Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 21. November 2024 um 15:35 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (63)
Gleichstellungsrelevante Themen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Stellungnahme zu einem Antrag gem. §3 der GO des Integrationsrates FachAK 4 des Integrationsrates zur Verbesserung der interkulturellen Öffnung des Senior*innenbereichs in Köln vom 12.09.2024 (AN/1305/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 04/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt
Bericht zum Antirassismusprojekt der Interkulturellen Zentren mit abschließender Bustour in 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertungsbericht zum Modellprojekt: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaften zur Regelung von Sitzungsgeldern
Ergebnis: geändert beschlossen
Tierhaltung in Unterbringungsunterkünften für Geflüchtete
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Unterkunft für Geflüchtete Boltensternstr. 10a, 50735 Köln-Riehl hier: Einbau von Etagenküchen und Erhöhung der Waschkapazitäten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung des Livestreaming der Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren in 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
„Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe" durch den Betrieb des Drogenkonsumraums in Kalk
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Wohnen
Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Geschäftsbericht Wohnen in Köln - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2023, Ausblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Sachstandsmitteilung zur Situation in der Wohngeldstelle nach der Reform der Wohngeldgesetzgebung zum 01.01.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeit
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion von Frau Scho-Antwerpes aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 10.10.2024 betreffend der Höhe zu Unrecht gezahlter Leistungen aus dem SGB II im Jahr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsmarktförderung
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
2. Quartalsbericht 2024 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Geplante Sanierung und Wiederinbetriebnahme der Flüchtlingsunterkunft in Köln-Ostheim
Ergebnis: zurückgestellt
Einführung eines Gebärdensprach-Avatars in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Armut in Köln: Steigende Bestattungskosten und deren Auswirkungen auf Armutsbetroffene in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Razzia im Pascha" (AN/0835/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Strukturförderfonds
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Information zum 10-Punkte-Plan
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Arbeit der Fachkreise "Senior*innen" und "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf"
Ergebnis: Kenntnis genommen
0 Verpflichtung neuer Mitglieder des Ausschusses
Ergebnis: Sache ist erledigt
A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zu TOP 3.1.6
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag zum Änderungsantrag AN/1355/2024 aus der Sitzung am 10.10.2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungahme zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Volt, AN/1540/2024: „Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaften zur Regelung von Sitzungsgeldern“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zu TOP 3.3 – Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnungen der Stadtarbeitsgemeinschaften zur Regelung von Sitzungsgeldern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 3.1.7. zu Sofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Ersetzungsantrag zu TOP 1.1: Sofortprogramm: Jetzt bezahlbaren Wohnraum schaffen - Sozialpolitische Katastrophe abwenden!
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag zur Vorlage 3317/2024 „Mein Körper – meine Entscheidung“ - Kölner Gleichstellungsaktionsplan zum Thema Reproduktive Rechte und Gesundheit“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
AN/1369/2024 Einführung eines Gebärdensprach-Avatars in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des ASSS vom 10.10.2024 (AN/1370/2024) "Armut in Köln: Steigende Bestattungskosten und deren Auswirkungen auf Armutsbetroffene in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 18:43 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz