Sep 28

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Dienstag, 28. September 2021 um 17:00 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (46)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

4

Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift am 22.06.2021

5

Eingänge/Mitteilungen

5.1

Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen

5.2

Sonstige Mitteilungen

6

MünsterZukünfte 20|30|50: Zentrale Ergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7

Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2019-2030

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Konzeptstudie „Münster Klimaneutralität 2030“

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9

Wohnen

9.1

Maßnahmenprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Liegenschaften

10.1

Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

10.1.1

Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster

11

Finanzen

11.1

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes und des Brandschutzbedarfsplanes sowie Erstellung von Katastrophenschutzplänen für die Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung östlich der Hobbeltsraße im Wohnbereich Handorf im Bezirk Ost

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

11.4

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Grundschule am Kinderbach

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Marienschule Roxel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Trägerschaft der betrieblichen Kindertageseinrichtung der Westfälischen Wilhelms-Universität

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Nachfolgenutzung der Räume der ehemaligen Kita der Elterninitiative „Die Kanalhaie e.V.“ am Düesbergweg im Wohnbereich Düesberg im Bezirk Mitte-Süd

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015

Ergebnis: zurückgezogen

11.9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von mobilen Luftfiltern für städtische Schulen und Beschaffung weiterer mobiler Luftfilter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Finanzformel der e.V. Musikschulen in Münster und Honorare der Westf. Schule für Musik (WSfM)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.11

Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

11.12

Erweiterung der Thomas-Morus-Schule zur vollen Vierzügigkeit und Ergänzung um eine weitere Einfachsporthalle -Baubeschluss-

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

11.13

Jahresabschluss 2020 der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.14

Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.15

Jahresabschluss 2020 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.16

Jahresabschluss 2020 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML GmbH)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.17

Jahresabschluss 2020 der Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.18

Post EEG-Anlagen und Fracking-Gas: Bericht der Stadtwerke Münster GmbH zum Status Quo im 3. Quartal 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.19

NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH: Jahresabschluss 2020; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.20

Jahresabschluss 2020 der AirportPark FMO GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.21

Nachhaltige Kapitalbeschaffung über einen Green Bond

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.22

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.23

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2021 der KonvOY GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.24

Jahresabschluss 2020 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.25

Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2022

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

11.26

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.27

Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2022 bis 2026

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

12

Wirtschaft

13

Verschiedenes

Details

Beginn
28.09.2021 17:00 Uhr
Ende
28.09.2021 19:32 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage