Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 17. Mai 2021 betr. Abberufung Dezernentin Dr. Boczek

Vorlage-Nr. SV-2021/0023 
 
 
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 17. Mai 2021 betr. 
Abberufung Dezernentin Dr. Boczek 
 
 
 
 
    
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Darmstadt 17.05.2021 
 
 
A N T R A G 
 
 
Abberufung Dezernentin Dr. Boczek 
 
 
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 
 
Hiermit beantragen wir gemäß §76 Abs. 2 HGO die Abberufung der hauptamtlichen 
Beigeordneten  Dr. Barbara Boczek von ihrem Amt. 
 
Die weitere Begründung erfolgt mündlich. 
 
 
Hildegard Förster-Heldmann 
Andreas Ewald 
(Fraktionsvorsitzende) 
 
Roland Desch 
(Fraktionsvorsitzender) 
 
Nicolas Kämmerer 
(Fraktionsvorsitzender)

Punkt 20.1: Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 17. Mai 2021 betr. 
Abberufung Dezernentin Dr. Boczek 
 (V-Nr. SV-2021/0023) 
 
Ergebnis: 
 
Ja-Stimmen 36 
Nein-Stimmen 26 
Enthaltung   4 
 
Damit ist dem Antrag auf Abberufung von Frau Stadträtin Dr. Boczek 
zugestimmt.

Punkt 16: Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 17. Mai 2021 betr. 
Abberufung Dezernentin Dr. Boczek 
 (V-Nr. SV-2021-0023) 
 
Stadträtin Dr. Boczek verlässt unter Hinweis auf § 25 HGO den Sitzungsraum. 
 
Dem Antrag auf Abberufung von Frau Stadträtin Dr. Boczek wird zugestimmt.  
 
Ja-Stimmen: 36 
Nein-Stimmen: 28 
Stimmenthaltung:    6 
 
Der Abberufungsantrag vom 17.05.2021 wird damit im zweiten Wahlgang 
ebenfalls bestätigt. Damit endet die Wahlzeit von Frau Stadträtin Dr. Boczek mit 
Ablauf des heutigen Tages.