Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 14. Dezember 2021 um 13:00 Uhr
Tagesordnung (47)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorbericht des Stadtkämmerers zum Haushaltsplan 2022
Haushaltsplan 2022 - Produkthaushalt (inkl. Entwurf Produktbuch und den Produktbereichen 1 bis 16)
Anträge aus dem Jugendhilfeausschuss
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025
Haushaltssatzung 2022
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kulturinstitute 2022
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Bäder 2022
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 2022
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Ausbau Radweg Roßdorf
Anpassung und Optimierung des Busliniennetzes ab Ostern 2022
Veränderung der Konditionen des Darmstädter Sozialtickets zur Steigerung der Inanspruchnahme sowie Digitalisierung des Sozialtickets durch Erweiterung der Funktionalität der Teilhabecard
1. Systematische Erfassung der denkmalwerten Bausubstanz gemäß § 5 Abs. 2 Ziffer 3 und 4 Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG) 2. Benehmensherstellung mit den Gemeinden gemäß § 11 Abs. 1 HDSchG vor Eintragung in das Denkmalbuch
Vorplanung Planstraße A südlich der Lincoln-Siedlung
Erlass einer Informationsfreiheitssatzung
32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 21.12.1998 (Änderungssatzung)
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 1. Januar 2022
1. Änderung des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der Abwasserbeitrags- und - gebührensatzung (ABGS) 2. Änderung von § 6 Abst. 7 und § 7 Abs. 2 der Abwasserbeseitigungssatzung (AbS)
Übertragung von Grundstücken und Immobilien zum Eigenbetrieb Kulturinstitute
Bürgerhaushalt 2.0, zweite Runde 2020 'Unser Vorschlag für die Politik' - Vorschlag # 408: Ostparkweg
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Lückenschlüsse Radverkehr: Ertüchtigung Schreberweg zwischen MLK-Ring und Nordbahnhof
Landeswohlfahrtsverband Hessen hier: Verbandsumlage für das Haushaltsjahr 2021
17. Änderung des Flächennutzungsplans – Im Fiedlersee – (Aufstellungsbeschluss) & Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 45 – Seniorenwohnen Im Fiedlersee – (Aufstellungsbeschluss)
Anpassung des Verkehrsvertrags mit HEAG mobiBus aufgrund des Tarifvertragswechsels von LHO zu AVN
Ausbau Grünzug Geißengasse - Untere Mühlstraße, Arheilgen
Anordnung des Umlegungsverfahrens 'Ludwigshöhviertel' (U-D 50)
Erneuerung Straßenbahnlinie 3 zwischen der Heinrichstraße und der Haltestelle Orangerie
Herstellung der Gehwegfläche 'Rund ums Schloss, Abschnitt Waben' – Kostenerhöhung Pflastermaterial
Erhöhung der laufenden Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen
Anpassungen der Dienstanweisung für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes (DAH)
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Oktober 2021 betr. Verkehrsberuhigung im Pallaswiesenviertel
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Oktober 2021 betr. Schulwegsicherung an der Friedrich-Ebert-Schule
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA/WGD) vom 26. Oktober 2021 betr. Bezirksverwaltung Arheilgen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 1. November 2021 betr. Erhalt des Kulturbiotops OHA Osthang
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 1. November 2021 betr. Herstellung eines Mindeststandards für touristische Besuche am Welterbe Mathildenhöhe
Teil II der Tagesordnung (Magistratsvorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 14.12.2021 13:00 Uhr
- Ende
- 14.12.2021 22:00 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1