Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 24. Juni 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Gebiet Mathildenhöhe
Bebauungsplan O 31 - Mathildenhöhe Nordwest - (Offenlagebeschluss)
Edelsteinviertel - Grünzug entlang der Bahn
Einzelhandelskonzepte in Darmstadt ? Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2020
Gesamtsanierung Christoph-Graupner Schule
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 17. Mai 2021 betr. Abberufung Dezernentin Dr. Boczek hier: zweite Beratung und Abstimmung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 17. Mai 2021 betr. Abberufung Bürgermeister Reißer hier: zweite Beratung und Abstimmung
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Bäder
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (EDW)
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Neuwahl der Mitglieder der Kommission 'Soziale Sicherung'
Neuwahl der Mitglieder der Sportkommission
Neuwahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Neuwahl der Vertretungen im Ausländerbeirat
Neuwahl der Mitglieder der Schulkommission
Neuwahl der Mitglieder im Verwaltungsausschuss des Staatstheater
Neuwahl der Mitglieder des Theaterbeirates des Staatstheaters Darmstadt
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) Besetzung der Gremien
Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin / Stadtrat) der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beginn der Amtszeit 25. Juni 2021
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeisterin / Bürgermeister) der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beginn der Amtszeit 25. Juni 2021
Amtseinführung, Verpflichtung und Vereidigung der neu gewählten hauptamtlichen Beigeordneten gemäß § 46 HGO
Beschluss einer Ferienwohnungssatzung und Änderung der Verwaltungskostensatzung
Neuwahl Ethikbeirat der Digitalstadt Darmstadt GmbH
Klarstellungssatzung Wegscheide Wixhausen
Bürgerhaushalt 2.0, zweite Runde 2020 'Unser Vorschlag für die Politik' - Vorschlag # 407: Alternative Mobilitätsangebote in und um die Postsiedlung stärken
Stadtgärtnerei, Überwinterungshalle in der Orangerie, Bessunger Straße 44 A ?Energetische und sicherheitstechnische Gesamtsanierung'
Benennung von Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 ? Gräfenhäuser Straße 71 ? (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BWG Frankfurt am Main Bundesbahn-Wohnungsgesellschaft mbH auf dem Grundstück Lerchenweg
Lichtenbergschule - Sanierung Turnhalle im Rahmen des KIP II
Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen
Dienstaufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige bei Ausübung von Doppelfunktionen
Gesamtsanierung Bertolt-Brecht-Schule
Betreuungsvertrag zur Aufnahme von Kindern in städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Juni 2021 betr. Angebot kostenfreier Intensiv-Schwimmkurse für Schulkinder
Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Juni 2021 betr. Qualifizierung von Fuß- und Radwegen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 02.06.2021 betr. Neukonzeption Sozialticket
Antrag der FDP-Fraktion vom 5. Mai 2021 betr. Einrichtung eines Wasserstoffbeirats
Antrag der FDP-Fraktion vom 5. Mai 2021 betr. Smart-Pole-Konzept
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 17.05.2021 betr. Wasserstoff als integraler Teil einer ganzheitlichen Energie- und Klimastrategie
Antrag der SPD-Fraktion vom 17. Mai 2021 betr. Radmobilität für Frauen mit Migrationshintergrund verbessern
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 21.06.2021 betr. Kostenlose Eintritte zu städtischen Schwimmbädern, Kultureinrichtungen und ins Vivarium für alle Kinder und Jugendlichen bis 18 Jahren
Tagesordnung II
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Gremien
Details
- Beginn
- 24.06.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 24.06.2021 22:55 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1