Rat
Mittwoch, 16. November 2016 um 17:19 Uhr
Tagesordnung (52)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
In den Wintermonaten Abschiebungen in die Balkan-Staaten verhindern
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Änderung der Satzung, der Satzung für die Wahl, der pädagogischen Begleitung, der Transparenz und der Arbeitsweise des Jugendrates
Ergebnis: verwiesen
Bestellung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl des/der Beigeordneten für das Dezernat III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modifikation der städtischen Regelungen zur Altersteilzeit der Beamten und Beamtinnen im Rahmen der nachhaltigen Haushaltssanierung (NaSa)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Einbringung der 20 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachhaltige Haushaltssanierung 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gründung einer Projektgesellschaft zum Ankauf der Konversionsflächen der Oxford- und der York-Kaserne (KonvOY GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung einer Projektgesellschaft zum Ankauf der Konversionsflächen der Oxford- und der York-Kaserne (KonvOY GmbH)
Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE GmbH):
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE GmbH):
Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM GmbH) und der RVM Verkehrsdienst GmbH, Westf. Verkehrsgemeinschaft (WVG) mbH:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Fernwärmeversorgung GmbH: Anpassung des Gesellschaftsvertrages an kommunalrechtliche Anforderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reform der Umsatzbesteuerung öffentlicher Körperschaften durch die Neufassung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Gesellschaftsverträge der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM), der Technologieförderung Münster GmbH (TFM) und der CeNTech GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dauerhafte Einrichtung des Gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2017/2018 an weiteren drei städtischen Schulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bewerbung zur Teilnahme am "Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus" (2017-2020) der Ev. Familienbildungsstätte Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integrationsmonitoring 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung von Vorlagen zu Managementkontrakten
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Managementkontrakt mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2017 bis 2021
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Neuordnung der Dezernate
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
„Gute Schule 2020“ als Ganztags- und Fachraumoffensive für Münsters Schulen nutzen
Ergebnis: verwiesen
Anne Henscheidt ehren- eine frühe Kämpferin für lesbische Frauen- eine vergessene Tochter unserer Stadt
Ergebnis: verwiesen
Entwicklung eines Masterplans zur flächendeckenden Freifunk-Nutzung in Münster. Mit Freifunk Medienkompetenz und Teilhabe erhöhen
Ergebnis: verwiesen
Eine Familien-App für die familienfreundliche Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Gemeinschaftsorientiertes und genossenschaftliches Wohnen in Münster fördern
Ergebnis: verwiesen
Münster ist Vielfalt! Leitbild und integriertes Handlungskonzept gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Ergebnis: verwiesen
Das virtuelle Rathaus weiterentwickeln
Ergebnis: verwiesen
Kinderrechte für minderjährige Geflüchtete
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" – Projektaufruf 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 16.11.2016 17:19 Uhr
- Ende
- 16.11.2016 20:02 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage