30 Uhr
bis ca. 20:30 Uhr. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde über den aktuellen Stand der städte -
baulichen Planung und den weiteren Ablauf des Verfahrens informiert. Baudezernentin Dr. Barbara
Boczek, die Planungsverantwortlichen der Stadtverwaltung und des Planungsbüros standen für In -
formationen und Auskünfte zur Verfügung. 2018: Es wurden mehrere Sitzungen des TRASIQ-Pla -
nungsforums durchgeführt. Zu den zwölf Forumsmitgliedern gehören zufällig ausgewählte Bürge -
rinnen und Bürger aus Darmstadt sowie ausgewählte Vertreterinnen und Vertreter zukünftiger Nut -
zergruppen. Hinzu kommen externe Planungsbüros und Fachleute der Stadtverwaltung. 2017:
Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, sich für die Preisgerichtsjury im Rahmen des Rea -
lisierungswettbewerbs
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Michels
06151/13-2590
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 85/94

15. Änderung des Flächennutzungsplans – Cambrai-Fritsch-Kaserne –
Datum der Veröffentlichung
19.12.2018
Letzte Aktualisierung
11.03.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der rechtswirksame Flächennutzungsplan weist die Flächen der ehemaligen militärischen Liegen -
schaften der US Streitkräfte als Sonderbaufläche Bund (Verteidigung) sowie die Freifläche im
nord-westlichen Bereich als Grünfläche für Sportanlagen aus. Nach dem erfolgten Wegzug der
amerikanischen Streitkräfte aus Darmstadt werden diese Flächen nun nicht mehr für militärische
Zwecke benötigt. Das Gebiet der Cambrai-Fritsch-Kaserne sowie die südlich anschließende Jeffer-
son-Siedlung sollen zu einem lebendigen Stadtquartier mit dem Nutzungsschwerpunkt „Wohnen“
entwickelt werden. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine zivile Folge -
nutzung ist der Bebauungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung in Aufstel -
lung. Da die Darstellung im rechtswirksamen Flächennutzungsplan nicht der geplanten Wiedernut -
zung auf dieser Fläche entspricht, muss der Flächennutzungsplan in diesem Teilbereich geändert
werden. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren zum Bebau -
ungsplan S 26 – Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung. Der Geltungsbereich der 15. Än -
derung des Flächennutzungsplans hat ausschließlich die Änderung der Darstellung im Bereich der
Cambrai-Fritsch-Kaserne zum Gegenstand. Die Jefferson-Siedlung ist im rechtswirksamen Flä -
chennutzungsplan bereits als „Wohnbaufläche“ dargestellt und entspricht folglich der Zielsetzung
der Schaffung eines Wohngebietes.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Weitere Informationen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch An -
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeit -
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteili -
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
Darmstädter Echo veröffentlicht. „Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe https://www.darmstadt. -
de/?2429. „Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe https://www.darmstadt.de/?5568
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 86/94

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans – Cambrai-Fritsch-Kaserne – erfolgt im Rahmen ei -
nes zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe htt -
ps://www.darmstadt.de/?2440
Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bürgerinformationsveranstaltung zur Bauleitplanung Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung
am 06.12.2018 in der Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42. Beginn 18:30 Uhr bis ca.
20:30 Uhr. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde über den aktuellen Stand der städtebaulichen
Planung und den weiteren Ablauf des Verfahrens informiert. Baudezernentin Dr. Barbara Boczek,
die Planungsverantwortlichen der Stadtverwaltung und des Planungsbüros standen für Informatio -
nen und Auskünfte zur Verfügung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Stadtplanungsamt
Frau Illi
06151/13-2607
stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 87/94

Quartierspark und Quartiersplatz in der Lincoln Siedlung
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
26.02.2019
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
//manuell pflegen//
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz
Beschreibung
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Lincoln-Siedlung für ca. 3000 Einwohner ist die zeit -
nahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur und nutzbarer Freiräume notwendig.
Hierzu ist nach dem Bebauungsplan S25 im westlichen Anschluss an die Heidelberger Straße der
Bau einer Grundschule und Kindertagesstätte vorgesehen. Im Westen schließt sich hier der Quar -
tierspark an, im Norden der Quartiersplatz als Verbindung zwischen der Heidelberger Straße und
dem  Park. Durch  einen  hochbaulichen, städtebaulichen  und  freiraumplanerischen  Wettbewerb
wurde ein abgestimmtes Gesamtkonzept entwickelt werden, das die räumliche und funktionale
Verknüpfung innerhalb und im Quartier sichert. Im Ergebnis des Wettbewerbes wurde die Planung
der Schule und des Quartiersparks/ -platzes weiterhin eng abgestimmt, aber planerisch voneinan -
der getrennt vergeben.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2015 (MV-Nr. 2015/0146) Magistratsvor -
lage  zum  Wettbewerb  (MV-Nr.  2015/0330)  Beschluss  der  Stadtverordnetenversammlung  vom
24.09.2015
Weitere Informationen
Hinweis: In der Vergangenheit wurden die Neubaumaßnahmen Schule und Quartierspark/-platz
als eine Maßnahme in der Vorhabenliste geführt. Da es sich aber um zwei eigenständige Baumaß -
nahmen handelt, wurden die beiden Maßnahmen am 6.5.2019 aufgesplittet und in zwei Projekt -
steckbriefen beschrieben.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Abschließende Überarbeitung 1. Halbjahr 2019, geplanter Baubeginn 2. Halbjahr 2019
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Die Umsetzung und die Finanzierung des Quartiersparkes/- platzes sind über einen städtebauli -
chen Vertrag mit der BVD New Living & Co KG geregelt
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 88/94

Status
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Der Wettbewerb erfolgte als nichtoffenes einstufiges Verfahren nach Richtlinien für Planungswett -
bewerbe (RPW 2013) und gemäß Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOT) Mit einer
frühen Bürgerbeteiligung wurde bereits vor Erstellung der Auslobungsunterlagen für den Wettbe -
werb die Mitwirkung der Bürgerschaft bei der Erstellung des Anforderungsprofils ermöglicht (Ver -
anstaltung am 19.11.2015). Für die weitere Mitwirkung am Wettbewerbsverfahren wurden aus der
Bürgerschaft drei Mandatsträger als Sachverständige ohne Stimmrecht aus-gelost (Mann, Frau,
Jugendvertretung). Nachdem die Wettbewerbsentwürfe im Juli 2016 ausgestellt wurden und die
beiden Siegerentwürfe feststanden, fand am 10.10.2016 ein Bürgerdialog zur Vorstellung der prä -
mierten Wettbewerbsentwürfe durch die Preisträger und ein moderierter Dialog an Thementischen
zur Aufnahme von Hinwiesen aus der Bürgerschaft im Rahmen der Konkreti-sierung der Entwurfs -
planung statt. In weiteren Planungs- und Realisierungsprozessen der Teilfläche ist die Beteiligung
der Bürgerschaft weiterhin vorgesehen. Im Zuge der Planung des Quartierspark fand eine Bürger -
informations-veranstaltung (informieren) zur Spielplatzplanung statt  27.03.2017. Eine weitere
Bürgerinformationsveranstaltung (informieren) zur Planung von Quartierspark, und –platz fand am
17.04.2018 statt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Ansprechpartner
Grünflächenamt
Frau Aloe-Rudolph
06151/13-2142
gruenflaechenamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 89/94

Anhänge
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 90/94

Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligungsplattform (Quorumsantrag)
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt
Vorhabentitel: 
(Bitte nennen Sie hier den Titel des Vorhabens gemäß Vorhabenliste)
Begründung und Ziel einer Bürgerbeteiligung: 
(Erläutern Sie kurz, warum eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist und welche Ziele Sie damit anstreben.)
Vorschlag für Beteiligungsmethode: 
(Falls Sie bereits Ideen für geeignete Methoden und Formate zur Durchführung des Beteiligungsprozesses haben, nen -
nen Sie diese kurz.)
AntragstellerIn: 
Bitte nennen Sie hier Ihre Kontaktdaten für Rückfragen oder Rückmeldungen (Name, Anschrift, Telefonnummer und E-
Mail). 
Darmstadt, den ___________________________
Unterschrift
Bitte beachten Sie, dass eine Anregung von Bürgerbeteiligung nur 2 Monate lang nach der 
Einstellung des Vorhabens auf der Bürgerbeteiligungsplattform möglich ist. Damit Ihr Antrag dem 
Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt wird, benötigen Sie 
eine bestimmte Anzahl von Unterschriften. Dies Zahl der benötigten Unterschriften können Sie der 
Bürgerbeteiligungsplattform entnehmen oder bei der Bürgerbeauftragten erfragen (Tel. 13-2300,
E-Mail: buergerbeauftragte@darmstadt.de). 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 91/94

Anlage: Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr
Bitte drucken Sie diese Seite in der benötigten Anzahl aus. Auf einer Seite sind 18 Unterschriften möglich.
Unterschreiben dürfen alle Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahren mit Wohnsitz in Darmstadt im betroffenen
Gebiet. 
Unterschriften zur Unterstützung des Antrags zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum
Vorhaben:
im betroffenen Gebiet:
Nr. Name,
Vorname
Straße,
Hausnummer
PLZ Geburtsda-
tum
Datum,
Unterschrift
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 92/94

Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I – Bürgerbeauftragte Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt
Vorhabentitel
(Bitte nennen Sie hier den Titel des Vorhabens gemäß Vorhabenliste.)
Begründung und Ziel einer Bürgerbeteiligung
(Erläutern Sie kurz, warum eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist und welche das Gremium damit anstrebt.)
Vorschlag für Beteiligungsmethode
(Falls das Gremium bereits Ideen für geeignete Methoden und Formate zur Durchführung des Beteiligungsprozesses 
haben, nennen Sie diese kurz.)
Ansprechperson
(Bitte nennen Sie hier die Kontaktdaten der zuständigen Ansprechperson (Name, Anschrift, Telefonnummer und E-
Mail)).
Wann und wo wurde die Empfehlung ausgesprochen?
(Bitte nennen Sie hier das Gremium und den Sitzungstermin. Hilfreich ist außerdem das Protokoll der Sitzung.)
Darmstadt, den ___________________________
Unterschrift
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 93/94

Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von Bürgerbeteili-
gung (Quorumsantrag)
Wissenschaftsstadt
Darmstadt
Dezernat I Postfach 11 10 61 Der Magistrat
Bürgerbeauftragte 64225 Darmstadt
Betroffener
Stadtteil
Einwohnerschaft ab 14 Jahren absolut
(Stand 31.12.2017)
Benötigte Zahl
von Unterschriften (1% Quorum)
Mitte 18.587 186
Nord 28.693 287
Ost 13.164 132
Bessungen 13.068 131
West 16.326 163
Arheilgen 15.381 154
Eberstadt 19.988 200
Wixhausen 5.424 54
Kranichstein 9.828 98
Gesamtstadt 140.459 1.405 (wegen Rundungen)
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 20.05.19 Seite 94/94