Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 37 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.
Schulwegsicherung Grundschule Vogelsanger Straße
Beantwortung einer mündl. Anfrage (BV) 0120/2020 vom 21.01.2020
Stand: Am 03.02.2020 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/662 Vorlagen-Nummer 0120/2020 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 03.02.2020 Schulwegsicherung Grundschule Vogelsanger Straße mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 09.12.2019, Top 13.2 „Bezirksvertreter Klemm fragt nach, ob hinsichtlich der erneuten Prüfung des Ermessensspielraums zur Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Rahmen der Schulwegsicherung KGS Vogelsanger Straße 453 bereits ein Ergebnis vorliege. Er weist in diesem Zusammenhang auf einen Einführungs- erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Verkehr des Landes NRW aus dem Jahre 2002 hin. Dieser sei weiter in Kraft. Dieser beschreibe wie man Fußgängerüberwege einrichten könne. Er fragt daher ergänzend nach, ob die Verwaltung sich an diesen Erlass halte und bei ihrer Prüfung diesen Erlass berücksichtigt habe.“ Antwort der Verwaltung: Mit Runderlass des Ministeriums für Verkehr - III B 3 - 78-26/1 vom 9. April 2018 wurde der Runder- lass des Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr „Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001)" vom 7. Dezember 2001 (MBl. NRW. S. 1628) aufgehoben, daher ist der angeführte Einführungserlass obsolet und die R-FGÜ 2001 sind un- eingeschränkt anzuwenden. Darüber hinaus lässt sich auch ein Bedarf zur Anlage von Fußgängerüberwegen anhand von Ver- kehrszählungen herausstellen. Dieser ist aufgrund der ermittelten Zahlen als auch nach mehreren Ortsterminen hier nicht zu erkennen. Auch eine erneute Prüfung führt zum bereits dargestellten Ergebnis und auf die ursprüngliche Mittei- lung der Verwaltung in dieser Sache wird verwiesen (s. Vorlagen-Nummer 3011/2019).
Beratungsverlauf
-
03.02.2020
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 12.12, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz