Herstellung der Gehwegfläche 'Rund ums Schloss, Abschnitt Waben' – Kostenerhöhung Pflastermaterial

Punkt 13: Herstellung der Gehwegfläche "Rund ums Schloss, Abschnitt Waben" – 
Kostenerhöhung Pflastermaterial 
 (V-Nr. 2021/0336) 
 
Der Ausschuss für Umweltschutz und Nachhaltigkeit empfiehlt der Stadtverord-
netenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. 
  
Stimmenthaltung: Fraktion UWIGA/WGD

Punkt 31: Herstellung der Gehwegfläche "Rund ums Schloss, Abschnitt Waben" – 
Kostenerhöhung Pflastermaterial 
 (V-Nr. 2021/0336) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
27.10.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Mobilitätsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0336 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle:  066-100-1000 Investitionsnummer:  5410-11 
Kostenträger:  08066-6115 Sachkonto: 0952010 
 
Betreff: Herstellung der Gehwegfläche "Rund ums Schloss, Abschnitt Waben" – 
Kostenerhöhung Pflastermaterial  
 
Vorlage vom: 22.10.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Beauftragung des Nachtrags 2 „Pflastermaterial“ mit Gesamtkosten gemäß Anlage 1 
wird zugestimmt. 
2. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus der Investitionsnummer 08066 -6115, 
Kostenstelle 066-100-1000 - Plätze am Schloss. Die notwendigen Deckungsmittel werden 
aus nicht benötigten Haushaltsmitteln aus dem aktuellen Haushaltsjahr der 
Investitionsnummer 08066-6316, Kostenstelle 066-100-1000 - Tunnel Wilhelminenstraße, 
Sanierung - bereitgestellt. 
 
 
Anlagen: Anlage 1: Waben Pflaster

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 22.10.2021 
 
 
Ausgangslage: 
  
Nach Beschluss der Magistratsvorlage 2020/0231 durch die Stadtverordnetenversammlung 
am 01.10.2020, wurden die erforderlichen Planungsleistungen sowie die Herstellung der 
Oberflächen und die Umgestaltung der Freiflächen entsprechend der beschlossenen 
Vorplanung beauftragt. 
Die benötigten Mittel zur Umsetzung der Maßnahmen des Kernhaushaltes wurden aus 
etatisierten Haushaltsmitteln der Investitionsnummer 08066-6115, "Plätze am Schloss“, 
Kostenstelle 066-100-1000 bereitgestellt, die sich - gemäß Baukostenberechnung - für den aus 
dem Kernhaushalt zu finanzierenden Teil auf 481.000 Euro brutto bzw. nach Abzug der 
Baunebenkosten, 370.000 Euro netto beliefen. 
 
 
Ausführungsplanung und Vergabeverfahren Bauleistungen: 
 
Das auf der Grundlage der Ausführungsplanung durchgeführte Vergabeverfahren für die 
Bauleistungen ergab mit dem günstigsten Angebot Gesamt-Baukosten in Höhe von rund 
732.000 Euro brutto. Der Anteil für die aus dem Kernhaushalt zu finanzierenden Maßnahmen 
beträgt rund 570.000 Euro brutto. Nach Angebotsprüfung ergabt sich ein Großteil der höheren 
Kosten aus den Betonfertigteilen der Gestaltungselemente, die in besonderem Maße von den 
aktuell steigenden Materialpreisen betroffen sind. Der Differenzbetrag von rund 200.000 Euro 
konnte zur Hälfte über die Investitionsnummer 08066-6115, "Plätze am Schloss“, Kostenstelle 
066-100-1000 selbst finanziert werden. Die andere Hälfte wurde über eine Mittelverlagerung 
von nicht in 2021 benötigten Haushaltsmitteln aus der Investitionsnummer 09066-6026, 
„Rüdesheimer Straße zw. Heidelb. Str./ Danziger Pl.“, Kostenstelle 066-100-1000 zur 
Verfügung gestellt werden.  
 
 
Nachtrag Pflastermaterial: 
 
Die Verkehrswegeflächen/Gehweg werden - so sieht es das Gestaltungskonzept vor - mit 
Natursteinpflaster (roter Porphyr, s. Gestaltungskonzept "Rund ums Schloss" (MV 2007/0126) 
in Bogenpflasterung, in Ergänzung zur Ausführung auf dem Friedensplatz, niveaugleich erstellt. 
Dadurch ergibt sich mit den angrenzenden Bereichen ein gestalterisch einheitliches und 
großzügiges Erscheinungsbild. 
Ende August wurde die Stadt von der Auftragnehmerin der mit der Umsetzung beauftragten 
Firma darüber in Kenntnis gesetzt, dass das von der Stadt gewünschte Natursteinpflaster nur 
aus dem asiatischen Raum zu erhalten ist und dieses mit ungewöhnlich langen Lieferzeiten 
(mindestens 5 Monate ohne Liefergarantie) einhergehen würde, die auf veränderten 
Handelsbeschränkungen zurückzuführen seien. Alternativ könnte ein Porphyr aus Südtirol, der 
sich nur in minimalen Nuancen vom Pflastermaterial aus Asien unterscheidet, geliefert werden 
(Lieferzeit 6 Wochen), was allerdings mit höheren Kosten verbunden sei. 
Da es alleine schon aus klimatechnischen Gründen nicht zu vertreten ist, für einen 
Natursteinpflasterbelag, für den es im europäischen Raum eine qualitativ gute Alternative gibt, 
eine Lieferung aus dem asiatischen Raum in Kauf zu nehmen, wurde die Auftragnehmerin nach 
einer Bemusterung aufgefordert, ein Nachtragsangebot einzureichen.

- 4 - 
 
Finanzierung: 
 
Das Nachtragsangebot der Firma STRABAG vom 16.9.2021 ist in der Anlage 1 dargestellt. Die 
zusätzlich benötigten Haushaltsmittel stehen im aktuellen Haushaltsjahr unter der 
Investitionsnummer 08066-6115, Kostenstelle 066-100-1000 - Plätze am Schloss - zur 
Verfügung. Die notwendigen Deckungsmittel werden aus nicht benötigten Haushaltsmitteln aus 
dem aktuellen Haushaltsjahr der Investitionsnummer 08066-6316, Kostenstelle 066-100-1000 
- Tunnel Wilhelminenstraße, Sanierung - bereitgestellt. 
 
 
Dezernat III      Dezernat IV 
 
 
 
  
Michael Kolmer    André Schellenberg  
Stadtrat     Stadtkämmerer

Punkt 39: Herstellung der Gehwegfläche "Rund ums Schloss, Abschnitt Waben" – 
Kostenerhöhung Pflastermaterial 
 (V-Nr. 2021/0336) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
 
Gegenstimmen: Stadtve. Neumann (Die Partei)

Punkt 15: Herstellung der Gehwegfläche "Rund ums Schloss, Abschnitt Waben" – 
Kostenerhöhung Pflastermaterial 
 (V-Nr. 2021/0336) 
 
 Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und 
Liegenschaften der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.