Mobilitätsausschuss
Dienstag, 16. Juni 2026 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Baustellenumsetzungsmanagement stärken! Effizienz, Koordination und Transparenz – mit KI verbessern
Ergebnis: Sache ist erledigt
Interimslösung für IN VIA Radstation Köln am Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Integration und Chancengleichheit
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zu "Tempo 30 auf der Rheinuferstraße, AN/0349/2026"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung der Bezirksvertretung Nippes: Brücke am Lentpark für den Radverkehr ertüchtigen
Ergebnis: Alternative beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Mobilitätsausschuss)
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für das Amt für Verkehrsmanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Verkehrsuntersuchung zur Verträglichkeit einer geänderten Radverkehrsführung auf der Mülheimer Brücke – Vergabe einer freiberuflichen Leistung: MIKROSIMULATION
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Baubeschluss für den Neubau des Anschlusses der Militärringstraße/Stolberger Straße, des Kreisverkehrsplatzes Stolberger Straße/Wendelinstraße/Vitalisstraße, für die Umgestaltung der Anschlüsse d. Militärringstraße/Aachener Straße und Militärringstr.
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Dillenburger Straße (ringförmige Umfahrung von Dillenburger Straße bis Dillenburger Straße) in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert empfohlen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Ergebnis: vertagt
Stadtwerke Köln Konzern: Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit
Ergebnis: ohne Votum behandelt mit erneuter Wiedervorlage
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Geschwindigkeitskontrollen auf Kölner Stadt-/Autobahnen und Schnellstraßen"(0654/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Warnstreik in ganz NRW - doch nur in Köln stehen die Bahnen still!
Ergebnis: Sache ist erledigt
Unterhaltskosten von Stadtbahntunneln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sanierung der Neusser Landstraße (B9) in Köln-Worringen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Zufahrt Dom Hotel
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Götz aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 28.04.2026 betr. "Logistikzentrum Frankfurter Straße/Maarhäuser Weg" (MoA/0004/2026).
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte, Sachstandsbericht, Fragen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Verkehrssituation auf der Horbeller Straße in Marsdorf
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mehrkosten für den Bau einer ebenerdigen barrierefreien Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barreierefreie Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025/2026
Sonstige Mitteilungen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Betriebsausschusses Parkstadt Süd am 29.01.2026 betr. „Sachstand ÖPNV-Anbindung Parkstadt Süd“ (AN/0152/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluation des ersten Kölner Bürgerrats „Mobil im lebenswerten Quartier“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung eines Teilstücks des Radweges auf dem Melatengürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau der Haltestellen der Linie 13
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einstellung und Streckenführung der SB91, Aktenzeichen 78/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einstellung der Linie 17 zum Fahrplanwechsel Dezember 2026, Aktenzeichen 35/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnvorhaben Köln – Bergheim-Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Beschlusses zur Gründung einer Kölner Quartiersgaragen- bzw. Mobilitätsgesellschaft
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebotsänderung auf der Buslinie SB 40
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Liniennummer auf der Buslinie Porz-Wahn - Libur - Niederkassel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beitritt der Stadt Köln zur NRW Initiative - #sicherimStraßenverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: vertagt
Schienenersatzkonzept Sommer 2026 durch Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Stadtbahnlinien 1, 7 und 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtweite Konzeption „Mobil im lebenswerten Quartier“ – weitere Vorgehensweise
Ergebnis: vertagt
E-Scooter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Radbox NRW
A Verpflichtung von Sachkundigen Einwohner*innen
Ergebnis: Sache ist erledigt
B Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
C Antrag auf Durchführung einer Aktuellen StundeSperrung der Bonner Nordbrücke – Konsequenzen für die Kölner Rheinquerungen?
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Änderungsantrag zum Antrag AN/0446/2026: „Baustellenumsetzungsmanagement stärken!"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zum Antrag AN/0446/2026: „Baustellenumsetzungsmanagement stärken!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu Top 4.2, Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der FDP/KSG-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 28.04.2026 betr. „Warnstreik in ganz NRW - doch nur in Köln stehen die Bahnen still!“ (AN/0524/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 28.4.2026 (AN/0583/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 28.04.2026 (AN/0661/2026) betreffend "Sanierung der Neusser Landstraße (B9) in Köln-Worringen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftl. Anfrage "Umsetzung des Beschlusses zur Gründung einer Kölner Quartiersgaragen- bzw. Mobilitätsgesellschaft"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.06.2026 16:00 Uhr
- Ende
- 16.06.2026 18:25 Uhr
- Ort
- Ratssaal