Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
31.05.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0092 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes 
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)  
 
Vorlage vom: 30.05.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
Nach der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sind für die neue 
Legislaturperiode die Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes 
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) und deren Stellvertreter neu zu 
wählen.  
1. Der Magistrat nimmt zur Kenntnis, dass gemäß § 7 der Betriebssatzung der Magistrat 
durch den Oberbürgermeister, den Stadtkämmerer und den Fachdezernenten vertreten ist 
und leitet die Vorlage zur Beschlussfassung der Punkte 2. und 3. an die 
Stadtverordn etenversammlung weiter.  
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich ihre Vertreter 
in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA).  
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt  wie aus der Begründung ersichtlich 3 
wirtschaftlich oder technische besonders erfahrene Personen.

- 2 - 
 
Anlagen: Neuwahl_sachkundigeBuerger -BK-IDA 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 30.05.2021 
 
Nach § 7 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Immobilienmanagement gehören der 
Betriebskommission an:  
 
a) Der Oberbürgermeister  kraft Amtes, oder ein von ihm zu bestimmendes 
Magistratsmitglied ,  
- der für das Finanzwesen zuständige Dezernent,  
- der Fachdezernent.  
 
b) 5 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und deren Vertreter.  
 
- Listenwahl in der Stadtverordnetenversammlung  
 
Die Listen sind so zu besetzen, dass im Falle eines Ausscheidens ausreichende 
Nachrücker zur Verfügung stehen.  
 
c) 3 wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen und deren Vertreter.  
 
- Mehrheitswahl in der Stadtverordnetenversammlung  
Die Leitung des E igenbetriebes schlägt folgende Personen vor.  
1. Herr German Nogueira, (war bereits Mitglied der Betriebskommission)  
2. Frau Dipl.-Ing. Architektin Ramona Buxbaum  (wird neu benannt)  
3. Die HEAG Holding AG schlägt Herrn Dr. Markus Hoschek und als dessen 
Vertreter Herrn Gerd Wieber vor.  
 
Die Mitglieder des Personalrates werden mit Magistratsvorlage 2021/0113 gewählt.   
 
 
Darmstadt, 30.05.2021 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeiste r

Punkt 22: Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes 
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 
 (V-Nr. 2021/0092) 
 
Liste 1 – Vorschlag Bü 90/Grüne, CDU und Volt -     ……… 36  Stimmen 
Liste 2 – Vorschlag SPD - 13  Stimmen 
Liste 3 – Vorschlag Die Linke.  -   6  Stimmen 
Liste 4 – Vorschlag FDP -     1  Stimmen 
Liste 5 – Vorschlag UWIGA/WGD  - 11  Stimmen 
 
Aufgrund dieses Ergebnisses ergibt sich folgende Sitzverteilung: 
Liste 1 erhält 3 Sitze  
Liste 2 erhält 1 Sitz 
Liste 5 erhält 1 Sitz 
 
Gewählt sind: 
 
Mitglied Stellvertretung 
Stadtv. Hans Fürst Stadtv. Heike Böhler 
Stadtv. Paul Wandrey Stadtv. Hans Wegel 
Stadtv. Hildegard Förster-Heldmann, MdL Stadtv. Stefan Opitz  
Stadtv. Oliver Lott Stadtv. Tim Sackreuther 
Stadtv. Erich Bauer Stadtv. Helmut Klett 
 
 
Abstimmung zur Vorlage einschließlich Wahl der sachkundigen Personen 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.