Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 30. August 2018 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (51)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22. August 2018 betr. Drastische Mieterhöhungen der bauverein AG
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorlage des Green City Plans mit Maßnahmen zur Reduktion der Stickoxid-Belastung im Stadtgebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt
13. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich - Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / Pfalzweg - (Feststellungsbeschluss)
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Radentscheid
Auflösung des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Neubau Heinrich-Hoffmann-Schule mit angegliederter Kindertagesstätte
Bachrenaturierung Rabenfloß Gesamtkosten 800.000 Euro
Verbesserung der Schutzwirkung des Fluglärmschutzgesetzes; hier: Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Fluglärmkommissionen zum Entwurf eines Berichtes der Bundesregierung zur Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes
Soziale Stadt Darmstadt Kranichstein – Nördliche Freifläche EKZ am See
Neuausrichtung der Darmstädter Stadtentwicklungsgesellschaft GmbH & Co. KG (DSE)
Landeszuschuss in Höhe von 5 Mio. Euro für Projekte im Rahmen der Digitalstadt Darmstadt
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Da-Eberstadt)
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte c) Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Jahresabschluss 2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2016 hier: Feststellung des Jahresabschlusses
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2017 und Entlastung der Betriebsleitung
Cafe am Waldfriedhof im Wohngebäude
Dauerhafte Einrichtung der Koordinierungsstelle „Netzwerke frühe Hilfen und Familienhebammen“
Vorgesehene Bezuschussung Vereinsmaßnahmen im Jahr 2018
Nachberechnung der Abwassergebühren der Jahre 2014 bis 2016 nach Ablauf des jeweiligen Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
Verstetigung und Fortentwicklung der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Wissenschaftsstadt Darmstadt 'Damit alle mitmachen können'
Raddirektverbindung Frankfurt-Darmstadt, Umsetzung des 1. Bauabschnitts
Berufsschulzentrum Nord, Sanierung und Erweiterung
Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der Stadtverwaltung Darmstadt
Fördergebiet „Westliche Innenstadt – Mollerstadt“, Beschluss über Handlungsleitlinie zur indirekten Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen
Bebauungsplan O 31 – Mathildenhöhe Nordwest – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2017 in den Haushalt 2018
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen hier: Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2017
Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.5.7 DAH in Höhe von 78.940,27 € bei der Kostenstelle 037-010-2245 DL 1/30, Sachkonto: 606 4000 Materialaufwand für Reparatur von Kraftfahrzeugen
Preis für 'Gesicht zeigen' 2018
Waldkindergarten Darmstadt e. V., An der Fasaneriemauer 74, 64287 Darmstadt
Georg-Büchner-Preis - Satzungsänderung
Vorliegende Anträge
Antrag der AfD-Fraktion vom 7. August 2018 betr. Stopp des wirtschaftlich genutzten Holzeinschlags im Westwald zur Kompensation der Hitze- bzw. Dürreschäden
Antrag der FDP-Fraktion vom 14. August 2018 betr. Außerkraftsetzung der Straßenbeitragssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. August 2018 betr. Aufhebung der Straßenbeitragssatzung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13. August 2018 betr. Mahnmal zum Gedenken an die Vernichtung der jüdischen Gemeinde Liepajas
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. August 2018 betr. Gemeinsame Bewerbung mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg als 5G-Modellregion
Antrag der AfD-Fraktion vom 27. Juni 2018 betr. Dotterkreisel
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 28. August 2018 betr. Beseitigung der Gefahrenstelle für den Radverkehr an der Eschollbrücker Straße
Teil II der Anträge
Tagesordnung II
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.09.2018 · 198.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 30.08.2018 16:00 Uhr
- Ende
- 30.08.2018 21:47 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2