Mai 22

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 22. Mai 2019 um 17:22 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (44)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2019)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Schulden- und Liquiditätsbericht 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0051/2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0066/2018: Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbstständig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1

Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen

6.1.1

Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen

7

Neubau der Feuer- und Rettungswache 3 in Münster-Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Vorberatung von Ratsentscheidungen

8

Grundsatzbeschluss: Erweiterung des Stadthauses 3

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9

Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9.1

Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in Münster

10

Münsters Städtepartnerschaft stärken und weiterentwickeln

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

11

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster – Glasfaseranbindung der unterversorgten städtischen Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen (ÖrV) über die mandatierte Aufgabenübertragung von Rechenzentrumsleistungen sowie die Bereitstellung und den Betrieb von Fachverfahren gem. § 23 Abs. 1 des Gesetzes ü

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Jahresabschluss 2018 der Westfälische Bauindustrie GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster unter Berücksichtigung der Reaktivierung der Westfälischen Landes-Eisenbahn für den Personenverkehr

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

15

Fortschreibung Masterplan Stadthäfen Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

15.1
16

Städtebauförderung: Gebietsabgrenzung Stadtumbau gem. § 171 b BauGB für den Bereich Hafen/Süd-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

York und Oxford - Grundstücksvergaben, Grundsätze und Vorgehensweise

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18

Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

19

Vergabe Winterdienst an und auf städtischen Schulgeländen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

20

Modellbausteine für schulische Inklusion - Entwicklung eines schulischen Lernortes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.1

Modellbausteine für schulische Inklusion - Standortverlagerung der schulischen Lernorte an den Bröderichweg

21

Einrichtung Haus des Jugendrechts

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

22

Trägervergabe für die Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wiegandweg/ ehem. York Kaserne - in der Kombieinrichtung - "Kindertageseinrichtung und Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit unter einem Dach"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2017/2018

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

24

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Gärtnerunterkunft an der Gievenbecker Reihe auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

25

Stadthaus 1, Innensanierung - Absenkung des Stadthausturmes Bauteil F

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

26

Neubau einer Dreifach-Leistungssporthalle am Pascal-Gymnasium (NRW-Sportschule)

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

27

Bauleitplanung

27.1

Stadtbezirk Mitte

27.1.1

Bebauungsplan Nr. 391 - 5. und 6. Änderung - Beschlüsse zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.2

Stadtbezirk Hiltrup

27.2.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt I - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.2.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt II - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.2.3

67. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 577 - Erweiterter Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

27.3

Stadtbezirk Ost

27.3.1

89. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.3.2

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 287: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Verschiedenes

Details

Beginn
22.05.2019 17:22 Uhr
Ende
22.05.2019 00:27 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage