Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 03. Februar 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (76)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Antrag auf Installation einer Toilette auf dem Takuplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung des Linienweges der Buslinie 139 (AZ. 02-1600-257/2019 )
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Vogelsanger Straße - Erhalt der Fußgänger-Ampel an der Einmündung zur Neptunstraße (Az.: 02-1600-271/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel Drauf! - eine Einhausung der A 57
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfragen der Fraktion Die Linke, betr.: Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wohnungsbaupakt der Stadt Köln mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.1 im nichtöffentlichen Teil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Kita-Ausbau und Ausbaubedarfe im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Kitaausbau und Ausbaubedarfe im Stadtbezirk Ehrenfeld AN 1677/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: BimA-Grundstücke in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.1 im nichtöffentlichen Teil
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Sachstand zu den Unterkünften für Geflüchtete im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke TOP 7.1: Sachstand zu den Unterkünften für Geflüchtete im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Fahrradparken am Bahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bebauungsplan Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8 50823 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD- Fraktion: Stand der Planungen Baumaßnahme Drogeriemarkt Rochusplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Barrierfreier Zugang zur Parkanlage Schlösserstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Einbindung der Jugend in die Bezirksvertretung
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Markt am Butzweilerhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Waschbetonpoller an den Spielplätzen Glasstraße und Gutenbergstraße ersetzen! Mehr Platz für Fußgänger*innen schaffen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP: "Fußgängerüberweg Goldammerweg in Köln-Vogelsang"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Käthe-Paulus-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Planungen für Schlachthofgelände und Umgebung
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Markt Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mikrodepots einrichten – Lastenrad-Logistik unterstützen!
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der FDP: "Geschwindigkeitsmessungen auf dem Goldammerweg in Köln-Vogelsang"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Erhalt einer Süßkirsche in Bickendorfer Kleingarten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Erhalt einer Süßkirche in Bickendorfer Kleingarten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Kreisverkehr Kreuzung Militärring Venloer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Bienenlehrpfad
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Bocklemünd
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Ankauf Gelände an der Venloer Str. 513 / 515.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag, betr.: Umsetzung des Beschlusses der BV- Ehrenfeld vom 04. November 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Einziehung einer Teilfläche am Erlenweg in Köln-Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: geändert beschlossen
273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zur Vorlage 3687/2019 "Barrierefreie Gehwegmobilität"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenfortschreibung zur Generalinstandsetzung des Schulgebäudes für die Gesamtschule Overbeckstraße 71-73, 50823 Köln - Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenbericht Monitoring StadtNaturParke 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmschutzwand Militärringstraße - Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Abweichung von der Regelbauweise von Kunststoffrasenspielfeldern auf der Bezirkssportanlage Everhardstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffnung von Einbahnstraßen in Köln Ehrenfeld für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Generalsanierung Halle Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulwegsicherung Grundschule Vogelsanger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 09.12.2019:
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gemeinsamer Austausch mit Herrn Stadtdirektor Dr. Keller
Gremien
Details
- Beginn
- 03.02.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 03.02.2020 21:38 Uhr
- Ort
- Raum 116