Feb 13

Rat

Mittwoch, 13. Februar 2019 um 17:47 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (51)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Aktuelle Stunde

4

Eingänge und Mitteilungen

5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen von Ratsmitgliedern

7

Anregungen der Bezirksvertretungen

8

Anregungen des Integrationsrates

9

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

10

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

10.1
11

Grundsatzbeschluss: Erweiterung des Stadthauses 3

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

12

Digitale Stadt Münster - Strategie für weiteren Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Versorgung der Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser mit Next Generation Access Breitbandanschlüssen (NGA)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Städtische Regelungen zur Altersteilzeit der Beamtinnen und Beamten: Bericht zu den Jahren 2016 bis 2018 und Regelung für 2019 und 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anmietung von Räumlichkeiten an der Bahnhofstraße, Münster (Stadtbezirk Mitte), für die Unterbringung von städtischen Ämtern - Bedarfsvorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Änderung der Richtlinien zur finanziellen Förderung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

KonvOY GmbH: Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2019 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des Westfalentarifs

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Förderung von Lastenfahrrädern - Kaufprämie

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Geschwister-Scholl-Gymnasium - Teilnahme am Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Qualitätsstandards der Offenen Ganztagsschulen in Münster - 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.1

Qualitätsstandards der Offenen Ganztagsschulen in Münster - 2018

23

Benutzungs- und Gebührensatzung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen (PTA-Berufsfachschule)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Altenzentrum Klarastift gGmbH – Möglichkeit der Befreiung von § 181 BGB (Insichgeschäft)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Förderung freier Träger in den Bereichen Gleichstellung, Schule, Soziales und Gesundheit: Dynamisierte Fortschreibung der Personalkostenanteile ab 2019

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Neues Konzept für die Betreuung von Menschen in städtischen Obdachloseneinrichtungen - Festlegung weiterer Standorte (Teil 2)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

27.1

Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

28

Bauleitplanung

28.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

28.1.1

Veränderungssperre Nr. 108 für den Bereich Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.2

Stadtbezirk Münster-West

28.2.1

Bebauungsplan Nr. 323, 3. Änderung - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.3

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

28.3.1

86. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.3.2

1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 434: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

30.1

Resolution: Keine Abschaffung der Stichwahl für Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

31

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

31.1

Nichtöffentlichkeit explizit begründen

Ergebnis: verwiesen

31.2

Ausbildung für Jugendliche attraktiv machen – Münster stärkt sein Profil

Ergebnis: verwiesen

31.3

Antisemitismus keinen Raum geben

Ergebnis: verwiesen

31.4

Kiepenkerl-Ampelmännchen für Münster

Ergebnis: verwiesen

31.5

Straßenbau revolutionieren – Einsatz von recyceltem Material prüfen

Ergebnis: verwiesen

31.6

Zweckentfremdung von Wohnraum stoppen – Wohnraumschutzsatzung besser machen

Ergebnis: verwiesen

31.7

Ein Kinder- und Jugendgesundheitszentrum Kiesekampweg in Coerde entwickeln

Ergebnis: verwiesen

31.8

Stickstoffkonzentration korrekt erfassen – Münster misst selber

Ergebnis: verwiesen

32

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
13.02.2019 17:47 Uhr
Ende
13.02.2019 19:32 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage