Hauptausschuss
Dienstag, 14. Juni 2022 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (45)
Eingänge und Mitteilungen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Neuordnung der Dezernatsverteilung und Teilung des Rechts- und Ausländeramtes
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neuordnung der Dezernatsverteilung und Teilung des Rechts- und Ausländeramtes
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die von der Stadt Münster zugelassenen Taxen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Geschäftsordnung für den Rat etc. zur neuen Rechtslage des § 24 GO für KSVM, Jugendrat und KIB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Geschäftsordnung für den Rat etc. zur neuen Rechtslage des § 24 GO für KSVM, Jugendrat und KIB
Abschlussbericht zum Gleichstellungsplan 2018 - 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohn + Stadtbau GmbH (W+S): Entschädigung für die Tätigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Stadt Münster - Ergebnis und wesentliche Zahlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Geschäftsanweisung zu den Regelungen der Finanzbuchhaltung für die Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisbericht der wissenschaftlichen Studie über die Zukunftsperspektiven des FMO
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Klimagerechte Stadtentwicklung: Verpflichtung zur Installation von Solaranlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimagerechte Stadtentwicklung: Wärmeversorgung der neuen Baugebiete in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimagerechte Stadtentwicklung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung einer 3. städtischen Gesamtschule in Münster-Roxel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ludwig-Erhard-Berufskolleg – Auflösung des Teilstandortes am Schulzentrum Roxel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulpsychologische Förderangebote; hier: Neufassung der Satzung und Entgeltordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Schulformbezeichnung der Helen-Keller-Schule von "Schule für Kranke der Stadt Münster" zu "Klinikschule der Stadt Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Melanchthonschule: Errichtungs- und Baubeschluss Containeranlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertagesbetreuungsbericht 2022
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umsetzung Konzept zum weiteren Umgang mit Kriegerdenkmalen - Aufstellung Informations-Stelen an Kriegerdenkmalen und zur Erinnerung an das ehemalige Denkmal Westfälischer Frieden
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss für einzelne Gebäude des ehemaligen Heerde-Kollegs am Hoppengarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht zum Forschungsprojekt „Gedenken an die verfolgten Homosexuellen und vergessenen Opfergruppen der NS-Zeit sowie der Nachkriegsjahrzehnte“ (Ratsbeschluss v. 19.3.2021) und Ausblick
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht zum Forschungsprojekt „Gedenken an die verfolgten Homosexuellen und vergessenen Opfergruppen der NS-Zeit sowie der Nachkriegsjahrzehnte“ (Ratsbeschluss v. 19.3.2021) und Ausblick
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2020/2021
Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele
Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde zur 3-Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde zur 3-Zügigkeit
Münsterland-S-Bahn: Haltepunkte entlang der WLE-Strecke auf dem Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Südost
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 378 im Bereich des neuen WLE-Haltepunkts "Loddenheide" - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 629: Wolbeck - Hiltruper Straße / Neuer WLE-Haltepunkt "Wolbeck" - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk West
120. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 631 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 14.06.2022 16:05 Uhr
- Ende
- 14.06.2022 19:02 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage