Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Dienstag, 21. April 2026 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (73)
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Gleichstellungsrelevante Themen
Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Beantwortung einer Anfrage im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration des Mitglieds Ali Esen zum Thema Ausländeramt (AN/0228/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0286/2026 zum Senior*innennetzwerk der Liste GOL vom 02.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage des Mitglieds Carine Weber
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage von Kemal Sovuksu - Offene Liste CDU zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)„ AN/0260/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage vom 02.02.2026 betreffend "Sachstand und Perspektiven einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt südlich der Sahara"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zum House of Resources in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0269/2026) von Prof. Dr. Aria Adli und der Grünen Offenen Liste zum Thema "Mehrsprachigkeit in Köln - Schwerpunkt Herkunftssprachlicher Unterricht"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zur Umsetzung der Ratsbeschlüsse zur "Ächtung des N-Wortes" und zur UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (Integrationsrat) vom 02.09.2024 betreffend "Anfrage zur Missachtung des Ratsbeschlusses vom 14.05.2020 zur Städtepartnerschaftspolitik der Stadt Köln – Rat 0743/2020", AN/0597/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Anfrage zum Thema "Arbeitsaufkommen, Bearbeitungsstand und Verfahrenspraxis im Ausländeramt der Stadt Köln"
Anfrage zu den offenen Fragen und aktueller Sachstand zum NSU-Mahnmal an der Keupstraße
Verzögerungen bei der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen seitens der Ausländerbehörde Köln
Zusammensetzung und Legitimität der vom Amt für Integration und Vielfalt bzw. seines Kommunalen Integrationszentrums angesetzten Gremien
Anfrage zum Thema Unbegleitete minderjährige Geflüchtete, Stand 30.03.2026
Anfrage zum Thema: Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) - Bedarf und Inklusion
Anfrage zur Situation der Unterkunft Vorgebirgsstraße 74 in Köln-Zollstock
Anfrage zur Missachtung des Ratsbeschlusses 0743/2020 vom 14.05.2020 zur Städtepartnerschaftspolitik der Stadt Köln
Mitteilungen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dokumentation zur Konferenz Interkulturelles Köln 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung der Unterbringungsressourcen für Geflüchtete bei der Stadt Köln bis einschließlich 2027
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
I., II. und III. Quartalsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln für 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drittes Kölner Diskriminierungsmonitoring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit rückständigen, sozialleistungsrechtlich nicht erstattungsfähigen Nutzungsgebühren von städtisch untergebrachten Geflüchteten in Folge der Satzungsänderung 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Zwischenbericht über die Umsetzung des Chancen- Aufenthaltsrechts nach § 104 c AufenthG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zum Black History Month 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 0662/2026 "Prüfbeschluss betreffend Integration des Museum Selma in das Kulturzentrum am Neumarkt (KAN)"
Ergebnis: vertagt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Änderungsantrag zu „Änderungsantrag zur Prüfung der Änderung der Geschäftsordnung Präambel und §10, Abs. 1“
Ergebnis: vertagt
Antrag zur Prüfung der Änderung der Geschäftsordnung Präambel und § 10, Abs. 1
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag zum Antrag AN/1387/2025 - Änderung der Geschäftsordnung
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration der Stadt Köln unter besonderer Berücksichtigung inklusiver, barrierefreier und diversitätsfördernder Kriterien.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme zum Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gegenstellungnahme von Eli Abeke, Malik Karaman, Gönul Topuz
Gemeinsame Sondersitzung von dem Ausschuss Kunst und Kultur und Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zum Thema Museum Selma
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Prof. Aria Adli und Grün Offene Liste zur Beschlussvorlage 3401/2025 "Konzept für die Senior*innen Netzwerke Köln"
Ergebnis: geändert beschlossen
Prof. Dr. Aria Adli, GOL: Dringlichkeitsantrag "Mahn- und Säuminszuschläge"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte
Berichte der sachkundigen Einwohner*innen in Ratsausschüssen
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Beschlussvorlagen
Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Stadt Köln anlässlich der Umbenennung des Integrationsrates in „Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration“
Ergebnis: vertagt
Förderprogramm Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln
Ergebnis: vertagt
Prüfbeschluss betreffend Integration des Museum Selma in das Kulturzentrum am Neumarkt (KAN)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anerkennung zweier neuer Interkultureller Zentren in Köln, hier: Europolis Köln e.V. und GIISH e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung zweier neuer Interkultureller Zentren Köln, hier: Europolis Köln e.V. und GIISH e.V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für die Senior*innen Netzwerke Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Jahresthema der mehrsprachigen Gesundheitsveranstaltungen der interkulturellen Zentren der Stadt Köln für Menschen mit internationaler Familiengeschichte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitglieds des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration für den Beirat der Verbraucherzentrale NRW / Beratungsstelle Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit
Kurzbericht zur Wahl der Senior*innenvertretung der Stadt Köln 2026, Fachplanung für Senior*innen, Amt für Soziales, Arbeit und Senior*innen, Rainer Holtmann
Bericht des Ausländeramtes, Christina Boeck
Anfrage von Herrn Ali Esen zum Thema Ausländeramt
Anfrage von Herrn Ali Esen zum Thema Ausländeramt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)“
Anfrage zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage zum Thema Mehrsprachigkeit in Köln mit dem Schwerpunkt HSU (Herkunftssprachlicher Unterricht)
Anfrage zur Missachtung des Ratsbeschlusses 0743/2020 vom 14.05.2020 zur Städtepartnerschaftspolitik der Stadt Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zum Antrag AN/1387/2025 - Änderung der Geschäftsordnung
Stellungnahme zum Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Gegenstellungnahme von Eli Abeke, Malik Karaman, Gönul Topuz
Details
- Beginn
- 21.04.2026 15:00 Uhr
- Ende
- 21.04.2026 18:02 Uhr
- Ort
- Ratssaal