2021/0236
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022
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Punkt 5: Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 (V-Nr. 2021/0236) Der Ausschuss für Sport und Gesundheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement zuzustimmen. Gegenstimmen: FDP-Fraktion Stimmenthaltung en: Fraktionen SPD, Die Linke., UFFBASSE und UWIGA/WGD
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Punkt 4: Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 (V-Nr. 2021/0236) Der Ausschuss für Bildung und Schule empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem Entwurf Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Immobilienmanagement, soweit der Ausschuss zuständig ist, zuzustimmen. Enthaltung: SPD, Die Linke., UFFBASSE, Stadtve. Dietrich (Freie Wähler)
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Punkt 3: Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 (V-Nr. 2021/0236) Der Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Stimmenthaltungen: Fraktionen SPD, Die Linke., UFFBASSE und UWIGA/WGD
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Punkt 5: Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 (V-Nr. 2021/0236) Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, dem En t- wurf des Wirtschaftsplanes 2022 zuzustimmen. Gegenstimmen: Fraktionen SPD und Die Linke. Stimmenthaltungen: Fraktionen UFFBASSE, FDP und UWIGA/WGD
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Punkt 11: Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 (V-Nr. 2021/0236) – Inklusive Schwebeliste – Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Gegenstimmen: SPD, Die Linke., UFFBASSE und FDP
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Punkt 15: Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 (V-Nr. 2021/0236) Der Vorlage wird zugestimmt. Gegenstimmen: SPD, Die Linke., FDP, AfD, Stadtve. Neumann (Die Partei) Stadtve. Dietrich (FW) und 1 Stimme aus UWIGA/WGD Stimmenthaltung: UFFBASSE und 3 Stimmen aus UWIGA/WGD
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Stand vor
Betriebskommission
Wirtschaftsplan 2022
E I G E N B E T R I E B
I M M O B I L I E N M A N A G E M E N T
D E R W I S S E N S C H A F T S S T A D T
D A R M S T A D T
Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 7. März 2005 (GVBl. S.142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Mai 2020
(GVBl. S. 318) hat die Stadtverordnetenversammlung am ……………………… folgende Satzung
beschlossen:
§ 1
Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 wird
im Erfolgsplan
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 78.872.000 €
und
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 78.237.000 €
mit einem Überschuss festgesetzt von 635.000 €
im Vermögensplan
mit den Einnahmen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit auf 152.365.000 €
mit den Ausgaben aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit auf 152.365.000 €
ausgeglichen festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2022
zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf 121.928.000 €
festgesetzt
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsjahr 2022
zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen wird auf 28.000.000 €
festgesetzt.
W i r t s c h a f t s p l a n
des Eigenbetriebes
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt
für das Wirtschaftsjahr 2022
§ 4
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Wirtschaftsjahr 2022 zur recht- 7.500.000 €
zeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen,
wird auf
festgesetzt.
§ 5
Die Ansätze des Erfolgsplanes sind jeweils gegenseitig deckungsfähig.
§ 6
Es gilt die von der Stadtverordnetenversammlung am ………………. als Teil des
Wirtschaftsplanes beschlossene Stellenübersicht.
Die Stellenübersicht enthält 181 vb-Stellen und 31 tb-Stellen für Arbeitnehmer
sowie nachrichtlich aufgeführte Beamtenstellen (19 vb, 2 tb).
§ 7
Freie bzw. frei werdende Stellen sind der Stellenbörse zuzuführen und bleiben
zunächst unbesetzt. Der tatsächliche Bedarf ist zu überprüfen. Von der
Bedarfsprüfung sind bis zum 2. Quartal 2022 Planstellen, die überwiegend
durch Personalkostenerstattung refinanziert werden, sowie freie bzw. frei
werdende Stellen der Feuerwehr (Einsatzdienst), des Jugendamtes, des
Amtes für Soziales und Prävention (Abt. Soziale Hilfen) und des Bürger- und
Ordnungsamtes (Ausländerbehörde) ausgenommen. Die/Der Personal- und
Organisationsdezernent*in entscheidet im Einvernehmen mit der/dem
Stadtkämmerer*in über die Freigabe zur Wiederbesetzung. Von dieser
Regelung sind die Stellen, die unter § 14 Abs.4 Hessisches Gleichberech-
tigungsgesetz (HGlG) fallen, grundsätzlich ausgenommen.
Darmstadt, den
( 1. Betriebsleiter )
Joachim Lisowski René Kirch
(Kaufm. Betriebsleiter)
Erfolgsplan
Stand vor
Betriebskommission
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Nr. Bezeichnung Ansatz
2021
Ansatz
2022
Ansatz
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
vorläufiges
RE 2020
1. Umsatzerlöse *) -60.968.610 € -61.353.370 € -60.778.370 € -61.488.370 € -62.217.770 € -53.882.065,48 €
2. Erhöhung o. Verminderung des Bestands an fertigen
u. unfertigen Erzeugnissen
0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0,00 €
3. andere aktivierte Eigenleistungen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0,00 €
4. sonstige betriebliche Erträge -14.713.390 € -17.116.630 € -18.576.630 € -15.576.630 € -2.376.230 € -9.782.491,57 €
davon Auflösungen von Sonderposten
mit Rücklageanteil
-149.520 € -207.120 € -207.120 € -207.120 € -206.720 € -209.235,00 €
5. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebs-
stoffe und für bezogene Waren
9.911.730 € 10.314.100 € 10.285.800 € 10.532.800 € 10.733.100 € 7.742.225,00 €
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 37.228.220 € 38.311.910 € 35.746.210 € 35.771.210 € 35.761.910 € 30.006.682,11 €
6. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 10.720.480 € 10.713.010 € 10.713.010 € 10.713.010 € 10.713.010 € 8.947.944,80 €
b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Alters-
versorung und für Unterstützung
3.293.830 € 3.358.120 € 3.358.120 € 3.358.120 € 3.358.120 € 4.381.688,09 €
davon für Altersversorgung 1.142.780 € 1.136.410 € 1.136.410 € 1.136.410 € 1.136.410 € 2.326.711,24 €
c) übriger Personalaufwand
7. Abschreibungen 7.984.000 € 8.242.000 € 8.444.000 € 8.644.000 € 8.749.000 € 8.833.842,20 €
a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des
Anlagevermögen und Sachanlagen
7.984.000 € 8.242.000 € 8.444.000 € 8.644.000 € 8.749.000 € 8.833.842,20 €
davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB
b) auf Vermögensgegenstände des Umlauf-
vermögens, soweit diese die im Unternehmen
üblichen Abschreibungen überschreiten
davon nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB
8. sonstige betriebliche Aufwendungen 2.890.240 € 3.122.360 € 2.942.360 € 2.942.360 € 2.942.360 € 3.032.165,15 €
davon Zuführung zu Sonderposten mit
Rücklageanteil
9. Erträge aus Beteiligungen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0,00 €
davon aus verbundenen Unternehmen
10. Erträge aus anderen Wertpapieren und
Ausleihungen des Finanzanlagevermögens
0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0,00 €
davon aus verbundenen Unternehmen
Wirtschaftsplan 2022
Erfolgsplan
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Nr. Bezeichnung Ansatz
2021
Ansatz
2022
Ansatz
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
vorläufiges
RE 2020
Wirtschaftsplan 2022
Erfolgsplan
11. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -402.000 € -402.000 € -402.000 € -402.000 € -402.000 € -478.306,88 €
davon aus verbundenen Unternehmen
12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf
Wertpapiere des Umlaufvermögens
0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.785.000 € 4.049.000 € 4.409.000 € 4.769.000 € 5.129.000 € 3.029.965,22 €
davon an verbundene Unternehmen
14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -270.500 € -761.500 € -3.858.500 € -736.500 € 12.390.500 € 1.831.648,64 €
15. Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinn-
abführungs-, Teilgewinnabführungsverträgen
0 €
16. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
17. außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
18. außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
19. außerordentliches Ergebnis 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
20. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
21. sonstige Steuern 148.500 € 126.500 € 126.500 € 126.500 € 126.500 € 93.514,60 €
22. Gewinnabführung 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
22. Jahresgewinn (wird als Minuszahl dargestellt) /
Jahresverlust -122.000 € -635.000 € -3.732.000 € -610.000 € 12.517.000 € 1.925.163,24 €
*) Zuweisung Kernhaushalt zum Verlustausgleich 2021 0,00 € 0,00 €
Stand vor
Betriebskommission
Erläuterungen
zum Erfolgsplan 2022
1
2022
EUR
1. Umsatzerlöse -61.353.370
Pachterträge aus Grundstücken -700.000
Umsatzerlöse aus Überlassung Fahrradstation -1.800
Mieterträge Dienstwohnungen -22.680
Betriebskosten Dienstwohnungen -16.280
Mieterträge von Vereinen -10.740
Mieterträge Wohnungen -325.350
Betriebskosten Wohnungen -112.560
Mieterträge sonstige -178.750
Der Ansatz 2022 beinhaltet Einnahmen von verschiedenen Dachnutzungsverträgen für Photo-
voltaikanlangen, Einnahmen aus der Vermietung verschiedener Kioske, sowie die Einnahmen
aus der Vermietung des Wabens und von Büroräumen.
Betriebskosten sonstige -84.700
Mieterträge Garagen/Stellplätze -112.970
Erträge autofrei K6 aus Pachtzins -39.240
Erträge aus Nutzungsentschädigung für Parkhäuser K 6 -500
Erträge aus Betriebskosten Parkhäuser K 6 -33.660
Erträge aus Erbbauzinsen -1.065.000
Entgelte Dienstleistungen Eigenbetriebe/BgA -271.260
Der Einplanung liegt eine Berechnung der Kämmerei zugrunde.
Entgelte Verwaltungskostenanteile -405.230
Der Einplanung liegt eine Berechnung der Kämmerei zugrunde.
Entgelte aus Vermieter-Mieter-Modell -51.110.000
Basierend auf dem Ansatz 2021 wurden die Mehraufwendungen für Mieten sowie der Anstieg bei den
Wartungskosten einschließlich der sonstigen Kosten für die Inbetriebnahme des Luise-Büchner-Campus und
des 1. BA des Berufsschulzentrums Nord berücksichtigt.
Entgelte Eigenbetriebe aus Vermieter-Mieter-Modell -127.200
Hier sind die Mietkosten "Mina-Rees-Str". für den EB Kultur berücksichtigt.
Erstattung Amt 50 für Mieten Flüchtlingsunterkünfte -6.688.250
Die Etatisierung erfolgt gesammelt auf einer Einnahmeposition, während in der Jahresrechnung auf die
unterschiedlichen Positionen verbucht wird. Basis der Etatisierung ist die einzelne Zusammenstellung der
geplanten Ausgaben pro EWH-Einrichtung. Leistungen und Erstattungen für die Jefferson-Siedlung sind nur
für 6 Monate berücksichtigt.
Erstattung Amt 50 für Betriebskosten Flüchtlingsunterkünfte 0
Erstattung Amt 50 für Bauunterhalt Flüchtlingsunterkünfte 0
Erstattung Amt 50 fürVerwaltung Flüchtlingsunterkünfte 0
Erstattung Amt 51 (umA) für Miete Erstwohnhäuser 0
sonstige Nutzungsentschädigungen -13.780
Hier werden die Einnahmen aus verschiedenen Gestattungsverträge (z. B. für ein Umspannungs-werk der
HSE) berücksichtigt. Das Rechnungsergebnis 2020 ist durch eine Sonderabrechnungen mit dem Klinikum
außergewöhnlich hoch.
Erstattung Personalkosten -2.770
Der Ansatz 2022 wurde vom Amt für interne Dienste ermittelt.
ERLÄUTERUNGEN zum Erfolgsplan 2022
Beschreibung
2
2022
EURBeschreibung
noch
1. Umsatzerlöse
Erträge aus Erstattungen -20.000
Ab dem Wirtschaftsplan 2022 werden die Personalkostenerstattungen der DSG unter der Position "sonstige
betriebliche Erträge" beim Sachkonto "Erstattung Personalkosten Dritte" (Sachkonto 5485120) eingeplant.
Grundbesitzabgaben 0
Energieleistungen -10.650
2. Erhöhung/Verminderung des Bestands an fertigen u.unfertigen Erzeugnissen
0
3. andere aktivierte Eigenleistungen 0
4. sonstige betriebliche Erträge -17.116.630
davon Auflösungen von Sopo mit Rücklageanteil -207.120
Erträge aus der Auflösung SoPo Land -16.350
Erträge aus Auflösung SoPo Stadt -181.940
Ertrag aus SoPo aus Zuweisung Dritter -6.270
Erträge aus SoPo aus Investitionsbeiträge -2.560
Ertrag aus Schadensersatzleistungen -100.000
Die Schadenersatzleistungen sind aufgrund der Ergebnisse als Schätzwert eingestellt. Das vorläufige
Rechnungsergebnis 2020 ergibt sich aus Versicherungsleistungen für den Wasserschaden an der Kita Pippi-
Langstrumpf sowie für den Wasserschaden in der Andersenschule und der Jugendwerkstatt Eberstadt.
Erträge aus der Eigenbeteiligung für Wahlleistungen gem. § 6a HBeihVO -3.870
Schuldendiensthilfen vom Land -152.500
Personalkostenerstattung gesetzl. Sozialversicherung -58.000
Erstattung Personalkosten von Dritten -555.140
Die Erträge für die DSG-Personalkostenerstattungen werden ab dem Jahresabschluss 2020 hier verrechnet
und sind ab 2022 an dieser Position geplant. Bis 2021 waren sie unter der Position "Umsatzerlöse" bei dem
Sachkonto "Erträge aus Erstattungen" (Sachkonto 5486400) berücksichtigt
Gewinn aus Verkauf bebauter Grundstücke -4.340.000
Gewinn aus Verkauf unbebaute Grundstücke -11.700.000
5. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs-,und Betriebsstoffe und bezogene Waren 10.314.100
Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 70.000
Das Sachkonto ist Teil des Bauunterhaltungsmaßnahmenbudgets. Aufgrund des hohen Rechnungs-
ergebnisses 2020 erfolgt eine Anpassung.
Materialaufwand f. Betriebs-u. Geschäftsausstattungen 60.000
Das Sachkonto ist ebenfalls Teil des Bauunterhaltungsbudgets (vergleichbar mit einem Deckungs-kreis aus
dem Kernhaushalt)
3
2022
EURBeschreibung
noch
5. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs-,und Betriebsstoffe und bezogene Waren 10.314.100
sonst. Materialaufwand für Reparatur und Instandh. 2.000
Das Sachkonto ist ebenfalls Teil des Bauunterhaltungsbudgets (vergleichbar mit einem Deckungs-kreis aus
dem Kernhaushalt). Die zentrale Etatisierung des Bauunterhaltungsbudgets erfolgt beim SK 6161000
"Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen".
Verbrauchsmaterial 9.000
Strom 3.106.000
Die Einplanung aller Energiekosten erfolgt auf der Basis der im April 2021 vorliegenden Jahres-rechnung für
2020 sowie den sich daraus ergebenden neuen Abschlagszahlungen für 2021 unter Berücksichtigung einer
Steigerungsrate von 5 % für Kostensteigerungen sowie den geplanten Neuinbetriebnahmen (Luise-Büchner-
Campus, BSZNord etc.)
Gas 1.582.500
Fernwärme 3.480.000
Heizöl 16.000
Treibstoffe 8.000
Wasser 574.000
Niederschlagswasser 479.000
Schmutzwasser 563.000
Dienst- und Schutzkleidung 16.000
Reinigungsmaterial 348.600
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 38.311.910
Aufwendungen für bezogene Leistungen 287.700
In 2022 sind die Hausmeisterdienste für die Jeffersonsiedlung nur noch für 6 Monate berücksichtigt.
Umzugskosten 215.000
Der Ansatz 2022 berücksichtigt die ausstehenden Umzüge der Ämter aus der Bessunger Straße
Grundbucheinsichten 3.000
Gebühren für Baulasten 500
Bewachungskosten 14.500
Wasseruntersuchung Steinbrücker Teich 500
Instandh. der Gebäude und Außenanlagen
- siehe gesonderte Erläuterungen in Anlage 1 , 1 A und 1 B 7.556.000
Gegenüber dem Ansatz 2021 ergeben sich die größten Abweichungen, bei der Beseitigung sicher-
heitsrelevanter Schäden (-1,1 Mio. Euro) und der Beseitigung baulicher Schäden (+1,23 Mio. Euro) sowie
dem Reperaturbudget des ehem. FB 13 (-0,5 Mio. Euro)
Instandsetzung von Schadensfällen 100.000
Instandhaltung Grundstücke 2.070.500
Für die bodenverunreinigten Kleingartenanlagen ist ein Betrag von 2.000.000 Euro für Bodenunter-
suchungen und Schadstoffbeseitigung etc. eingestellt
Allgemeine Planungsmittel 40.000
Aufzugswartung und Notrufservice 90.200
Gärtnerdienste 612.000
Gärtnerdienste Steinbrücker Teich 10.000
4
2022
EURBeschreibung
noch
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
Straßen- und Gehwegreinigung 644.500
Winterdienst 122.300
Wartung und Miete von Energiezählern 2.500
Kosten Ablesen und Austausch von Energiezählern 7.000
Instandhaltung von Maschinen und Anlagen 441.000
Wiederkehrende Prüfungen FB 13 380.000
Wiederkehrende Prüfungen FB 12 31.000
Unterhaltung der Betriebs- u. Geschäftsausstattung 10.000
Softwarepflege 169.900
Der Ansatz 2022 ist neben den Verpflichtungen aus dem NutzungsV (97.200 €), den notwendigen
Workshops für die Module "Finanzbuchhaltung" und "Liegenschafts- und Gebäudemanagement (LuGM)"
(18.000 €), den CAD-Softwarepflegekosten einschließlich der Ergänzungspakete für Heizung, Lüftung,
Sanitär (5.000 €), notwendigen Individualanpassungen (5.000 €) sowie dem Lizenzabo "Normentportal
Archtiktur" (700 €) für folgende Projekte vorgesehen:
Prüfung und Wartung - Einführung und Umsetzung (17.000 €), Raumbuch BIM (10.000 €), Integrierte Akten
und Schriftverkehr (12.000 €), Umsetzung zum Webclient (5.000 €)
Instandhaltung und Materialaufwand Kfz 8.500
Wartungskosten 827.800
Betriebsmittel Wartungen 63.000
sonstige Instandhaltung 2.000
Abfallentsorgung, keine Gebühren nur privatrechtl. 76.000
Fremdreinigung 7.397.750
Bodenuntersuchungen 17.000
sonst.Aufwendungen für bezogene Leistungen 107.210
Mieten und Pachten, Erbbauzinsen 16.119.050
Gegenüber dem Ansatz 2021 ergeben sich Abweichungen insbesondere durch die Anmietung eines
virtuellen Projektraumes, der Anmietung von Räumlichkeiten für die Ämter Bessunger Straße sowie der
Finanzverwaltung und der VHS.
Miete für Fahrradladen an die Bahn AG 37.000
Mieten von Geräten und Brandmeldeanlagen 38.000
Müllgebühren z.zahlende 700.000
Überprüfung Trinkwasseranlagen 104.000
Vermessungskosten 4.000
Wasseruntersuchung Christoph-Graupner-Schule 2.500
6. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 10.713.010
Entgelt für geleistete Arbeitszeit 9.188.870
Leistungsentgelt §18 TVöD 149.250
Arbeitnehmer Sonderzuwendung 588.200
Dienst-, Amtsbezüge Beamte 737.550
Sonderzuwendungen Beamte 37.620
Urlaubsgeld 170
Sonstiger Aufwand - Beamte 500
Sonstiger Aufwand - Beschäftigte 1.850
Aufwendungen für Personaleinstellungen 9.000
5
2022
EURBeschreibung
b) Soziale Abgaben u. Aufwendungen für Alterversorgung u. für Unterstützung 3.358.120
AG-Anteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich 2.074.470
Beiträge z. Berufsgenossenschaft u. Unfallversi. 38.990
Versorgungsbezüge Beamte 325.110
Beihilfen f. Versorgungsempfänger 33.400
ZVK-Umlage 811.300
Beihilfen Bezügebereich 63.300
Beihilfen Entgeltbereich 1.050
sonstige Aufwendungen Pauschalsteuer Jobticket 10.500
7. Abschreibungen
a) auf immat. Vermögensgegenstände d. Anlagevermögens u. Sachanlagen 8.242.000
8. Sonst. Betriebl. Aufw., davon Zuf.zu Sonderposten m. Rücklageanteil 3.122.360
Untersuchungskosten etc. 8.540
Nebenkosten 1.050
Mieten für DV-Geräte 75.000
Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs 6.500
Aufw. für Rechtsanwälte und Gerichtskosten 14.500
Aufwendungen für Wirtschaftsprüfer 27.000
Aufwendungen für betriebswirt. Beratung 115.000
Prüfungs- und Untersuchungsaufwendung (14) 5.000
Nutzungsentgelt Fahrzeuge EAD 40.000
Der Ansatz 2022 ergibt sich aus den vom EAD gemeldeten Bereitstellungspauschalen für die dauer-hafte
Überlasung von Fahrzeugen gemäß MobO. Die Bereitstellungspauschale wird auf der Basis der Istkosten
sowie einer zusätzlichen Verwaltungskostenpauschale von 12 Euro pro Fahrzeug und Jahr erhoben.
Sitzungsgelder 5.200
Aufwendungen für andere Beratungsleistungen 90.000
Verwaltungskostenanteile an Kernhaushalt 798.200
Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur 6.800
Büromaterial 34.000
Porto und Versandkosten 14.500
Telefonkosten und Rundfunkgebühren 46.650
amtliche Bekanntmachungen 3.500
Reisekosten 29.000
Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit 15.000
Geschenke bis 35 EUR 300
Aufwendungen für Aus- und Fortbildung 50.000
Beiträge für gebäudebezogene Versicherungen 1.554.000
Kfz-Versicherungsbeiträge 6.000
Beiträge für sonstige Versicherungen 35.000
Beiträge zu Wirtschaftsverbänden 3.180
Eigenverursachte Schadensfälle 10.000
sonstiger betrieblicher Aufwand 45.440
6
2022
EURBeschreibung
noch
8. Sonst. Betriebl. Aufw., davon Zuf.zu Sonderposten m. Rücklageanteil
Niederschlagung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 1.000
Anlagenabgänge Sachanlagen 80.000
Mahngebühren, Verzugszinsen usw. 2.000
9. Erträge aus Beteiligungen, 0
10. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlage- 0
vermögens davon aus verbundenen Unternehmen
11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge, -402.000
davon aus verbundenen Unternehmen: Verzinsung Pensionsrückstellung -400.000
12. Abschreibung auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens
0
13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen, 4.049.000
davon aus verbundenen Unternehmen
14. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -761.500
15. Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinnabführungsverträgen 0
16. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0
17. Außerordentliche Erträge 0
18. Außerordentliche Aufwendungen 0
19. Außerordentliches Ergebnis 0
20. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0
21. Sonstige Steuern 126.500
22. Gewinnabführung 0
22. Jahresgewinn -635.000
*) davon Zuweisung Kernhaushalt zum Verlustausgleich 0 €
Anlage 1
zu den Erläuterungen
1
Beschreibung Erläuterungen Ansatz 2022 Ansatz 2021
MN_389 Bauunterhaltung FB 12 (alt) weitere Ansätze bei SK 6006101 (50.000 €) /
SK 6161001 (100.000 €) SK 6161030 (40.000
€) / SK 6162020 (30.000 €) / SK 6920000
(10.000 €) = 230.000 €
3.170.000 3.180.000
MN_540 Beseitigung sicherheitsrelevanter baulicher
Schäden siehe Anlage 1 A 455.000 1.550.000
MN_NEU Beseitigung baulicher Schäden siehe Anlage 1 B 1.228.000 0
MN_388 Bauunterhaltung FB 13 (Alt) weiterer Ansatz bei SK 6006300 (30.000 €) 1.970.000 2.500.000
MN_478 Bauunterhaltung EWHs FB13 119.000 81.000
MN_479 Bauunterhaltung EWHs FB 12 100.000 75.000
MN_449 Kleinreparaturen Schulhausmeister 80.000 80.000
MN_450 Kleinreparaturen Technikteam 35.000 35.000
MN_092 Energiesparmaßnahmen 50.000 50.000
Erläuterungen zum Sachkonto "Instandhaltung Gebäude und Außenanlagen"
Anlage 1
zu den Erläuterungen
2
Beschreibung Erläuterungen Ansatz 2022 Ansatz 2021
MN_280 Brunneninstandhaltung ab 2021 werden auch die Wartungs-kosten
für Brunnen hier abgewickelt
250.000 200.000
MN_282 Schlüsselverwaltung 35.000 35.000
MN_484 Otto-Röhm-Straße (EWH) 45.000 45.000
MN_294 OM 30 Bauunterhaltung durch Hausmeister 10.000 10.000
MN_295 OM 40 Bauunterhaltung durch Hausmeister 3.000 3.000
MN_296 OM 20 Bauunterhaltung durch Hausmeister 3.000 3.000
MN_141 Steinbrücker Teich 3.000 3.000
ANSATZ SK 6161000 lt. GuV-Sachkontenübersicht 7.556.000 7.850.000
ANLAGE 1 A
zu den Erläuterungen
1
Liegenschaft Maßnahme Ansatz 2022 Folgen, wenn Mangelbehebung nicht
erfolgt
Alice-Eleonoren-Schule Sanierung Pausenhof + Parkplatz 25.000 € Betreiberverantwortung nicht erfüllt
Erasmus-Kittler-Schule,
Hauptgebäude
Instandsetzung Treppenhausverglasung 20.000 € Betreiberverantwortung nicht erfüllt
(Denkmalschutz)
Heinrich-Heine-Schule Brandschutzsanierung 150.000 € Betreiberverantwortung nicht erfüllt
Stadtteilschule Arheilgen,
Geräteschuppen
Fenstersanierung 60.000 € Betreiberverantwortung nicht erfüllt
Mornewegschule,
Hauptgebäude
Fenstersanierung 200.000 € Betreiberverantwortung nicht erfüllt
455.000 €
Aufstellung der für 2022 geplanten Maßnahmen zur Beseitigung sicherheitsrelevanter baulicher Schäden
(AUFWAND)
ANLAGE 1 B
zu den Erläuterungen
1
Liegenschaft Maßnahme Ansatz 2022 Folgen, wenn Mangelbehebung
nicht erfolgt
Alice-Eleonoren-Schule Fenster- und Fassadensanierung 150.000 € Folgeschäden am Bauwerk
Alie-Eleonoren-Schule Dachüberstände und Wasserschäden an der
Fassade sanieren
250.000 € Folgeschäden am Bauwerk
Andersenschule Außenbereichherrichtung 20.000 € Unfallgefahr
Erich-Kästner-Schule, Gebäude 5 Fassadensanierung + Dachterrassen 500.000 € Folgeschäden am Bauwerk
Frankensteinschule Fensterinstandsetzung 60.000 € Folgeschäden am Bauwerk
Frankensteinschule Instandsetzung Gymnastikraum + Schwingboden 55.000 € Folgeschäden
Friedrich-Ebert-Schule (A-Bau) Verdunklung + Jalousie 8.000 €
Friedrich-Ebert-Schule (A-Bau) Dachschädenbeseitigung 60.000 € Folgeschäden am Bauwerk
Internationales Musikinstitut Fenstersanierung 30.000 € Folgeschäden am Bauwerk
Aufstellung der für 2022 geplanten Maßnahmen zur Beseitigung baulicher Schäden (AUFWAND)
ANLAGE 1 B
zu den Erläuterungen
2
Liegenschaft Maßnahme Ansatz 2022 Folgen, wenn Mangelbehebung
nicht erfolgt
Kita "Arheilger Störche", Hofgasse Feuchtschädensanierung 25.000 € Folgeschäden am Bauwerk
Kita "Friedrich-Fröbel-Haus" Austausch der Waschbeckenanlage 30.000 €
Künstlerhäuser Badsanierung 25.000 €
Wilhelm-Leuschner-Schule, NaWi-
Trakt
Dachschädenbeseitigung 15.000 € Folgeschäden am Bauwerk
1.228.000 €
Vermögensplan
Stand vor
Betriebskommission
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt ,
Deckungsmittel (Mittelherkunft)
1 0,00 0,00 0,00
2 Zuführungen zu Rücklagen abzgl. Entnahmen 0,00 0,00 0,00
3 0,00 0,00 1.824.609,00
4 3.060.000,00 2.580.000,00 14.746.100,00 Zuweisung Digitalpakt 2.760.000 €
Inklusionsrelevante Ausgaben 300.000 €
5 8.242.000,00 7.984.000,00 8.782.708,00
18.500.000,00 17.600.000,00 12.512.508,00 Grundstücksverkäufe
6 0,00 0,00 0,00Vom Anschaffungswert abzusetzende
Kapitalzuschüsse
Zuführungen der Gemeinde zum Stammkapital
Zuw. der Gemeinde zum Eigenkapital
Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen
abzüglich Entnahmen
Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil
abzgl. Entnahmen
Abschreibungen und
Anlageabgänge (ohne Nr.6)
Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2022
Lfd.Nr. Bezeichnung Ansatz 2022
Euro
Ansatz 2021
Euro
