Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Punkt 19: Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kulturinstitute 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 (V-Nr. 2021/0088) 
 
 
Liste 1 – Vorschlag Bü 90/Grüne, CDU und Volt -       36  Stimmen 
Liste 2 – Vorschlag SPD - 13   Stimmen 
Liste 3 – Vorschlag Die Linke.  -   6   Stimmen 
Liste 4 – Vorschlag FDP -     1   Stimmen 
Liste 5 – Vorschlag Freie Wähler    - 11   Stimmen 
 
Aufgrund dieses Ergebnisses ergibt sich folgende Sitzverteilung: 
Liste 1 erhält 3 Sitze  
Liste 2 erhält 1 Sitz 
Liste 5 erhält 1 Sitz 
 
Gewählt sind: 
 
Mitglied: Stellvertretung: 
Stadtv. Hildegard Förster-Heldmann, MdL  Stadtv. Philip Krämer 
Stadtv. Dagmar Krause     Stadtv. Isabelle Zybok 
Stadtv. Stefanie Scholz-Willenbockel   Stadtv. Jürgen Barth 
Stadtv. Michael Siebel     Stadtv. Tobias Reis 
Stadtv. Christina Dietrich    Stadtv. Mandy Neumann 
 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Dafür einstimmig 
Dagegen 
Enthaltung

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
18.05.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0088 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kulturinstitute der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt  
 
Vorlage vom: 20.04.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
Nach der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversa mmlung sind für die neue 
Legislaturperiode die Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kulturinstitute und 
deren Stellvertreter neu zu wählen.  
 
1. Der Magistrat wählt wie aus der Begründung ersichtlich seine Vertreter in die 
Betriebskommission d es Eigenbetriebes Kulturinstitute und leitet die Vorlage zur 
Beschlussfassung der Punkte 2. und 3. an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich ihre Vertreter 
in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kulturinstitute.  
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich, 1 
wirtschaftlich besonders erfahrene Person.

- 2 - 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 20.04.2021 
 
 
Nach § 6 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kulturinstitute gehören der 
Betriebskommission an:  
 
a) der Oberbürgermeister kraft Amtes oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des 
Magistrats,  
 
- der für das Finanzwesen zuständige Dezernent,  
- sowie 2 weitere Magistratsmitglieder . 
 
Die Wahlen für die weiteren Magistratsmitglieder erfolgen nach dem Prinzip der 
Listenwahl.  
 
b) 5 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und deren persönliche Vertreter.  
 
- Listenwahl in der Stadtverordnetenversammlung  
 
Die Listen sind so zu besetzen, dass im Falle eines Ausscheidens ausreichende 
Nachrücker zur Verfügung stehen.  
 
c) 1 wirtschaftlich besonders erfahrene Person 
 
- Mehrheitswahl in der Stadtverordnetenversammlung  
 
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.09.2009 ist diese Person 
durch das Beteiligungsmanagement der HEAG Holding AG zu stellen. Die HEAG 
Holding AG schlägt Herrn Dr. Markus Hoschek vor.  
 
Die Mitglieder des Personalrates sind an die Wahlzeit  als Personalvertretung gebunden. Sie 
bleiben, soweit keine unvorhersehbaren Ereignisse eintreten, bis zu den Neuwahlen des 
Personalrates Mitglieder der Betriebskommission.  
 
Darmstadt, den 20.04.2021  
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister