Mandari Insight

Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)

Donnerstag, 04. Februar 2021 um 17:00 Uhr

durchgeführt darmstadtium

Tagesordnung (45)

1

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

2

Mitteilungen des Magistrats

3

Jugendverkehrsschule Darmstadt, Ludwigshöhstraße 42a, Orangeriegelände Abbruch und Neubau

4

Erschließungsmaßnahmen im Bebauungsplanbereich S 26 'Ludwigshöhviertel' und außerhalb

6

Genehmigung des Jahresabschlusses 2019 Eigenbetrieb Immobilienmanagement

8

Anbau eines Jugendhauses an das Gemeinschaftshaus Muckerhaus, Arheilgen

9

Veränderungssperre für das Gebiet - Mathildenhöhe Nordwest - (Bebauungsplan O 31), hier: Satzung zur erneuten Verlängerung

10

Kostenentwicklung Sanierungsmaßnahme Ausstellungshallen Mathildenhöhe

11

Wohnungsgleiche Unterbringung von obdachlosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern

14

Modernisierung des Bestandsgebäudes und Neugestaltung des Außengeländes der städtischen Kinderbetreuungseinrichtung ?Am See?, Grundstraße 16

16

Naturkindergartengruppe der Evangelischen Matthäusgemeinde hier: Wiederherstellung durch Standortverlagerung

17

Evangelische Michaelsgemeinde hier: Kita-Erweiterung um eine neue vierte Ü3 Gruppe durch den Umbau der ehemaligen Küsterwohnung

21

Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Ausbau der Geh- und Radverbindung 'Woogsweg' Arheilgen/Kranichstein (zwischen Würzburger Straße und Scharounweg)

22

Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Ausbau der Geh- und Radverbindung Arheilger Straße (Abschnitt Baumallee zwischen Ida-Seele-Weg und Martin_Luther King-Ring/Schreberweg)

23

Vertretungskonzept Kindertagespflege in der Wissenschaftsstadt Darmstadt

24

Städtische Kinderbetreuungseinrichtung Pestalozzihaus in Darmstadt-Eberstadt, Oberstraße 13 Sanierung der Tiefgarage unter der Einrichtung

25

Verkehrliche Anbindung des Ludwigshöhviertels; Durchbindung der Straßenbahntrasse bis zur Heidelberger Straße; Umgestaltung der Ludwigshöhstraße; Umgestaltung und Verlegung der Cooperstaße

26

17. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)

28

Neubau der Heinrich-Hoffmann Schule, Kindertagesstätte und Sporthalle

29

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erfüllung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und des hessischen E-Government-Gesetzes

30

Antrag der Fraktionen Die Linken. und SPD vom 10.11.2020 betr. Informationsfreiheitssatzung für Darmstadt

31

Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 28. Dezember 2020 betr. Denkmal über die Aufbauleistung der Trümmerfrauen

32

Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 6. Januar 2020 betr. Denkmal über die im Ersten Weltkrieg gefallenen deutsch-jüdischen Soldaten aus Darmstadt

33

Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2020 betr. Bahnhof Eberstadt

34

Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 23.11.2020 betr. Anbringung einer deutlichen '30'km/h Kennzeichnung auf dem Boden in der Seekatzstraße

35

Antrag SPD-Fraktion betr. Stärkung interreligiöser Dialoge vom 14.12.2020

36

Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Januar 2021 betr. Bebauung für das Gelände des Klinikums Eberstadt

38
39

Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 19. Januar 2021 betr. Grundsatzbeschluss Carsharing

40

Antrag der AfD-Fraktion vom 22. Januar 2021 betr. Ausweitung des Mieterprivatisierungsprogramms bei der bauverein AG - Eigentum statt Miete! -

41

Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 25. Januar 2021 betr. Errichtung einer Gedenktafel für die Opfer des Terroranschlags vom 11. März 2004 in Madrid in der Berliner Allee

42

Antrag der SPD-Fraktion vom 26. Januar 2021 betr. Teilnahme an einer Solar Challenge

43

Antrag der SPD-Fraktion vom 26. Januar 2021 betr. mehr Geschlechtergerechtigkeit durch kostenlose und verfügbare Hygieneprodukte

44

Antrag der SPD-Fraktion vom 26. Januar 2021 betr. Gemeinsam für mehr Klimagerechtigkeit kämpfen

45

Antrag der Fraktion UWIGA vom 24.01.2021 betr. Bordsteinabsenkung Paulusplatz

46

Sonstiges

Details

Beginn
04.02.2021 17:00 Uhr
Ende
04.02.2021 19:40 Uhr
Ort
darmstadtium
Adresse
Schlossgraben 1