Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 13. Februar 2019 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (37)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit (Institutionelle Förderung 2019)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzung der Leitlinien für die Vergabe der Künstlerateliers im Speicher II
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzung der Leitlinien für die Vergabe der Künstlerateliers im Speicher II
Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarktes in der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dominikanerkirche - Sanierung, Umbau, Aufstockung und Erweiterung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dominikanerkirche - Sanierung, Umbau, Aufstockung und Erweiterung
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Grundsatzbeschluss: Erweiterung des Stadthauses 3
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Digitale Stadt Münster - Strategie für weiteren Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Versorgung der Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser mit Next Generation Access Breitbandanschlüssen (NGA)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Regelungen zur Altersteilzeit der Beamtinnen und Beamten: Bericht zu den Jahren 2016 bis 2018 und Regelung für 2019 und 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung von Räumlichkeiten an der Bahnhofstraße, Münster (Stadtbezirk Mitte), für die Unterbringung von städtischen Ämtern - Bedarfsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Richtlinien zur finanziellen Förderung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KonvOY GmbH: Geschäftsordnungen für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2019 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des Westfalentarifs
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Förderung von Lastenfahrrädern - Kaufprämie
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Geschwister-Scholl-Gymnasium - Teilnahme am Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Qualitätsstandards der Offenen Ganztagsschulen in Münster - 2019
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Qualitätsstandards der Offenen Ganztagsschulen in Münster - 2018
Benutzungs- und Gebührensatzung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen (PTA-Berufsfachschule)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Altenzentrum Klarastift gGmbH – Möglichkeit der Befreiung von § 181 BGB (Insichgeschäft)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung freier Träger in den Bereichen Gleichstellung, Schule, Soziales und Gesundheit: Dynamisierte Fortschreibung der Personalkostenanteile ab 2019
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neues Konzept für die Betreuung von Menschen in städtischen Obdachloseneinrichtungen - Festlegung weiterer Standorte (Teil 2)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Veränderungssperre Nr. 108 für den Bereich Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 323, 3. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
86. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 434: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 13.02.2019 17:04 Uhr
- Ende
- 13.02.2019 19:25 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage