Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 13. Juni 2007 um 17:30 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (48)

1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Aktuelle Stunde

4

Eingänge und Mitteilungen

5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen von Ratsmitgliedern

7

Anregungen der Bezirksvertretungen

8

Anregungen des Ausländerbeirates

9

Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parscheinautomaten im Gebiet der Stadt

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

11

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im November und Dezember

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

12

Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Gründung der Stadtwerke Münster Neue Energie GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Veräußerung des städtischen Gesellschaftsanteils an der ICB-Institut für Chemo- und Biosensorik GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Veräußerung von Gesellschaftsanteilen an der ekz.bibliotheksservice GmbH (ekz)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Erstes Münsteraner Zukunftsgespräch (08.09.2006) "Münster - Mit Wissen erfolgreich im Standortwettbe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Bahnhofsquartier Münster - Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

18

Vertragsverlängerung zur Überlassung des Städt. Preußenstadion an den SC Preußen 06 e. V. Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Satzung zur Änderung der Satzung der Volkshochschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Betriebsträgerschaft für die dritte Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Gievenbeck-Südwest

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Kindertagesbetreuungsbericht 2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Fortführung und Weiterentwicklung der Freiwilligenagentur Münster durch die Stiftung Siverdes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

1. Änderung der Richtlinien der Stadt Münster zur finanziellen Förderung kommunaler Entwicklungszusa

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse

24.1

Jahresrechnung 2006 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.2

Feststellung der Jahresabschlüsse der Stiftungen für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.3

Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2006 der Klarastift Service GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.4

Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2006 der Altenzentrum Klarastift gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Bauleitplanung

25.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

25.1.1

Bebauungsplan Nr. 114 IV, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.2

Stadtbezirk Münster-West

25.2.1

14. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25.2.2

3. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.2.3

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 388: Nienberge - Gewerbegebiet Steinfurter Straße /

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.3

Stadtbezirk Münster-Hiltrup

25.3.1

27. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

28

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

28.1

Leitlinien für Städteverbindungen entwickeln

Ergebnis: verwiesen

28.2

Kostenbewusstsein bei öffentlichen Einrichtungen schaffen

Ergebnis: verwiesen

28.3

Die Zukunft bauen auf verlässlicher Datenbasis

Ergebnis: verwiesen

28.4

Münster für alle. Jugendarbeitslosigkeit zielgerichtet bekämpfen - Jugendliche unterstützen.

Ergebnis: verwiesen

28.5

Freizeitbereich und Naturraum Aasee erhalten, Nutzung steuern: Masterplan Aasee 2020 aufstellen

Ergebnis: verwiesen

28.6

Schloss Münster: Blickfeld bewahren und Rahmenplan erstellen

Ergebnis: verwiesen

28.7

Hauptbahnhof Münster: Den Umbau gestalten

Ergebnis: verwiesen

29

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.06.2007

Gremien

Details

Beginn
13.06.2007 17:30 Uhr
Ende
13.06.2007 20:13 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage