V/0442/2007
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Beschlussvorlage
3225 Zeichen
V/0442/2007 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt des Rates und des Oberbürgermeisters Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 13.06.2007 Hauptausschuss Vorberatung 13.06.2007 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Lenkungsausschuss der Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b SGB II von der FDP-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretung 4. RH Jürgen Reuter Gisela Geschkewitz Höftestraße 38 48167 Münster 2. kommunale Gesundheitskonferenz von der Raphaelsklinik: Mitglieder Stellvertretung 15. Martin Kösters Klosterstr. 85 48143 Münster Erich Dreykluft Loerstraße 23 48143 Münster Vorlagen-Nr.: V/0442/2007 Auskunft erteilt: Frau Rietkötter Ruf: 492 60 43 E-Mail: Rietkoetter@stadt-muenster.de Datum: 12.06.2007 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0442/2007 von den Gesetzlichen Krankenversicherungen: Mitglieder Stellvertretung 24. Detlef Groß (2. Stellvertr.) Schaumburgstr. 16/18 48145 Münster Hermann Rosenbaum (2. Stellvertr.) Vereinigte IKK Schaumburgstr. 16/18 48145 Münster 3. Vergabeausschuss von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL: Mitglieder Liste der Stellvertretung 11. RF Claudia Scholz RH Heribert Klas 4. Kuratorium Hüfferstiftung von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL: Mitglieder 4. RF Claudia Scholz RF Maria Klein-Schmeink 5. Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL: Mitglieder Liste der Stellvertretung 2. RF Claudia Scholz RH Tim Rohleder 6. Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung von SPD-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretung 2. RH Ralf Hubert Felix Echelmeyer Alt Angelmodde 6a 48167 Münster 7. Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen von SPD-Fraktion: Mitglieder Liste der Stellvertretung 3. Stefanie Engler Oststraße 20 48145 Münster RH Karl-Heinz Winter - 3 - V/0442/2007 Begründung: Zu Ziffer 1: Gemäß Beschluss des Rates vom 17.11.2004 setzt sich der Lenkungsausschuss der Arbeitsge- meinschaft gemäß § 44 b SGB II aus einem/ einer Vertreter/in der Verwaltung sowie fünf weiteren Mitgliedern zusammen, die vom Rat berufen werden. Herr Ratrsherr Jürgen Reuter wurde in der Sitzung des Rates am 07.12.2005 auf Vorschlag der FDP-Fraktion in den Lenkungsausschuss gewählt. Die o.g. Umbesetzung wird von der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 22.05.2007 bean- tragt. Zu Ziffer 2: Gemäß § 24 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst beruft der Rat die kommunale Gesundheitskonferenz ein. Herr Kösters wurde auf Vorschlag der Raphaelsklinik und Herr Groß auf Vorschlag der gesetzlichen Krankenkassen in die kommunale Gesundheitskonferenz berufen. Die o.g. Umbesetzungen werden entsprechend von den jeweiligen Institutionen beantragt. Zu den Ziffern 3-5 Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 05.06.2007 und 12.06.2007 beantragt. Zu den Ziffern 6-7 Die Umbesetzungen werden von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 11.06.2007 beantragt. gez. Dr. Tillmann
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (6)
- Höftestraße 38
- Klosterstraße 85
- Loerstraße 23
- Schaumburgstraße 16
- Oststraße 20
- Alt Angelmodde 6a
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0442/2007
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 24.05.2007
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37