Hauptausschuss
Mittwoch, 01. Juli 2026 um 16:01 Uhr
Tagesordnung (41)
Eingänge und Mitteilungen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Pflegeplanung für die Stadt Münster 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreie und inklusive gynäkologische Versorgung in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überörtliche Prüfung 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (ppaNRW) - Unterrichtung des Rates über die Beratungen des RPA zum Gesamtbericht der gpaNRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschnitt des Bundestagswahlkreises - Antrag an den Rat Nr. A-R/0003/2026, CDU-Ratsfraktion "Keine Veränderung des Bundestagswahlkreiszuschnitts für die Stadt Münster"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses der citeq zum 31.12.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtwerke Münster GmbH: Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster zum 1. April 2027
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Münster - Ergebnis und wesentliche Zahlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2025 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026
Förderung von Einzelmaßnahmen an Baudenkmälern durch die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münsterumfrage 2025 - Methodik und zentrale Ergebnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der Strukturen des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Strukturen des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)
Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Mobilität Münsterland (ZVM) einschließlich Satzungsänderung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beschluss über die Fortsetzung des Deutschlandtickets (ab 01.07.2026) und Änderung der "Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellprojekt Intensivpädagogische Gruppen – Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung der Bestandsimmobilie der Ludgerusschule Albachten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung von Familiengrundschulzentren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen
Änderung der Richtlinienförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer Familien-App für Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung an der Marga-Spiegel-Straße im Wohnbereich Albachten-Ost und Vergabe der Trägerschaft an die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau eines kommunalen Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage am Brandhoveweg in Münster-Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interessenbekundungen zum Bundesprogramm Schwimmbäder für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbäder" (SKS), Projektaufruf 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauliche Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup; Errichtung einer Dreifach-Sporthalle und Erweiterungsneubau Johannes-Gutenberg-Realschule Hiltrup sowie Umsetzung von Maßnahmen im Bestand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
144. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Bebauungsplan Nr. 659 - Beschluss zur Aufstellung [Hauptpumpwerk]
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 25.04.2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 25.04.2027
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.07.2026 16:01 Uhr
- Ende
- 01.07.2026 18:22 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage