Primus-Schule

V/0170/2014 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Schule und Weiterbildung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Primus-Schule -Umbaumaßnahmen 
hier: Aufhebung des Sperrvermerks für den Etat 2014 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
11.03.2014 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Vorberatung 
13.03.2014 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Anhörung 
25.03.2014 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
01.04.2014 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Der Sperrvermerk im Finanzplan 2014 an der folgenden Finanzstelle wird aufgehoben 
und die Haushaltsmittel werden zur Auszahlung freigegeben: 
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 0301 Leistungen für Schulen    
Investitionsmaß-
nahme 
4510 Primus-Schule 
Umbaumaßnahmen 
   
Auszahlungen  Baumaßnahmen 2014 100.000  
Summe aller Auszahlungen/Saldo  100.000  
 
2.  Die entsprechend dem pädagogischen Konzept der  Primus-Schule dringlichsten U m-
baumaßnahmen im Jahr 2014 werden mit einem Kostenrahmen von maximal 100.000 € 
vorrangig am Standort Berg Fidel umgesetzt. 
 
3.  Durch die notwendige Schwerpunktsetzung für den Standort Berg -Fidel können am 
Standort Geist investive Maßnahmen zum Schuljahr 2014/2015 nur in Abhängigkeit von 
eingesparten Mitteln am Standort Berg Fidel umgesetzt werden. Notwendige Mobiliare r-
gänzungen für die Differenzierungsarbeit werden aus laufenden Etatmitteln des Amtes 
für Schule und Weiterbildung beschafft. 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0170/2014 
Auskunft erteilt: 
Frau Haase 
Ruf: 
492 40 11 
E-Mail: 
Haase@stadt-muenster.de  
Datum: 
27.02.2014 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0170/2014 
 
4.  Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Primus -Schule zur Umsetzung des opt i-
malen Raumkonzeptes am Standort Berg -Fidel in den kommenden Jahren 2 zusätzliche 
Unterrichtsräume wünscht. Darüber hinaus sind am Standort Geistschule Umbau maß-
nahmen erforderlich. Eine Schätzung der Investitionskosten und die Bereitstellung en t-
sprechender Mittel bleiben weiteren Detailplanungen und Beschlüssen vorbehalten.  
 
5. Die vom Rat am 10.07.2013 beschlossenen Personalkosten für die notwendigen Stellen  
von Erzieher/Innen im Ganztag, die notwendigen Schulsekretariatsstunden sowie die e r-
forderlichen Sachkosten für den Bereich der Schülerfahrkosten (vgl. Vorlage 
V/0497/2013) werden im Rahmen der Etatberatungen für die Jahre 2015 ff zusätzlich 
beantragt.  
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen der im Jahr 2014 gemäß Ziffer 2 umzu-
setzenden Maßnahmen sind im Haushaltsplan bei der o. g. Produktgruppe veranschlagt. 
 
 
 
Begründung: 
 
1.  Ausgangslage 
 
1.1  Bisherige Beschlüsse 
 
 Am 06.02.2013 hat der Rat der Stadt Münster festgelegt, dass angesichts der städt i-
schen Haushaltslage die Umsetzung der Konzepte zum Schulversuch Primus durch 
Neubaumaßnahmen ausgeschlossen wird und eine Teilnahme der Grundschule Berg 
Fidel in Kooperation mit der Geistschule, städt. Hauptschule, die Nutzung beider Stan d-
orte voraussetzt (vgl. Vorlage V/0007/2013).  
 
 In seiner Sitzung am 10.07.2013 hat der Rat der Stadt Münster die Errichtung der M o-
dellschule Primus mit 3 Zügen an den Standorten der  Grundschule Berg Fidel und 
Geistschule zum Schuljahr 2014/2015 beschlossen. Der Rat hat u. a. die Prüfergebnisse 
zu den Raumprogrammen der Primus -Schule an den beiden Standorten und den erfo r-
derlichen Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Raumbedarfs zur Kennt nis genommen. 
Eine Schätzung der Investitionskosten für die Umbaumaßnahmen und Bereitstellung 
entsprechender Mittel muss weiteren Detailplanungen und Beschlü ssen vorbehalten 
bleiben (vgl. Vorlage V/ 0497/2013). 
 
1.2 Genehmigung/ Anmeldeverfahren 
 
 Das Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW hat die Teilnahme am Schulversuch 
Primus mit Verfügung vom 26.09.2013 genehmigt. 
 
 Für das Schuljahr 2014/2015 sind im Rahmen des Anmeldeverfahrens so viele Lerna n-
fänger zur Klasse 1 der Primus -Schule angemeldet worden, dass der Start der Primus -
Schule mit der Klasse 1 am Standort Berg-Fidel gesichert ist. 
 Im Rahmen des Anmeldeverfahrens zur Klasse 5 der Primus-Schule hat das Ministerium 
für Schule und Weiterbildung den dreizügigen Start für die Sekundarstufe I am S tandort 
Geist genehmigt.

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2. Finanzierung/ Investitionen 
 
2.1 Finanzrahmen 
 
 Im Finanzplan 2014 wurden für Investitionsmaßnahmen im Zusammenhang mit der E r-
richtung der Primus-Schule Mittel in Höhe von insgesamt 100.000 € veranschlagt. Damit 
ist der Finanzrahmen für die zum Start der Primus -Schule im Jahr 2014 realisierbaren 
Investitionsmaßnahmen gesetzt. Im Rahmen der Etatberatungen hat der AFBL b e-
schlossen, die Maßnahme mit einem Sperrvermerk zu versehen. 
 
 In Abstimmung mit der kommissarischen Leitung der PRIMUS -Schule ist bei gemeins a-
men Terminen vor Ort vereinbart worden, die begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel 
vorrangig für den Standort Berg -Fidel einzusetzen, da hier der Anpassungsbedarf zum 
Schulstart 2014/2015 am größten ist. 
 
 
2.2 Standort Berg-Fidel 
 
2.2.1 von der Schule gewünschtes Raumkonzept 
 
 In der Grundschule Berg-Fidel werden im laufenden Schuljahr 2013/2014 insgesamt 172 
Schüler/innen in 8 Klassen unterrichtet. Es bestehen 4 Ganztags - und 4 Halbtagskla s-
sen. Der Unterricht findet jahrgangsübergreifend statt. Das bedeutet, dass sich jede 
Klasse aus Schülern/innen der Jahrgangsstufen 1 bis 4 zusammensetzt.  
 Die zur Primus -Schule angemeldeten  Schüler/innen werden in die bestehenden jah r-
gangsübergreifenden Klassen der Grundschule Berg -Fidel integriert. Zum Schuljahr 
2014/15 werden deshalb auch die bestehenden Halbtagsklassen der Grundschule Berg -
Fidel in Ganztagsklassen umgewandelt, sodass dann  alle Klassen am Standort Berg F i-
del als gebundene Ganztagsklassen geführt werden. 
 
 Inzwischen wurde das Raumkonzept für den Standort Berg -Fidel weiter abgestimmt und 
konkretisiert. Das Konzept sieht vor, dass für jede Klasse 2 Unterrichtsräume zur Verf ü-
gung stehen. 
 
 Dies bedeutet, dass auch den 4 bis 5 neuen wie den 4 bereits bestehenden Ganztag s-
klassen jeweils 2 Unterrichtsräume zugeordnet werden sollen. Zum Konzept der Schule 
gehört auch, dass die Klassen das Mittagessen in ihren jeweiligen Räumen einn ehmen. 
Im Schulgebäude ist eine zentrale Küche, jedoch kein separater Speiseraum vorhanden. 
 
 Mittelfristig werden die Jahrgänge 1 bis 3 mit jeweils 3 Parallelklassen, also insgesamt 9 
Klassen am Standort Berg -Fidel untergebracht werden. Unter Berücksichti gung des 
Schulkonzeptes müssten für die 9 Ganztagsklassen 18 Unterrichts - und 3 Mehrzwec k-
räume, somit insgesamt 21 Räume, 1 kleine Aula und 1 Küche bereitgestellt werden. 
 
2.2.2 Umsetzung des Raumkonzeptes und damit verbundene Investitionsmaßnahmen 
 
 Im Gebäude der Grundschule Berg -Fidel sind zurzeit 18 Unterrichts - bzw. Mehrzweck-
räume, 1 Aula und 1 Küche vorhanden. Zur Umsetzung des von der Schule gewünsc h-
ten Raumkonzeptes für 9 Klassen fehlen somit im Schulgebäude 3 Räume. Die Küche 
stößt bereits jetzt an die Kapazitätsgrenzen.

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 Mit der Verdoppelung der Zahl der Ganztagsschüler zum kommenden Schuljahr geht 
das Erfordernis zur Optimierung des Küchenbereiches einher. Der Küchenbereich muss 
so umgebaut werden, dass ausreichend Kapazitäten zur Bereitstellung  der Speisen für 
alle Schüler/innen sowie Reinigung des Geschirrs usw. geschaffen werden. 
 
 Zur kurzfristigen Bereitstellung zusätzlicher Raumkapazitäten ist geplant, die vorhandene 
Aula in 2 Unterrichtsräume umzubauen. Ein ca. 85 qm großer Unterrichtsraum  soll als 
Aula-Ersatz umgestaltet werden. Durch den Umbau der im Erdgeschoss liegenden Aula 
in Unterrichtsräume sind dann ausreichend Ganztagsräume im Erdgeschoss vorhanden, 
in denen auch die Mittagsverpflegung eingenommen werden kann, sodass der Einbau 
eines weiteren Lastenaufzuges zum Transport der Speisen und des Geschirrs von der 
Küche in das Obergeschoss des Klassentraktes nicht erforderlich ist.  
 In den neu herzurichtenden Ganztags -Klassenräumen sollen die vorhandenen Wasc h-
becken gegen kleine Spülen ausgetauscht werden. 
 Für den Ganztagsbereich sind das Mobiliar und die Lehrmittelausstattung zu ergänzen.  
 
 Unter Berücksichtigung dieser Umbaumaßnahmen stehen im Bestandsgebäude 16 U n-
terrichtsräume, 3 Mehrzweckräume und eine kleine Aula sowie die Küche zur Verfügung. 
 
 Das pädagogische Konzept der Schule, das die Bereitstellung von 2 Räumen je Klasse 
beinhaltet, kann so im kommenden Schuljahr umgesetzt werden. Voraussetzung ist 
aber, dass lediglich 8 Klassen gebildet werden. Dies ist zum kommenden Schulj ahr auf-
grund der Anzahl der Schüler/innen möglich.  
 
2.3.  Standort Geist 
 
 Die drei zum Schuljahr 2014/15 vorgesehenen Klassenräume haben unterschiedliche 
Größen und unterschiedlich große Garderobenräume, die behelfsweise zur äußeren Di f-
ferenzierung genutzt werden können. Zudem steht ein weiterer Raum (ca. halbe Kla s-
senraumgröße) zur Verfügung.  
 Angesichts der insgesamt nur begrenzt zur Verfügung stehenden investiven Mittel kö n-
nen an diesen Räumen für das neue Schuljahr keine baulichen Maßnahmen zur Nutzung 
für die Sekundarstufe der PRIMUS-Schule umgesetzt werden. Dies bleibt - entsprechen-
de Finanzmittel vorausgesetzt - späteren Jahren vorbehalten. Notwendige Ergänzungen 
des Mobiliars für die Nutzung dieser Differenzierungsräume können aus laufenden Mi t-
teln des Amtes für Schule und Weiterbildung beschafft werden.  
 Der Speiseraum wird für den Start der PRIMUS -Schule als ausreichend groß erachtet. 
Es bleibt zu prüfen, ob für die Aufbereitung und Ausgabe des Essens sowie Reinigung 
des Geschirrs Ergänzungen bzw. Aufstockungen notwendig sind. 
 
 
3. Aufhebung des Sperrvermerkes 
 
 Zum Start der Primus -Schule am Standort Berg -Fidel sind - wie oben ausgeführt - fol-
gende Maßnahmen (Umbau / Herrichtung einschl. Ausstattung) erforderlich: 
 
 - Optimierungen im Küchenbereich zur Ausweitung der Kapazitäten 
 - Umbau der Aula in 2 Unterrichtsräume 
 - Einbau von kleinen Spülen in den neuen Ganztagsklassenräumen 
 - Herrichten eines Unterrichtsraumes als Aula-Ersatz

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 Diese Maßnahmen müssen zum Schuljahresbeginn fertig gestellt sein. Zur Finanzierung 
ist es erforderlich, den Sperrvermerk aufzuheben und die Mittel zur Ausgabe frei zu g e-
ben. 
 
 Die von der Schule darüber hinaus gewünschten Maßnahmen wie z. B. die Sanierung 
und der Umbau der im Gebäude vorhandenen WC -Anlagen bei gleichzeitiger Schaffung 
eines zusätzlichen kleinen Förderraumes müssen zunächst zurückgestellt werden, da sie 
nicht innerhalb des Finanzrahmens realisierbar sind. 
 
 
4. Maßnahmen in Folgejahren 
 
 Wenn im Schuljahr 2015/2016 aufgrund der steigenden Schülerzahle n am Standort 
Berg-Fidel insgesamt 9 Klassen entsprechend der Dreizügigkeit gebildet werden, ist es 
unter Berücksichtigung des von der Schule gewünschten Raumkonzeptes erforderlich, 2 
zusätzliche Unterrichtsräume zur Verfügung zu stellen, da sonst das Raum konzept nicht 
umsetzbar ist. Die Möglichkeiten und Kosten für diese Maßnahme werden zurzeit g e-
prüft. Es sind Lösungen durch Umbaumaßnahmen im Bestand mit Lösungen zur Berei t-
stellung zusätzlicher Flächen z. B. durch die Aufstellung von Fertigbauklassen abzu wä-
gen. Dabei sind sowohl wirtschaftliche als auch pädagogische Gesichtspunkte zu b e-
rücksichtigen. Über die Bereitste llung der erforderlichen Finanzmittel ist im Rahmen der 
Aufstellung des Haushaltes zu entscheiden , wenn die Dreizügigkeit erreicht wird (mus s 
bis spätestens 2016/17 erreicht werden).  
 
 Dies gilt auch für die am Standort Geistschule erforderlichen Investitionsmaßnahmen. 
 Die bereits in der Ratsvorlage V/0497/2013 „Schulversuch PRIMUS - Antrag an das 
Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW  zur Teilnahme “ beschriebenen Ma ß-
nahmen für den Standort Geistschule müssen weiter konkretisiert und mit Kosten belegt 
werden. Sie sind nachfolgend noch einmal kurz aufgeführt: 
 
o Umbau der den Klassenräumen zugeordneten Garderobenräume zu Gruppenrä u-
men (damit einhergehend Verlagerung der Garderoben)  
 
o Umbau von 2 Kursräumen im 1. OG zu einem Klassenraum mit angrenzendem 
kleinen Nebenraum  
 
o Teilung eines übergroßen Klassenraumes im 1. OG in Klassen- und Nebenraum 
 
o Umgestaltung eines Informatikraumes in einen Klassenraum 
 
o Umbau von kleineren Räumen im 2. OG zur Schaffung eines Mehrzweckraumes 
oder eines Chemieraumes 
 
o Einrichtung eines Büros für die Schulleitung im jetzigen Elternsprechzimmer im EG 
(Sekretariat und Lehrerzimmer sollen gemeinsam genutzt werden) 
 
o Umnutzung bestehender Büroräume, sofern weitere Funktionsstellen besetzt we r-
den (Räume noch nicht festgelegt) 
 
o Ausweitung des Küchenbereiches und des Speiseraumes (evtl. unter Einbeziehung 
der Aula). 
 
 Auch hier gilt, dass im Rahmen der Aufstellung des Hau shaltsplanes 2015 ff. eine En t-
scheidung über bereitzustellende Finanzmittel getroffen werden muss.

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5. Personal- und Sachkosten 
 
 Die vom Rat am 10.07.2013 beschlossenen Personal - und Sachkosten wurden noch 
nicht im städtischen Haushalt veranschlagt, da n icht klar war, ob die Primus -Schule zu-
stande kommt. Auf der Basis der tatsächlichen Anmeldezahlen zur Primarstufe und S e-
kundarstufe der Primus -Schule werden nun die tatsächlich erforderlichen Kosten ermi t-
telt.  
 
 
I. V. 
 
gez.  
 
 
Dr. Hanke 
Stadträtin