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Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 22. Mai 2019 um 17:22 Uhr
Tagesordnung (44)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2019)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulden- und Liquiditätsbericht 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0051/2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0066/2018: Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbstständig
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen
Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen
Neubau der Feuer- und Rettungswache 3 in Münster-Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Grundsatzbeschluss: Erweiterung des Stadthauses 3
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in Münster
Münsters Städtepartnerschaft stärken und weiterentwickeln
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster – Glasfaseranbindung der unterversorgten städtischen Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen (ÖrV) über die mandatierte Aufgabenübertragung von Rechenzentrumsleistungen sowie die Bereitstellung und den Betrieb von Fachverfahren gem. § 23 Abs. 1 des Gesetzes ü
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Westfälische Bauindustrie GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster unter Berücksichtigung der Reaktivierung der Westfälischen Landes-Eisenbahn für den Personenverkehr
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fortschreibung Masterplan Stadthäfen Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fortschreibung Masterplan Stadthäfen Münster
Städtebauförderung: Gebietsabgrenzung Stadtumbau gem. § 171 b BauGB für den Bereich Hafen/Süd-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
York und Oxford - Grundstücksvergaben, Grundsätze und Vorgehensweise
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sicherungsmaßnahmen an städt. Schulgebäuden
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Vergabe Winterdienst an und auf städtischen Schulgeländen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Modellbausteine für schulische Inklusion - Entwicklung eines schulischen Lernortes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellbausteine für schulische Inklusion - Standortverlagerung der schulischen Lernorte an den Bröderichweg
Einrichtung Haus des Jugendrechts
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Trägervergabe für die Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wiegandweg/ ehem. York Kaserne - in der Kombieinrichtung - "Kindertageseinrichtung und Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit unter einem Dach"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2017/2018
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Gärtnerunterkunft an der Gievenbecker Reihe auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadthaus 1, Innensanierung - Absenkung des Stadthausturmes Bauteil F
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau einer Dreifach-Leistungssporthalle am Pascal-Gymnasium (NRW-Sportschule)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 391 - 5. und 6. Änderung - Beschlüsse zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt I - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt II - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
67. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 577 - Erweiterter Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Ost
89. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 287: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 22.05.2019 17:22 Uhr
- Ende
- 22.05.2019 00:27 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage