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Rat
Mittwoch, 13. Februar 2019 um 17:47 Uhr
Tagesordnung (51)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anregung zur Änderung der Satzung und Wahlordnung
Ergebnis: verwiesen
Grundsatzbeschluss: Erweiterung des Stadthauses 3
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Digitale Stadt Münster - Strategie für weiteren Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Versorgung der Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser mit Next Generation Access Breitbandanschlüssen (NGA)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Regelungen zur Altersteilzeit der Beamtinnen und Beamten: Bericht zu den Jahren 2016 bis 2018 und Regelung für 2019 und 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung von Räumlichkeiten an der Bahnhofstraße, Münster (Stadtbezirk Mitte), für die Unterbringung von städtischen Ämtern - Bedarfsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Richtlinien zur finanziellen Förderung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
KonvOY GmbH: Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2019 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des Westfalentarifs
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung von Lastenfahrrädern - Kaufprämie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geschwister-Scholl-Gymnasium - Teilnahme am Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Qualitätsstandards der Offenen Ganztagsschulen in Münster - 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Qualitätsstandards der Offenen Ganztagsschulen in Münster - 2018
Benutzungs- und Gebührensatzung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen (PTA-Berufsfachschule)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Altenzentrum Klarastift gGmbH – Möglichkeit der Befreiung von § 181 BGB (Insichgeschäft)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung freier Träger in den Bereichen Gleichstellung, Schule, Soziales und Gesundheit: Dynamisierte Fortschreibung der Personalkostenanteile ab 2019
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neues Konzept für die Betreuung von Menschen in städtischen Obdachloseneinrichtungen - Festlegung weiterer Standorte (Teil 2)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Veränderungssperre Nr. 108 für den Bereich Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 323, 3. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
86. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 434: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Resolution: Keine Abschaffung der Stichwahl für Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Nichtöffentlichkeit explizit begründen
Ergebnis: verwiesen
Ausbildung für Jugendliche attraktiv machen – Münster stärkt sein Profil
Ergebnis: verwiesen
Antisemitismus keinen Raum geben
Ergebnis: verwiesen
Kiepenkerl-Ampelmännchen für Münster
Ergebnis: verwiesen
Straßenbau revolutionieren – Einsatz von recyceltem Material prüfen
Ergebnis: verwiesen
Zweckentfremdung von Wohnraum stoppen – Wohnraumschutzsatzung besser machen
Ergebnis: verwiesen
Ein Kinder- und Jugendgesundheitszentrum Kiesekampweg in Coerde entwickeln
Ergebnis: verwiesen
Stickstoffkonzentration korrekt erfassen – Münster misst selber
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 13.02.2019 17:47 Uhr
- Ende
- 13.02.2019 19:32 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage