Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2018

V/0083/2019 
V/0083/2019 
 
 
Öffentliche Berichtsvorlage 
Betrifft 
 
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2018 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   13.02.2019 Haupt- und Finanzausschuss Bericht 
   13.02.2019 Rat Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Der Stadtkämmerer hat im 2. Halbjahr 2018 die in dem beiliegenden Verzeichnis aufgeführten über - 
und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach §  83 GO NRW mit folgenden Su m-
men genehmigt: 
 
1. Teilergebnispläne 228.150 Euro 
 
Die Deckung der Mehraufwendungen erfolgt durch  
 Mehrerträge / Mehreinzahlungen in Höhe von 90.000 Euro 
 Minderaufwendungen / Minderauszahlungen in Höhe von  138.150 Euro 
  228.150 Euro 
 
 
2. Teilfinanzpläne 342.192 Euro 
 
Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch 
 Mehrerträge / Mehreinzahlungen in Höhe von        0 Euro 
 Minderaufwendungen / Minderauszahlungen in Höhe von  342.192 Euro 
   342.192 Euro 
 
 
Hinweise zu den Deckungsmöglichkeiten: 
 
a) Mehraufwendungen in den Teilergebnisplänen (konsumtiv) 
 
Die Deckung erfolgt grundsätz lich durch Minderaufwendungen oder Mehrerträge im Amtsbudget des 
Bedarfsamtes oder ggf. in anderen Teilergebnisplänen. Dabei darf der Saldo aus laufender Verwa l-
tungstätigkeit nicht gemindert werden (§ 21 Abs. 3 i. V. m. §  3 Abs. 2 Nr. 1 GemHVO (in der bis zum 
31.12.2018 gültigen Fassung)), d. h. Mehraufwendungen, die mit Mehrauszahlungen verbunden sind, 
Amt für Finanzen und 
Beteiligungen 
 
30.01.2019 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Frau Schäfer 
Telefon: 492-2016 
SchaeferM@stadt-
muenster.de

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V/0083/2019 
müssen auch Mehreinzahlungen oder Minderauszahlungen in gleicher Höhe gegenüber stehen. Sind 
Mehraufwendungen unabweisbar und kann eine Deckung durch das Bedarfsamt nicht erbracht werden, 
muss die Deckung nach dem Grundsa tz der Gesamtdeckung des §  20 GemHVO (in der bis zum 
31.12.2018 gültigen Fassung) ggf. in der Produktgruppe eines anderen Amtes sichergestellt werden.  
 
 
b) Mehrauszahlungen in den Teilfinanzplänen (investiv) 
 
Die Deckung erfolgt grundsätzlich durch Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen für Investitionen 
im Amtsbudget des Bedarfsamtes oder ggf. in anderen Teilfinanzplänen. Darüber hinaus ist im Rahmen 
des § 20 Ziff. 3 GemHVO (in der bis zum 31.12.2018 gültigen Fassung) die Deckung durch „Zahlungs-
überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit“, d.  h. durch konsumtive Minderaufwendungen o der 
Mehrerträge, die mit entsprechenden Minderauszahlungen oder Mehreinzahlungen verbunden sind, in 
den Teilergebnisplänen möglich. Sind Mehrauszahlungen für Investitionen unabweisbar und kann eine 
Deckung durch das Bedarfsamt nicht erbracht werden, erfolgt auch hier die Deckung nach dem Grund-
satz der Gesamtdeckung.  
 
 
Zur Begründung der über - und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird auf die im 
anliegenden Ver zeichnis enthaltenen Erläuterungen verwiesen. Dieser Bericht wird gemäß 
§ 83 Abs. 2 Satz 1 GO NRW zur Kenntnis gegeben. 
 
 
I.V. 
 
 
 
gez. 
Reinkemeier 
Stadtkämmerer 
 
 
Anlage: 
Verzeichnis der über - und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach 
§ 83 Abs. 1 GO NRW

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2018 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
1 04.07.2018 Außerplanmäßige Auszahlungen 0203 Straßenverkehrsrechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilfinanzplan 0010 Beschaffungen 
Verkehrsrecht 28.000 
Notwendiger Mehrbedarf für die Umrüstung 
/ Neubeschaffung der 
Geschwindigkeitsmessanlage auf dem 
Überwurf von der A 43  zur A 1 
Minderaufwendungen 0203 Straßenverkehrsrechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 28.000 entsprechende Minderaufwendungen 
2 09.07.2018 Überplanmäßige Auszahlungen 0113 Zentrale Dienste 10 Teilfinanzplan 0000 An- und Verkauf von 
beweglichem Anlagevermögen 33.350 
Beschaffung von zusätzlich benötigtem 
Büromobiliar im Zusammenhang mit der 
Anmietung von Räumen im Gebäude Von- 
Steuben-Straße 5, 48143 Münster für die 
Unterbringung von Teilbereichen des 
Sozialamtes 
Minderauszahlungen 0502 
Sicherung des Lebensunterhalts 
(ohne SGB II) 50 Teilfinanzplan 4115 Herrichtung von 
Flüchtlingseinrichtungen 33.350 entsprechende Minderauszahlungen 
3 16.07.2018 Überplanmäßige Aufwendungen 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 5.000 
Ergebnisneutrale Verlagerung von 
Aufwandsermächtigungen vom Sportamt 
zur notwendigen Bezuschussung des 
"cuba". Mit den Mitteln sollen 
unaufschiebbare Maßnahmen zur 
Sicherstellung von Brandschutzauflagen für 
den Veranstaltungsraum durchgeführt 
werden. 
Minderaufwendungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen 
und -stätten 52 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 5.000 entsprechende Minderaufwendungen 
4 23.07.2018 Überplanmäßige Aufwendungen 0102 Geschäftsführung für politische 
Gremien, Städtepartnersch. 33 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 14.921 
Wechsel der Geschäftsführung des 
Integrationsrates zum Amt für Bürger- und 
Ratservice 
Minderaufwendungen 0116 Migrations- und 
Integrationsmanagement V/MIA Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 14.92 1 entsprechende Minderaufwendungen 
5 23.07.2018 Überplanmäßige Aufwendungen 0102 Geschäftsführung für politische 
Gremien, Städtepartnersch. 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 17.228 
Wechsel der Geschäftsführung des 
Integrationsrates zum Amt für Bürger- und 
Ratservice 
Minderaufwendungen 0116 Migrations- und 
Integrationsmanagement V/MIA Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 17.228 entsprechende Minderaufwendungen 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
1

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2018 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
6 15.08.2018 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und  Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7600 Sanierung von SP; BV 
West 14.000 
Dringlichkeitsentscheidung D/0008/2018: 
Aus den frei verfügbaren Mitteln der 
Bezirksvertretung West werden in der 
Produktgruppe 1301 für die Sanierung von 
Spielplätzen 13.999,71 € bereitgestellt. 
Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 14.000 entsprechende Minderaufwendungen 
7 23.08.2018 Überplanmäßige Aufwendungen 0108 Personal- und 
Organisationsmanagement 10 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 12.000 
Externe Vergabe von Coachingaufträgen im 
Rahmen der betrieblichen Sozialarbeit. Als 
Folge einer längerfristigen Erkrankung im 
Bereich der betrieblichen Sozialarbeit 
können diese Aufgaben nicht 
verwaltungsintern wahrgenommen werden. 
Minderaufwendungen 0108 Personal- und 
Organisationsmanagement 10 Teilergebnisplan 11 - Personalaufwendungen 12.000 en tsprechende Minderaufwendungen 
8 10.09.2018 Überplanmäßige Auszahlungen 0203 Straßenverkehrsrechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilfinanzplan 0010 Beschaffungen 
Verkehrsrecht 3.300 
Notwendiger Mehrbedarf für die 
Fahrbahnmarkierung auf dem Überwurf von 
der A 43 zur A 1 im Rahmen der Umrüstung 
der Geschwindigkeits-messanlage 
Minderaufwendungen 0203 Straßenverkehrsrechtliche 
Angelegenheiten 32 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 3.300 entsprechende Minderaufwendungen 
9 13.09.2018 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- und  Freiflächen 67 Teilfinanzplan 7200 Sanierung von SP; BV 
Nord 640 Notwendiger Mehrbedarf für die Sanierung 
der Spielplätze in der BV-Nord. 
Minderaufwendungen 0101 Bezirksvertretungen (frei 
verfügbare Mittel) 33 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 640 entsprechende Minderaufwendungen 
10 20.09.2018 Außerplanmäßige Auszahlungen 0109 Finanz- und 
Beteiligungsmanagement 20 Teilfinanzplan 0000 Beschaffungen 2.220 
Erwerb von drei Schutzwesten für die 
Mitarbeiter/-innen des Vollstreckungs- 
außendienstes zur Erhöhung der Sicherheit 
bei Vollstreckungshandlungen in 
Extremsituationen 
Minderaufwendungen 0109 Finanz- und 
Beteiligungsmanagement 20 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 2.220 entsprechende Minderaufwendungen 
11 26.09.2018 Außerplanmäßige Auszahlungen 0108 Personal- und 
Organisationsmanagement 10 Teilfinanzplan 4000 Großtagespflegestelle 
Stadt Münster 85.000 
Zuschuss an den Träger der 
Großtagespflegestelle für Kinder 
städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 
für den notwendigen Umbau der 
Räumlichkeiten am Standort "Schorlemer 
Straße 6". 
Minderauszahlungen 0111 Immobilienmanagement 23 Teilfin anzplan 4100 Herrichtung Oxford- 
Kaserne (Gebäude 7) 85.000 entsprechende Minderauszahlungen 
2

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2018 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
12 17.10.2018 Überplanmäßige Aufwendungen 0407 Städtisc he Bühnen 46 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendunge n 40.000 
Vollständige Übernahme der tarifbedingten 
Mehraufwendungen für die Spielzeit 
2017/2018 durch die Stadt Münster aufgrund 
der 6. Finanzformel (vgl. Vorlage 
V/0240/2013/1.Erg.) 
0407 Städtische Bühnen 46 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 50.000 
Teilfinanzierung der Kostensteigerung bzw. 
zusätzlicher Deckungsbedarf für das 
Jubiläum "100 Jahre Sinfonierorchester, 
Westfälische Schule für Musik und 
Musikhochschule" 
Mehrerträge 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilerg ebnisplan 01 - Steuern und ähnliche 
Abgaben 90.000 entsprechende Mehrerträge 
13 24.10.2018 Überplanmäßige Auszahlungen 0111 Immobili enmanagement 23 Teilfinanzplan 0000 An- und Verkauf von 
Grundvermögen 17.060 
Neutrale Umschichtung der 
zweckgebundenen Mittel nach 
Landschaftsgesetz NRW für die 
Bereitstellung und den Erwerb von 
Kompensationsflächen 
Minderauszahlungen 1303 Natur, Landschaft, 
Erholung,Wasserschutz 67 Teilfinanzplan 0020 Ausgleichsmaßn. nach LG 
NW 17.060 entsprechende Minderauszahlungen 
14 07.11.2018 Überplanmäßige Auszahlungen 1301 Grün- un d Freiflächen 67 Teilfinanzplan 5370 Umbau Kleing. Friedland 
Neubau B481n 101.400 
Die Entschädigungsleistungen an die 
Kleingärtner der Anlage Friedland aufgrund 
des Baus der B481n sind abgeschlossen. 
Verbleibende Mittel sind 
vereinbarungsgemäß für die bauliche 
Anpassung der Kleingartenanlage investiv 
zu verwenden. 
Minderaufwendungen 1301 Grün- und Freiflächen 67 Teiler gebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 101.400 entsprechende Minderaufwendungen 
15 16.11.2018 Überplanmäßige Auszahlungen 0113 Zentrale  Dienste 10 Teilfinanzplan 0000 An- und Verkauf von 
beweglichem Anlagevermögen 55.000 
Beschaffung von zusätzlich benötigtem 
Büromobiliar im Zusammenhang mit der 
Anmietung von Räumen. 
Minderauszahlungen 0502 
Sicherung des Lebensunterhalts 
(ohne SGB II) 50 Teilfinanzplan 0020 Einrichtungen für 
Asylbewerber/Flüchtlinge 55.000 entsprechende Minderauszahlungen 
16 27.11.2018 Überplanmäßige Aufwendungen 1401 Übergreifender Umweltschutz, 
Klima, Imission, Boden, Abfall 67 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 48.000 
Haushaltsneutrale Verlagerung von 
Ermächtigungen von der Produktgruppe 
1003 "Wohnen" zur Produktgruppe 1401 
"Übergr. Umweltschutz, Klima, Immission, 
Boden, Abfall" für die Umsetzung der 
Ratsvorlage V/0291/2018 "Förderprogramm 
Energieeinsparung und Altbausanierung 
der Stadt Münster - Änderung der 
Richtlinien für die Förderung von 
Photovoltaikanlagen. (Ratsbeschluss vom 
16.05.2018) 
Minderaufwendungen 1003 Wohnen 64 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 48.000 entsprechende Minderaufwe ndungen 
3

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen nach § 83 GO NW für das 2. Halbjahr 2018 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Zeile / Maßnahme Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung (2. Zeile lfd. 
Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr.  -   Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Amt 
Produktgruppe 
17 27.11.2018 Überplanmäßige Auszahlungen 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilfinanzplan 0000 Beschaffung Amt 62 2.123 
Verlagerung von Mitteln aus dem 
Teilergebnisplan in den Teilfinanzplan 
innerhalb der Produktgruppe 0902 für die 
dringende Ersatzbeschaffung eines 
Tachymeters im Wert von rund 30.000 € für 
Vermessungstätigkeiten. Die restlichen 
Mittel stehen im Teilfinanzplan der 
Produktgruppe zur Verfügung. 
Minderaufwendungen 0902 Vermessung, Kataster und 
Geoinformation 62 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 2.123 entsprechende Minderaufwendungen 
18 10.12.2018 Überplanmäßige Aufwendungen 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 11.000 
Ergebnisneutrale Verlagerung von 
Aufwandsermächtigungen zur Deckung der 
Finanzierunglücke für die Durchführung der 
Jubiläums-veranstaltung des Jazzfestivals 
2019. 
Minderaufwendungen 0404 Stadtbücherei und Förderung 
von Büchereien freier Träger 42 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 11.000 entsprechende Minderaufwendungen 
19 11.12.2018 Überplanmäßige Auszahlungen 0403 
Westf. Schule für Musik und 
Förderung der 
Stadtteilmusikschulen 
44 Teilfinanzplan 0000 Beschaffung 100 
Fehlender Betrag für die Beschaffung von 
Musikinstrumenten für die Westfälische 
Schule für Musik i. H. v. ca. 18.000 €
Minderaufwendungen 0403 
Westf. Schule für Musik und 
Förderung der 
Stadtteilmusikschulen 
44 Teilergebnisplan 16 - Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 100 entsprechende Minderaufwendungen 
20 11.12.2018 Überplanmäßige Aufwendungen 0111 Immobili enmanagement 23 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 20.000 
Haushaltsneutrale Verlagerung von 
Ermächtigungen von der Produktgruppe 
0401 "Kulturmanagement / Kulturförderung" 
zur Produktgruppe 0111 
"Immobilienmagement" für die Sanierung 
des Vorhandenen Schienensystems für 
Vorhänge zur Unterteilung des 
Veranstaltungssaals im Bürgerhaus 
Kinderhaus. 
Minderaufwendungen 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 13 - Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 20.000 entsprechende Minderaufwendungen 
21 13.12.2018 Überplanmäßige Aufwendungen 0901 Stadt- u.Regionalentwickl., 
Stadtplanung 61 Teilergebnisplan 15 - Transferaufwendungen 10.000 
Zuschuss an den Münsterland e. V. für 
Personal- und Projektkosten zum 
Marktstrategieprozess. 
Minderaufwendungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 Teilergebnisplan 20 - Zinsen und sonstige 
Finanzaufwendungen 10.000 entsprechende Minderaufwendungen 
Summe Teilergebnispläne 228.150 
Summe Teilfinanzpläne 342.192 
 
4