Rat
Mittwoch, 25. März 2009 um 17:32 Uhr
Tagesordnung (63)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Schaffung von Parkraum nach Umbau des Studentenwohnheims Bismarckallee
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Angelmodder Weg
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Ausländerbeirates
Haushalt 2009, Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012 und lokales
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Lokales Konjunkturstützungsprogramm für Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lokales Konjunkturstützungsprogramm für Münster
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel des Bundes in der Stadt Münster und Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel des Bundes in der Stadt Münster und Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel des Bundes in der Stadt Münster
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Erneuerung der Beleuchtung im Stadtmuseum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Beleuchtung im Stadtmuseum
Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt in gemeinsamer Trägerschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Feuerwache 1 / Neubau Leitstelle und Rechenzentrum citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunale Förderung der Erziehungsberatungsstellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Luftreinhalteplan Münster - Stellungnahme
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle nach LPVG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung der Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, im Stadtbezirk Münster-Hiltrup und im Stadtbezirk Münster-Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, im Stadtbezirk Münster-Hiltrup und im Stadtbezirk Münster-Nord
I. Abschluss des NKF-Projektes I: Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für den Kernhaushalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aussetzung der Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2009/2010 der Städtischen Bühnen Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Die Neuregelungen durch das Kinderförderungsgesetz (Kifög) - Finanzielle Auswirkungen auf den Bereich der Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen in Münster: Senkung der Eigenbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen in Münster: Senkung der Eigenbeteiligung
Stiftung Bürgerwaisenhaus: Aktiv für junge Menschen - Förderpreis der Stiftung (Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 31.05.2008)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Siverdes, Fortführung des Projektes "Privjet"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder- und Jugendpsychiatrische Versorgung in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung des Projektes "Wohnen für Hilfe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung des Projektes "Wohnen für Hilfe"
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 137 Teilabschnitt I, 3. Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 137 Teilabschnitt IV, 1. Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 182, 2. Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 506:
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 500 - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Kinderhauser Schleife - Wohnverhältnisse verbessern und soziales Umfeld stärken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnortnahe Schulbesuche wieder ermöglichen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution Gemeinsamer Wahltermin für die allgemeinen Kommunalwahlen und die Bundestagswahl 2009
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
UN-Konvention umsetzen - Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen barrierefrei gestalten
Ergebnis: verwiesen
Planung für III. Nordtangente einstellen
Ergebnis: verwiesen
Handlungskonzept Nordwestschleife
Ergebnis: verwiesen
Die Bürgerschaft an der Entwicklung des Hafens beteiligen
Ergebnis: verwiesen
Flexible und kooperative Gestaltungsmöglichkeiten
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Reden der Fraktionsvorsitzenden
Sonstige Entscheidungen des Rates
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.04.2009
Gremien
Details
- Beginn
- 25.03.2009 17:32 Uhr
- Ende
- 25.03.2009 21:00 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster