Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/661/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 4348/2019 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 03.02.2020 
 
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für 
Verkehrsmanagement 2018; 
hier: Beantwortung einer mündlichen Anfrage in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld 
am 04.11.2019, TOP 12.6 
Frage: 
 
„Bezirksvertreter Klemm (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) merkt an, dass der Bericht über den Ab-
bau von Lichtsignalanlagen nicht mehr im Tätigkeitsbericht enthalten sei. Er fragt daher nach dem 
aktuellen Sachstand des Programms zum Abbau von Lichtsignalanlagen. Des Weiteren fragt er nach, 
wie viele Lichtsignalanlagen im Jahr 2020 im Stadtbezirk Ehrenfeld abgebaut werden sollen. Insbe-
sondere bittet er um einen Sachstand zu den Lichtsignalanlagen Herkulesstraße und Piusstraße.“ 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
Der Abbau von Lichtsignalanlagen (LSA) wird kontinuierlich abgearbeitet und ist deshalb nicht in den 
Tätigkeitsbericht aufgenommen worden.  
 
Die Überprüfung von Lichtsignalanlagen, um diese durch alternative Betriebsformen zu ersetzen, er-
folgt für das gesamte Stadtgebiet. Der damit verbundene Umfang erfordert die Einteilung in Prioritä-
ten (Stufe 1 bis 4), die sich aus unterschiedlichen Anforderungen unter anderem dem Alter der LSA 
ergeben. Allen Bezirksvertretungen wurde in der Vorlage 1224/2017 mitgeteilt, wann die Überprüfung 
vorgesehen war.  
 
Die Planung Herkulesstraße/Liebigstraße/Nußbaumerstraße (Prioritätsstufe 4) ist derzeit in Bearbei-
tung. Es ist vorgesehen, die Planung der Bezirksvertretung Ehrenfeld im Jahr 2020 zur Beschlussfas-
sung vorzulegen.  
 
Für die Piusstraße können die folgenden drei Knoten genannt werden: 
 
- Die LSA Vogelsanger Straße/Piusstraße ist in 2015 demontiert und durch eine alternative Be-
triebsform ersetzt worden.  
 
- Die LSA Weinsbergstraße/Piusstraße ist in keinem Programm enthalten, diese ist durch eine 
alternative Betriebsform zu ersetzen. 
 
- Die LSA Venloer Straße/Piusstraße ist in der Vorlage 1224/2017 enthalten. Die Überprüfung 
einer alternativen Betriebsform ist für die Jahre 2020 bis 2021 geplant. 
 
 
Darüber hinaus teilt die Verwaltung zur LSA Subbelrather Straße/Simarplatz mit, dass die Überprü-
fung einer alternativen Betriebsform für die aus zwei Teilen bestehende LSA ab 2025 vorgesehen ist

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(Prioritätsstufe 4 Fortschreibung).