Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Lückenschlüsse Radverkehr: Ertüchtigung Schreberweg zwischen Martin-Luther-King-Ring und Nordbahnhof

Punkt 32: Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 
Lückenschlüsse Radverkehr: Ertüchtigung Schreberweg zwischen Martin-Luther-
King-Ring und Nordbahnhof 
 (V-Nr. 2021/0324) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Gegenstimmen: UFFBASSE 
Stimmenthaltung: 1 Stimme aus UWIGA/WGD

Z-20530Z-274.1
Z-209¨Ø›¯Z-1022-10
Z-274.2
¨Ø›¯Z-1022-10Z-250
Schreberweg
1,503,00
Dezernat IIIMichael KolmerStadtrat
Darmstadt, Oktober 2021MobilitätsamtDipl.-Ing. MetzkerAmtsleiterin
ZeichenerklärungFahrbahn (Asphaltbauweise)wassergeb. DeckschichtFahrbahn (Pflasterbauweise)Bankett/ GrünflächeMuldeEinschittböschungVorrangfläche Fußgänger
vorhandener BaumenfälltKastenrinneLeuchteAbsturzsicherungZaun ca. 1m hoch2 Bäume erhalten,ökol. Baubegleitungerforderlich
Baum erhalten,ökol. Baubegleitungerforderlich
Baum erhalten,ökol. Baubegleitungerforderlich
Verlegung des neuenZauns, 2,00 m hoch4,50
4,501,503,00
Durth RoosConsultingGmbHJulius-Reiber-Straße 15, 64293 Darmstadt
0101
III-66.2.1
OberflächigeAnpassung nachRücksprache mit der DB
Sromkasten (e-netz)Neuer Standortnoch abzustimmen.
Flurstücksgrenze
gez. Pilzgez. Gröngez.Frankegez.Geschwindnergez.R. Kutscheragez. Kolmergez. Metzker

Punkt 25: Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 
Lückenschlüsse Radverkehr: Ertüchtigung Schreberweg zwischen Martin-Luther-
King-Ring und Nordbahnhof 
 (V-Nr. 2021/0324) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, 
der Vorlage zuzustimmen. 
 
Gegenstimmen: UFFBASSE

Punkt 10: Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 
Lückenschlüsse Radverkehr: Ertüchtigung Schreberweg zwischen Martin-Luther-
King-Ring und Nordbahnhof 
 (V-Nr. 2021/0324) 
 
Der Ausschuss für Umweltschutz und Nachhaltigkeit empfiehlt der Stadtverord-
netenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. 
  
Stimmenthaltungen: Fraktionen UFFBASSE und UWIGA/WGD

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
27.10.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Mobilitätsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0324 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle:  066-000-0530 Investitionsnummer:  21066-9180 
Kostenträger:  5410-15 Sachkonto: 0613010 
 
Betreff: Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4  
Lückenschlüsse Radverkehr: Ertüchtigung Schreberweg zwischen Martin -Luther-
King-Ring und Nordbahnhof  
 
Vorlage vom: 19.10.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Ertüchtigung des Schreberweges  zwischen Martin -Luther-King-Ring und Nordbahnhof 
mit Gesamtkosten gemäß datenschutzrelevanter Anlage 2 wird zugestimmt.  
2. Die benötigten Haushaltsmittel stehen in den Haushaltsstellen 2021 und 2022 unter der 
Investitionsnummer 21066 -9180, Kostenstelle 066 -000-0530 – 
Sonderinvestitionsprogramm Radverkehr – zur Verfügung.  
3. Der Fällung von 2 Bäumen wird zugestimmt, da ein erfolgreiches Umpflanzen gemäß 
Baumgutachten nicht möglich ist.  
 
 
Anlagen: Anlage_1_Lageplan  
Anlage_2_Kostenberechnung_( datenschutzrelevante_Anlage)

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   Anlage_2_Kostenberechnung  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  19.10.2021 
 
Ausgangslage 
Das Mobilitätsamt plant im Rahmen der Beseitigung von Lücken im Radverkehrsnetz 
innerhalb des Stadtgebietes Darmstadt den Straßenquerschnitt des Schreberweges im 
Abschnitt zwischen Martin -Luther-King-Ring und Nordbahnhof baulich aufzuwerten. 
Vorgesehen war  die Errichtung einer Fahrradstraße vom Martin -Luther-King-Ring bis 
Maulbeerallee. Die Planungen hierfür wurden gemeinsam mit fünf weiteren Fahrradstraßen in 
der Magistratsvorlage 2012/0261 „Planung von Fahrradstraßen für Darmstadt“ am 
13.09.2012 beschloss en. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt über das 4x4 
Sonderinvestitionsprogramm Radverkehr.  
 
Der Schreberweg verläuft von der Maulbeerallee bis zum Martin -Luther-King-Ring entlang von 
Kleingärten im Darmstädter Norden. Die Straße stellt eine Verbindung  zur Arheilger Straße 
dar, die zum Bürgerpark und in die Innenstadt führt, weshalb der Weg eine beliebte Route für 
den Radverkehr ist. Zudem soll der angrenzenden Geh - und Radweg in der Arheilger Straße 
ertüchtigt werden  (Magistratsvorlage MV 2020/0397), wodurch die gesamte Route für den 
Geh- und Radverkehr aufgewertet wird. Der Schreberweg ist für Radfahrende eine attraktive 
Alternativroute zur Frankfurter Landstraße (Hauptverkehrsstraße). In dem hier zur 
Beschlussfassung vorliegenden Abschnitt befindet si ch die Fahrbahn in einem sehr 
schlechten Zustand. Ein Gehweg ist nicht vorhanden. Im Bereich der Einmündung zur Straße 
„Am Nordbahnhof“ sind zudem die Sichtverhältnisse sehr schlecht.  
 
Bauliche Maßnahmen 
Um eine Aufwertung für den Radverkehr in diesem Bere ich zu erzielen, ist es vorgesehen, die 
Fahrbahn auf einer Breite von 4,50 m mit Asphalt zu befestigen. Zudem ist vorgesehen, den 
Einmündungsbereich der Straße „Am Nordbahnhof“ zu erweitern, um die Sichtverhältnisse 
für den Abbiegeverkehr, vor allem für de n Rad- und Fußgängerverkehr, zu verbessern und 
damit die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Durch die Verbreiterung vergrößert sich zudem der 
Aufstellbereich für den wartenden Rad - und Fußgängerverkehr am Bahnübergang. Neben den 
Verbesserungen für den Radverke hr ist auch die Berücksichtigung des Fußverkehrs 
erforderlich. Daher wird eine 1,50 Meter breite Vorrangfläche für den Fußverkehr hergestellt, 
um diesem eine sicherere Nutzungsmöglichkeit zu gewährleisten.  
Der Einmündungsbereich grenzt an das Grundstück de r Deutschen Bahn, sowie an zwei 
Grundstücke, welche sich im städtischen Besitz befinden und für die Nutzung als Kleingärten 
verpachtet sind. Die Straßenführung verläuft zu den Wohngebäuden an der Straße „Am 
Nordbahnhof“ und wird überwiegend vom Radverkehr genutzt. 
 
Neben der Verbesserung der Sichtverhältnisse ist die Verbreiterung im Einmündungsbereich 
für die Befahrbarkeit der Großfahrzeuge der Müllentsorgung und Feuerwehr erforderlich. Zur 
Ableitung des Oberflächenwassers und ortsnahen Versickerung ist ei ne beidseitige 
Entwässerungsmulde geplant. Zur Errichtung der Entwässerungsmulde und der 
Verbreiterung im Einmündungsbereich ist ein Eingriff in das städtische Grundstück 
(Flurstück 177/1) notwendig. Zum städtischen Grundstück hin wird eine Böschung entlan g 
der neuen Grundstücksgrenzen hergestellt. Im westlichen Abschnitt „Am Nordbahnhof“ wird 
rund zwei Meter Straßenlänge in Pflasterbauweise ausgeführt, um die in der Nähe 
befindlichen Robinie zu erhalten.  
Entgegen der ursprünglichen Planung kann in diesem B ereich keine Fahrradstraße 
angeordnet werden, da der Fußverkehr mit dieser Anordnung, auf Grund des fehlenden 
Gehwegs, dort keine ausreichende Berücksichtigung finden würde. Die Maßnahme wurde 
bereits im Runden Tisch Nahmobilität vorgestellt.

- 4 - 
Baumstandorte 
Für die von der geplanten Maßnahme betroffenen Baumbestände wurde die Verpflanzbarkeit 
mittels Baumgutachten eines externen Sachverständigungsbüro geprüft. Betroffen sind dabei 
zwei städtische Bäume. Auf Grund von Fehlentwicklungen und Zwieselbildungen wir d die 
Verpflanzung der städtischen Bäume (Berg -Ahorn und Robinie) nicht empfohlen und ist mit 
dem Grünflächenamt abgestimmt. Ebenso ist die Verpflanzung für zwei private Bäume, eine 
Hainbuche und eine Robinie, auf dem IDA Grundstück aus Gründen der Verkehr ssicherheit 
und Vorschädigungen nicht erfolgversprechend. Eine Genehmigung zur Entnahme der 
privaten Bäume auf dem IDA -Grundstück liegt vom Umweltamt bereits vor. Für die anderen 
Baumbestände ist eine ökologische Baubegleitung während der Baumaßnahme erfor derlich. 
Die Fällung der Bäume erfolgt außerhalb der allgemeinen Brut - und Setzzeiten. Für die 
beiden gefällten städtischen Bäume sorgt das Mobilitätsamt in Abstimmung mit dem 
Grünflächenamt für Ersatzpflanzungen. Es sollen in unmittelbarer Nähe, im Bereic h des 
Martin-Luther-King-Rings, zwei neue Bäume gepflanzt werden. Für die geplante Einsaat der 
Böschung und Ersatzpflanzungen wird auf Biodiversität geachtet.  
 
Grunderwerb 
Für die Umsetzung der Planung ist es erforderlich, eine Grundstücksfläche von 160 m²  
stadtintern von IDA zu übernehmen. Nach Fertigstellung und Vermessung wird die 
Erweiterung des Einmündungsbereichs ausparzelliert und in das Anlagevermögen des 
städtischen Kernhaushaltes übertragen.  
 
Finanzierung 
Das Projekt wird zur Förderung der Nahmob ilität bei Hessen Mobil angemeldet, wodurch bis 
zu 70% der Baukosten finanziert werden können.   
 
Die Kostenberechnung befindet sich in der datenschutzrelevanten Anlage 2.  
Zur Finanzierung  stehen im aktuellen Haushaltsjahr  und in 2022 ausreichend 
Haushaltsmittel unter der Investitionsnummer 21066 -9180, Kostenstelle 066 -000-0530 - 
Sonderinvestitionsprogramm Radverkehr - zur Verfügung.   
Die Maßnahme unterliegt keiner Beitragspflicht.  Da es sich um eine vorhandene 
Verkehrsanlage handelt, entstehen keine Folg ekosten. 
 
Für die Versickerungsmulden ist eine wasserrechtliche Erlaubnis beim Regierungspräsidium 
einzuholen. Der Ausbau kann erst nach Vorliegen aller Genehmigungen und ggf. 
Förderbescheide erfolgen.  
 
 
 
 
Dezernat III     Dezernat IV     
 
 
 
Michael Kolmer    André Schellenberg     
Stadtrat     Stadtkämmerer

Punkt 12: Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 
Lückenschlüsse Radverkehr: Ertüchtigung Schreberweg zwischen Martin-Luther-
King-Ring und Nordbahnhof 
 (V-Nr. 2021/0324) 
 
 Der Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften empfiehlt 
der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. 
  
  Stimmenthaltung: Fraktion UFFBASSE