Sep 06

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Dienstag, 06. September 2022 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (48)

1

Genehmigung der Tagesordnung

2

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3

Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 09.06.2022

4

Eingänge/Mitteilungen

4.1

Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen

4.2

Sonstige Mitteilungen

5

Standortentwicklungsstrategie 2030+

6

Wohnen

6.1

Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.2

Wohnraumschutzsatzung für die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Liegenschaften

7.1

Städtische Baugrundstücke in dem Baugebiet "Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8

Finanzen

8.1

Neubau des Stadthauses 4: klimaneutral, digital, nachhaltig: Moratorium

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8.2

Stadtwerke Münster GmbH: Gründung der Glasfaser Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Jahresabschluss 2021 der Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Jahresabschluss 2021 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Jahresabschluss 2021 der KonvOY GmbH (KonvOY)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Jahresabschluss 2021; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Anpassungen des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.8

Post EEG-Anlagen und Fracking-Gas: Bericht der Stadtwerke Münster GmbH zum Status Quo im 3. Quartal 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Erwerb eines Geschäftsanteils an der BREKO Einkaufsgemeinschaft eG durch die Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.10

Jahresabschluss 2021 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.11

KonvOY GmbH:Novellierung des Gesellschaftsvertrages, der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.12

Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

Ergebnis: Vorlage eingebracht

8.13

Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Neuregelung der Vergütung der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.15

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.16

Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.17

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Umstellung auf das zukunftsfähige und nachhaltige Materialkonzept des BMVI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.18

Gründung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.19

Kommunaler Digitalpakt : Ertüchtigung der IT-Infrastruktur der Schulen, die nicht im Förderprogramm Digital Pakt Schule berücksichtigt wurden

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8.20

Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kindertageseinrichtung für die Elterninitiative Regenbogenkinder e.V. im Wohnbereich Rumphorst, Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.21

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung Zum Kaiserbusch, im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.22

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Davertschule Amelsbüren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.23

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Grundschule Sprakel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.24

Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.25

Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Ausschreibung eines Totalübernehmers, Betriebs- und Finanzierungsmodell

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8.26

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Rahmen der Planungen im städtischen Stadion an der Hammer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.27

Ludgerusschule Hiltrup, Ausbau zur festgelegten 4-Zügigkeit - Baubeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.28

Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.29

Grundschule York

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.30

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.31

Green Bond

9

Wirtschaft

9.1

Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1.1

Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster

10

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
06.09.2022 17:00 Uhr
Ende
06.09.2022 20:10 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage