Apr 21

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Dienstag, 21. April 2026 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (65)

1

Kurzbericht zur Wahl der Senior*innenvertretung der Stadt Köln 2026, Fachplanung für Senior*innen, Amt für Soziales, Arbeit und Senior*innen, Rainer Holtmann und Lydia Schneider-Benjamin

2

Bericht des Ausländeramtes, Christina Boeck

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung einer Anfrage im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration des Mitglieds Ali Esen zum Thema Ausländeramt (AN/0228/2026)

3.2

Beantwortung der Anfrage AN/0286/2026 zum Senior*innennetzwerk der Liste GOL vom 02.02.2026

3.4

Beantwortung einer Anfrage von Kemal Sovuksu - Offene Liste CDU zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)„ AN/0260/2026

3.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage vom 02.02.2026 betreffend "Sachstand und Perspektiven einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt südlich der Sahara"

12

Anfrage zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Kommunales Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM)“

3.7

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0269/2026) betreffend "Mehrsprachigkeit in Köln - Schwerpunkt Herkunftssprachlicher Unterricht"

3.8

Beantwortung einer Anfrage zur Umsetzung der Ratsbeschlüsse zur "Ächtung des N-Wortes" und zur UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft in Köln

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

17

Anfrage zum Thema Mehrsprachigkeit in Köln mit dem Schwerpunkt HSU (Herkunftssprachlicher Unterricht)

4.1
4.2

Verzögerungen bei der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen seitens der Ausländerbehörde Köln

4.3

Zusammensetzung und Legitimität der vom Amt für Integration und Vielfalt bzw. seines Kommunalen Integrationszentrums angesetzten Gremien

4.1

Anfrage zum Thema "Arbeitsaufkommen, Bearbeitungsstand und Verfahrenspraxis im Ausländeramt der Stadt Köln"

4.7

Anfrage zur Missachtung des Ratsbeschlusses 0743/2020 vom 14.05.2020 zur Städtepartnerschaftspolitik der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

5.3

Entwicklung der Unterbringungsressourcen für Geflüchtete bei der Stadt Köln bis einschließlich 2027

5.4

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

5.5

I., II. und III. Quartalsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln für 2025

5.7

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2025

35

Änderungsantrag zum Antrag AN/1387/2025 - Änderung der Geschäftsordnung

5.9

Umgang mit rückständigen, sozialleistungsrechtlich nicht erstattungsfähigen Nutzungsgebühren von städtisch untergebrachten Geflüchteten in Folge der Satzungsänderung 2024

5.10

Zweiter Zwischenbericht über die Umsetzung des Chancen- Aufenthaltsrechts nach § 104 c AufenthG

38

Stellungnahme zum Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

39

Gegenstellungnahme von Eli Abeke, Malik Karaman, Gönul Topuz

5.11

Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2025

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Änderungsantrag zu „Änderungsantrag zur Prüfung der Änderung der Geschäftsordnung Präambel und §10, Abs. 1“

6.2

Antrag zur Prüfung der Änderung der Geschäftsordnung Präambel und § 10, Abs. 1

6.2.1

Änderungsantrag zum Antrag AN/1387/2025 - Änderung der Geschäftsordnung

6.3.2

Gegenstellungnahme von Eli Abeke, Malik Karaman, Gönul Topuz

6.3

Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration der Stadt Köln unter besonderer Berücksichtigung inklusiver, barrierefreier und diversitätsfördernder Kriterien.

6.3.1

Stellungnahme zum Prüfauftrag zur Genehmigung und Umsetzung von Live-Streaming von Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

6.4

Gemeinsame Sondersitzung von dem Ausschuss Kunst und Kultur und Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zum Thema Museum Selma

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner*innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates der Stadt Köln anlässlich der Umbenennung des Integrationsrates in „Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration“

8.4

Prüfbeschluss betreffend Integration des Museum Selma in das Kulturzentrum am Neumarkt (KAN)

8.5

Anerkennung zweier neuer Interkultureller Zentren in Köln, hier: Europolis Köln e.V. und GIISH e.V.

8.6

Verteilung der Mittel zur Förderung zweier neuer Interkultureller Zentren Köln, hier: Europolis Köln e.V. und GIISH e.V

8.8

Jahresthema der mehrsprachigen Gesundheitsveranstaltungen der interkulturellen Zentren der Stadt Köln für Menschen mit internationaler Familiengeschichte

8.9

Benennung eines Mitglieds des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration für den Beirat der Verbraucherzentrale NRW / Beratungsstelle Köln

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

65

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

Details

Beginn
21.04.2026 15:00 Uhr
Ende
21.04.2026 00:00 Uhr
Ort
Ratssaal