RE 2020
(vorläufig)
Euro
Erläuterung
Deckungsmittel (Mittelherkunft)
Lfd.Nr. Bezeichnung Ansatz 2022
Euro
Ansatz 2021
Euro
RE 2020
(vorläufig)
Euro
Erläuterung
7 0,00 0,00 0,00
"Empfangene Ertragszuschüsse"
8 Rückflüsse aus gewährten Darlehen 0,00 0,00 0,00
9 Kredite 121.928.000,00 54.221.000,00 12.190.633,00
davon:
0,00 0,00 0,00
0,00 0,00 1.812.730,00
121.928.000,00 54.221.000,00 10.377.903,00
10 Gewinn aus dem Erfolgsplan 635.000,00 0,00 0,00
11 Verlustzuweisung der Gemeinde 0,00 0,00 0,00
12 Verminderung des Nettogeldvermögens 0,00 0,00 -722.030,00 Entnahme aus der Rücklage
13 152.365.000,00 82.385.000,00 49.334.528,00Deckungsmittel des Vermögensplans insgesamt
Zuschüsse Nutzungsberechtigter abzüglich
Entnahmen aus Pos.C der Passivseite
a) vom Land
b) von der Gemeinde
c) von Dritten Neuaufnahme zum Ausgleich
Ausgaben
(Mittelverwendung)
Bezeichnung
Lfd.Nr.
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1 2 3 4 5 6 7
1 Sachanlagen und 142.503.000,00 28.000.000,00 73.554.000,00 37.103.408,00 siehe beigefügtes MIP
immaterielle Anlagewerte
2 Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00
3 Tilgung von Krediten 9.862.000,00 8.831.000,00 6.715.421,00 öff. Bereich 789 T€
ehem. EAD-Darlehen 463 T€
v. Kernhaushalt 252 T€
Kreditmarkt 5.289 T€
für Neuaufnahme´20+21 2.402 T€
für Neuaufnahme´22 667 T€
4 Rückzahlung von Stammkapital 0,00 0,00 0,00
5 Verlust aus dem Erfolgsplan 0,00 0,00 1.256.051,00
6 Auflösung von Sonderposten 0,00 0,00 209.235,00
7 Erhöhung Nettogeldvermögen 0,00 4.050.413,00
8
1) Ausgabenansätze der Vorjahre und des laufenden Jahres
Planansatz Investitionen nachrichtlich
Ausgaben des
Wirtschafts-
jahres 2022
Verpflich-
tungsermäch-
tigungen des
Wirtschafts-
jahres
Ausgaben
2021
vorläufiges RE
2020
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
bisher bereit
gestellt 1) Erläuterungen
Ausgaben/Verpflichtungs-
ermächtigungen des Ver-
mögensplanes insgesamt
152.365.000,00 28.000.000,00 82.385.000,00 49.334.528,00
Finanzplanung
Stand vor
Betriebskommission
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Mittelfristige Finanzplanung 2021 - 2025
A. Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplanes (§ 19 Nr. 1 EigBGes)
Nr. Bezeichnung 2021 2022 2023 2024 2025
1 Zuführungen der Gemeinde zum Stammkapital 0 € 0 € 0 € 0 € 0
2 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
3 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
Entnahme
4 2.580.000 € 3.060.000 € 2.760.000 € 800.000 € 0 €
abzüglich Entnahmen
0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
aus KIPII
0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
1.940.000 € 2.760.000 € 2.760.000 € 800.000 € 0 €
300.000 € 300.000 € 0 € 0 € 0 €
340.000 € 0 € 0 € 0 € 0 €
5 7.984.000 € 8.242.000 € 8.500.000 € 9.000.000 € 9.500.000 €
17.600.000 € 18.500.000 € 18.500.000 € 21.500.000 € 14.000.000 €
0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
6 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
aus KIP für Justus-Liebig-Schule
Abschreibungen und Anlageabgänge (ohne Nr. 6)
Sachanlagen
Finanzanlagen
Vom Anschaffungswert abzusetzende Kapitalzuschüsse
aus "soziale Stadt" f. Pallaswiesen-/Mornewegviertel
aus Digitalpakt
für inklusionsrelevante Ausgaben
aus Programm "Sanierung kommunal. Einrichtungen in
den Bereichen Sport, Jugend u. Kultur" für BAAS-Halle
Zuführungen zu Sonderposten m. Rücklageanteil
Deckungsmittel (Mittelherkunft)
Zuführungen zu Rücklagen abzüglich Entnahmen
Zuführungen zu langfristigen Rückstellungen abzüglich
A. Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplanes (§ 19 Nr. 1 EigBGes)
Nr. Bezeichnung 2021 2022 2023 2024 2025
7 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
8 Rückflüsse aus gewährten Darlehen
9 Kredite 54.221.000 € 121.928.000 € 88.198.000 € 74.625.000 € 81.077.000 €
davon:
a) vom Land 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
b) von der Stadt 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
c) von Dritten
Kreditmarkt zum Ausgleich 54.221.000 € 121.928.000 € 88.198.000 € 74.625.000 € 81.077.000 €
10 Gewinn aus dem Erfolgsplan 0 € 635.000 € 3.732.000 € 610.000 € 0 €
11 Verminderung Nettogeldvermögen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
12 Deckungsmittel insgesamt 82.385.000 € 152.365.000 € 121.690.000 € 106.535.000 € 104.577.000 €
Zuschüsse Nutzungsberechtigter abzüglich Entnahmen aus
Pos. C der Passivseite "Empfangene Ertragszuschüsse"
A. Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und der Deckungsmittel des Vermögensplanes (§ 19 Nr. 1 EigBGes)
Nr. Bezeichnung 2021 2022 2023 2024 2025
Ausgaben (Mittelverwendung)
1 73.554.000 € 142.503.000 € 110.603.000 € 94.113.000 € 78.303.000 €
für Stromversorgung 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
für Gasversorgung 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
für Wasserversorgung 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
für gemeinsame Anlagen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
zzgl. Auswirk. der Umgliederung v. Anlageverm. 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
2
3 Tilgung von Krediten 8.831.000 € 9.862.000 € 11.087.000 € 12.422.000 € 13.757.000 €
Kreditmarkt 5.475.000 € 5.289.000 € 5.289.000 € 5.289.000 € 5.289.000 €
für vom EAD übernommene Darlehen 465.000 € 463.000 € 463.000 € 463.000 € 463.000 €
für Darlehen vom Kernhaushalt 250.000 € 252.000 € 252.000 € 252.000 € 252.000 €
für Neuaufnahme 2020 693.000 € 595.000 € 595.000 € 595.000 € 595.000 €
für Neuaufnahme 2021 1.225.000 € 1.807.000 € 1.807.000 € 1.807.000 € 1.807.000 €
für Neuaufnahme 2022 0 € 667.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 €
für Neuaufnahme 2023 0 € 0 € 892.000 € 1.335.000 € 1.335.000 €
für Neuaufnahme 2024 0 € 0 € 0 € 892.000 € 1.335.000 €
für Neuaufnahme 2025 0 € 0 € 0 € 0 € 892.000 €
öffentlicher Bereich 723.000 € 789.000 € 789.000 € 789.000 € 789.000 €
4 Rückzahlung von Stammkapital 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
5 Auflösung Sonderposten 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
6 Verlust Erfolgsplan 0 € 0 € 0 € 0 € 12.517.000 €
7 Erhöhung Nettogeldvermögen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
8 Ausgaben insgesamt 82.385.000 € 152.365.000 € 121.690.000 € 106.535.000 € 104.577.000 €
Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte
Finanzanlagen
davon:
Mittelfristige Finanzplanung 2021 - 2025
B.
Nr. Bezeichnung 2021 2022 2023 2024 2025
Einnahmen
1 Zuweisung zur Eigenkapitalaufstockung
2 a) Zuweisung zum Verlustausgleich 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
b) stadtinterne Nutzungsentgelte aus dem Vermieter-Mieter-Modell 49.551.000 € 51.237.200 € 51.948.400 € 52.679.600 € 53.409.600 €
3 Verwaltungskostenbeiträge; Zinsen 1.089.100 € 1.078.490 € 1.078.490 € 1.078.490 € 1.078.490 €
4 Darlehen der Gemeinde 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
Ausgaben
1 Gewinnabführungen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
2 Konzessionsabgaben 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €
3 Verwaltungskostenbeiträge von IDA ab 2012 an Stadt, Zinsen 4.526.270 € 4.847.200 € 5.207.200 € 5.567.200 € 5.927.200 €
4 Eigenkapitalrückzahlung
5 Tilgung von Darlehen der Stadt 250.000 € 252.000 € 252.000 € 252.000 € 252.000 €
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Finanzplanung für den Haushalt der Gemeinde auswirken (§ 19 Nr. 2 EigBGes)
Anlage 1
MIP 2022
Stand vor
Betriebskommission
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025 Anlage 1
U:\BK\8a_MIP 2022.xlsx Seite 1
Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
Albin-Müller Becken
Gesamtsanierung 300.000
Alice-Eleonoren-Schule, Martinstraße
Gesamtsanierung
(Planungsmittel * )
300.000
Ämterumzüge
(2021: Herrichtung Luisencenter) 3.000.000 2.000.000
Andersenschule,
Aufstockung
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
1.000.000 1.000.000 2.600.000 2.600.000 150.000
Anschaffung Anlagen und Maschinen
(Anschaffung + Anschluss von Wasser-
spendern in der Verwaltung)
50.000
Anschaffung Betrieb- und
Geschäftsausstattung
(>1.000 Euro)
(IT-Ausstattung )
20.000 100.000 20.000 20.000 20.000
Anschaffungen Geräte für Haus-
meister und Ersatzbeschaffungen für
Schulen sowie Technikteam im Wert
zwischen 250 Euro bis 1000 Euro (davon 5.000
Euro für Technikteam)
12.500 15.000 15.000 15.000 15.000
Anschaffung für Schulen
(> 1.000 Euro) 17.500 18.000 18.000 18.000 18.000
Anschaffung Software 150.000 125.000
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025 Anlage 1
U:\BK\8a_MIP 2022.xlsx Seite 2
Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
Anschaffung geringwertiger
Vermögensgegenstände
(von 250 Euro bis 1.000 Euro)
20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Anschaffung Schließanlagen 30.000 150.000 30.000 30.000 30.000 430.000
Astrid-Lindgren-Schule, Turnhalle
Gesamtsanierung
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
2.000.000 1.000.000 1.000.000 250.000
Baas-Halle
Gesamtsanierung 670.000 500.000 500.000 1.200.000 30.000
Bernhard-Adelung-Schule
Gesamtsanierung
(Planungsmittel * )
400.000
Beseitigung sicherheitsrelevanter
baulicher Schäden
Pauschalansatz für den Austausch defekter
Spielgeräte etc. 120.000 €
Andersenschule, Betreuungsgebäude
(Sonnenschutz) 30.000 €
3.000.000 1.150.000
Bertolt-Brecht-Schule
Gesamtsanierung
(BK-Beschl. v. 17.02.2021)
Der Ansatz 2021 enthält eine anteilige
Finanzierung aus dem Ansatz Klimaschutz-
konzept 2021 in Höhe von 2.500.000 Euro. Der
Ansatz 2022 enthält eine anteilige Finanzierung
aus dem Ansatz Klimaschutzkonzept 2022 in
Höhe von 1.500.000 €
5.500.000 5.000.000 6.500.000 7.100.000 7.100.000 20.600.000 1.500.000
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025 Anlage 1
U:\BK\8a_MIP 2022.xlsx Seite 3
Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
Berufsschulzentrum MITTE
Sanierung und Erweiterung einschl.
Einbindung der AES
(Planungsmittel * )
500.000
Erasmus-Kittler-Schule
Herrichtung Außenanlagen 600.000
Peter-Behrens-Schule
Gesamtsanierung: Brandschutz 600.000
Brunnensanierung
hier: Alicebrunnen 40.000 40.000
Christian-Morgenstern-Schule
Schulhofgestaltung
(BK-Beschl. 03.11.2020)
320.000 320.000
Christian-Morgenstern-Schule
Herrichtung 2. baulicher Fluchtweg 200.000 350.000 150.000
Christoph-Graupner Schule,
Gesamtsanierung
Der Ansatz 2022 enthält eine anteilige
Finanzierung aus dem Ansatz Klimaschutz-
konzept 2022 in Höhe von 3.500.000 Euro
3.000.000 10.000.000 13.500.000 10.000.000 10.000.000 5.910.000 35.000.000 2.590.000
Digitalpakt 1.940.000 2.760.000 800.000 800.000 8.300.000 2.000.000
Elly-Heus-Knapp-Schule,
Neubau auf der Nachtweide einschl.
Abbruch
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
2.500.000 1.000.000 1.000.000 300.000
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025 Anlage 1
U:\BK\8a_MIP 2022.xlsx Seite 4
Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
Elly-Heus-Knapp-Schule,
Gesamtsanierung
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
1.000.000 200.000
Erich-Kästner-Schule - Grundschule,
Neubau Erweiterungsbau +
Infrastrukturkosten
350.000 10.730.000 10.380.000
Erich-Kästner-Schule - Grundschule,
Gebäude 3
Fortsetzung der Gesamtsanierung im
Innengebäude
(Die Außensanierung wurde aus dem Budget
"Beseitigung sicherheitsrelevanter Bauschäden"
finanziert)
2.000.000 2.000.000
Erneuerung sicherheitsrelevanter
technischer Anlagen in Schulen und
Sporthallen
(Aufzüge, Brandschutzanlagen etc.)
1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 25.270.000
Fettabscheider
Nachrüstung in verschiedenen
Einrichtungen
50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
Gemeinschaftshaus Kirschenallee
Anbau 560.000 2.795.000 2.235.000
Georg-August-Zinn-Schule,
Neubau Mensa + Ganztagsbetreuung
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
1.000.000 1.000.000 150.000
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025 Anlage 1
U:\BK\8a_MIP 2022.xlsx Seite 5
Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
Georg-Büchner-Schule -
Großsporthalle
Gesamtsanierung mit Brandschutz unter
Berücksichtigung des Denkmalschutzes
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
1.000.000 4.000.000 4.000.000 200.000
Georg-Büchner-Schule - kleine
Turnhalle
Gesamtsanierung
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
1.000.000 1.000.000 1.000.000
Goetheschule
Herrichtung Außengelände +
Schulhoferweiterung
70.000 60.000
Goetheschule, Viktoriastraße 34
Erweiterungsgebäude für Betreuung
(Planungsmittel * )
250.000
Gutenbergschule
Sanierung Altbauten 3. BA
Turnhalle/Außenanlagen/Entwässerrung
(Mittel für Machbarkeitsstudie *)
400.000
Grundschule Landgraf-Philipps-
Anlage/ Hindenburgstraße
Neubau
(Planungsmittel * )
300.000 1.000.000
Haus der Vereine (Oberstr.)
Sofortmaßnahmen 1.100.000 250.000
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025 Anlage 1
U:\BK\8a_MIP 2022.xlsx Seite 6
Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
Heinrich-Heine-Schule
Erweiterung 800.000 1.000.000 1.000.000 2.160.000
Herderschule
Gesamtsanierung der Stützmauer
(Planungsmittel * )
800.000 200.000
Inklusionsrelevante Ausgaben an
Schulen
(z. B. Herstellung der Barrierefreiheit in der
alten Turnhalle GBS)
300.000 597.000
IT-Infrastruktur
verschiedener Objekte 200.000 200.000
Jugendhaus "Muckerhaus" 805.000 1.605.000 800.000
Jugendzentrum Ludwigshöhviertel
Neubau
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
300.000 1.000.000
Jugendverkehrsschule
Neubau (BK-Beschl. 8.09.2020) 300.000 700.000 400.000
Käthe-Kollwitz-Schule
Herrichtung 2. baulicher Fluchtweg 250.000 400.000 150.000
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Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
KIP- I Projekt
Justus-Liebig-Schule
Geamtsanierung
(Fördersumme KIP-I 9.988.893 €)
3.100.000 13.600.000 10.500.000
KIP-II Projekt:
Ernst-Elias-Niebergall-Schule
Gesamtsanierung
(Fördersumme KIP-II 8,0 Mio. €)
2.770.000 8.220.000 5.450.000
KIP- II Projekt:
Lichtenbergschule
Sanierung Turnhalle
(Fördersumme KIP-II 4,4 Mio. Euro)
Der Ansatz 2021 enthält eine anteilige
Finanzierung aus dem Ansatz Klimaschutz-
konzept 2021 in Höhe von 1.200.000 Euro
1.200.000 1.000.000 6.600.000 4.400.000
KIP- II Projekt:
Lichtenbergschule
Sanierung Verwaltung
(Fördersumme KIP-II 2,0 Mio. Euro)
250.000 3.650.000 3.400.000
KIP-II Projekt:
Wilhelm-Hauff-Schule
Sanierung Hauptgebäude
(Fördersumme 9,5 Mio. Euro).
1.500.000 600.000 600.000 10.700.000 8.600.000
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025 Anlage 1
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Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
KITA "Kinderinsel"
Gesamtsanierung 750.000 300.000 1.006.000
KITA "Kurt-Schumacher-Str.62"
Gesamtsanierung 945.000 1.000.000 1.000.000 300.000
KITA auf dem Marienplatz
Neubau 2.500.000 2.500.000 120.000
KITA Mittendrin
Gesamtsanierung 1.000.000 340.000
KITA "Orte für Kinder" / Flohkiste
Gesamtsanierung 580.000 580.000 920.000
Kleingartenanlagen
Neuherrichtung 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000
Klimaschutzkonzept
Umsetzung Klimaentscheid;
Der Gesamtsausgabebedarf beläuft sich auf
720,0 Mio. Euro.
Der Ansatz 2021 beläuft sich auf ursprünglich
14.000.000 €. Davon sind 3.900.000 €
gebunden (und bereits im MIP 2022 unter der
Spalte 2021 verteilt) und 10.100.000 € noch frei
verfügbar. Der Ansatz 2022 beläuft sich auf
urspünglich 72.000.000 €. Davon sind bereits
5.000.000 € gebunden (und im MIP 2022 unter
der Spalte 2022 verteilt) und frei verfügbar
67.000.000 € .
10.100.000 67.000.000 72.000.000 72.000.000 72.000.000 711.100.000
Kyritzschule
Herrichtung
(Planungsmittel * )
200.000 1.000.000 1.000.000
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025 Anlage 1
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Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
Lichtenbergschule - Klassenbau
(Atrium)
Brandschutz und Anlagentechnik
600.000
Ludwig-Engel-Weg
Gesamtsanierung Künstlerhäuser 200.000 1.100.000
Ludwig-Schwamb-Schule - Gebäude
B und Turnhalle
Gesamtsanierung
(Planungsmittel * )
350.000
Mornewegschule
Herrichtung Außengelände mit Zufahrt und
Eingangsbereich Eichbergstraße
350.000
Oetinger Villa
Gesamtsanierung
(Planungsmittel * )
1.000.000 2.000.000 200.000
Orangerie - Mauer
Gesamtsanierung
(Planungsmittel * )
250.000
Ostendstraße Wixhausen
Erstellung eines Sanierungskonzept
(Planungsmittel * )
80.000
Pauschale Planungsmittel
(Einzelgenehmigungsvorbehalt) 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 100.000
Rathaus Eberstadt einschl.
Vorderhaus
Gesamtsanierung
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
200.000 1.000.000 1.000.000
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025 Anlage 1
U:\BK\8a_MIP 2022.xlsx Seite 10
Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
Schaustellerverband
Herrichtung Grundstück 250.000
Schulinsel - Fachklassentrakt
(Machbarkeitsstudie * ) 150.000 300.000
Stadtgärtnerei, Überwinterungshalle
energetische und sicherheitstechnische
Gesamtsanierung
Der Ansatz 2021 in Höhe von 200.000 € wird
aus dem Klimaschutzkonzept 2021 finanziert
200.000 570.000 1.270.000 500.000
Stadthaus Grafenstraße
Nutzungsänderung
(Planungsmittel * ), Anschubfinanzierung
150.000 1.000.000 2.000.000 2.000.000 300.000
Stadtmauer
Altstadtmuseum, Herrichtung Mauerkrone 500.000
Stadtteilschule Arheilgen -
Gebäude B+C
Gesamtsanierung, Anschubfinanzierung
5.000.000 5.000.000 5.000.000 500.000 1.300.000
Stadtteilschule Arheilgen - Turnhalle
Neubau, Anschubfinanzierung 1.000.000 1.000.000 2.300.000 2.300.000 1.700.000
Tempelgebäude
Gesamtsanierung 500.000
Toilettenanlage Europaplatz
Neubau 250.000 50.000
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025 Anlage 1
U:\BK\8a_MIP 2022.xlsx Seite 11
Investition / Bezeichnung 2021 VE 2021 2022 VE 2022 2023 2024 2025
Gesamt-
ausgabe-
bedarf
Mittelbereit-
stellung bis
2020 einschl.
verfügb. HH-
RESTE in
2021
Umbau Schulhausmeisterwohnungen
in Ganztags-/ Lehrerarbeitsplätze 200.000
Viktoriasschule
Gesamtsanierung,
(Planungsmittel * )
400.000 1.560.000
Wilhelm-Leuschner-Schule
Neubau Mensa und Ganztag,
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
500.000 2.000.000
Wilhelm-Leuschner-Schule
Gesamtsanierung und Erweiterung
(Planungsmittel * + Anschubfinanzierung)
1.000.000 3.000.000 300.000
Zentrallager Grünflächenamt
Neubau am Standort Knell
2.200.000 € HH-Reste für Planungsmittel * +
Anschubfinanzierung
2.200.000
Zugang (un-)bebaute Grundstücke
2024: u. a. Ankauf Grafenstraße 2 (Mag.Beschl. v.
2.4.2020)
8.094.000 10.000.000 3.000.000 12.100.000 3.000.000
SUMME 1 73.554.000 30.100.000 142.503.000 28.000.000 110.603.000 94.113.000 78.303.000 862.450.000
* bedeutet: Nach Abschluss der Leistungsphase 3 wird eine Kostenberechnung vorgelegt und nach Beschlussfassung der
Gremien über die Gesamtkosten erfolgt eine Etatisierung der Jahresansätze im Rahmen der Finanzierbarkeit
ANLAGE A
zum MIP 2022
Pos. Liegenschaft Maßnahme Ansatz 2022 Folgen, wenn Mangelbehebung nicht erfolgt
1. Andersenschule Sonnenschutz für Betreuungsgebäude 30.000 € Betreiberverantwortung nicht erfüllt;
2. verschiedene Pauschalansatz für den Austausch defekter
Spielgeräte etc.
120.000 € Betreiberverantwortung nicht erfüllt;
3. verschiedene Pauschalansatz für unvorhergesehe Beseitigung
baulicher Schäden
1.000.000 € Betreiberverantwortung nicht erfüllt;
1.150.000 €
Aufstellung der für 2022 geplanten Maßnahmen zur Beseitigung sicherheitsrelevanter baulicher Schäden
Anlage 2
Im Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes IDA sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 28.000.000 Euro vorgesehen, aus denen
jeweils voraussichtlich folgende Ausgaben fällig werden:
Ansatz VE
2022 2023 2024 2025 2026 2027
1 2 3 4 5 6 7
2022 28.000
davon: Andersenschule 2.600 2.600
Aufstockung
Astrid-Lindgren-Schule, Turnhalle 1.000 1.000
Gesamtsanierung
Bertolt-Brecht-Schule
Gesamtsanierung 7.100 7.100
Christoph-Graupner-Schule
Gesamtsanierung 10.000 10.000
Heinrich-Heine-Schule
Erweiterung 1.000 1.000
Kyritzschule
Herrichtung 1.000 1.000
Rathaus Eberstadt einschl. Vorderhaus
Gesamtsanierung 1.000 1.000
Stadthaus Grafenstraße
Nutzungsänderung 2.000 2.000
voraussichtliche fällige Auszahlung in 1.000 EUR
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Verpflichtungsermächtigung im Wirtschaftsplan des
Jahres
Anlage 2
Ansatz VE
2022 2023 2024 2025 2026 2027
1 2 3 4 5 6 7
voraussichtliche fällige Auszahlung in 1.000 EURVerpflichtungsermächtigung im Wirtschaftsplan des
Jahres
Stadtteilschule Arheilgen
Neubau Turnhalle 2.300 2.300
2021 30.100
2020 19.000
28.000 28.000 - - - -
Nachrichtlich:
121.928 88.198 - - In der Ergebnis- und Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahme
Gesamtbetrag der VE
Anlage 3
Voraussichtlicher Voraussichtlicher
Art Stand zu Beginn Stand zu Beginn des Stand zum Ende des
des Vorjahres Abgänge Wirtschaftsjahres Wirtschaftsjahres
2021 2021 2022 2022
Kredite 126.259.174,53 € 8.831.000,00 € 189.487.395,73 € 301.553.395,73 €
Rest aus Ermächtigung
2020 17.838.221,20 € Aufnahme 2022
121.928.000,00 €
Rest aus Ermächtigung
2021 54.221.000,00 € Tilgung 2022
9.862.000,00 €
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
Zugänge
2021
72.059.221,20 €
anlage 7
301 Zeichen
Punkt 3: Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 (V-Nr. 2021/0236) Der Ausschuss für Umweltschutz und Nachhaltigkeit empfiehlt der Stadtver- ordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Stimmenthaltungen: Fraktionen SPD, Die Linke., UFFBASSE, FDP und UWIGA/WGD
2021/0236
1782 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
23.08.2021
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat IV
Amt: Eigenbetrieb
Immobilienmanagement
Darmstadt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2021/0236
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022
Vorlage vom: 11.08.2021
Beschlussvorschlag :
Der Magistrat nimmt in den Haushaltsberatungen vom Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 des
Eigenbetriebes Immobilienmanagement Kenntnis und legt diesen der Stadtverordneten -
versammlung zur Beratung und Beschlussfassung vor.
Anlagen: Entwurf Wirtschaftsplan 2022
Datenschutzrelevante Anlage:
- 2 -
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11.08.2021
Die Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt
Darmstadt hat in ihrer Sitzung am 14.07.2021 den Entwurf zum Wirtschaftsplan 2022
beraten und beschlossen.
Der Magistrat nimmt vom Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022 Kenntnis und leitet diesen an
die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weiter.
Dezernent I Dezernent IV
Jochen Partsch André Schellenberg
Oberbürgermeister Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (8)
Orte (15)
- Bessunger Straße
- Otto-Röhm-Straße
- Hofgasse
- Martinstraße
- Viktoriastraße 34
- Oberstraße
- Kurt-Schumacher-Straße
- Ostendstraße
- Ludwig-Engel-Weg
- Auf der Nachtweide
- Landgraf-Philipps-Anlage
- Kirschenallee
- Eichbergstraße 350
- Grafenstraße 2
- Europaplatz
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2021/0236
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 11.08.2021
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00