Mai 21

Hauptausschuss

Mittwoch, 21. Mai 2025 um 16:05 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (44)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

2

Weiterführung Filmservice Münster.Land

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Bearbeitungsstand der Ratsanträge, der Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen an den Rat, der Kommunalen Seniorenvertretung an den Rat, des Integrationsrates an den Rat, des Jugendrates an den Rat und der

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Weiterentwicklung des Einbürgerungsverfahrens

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Gesundheit und Entwicklung von Kindern im Einschulungsalter in Münster 2014 - 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Ratsantrag A-R/0003/2024: Pragmatisch und schnell - für leistbares Wohnen in Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8

Vorberatung von Ratsentscheidungen

7

Stadtklimaanalyse Münster 2025 mit Planungshinweiskarte

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (IRWahlO)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bericht zum Umsetzungsstand der weiteren interkulturellen Öffnung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Ausschreibung der Stelle der*des Generalintendant*in des Theaters Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anpassung der verbindlichen Stichtagsregelung für die Genehmingung verkaufsoffener Sonntage

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

14

Taxiordnung für die von der Stadt Münster konzessionierten Taxen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Errichtungsbeschluss Aus- und Fortbildungszentrum für die Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabit- und Mobilfunkkoordination für die Stadt Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr. A-R/0052/2023

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Verschmelzung der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (WGL) auf die Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

21

Bürgerumfrage 2023 zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung - Methodik und zentrale Ergebnisse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Indikatorenbasierte Verteilung des kommunal finanzierten Personals der Schulsozialarbeit und der Förderinseln für die Schuljahre 2025/2026 ff.

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

24

Umwandlung der katholischen Overbergschule, Margaretenstraße 6, 48145 Münster, in eine Gemeinschaftsgrundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde (OGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Theresienschule (OGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Idaschule (OGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Elternbeiträge für Kinderbetreuungsangebote - Entlastung der unteren Einkommensgruppen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

30

Grundsatzbeschluss Erweiterung Sportanlage Hiltrup-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2023/2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Bauliche Erweiterung des Gymnasiums Paulinum für die Umstellung auf G9

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Peter-Wust-Schule - Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Baubeschluss: Neubau der ZUE am Pulverschuppen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

36

Errichtung einer Papierumschlaghalle auf dem Gelände der MRA (Entsorgungszentrum)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Aufhebung von Beschlüssen zur Aufstellung von Bauleitplänen. Einstellung der Bauleitplanverfahren.

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

38

Bauleitplanung

38.1

Stadtbezirk Hiltrup

38.1.1

Veränderungssperre 115 - 1. Verlängerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38.1.2

Bebauungsplan Nr. 256 II - 1. Änderung - Stellungnahmen - Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Verschiedenes

Details

Beginn
21.05.2025 16:05 Uhr
Ende
21.05.2025 21:18 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage