mandari
Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 37 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 18. April 2024 um 15:30 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (65)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

EHAP Plus Projekt INKA - In Köln Ankommen - Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.10.2022 bis 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.3

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Beratungsstrukturen zum Themenfeld Sexualität und Behinderung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen – passgenaue Wohnraumversorgung für Familien in Wohnungsnot vorhalten

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.2

Vergabe von Grundstücken primär an Wohnungsbaugesellschaften mit der Ausrichtung an Versorgungskriterien

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.3

Städtische Wohnungspolitik unter Gesichtspunkten des altersgerechten Wohnens in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.4

Dringender Handlungsbedarf: Mieterinnen und Mieter im Kölner Norden benötigen sofortige Lösungen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.2

Erweiterung des „Aufsuchende Suchtclearing (ASC)“ in Köln sowie Ergänzung des Förderprogramms "Niedrigschwellige Suchthilfe"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.3

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Aufhebung der Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Stegerwaldsiedlung in Köln-Mülheim

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.4

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: zurückgestellt

5.5

Lüderichstr. 1: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Niederlegung des maroden Sozialhauses sowie die Bebauung und die Errichtung eines Mehrfamilienhauses zur öffentlich- rechtlichen Unterbringung von obdachlosen und von Obdach

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.6

Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Wohnungsmarktbericht für Köln 2024 liegt vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Projekt "Zukunft Pflege Köln" – Realisierung einer Pflegeeinrichtung im Neubaugebiet Rondorf Nord-West

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Änderungen der Wohnraumförderung 2024 einschließlich Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Mitglieds der Bezirksvertretung Stuhlweißenburg (CDU-Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 14.03.2024 betr. „Unzumutbare Wohnbedingungen in Häusern (Wohnblocks)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2022 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Stand der Entwicklung eines selbstverwalteten Wohn- und Arbeitsprojektes in der Winterberger Str. 9

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

2. Sachstandsmitteilung zur Situation in der Wohngeldstelle nach der Reform der Wohngeldgesetzgebung zum 01.01.2023

Ergebnis: zurückgestellt

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Jahresbericht 2023 zur Gewaltschutzkoordination in den Unterkünften für Geflüchtete in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023

Ergebnis: zurückgestellt

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Wohnugsmisere für Senior*innen in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.2

Barrierearmut von Altbaubeständen - Fahrstühle und Parterrewohnungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.3

Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2023

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.4

Armut in Köln: Welche sozialen Maßnahmen plant die Stadt in den Stadtteilen mit akutem sozia-lem Handlungsbedarf?

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Neue Drogenpolitik im Bund – Chancen für die Kölner Plätze mit besonderem Handlungsbedarf und weiteren Hotspots nutzen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Bericht des Netzwerks Arbeits- und Erwerbslosenberatung zum Förderprogramm BOREA für das Jahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Open Drug Scene Cologne Survey 2023, Studienergebnisse

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 04.03.2024 betreffend "Mobiler Drogenkonsumraum auch für Köln-Mülheim" (AN/2039/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

65 Jahre KölnerLeben

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Elternbefragung zur Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Übernahme von Auszubildenden mit Behinderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Prüfauftrag an die Verwaltung - Erweiterung KVB-Ticket für Mandatstragende (AN/0217/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Weiterführung des Angebots "Plan27" - Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Sachstand Willkommensbehördenprozess - Maßnahmenkonzept des beauftragten Dienstleiters

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Mitteilung über die Kostenerhöhung von Sanierungsmaßnahmen an vier Einfamilienhäusern zur Unterbringung Geflüchteter unter den Anschriften Elisabethstr. 3, 9, 11 und 13 in 51147 Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 27.02.2024 (AN/0262/2024) betreffend "Strukturerhaltende Maßnahmen für die Interkulturellen Zentren - welche sind in der Umsetzung und gibt es weitere Planungen?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14

Bevölkerung in Köln 2023

Ergebnis: zurückgestellt

60

0. Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder

Ergebnis: Kenntnis genommen

61

A. Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen Herrn Dr. Rau

Ergebnis: Kenntnis genommen

62

B. Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohnlfahrpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Frau Volland-Dörmann

Ergebnis: Kenntnis genommen

63

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit“, Session.-Nr. 4113/2023, TOP 5.1

Ergebnis: endgültig abgelehnt

64

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Dr. Köhler aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 29.02.2024 (AN/0226/2024) betreffend "Wohnungs-Misere für Senior*innen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

65

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Sachkundigen Einwohnerin Dr. Köhler aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren v. 29.02.2024 (AN/0225/2024) betr. "Barrierearmut Altbaubestand - Fahrstühle und Parterrewohnung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz