Benennung von Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates

Punkt 41: Benennung von Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates 
 (V-Nr. 2021/0113) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: AfD

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
18.05.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0113 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Benennung von Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates  
 
Vorlage vom: 30.04.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Mit den turnusmäßigen Neuwahlen des Personalrates und den damit verbundenen Änderungen in 
diesem Gremium sind auch Vertretungen des Personalrates in den Betriebskommissionen der 
städtischen Eigenbetriebe neu zu währen.  
 
Der Personalrat hat die in der Anlage aufgeführten Mitglieder und Ersatzmitglieder für die 
einzelnen Betriebskommissionen gemäß § 6 Absatz 2 Nummer 3 des Eigenbetriebsgesetzes 
benannt.  
 
Der Magistrat nimmt von den Vorschlägen Kenntnis und leitet die Vorlage zur Beschlussfassung 
an die Stadtverordnetenversammlung weiter.

- 2 - 
Anlagen: Mitteilung des Personalrates  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12.05.2021 
 
Gemäß § 6 Absatz 2 Nummer 3 des Eigenbetriebsgesetztes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist 
auf die Dauer der Wahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden  
der Person auf dem Personalrat.  
 
In diesem Jahr wurde der Personalrat durch die Beschäftigten der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt neu gewählt. Die neuen Vertreter*innen des Personalrates müssen daher durch 
die Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden.  
Die Wahlzeit der genannten Personen ist auf die Wahlperiode des Personalrates beschränkt 
und endet mit den Neuwahlen des Personalrates im Mai 202 4 (§ 15 HPVG).  
 
Der Personalrat hat die Neubesetzung der Gremien durch seine Vertreter*innen beschlossen 
und die in der Anlage aufgeführten M itglieder und Ersatzmitglieder benannt.  
 
 
 
Darmstadt, 12.05.2021  
772/da 
 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister

Mitteilung des Personalrates vom 11.05.2021 per Mail  
 
 
Besetzung der Betriebskommissionen  
 
Sehr geehrte Damen und Herren,  
 
 
Wir bitten unbedingt zu beachten, dass die als "Ersatz" benannten Personen keine 
persönlichen Vertretungen für ordentliche Mitglieder sind. Es ist unbedingt erforderlich hier 
eine variable Entsendung der genannten Ersatzperson zu ermöglichen.  
 
BK EAD 
Ordentliches Mitglied: 
 
Herr Ralf Keller 
Frau Inge Egner 
 
Ersatz Mitglied: 
 
Frau Daniela Huxhorn 
Herr Peter Funk 
 
BK IDA 
Ordentliches Mitglied: 
 
Herr Peter Funk 
Herr Martin Bausch 
 
Ersatz Mitglied: 
 
Herr Ralf Mink 
Herr Ralf Keller 
 
BK EDW 
Ordentliches Mitglied: 
 
Frau Inge Egner 
Frau Nicole Meurer 
 
Ersatz Mitglied: 
 
Frau Daniela Huxhorn 
Herr Torsten Enders

BK Bäder 
Ordentliches Mitglied: 
 
Frau Melanie Mohr 
Frau Nicole Meurer 
 
Ersatz Mitglied: 
 
Frau Inge Egner 
Herr Peter Funk 
 
BK Kulturinstitute 
Ordentliches Mitglied: 
 
Frau Herr Lutz Emmenthal 
Frau Daniela Huxhorn 
 
Ersatz Mitglied: 
 
Frau Deniz Würsch 
Frau Bianca Schott  
 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Peter Funk 
Vorsitzender des Personalrates  
der Stadtverwaltung Darmstadt