Mandari Insight

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Dienstag, 01. April 2014 um 17:03 Uhr

Raum 2/1, 11. Etage

Tagesordnung (45)

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Haushaltssteuerung und Finanzcontrolling

3.1

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Schulden- und Liquiditätsbericht 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Schuldscheine und Anleihen als kommunales Finanzierungsinstrument

3.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5

Gesamtrechenschaftsbericht der Bürgerhaushalte 2011 und 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6

Primus-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.7

Festival FLURSTÜCKE 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Beteiligungsmanagement/-controlling

4.1

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theaters Münster für das Wirtschaftsjahr 2012/2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Wirtschaftsplan 2014/2015 des Theaters Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Wirtschaftsplan 2014 für Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Jahresabschluss 2013 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

1. Gewinn- und Verlustübernahmevertrag zwischen der Regionalverkehr Münsterland GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Gewinn- und Verlustübernahmevertrag zwischen der Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Gebühren und Entgelte

5.1

Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen G

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten

6.1

Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an Frauen und Beruf, Frauenforum e.V. zur Zwischenfinanzierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Reisebusparken am Schlossplatz in der Vorweihnachtszeit: Neuregelung ab 2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Stadtfeste ab 2015

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.4

Flexible Kindertagesbetreuung in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Interim-Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne, Gievenbeck

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.6

Trägerausschreibung für die zweigruppige Dependance einer Kindertageseinrichtung in Coerde am Kiesekampweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Ausweitung der Förderangebote für Grundschulkinder im Offenen Ganztag- Förderinseln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Einrichtung neuer Gruppen an Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2014/15

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Zuschuss für Instandsetzungs- und -haltungskosten für das Sportbad der DJK Coburg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Aktuelle Unterbringungssituation und Perspektiven für die Wohnraumversorgung von Flüchtlingen, hier: Zeitlich befristete Maßnahmen zum Bau von Flüchtlingseinrichtungen in Containerbauweise und zur Einrichtung einer städtischen Erstaufnahmeeinrichtung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Organisation der arbeitsmarktbezogenen Maßnahmen bei der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.12

Fortsetzung des Hochzeitswaldes Münster sowie Schaffung einer Stätte der Erinnerung - Ein Erinnerungswald in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.13

Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen 2014 - 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Immobilienmanagement

7.1

Baulandprogramm 2014 - 2020

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.2

Sozialgerechte Bodennutzung in Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.3

Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Handorf

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.4

Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Pantaleon, Roxel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Ankauf der Grundstücke im Bereich der Oxford-Kaserne, Roxeler Straße 340, in Münster-Gievenbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Errichtung einer Gesamtschule am Standort der Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.7

Verwertung der städtischen Immobilie Herwarthstraße/von-Steuben-Straße

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.8

Überarbeitung der Gebäudeleitlinien der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Aufhebung eines Sperrvermerkes

9

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.05.2014

Details

Beginn
01.04.2014 17:03 Uhr
Ende
01.04.2014 19:31 Uhr
Ort
Raum 2/1, 11. Etage