Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2019)

V/0476/2019 
V/0476/2019 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2019) 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Im Rahmen der entwicklungspolitischen Veranstaltungsreihe 2019 zum Thema „Armut! Was tun? 
Münsters globale Verantwortung“ werden folgende Zuschüsse gewährt: 
 
Nr. 
V-
2019 
Antragsteller Projekt Beantragt 
€ 
Empfeh-
lung 
€ 
1 Katholische Kirchenge-
meinde St. Clemens 
Hiltrup Amelsbüren und 
Evangelische Kirchenge-
meinde Hiltrup 
Ausstellung: „fair flo-
wers“ - mit Blumen für 
Menschenrechte  
500,00 500,00 
2 Cactus Junges Theater 
e.V. 
Lass uns zusammen 
los segeln – eine künst-
lerische Annäherung an 
das Thema Armut mit 
Jugendlichen 
500,00 500,00 
4 tagtraeumer e.V. 
 
 
True talks – globale 
Armut und du 
500,00  468,75 
12 Gesellschaft für bedrohte 
Völker 
 
 
Armut unter den Roma 
in Bulgarien und 
Deutschland 
500,00 472,50 
13 Gesellschaft für bedrohte 
Völker 
Armut als Fluchtursa-
che, Beispiel Dafur 
 
 
 
500,00 480,00 
Amt für Bürger- und 
Ratsservice 
 
10.05.2019 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Frau Rietkötter 
Telefon: 492-3326 
Rietkoetter@stadt-
muenster.de

- 2 - 
V/0476/2019 
14 Eine Welt Netz NRW Kunst gegen Armut: 
Streetart zu den globa-
len Nachhaltigkeitszie-
len 
500,00 500,00 
15 Vamos e.V. Filmvorführung und 
Diskussion,  
Theateraufführung,  
Poetry Lesung mit Mu-
sik 
4.000,00  4000,00 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 0102 Kommunale Entwicklung s-
zusammenarbeit 
2019 6921,25 €  
Zeile 16 Sonstige ordentliche Au f-
wendungen 
   
 
Begründung: 
Dem Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit obliegt es, unter Berücksichtigung der  vom 
Rat beschlossenen „Richtlinien der Stadt Münster zur finanziellen Förderung kommunaler Entwic k-
lungszusammenarbeit“ über Projektanträge und Anträge auf sog. „Institutionelle Förderung“ zu ber a-
ten. Auf der Grundlage der Empfehlungen des Beirates für kom munale Entwicklungszusammenarbeit 
beschließt der Haupt- und Finanzausschuss über die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mi t-
tel ab einer Antragssumme von 500 €. Liegt der beantragte Zuschuss unter 500 €, entscheidet gemäß 
Ziffer 6.2 der Richtlinien der Stadt Münster zur finanziellen Förderung kommunaler Entwicklungsz u-
sammenarbeit die Verwaltung nach Anhörung des Vorprüfungsausschusses des Beirates für kommu-
nale Entwicklungszusammenarbeit. 
 
Da der Haupt - und Finanzausschuss in der bisherigen Praxis grunds ätzlich den Empfehlungen des 
Beirates für kommunale Entwicklungszusammenarbeit gefolgt ist, war vereinbart worden, dass s o-
wohl die Verwaltung als auch die Fraktionen des Rates rechtzeitig über Änderungsanträge informiert 
werden, damit ggf. Stellungnahmen a bgegeben werden können. Es wird vorgeschlagen, dieses Ve r-
fahren beizubehalten. 
 
Gemäß Ziffer 4.1.1. werden u.a. Projekte gefördert, die im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zu e i-
nem vom Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit jährlich neu festzulege nden Schwer-
punktthema durchgeführt werden. Der Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit hat in di e-
sem Jahr die Veranstaltungsreihe unter das Thema „ Armut! Was tun? Münsters globale Verantwo r-
tung.“ gestellt. Die Veranstaltungsreihe findet statt in der Zeit vom 1.10. - 15.11.2019.  
 
Es sind insgesamt 15 Anträge mit einer Gesamtantragssumme von 9.661,75 € eingegangen, davon 7 
Anträge mit einer Antragssumme von 500 € und darüber. Der Beirat für kommunale Entwicklungsz u-
sammenarbeit hat in seiner Sitzung am 09.05.2019 über die Anträge beraten. Der Beirat empfiehlt 
dem Haupt- und Finanzausschuss, über die Zuschussanträge wie aufgelistet zu entscheiden. 
 
I. V. 
 
gez. 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat

Anlage A zur V/0476/2019 
Kurzüberblick 
Der Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit (BKE) entscheidet über die Gewährung 
von Zuschüssen für entwicklungspolitische Veranstaltungen auf Grundlage der Richtlinien der 
Stadt Münster zur finanziellen Förderung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit. Ab einer 
Antragssumme von 500 € entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss über die Zuschussverga-
be. Die Zuschussempfehlungen in der Vorlage hat der BKE am 9.05.2019 beschlossen. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird folgendes Ziel verfolgt: 
Wir sind eine Stadt mit hohem Verantwortungsbewusstsein für lokale und globale Zusammen-
hänge. 
 
Das Teilziel lautet: 
Durch entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit soll das entwicklungspolitische 
Bewusstsein in Münster im Sinne der Agenda 21 und der Nachhaltigen Entwicklungsziele geför-
dert werden. 
Zielerreichung: 
Für die kommunale Entwicklungszusammenarbeit stehen jährlich 23.000 € zur Verfügung. Diese 
Mittel werden im Wesentlichen Vereinen und Initiativen für die Durchführung entwicklungspoliti-
scher Projekte zur Verfügung gestellt. Unter anderem werden Projekte gefördert, die Rahmen der 
jährlichen entwicklungspolitischen Veranstaltungsreihen im Herbst stattfinden. 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 0102 Kommunale Entwicklungszusammenarbeit 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan X Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja X Nein   
Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan 2019 enthalten? X Ja  Nein  teilw. 
Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan 2019 enthalten?  Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja X Nein   
Bereits veranschlagt? X Ja  Nein   
 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
X vollständig frei-
willig 
Die kommunale Entwicklungszusammenarbeit wird seit 1995 gemäß entsprechender Ratsbe-
schlüsse finanziell gefördert. 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)