Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 13. Juni 2007 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (48)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

"Situation an der Bismarckallee entschärfen - Gestaltung aufwerten"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0002/2007

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.3

"Hochhauskonzept Münster - Handlungsrahmen für städtebaulich und stadtstrukturell begründete Bauvorh

Ergebnis: verwiesen

2.4

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0022/2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

1. Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0007/2007 vom 01.02.2007,

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL A-R/0019/2007 vom 02.05.2007 - Münster 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Neubau eines Mensagebäudes für die Droste-Hauptschule und die Augustin-Wibbelt-Schule Roxel

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

4

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand und Anträge für das Programmjahr 2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Zentrumserweiterung südlich der St. Anna Kirche in Mecklenbeck Bewerberauswahl- und Realisierungsver

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Verkehrsführung im Hafenviertel - durchgef. Bürgerinformation und Modizifierung der Beschilderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Weiterentwicklung der Bäderlandschaft in Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Geschäftsbericht 2006 des Sozialamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Auslobung des 4. Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Preises der

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parscheinautomaten im Gebiet der Stadt

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im November und Dezember

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

13

Gründung der Stadtwerke Münster Neue Energie GmbH

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

14

Veräußerung des städtischen Gesellschaftsanteils an der ICB-Institut für Chemo- und Biosensorik GmbH

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

15

Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

16

Erstes Münsteraner Zukunftsgespräch (08.09.2006) "Münster - Mit Wissen erfolgreich im Standortwettbe

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17

Bahnhofsquartier Münster - Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

18

Veräußerung von Gesellschaftsanteilen an der ekz.bibliotheksservice GmbH (ekz)

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

19

Vertragsverlängerung zur Überlassung des Städt. Preußenstadion an den SC Preußen 06 e. V. Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

20

Satzung zur Änderung der Satzung der Volkshochschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Betriebsträgerschaft für die dritte Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Gievenbeck-Südwest

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

22

Kindertagesbetreuungsbericht 2007

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

23

Fortführung und Weiterentwicklung der Freiwilligenagentur Münster durch die Stiftung Siverdes

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

24

1. Änderung der Richtlinien der Stadt Münster zur finanziellen Förderung kommunaler Entwicklungszusa

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse

25.1

Jahresrechnung 2006 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.2

Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2006 der Klarastift Service GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.3

Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2006 der Altenzentrum Klarastift gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.4

Feststellung der Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Bauleitplanung

26.1

Stadtbezirk Mitte

26.1.1

Bebauungsplan Nr. 114 IV, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.2

Stadtbezirk West

26.2.1

14. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

26.2.2

3. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.2.3

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 388: Nienberge - Gewerbegebiet Steinfurter Straße /

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.3

Stadtbezirk Hiltrup

26.3.1

27. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

27

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Verschiedenes

47

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

48

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.06.2007

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
13.06.2007 17:00 Uhr
Ende
13.06.2007 00:00 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage