Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der Stadtverwaltung Darmstadt

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
30.07.2018 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 42 65
 772 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0229 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
270 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der 
Stadtverwaltung Darmstadt 
 
Vorlage vom: 30.07.2018 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt von den Vorschlägen des Personalrates Kenntnis und leitet die Vorlage zur 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 08.08.2018 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 30.07.2018  
 
 
Gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetzes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist 
auf die Dauer der Wahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden 
der Person aus dem Personalrat.  
 
Mit dem Ausscheiden von Frau Dr. Sigrid Dreiseitel aus dem Personalrat ist eine Neuordnung 
der Vertretungen des Personalrates in den Betriebskommissionen der städtischen 
Eigenbetriebe vorzunehmen. 
 
Der Personalrat hat in seiner Sitzung am 17.07.2018 die Neubesetzung der Gremien 
beschlossen und folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt:  
 
Eigenbetrieb Kulturinstitute  
Mitglieder  Ersatzmitglieder 
Fr. Deniz Würsch (vorher Fr. Dr. Dreiseitel)  Fr. Andrea Daum (vorher Fr. Inge Egner)  
Fr. Daniela Huxhorn (wie bisher)  Fr. Bianca Schott (wie bisher) 
 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Fr. Inge Egner (vorher Fr. Deniz Würsch)  Hr. Gernot Beppler (wie bisher)  
Hr. Peter Funk (vorher Fr. Dr. Dreiseitel)  Fr. Elisabeth Schäfer (wie bisher)  
 
Die anderen Benennungen in den Betriebskommissionen gelten laut Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 07.07.2016 weiter fort.  
 
Die Wahlzeit der genannten Personen ist auf die Wahlzeit des Personalrates beschränkt 
und endet mit der Neuwahl des Personalrates im Mai 2020 (§15 HP VG). 
 
 
Darmstadt, 30.07.2018 
MGS/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
  
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister

Punkt 32: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der 
Stadtverwaltung Darmstadt 
 (V-Nr. 2018/0229) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt. 
  
Stimmenthaltung: AfD

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
30.07.2018 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstel le  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2018/0229 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der 
Stadtverwaltung Darmstadt  
 
Vorlage vom: 30.07.2018  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt von den Vorschlägen des Personalrates Kenntnis und leitet die Vorlage zur 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

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Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 30.07.2018 
 
 
Gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetzes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist 
auf die Dauer der Wahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden 
der Person aus dem Personalrat.  
 
Mit dem Ausscheiden von Frau Dr. Sigrid Dreiseitel aus dem Personalrat ist eine Neuordnung 
der Vertretungen des Personalrates in den Betriebskommissionen der städtischen 
Eigenbetriebe vorzunehmen.  
 
Der Personalrat hat in seiner Sitzung am 17.07.2018 die Neubesetzung der Gremien 
beschlossen und folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt:  
 
Eigenbetrieb Kulturinstitute   
Mitglieder  Ersatzmitglieder  
Fr. Deniz Würsch (vorher Fr. Dr. Dreiseitel)  Fr. Andrea Daum (vorher Fr. Inge Egner)  
Fr. Daniela Huxhorn (wie bisher)  Fr. Bianca Schott (wie bisher)  
 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement  
Mitglieder Ersatzmitglied er 
Fr. Inge Egner (vorher Fr. Deniz Würsch)  Hr. Gernot Beppler (wie bisher)  
Hr. Peter Funk (vorher Fr. Dr. Dreiseitel)  Fr. Elisabeth Schäfer (wie bisher)  
 
Die anderen Benennungen in den Betriebskommissionen gelten laut Beschluss der 
Stadtverordnetenversamm lung vom 07.07.2016 weiter fort.  
 
Die Wahlzeit der genannten Personen ist auf die Wahlzeit des Personalrates beschränkt 
und endet mit der Neuwahl des Personalrates im Mai 2020 (§15 HPVG).  
 
 
Darmstadt, 30.07.2018  
MGS/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
  
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister

Punkt 22: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der 
Stadtverwaltung Darmstadt 
 (V-Nr. 2018/0229) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der 
Vorlage zuzustimmen.