Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Mittwoch, 07. Dezember 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Genehmigung der Tagesordnung
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 25.10.2022
Eingänge/Mitteilungen
Sachstandsbericht zur Wohngeldreform
Sonstige Mitteilungen
Wohnen
Liegenschaften
Finanzen
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschlussbericht Green Bond
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine- 3. Quartal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022 der KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH für das Jahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtwerke Münster GmbH: Novellierung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Bauindustrie (WBI)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
KonvOY GmbH: Erhöhung der konzerninternen Kreditlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ziele zur kommunalen Steuerung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und des Gebührentarifs vom 29.06.2012 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 20.12.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung für Förderangebote der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung der Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Realisierung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen,
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der Mosaik-Schule zur Vierzügigkeit - Grundsatz-,Errichtungs- und Baubeschluss sowie Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Grundschule Oxford
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstockung der vorhandenen Fertigbauklassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025, Errichtungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung (Block B 11) im Plangebiet Klosterareal Pluggendorf im Wohnbereich Pluggendorf im Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung (Block C 14) im Plangebiet Klosterareal Pluggendorf im Wohnbereich Pluggendorf im Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerschaft der betrieblichen Kindertageseinrichtung des Universitätsklinikum Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2022 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Sanierung Vereinssporthalle York
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Wilhelm-Hittorf-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung
Ergebnis: zurückgezogen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaft
Zukunftsstrategie für den Kongressstandort Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung des Haushaltsplanes 2023 (inkl. des Stellenplanes 2023) sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026
Beratungen als Fachausschuss und als Vorberatungsgremium für den Rat
Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Verschiedenes
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 07.12.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2022 19:40 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage