Jun 16

Mobilitätsausschuss

Dienstag, 16. Juni 2026 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (37)

1

Verpflichtung von Sachkundigen Einwohner*innen

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Baustellenumsetzungsmanagement stärken! Effizienz, Koordination und Transparenz – mit KI verbessern

5

Änderungsantrag zum Antrag AN/0446/2026: „Baustellenumsetzungsmanagement stärken!"

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Integration und Chancengleichheit

2.1

Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zu "Tempo 30 auf der Rheinuferstraße, AN/0349/2026"

2.2

Anregung der Bezirksvertretung Nippes: Brücke am Lentpark für den Radverkehr ertüchtigen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Mobilitätsausschuss)

3.1

Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für das Amt für Verkehrsmanagement

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Baubeschluss für den Neubau des Anschlusses der Militärringstraße/Stolberger Straße, des Kreisverkehrsplatzes Stolberger Straße/Wendelinstraße/Vitalisstraße, für die Umgestaltung der Anschlüsse d. Militärringstraße/Aachener Straße und Militärringstr.

4.2

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd

14

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd

4.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Dillenburger Straße (ringförmige Umfahrung von Dillenburger Straße bis Dillenburger Straße) in Köln-Kalk

5

Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Geschwindigkeitskontrollen auf Kölner Stadt-/Autobahnen und Schnellstraßen"(0654/2026)

5.1.2

Warnstreik in ganz NRW - doch nur in Köln stehen die Bahnen still!

5.1.3

Unterhaltskosten von Stadtbahntunneln

5.1.4

Sanierung der Neusser Landstraße (B9) in Köln-Worringen

5.1.5

Zufahrt Dom Hotel

5.2

Neue Anfragen

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

6.1.1

Mehrkosten für den Bau einer ebenerdigen barrierefreien Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barreierefreie Brücke

6.2

Sonstige Mitteilungen

6.2.1

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln

6.2.2

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

6.2.3

Beantwortung einer schriftl. Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Betriebsausschusses Parkstadt Süd am 29.01.2026 betr. „Sachstand ÖPNV-Anbindung Parkstadt Süd“ (AN/0152/2026)

6.2.4

Evaluation des ersten Kölner Bürgerrats „Mobil im lebenswerten Quartier“

6.2.5
6.2.7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einstellung und Streckenführung der SB91, Aktenzeichen 78/25

6.2.8

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einstellung der Linie 17 zum Fahrplanwechsel Dezember 2026, Aktenzeichen 35/26

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
16.06.2026 16:00 Uhr
Ende
16.06.2026 00:00 Uhr
Ort
Ratssaal