2018/0161
Jahresabschluss 2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2016 hier: Feststellung des Jahresabschlusses
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Jahresabschluss 2016
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2016
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Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2016
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis…………………………………………………………………... 4
Grundsätzliche Feststellungen und Erläuterungen…………………………………. 7
Ergebnisrechnung zum 31.12.2016 …………..…………………………………...….. 13
Finanzrechnung zum 31.12.2016 …………………………………………….……….. 15
Vermögensrechnung zum 31.12.2016 ………………………………………………... 16
Teilergebnisrechnung ……………………………………………………………………19
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit- …………………………………………. 91
Übertragung der Haushaltsausgabereste 2016 auf 2017 ………………………. 109
Anhang zum Jahresabschluss zum 31.12.2016 ………………………………….. 111
Rechenschaftsbericht zum 31.12.2016 …………………………………………….. 175
Prüfbericht des Revisionsamtes…………. (ab Seite 229 mit eigener Paginierung)
Hinweis:
Aufgrund von Rundungsdifferenzen kann es in den Angaben zu leichten Abweichungen kommen.
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Abkürzungsverzeichnis
Abs. Absatz
AG Aktiengesellschaft
a.o. außerordentlich
ARAP aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz
AV Anlagevermögen
BA-SH Nürnberg BA-Service Haus Nürnberg - Bundesagentur für Arbeit
BgA Betrieb gewerblicher Art
bspw. beispielsweise
BOM Bodenordnungsmaßnahme
BuT Bildung und Teilhabe
bzw. beziehungsweise
d. h. das heißt
Doppik doppelte Buchführung in Konten
EAD Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen Darmstadt
EB Eigenbetrieb
EB IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
EB Kultur Eigenbetrieb Kulturinstitute Darmstadt
FAG Finanzausgleich
GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung
ggf. gegebenen falls
GVBL Gesetz- und Verordnungsblatt
GWG geringwertiges Wirtschaftsgut
GZ Gegebener Zuschuss
HAR Haushaltsausgabereste
HGO Hessische Gemeindeordnung
HMdIS Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport
HzE Hilfen zur Erziehung
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i.d.R. in der Regel
IDW Institut für Wirtschaftsprüfer e. V.
IDW RS IDW Stellungnahmen zur Rechnungslegung
i.H.v. in Höhe von
IKS internes Kontrollsystem
ILV interne Leistungsverrechnung
insg. insgesamt
i.V.m. in Verbindung mit
JA Jahresabschluss
KAG Kommunalabgabengesetz
KdU Kosten der Unterkunft
KFZ Kraftfahrzeug
Kita Kindertagesstätte
KVKR Kommunaler Verwaltungskontenrahmen
Mio. EUR Million Euro
Mrd. EUR Milliarde Euro
MV Magistratsvorlage
NT Nachtrag
OP-Liste offene Posten Liste
RP Regierungspräsidium
PRAP passiver Rechnungsabgrenzungsposten
RV Rundverfügung
Stavo Stadtverordnetenvers ammlung
TEUR tausend Euro
umA unbegleitete minderjährige Asylsuchende
UVG Unterhaltsvorschussgesetz
VE Verpflichtungsermächtigung
vgl. vergleiche
VJ Vorjahr
ZAS Zweckverband Abfallverwertung Südhessen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Grundsätzliche Feststellungen
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016, den Anhang und den Rechenschaftsbericht
wurden die Regelungen der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO vom 02.04.2006, geän-
dert durch Verordnung vom 27.12.2011 und durch Gesetz vom 20.12.15, die ergänzenden
Hinweise zur GemHVO vom 22.01.2013 sowie hilfsweise auch die Vorschriften des Handelsge-
setzbuches (HGB) angewendet.
Erläuterungen zum Jahresabschluss
Ergebnisrechnung
In der nachfolgenden Aufstellung sind Aufwendungen und Erträge der Ergebnisrechnung des
Jahres 2016 dargestellt, zum Vergleich die Zahlen des Vorjahres (Rundungsdifferenzen auf-
grund der TEUR-Darstellung und der Rundung auf eine Dezimalstelle bei der Prozentangabe):
TEUR % TE UR %
1. privatrechtliche Leistungsentgelte 6.341 1,1 6.249 1,2
2. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 48.660 8,2 46.615 9,2
3. Kostenersatzleistungen und -erstattungen 19.406 3,3 15.327 3,0
4. Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 159 0,0 31 0,0
5. Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus
gesetzlichen Umlagen 310.109 52,1 295. 946 58,5
6. Erträge aus Transferleistungen 40.712 6, 8 39.666 7,8
7. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke
und allgemeine Umlagen 144.242 24,3 81 .935 16,2
8. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -beiträgen 7.134 1,2 6. 750 1,3
9. sonstige ordentliche Erträge 17.975 3, 0 13.327 2,6
10. ordentliche Erträge 594.738 1 00,0 505.846 100,0
11. Personalaufwand 92.522 1 5,6 87.243 17,2
12. Versorgungsaufwendungen 20.988 3, 5 17.803 3,5
13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 96.675 1 6,3 78.934 15,6
14. Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle
Vermögensgegenstände 24.018 4,0 20. 444 4,0
15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen 142.099 23,9 1 20.261 23,8
16. Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzl.
Umlageverpflichtungen 73.934 12,4 59. 730 11,8
17. Transferaufwendungen 142.540 24, 0 113.077 22,4
18. sonstige ordentliche Aufwendungen 16 0, 0 17 0,0
19. ordentliche Aufwendungen 592.792 9 9,7 497.509 98,4
20. Verwaltungsergebnis 1.946 0, 3 8.337 1,6
21. Finanzerträge 16.992 2, 9 9.287 1,8
22. Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen 16.721 2, 8 17.374 3,4
23. Finanzergebnis 271 0, 0 -8.087 -1,6
24. ordentliches Ergebnis 2.217 0, 4 250 0,0
25. außerordentliche Erträge 3.156 0, 5 2.466 0,5
26. außerordentliche Aufwendungen 7.507 1 ,3 6.974 1,4
27. außerordentliches Ergebnis -4.351 -0 ,7 -4.508 -0,9
28. Jahresergebnis -2.134 -0 ,3 -4.258 -0,9
20152016
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Im Vergleich zum Vorjahreswert sind sowohl die ordentlichen Erträge (+TEUR 88.892) als auch
die ordentlichen Aufwendungen angestiegen (+TEUR 95.284). In Summe reichen im Jahr 2016
die ordentlichen Erträge von TEUR 594.738 aus, um die ordentlichen Aufwendungen von
TEUR 592.793 zu decken. Das Jahr 2016 schließt mit einem positiven Verwaltungsergebnis
von TEUR 1.945 ab und verschlechtert sich somit im Vergleich zum Vorjahr (TEUR 8.337).
Die Steuern und steuerähnlichen Erträge einschl. der Erträge aus gesetzlichen Umlagen von
TEUR 310.109 sind zwar im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 14.162 gestiegen, der prozentua-
le Anteil an den gesamten ordentlichen Erträgen ist jedoch von 2015 mit 58,5% zu 2016 mit
52,1% gesunken. Die wesentlichen gestiegenen Positionen sind die Gewerbesteuererträge mit
TEUR 167.513 (Vorjahr: TEUR 160.351), der Anteil an der Einkommensteuer mit TEUR 86.971
(Vorjahr: TEUR 82.131) und die Grundsteuer B mit TEUR 36.413 (Vorjahr: TEUR 35.340).
Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
betragen TEUR 144.242 und haben sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 62.307 erhöht,
auch der prozentuale Anteil an den ordentlichen Erträgen hat sich von 16,2% auf 24,3% ge-
steigert. Dies ist hauptsächlich auf die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs zurück
zu führen, bei dem die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen ab 01.01.2016 neu
geregelt wurden. Die Schlüsselzuweisungen in 2016 betragen hierdurch TEUR 120.283 (Vor-
jahr: TEUR 62.096). Die Berechnung des tatsächlichen Bedarfs erfolgt nun jährlich. Bis 2015
wurde die betreffende Finanzausgleichsmasse mit pauschal 23% an alle Kommunen verteilt.
Von den gesamten ordentlichen Aufwendungen mit TEUR 592.793 sind in 2016 weiterhin die
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen mit
TEUR 142.099 (Vorjahr: TEUR 120.261), die Transferaufwendungen mit TEUR 142.540 (Vor-
jahr: TEUR 113.077), die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mit TEUR 96.675 (Vor-
jahr: TEUR 78.934) und der Personalaufwand mit 92.522 (Vorjahr: TEUR 87.243) die größten
Aufwandspositionen der ordentlichen Aufwendungen und nehmen zusammen 79,8% der or-
dentlichen Erträge in Anspruch.
Im Vergleich zum Vorjahr, in dem das Finanzergebnis negativ mit TEUR 8.087 war, überstei-
gen in 2016 die Finanzerträge von TEUR 16.992 die Finanzaufwendungen von TEUR 16.721
und führen zu einem positivem Saldo von TEUR 271. Die gestiegenen Finanzerträge resultie-
ren aus Zinserträgen aus der Verzinsung von Steuernachforderungen.
Der Jahresüberschuss in 2016 im ordentlichen Ergebnis beträgt TEUR 2.215 und steigert sich
im Vergleich zu 2015 um TEUR 1.966. Durch ein negatives außerordentliches Ergebnis von
TEUR 4.351 schließt das Jahr 2016 wie auch schon im Vorjahr insgesamt mit einem Fehlbe-
darf ab. Aufgrund der Steigerung des Überschusses im ordentlichen Ergebnis verbessert sich
das negative Jahresergebnis 2016 mit TEUR 2.135 um TEUR 2.123 gegenüber 2015.
In den außerordentlichen Aufwendungen 2016 sind hauptsächlich Abwertungen der Klinikum
Darmstadt GmbH in Höhe von TEUR 4.219 und der Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH &
Co. KG in Höhe von TEUR 84, Aufwand aus Dienstherrenwechsel in Höhe von TEUR 1.393 und
periodenfremde Aufwendungen in Höhe von TEUR 1.298 gebucht.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Vermögensrechnung
Veränderung
TEUR % TE UR % TEUR
Aktivseite
Anlagevermögen
Immatrielle Verm.gegenstände 99.398 7,7 103.373 7,9 -3.975
Sachanlagen 351.324 27,4 341.230 26,1 10.094
Finanzanlagen 560.286 43,7 562.945 43,0 -2.659
Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.396 12,5 160.396 12,3 0
1. 171. 404 91,3 1.167.944 89,3 3.460
Umlaufv ermögen
Forderungen und sonstige Verm.gegenstände 68.440 5,3 70.057 5,4 -1.617
Flüssige Mittel 34.699 2,7 62.352 4,8 -27.653
103.139 8,0 132.409 10,2 -29.270
Rechnungsabgrenzungsposten 8.328 0,6 7.809 0,5 519
Gesamtaktiva 1.282.871 100,0 1.308.161 100,0 -25.290
Passivseite
Eigenkapital
Nettoposition 343.057 26,7 332.440 25,4 10.617
Sonderrücklagen u. Stiftungskapital 2.865 0,2 2.850 0,2 15
Ergebnisvortrag -151.870 -11,8 -147.611 -11,3 -4.259
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -2.135 -0,2 -4.258 -0,3 2.123
191. 917 15,1 183.421 14,0 8.496
Sonderposten
Sonderposten für erhaltene Inv.zuweisungen,
-zuschüsse und -beiträge 146.452 11,4 149.151 11, 4 -2.699
Sonderposten für den Gebührenausgleich 2.175 0,2 2. 311 0,2 -136
sonstige Sonderposten 2.070 0,2 2. 248 0,2 -178
150.697 11,7 153.710 11,8 -3.013
Rückstellungen
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche
Verpflichtungen 206.748 16,1 205.877 1 5,7 871
Rückstellungen für Umlageverpflichtungen nach
dem FAG und Steuerschuldverhältnisse 44.484 3,5 20.318 1 ,6 24.166
Sonstige Rückstellungen 47.061 3,7 38.650 3,0 8.411
298.293 23,3 264.845 20,3 33.448
Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten aus Anleihen 0 0
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für
Investitionen und Inv.fördermaßnahmen 264.013 20,6 256.904 1 9,6 7.109
Verbindlichkeiten für die Liquiditätssicherung 280.050 21,8 342.860 26,2 -62.810
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen
Rechtsgeschäften 0 0,0 0 0, 0 0
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und
Zuschüssen, Transferleistungen und
Inv.zuweisungen und -zuschüssen sowie -
b
eiträgen 7.405 0,6 6.638 0, 5 767
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen 2.037 0,2 2.262 0, 2 -225
Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben 819 0,1 6.150 0, 5 -5.331
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen
Unternehmen, Beteiligungen und
Sondervermögen 44.948 3,5 52.609 4, 0 -7.661
sonstige Verbindlichkeiten 15.970 1,2 11.540 0,9 4.430
615.242 48,0 678.963 51,9 -63.721
Rechnungsabgrenzungsposten 26.724 2,1 27.222 2,1 -498
Gesamtpassiva 1.282.871 100,0 1.308.161 100,0 -25.290
31.12.201531.12.2016
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Die Übersicht zeigt die Positionen der Vermögensrechnung zum 31.12.2016 im Vergleich zu
den Werten zum 31.12.2015 in TEUR. Prozentual wird der Anteil der jeweiligen Bilanzpositio-
nen zur Bilanzsumme ausgewiesen (Rundungsdifferenzen möglich aufgrund der TEUR-
Darstellung und der Rundung auf eine Dezimalstelle bei der Prozentangabe).
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 25.290 verringert , was im
Wesentlichen auf die Abnahme der flüssigen Mittel (-TEUR 27.653) zurückzuführen ist.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen erhöht sich geringfügig von 89,3% auf
91,3%. Die größte Zunahme ist im Bereich der Sachanlagen festzustellen (+TEUR 10.094),
was hauptsächlich auf einen Kita Neubau, Fertigstellung/Aktivierung von Gemeindestraßen
sowie mehr Anlagen im Bau zurückzuführen ist. Die Verringerung der Finanzanlagen ist im
Wesentlichen durch die Abwertungen der Klinikum Darmstadt GmbH in Höhe von TEUR 4.219
und der Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG in Höhe von TEUR 84 bedingt.
Das Eigenkapital erhöht sich, wie bereits im Vorjahr, in 2016 erneut auf TEUR 191.917. Die
Nettoposition verbessert sich um TEUR 10.617, da die investiven Entschuldungshilfen im
Rahmen des kommunalen Schutzschirms hier verrechnet werden. Der Jahresfehlbetrag des
Vorjahres von TEUR 4.258 verringert auf TEUR 2.135. Auch in diesem Jahr haben die Ent-
schuldungshilfen für abgelöste Kredite den Ergebnisvortrag nicht so stark anwachsen lassen.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag
31.12.2016 15,0 % (Vorjahr 14,0 %).
Die Sonderposten sind in allen Bereichen leicht gesunken (insg. -TEUR 3.013). Die Rückstel-
lungen steigen gegenüber dem Vorjahr um TEUR 33.448 auf TEUR 298.293 an. Hauptsächlich
resultiert die Steigerung aus den Rückstellungen für Steuerschuldverhältnisse (+TEUR 24.166).
Aus den in den Vorjahren eingestellten Rückstellungen für zurückzuzahlende Gewerbesteuer
erfolgt in 2016 eine Inanspruchnahme von TEUR 18.134. Für fällige Gewerbesteuerrückzah-
lungen an verschiedene Firmen in 2016 werden Rückstellungen von TEUR 42.300 neu gebildet.
Die Verbindlichkeiten haben insg. um TEUR 63.721 abgenommen, im Wesentlichen resultiert
dies aus der Verringerung der Verbindlichkeiten für die Liquiditätssicherung gegenüber dem
Vorjahr um TEUR 62.810.
Auch wenn die Rückstellungen angestiegen sind, trägt in 2016 die deutliche Reduzierung der
Verbindlichkeiten (die Passiva Bilanz Positionen 2 und 5 sind ebenfalls gesunken) zu einem um
insg. TEUR 33.786 geringeren Fremdkapital im Vergleich von 2015 zu 2016 bei. In Kombinati-
on mit dem gestiegenen Eigenkapital sinkt der Verschuldungsgrad, bei dem das Fremdkapital
dem Eigenkapital gegenüber gestellt wird.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Die Vermögens- und Kapitalstruktur stellt sich in Kennzahlen wie folgt dar:
Die nachfolgenden Kennzahlen wurden nicht nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten
analysiert (Sonderposten nicht zur Hälfte dem Eigenkapital und dem Fremdkapital zugerech-
net). Die Anpassung erfolgte an die Vorgehensweise analog zu den Quartalsberichten, um hier
eine Vergleichbarkeit zu erreichen.
2016 2015 2014
% % %
Eigenkapitalquote Eigenkapital (ohne Sopo) x 100 15,0 14,0 13,0
Gesamtkapital
Fremdkapitalquote Fremdkapital x 100 85,0 86,0 87,0
Gesamtkapital
Anlageintensität Anlagevermögen x 100 91,3 89,3 90,9
Gesamtvermögen
Verschuldungsgrad Fremdkapital x 100 568,5 613,2 672,1
Eigenkapital
Deckungsgrad I Eigenkapital x 100 16,4 15,7 14,2
Anlagevermögen
Personalquote
Personal- und Versorgungsaufwendungen 18,6 20,4 21,6
Ord. Aufwendungen + Zinsen und sonst.
Finanzaufwendungen
Investitionsquote Sachanlagenzugang x 100 3,0 0,3 1,3
Anfangsbestand der Sachanlagen
In der Kennzahlenübersicht der letzten 3 Jahre sind kaum große Sprünge festzustellen.
Die Personalquote liegt in 2016 erstmals unter 20%. Die Investitionsquote erreicht in 2016
erstmals 3%. Der Verschuldungsgrad hat sich kontinuierlich verbessert, in 2013 lag er noch
bei 813 %, in 2016 beträgt er 569 %.
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Muster 15
zu § 46
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.248.934,34 -6.879.560,00 -6.917.711,84 -6.340.757,84 576.954,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -46.614.693,20 -47.646.731,00 -47.678.579,64 -48.659.566,99 -980.987,35
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -15.327.112,38 -31.319.053,93 -31.335.919,59 -19.406.171,83 11.929.747,76
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte
Eigenleistungen -30.820,10 -121.900,00 -121.900,00 -158.608,72 -36.708,72
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich
Erträge aus gesetzlichen Umlagen -295.946.413,85 -342.111.000,00 -342.161.370,44 -310.108.686,36 32.052.684,08
6
547 Erträge aus Transferleistungen -39.666.411,66 -38.921.200,00 -38.921.200,00 -40.711.734,05 -1.790.534,05
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für
laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -81.934.656,93 -164.155.623,00 -164.296.621,71 -144.241.942,49 20.054.679,22
8
546
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen
-6.749.683,84 -7.101.702,00 -7.101.702,00 -7.134.480,17 -32.778,17
9
53 Sonstige ordentliche Erträge -13.326.972,76 -10.617.310,00 -10.633.310,00 -17.975.469,07 -7.342.159,07
10 Summe der ordentlichen Erträge
(Nr. 1 bis 9) -505.845.699,06 -648.874.079,93 -649.168.315,22 -594.737.417,52 54.430.897,70
11
62, 63,
640-643, 647-
649, 65
Personalaufwendungen 87.242.814,20 94.081.630,00 94.051.830,00 92.522.309,79 -1.529.520,21
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 17.802.647,84 17.913.160,00 17.913.160,00 20.987.921,90 3.074.761,90
13 60, 61,
67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 78.934.336,95 101.698.457,99 107.313.588,14 96.674.579,77 -10.639.008,37
14 66 Abschreibungen 20.443.610,12 21.901.151,00 21.901.151,00 24.018.278,53 2.117.127,53
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen 120.260.617,13 150.743.345,98 149.724.263,57 142.099.438,00 -7.624.825,57
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen
aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 59.730.276,76 76.101.200,00 76.378.556,10 73.934.461,65 -2.444.094,45
17
72 Transferaufwendungen 113.077.481,13 161.490.945,06 161.549.678,18 142.539.702,42 -19.009.975,76
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 17.050,67 23.075,00 23.075,00 16.340,96 -6.734,04
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Nr. 11 bis 18) 497.508.834,80 623.952.965,03 628.855.301,99 592.793.033,02 -36.062.268,97
20 Verwaltungsergebnis
(Nr. 10 ./. Nr. 19) -8.336.864,26 -24.921.114,90 -20.313.013,23 -1.944.384,50 18.368.628,73
21
56, 57 Finanzerträge -9.287.136,55 -8.418.060,00 -8.418.060,00 -16.991.852,19 -8.573.792,19
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 17.374.273,95 18.017.280,00 17.780.180,00 16.720.930,36 -1.059.249,64
23 Finanzergebnis (Nr. 21 ./. Nr. 22) 8.087.137,40 9.599.220,00 9.362.120,00 -270.921,83 -9.633.041,83
24 Ordentliches Ergebnis
(Nr. 20 und Nr. 23) -249.726,86 -15.321.894,90 -10.950.893,23 -2.215.306,33 8.735.586,90
25
59 Außerordentliche Erträge -2.466.284,76 -127.000,00 -127.000,00 -3.155.870,00 -3.028.870,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.974.343,32 100.000,00 100.000,00 7.506.577,96 7.406.577,96
27 Außerordentliches Ergebnis
(Nr. 25 ./. Nr. 26) 4.508.058,56 -27.000,00 -27.000,00 4.350.707,96 4.377.707,96
28 Jahresergebnis (Nr. 24 und Nr. 27) 4.258.331,70 -15.348.894,90 -10.977.893,23 2.135.401,63 13.113.294,86
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ergebnisrechnung 2016
- Euro -
Vergleich
fortgeschriebener Ansatz
/ Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp. 7)
Ergebnis des
Haushaltsjahres 2016KontenNr. Bezeichnung Ergebnis des Vorjahres
2015
Fortgeschriebener Ansatz
des Haushaltsjahres 2016
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Muster 16
zu § 47 Abs. 2
(ergänzt um Spalte 4)
Nr. Bezeichnung Ergebnis des Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres 2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener Ansatz
/ Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp. 6)
1 2 3 4 5 6 7
1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.120.506,69 6.879.560,00 6.917.711,84 5.164.815,46 1.752.896,38
2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 42.996.295,21 47.646.731,00 47.678.579,64 45.738.818,81 1.939.760,83
3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 15.664.524,61 31.325.053,93 31.341.919,59 16.863.213,68 14.478.705,91
4 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen
Umlagen 272.118.148,10 342.111.000,00 342.161.370,44 332.230.504,77 9.930.865,67
5 Einzahlungen aus Transferleistungen 40.179.488,65 38.654.200,00 38.654.200,00 35.108.801,98 3.545.398,02
6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 85.819.692,40 164.155.623,00 164.296.621,71 143.927.214,64 20.369.407,07
7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 12.755.934,40 8.785.060,00 8.785.060,00 17.099.447,17 -8.314.387,17
8 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche Einzahlungen,
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 10.320.954,43 9.137.810,00 9.153.810,00 11.972.184,70 -2.818.374,70
9 Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nr. 1 bis 8) 484.975.544,49 648.695.037,93 648.989.273,22 608.105.001,21 40.884.272,01
10 Personalauszahlungen -87.645.663,47 -94.081.630,00 -94.051.830,00 -92.328.717,61 -1.723.112,39
11 Versorgungsauszahlungen -14.403.634,28 -14.413.160,00 -14.413.160,00 -14.139.359,19 -273.800,81
12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -84.188.483,77 -101.698.457,99 -107.307.377,21 -94.714.469,93 -12.592.907,28
13 Auszahlungen für Transferleistungen -114.781.021,73 -161.490.945,06 -161.539.365,63 -141.460.458,94 -20.078.906,69
14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie
besondere Finanzauszahlungen -119.445.078,18 -150.743.345,98 -149.724.263,57 -135.148.896,57 -14.575.367,00
15
Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen -57.871.131,15 -76.101.200,00 -76.378.556,10 -85.947.996,15 9.569.440,05
16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -16.669.290,62 -18.005.430,00 -17.768.330,00 -15.980.241,54 -1.788.088,46
17 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche Auszahlungen,
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben -460.706,17 -123.075,00 -133.387,55 -714.080,52 580.692,97
18 Summe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nr. 10 bis 17) -495.465.009,37 -616.657.244,03 -621.316.270,06 -580.434.220,45 -40.882.049,61
19
Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus laufender
Verwaltungstätigkeit (Nr. 9 ./. Nr. 18) -10.489.464,88 32.037.793,90 27.673.003,16 27.670.780,76 2.222,40
20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie
aus Investitionsbeiträgen 4.420.494,37 10.628.744,00 10.628.744,00 3.743.334,36 6.885.409,64
21
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 1.462.162,20 500,00 500,00 1.058.295,39 -1.057.795,39
22 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 1.283.174,71 1.111.990,00 1.111.990,00 7.760.769,17 -6.648.779,17
23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nr. 20 bis 22) 7.165.831,28 11.741.234,00 11.741.234,00 12.562.398,92 -821.164,92
24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -2.566.587,34 -36.437.000,00 -47.092.343,58 -1.990.960,73 -45.101.382,85
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -10.435.852,96 -33.055.258,00 -80.370.436,82 -11.444.257,19 -68.926.179,63
26 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen -7.317.796,51 -10.691.470,00 -17.837.262,64 -14.223.695,57 -3.613.567,07
27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -7.846.469,15 -6.177.440,00 -19.318.290,98 -4.582.933,30 -14.735.357,68
28 Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
(Nr. 24 bis 27) -28.166.705,96 -86.361.168,00 -164.618.334,02 -32.241.846,79 -132.376.487,23
29 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus Investitions-
tätigkeit (Nr. 23 ./. Nr. 28) -21.000.874,68 -74.619.934,00 -152.877.100,02 -19.679.447,87 -133.197.652,15
30 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag (Nr. 19 und 29) -31.490.339,56 -42.582.140,10 -125.204.096,86 7.991.332,89 -133.195.429,75
31 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und
wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 15.368.302,49 74.619.934,00 74.619.934,00 32.424.895,86 42.195.038,14
32 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und
wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen -20.312.041,00 -15.954.800,00 -15.954.800,00 -14.478.697,36 -1.476.102,64
33 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus
Finanzierungstätigkeit (Position 31 ./. Position 32) -4.943.738,51 58.665.134,00 58.665.134,00 17.946.198,50 40.718.935,50
34
Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres
(Nr. 30 und Nr. 33) -36.434.078,07 16.082.993,90 -66.538.962,86 25.937.531,39 -92.476.494,25
35 Haushaltsunwirksame Einzahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Rückzahlung von
angelegten Kassenmitteln, Aufnahmen von Kassenkrediten) 768.742.668,51 -6.600,00 -6.600,00 504.234.788,73 -504.241.388,73
36 Haushaltsunwirksame Auszahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Anlegung von
Kassenmitteln, Rückzahlung von Kassenkrediten) -693.821.463,16 -21.901.151,00 -21.901.151,00 -557.825.502,07 535.924.351,07
37 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus haushalts-
unwirksamen Zahlungsvorgängen (Position 35 ./. Position 36) 74.921.205,35 -21.907.751,00 -21.907.751,00 -53.590.713,34 31.682.962,34
38 Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 23.864.682,67 62.351.809,95 62.351.809,95 62.351.809,95 0,00
39 Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln (Nr. 34 und37) 38.487.127,28 -5.824.757,10 -88.446.713,86 -27.653.181,95 -60.793.531,91
40 Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nr. 38 und 39) 62.351.809,95 56.527.052,85 -26.094.903,91 34.698.628,00 -60.793.531,91
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Finanzrechnung 2016
- Euro -
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Aktiva Muster 20 (zu § 49)
Position Bezeichnung Ergebnis 2016 Ergebnis 2015
1 2 3 4
Aktiva
1 Anlagevermögen
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 5.057.758,87 4.536.052,82
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 94.340.194,06 98.836.871,54
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 39.660.773,57 39.028.508,46
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken 17.983.481,31 12.701.458,88
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen 234.294.181,78 239.568.627,07
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 914.824,00 810.976,00
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 11.922.904,36 12.151.786,63
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 46.548.125,29 36.968.289,01
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
522.429.245,79 526.655.741,92
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 19.389.481,64 19.619.169,86
1.3.3 Beteiligungen 3.876.128,14 4.189.047,32
1.3.4 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 0,00 0,00
1.3.5 Wertpapiere des Anlagevermögens 1.826.168,58 2.001.065,17
1.3.6 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 12.764.798,54 10.480.037,08
1.4 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.395.998,33 160.395.998,33
2 Umlaufvermögen
2.1 Vorräte einschließlich Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0,00 0,00
2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren 0,00 0,00
2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und –zuschüssen und Investitionsbeiträgen 43.748.965,84 36.192.900,08
2.3.2 Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben, Umlagen 9.146.486,59 17.061.998,56
2.3.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 619.858,81 759.621,93
2.3.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen 4.231.019,91 10.140.145,78
2.3.5 Sonstige Vermögensgegenstände 10.693.916,28 5.902.564,99
2.4 Flüssige Mittel 34.698.628,00 62.351.809,95
3 Rechnungsabgrenzungsposten 8.328.400,32 7.808.553,46
4 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00
Summe Aktiva 1.282.871.340,01 1.308.161.224,84
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vermögensrechnung (Bilanz) zum 31. Dezember 2016 -in Euro-
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Teilergebnisrechnung
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
111 Verwaltungssteuerung und -service
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -251.119,41 -252.200,00 -252.200,00 -250.737,54 1.462,46
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -320.809,15 -213.600,00 -213.600,00 -310.961,90 -97.361,90
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.868.568,78 -1.889.118,35 -1.889.118,35 -1.816.427,10 72.691,25
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -75.138,40 -63.000,00 -63.000,00 -92.012,11 -29.012,11
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -3.365,51 -3.061,00 -3.061,00 -3.813,77 -752,77
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -271.127,43 -46.000,00 -46.000,00 -185.555,62 -139.555,62
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.790.128,68 -2.466.979,35 -2.466.979,35 -2.659.508,04 -192.528,69
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 16.735.491,53 17.614.323,88 17.614.323,88 17.289.441,51 -324.882,37
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.633.717,48 3.645.737,44 3.645.737,44 3.533.053,70 -112.683,74
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.905.016,21 8.459.294,43 8.633.199,96 7.225.976,48 -1.407.223,48
14 66 Abschreibungen 853.621,39 498.806,00 498.806,00 903.357,23 404.551,23
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.418.147,94 12.458.617,00 8.506.117,00 7.500.201,35 -1.005.915,65
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 44.552,54 46.200,00 46.200,00 46.563,41 363,41
17 72 Transferaufwendungen 9.723,73 26.490,00 26.490,00 9.020,45 -17.469,55
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.283,00 2.558,00 2.558,00 1.685,00 -873,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 29.601.553,82 42.752.026,75 38.973.432,28 36.509.299,13 -2.464.133,15
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 26.811.425,14 40.285.047,40 36.506.452,93 33.849.791,09 -2.656.661,84
21 56, 57 Finanzerträge -928.985,98 -758.000,00 -758.000,00 -838.982,26 -80.982,26
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -928.985,98 -758.000,00 -758.000,00 -838.982,26 -80.982,26
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 25.882.439,16 39.527.047,40 35.748.452,93 33.010.808,83 -2.737.644,10
25 59 Außerordentliche Erträge 75.091,10 -66.787,60 -66.787,60
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 48.788,92 1.064,60 1.064,60
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 123.880,02 -65.723,00 -65.723,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 26.006.319,18 39.527.047,40 35.748.452,93 32.945.085,83 -2.803.367,10
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.211.131,01 -1.200.427,72 -1.200.427,72 -1.202.473,04 -2.045,32
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31.385,35 33.694,24 33.694,24 34.349,98 655,74
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -1.179.745,66 -1.166.733,48 -1.166.733,48 -1.168.123,06 -1.389,58
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 24.826.573,52 38.360.313,92 34.581.719,45 31.776.962,77 -2.804.756,68
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Teilergebnisrechnung
121 Statistik und Wahlen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -43,50 -5,00 -5,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -500,00 -500,00 -500,00 -500,04 -0,04
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -543,50 -500,00 -500,00 -505,04 -5,04
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 440.297,75 466.538,22 466.538,22 475.591,52 9.053,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 62.878,40 68.555,79 68.555,79 62.892,48 -5.663,31
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 261.630,78 538.917,77 538.248,08 419.877,57 -118.370,51
14 66 Abschreibungen 1.719,55 1.192,00 1.192,00 1.415,73 223,73
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 11,66 3,07 3,07
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 27,45
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 766.565,59 1.075.203,78 1.074.534,09 959.780,37 -114.753,72
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 766.022,09 1.074.703,78 1.074.034,09 959.275,33 -114.758,76
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 766.022,09 1.074.703,78 1.074.034,09 959.275,33 -114.758,76
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 766.022,09 1.074.703,78 1.074.034,09 959.275,33 -114.758,76
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 118,54 186,39 186,39 127,15 -59,24
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 118,54 186,39 186,39 127,15 -59,24
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 766.140,63 1.074.890,17 1.074.220,48 959.402,48 -114.818,00
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Teilergebnisrechnung
122 Ordnungsangelegenheiten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -110.971,87 -65.515,70 -65.515,70 -90.355,81 -24.840,11
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -7.435.048,83 -7.851.310,00 -7.851.310,00 -7.566.446,31 284.863,69
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -118.075,76 -172.365,89 -172.365,89 -91.692,32 80.673,57
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -4.050,00 -4.050,00 -569,41 3.480,59
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -372.647,08 -410.240,00 -410.240,00 -372.647,08 37.592,92
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -441,00 -93,00 -93,00 -93,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -23.252,57 -16.100,00 -16.100,00 -12.682,25 3.417,75
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.060.437,11 -8.519.674,59 -8.519.674,59 -8.134.486,18 385.188,41
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 8.416.256,76 8.874.450,24 8.874.450,24 8.767.363,07 -107.087,17
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.076.352,03 2.015.808,38 2.015.808,38 1.867.457,43 -148.350,95
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.058.722,32 5.725.435,48 5.894.570,57 5.289.826,09 -604.744,48
14 66 Abschreibungen 333.048,33 224.193,00 224.193,00 317.668,26 93.475,26
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 150.973,03 169.700,00 169.700,00 155.193,34 -14.506,66
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 44.007,63 45.414,24 45.414,24 45.414,24
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 654,55 340,00 340,00 116,00 -224,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 15.080.014,65 17.055.341,34 17.224.476,43 16.443.038,43 -781.438,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 7.019.577,54 8.535.666,75 8.704.801,84 8.308.552,25 -396.249,59
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 100,00 100,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 100,00 100,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 7.019.577,54 8.535.666,75 8.704.801,84 8.308.652,25 -396.149,59
25 59 Außerordentliche Erträge -1.828,67
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 240,19 2.474,38 2.474,38
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.588,48 2.474,38 2.474,38
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 7.017.989,06 8.535.666,75 8.704.801,84 8.311.126,63 -393.675,21
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -11.097,28 -7.277,28 -7.277,28 -8.602,28 -1.325,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.394,66 4.686,77 4.686,77 5.104,29 417,52
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -6.702,62 -2.590,51 -2.590,51 -3.497,99 -907,48
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 7.011.286,44 8.533.076,24 8.702.211,33 8.307.628,64 -394.582,69
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Teilergebnisrechnung
126 Brandschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -559,88 -120,00 -120,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -620.327,82 -679.562,00 -679.562,00 -573.737,56 105.824,44
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -224.760,82 -257.700,00 -259.200,00 -293.875,74 -34.675,74
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -25.000,00 -25.000,00 25.000,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.337,00 -2.350,00 -2.350,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -847.985,52 -962.262,00 -963.762,00 -870.083,30 93.678,70
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 6.483.668,20 6.291.166,68 6.291.166,68 6.555.284,14 264.117,46
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.401.333,74 3.317.578,14 3.317.578,14 3.311.208,41 -6.369,73
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.712.615,70 1.987.281,59 2.008.281,59 2.027.256,08 18.974,49
14 66 Abschreibungen 381.899,56 500.332,00 500.332,00 381.196,42 -119.135,58
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 10.010,14 11.600,00 11.600,00 11.741,42 141,42
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 78,10 78,10 -78,10
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 493,00 400,00 400,00 71,00 -329,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 11.990.020,34 12.108.436,51 12.129.436,51 12.286.757,47 157.320,96
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 11.142.034,82 11.146.174,51 11.165.674,51 11.416.674,17 250.999,66
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 11.142.034,82 11.146.174,51 11.165.674,51 11.416.674,17 250.999,66
25 59 Außerordentliche Erträge -22.736,49 -500,00 -500,00 500,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.426,00 36.862,00 36.862,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -16.310,49 -500,00 -500,00 36.862,00 37.362,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 11.125.724,33 11.145.674,51 11.165.174,51 11.453.536,17 288.361,66
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 569,47 15,62 15,62 716,42 700,80
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 569,47 15,62 15,62 716,42 700,80
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 11.126.293,80 11.145.690,13 11.165.190,13 11.454.252,59 289.062,46
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Teilergebnisrechnung
127 Rettungsdienst
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -136,92
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.693.789,11 -1.425.382,00 -1.455.382,00 -1.786.920,37 -331.538,37
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -81.833,09 -80.400,00 -80.400,00 -99.042,90 -18.642,90
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -57.994,40 -58.000,00 -58.000,00 -57.994,40 5,60
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -120.418,68 -7.430,00 -7.430,00 -150.498,59 -143.068,59
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.954.172,20 -1.571.212,00 -1.601.212,00 -2.094.456,26 -493.244,26
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.403.051,15 1.271.641,48 1.271.641,48 1.454.748,76 183.107,28
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 588.745,06 535.073,54 535.073,54 594.000,60 58.927,06
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 651.639,94 726.560,16 756.560,16 768.428,26 11.868,10
14 66 Abschreibungen 28.299,68 15.045,00 15.045,00 40.870,69 25.825,69
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16,62 16,62
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 19,10 19,10 -19,10
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.671.735,83 2.548.339,28 2.578.339,28 2.858.064,93 279.725,65
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 717.563,63 977.127,28 977.127,28 763.608,67 -213.518,61
21 56, 57 Finanzerträge -3.280,78 -8.000,00 -8.000,00 -3.965,70 4.034,30
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -3.280,78 -8.000,00 -8.000,00 -3.965,70 4.034,30
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 714.282,85 969.127,28 969.127,28 759.642,97 -209.484,31
25 59 Außerordentliche Erträge -21,15
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.068,00 1.068,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -21,15 1.068,00 1.068,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 714.261,70 969.127,28 969.127,28 760.710,97 -208.416,31
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -35.033,06 -40.000,00 -40.000,00 -64.415,98 -24.415,98
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 91.465,50 96.383,82 96.383,82 120.884,37 24.500,55
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 56.432,44 56.383,82 56.383,82 56.468,39 84,57
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 770.694,14 1.025.511,10 1.025.511,10 817.179,36 -208.331,74
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Teilergebnisrechnung
128 Katastrophenschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -20,07
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -4,48 -56,00 -56,00 -2,93 53,07
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.300,00 -1.503,99 -1.503,99
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -13.638,66 -13.100,00 -13.100,00 -12.319,86 780,14
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -16.963,21 -13.156,00 -13.156,00 -13.826,78 -670,78
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 207.252,10 197.131,84 197.131,84 201.378,64 4.246,80
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 72.293,99 65.898,32 65.898,32 71.543,53 5.645,21
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 41.964,83 63.151,25 62.801,25 42.407,41 -20.393,84
14 66 Abschreibungen 2.536,22 3.395,00 3.395,00 3.533,00 138,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2,43 2,43
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 2,80 2,80 -2,80
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 324.047,14 329.579,21 329.229,21 318.865,01 -10.364,20
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 307.083,93 316.423,21 316.073,21 305.038,23 -11.034,98
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 307.083,93 316.423,21 316.073,21 305.038,23 -11.034,98
25 59 Außerordentliche Erträge -3,10
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -3,10
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 307.080,83 316.423,21 316.073,21 305.038,23 -11.034,98
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 20,42 0,56 0,56 25,68 25,12
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 20,42 0,56 0,56 25,68 25,12
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 307.101,25 316.423,77 316.073,77 305.063,91 -11.009,86
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
211 Grundschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3,40
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -33.986,98 -30.150,00 -30.150,00 -28.081,40 2.068,60
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -129.211,36 -137.750,00 -137.750,00 -115.803,80 21.946,20
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -191.653,50 -188.494,00 -188.494,00 -192.135,96 -3.641,96
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -36.481,27 -34.800,00 -34.800,00 -35.844,40 -1.044,40
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -391.336,51 -391.194,00 -391.194,00 -371.865,56 19.328,44
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 614.877,77 650.184,90 643.184,90 655.047,82 11.862,92
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 21.974,32 23.663,70 23.663,70 24.215,30 551,60
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.745.265,09 6.822.381,71 6.980.924,57 6.826.392,68 -154.531,89
14 66 Abschreibungen 121.224,51 888.651,00 888.651,00 293.472,12 -595.178,88
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.416.165,36 1.894.085,00 2.060.387,08 1.605.459,21 -454.927,87
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.919.507,05 10.278.966,31 10.596.811,25 9.404.587,13 -1.192.224,12
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 6.528.170,54 9.887.772,31 10.205.617,25 9.032.721,57 -1.172.895,68
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 6.528.170,54 9.887.772,31 10.205.617,25 9.032.721,57 -1.172.895,68
25 59 Außerordentliche Erträge -692,50 -875,00 -875,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 169,00 1.776,00 1.776,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -523,50 901,00 901,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 6.527.647,04 9.887.772,31 10.205.617,25 9.033.622,57 -1.171.994,68
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -235.452,75 -210.000,00 -210.000,00 -240.307,50 -30.307,50
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 9.349,11 10.085,00 10.085,00 9.283,33 -801,67
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -226.103,64 -199.915,00 -199.915,00 -231.024,17 -31.109,17
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 6.301.543,40 9.687.857,31 10.005.702,25 8.802.598,40 -1.203.103,85
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,80
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -94.950,00 -97.300,00 -97.300,00 -92.005,08 5.294,92
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -6.177,65 -6.510,00 -6.510,00 -6.134,06 375,94
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -11.057,00 -867,00 -867,00 -867,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.291,32 -3.600,00 -3.600,00 -5.338,74 -1.738,74
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -114.476,77 -108.277,00 -108.277,00 -104.344,88 3.932,12
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 88.658,56 103.968,80 103.968,80 100.528,11 -3.440,69
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.157,95 5.554,40 5.554,40 5.687,62 133,22
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 506.586,54 673.536,14 704.443,42 632.005,05 -72.438,37
14 66 Abschreibungen 10.452,81 29.577,00 29.577,00 13.437,28 -16.139,72
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 54.876,82 57.020,00 57.020,00 58.146,10 1.126,10
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 665.732,68 869.656,34 900.563,62 809.804,16 -90.759,46
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 551.255,91 761.379,34 792.286,62 705.459,28 -86.827,34
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 551.255,91 761.379,34 792.286,62 705.459,28 -86.827,34
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 551.255,91 761.379,34 792.286,62 705.459,28 -86.827,34
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -873,00 -5.000,00 -5.000,00 -2.079,00 2.921,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.123,32 4.520,00 4.520,00 10,94 -4.509,06
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.250,32 -480,00 -480,00 -2.068,06 -1.588,06
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 554.506,23 760.899,34 791.806,62 703.391,22 -88.415,40
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
217 Gymnasien, Kollegs
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -12.685,60 -13.800,00 -13.800,00 -10.879,80 2.920,20
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.171.785,03 -1.186.680,00 -1.186.680,00 -1.121.256,28 65.423,72
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -35.595,04 -37.510,00 -37.510,00 -35.343,89 2.166,11
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -95.279,00 -22.468,00 -22.468,00 -22.471,00 -3,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -20.767,66 -34.600,00 -34.600,00 -35.594,80 -994,80
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.336.112,33 -1.295.058,00 -1.295.058,00 -1.225.545,77 69.512,23
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 846.420,97 845.951,30 845.951,30 833.732,54 -12.218,76
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 37.440,55 40.306,90 40.306,90 41.256,06 949,16
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.714.397,84 6.130.464,07 6.285.023,18 6.033.222,88 -251.800,30
14 66 Abschreibungen 171.811,14 151.407,00 151.407,00 180.877,49 29.470,49
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 379.897,57 395.145,00 397.943,49 403.203,85 5.260,36
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.149.968,07 7.563.274,27 7.720.631,87 7.492.292,82 -228.339,05
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.813.855,74 6.268.216,27 6.425.573,87 6.266.747,05 -158.826,82
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.813.855,74 6.268.216,27 6.425.573,87 6.266.747,05 -158.826,82
25 59 Außerordentliche Erträge -1.970,00 -1.085,00 -1.085,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 250,42 250,42
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.970,00 -834,58 -834,58
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.811.885,74 6.268.216,27 6.425.573,87 6.265.912,47 -159.661,40
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -173.641,39 -165.000,00 -165.000,00 -166.891,41 -1.891,41
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 187.107,42 188.135,00 188.135,00 142.752,26 -45.382,74
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 13.466,03 23.135,00 23.135,00 -24.139,15 -47.274,15
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.825.351,77 6.291.351,27 6.448.708,87 6.241.773,32 -206.935,55
Seite 29 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
218 Gesamtschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1,80
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -195.994,20 -200.550,00 -200.550,00 -195.054,23 5.495,77
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -16.056,19 -16.920,00 -16.920,00 -15.942,91 977,09
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -300.233,00 -299.227,00 -299.227,00 -302.459,51 -3.232,51
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -13.844,67 -7.100,00 -7.100,00 -14.644,71 -7.544,71
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -526.129,86 -523.797,00 -523.797,00 -528.101,36 -4.304,36
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 322.735,99 328.047,30 313.047,30 277.501,00 -35.546,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 11.632,54 12.524,90 12.524,90 12.806,25 281,35
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.917.652,51 4.310.327,26 4.359.616,62 4.246.817,24 -112.799,38
14 66 Abschreibungen 67.194,70 91.456,00 91.456,00 99.499,99 8.043,99
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 395.488,47 410.045,00 410.045,00 413.270,85 3.225,85
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.714.704,21 5.152.400,46 5.186.689,82 5.049.895,33 -136.794,49
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.188.574,35 4.628.603,46 4.662.892,82 4.521.793,97 -141.098,85
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.188.574,35 4.628.603,46 4.662.892,82 4.521.793,97 -141.098,85
25 59 Außerordentliche Erträge -485,00 -485,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -485,00 -485,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.188.574,35 4.628.603,46 4.662.892,82 4.521.308,97 -141.583,85
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -111.384,00 -138.000,00 -138.000,00 -86.146,50 51.853,50
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 72.116,52 73.245,00 73.245,00 72.087,58 -1.157,42
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -39.267,48 -64.755,00 -64.755,00 -14.058,92 50.696,08
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.149.306,87 4.563.848,46 4.598.137,82 4.507.250,05 -90.887,77
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
221 Förderschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -181.145,07 -200.250,00 -200.250,00 -185.364,72 14.885,28
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -8.834,70 -9.310,00 -9.310,00 -8.772,37 537,63
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -9.050,71 -4.917,00 -4.917,00 -9.039,71 -4.122,71
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.621,89 -7.000,00 -7.000,00 -8.403,62 -1.403,62
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -206.653,37 -221.477,00 -221.477,00 -211.580,42 9.896,58
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 255.114,97 251.798,50 251.798,50 265.286,87 13.488,37
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.478,92 6.970,50 6.970,50 7.135,55 165,05
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.745.795,83 2.305.899,36 2.336.828,03 2.250.544,33 -86.283,70
14 66 Abschreibungen 41.755,35 41.572,00 41.572,00 41.189,91 -382,09
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 169.242,90 185.025,00 185.025,00 190.531,65 5.506,65
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.218.387,97 2.791.265,36 2.822.194,03 2.754.688,31 -67.505,72
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.011.734,60 2.569.788,36 2.600.717,03 2.543.107,89 -57.609,14
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.011.734,60 2.569.788,36 2.600.717,03 2.543.107,89 -57.609,14
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.115,00 2.710,00 2.710,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.115,00 2.710,00 2.710,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.013.849,60 2.569.788,36 2.600.717,03 2.545.817,89 -54.899,14
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -11.868,50 -10.000,00 -10.000,00 -9.997,00 3,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 23,32 20,00 20,00 10,94 -9,06
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -11.845,18 -9.980,00 -9.980,00 -9.986,06 -6,06
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.002.004,42 2.559.808,36 2.590.737,03 2.535.831,83 -54.905,20
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
231 Berufliche Schulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -42.182,04 -42.000,00 -42.000,00 -39.776,64 2.223,36
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.492.005,63 -2.641.050,00 -2.641.050,00 -2.611.255,01 29.794,99
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.157,57
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -12.757,00 -6.424,00 -6.424,00 -16.982,35 -10.558,35
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -14.918,35 -20.800,00 -20.800,00 -29.986,28 -9.186,28
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.563.020,59 -2.710.274,00 -2.710.274,00 -2.698.000,28 12.273,72
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 778.341,72 784.201,90 776.401,90 761.522,38 -14.879,52
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 34.856,75 37.534,70 37.534,70 38.407,27 872,57
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.315.228,28 5.457.696,50 5.533.787,64 5.246.815,29 -286.972,35
14 66 Abschreibungen 339.650,30 341.886,00 341.886,00 382.223,54 40.337,54
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 257.379,41 297.135,00 297.135,00 272.508,80 -24.626,20
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.725.456,46 6.918.454,10 6.986.745,24 6.701.477,28 -285.267,96
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.162.435,87 4.208.180,10 4.276.471,24 4.003.477,00 -272.994,24
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 85,89
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 85,89
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.162.521,76 4.208.180,10 4.276.471,24 4.003.477,00 -272.994,24
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 8.348,81 2.483,00 2.483,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 8.348,81 2.483,00 2.483,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.170.870,57 4.208.180,10 4.276.471,24 4.005.960,00 -270.511,24
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -9.990,50 -12.000,00 -12.000,00 -6.058,00 5.942,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 260.561,76 186.565,00 186.565,00 233.062,79 46.497,79
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 250.571,26 174.565,00 174.565,00 227.004,79 52.439,79
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.421.441,83 4.382.745,10 4.451.036,24 4.232.964,79 -218.071,45
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
241 Schülerbeförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,20
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -12,00 -12,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -900,00 -950,00 -950,00 -891,27 58,73
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.341,58 -7.400,00 -7.400,00 -7.975,41 -575,41
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.241,78 -8.350,00 -8.350,00 -8.878,68 -528,68
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 6.674,51 7.479,70 7.479,70 7.530,12 50,42
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.286,23 1.386,10 1.386,10 1.418,65 32,55
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.013.047,82 2.059.122,06 2.185.850,38 2.052.859,84 -132.990,54
14 66 Abschreibungen 941,43 615,62 615,62
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 3,58 5,00 5,00 1,65 -3,35
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.021.953,57 2.067.992,86 2.194.721,18 2.062.425,88 -132.295,30
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.019.711,79 2.059.642,86 2.186.371,18 2.053.547,20 -132.823,98
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.019.711,79 2.059.642,86 2.186.371,18 2.053.547,20 -132.823,98
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 30,80
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 30,80
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.019.742,59 2.059.642,86 2.186.371,18 2.053.547,20 -132.823,98
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 40,82 35,00 35,00 19,15 -15,85
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 40,82 35,00 35,00 19,15 -15,85
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.019.783,41 2.059.677,86 2.186.406,18 2.053.566,35 -132.839,83
Seite 33 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
242 Fördermaßnahmen für Schüler
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -7,28 -2,52 -2,52
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.113,56 -3.130,00 -3.130,00 -2.673,81 456,19
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen 947,70
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -64.600,00 -64.600,00 64.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -861,22 -1.200,00 -1.200,00 -2.107,33 -907,33
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.034,36 -68.930,00 -68.930,00 -4.783,66 64.146,34
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 101.207,87 234.540,98 234.540,98 220.268,88 -14.272,10
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 44.513,92 41.159,76 41.159,76 43.850,74 2.690,98
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 49.171,62 87.832,16 103.679,85 80.243,46 -23.436,39
14 66 Abschreibungen 172,22 311,82 311,82
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -2.612,57 86,12 86,12 4,95 -81,17
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 5.848,92 407,00 407,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,61 3,39 3,39
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 198.302,59 363.619,02 379.466,71 345.090,24 -34.376,47
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 195.268,23 294.689,02 310.536,71 340.306,58 29.769,87
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 195.268,23 294.689,02 310.536,71 340.306,58 29.769,87
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1,31
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 1,31
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 195.269,54 294.689,02 310.536,71 340.306,58 29.769,87
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.907,44 -4.907,42 -4.907,42 -4.907,44 -0,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 54,63 69,90 69,90 156,49 86,59
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -4.852,81 -4.837,52 -4.837,52 -4.750,95 86,57
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 190.416,73 289.851,50 305.699,19 335.555,63 29.856,44
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
243 Sonstige schulische Aufgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.525,09 -1.000,00 -1.000,00 -1.461,83 -461,83
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -4.500,00 -4.750,00 -4.750,00 -4.456,35 293,65
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -72,00 -72,00 -72,00 -72,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -3.974,88 -2.000,00 -2.000,00 -13.104,75 -11.104,75
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -10.071,97 -7.822,00 -7.822,00 -19.094,93 -11.272,93
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 209.369,48 204.328,50 204.328,50 227.116,64 22.788,14
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.468,87 6.960,50 6.960,50 7.127,10 166,60
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 136.659,56 161.234,43 161.984,43 160.950,47 -1.033,96
14 66 Abschreibungen 16.690,96 31.283,00 31.283,00 11.278,93 -20.004,07
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 601.186,02 615.025,00 718.787,13 521.051,09 -197.736,04
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 970.374,89 1.018.831,43 1.123.343,56 927.524,23 -195.819,33
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 960.302,92 1.011.009,43 1.115.521,56 908.429,30 -207.092,26
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 960.302,92 1.011.009,43 1.115.521,56 908.429,30 -207.092,26
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 5.232,21
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 5.232,21
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 965.535,13 1.011.009,43 1.115.521,56 908.429,30 -207.092,26
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 34,98 30,00 30,00 16,41 -13,59
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 34,98 30,00 30,00 16,41 -13,59
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 965.570,11 1.011.039,43 1.115.551,56 908.445,71 -207.105,85
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
251 Wissenschaft und Forschung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,21 -0,18 -0,18
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -4.120,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -162,69 -72.798,80 -72.798,80 -590,59 72.208,21
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -22.600,00 -22.600,00 -22.600,00 -22.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -32.760,00 -16.040,00 -16.040,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -59.642,90 -95.398,80 -95.398,80 -39.230,77 56.168,03
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 53.435,49 57.598,06 57.598,06 3.253,59 -54.344,47
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 602,71 30.857,18 30.857,18 461,36 -30.395,82
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 147.905,50 197.785,58 197.785,58 165.064,16 -32.721,42
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 51.862,20 22.940,80 22.940,80 22.482,00 -458,80
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 22.605,60 22.607,56 22.607,56 22.600,00 -7,56
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1,26 1,26 -1,26
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 276.411,50 331.790,44 331.790,44 213.861,11 -117.929,33
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 216.768,60 236.391,64 236.391,64 174.630,34 -61.761,30
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 216.768,60 236.391,64 236.391,64 174.630,34 -61.761,30
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 216.768,60 236.391,64 236.391,64 174.630,34 -61.761,30
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 21,04 2,08 2,08 1,13 -0,95
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 21,04 2,08 2,08 1,13 -0,95
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 216.789,64 236.393,72 236.393,72 174.631,47 -61.762,25
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -198.816,08 -133.020,00 -171.171,84 -170.361,23 810,61
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -241.439,24 -43.810,84 -43.810,84 -248.147,68 -204.336,84
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.033,82 -3.294,54 -3.294,54
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -447.289,14 -176.830,84 -214.982,68 -421.803,45 -206.820,77
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 391.662,09 315.663,37 315.663,37 429.258,51 113.595,14
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 95.218,65 81.176,60 81.176,60 91.597,39 10.420,79
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 271.491,09 301.270,32 423.287,74 296.478,47 -126.809,27
14 66 Abschreibungen 25.784,70 22.649,00 22.649,00 34.171,24 11.522,24
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.729.876,56 2.786.726,46 2.786.726,46 2.508.704,02 -278.022,44
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 13.792,96 25.495,56 25.495,56 14.300,00 -11.195,56
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 49,27 49,27 -49,27
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.527.826,05 3.533.030,58 3.655.048,00 3.374.509,63 -280.538,37
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.080.536,91 3.356.199,74 3.440.065,32 2.952.706,18 -487.359,14
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.080.536,91 3.356.199,74 3.440.065,32 2.952.706,18 -487.359,14
25 59 Außerordentliche Erträge -14.469,61 2.938,80 2.938,80
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -14.469,61 2.938,80 2.938,80
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.066.067,30 3.356.199,74 3.440.065,32 2.955.644,98 -484.420,34
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 656,21 294,88 294,88 160,42 -134,46
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 656,21 294,88 294,88 160,42 -134,46
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.066.723,51 3.356.494,62 3.440.360,20 2.955.805,40 -484.554,80
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
253 Zoologische und Botanische Gärten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -172,09 -0,67 -0,67
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -172,09 -0,67 -0,67
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 465.212,18 915.502,00 915.502,00 915.502,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 465.212,18 915.502,00 915.502,00 915.502,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 465.040,09 915.502,00 915.502,00 915.501,33 -0,67
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 465.040,09 915.502,00 915.502,00 915.501,33 -0,67
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 465.040,09 915.502,00 915.502,00 915.501,33 -0,67
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 465.040,09 915.502,00 915.502,00 915.501,33 -0,67
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
261 Theater
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,01 -0,17 -0,17
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -93,49 -26.225,06 -26.225,06 -506,22 25.718,84
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.562.500,00 -3.116.100,00 -3.116.100,00 -3.116.100,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -368.552,24 -368.552,24
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.562.593,50 -3.142.325,06 -3.142.325,06 -3.485.158,63 -342.833,57
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 39.697,58 42.318,12 42.318,12 44.373,59 2.055,47
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 454,60 1.270,42 1.270,42 1.424,15 153,73
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 943,42 1.569,67 1.569,67 1.072,06 -497,61
14 66 Abschreibungen 211.508,00 266.221,00 266.221,00 211.507,00 -54.714,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 15.691.828,02 16.680.088,47 16.680.088,47 16.619.783,73 -60.304,74
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1,44 6,48 6,48 -6,48
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1,08 1,08 -1,08
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 15.944.433,06 16.991.475,24 16.991.475,24 16.878.160,53 -113.314,71
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 13.381.839,56 13.849.150,18 13.849.150,18 13.393.001,90 -456.148,28
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 13.381.839,56 13.849.150,18 13.849.150,18 13.393.001,90 -456.148,28
25 59 Außerordentliche Erträge -290.905,84 -290.905,84
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -290.905,84 -290.905,84
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 13.381.839,56 13.849.150,18 13.849.150,18 13.102.096,06 -747.054,12
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5,39 1,84 1,84 1,00 -0,84
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 5,39 1,84 1,84 1,00 -0,84
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 13.381.844,95 13.849.152,02 13.849.152,02 13.102.097,06 -747.054,96
Seite 39 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
262 Musikpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -13.489,58 -147.020,00 -147.020,00 -255.424,44 -108.404,44
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -200,00 -300,00 -300,00 300,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -28.081,92 -25.638,58 -25.638,58 -37.580,02 -11.941,44
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -66.550,00 -50.000,00 -50.000,00 -262.244,75 -212.244,75
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -143,00 -53,00 -53,00 -53,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.300,00 -1.300,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -108.464,50 -223.011,58 -223.011,58 -556.602,21 -333.590,63
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 756.560,78 716.512,18 716.512,18 774.421,63 57.909,45
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 53.069,76 38.587,23 38.587,23 47.503,38 8.916,15
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 575.236,16 910.901,70 910.101,70 1.795.853,47 885.751,77
14 66 Abschreibungen 1.554,35 1.133,00 1.133,00 2.403,10 1.270,10
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.156.375,16 1.774.691,48 1.774.691,48 1.613.272,43 -161.419,05
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 2.667,22 12.568,05 12.568,05 16.376,42 3.808,37
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.080,18 1.080,18 -1.080,18
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.545.463,43 3.455.473,82 3.454.673,82 4.249.830,43 795.156,61
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.436.998,93 3.232.462,24 3.231.662,24 3.693.228,22 461.565,98
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.436.998,93 3.232.462,24 3.231.662,24 3.693.228,22 461.565,98
25 59 Außerordentliche Erträge -127.726,37 -25.000,00 -25.000,00 -628.136,32 -603.136,32
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -127.726,37 -25.000,00 -25.000,00 -628.136,32 -603.136,32
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.309.272,56 3.207.462,24 3.206.662,24 3.065.091,90 -141.570,34
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.074,75 820,48 820,48 255,95 -564,53
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.074,75 820,48 820,48 255,95 -564,53
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.310.347,31 3.208.282,72 3.207.482,72 3.065.347,85 -142.134,87
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
263 Musikschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.138,45 -49.607,95 -49.607,95 49.607,95
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.138,45 -49.607,95 -49.607,95 49.607,95
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 46.023,74 43.787,85 43.787,85 46.529,26 2.741,41
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.476,77 6.231,64 6.231,64 6.421,06 189,42
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 91,66 271,59 271,59 134,40 -137,19
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.965.902,75 3.181.434,81 3.181.434,81 2.874.047,94 -307.386,87
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.018.494,92 3.231.725,89 3.231.725,89 2.927.132,66 -304.593,23
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.017.356,47 3.182.117,94 3.182.117,94 2.927.132,66 -254.985,28
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.017.356,47 3.182.117,94 3.182.117,94 2.927.132,66 -254.985,28
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.017.356,47 3.182.117,94 3.182.117,94 2.927.132,66 -254.985,28
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.017.356,47 3.182.117,94 3.182.117,94 2.927.132,66 -254.985,28
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
271 Volkshochschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -236,68 -10.667,29 -10.667,29 10.667,29
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -236,68 -10.667,29 -10.667,29 10.667,29
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 9.715,83 9.414,55 9.414,55 10.004,14 589,59
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.346,51 1.340,17 1.340,17 1.380,84 40,67
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23,24 58,36 58,36 29,17 -29,19
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 298.208,22 568.061,46 568.061,46 501.955,48 -66.105,98
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 309.293,80 578.874,54 578.874,54 513.369,63 -65.504,91
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 309.057,12 568.207,25 568.207,25 513.369,63 -54.837,62
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 309.057,12 568.207,25 568.207,25 513.369,63 -54.837,62
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 309.057,12 568.207,25 568.207,25 513.369,63 -54.837,62
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 309.057,12 568.207,25 568.207,25 513.369,63 -54.837,62
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
272 Büchereien
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -942,20 -44.805,93 -44.805,93 44.805,93
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -942,20 -44.805,93 -44.805,93 44.805,93
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 37.089,94 38.466,04 38.466,04 40.925,52 2.459,48
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.360,05 5.771,62 5.771,62 5.946,98 175,36
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 68,72 206,80 206,80 102,13 -104,67
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.187.174,25 2.446.641,74 2.446.641,74 2.161.923,17 -284.718,57
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.229.692,96 2.491.086,20 2.491.086,20 2.208.897,80 -282.188,40
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.228.750,76 2.446.280,27 2.446.280,27 2.208.897,80 -237.382,47
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.228.750,76 2.446.280,27 2.446.280,27 2.208.897,80 -237.382,47
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.228.750,76 2.446.280,27 2.446.280,27 2.208.897,80 -237.382,47
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.228.750,76 2.446.280,27 2.446.280,27 2.208.897,80 -237.382,47
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1,71 -2,47 -2,47
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.005,93 -14.184,38 -14.184,38 -7.783,17 6.401,21
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -7.500,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -79,94 -80,00 -80,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -42.894,66 -300,00 -300,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -52.482,24 -14.184,38 -14.184,38 -8.165,64 6.018,74
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 41.328,49 42.266,75 42.266,75 48.319,06 6.052,31
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 8.483,89 5.685,23 5.685,23 7.630,61 1.945,38
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 439.607,00 384.212,86 387.953,58 395.865,80 7.912,22
14 66 Abschreibungen 855,44 9.357,00 9.357,00 23.769,37 14.412,37
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.040.882,42 900.072,18 894.067,08 800.766,15 -93.300,93
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 48.293,72 28.999,63 28.999,63 26.515,60 -2.484,03
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 16,62 16,62 -16,62
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.579.450,96 1.370.610,27 1.368.345,89 1.302.866,59 -65.479,30
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.526.968,72 1.356.425,89 1.354.161,51 1.294.700,95 -59.460,56
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.526.968,72 1.356.425,89 1.354.161,51 1.294.700,95 -59.460,56
25 59 Außerordentliche Erträge -82.917,32 -51.163,33 -51.163,33
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 199,00 199,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -82.917,32 -50.964,33 -50.964,33
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.444.051,40 1.356.425,89 1.354.161,51 1.243.736,62 -110.424,89
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 185,30 28,00 28,00 15,23 -12,77
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 185,30 28,00 28,00 15,23 -12,77
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.444.236,70 1.356.453,89 1.354.189,51 1.243.751,85 -110.437,66
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst.
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -296,38 -296,38 296,38
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -5.300,00 -5.300,00 -5.300,00 -5.300,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.300,00 -5.596,38 -5.596,38 -5.300,00 296,38
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 592,36 542,31 542,31 562,91 20,60
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,14 0,12 0,12 0,13 0,01
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 928,04 811,60 811,60 601,20 -210,40
14 66 Abschreibungen 20.540,00 22.540,00 22.540,00 22.540,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 190.785,19 201.503,00 201.503,00 185.044,28 -16.458,72
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 212.845,73 225.397,03 225.397,03 208.748,52 -16.648,51
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 207.545,73 219.800,65 219.800,65 203.448,52 -16.352,13
21 56, 57 Finanzerträge -2.538,33
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -2.538,33
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 205.007,40 219.800,65 219.800,65 203.448,52 -16.352,13
25 59 Außerordentliche Erträge -1.209,16 -5.081,80 -5.081,80
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.209,16 -5.081,80 -5.081,80
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 203.798,24 219.800,65 219.800,65 198.366,72 -21.433,93
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 203.798,24 219.800,65 219.800,65 198.366,72 -21.433,93
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.369,41 -35,28 -35,28 -112,52 -77,24
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -14,76 -29,52 -29,52
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -647.010,92 -982.280,00 -982.280,00 -721.300,93 260.979,07
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -16.661.747,47 -18.520.790,00 -18.520.790,00 -19.483.640,72 -962.850,72
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -8.100,00 -33.400,00 -33.400,00 -36.100,00 -2.700,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -213,00 -213,00 -213,00 -213,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.916,80 -5.916,80
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -17.318.455,56 -19.536.718,28 -19.536.718,28 -20.247.313,49 -710.595,21
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.632.770,99 1.593.571,35 1.593.571,35 1.618.490,71 24.919,36
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 420.983,50 419.582,46 419.582,46 403.289,97 -16.292,49
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 234.829,09 444.499,90 443.335,02 311.813,84 -131.521,18
14 66 Abschreibungen 73.502,77 20.260,00 20.260,00 69.957,78 49.697,78
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -6.051,65 167,64 167,64 -167,64
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 41.255.727,84 44.918.850,00 44.918.850,00 43.904.173,24 -1.014.676,76
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1,44 7,99 7,99
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 43.611.763,98 47.396.931,35 47.395.766,47 46.307.733,53 -1.088.032,94
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 26.293.308,42 27.860.213,07 27.859.048,19 26.060.420,04 -1.798.628,15
21 56, 57 Finanzerträge 24.982,23 48.183,53 48.183,53
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 24.982,23 48.183,53 48.183,53
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 26.318.290,65 27.860.213,07 27.859.048,19 26.108.603,57 -1.750.444,62
25 59 Außerordentliche Erträge -17.554,41 -1.000,00 -1.000,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 13.489,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -4.065,41 -1.000,00 -1.000,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 26.314.225,24 27.860.213,07 27.859.048,19 26.107.603,57 -1.751.444,62
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -11.567,48 -11.567,49 -11.567,49 -11.567,48 0,01
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 342,68 363,30 363,30 357,62 -5,68
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -11.224,80 -11.204,19 -11.204,19 -11.209,86 -5,67
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 26.303.000,44 27.849.008,88 27.847.844,00 26.096.393,71 -1.751.450,29
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -38,34 -38,34 -38,34 -38,34
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.965.225,89 -4.745.420,00 -4.745.420,00 -3.953.989,43 791.430,57
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -15.859.357,93 -13.330.430,00 -13.330.430,00 -13.783.055,50 -452.625,50
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -190,86
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -18.824.813,02 -18.075.888,34 -18.075.888,34 -17.737.083,27 338.805,07
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.314.881,41 3.794.612,22 3.794.612,22 3.227.594,99 -567.017,23
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 558.971,27 570.819,09 570.819,09 434.862,35 -135.956,74
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 111.285,95 189.343,59 189.343,59 187.348,24 -1.995,35
14 66 Abschreibungen 11.334,33 354,00 354,00 12.749,60 12.395,60
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 20.447,00 55.310,00 55.310,00 26.623,00 -28.687,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 39.764.220,28 41.716.000,00 41.734.247,83 42.314.737,62 580.489,79
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 43.781.140,24 46.326.438,90 46.344.686,73 46.203.915,80 -140.770,93
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 24.956.327,22 28.250.550,56 28.268.798,39 28.466.832,53 198.034,14
21 56, 57 Finanzerträge -25.317,61
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -25.317,61
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 24.931.009,61 28.250.550,56 28.268.798,39 28.466.832,53 198.034,14
25 59 Außerordentliche Erträge -1.160.885,05
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.868,61
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.158.016,44
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 23.772.993,17 28.250.550,56 28.268.798,39 28.466.832,53 198.034,14
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 277,25 319,50 319,50 338,02 18,52
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 277,25 319,50 319,50 338,02 18,52
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 23.773.270,42 28.250.870,06 28.269.117,89 28.467.170,55 198.052,66
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Teilergebnisrechnung
313 Hilfen für Asylbewerber
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,54 -0,54 -0,54 -0,54
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -0,24 -0,48 -0,48
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -44,24 -121,89 -121,89
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -74.979,11 -7.780,00 -7.780,00 -254.774,50 -246.994,50
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.252.132,15 -34.111.663,00 -34.111.663,00 -14.459.961,50 19.651.701,50
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -114,01 -114,01
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.327.156,28 -34.119.443,54 -34.119.443,54 -14.714.972,92 19.404.470,62
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 18.168,66 611.539,58 611.539,58 313.402,12 -298.137,46
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.183,64 80.461,21 80.461,21 61.197,44 -19.263,77
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 74.161,88 107.424,66 107.424,66 2.109.958,64 2.002.533,98
14 66 Abschreibungen 7.044,87 7.044,87
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 111.951,65 90.000,00 90.000,00 101.259,42 11.259,42
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 3.523.642,35 32.364.000,00 32.361.313,00 18.927.658,63 -13.433.654,37
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.733.108,18 33.253.425,45 33.250.738,45 21.520.521,12 -11.730.217,33
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.405.951,90 -866.018,09 -868.705,09 6.805.548,20 7.674.253,29
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.405.951,90 -866.018,09 -868.705,09 6.805.548,20 7.674.253,29
25 59 Außerordentliche Erträge -165.046,27 115.866,69 115.866,69
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 9,61
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -165.036,66 115.866,69 115.866,69
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.240.915,24 -866.018,09 -868.705,09 6.921.414,89 7.790.119,98
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3,90 4,50 4,50 4,77 0,27
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3,90 4,50 4,50 4,77 0,27
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.240.919,14 -866.013,59 -868.700,59 6.921.419,66 7.790.120,25
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
315 Soziale Einrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -275.597,74 -293.053,64 -293.053,64 -282.578,31 10.475,33
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -930.648,19 -1.472.629,69 -1.472.629,69 -1.097.904,07 374.725,62
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -15.930,00 -15.930,00 -87,50 15.842,50
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -86.656,00 -28.885,85 57.770,15
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -73.244,55 -77.912,04 -77.912,04
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.279.490,48 -1.781.613,33 -1.868.269,33 -1.487.367,77 380.901,56
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 568.706,17 605.207,92 605.207,92 631.473,24 26.265,32
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 32.606,94 43.844,04 43.844,04 32.559,58 -11.284,46
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 389.049,68 1.834.489,91 1.837.569,91 2.896.084,83 1.058.514,92
14 66 Abschreibungen 1.392,37 554,00 554,00 3.386,75 2.832,75
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 840.118,65 992.622,00 1.197.478,00 1.160.911,94 -36.566,06
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.187.130,37 2.139.449,69 2.197.621,98 1.427.534,64 -770.087,34
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.019.004,18 5.616.167,56 5.882.275,85 6.151.950,98 269.675,13
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.739.513,70 3.834.554,23 4.014.006,52 4.664.583,21 650.576,69
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.739.513,70 3.834.554,23 4.014.006,52 4.664.583,21 650.576,69
25 59 Außerordentliche Erträge -72.552,09 -1.300,00 -1.300,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.563,89
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -67.988,20 -1.300,00 -1.300,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.671.525,50 3.834.554,23 4.014.006,52 4.663.283,21 649.276,69
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 987,89 447,00 447,00 1.272,89 825,89
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 987,89 447,00 447,00 1.272,89 825,89
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.672.513,39 3.835.001,23 4.014.453,52 4.664.556,10 650.102,58
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen 156,00 156,00 -156,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 156,00 156,00 -156,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 156,00 156,00 -156,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 156,00 156,00 -156,00
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.733,89
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 3.733,89
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.733,89 156,00 156,00 -156,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.733,89 156,00 156,00 -156,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
341 Unterhaltsvorschussleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -32,94 -14,58 -14,58
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.279.308,73 -1.762.591,60 -1.762.591,60 -1.052.532,02 710.059,58
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -488.455,13 -610.000,00 -610.000,00 -476.700,12 133.299,88
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 27,97 -76,00 -76,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.767.768,83 -2.372.591,60 -2.372.591,60 -1.529.322,72 843.268,88
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 425.908,34 547.483,77 547.483,77 517.833,78 -29.649,99
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 180.534,03 162.641,74 162.641,74 174.825,72 12.183,98
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 21.430,85 140.162,52 140.162,52 145.939,52 5.777,00
14 66 Abschreibungen 10.449,56 98.350,90 98.350,90
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 140.063,55 240.411,48 240.411,48 136.599,62 -103.811,86
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.872.977,14 1.959.384,00 1.959.384,00 1.952.796,74 -6.587,26
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3,52 19,59 19,59
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.651.366,99 3.050.083,51 3.050.083,51 3.026.365,87 -23.717,64
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 883.598,16 677.491,91 677.491,91 1.497.043,15 819.551,24
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 883.598,16 677.491,91 677.491,91 1.497.043,15 819.551,24
25 59 Außerordentliche Erträge 1.465,94
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 17.816,30 -280,00 -280,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 19.282,24 -280,00 -280,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 902.880,40 677.491,91 677.491,91 1.496.763,15 819.271,24
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -28.392,92 -28.392,93 -28.392,93 -28.392,92 0,01
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 214,90 170,10 170,10 1.600,32 1.430,22
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -28.178,02 -28.222,83 -28.222,83 -26.792,60 1.430,23
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 874.702,38 649.269,08 649.269,08 1.469.970,55 820.701,47
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
343 Betreuungsleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -13,50 -13,50 -13,50 -13,50
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -46,56 -46,56 -46,56
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -3.960,00 -3.960,00 3.960,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -60,06 -3.973,50 -3.973,50 -60,06 3.913,44
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 222.703,34 321.316,02 321.316,02 280.663,59 -40.652,43
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 33.461,59 30.954,61 30.954,61 32.276,48 1.321,87
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 46.024,29 62.999,96 62.999,96 61.237,12 -1.762,84
14 66 Abschreibungen 187,51 2.006,63 2.006,63
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 302.376,73 415.270,59 415.270,59 376.183,82 -39.086,77
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 302.316,67 411.297,09 411.297,09 376.123,76 -35.173,33
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 302.316,67 411.297,09 411.297,09 376.123,76 -35.173,33
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 418,88
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 418,88
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 302.735,55 411.297,09 411.297,09 376.123,76 -35.173,33
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 97,63 112,50 112,50 119,01 6,51
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 97,63 112,50 112,50 119,01 6,51
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 302.833,18 411.409,59 411.409,59 376.242,77 -35.166,82
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Teilergebnisrechnung
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -13,08 -11,70 -11,70 -12,24 -0,54
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -129,90 -60,00 -60,00 -41,28 18,72
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -10,00 -3.510,00 -3.510,00 -1.148,60 2.361,40
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,01 -0,01
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -152,98 -3.581,70 -3.581,70 -1.202,13 2.379,57
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 741.939,88 782.201,11 782.201,11 718.550,23 -63.650,88
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 57.989,13 51.189,42 51.189,42 50.994,12 -195,30
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 159.486,62 172.762,56 172.761,02 175.031,31 2.270,29
14 66 Abschreibungen 1.553,08 1.710,00 1.710,00 4.139,08 2.429,08
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -562,14 15,24 15,24 1,01 -14,23
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 229.637,03 25.000,00 25.000,00 288.490,32 263.490,32
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,13 0,73 0,73
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.190.043,73 1.032.878,33 1.032.876,79 1.237.206,80 204.330,01
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.189.890,75 1.029.296,63 1.029.295,09 1.236.004,67 206.709,58
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.189.890,75 1.029.296,63 1.029.295,09 1.236.004,67 206.709,58
25 59 Außerordentliche Erträge 67.432,09 -169.739,27 -169.739,27
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 218,44
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 67.650,53 -169.739,27 -169.739,27
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.257.541,28 1.029.296,63 1.029.295,09 1.066.265,40 36.970,31
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.051,60 -1.051,59 -1.051,59 -1.051,60 -0,01
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 793,53 1.110,40 1.110,40 1.314,10 203,70
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -258,07 58,81 58,81 262,50 203,69
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.257.283,21 1.029.355,44 1.029.353,90 1.066.527,90 37.174,00
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Teilergebnisrechnung
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10,00 -10,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -212.700,57 9.939,60 9.939,60
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -90.000,00 -90.000,00 90.000,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.901,41
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -220.601,98 -90.000,00 -90.000,00 9.929,60 99.929,60
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 467,05 96,58 96,58
14 66 Abschreibungen 1.446,28 2.802,00 2.802,00 1.907,42 -894,58
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 981.758,01 148.350,00 148.350,00 86.351,00 -61.999,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 2.545.937,17 2.781.600,00 2.781.600,00 2.542.356,60 -239.243,40
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.529.608,51 2.932.752,00 2.932.752,00 2.630.711,60 -302.040,40
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.309.006,53 2.842.752,00 2.842.752,00 2.640.641,20 -202.110,80
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.309.006,53 2.842.752,00 2.842.752,00 2.640.641,20 -202.110,80
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 494,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 494,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.309.500,53 2.842.752,00 2.842.752,00 2.640.641,20 -202.110,80
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 39,49 46,84 46,84
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 39,49 46,84 46,84
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.309.540,02 2.842.752,00 2.842.752,00 2.640.688,04 -202.063,96
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
362 Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -66.607,16 -71.660,00 -71.660,00 -76.624,00 -4.964,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -500,00 -500,00 500,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -56.834,00 -1.000,00 -1.000,00 -202.732,00 -201.732,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -33.800,27 -15.000,00 -15.000,00 -53.162,39 -38.162,39
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.371,95 -28,00 -28,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -158.613,38 -88.160,00 -88.160,00 -332.546,39 -244.386,39
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 312.840,36 533.797,90 533.797,90 354.718,57 -179.079,33
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.799,41 7.678,20 7.678,20 7.402,55 -275,65
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 120.008,19 185.679,98 205.059,98 196.331,96 -8.728,02
14 66 Abschreibungen 1.705,00 1.073,00 1.073,00 1.390,48 317,48
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 657.876,12 801.935,00 834.435,00 740.959,03 -93.475,97
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 253.526,38 172.839,00 162.939,00 191.561,95 28.622,95
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2,18 276,76 276,76
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.352.757,64 1.703.003,08 1.744.983,08 1.492.641,30 -252.341,78
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.194.144,26 1.614.843,08 1.656.823,08 1.160.094,91 -496.728,17
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.194.144,26 1.614.843,08 1.656.823,08 1.160.094,91 -496.728,17
25 59 Außerordentliche Erträge -12.141,28 -443,00 -443,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 54,67
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -12.086,61 -443,00 -443,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.182.057,65 1.614.843,08 1.656.823,08 1.159.651,91 -497.171,17
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -17.526,48 -17.526,50 -17.526,50 -17.064,48 462,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.582,36 605,00 605,00 70,60 -534,40
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -13.944,12 -16.921,50 -16.921,50 -16.993,88 -72,38
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.168.113,53 1.597.921,58 1.639.901,58 1.142.658,03 -497.243,55
Seite 55 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5.191,31 -6.500,00 -6.500,00 -4.977,36 1.522,64
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -10.500,00 3.178,00 3.178,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.014.149,35 -11.882.158,40 -11.882.158,40 -4.228.475,63 7.653.682,77
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -582.620,91 -420.000,00 -420.000,00 -828.510,28 -408.510,28
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -59.095,21
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -456,00 -455,00 -455,00 -656,80 -201,80
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -31.907,24 -11.434,07 -11.434,07
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.703.920,02 -12.309.113,40 -12.309.113,40 -5.070.876,14 7.238.237,26
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.687.027,88 4.860.198,90 4.860.198,90 4.593.752,91 -266.445,99
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 307.734,01 326.747,90 326.747,90 347.064,59 20.316,69
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 489.924,98 1.966.302,45 1.985.302,45 1.659.200,11 -326.102,34
14 66 Abschreibungen 41.024,47 4.422,00 4.422,00 67.352,23 62.930,23
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.729.511,88 1.987.372,60 1.967.372,60 1.891.852,66 -75.519,94
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 22.287.043,27 35.142.631,13 35.139.631,13 30.837.195,37 -4.302.435,76
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 22,63 206,04 206,04
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 28.542.289,12 44.287.674,98 44.283.674,98 39.396.623,91 -4.887.051,07
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 26.838.369,10 31.978.561,58 31.974.561,58 34.325.747,77 2.351.186,19
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 26.838.369,10 31.978.561,58 31.974.561,58 34.325.747,77 2.351.186,19
25 59 Außerordentliche Erträge -103.524,54 13.815,18 13.815,18
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.274,92 950.704,67 950.704,67
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -97.249,62 964.519,85 964.519,85
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 26.741.119,48 31.978.561,58 31.974.561,58 35.290.267,62 3.315.706,04
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -182.275,60 -182.275,60 -182.275,60 -182.275,60
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.379,60 1.092,00 1.092,00 1.684,20 592,20
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -180.896,00 -181.183,60 -181.183,60 -180.591,40 592,20
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 26.560.223,48 31.797.377,98 31.793.377,98 35.109.676,22 3.316.298,24
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.975.222,74 -4.583.250,00 -4.583.250,00 -3.915.373,72 667.876,28
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 24,39 -441.536,67 -441.536,67
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -532.545,18 -792.920,00 -792.920,00 -151.398,14 641.521,86
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.936.338,00 -2.693.648,00 -2.693.648,00 -2.301.983,00 391.665,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -55.966,37 -64.517,00 -64.517,00 -77.650,45 -13.133,45
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -44.842,17 -10.000,00 -10.000,00 -1.692.509,21 -1.682.509,21
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -6.544.890,07 -8.144.335,00 -8.144.335,00 -8.580.451,19 -436.116,19
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 15.567.325,57 17.519.699,82 17.519.699,82 17.827.513,75 307.813,93
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen -54.230,23 25.359,44 25.359,44 3.667,94 -21.691,50
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.276.963,19 11.701.083,90 13.414.003,65 10.333.391,24 -3.080.612,41
14 66 Abschreibungen 1.005.987,49 1.401.755,00 1.401.755,00 1.001.398,20 -400.356,80
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 29.901.559,32 36.531.712,68 38.564.621,06 36.545.119,11 -2.019.501,95
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 25.000,00 25.000,00 -25.000,00
17 72 Transferaufwendungen 3.915,00 48.000,00 48.000,00 928,00 -47.072,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6,35 35,34 35,34
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 57.701.526,69 67.252.610,84 70.998.438,97 65.712.053,58 -5.286.385,39
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 51.156.636,62 59.108.275,84 62.854.103,97 57.131.602,39 -5.722.501,58
21 56, 57 Finanzerträge -3.757.019,30 -4.000,00 -4.000,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -3.757.019,30 -4.000,00 -4.000,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 47.399.617,32 59.108.275,84 62.854.103,97 57.127.602,39 -5.726.501,58
25 59 Außerordentliche Erträge -22.196,38 -38.690,10 -38.690,10
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 122.432,42 126.379,30 126.379,30
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 100.236,04 87.689,20 87.689,20
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 47.499.853,36 59.108.275,84 62.854.103,97 57.215.291,59 -5.638.812,38
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -51.177,40 -51.177,38 -51.177,38 -51.177,40 -0,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 860.016,94 853.806,60 853.806,60 854.954,69 1.148,09
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 808.839,54 802.629,22 802.629,22 803.777,29 1.148,07
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 48.308.692,90 59.910.905,06 63.656.733,19 58.019.068,88 -5.637.664,31
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -321,33 -10,00 -10,00 -21,96 -11,96
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.069,10 -1.933,48 -1.933,48 -1.769,82 163,66
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -10.887,38 -10.887,38
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -6.877,00 -6.861,00 -6.861,00 -47.311,02 -40.450,02
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -14.506,97 -1.271,00 -17.271,00 -32.596,06 -15.325,06
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -23.774,40 -10.075,48 -26.075,48 -92.586,24 -66.510,76
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.508.456,67 1.692.047,27 1.692.047,27 1.496.291,23 -195.756,04
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.160,45 6.241,83 6.241,83 5.451,25 -790,58
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.558.653,20 1.723.577,95 1.715.879,90 1.605.061,95 -110.817,95
14 66 Abschreibungen 140.972,35 114.792,00 114.792,00 196.239,18 81.447,18
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.900.444,95 1.978.268,80 1.964.833,80 2.062.384,17 97.550,37
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 50.000,00 47.900,00 9.840,00 -38.060,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 705,06 718,40 718,40 828,15 109,75
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.115.392,68 5.565.646,25 5.542.413,20 5.376.095,93 -166.317,27
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.091.618,28 5.555.570,77 5.516.337,72 5.283.509,69 -232.828,03
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.091.618,28 5.555.570,77 5.516.337,72 5.283.509,69 -232.828,03
25 59 Außerordentliche Erträge -49,98 -28.532,81 -28.532,81
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 18.139,99 123.152,73 123.152,73
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 18.090,01 94.619,92 94.619,92
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.109.708,29 5.555.570,77 5.516.337,72 5.378.129,61 -138.208,11
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -6.307,64 -6.306,01 -6.306,01 -6.306,00 0,01
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.647,68 12.074,30 12.074,30 1.156,56 -10.917,74
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.659,96 5.768,29 5.768,29 -5.149,44 -10.917,73
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.106.048,33 5.561.339,06 5.522.106,01 5.372.980,17 -149.125,84
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -136.602,16 -146.413,50 -146.413,50 -111.332,39 35.081,11
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -142.242,76 -132.860,00 -132.860,00 -131.216,92 1.643,08
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -4.050,00 -4.050,00 4.050,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -82.000,00 -82.000,00 -82.000,00 -83.100,00 -1.100,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -55,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -40,00 -40,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -360.899,92 -365.323,50 -365.323,50 -325.689,31 39.634,19
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.335.442,53 1.366.946,91 1.366.946,91 1.406.398,29 39.451,38
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 27.738,53 30.102,07 30.102,07 29.429,53 -672,54
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 475.806,50 727.256,84 727.256,84 705.328,23 -21.928,61
14 66 Abschreibungen 4.452,33 3.445,00 3.445,00 2.601,74 -843,26
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 691.910,40 844.719,44 895.089,88 765.091,33 -129.998,55
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 5.000,00 5.000,00 -5.000,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6,22 34,60 34,60
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.535.356,51 2.977.470,26 3.027.840,70 2.908.883,72 -118.956,98
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.174.456,59 2.612.146,76 2.662.517,20 2.583.194,41 -79.322,79
21 56, 57 Finanzerträge -28,80 -28,80
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -28,80 -28,80
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.174.456,59 2.612.146,76 2.662.517,20 2.583.165,61 -79.351,59
25 59 Außerordentliche Erträge 54,50 -1.081,31 -1.081,31
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 253,55
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 308,05 -1.081,31 -1.081,31
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.174.764,64 2.612.146,76 2.662.517,20 2.582.084,30 -80.432,90
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -50.125,80 -50.125,79 -50.125,79 -50.125,80 -0,01
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 477,02 412,80 412,80 424,41 11,61
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -49.648,78 -49.712,99 -49.712,99 -49.701,39 11,60
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.125.115,86 2.562.433,77 2.612.804,21 2.532.382,91 -80.421,30
Seite 59 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
411 Krankenhäuser
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -209.055,59 -267.330,00 -267.330,00 -271.796,40 -4.466,40
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -209.055,59 -267.330,00 -267.330,00 -271.796,40 -4.466,40
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 62.846,65 61.160,00 61.160,00 66.416,74 5.256,74
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.500.787,33 1.590.110,00 1.590.110,00 1.583.244,42 -6.865,58
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.200,00 28.300,00 28.300,00 8.000,00 -20.300,00
14 66 Abschreibungen 652.234,00 614.847,00 614.847,00 660.567,00 45.720,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 96.728,41 120.000,00 120.000,00 66.937,59 -53.062,41
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 3.267.197,00 3.620.000,00 3.620.000,00 3.616.484,00 -3.516,00
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.586.993,39 6.034.417,00 6.034.417,00 6.001.649,75 -32.767,25
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.377.937,80 5.767.087,00 5.767.087,00 5.729.853,35 -37.233,65
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.377.937,80 5.767.087,00 5.767.087,00 5.729.853,35 -37.233,65
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 5.756.417,82 4.218.765,41 4.218.765,41
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 5.756.417,82 4.218.765,41 4.218.765,41
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 11.134.355,62 5.767.087,00 5.767.087,00 9.948.618,76 4.181.531,76
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 11.134.355,62 5.767.087,00 5.767.087,00 9.948.618,76 4.181.531,76
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Teilergebnisrechnung
412 Gesundheitseinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -85,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -25.000,00 -25.000,00 25.000,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -85,00 -25.000,00 -25.000,00 25.000,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 36.590,00 36.590,00 -36.590,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 10,00 10,00 -10,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.000,00 5.000,00 5.000,00
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 34.112,29 41.530,00 41.530,00 36.815,29 -4.714,71
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 34.112,29 83.130,00 83.130,00 41.815,29 -41.314,71
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 34.027,29 58.130,00 58.130,00 41.815,29 -16.314,71
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 34.027,29 58.130,00 58.130,00 41.815,29 -16.314,71
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 34.027,29 58.130,00 58.130,00 41.815,29 -16.314,71
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 34.027,29 58.130,00 58.130,00 41.815,29 -16.314,71
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Teilergebnisrechnung
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 562,30 8.000,00 10.741,98 7.200,00 -3.541,98
14 66 Abschreibungen 3.028,00 3.028,00 3.028,00 3.028,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.292.847,00 1.307.130,00 1.307.130,00 1.307.121,00 -9,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.296.437,30 1.318.158,00 1.320.899,98 1.317.349,00 -3.550,98
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.296.437,30 1.318.158,00 1.320.899,98 1.317.349,00 -3.550,98
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.296.437,30 1.318.158,00 1.320.899,98 1.317.349,00 -3.550,98
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.296.437,30 1.318.158,00 1.320.899,98 1.317.349,00 -3.550,98
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.296.437,30 1.318.158,00 1.320.899,98 1.317.349,00 -3.550,98
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Teilergebnisrechnung
421 Förderung des Sports
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.291,08 -133.900,00 -133.900,00 -16.066,05 117.833,95
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -75.182,80 -48.288,00 -48.288,00 -74.982,65 -26.694,65
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -50.000,00 -50.000,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -3.044,44 -3.044,44
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -73.891,72 -182.188,00 -182.188,00 -144.093,14 38.094,86
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 209.088,97 209.630,00 209.630,00 218.063,01 8.433,01
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 27.305,77 26.606,00 26.606,00 26.563,64 -42,36
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 32.237,69 70.119,00 70.119,00 56.859,74 -13.259,26
14 66 Abschreibungen 58.312,00 57.011,00 57.011,00 67.412,78 10.401,78
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.151.593,98 1.445.870,00 1.445.870,00 1.247.151,00 -198.719,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 6.415,91 6.500,00 6.500,00 7.795,60 1.295,60
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 107,00 107,00 107,00 125,00 18,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.485.061,32 1.815.843,00 1.815.843,00 1.623.970,77 -191.872,23
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.411.169,60 1.633.655,00 1.633.655,00 1.479.877,63 -153.777,37
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.411.169,60 1.633.655,00 1.633.655,00 1.479.877,63 -153.777,37
25 59 Außerordentliche Erträge -3.294,80 -1.500,00 -1.500,00 -9.408,08 -7.908,08
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 350,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -2.944,80 -1.500,00 -1.500,00 -9.408,08 -7.908,08
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.408.224,80 1.632.155,00 1.632.155,00 1.470.469,55 -161.685,45
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -532.350,00 -457.000,00 -457.000,00 457.000,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 528.851,25 519.000,00 519.000,00 506.614,41 -12.385,59
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.498,75 62.000,00 62.000,00 506.614,41 444.614,41
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.404.726,05 1.694.155,00 1.694.155,00 1.977.083,96 282.928,96
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Teilergebnisrechnung
424 Sportstätten und Bäder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -294.222,50 -86.670,00 -86.670,00 -211.752,66 -125.082,66
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -4.264,00 -377.872,00 -377.872,00 -377.203,18 668,82
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 457,80 457,80
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -298.486,50 -464.542,00 -464.542,00 -588.498,04 -123.956,04
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 474.481,97 405.730,00 405.730,00 440.644,44 34.914,44
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 18.276,61 17.784,00 17.784,00 17.764,05 -19,95
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.348.548,67 1.615.485,02 1.615.485,02 1.581.216,35 -34.268,67
14 66 Abschreibungen 92.696,48 95.013,00 95.013,00 104.304,50 9.291,50
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 4.033.159,26 5.300.940,00 5.477.288,07 4.759.600,00 -717.688,07
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 222,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.967.384,99 7.434.952,02 7.611.300,09 6.903.529,34 -707.770,75
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.668.898,49 6.970.410,02 7.146.758,09 6.315.031,30 -831.726,79
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.668.898,49 6.970.410,02 7.146.758,09 6.315.031,30 -831.726,79
25 59 Außerordentliche Erträge -3.310,81 -1.674,90 -1.674,90
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 24.245,83
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 20.935,02 -1.674,90 -1.674,90
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.689.833,51 6.970.410,02 7.146.758,09 6.313.356,40 -833.401,69
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -456.300,00 -456.300,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -456.300,00 -456.300,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.689.833,51 6.970.410,02 7.146.758,09 5.857.056,40 -1.289.701,69
Seite 64 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -43.300,72 -49.500,34 -49.500,34 -51.722,24 -2.221,90
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -121.330,71 -202.230,00 -202.230,00 -74.240,50 127.989,50
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.007,70 -1.771,21 -1.771,21 -1.153,34 617,87
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -6.747,30 -50.000,00 -50.000,00 50.000,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -1.646,00 -3.756,37 -3.756,37
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.265,04
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -179.297,47 -303.501,55 -303.501,55 -130.872,45 172.629,10
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 4.010.826,46 4.502.027,57 4.502.027,57 4.223.102,49 -278.925,08
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 384.671,30 395.917,89 395.917,89 408.373,50 12.455,61
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.394.173,44 3.112.422,98 4.059.242,16 1.474.614,52 -2.584.627,64
14 66 Abschreibungen 156.793,71 285.005,00 285.005,00 157.508,01 -127.496,99
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 294.002,79 274.000,00 274.000,00 333.423,79 59.423,79
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 10.000,00 10.000,00 16.660,00 6.660,00
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 417,00 1.000,00 1.000,00 1.205,00 205,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.240.884,70 8.580.373,44 9.527.192,62 6.614.887,31 -2.912.305,31
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 6.061.587,23 8.276.871,89 9.223.691,07 6.484.014,86 -2.739.676,21
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 6.061.587,23 8.276.871,89 9.223.691,07 6.484.014,86 -2.739.676,21
25 59 Außerordentliche Erträge 1.262,29 -1.262,29 -1.262,29
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 20.259,78 11.600,39 11.600,39
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 21.522,07 10.338,10 10.338,10
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 6.083.109,30 8.276.871,89 9.223.691,07 6.494.352,96 -2.729.338,11
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.161,96 -1.161,27 -1.161,27 -1.161,28 -0,01
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 14.111,79 4.916,03 4.916,03 10.353,51 5.437,48
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 12.949,83 3.754,76 3.754,76 9.192,23 5.437,47
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 6.096.059,13 8.280.626,65 9.227.445,83 6.503.545,19 -2.723.900,64
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
521 Bau- und Grundstücksordnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.062.222,98 -1.600.000,00 -1.601.848,64 -1.621.128,00 -19.279,36
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.500,00 -1.500,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.062.222,98 -1.600.000,00 -1.601.848,64 -1.622.628,00 -20.779,36
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.393.251,51 1.492.560,00 1.492.560,00 1.415.941,65 -76.618,35
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 173.691,69 162.380,00 162.380,00 168.966,31 6.586,31
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 107.675,16 116.653,00 117.951,64 112.022,73 -5.928,91
14 66 Abschreibungen 2.509,57 1.737,00 1.737,00 2.878,08 1.141,08
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 100,40 378,00 378,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.677.228,33 1.773.330,00 1.774.628,64 1.700.186,77 -74.441,87
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -384.994,65 173.330,00 172.780,00 77.558,77 -95.221,23
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -384.994,65 173.330,00 172.780,00 77.558,77 -95.221,23
25 59 Außerordentliche Erträge -151,00 -75,00 -75,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 36.560,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 36.409,00 -75,00 -75,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -348.585,65 173.330,00 172.780,00 77.483,77 -95.296,23
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 138,60 200,00 200,00 -200,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 138,60 200,00 200,00 -200,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -348.447,05 173.530,00 172.980,00 77.483,77 -95.496,23
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
522 Wohnbauförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -372,15 -500,00 -500,00 -508,30 -8,30
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -760,00 -2.230,00 -2.230,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen 510,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 8.670,97
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -125.281,00 -125.282,00 -125.282,00 -125.281,00 1,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.293,10 -205.100,00 -205.100,00 -145.309,07 59.790,93
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -121.525,28 -330.882,00 -330.882,00 -273.328,37 57.553,63
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 332.023,90 506.705,00 506.705,00 439.966,36 -66.738,64
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 64.894,08 72.445,00 72.445,00 63.852,80 -8.592,20
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 139.153,59 128.908,50 137.948,50 128.102,17 -9.846,33
14 66 Abschreibungen 1.245.651,91 967.121,00 967.121,00 1.394.346,82 427.225,82
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.050,00 2.050,00 -2.050,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.781.723,48 1.677.229,50 1.686.269,50 2.026.268,15 339.998,65
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.660.198,20 1.346.347,50 1.355.387,50 1.752.939,78 397.552,28
21 56, 57 Finanzerträge -77.431,04 -77.510,00 -77.510,00 -77.052,33 457,67
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -77.431,04 -77.510,00 -77.510,00 -77.052,33 457,67
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.582.767,16 1.268.837,50 1.277.877,50 1.675.887,45 398.009,95
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.557,67 178.000,00 178.000,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 3.557,67 178.000,00 178.000,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.586.324,83 1.268.837,50 1.277.877,50 1.853.887,45 576.009,95
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 697,15 1.000,00 1.000,00 2.805,98 1.805,98
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 697,15 1.000,00 1.000,00 2.805,98 1.805,98
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.587.021,98 1.269.837,50 1.278.877,50 1.856.693,43 577.815,93
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Teilergebnisrechnung
523 Denkmalschutz und -pflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -4.193,69 -4.000,00 -4.000,00 -10.177,84 -6.177,84
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -20.330,87 -454,79 -454,79 -759,34 -304,55
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -24.524,56 -4.454,79 -4.454,79 -10.937,18 -6.482,39
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 280.539,46 401.970,77 401.970,77 372.713,81 -29.256,96
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 364,76 479,79 479,79 665,33 185,54
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 143.197,90 158.027,27 360.061,12 172.995,26 -187.065,86
14 66 Abschreibungen 1.564,52 447,00 447,00 2.152,91 1.705,91
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 9.733,00 9.523,60 9.523,60 8.247,00 -1.276,60
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 230,64 9,72 9,72 -9,72
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1,59 1,59 -1,59
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 435.630,28 570.459,74 772.493,59 556.774,31 -215.719,28
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 411.105,72 566.004,95 768.038,80 545.837,13 -222.201,67
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 411.105,72 566.004,95 768.038,80 545.837,13 -222.201,67
25 59 Außerordentliche Erträge -14.963,82 -14.781,14 -14.781,14
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -14.963,82 -14.781,14 -14.781,14
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 396.141,90 566.004,95 768.038,80 531.055,99 -236.982,81
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 10,79 2,72 2,72 1,48 -1,24
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 10,79 2,72 2,72 1,48 -1,24
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 396.152,69 566.007,67 768.041,52 531.057,47 -236.984,05
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
535 Konzessionsabgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.546.854,18 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.706.833,37 -156.833,37
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.546.854,18 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.706.833,37 -156.833,37
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -8.546.854,18 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.706.833,37 -156.833,37
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -8.546.854,18 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.706.833,37 -156.833,37
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -8.546.854,18 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.706.833,37 -156.833,37
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -8.546.854,18 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.706.833,37 -156.833,37
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
538 Abwasserbeseitigung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -331.849,18 -331.834,48 -331.834,48 -331.832,48 2,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -29.601.324,70 -30.740.291,00 -30.740.291,00 -31.501.858,57 -761.567,57
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -330.292,90 -1.628.000,00 -1.628.000,00 -213.869,50 1.414.130,50
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -2.382,14 -63.400,00 -63.400,00 -57.054,48 6.345,52
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -275.943,49 -275.663,00 -275.663,00 -276.809,30 -1.146,30
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.377,43 -50,00 -50,00 -478.634,71 -478.584,71
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -30.544.169,84 -33.039.238,48 -33.039.238,48 -32.860.059,04 179.179,44
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.443.971,33 1.447.460,00 1.447.460,00 1.522.506,53 75.046,53
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 59.293,17 35.320,00 35.320,00 91.806,47 56.486,47
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.205.055,39 7.350.485,48 7.350.485,48 5.288.509,13 -2.061.976,35
14 66 Abschreibungen 1.827.434,04 1.420.632,00 1.420.632,00 1.908.034,39 487.402,39
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 20.949.221,76 21.952.000,00 21.952.000,00 21.183.625,06 -768.374,94
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 52.643,90 330.000,00 607.356,10 287.205,50 -320.150,60
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.231,50 1.000,00 1.000,00 187,00 -813,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 29.538.851,09 32.536.897,48 32.814.253,58 30.281.874,08 -2.532.379,50
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -1.005.318,75 -502.341,00 -224.984,90 -2.578.184,96 -2.353.200,06
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -1.005.318,75 -502.341,00 -224.984,90 -2.578.184,96 -2.353.200,06
25 59 Außerordentliche Erträge -32,67 -46.781,25 -46.781,25
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.753,07 55.824,89 55.824,89
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 1.720,40 9.043,64 9.043,64
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -1.003.598,35 -502.341,00 -224.984,90 -2.569.141,32 -2.344.156,42
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.064.127,96 -3.768.065,00 -3.768.065,00 -1.026.877,97 2.741.187,03
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.240.079,28 4.270.365,80 4.270.365,80 4.303.987,85 33.622,05
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.175.951,32 502.300,80 502.300,80 3.277.109,88 2.774.809,08
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.172.352,97 -40,20 277.315,90 707.968,56 430.652,66
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
541 Gemeindestraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -125.888,74 -150.109,86 -150.109,86 -153.435,17 -3.325,31
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -106.719,50 -200.000,00 -200.000,00 -112.408,56 87.591,44
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.580,00 -3.580,00 3.580,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -7.132,25 -58.500,00 -58.500,00 -47.904,62 10.595,38
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -135.393,00 -135.393,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.565.192,34 -2.685.751,00 -2.685.751,00 -2.628.910,74 56.840,26
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -46.731,17 -127.160,00 -127.160,00 -87.660,77 39.499,23
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.851.664,00 -3.225.100,86 -3.225.100,86 -3.165.712,86 59.388,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.085.981,90 3.119.686,80 3.119.686,80 3.190.671,07 70.984,27
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 72.600,69 45.418,90 45.418,90 53.245,57 7.826,67
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.964.573,98 13.623.972,77 13.602.049,77 13.401.336,02 -200.713,75
14 66 Abschreibungen 8.036.570,73 8.097.540,00 8.097.540,00 8.124.221,40 26.681,40
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 623,18 9.000,00 9.000,00 604,00 -8.396,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.496,00 1.750,00 1.750,00 297,00 -1.453,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 23.161.846,48 24.897.368,47 24.875.445,47 24.770.375,06 -105.070,41
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 20.310.182,48 21.672.267,61 21.650.344,61 21.604.662,20 -45.682,41
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 432.007,37 233.803,00 233.803,00 362.428,52 128.625,52
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 432.007,37 233.803,00 233.803,00 362.428,52 128.625,52
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 20.742.189,85 21.906.070,61 21.884.147,61 21.967.090,72 82.943,11
25 59 Außerordentliche Erträge -159.291,04 -3.338,31 -3.338,31
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 157.859,82 15.825,31 15.825,31
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.431,22 12.487,00 12.487,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 20.740.758,63 21.906.070,61 21.884.147,61 21.979.577,72 95.430,11
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31.507,61 30.838,10 30.838,10 32.391,84 1.553,74
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 31.507,61 30.838,10 30.838,10 32.391,84 1.553,74
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 20.772.266,24 21.936.908,71 21.914.985,71 22.011.969,56 96.983,85
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
542 Kreisstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.535,50 -0,56 -0,56 -55,00 -54,44
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -68.800,00 -68.800,00 -68.800,00 68.800,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -60,00 -60,00 -60,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -79.395,50 -68.800,56 -68.800,56 -115,00 68.685,56
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 155.118,42 130.632,90 130.632,90 127.826,05 -2.806,85
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.225,93 970,45 970,45 1.834,83 864,38
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 318.205,81 376.507,74 376.507,74 382.775,88 6.268,14
14 66 Abschreibungen 688,54 523,00 523,00 1.285,49 762,49
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 477.238,70 508.634,09 508.634,09 513.722,25 5.088,16
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 397.843,20 439.833,53 439.833,53 513.607,25 73.773,72
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 21.843,02 11.821,50 11.821,50 18.324,96 6.503,46
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 21.843,02 11.821,50 11.821,50 18.324,96 6.503,46
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 419.686,22 451.655,03 451.655,03 531.932,21 80.277,18
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 419.686,22 451.655,03 451.655,03 531.932,21 80.277,18
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 85,62 47,60 47,60 43,60 -4,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 85,62 47,60 47,60 43,60 -4,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 419.771,84 451.702,63 451.702,63 531.975,81 80.273,18
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
543 Landesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,38 -0,38 0,38
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -27.600,00 -27.600,00 -27.600,00 27.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -27.600,00 -27.600,38 -27.600,38 27.600,38
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 104.176,71 77.620,50 77.620,50 75.525,55 -2.094,95
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.047,84 1.260,25 1.260,25 1.334,32 74,07
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 169.155,71 200.366,86 200.366,86 190.368,28 -9.998,58
14 66 Abschreibungen 2.872,00 2.872,00 -2.872,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 275.380,26 282.119,61 282.119,61 267.228,15 -14.891,46
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 247.780,26 254.519,23 254.519,23 267.228,15 12.708,92
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12.135,08 6.567,50 6.567,50 10.180,58 3.613,08
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 12.135,08 6.567,50 6.567,50 10.180,58 3.613,08
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 259.915,34 261.086,73 261.086,73 277.408,73 16.322,00
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 259.915,34 261.086,73 261.086,73 277.408,73 16.322,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 58,09 32,30 32,30 29,60 -2,70
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 58,09 32,30 32,30 29,60 -2,70
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 259.973,43 261.119,03 261.119,03 277.438,33 16.319,30
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
544 Bundesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,56 -0,56 0,56
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -38.400,00 -38.400,00 -38.400,00 38.400,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.170,96 -1.089,00 -1.089,00 -2.412,00 -1.323,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -40.570,96 -39.489,56 -39.489,56 -2.412,00 37.077,56
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 154.308,17 131.754,80 131.754,80 128.132,78 -3.622,02
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.450,83 2.150,40 2.150,40 2.249,85 99,45
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 256.355,75 313.560,05 313.560,05 284.949,18 -28.610,87
14 66 Abschreibungen 95.044,43 94.690,00 94.690,00 95.064,00 374,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 509.159,18 542.155,25 542.155,25 510.395,81 -31.759,44
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 468.588,22 502.665,69 502.665,69 507.983,81 5.318,12
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 19.416,00 10.508,00 10.508,00 16.288,96 5.780,96
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 19.416,00 10.508,00 10.508,00 16.288,96 5.780,96
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 488.004,22 513.173,69 513.173,69 524.272,77 11.099,08
25 59 Außerordentliche Erträge -1.125,04
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.596,35
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 5.471,31
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 493.475,53 513.173,69 513.173,69 524.272,77 11.099,08
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 85,63 47,60 47,60 43,61 -3,99
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 85,63 47,60 47,60 43,61 -3,99
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 493.561,16 513.221,29 513.221,29 524.316,38 11.095,09
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Teilergebnisrechnung
546 Parkeinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,24 -0,24 0,24
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.506.290,33 -2.210.000,00 -2.210.000,00 -1.533.504,03 676.495,97
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.506.290,33 -2.210.000,24 -2.210.000,24 -1.533.504,03 676.496,21
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.282,27 3.850,00 3.850,00 4.240,89 390,89
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,28 0,79 0,79
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 95.891,66 188.324,04 218.324,04 119.296,14 -99.027,90
14 66 Abschreibungen 13.481,00 22.481,00 22.481,00 17.733,50 -4.747,50
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 110.655,21 214.655,04 244.655,04 141.271,32 -103.383,72
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -1.395.635,12 -1.995.345,20 -1.965.345,20 -1.392.232,71 573.112,49
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -1.395.635,12 -1.995.345,20 -1.965.345,20 -1.392.232,71 573.112,49
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -1.395.635,12 -1.995.345,20 -1.965.345,20 -1.392.232,71 573.112,49
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 36,70 20,40 20,40 18,69 -1,71
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 36,70 20,40 20,40 18,69 -1,71
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -1.395.598,42 -1.995.324,80 -1.965.324,80 -1.392.214,02 573.110,78
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Teilergebnisrechnung
547 ÖPNV
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,76 -0,76 0,76
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -69.214,32 -75.518,00 -75.518,00 -91.251,48 -15.733,48
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.939,02 -562.406,05 -562.406,05
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -78.153,34 -75.518,76 -75.518,76 -653.657,53 -578.138,77
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 240.751,27 299.139,60 299.139,60 198.757,30 -100.382,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 11.129,67 13.200,00 13.200,00 10.752,35 -2.447,65
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 111.529,29 149.656,81 149.656,81 112.095,68 -37.561,13
14 66 Abschreibungen 260.448,65 234.419,00 234.419,00 259.690,13 25.271,13
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 20.697.310,11 23.145.000,00 23.145.000,00 23.144.053,37 -946,63
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 21.321.168,99 23.841.415,41 23.841.415,41 23.725.348,83 -116.066,58
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 21.243.015,65 23.765.896,65 23.765.896,65 23.071.691,30 -694.205,35
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 21.243.015,65 23.765.896,65 23.765.896,65 23.071.691,30 -694.205,35
25 59 Außerordentliche Erträge -17.493,39
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -17.493,39
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 21.225.522,26 23.765.896,65 23.765.896,65 23.071.691,30 -694.205,35
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 116,21 64,60 64,60 59,18 -5,42
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 116,21 64,60 64,60 59,18 -5,42
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 21.225.638,47 23.765.961,25 23.765.961,25 23.071.750,48 -694.210,77
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.970,00 -3.500,02 -3.500,02 -3.794,50 -294,48
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.970,00 -3.500,02 -3.500,02 -3.794,50 -294,48
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 6.997,83 6.710,00 6.710,00 7.306,38 596,38
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 254,60 230,00 230,00 246,85 16,85
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.504,41 9.847,84 9.847,84 4.982,06 -4.865,78
14 66 Abschreibungen 2.818,06 2.705,00 2.705,00 4.418,00 1.713,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 917,54 1.000,00 1.000,00 917,54 -82,46
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 27.492,44 20.492,84 20.492,84 17.870,83 -2.622,01
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 23.522,44 16.992,82 16.992,82 14.076,33 -2.916,49
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 23.522,44 16.992,82 16.992,82 14.076,33 -2.916,49
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 23.522,44 16.992,82 16.992,82 14.076,33 -2.916,49
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.813,06 3.811,70 3.811,70 3.811,56 -0,14
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.813,06 3.811,70 3.811,70 3.811,56 -0,14
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 27.335,50 20.804,52 20.804,52 17.887,89 -2.916,63
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Teilergebnisrechnung
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.643,39 -9.090,00 -9.090,00 -11.941,61 -2.851,61
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -18.076,38 -17.503,92 -17.503,92 -18.020,04 -516,12
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -21.305,71 -42.762,24 -42.762,24
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -7.919,00 -10.780,00 -10.780,00 -8.490,11 2.289,89
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -39.285,19 -28.473,00 -28.473,00 -34.170,08 -5.697,08
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -97.229,67 -65.846,92 -65.846,92 -115.384,08 -49.537,16
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.132.650,52 3.278.287,30 3.278.287,30 3.090.401,06 -187.886,24
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 45.987,84 45.197,05 45.197,05 37.983,71 -7.213,34
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.614.625,44 2.370.158,99 2.403.611,79 2.363.184,64 -40.427,15
14 66 Abschreibungen 406.695,89 434.631,00 434.631,00 456.219,90 21.588,90
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.351,37 10.000,00 10.000,00 705,72 -9.294,28
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.632,96 8.315,20 8.315,20 5.707,98 -2.607,22
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.205.944,02 6.146.589,54 6.180.042,34 5.954.203,01 -225.839,33
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 6.108.714,35 6.080.742,62 6.114.195,42 5.838.818,93 -275.376,49
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 6.108.714,35 6.080.742,62 6.114.195,42 5.838.818,93 -275.376,49
25 59 Außerordentliche Erträge -32.797,89 6.719,52 6.719,52
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 21.396,55 6.502,84 6.502,84
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -11.401,34 13.222,36 13.222,36
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 6.097.313,01 6.080.742,62 6.114.195,42 5.852.041,29 -262.154,13
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -28.296,87 -28.280,34 -28.280,34 -28.280,32 0,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 11.059,41 7.538,20 7.538,20 8.683,00 1.144,80
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -17.237,46 -20.742,14 -20.742,14 -19.597,32 1.144,82
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 6.080.075,55 6.060.000,48 6.093.453,28 5.832.443,97 -261.009,31
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,60 -0,60 0,60
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -50.851,00 -50.879,00 -50.879,00 -50.852,00 27,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -50.851,00 -50.879,60 -50.879,60 -50.852,00 27,60
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 208.145,25 197.730,00 197.730,00 229.830,15 32.100,15
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.527,37 6.220,00 6.220,00 6.710,76 490,76
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.889.717,95 2.665.935,11 2.899.935,11 2.278.932,25 -621.002,86
14 66 Abschreibungen 80.771,04 91.262,00 91.262,00 79.862,00 -11.400,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 542.267,31 580.000,00 580.000,00 542.267,31 -37.732,69
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.727.428,92 3.541.147,11 3.775.147,11 3.137.602,47 -637.544,64
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.676.577,92 3.490.267,51 3.724.267,51 3.086.750,47 -637.517,04
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.676.577,92 3.490.267,51 3.724.267,51 3.086.750,47 -637.517,04
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.676.577,92 3.490.267,51 3.724.267,51 3.086.750,47 -637.517,04
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 91,73 51,00 51,00 46,73 -4,27
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 91,73 51,00 51,00 46,73 -4,27
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.676.669,65 3.490.318,51 3.724.318,51 3.086.797,20 -637.521,31
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
553 Friedhofs- und Bestattungswesen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -34.051,52 -34.810,00 -34.810,00 -35.823,35 -1.013,35
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.109.009,89 -2.500.000,00 -2.500.000,00 -3.104.252,25 -604.252,25
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -20.005,52 -19.871,60 -19.871,60 -19.871,64 -0,04
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -135.081,60 -140.922,00 -140.922,00 -135.081,60 5.840,40
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -488,00 -488,00 -488,00 -3.397,00 -2.909,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -12.593,59 -22.048,91 -22.048,91
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.311.230,12 -2.696.091,60 -2.696.091,60 -3.320.474,75 -624.383,15
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.996.754,29 3.013.730,70 3.013.730,70 2.994.387,90 -19.342,80
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 99.331,94 93.816,00 93.816,00 101.698,59 7.882,59
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 981.281,89 1.292.603,67 2.165.427,72 1.167.948,87 -997.478,85
14 66 Abschreibungen 200.128,71 206.410,00 206.410,00 195.708,29 -10.701,71
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 20.784,06 25.600,00 25.600,00 22.747,54 -2.852,46
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.026,95 4.350,00 4.350,00 4.068,11 -281,89
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.303.307,84 4.636.510,37 5.509.334,42 4.486.559,30 -1.022.775,12
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 992.077,72 1.940.418,77 2.813.242,82 1.166.084,55 -1.647.158,27
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 992.077,72 1.940.418,77 2.813.242,82 1.166.084,55 -1.647.158,27
25 59 Außerordentliche Erträge -37.376,73 -68.228,84 -68.228,84
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 416,50
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -36.960,23 -68.228,84 -68.228,84
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 955.117,49 1.940.418,77 2.813.242,82 1.097.855,71 -1.715.387,11
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -32.124,52 -32.105,70 -32.105,70 -32.105,72 -0,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 200.920,93 201.321,00 201.321,00 201.104,53 -216,47
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 168.796,41 169.215,30 169.215,30 168.998,81 -216,49
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.123.913,90 2.109.634,07 2.982.458,12 1.266.854,52 -1.715.603,60
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Teilergebnisrechnung
554 Natur- und Landschaftspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -16.395,50 -13.000,00 -13.000,00 -25.511,75 -12.511,75
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -31.541,76 -24.111,00 -39.476,66 -15.543,00 23.933,66
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -47.937,26 -37.111,00 -52.476,66 -41.054,75 11.421,91
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 259.079,27 238.792,50 238.792,50 254.846,64 16.054,14
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 57.009,50 50.121,00 50.121,00 53.358,74 3.237,74
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 68.349,00 90.614,25 115.773,34 91.495,36 -24.277,98
14 66 Abschreibungen 34,96 34,96
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 234.985,27 234.498,00 268.010,10 234.498,00 -33.512,10
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 36,90 54,00 54,00 135,90 81,90
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 619.459,94 614.079,75 672.750,94 634.369,60 -38.381,34
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 571.522,68 576.968,75 620.274,28 593.314,85 -26.959,43
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 571.522,68 576.968,75 620.274,28 593.314,85 -26.959,43
25 59 Außerordentliche Erträge -1.433,31
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.433,31
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 570.089,37 576.968,75 620.274,28 593.314,85 -26.959,43
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 233,38 67,50 67,50 6,28 -61,22
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 233,38 67,50 67,50 6,28 -61,22
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 570.322,75 577.036,25 620.341,78 593.321,13 -27.020,65
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Teilergebnisrechnung
555 Land- und Forstwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -298.509,83 -320.100,00 -320.100,00 -303.361,30 16.738,70
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.973,59 -2.500,00 -2.500,00 -3.373,59 -873,59
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -20.830,46 -9.452,24 -9.452,24 -8.007,76 1.444,48
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -15.800,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -745,00 -745,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -11.646,52 -12.656,00 -12.656,00 -14.090,35 -1.434,35
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -348.760,40 -344.708,24 -344.708,24 -329.578,00 15.130,24
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 456.929,77 427.064,26 427.064,26 428.620,14 1.555,88
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.443,31 6.318,72 6.318,72 5.318,27 -1.000,45
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 394.016,33 690.755,38 718.776,32 468.419,79 -250.356,53
14 66 Abschreibungen 12.886,46 14.200,00 14.200,00 15.973,97 1.773,97
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 94.783,47 86.300,00 86.300,00 87.292,65 992,65
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 136,53
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 528,92 1.266,40 1.266,40 1.384,28 117,88
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 965.724,79 1.225.904,76 1.253.925,70 1.007.009,10 -246.916,60
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 616.964,39 881.196,52 909.217,46 677.431,10 -231.786,36
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 616.964,39 881.196,52 909.217,46 677.431,10 -231.786,36
25 59 Außerordentliche Erträge 1.601,78 -19.349,74 -19.349,74
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 1.601,78 -19.349,74 -19.349,74
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 618.566,17 881.196,52 909.217,46 658.081,36 -251.136,10
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.964,27 -3.961,98 -3.961,98 -3.961,96 0,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 28,50 75,40 75,40 50,16 -25,24
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.935,77 -3.886,58 -3.886,58 -3.911,80 -25,22
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 614.630,40 877.309,94 905.330,88 654.169,56 -251.161,32
Seite 82 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
561 Umweltschutzmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.826,00 -8.000,00 -8.000,00 -4.590,00 3.410,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -29.499,00 -29.469,00 -29.469,00 -18.997,00 10.472,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -299,00 -38,00 -38,00 -300,00 -262,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -33.624,00 -37.507,00 -37.507,00 -23.887,00 13.620,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 318.066,21 291.857,50 291.857,50 311.479,33 19.621,83
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 69.678,15 61.259,00 61.259,00 65.216,19 3.957,19
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 122.371,60 227.720,75 521.167,31 218.643,73 -302.523,58
14 66 Abschreibungen 21.031,63 26.203,00 26.203,00 20.985,00 -5.218,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 143,10 66,00 66,00 -53,90 -119,90
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 531.290,69 607.106,25 900.552,81 616.270,35 -284.282,46
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 497.666,69 569.599,25 863.045,81 592.383,35 -270.662,46
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 497.666,69 569.599,25 863.045,81 592.383,35 -270.662,46
25 59 Außerordentliche Erträge -10.207,50 -9.488,60 -9.488,60
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 10.646,77 32.844,00 32.844,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 439,27 23.355,40 23.355,40
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 498.105,96 569.599,25 863.045,81 615.738,75 -247.307,06
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 285,23 82,50 82,50 30,17 -52,33
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 285,23 82,50 82,50 30,17 -52,33
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 498.391,19 569.681,75 863.128,31 615.768,92 -247.359,39
Seite 83 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
571 Wirtschaftsförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -111,50 -50,25 -50,25
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.094,40 -8.067,55 -8.067,55 -3.331,28 4.736,27
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -111.418,56 -70.000,00 -124.342,71 -124.342,71
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.080,96
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -115.705,42 -78.067,55 -132.410,26 -127.724,24 4.686,02
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 221.653,00 179.993,58 179.993,58 197.768,65 17.775,07
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 40.223,07 34.690,26 34.690,26 35.957,33 1.267,07
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 354.876,44 340.325,41 391.402,69 357.077,47 -34.325,22
14 66 Abschreibungen 2.138,00 2.137,00 2.137,00 2.517,34 380,34
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 411.356,72 364.000,00 533.500,00 439.176,40 -94.323,60
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.030.247,23 921.146,25 1.141.723,53 1.032.497,19 -109.226,34
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 914.541,81 843.078,70 1.009.313,27 904.772,95 -104.540,32
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 914.541,81 843.078,70 1.009.313,27 904.772,95 -104.540,32
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 914.541,81 843.078,70 1.009.313,27 904.772,95 -104.540,32
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 89.226,38 90.724,97 90.724,97 82.860,03 -7.864,94
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 89.226,38 90.724,97 90.724,97 82.860,03 -7.864,94
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.003.768,19 933.803,67 1.100.038,24 987.632,98 -112.405,26
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 4.240.000,00 5.545.798,98 5.545.798,98 5.200.000,00 -345.798,98
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.240.000,00 5.545.798,98 5.545.798,98 5.200.000,00 -345.798,98
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.240.000,00 5.545.798,98 5.545.798,98 5.200.000,00 -345.798,98
21 56, 57 Finanzerträge -2.525.271,05 -2.503.000,00 -2.503.000,00 -2.527.354,38 -24.354,38
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -2.525.271,05 -2.503.000,00 -2.503.000,00 -2.527.354,38 -24.354,38
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.714.728,95 3.042.798,98 3.042.798,98 2.672.645,62 -370.153,36
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.714.728,95 3.042.798,98 3.042.798,98 2.672.645,62 -370.153,36
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.714.728,95 3.042.798,98 3.042.798,98 2.672.645,62 -370.153,36
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
575 Tourismus
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 500.000,00 580.000,00 580.000,00 580.000,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 500.000,00 580.000,00 580.000,00 580.000,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 500.000,00 580.000,00 580.000,00 580.000,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 500.000,00 580.000,00 580.000,00 580.000,00
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 500.000,00 580.000,00 580.000,00 580.000,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 500.000,00 580.000,00 580.000,00 580.000,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 35,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen -295.946.413,85 -342.111.000,00 -342.161.370,44 -310.108.686,36 32.052.684,08
6 547 Erträge aus Transferleistungen -6.000.698,81 -6.000.700,00 -6.000.700,00 -5.883.247,42 117.452,58
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -71.021.273,00 -120.193.150,00 -120.193.150,00 -120.282.944,00 -89.794,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -205.603,93 -37.336,43 -37.336,43
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -373.173.954,59 -468.304.850,00 -468.355.220,44 -436.312.214,21 32.043.006,23
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen 1.402.002,77 554.765,42 554.765,42
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 56.365.883,32 72.070.000,00 72.070.000,00 69.967.548,74 -2.102.451,26
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 57.767.886,09 72.070.000,00 72.070.000,00 70.522.314,16 -1.547.685,84
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -315.406.068,50 -396.234.850,00 -396.285.220,44 -365.789.900,05 30.495.320,39
21 56, 57 Finanzerträge 1.151.452,30 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -10.416.075,84 -8.416.075,84
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 1.151.452,30 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -10.416.075,84 -8.416.075,84
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -314.254.616,20 -398.234.850,00 -398.285.220,44 -376.205.975,89 22.079.244,55
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -314.254.616,20 -398.234.850,00 -398.285.220,44 -376.205.975,89 22.079.244,55
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -314.254.616,20 -398.234.850,00 -398.285.220,44 -376.205.975,89 22.079.244,55
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -31.956,09 -32.000,00 -32.000,00 -12.859,73 19.140,27
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.771.140,76 -2.510.400,00 -2.510.400,00 -2.433.073,21 77.326,79
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.834.924,02 -3.265.762,00 -3.265.762,00 -3.110.114,00 155.648,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -3.783.462,04 -1.501.500,00 -1.501.500,00 -5.316.095,10 -3.814.595,10
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -9.421.482,91 -7.309.662,00 -7.309.662,00 -10.872.142,04 -3.562.480,04
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen -303,19 -1.075,45 -1.075,45
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.395.376,01 3.500.000,00 3.500.000,00 6.883.329,12 3.383.329,12
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 36.534,45 2.900,00 2.900,00 52.906,96 50.006,96
14 66 Abschreibungen 3.020.430,93 4.534.219,00 4.534.219,00 4.273.436,01 -260.782,99
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 56.834,19 67.070,00 67.070,00 51.906,87 -15.163,13
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2,20
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.508.874,59 8.104.189,00 8.104.189,00 11.260.503,51 3.156.314,51
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -2.912.608,32 794.527,00 794.527,00 388.361,47 -406.165,53
21 56, 57 Finanzerträge -3.095.398,99 -3.071.550,00 -3.071.550,00 -3.119.368,68 -47.818,68
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16.665.700,21 17.754.580,00 17.517.480,00 16.020.595,61 -1.496.884,39
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 13.570.301,22 14.683.030,00 14.445.930,00 12.901.226,93 -1.544.703,07
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 10.657.692,90 15.477.557,00 15.240.457,00 13.289.588,40 -1.950.868,60
25 59 Außerordentliche Erträge -524.190,09 -100.000,00 -100.000,00 -1.807.312,73 -1.707.312,73
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 588.423,73 100.000,00 100.000,00 1.477.744,27 1.377.744,27
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 64.233,64 -329.568,46 -329.568,46
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 10.721.926,54 15.477.557,00 15.240.457,00 12.960.019,94 -2.280.437,06
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.784.976,46 -3.817.000,00 -3.817.000,00 -3.860.908,50 -43.908,50
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 945.199,17 3.649.065,00 3.649.065,00 914.107,43 -2.734.957,57
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -2.839.777,29 -167.935,00 -167.935,00 -2.946.801,07 -2.778.866,07
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 7.882.149,25 15.309.622,00 15.072.522,00 10.013.218,87 -5.059.303,13
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
613 Abwicklung der Vorjahre
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen 3.257,78
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.257,78
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.257,78
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.257,78
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.257,78
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.257,78
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
999 Jahresabschluss
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 72.494,83 107.562,70 107.562,70
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.238,07
14 66 Abschreibungen -1.080.276,91 1.182.267,03 1.182.267,03
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) -1.015.020,15 1.289.829,73 1.289.829,73
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -1.020.020,15 1.284.829,73 1.284.829,73
21 56, 57 Finanzerträge -48.328,00 -53.207,73 -53.207,73
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 223.086,38 293.011,73 293.011,73
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 174.758,38 239.804,00 239.804,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -845.261,77 1.524.633,73 1.524.633,73
25 59 Außerordentliche Erträge -28.202,93 -28.202,93
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 83.739,02 260.626,75 260.626,75
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 83.739,02 232.423,82 232.423,82
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -761.522,75 1.757.057,55 1.757.057,55
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -761.522,75 1.757.057,55 1.757.057,55
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
1 Innere Verwaltung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 570,71 2.177,28 2.177,28
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 3.993,60 244,53 244,53
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 142.719,69
4 Summe 147.284,00 2.421,81 2.421,81
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -4.998,00 -4.998,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -664.627,14 -731.350,00 -983.181,08 -403.973,25 579.207,83
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -664.627,14 -731.350,00 -983.181,08 -408.971,25 574.209,83
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -517.343,14 -731.350,00 -983.181,08 -406.549,44 576.631,64
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
2 Sicherheit und Ordnung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 43.257,54
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 22.650,00 500,00 500,00 -500,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 65.907,54 500,00 500,00 -500,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -67.693,15 -39.540,95 -39.540,95
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -498.853,02 -1.041.390,00 -2.627.491,25 -1.219.381,44 1.408.109,81
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -566.546,17 -1.041.390,00 -2.627.491,25 -1.258.922,39 1.368.568,86
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -500.638,63 -1.040.890,00 -2.626.991,25 -1.258.922,39 1.368.068,86
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
3 Schulträgeraufgaben
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 33.452,21 37.351,15 37.351,15
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 33.452,21 37.351,15 37.351,15
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.848,67
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -2.900.899,56 -1.801.500,00 -3.039.638,15 -1.318.206,52 1.721.431,63
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -2.902.748,23 -1.801.500,00 -3.039.638,15 -1.318.206,52 1.721.431,63
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.869.296,02 -1.801.500,00 -3.039.638,15 -1.280.855,37 1.758.782,78
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
4 Kultur und Wissenschaft
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 3.400,94 1.637,35 1.637,35
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 3.400,94 1.637,35 1.637,35
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -150.000,00 -150.000,00 150.000,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -157.660,49 -1.142.000,00 -1.170.534,66 -657.861,25 512.673,41
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -157.660,49 -1.292.000,00 -1.320.534,66 -657.861,25 662.673,41
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -154.259,55 -1.292.000,00 -1.320.534,66 -656.223,90 664.310,76
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
5 Soziale Leistungen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 285,01
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 125,33 125,33
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 940,00 280,00 280,00
4 Summe 1.225,01 405,33 405,33
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -40.869,21 -65.700,00 -85.801,39 -97.735,61 -11.934,22
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -40.869,21 -65.700,00 -85.801,39 -97.735,61 -11.934,22
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -39.644,20 -65.700,00 -85.801,39 -97.330,28 -11.528,89
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 10.096,08 22.041,54 22.041,54
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 61.429,07 3,00 3,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 71.525,15 22.044,54 22.044,54
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -68.839,04 -3.836.930,44 -945.655,24 2.891.275,20
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -877.885,28 -4.200.000,00 -5.562.707,89 -211.235,69 5.351.472,20
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -1.704.270,43 -1.570.270,00 -4.542.645,72 -361.671,34 4.180.974,38
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -2.650.994,75 -5.770.270,00 -13.942.284,05 -1.518.562,27 12.423.721,78
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.579.469,60 -5.770.270,00 -13.942.284,05 -1.496.517,73 12.445.766,32
Seite 98 von 226
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
7 Gesundheitsdienste
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -400.000,00
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -6.000.000,00
9 Summe -6.400.000,00
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -6.400.000,00
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
8 Sportförderung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 19.583,00 937.249,91 937.249,91
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 19.583,00 937.249,91 937.249,91
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -307.080,00 -620.000,00 -661.764,00 -607.586,90 54.177,10
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -1.260.000,00 -10.865.625,00 -1.800.000,00 9.065.625,00
9 Summe -1.567.080,00 -620.000,00 -11.527.389,00 -2.407.586,90 9.119.802,10
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.547.497,00 -620.000,00 -11.527.389,00 -1.470.336,99 10.057.052,01
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 489.725,70 3.982.685,00 3.982.685,00 43.182,00 -3.939.503,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 563.825,19
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 1.053.550,89 3.982.685,00 3.982.685,00 43.182,00 -3.939.503,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 5.175,83 -200.000,00 -3.670.919,53 -119.514,25 3.551.405,28
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -957.030,40 -5.044.258,00 -12.436.835,15 -1.572.807,12 10.864.028,03
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -13.222,35 -1.000,00 -42.578,15 -20.063,27 22.514,88
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -965.076,92 -5.245.258,00 -16.150.332,83 -1.712.384,64 14.437.948,19
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 88.473,97 -1.262.573,00 -12.167.647,83 -1.669.202,64 10.498.445,19
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
10 Bauen und Wohnen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 75,00 75,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 390.384,94 424.390,00 424.390,00 6.816.294,62 6.391.904,62
4 Summe 390.384,94 424.390,00 424.390,00 6.816.369,62 6.391.979,62
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -282.655,68 -545.512,34 -8.246.375,83 -7.700.863,49
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -51.000,00 -2.000.000,00 -4.275.225,98 47.791,00 4.323.016,98
9 Summe -333.655,68 -2.000.000,00 -4.820.738,32 -8.198.584,83 -3.377.846,51
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 56.729,26 -1.575.610,00 -4.396.348,32 -1.382.215,21 3.014.133,11
Seite 102 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
11 Ver- und Entsorgung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.565.083,33 -5.905.000,00 -16.516.864,51 -3.080.667,52 13.436.196,99
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -25.122,41 -43.000,00 -51.596,84 -43.676,47 7.920,37
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.590.205,74 -5.948.000,00 -16.568.461,35 -3.124.343,99 13.444.117,36
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.590.205,74 -5.948.000,00 -16.568.461,35 -3.124.343,99 13.444.117,36
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 682.269,67 4.306.399,00 4.306.399,00 1.749.213,92 -2.557.185,08
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 5.490,93 59.028,28 59.028,28
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 687.760,60 4.306.399,00 4.306.399,00 1.808.242,20 -2.498.156,80
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -645.249,16 -1.225.000,00 -1.800.782,54 -588.728,40 1.212.054,14
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -6.125.679,42 -15.303.000,00 -39.604.269,75 -5.554.709,90 34.049.559,85
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -63.933,57 -82.000,00 -164.543,00 -91.487,54 73.055,46
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -6.834.862,15 -16.610.000,00 -41.569.595,29 -6.234.925,84 35.334.669,45
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -6.147.101,55 -12.303.601,00 -37.263.196,29 -4.426.683,64 32.836.512,65
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
13 Natur- und Landschaftspflege
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 2.760,00 473.000,00 473.000,00 16.066,11 -456.933,89
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 16.674,42 5.729,69 5.729,69
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 19.434,42 473.000,00 473.000,00 21.795,80 -451.204,20
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -102.108,53 -12.000,00 -112.947,49 -276.262,17 -163.314,68
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -842.481,38 -2.453.000,00 -6.099.759,52 -985.296,01 5.114.463,51
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -256.456,41 -425.360,00 -745.810,63 -304.943,52 440.867,11
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.201.046,32 -2.890.360,00 -6.958.517,64 -1.566.501,70 5.392.015,94
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.181.611,90 -2.417.360,00 -6.485.517,64 -1.544.705,90 4.940.811,74
Seite 105 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
14 Umweltschutz
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -191,17
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -630,18 -5.000,00 -10.000,00 10.000,00
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -821,35 -5.000,00 -10.000,00 10.000,00
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -821,35 -5.000,00 -10.000,00 10.000,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
15 Wirtschaft und Tourismus
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -504,56 -3.265,43 -2.835,43 430,00
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -75.000,00 -75.000,00 75.000,00
9 Summe -504,56 -75.000,00 -78.265,43 -2.835,43 75.430,00
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -504,56 -75.000,00 -78.265,43 -2.835,43 75.430,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2015
Ansatz 2016
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2016
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2016
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 3.154.676,51 1.866.660,00 1.866.660,00 1.871.665,01 5.005,01
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 768.515,99 55.839,65 55.839,65
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 749.130,08 687.600,00 687.600,00 944.194,55 256.594,55
4 Summe 4.672.322,58 2.554.260,00 2.554.260,00 2.871.699,21 317.439,21
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.753.526,60 -35.000.000,00 -37.670.763,58 -55.802,67 37.614.960,91
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -1.011,50 -3.162.900,00 -3.162.900,00 -847.897,20 2.315.002,80
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -535.469,15 -4.102.440,00 -4.102.440,00 -2.830.724,30 1.271.715,70
9 Summe -2.290.007,25 -42.265.340,00 -44.936.103,58 -3.734.424,17 41.201.679,41
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 2.382.315,33 -39.711.080,00 -42.381.843,58 -862.724,96 41.519.118,62
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Seite 109 von 226
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Anhang
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2016
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Seite 112 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Inhaltsverzeichnis
1. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss ......................................................................... 115
2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden .................................................... 117
3. Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung ................................................... 118
3.1 Aktivseite...................................................................................................... 118
3.1.1 Anlagevermögen ..................................................................................... 118
3.1.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände ................................................... 118
3.1.1.2 Sachanlagen ....................................................................................... 119
3.1.1.3 Finanzanlagen ..................................................................................... 124
3.1.2 Umlaufvermögen .................................................................................... 128
3.1.3 Rechnungsabgrenzungsposten ................................................................ 132
3.2 Passivseite ................................................................................................... 133
3.2.1 Eigenkapital ........................................................................................... 133
3.2.2 Sonderposten ......................................................................................... 134
3.2.3 Rückstellungen ....................................................................................... 136
3.2.4 Verbindlichkeiten ................................................................................... 138
3.2.5 Rechnungsabgrenzungsposten ................................................................ 141
4. Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung ....................................................... 142
5. Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung ........................................................... 158
6. Sonstige Angaben ....................................................................................................................... 159
7. Anlagen zum Anhang ................................................................................................................. 169
Anlage 7.1: Anlagespiegel ................................................................................... 170
Anlage 7.2: Forderungenübersicht....................................................................... 171
Anlage 7.3: Rückstellungsübersicht ..................................................................... 172
Anlage 7.4: Verbindlichkeitenübersicht ............................................................... 173
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Seite 114 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
1. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss
D
ie Wissenschaftsstadt Darmstadt hat zum 1. Januar 2008 ihr Rechnungswesen von der Kamera-
listik auf die Doppik (doppelte Buchführung) umgestellt und eine Eröffnungsbilanz aufgestellt, die
von der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2012 beschlossen wurde.
Der erste von der Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgestellte Jahresabschluss zum
31. Dezember 2008 wurde am 27. Juni 2013 von der Stadtverordnetenversammlung beschlos-
sen und zugleich der Magistrat entlastet.
Jahresabschluss,
jeweils zum 31.12.
Aufstellung durch Magistrat Beschlussfassung
Stadtverordnetenversammlung
2009 2. April 2014 30. September 2014
2010 17. September 2014 16. Dezember 2014
2011 17. Dezember 2014 07. Mai 2015
2012 15. April 2015 24. September 2015
2013 30. September 2015 14. Juni 2016
2014 06. Juli 2016 30.März 2017
2015 08. März 2017 7. November 2017
2016 15. November 2017
D
ie Stadtverordnetenversammlung beschloss am 15.02.2011 den Haushalt ab 2012 in der Sys-
tematik eines Produkthaushaltes aufzustellen.
Der Jahresabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt beinhaltet die Rechnungslegungskompo-
nenten, die die Gemeindehaushaltsverordnung (fortan GemHVO abgekürzt) vorsieht:
- Vermögensrechnung (entspricht einer Bilanz)
- Ergebnisrechnung (entspricht einer Gewinn- und Verlustrechnung)
- Finanzrechnung (entspricht einer Kapitalflussrechnung).
D
ie Ergebnis- und die Finanzrechnung wurden sowohl auf der Ebene des Gesamthaushaltes (Ge-
samtergebnisrechnung, Gesamtfinanzrechnung) als auch auf der Ebene der Teilhaushalte (Teil-
ergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen) erstellt.
Mit dem sogenannten Herbsterlass vom 3. März 2014 – IV 24 -3m10 konkretisierte das Hessi-
sche Ministerium des Inneren und für Sport (HMdIS) die Vorgaben zur Anwendung der Leitlinie
zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte vom 6. Mai 2010 (StAnz. 2010, S. 1470). Um
den Kommunen die Bewältigung dieser Aufgabe unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnis-
se zu erleichtern, gleichzeitig aber eine zeitnahe Rückkehr zu den gesetzlichen Vorgaben zu er-
reichen, kann die Aufsichtsbehörde ergänzend hierzu gemäß Erlass zur Einhaltung fristgerechter
Jahresabschlüsse (§ 112 Abs. 9 HGO) vom 30.09.2016 die Genehmigung zum Haushalt 2017
auch dann erteilen, wenn der Jahresabschluss 2015 aufgestellt ist oder die Kommune zusichert,
diesen sowie den Jahresabschluss 2016 bis zum 31.12.2017 aufzustellen.
Zur Unterstützung der Kommunen hat das HMdIS in Abstimmung mit den kommunalen Spitzen-
verbänden Vorschläge erarbeitet, wie die Aufstellung der Jahresabschlüsse erheblich beschleu-
nigt und erleichtert werden kann. Mit dem Erlass zur Beschleunigung der Aufstellung und Prü-
fung von doppischen Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2013 vom
30. Juli 2014 – IV 4-15i01.01 erhielten die Kommunen die Möglichkeit, für die Ermittlung und
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Ausweisung von Forderungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten und Verbindlichkei-
ten, ausgenommen die aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften, nach den gegebenen
Verhältnissen angemessene Wertgrenzen zu bestimmen. Dies bedeutet, dass im Rechenschafts-
bericht und Anhang die Darstellung der aus Sicht der Kommunen wesentlichen Geschäftsvorfälle
und Entwicklungen begrenzt werden kann. Mit Erlass vom 29.06.2016 IV 4-15i01.01 wurde diese
Frist für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2015 verlängert. Für die Bereiche Rückstellungen
Wertberichtigungen auf Forderungen und Verbindlichkeiten, Leistungsmengen und Kennzahlen
sowie Bestandteilen und Anlagen des Jahresabschlusses wurden darüber hinaus Fristen bis hin
zur Aufstellung des Jahresabschlusses 2018 gesetzt.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt machte und macht in diesem Zeitraum von den vorgeschlage-
nen möglichen Erleichterungen Gebrauch, sofern dies sinn- und zweckvoll erschien.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 wurden die Regelungen der Hessischen Ge-
meindeordnung (HGO) vom 16.12.2011 (GVBL S.786), der Gemeindehaushaltsverordnung
(GemHVO) vom 2. April 2006 (GVBL S. 235), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes
vom 20. Dezember 2015 (GVBL S. 618) sowie die Hinweise zur GemHVO vom 22.01.2013
(Staatanzeiger des Landes Hessen Nr. 6 vom 4.02.2013, S.222) und ergänzend die Vorschriften
des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) zugrunde gelegt.
- Die Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze werden beibehalten.
- Die Erfassung der Zugänge im Anlagevermögen erfolgt mit den tatsächlichen Anschaffungs-
oder Herstellungskosten. Zinsen für Fremdkapital sind in diesen nicht berücksichtigt.
- Geringwertige Wirtschaftsgüter zwischen EUR 150,00 und EUR 1.000,00 ohne Umsatzsteuer
werden auf dem Konto Zugänge GWG gebucht und über fünf Jahre pauschal abgeschrieben.
- Rückstellungen werden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach vernünftiger kaufmännischer
Beurteilung notwendig ist. Für Pensions- und Beihilferückstellungen sowie Altersteilzeitrück-
stellungen wurden versicherungsmathematische Verfahren zur Berechnung angewandt. Die
Rückstellungen des Jahresabschlusses 2016 wurden durch Zuführung, Inanspruchnahmen und
Auflösungen fortgeschrieben. Rückstellungen dürfen nur aufgelöst werden, soweit der Grund
für ihre Bildung entfallen ist.
- Für die Abschreibungsdauer wird die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer in Orientierung an
der erwarteten wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Nutzungsdauer bzw. der steuerl i-
chen Abschreibungstabelle festgelegt. Als Abschreibungsmethode findet ausschließlich die l i-
neare Abschreibung Anwendung.
- Von den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, die in der Eröffnungsbilanz detailliert darge-
stellt sind, wird ansonsten nicht abgewichen. Der Grundsatz der formellen und materiellen Bi-
lanzkontinuität wird gewahrt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3. Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung
3.1 Aktivseite
3.1.1 Anlagevermögen
3.1.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
3.1.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und
ähnliche Rechte und Werte
31.12.2016 EUR 5.057.758,87
31.12.2015 EUR 4.536.052,82
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2016 4.536.052,82
Zugänge 2016 890.100,74
Abgänge 2016 -66.026,62
Umbuchung 2016 0,00
Abschreibungen 2016 -302.368,07
Stand 31. Dezember 2016 5.057.758,87
Die Zugänge betreffen im Wesentlichen Datensicherungssoftware SET/SESAM (EUR 92.976,66),
eine Lizenz Microsoft-Server (EUR 41.492,15), Open-PROZOZ Lizenzen (EUR 59.942,98), ACD
Software für 10 Arbeitsplätze (EUR 56.882,00) sowie Belegungsrechte für Wohnungen als ähnli-
che Rechte und Werte (EUR 535.636,00).
3.1.1.1.2 Geleistete Investitions-
zuweisungen und -zuschüsse
31.12.2016 EUR 94.340.194,06
31.12.2015 EUR 98.836.871,54
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2016 98.836.871,54
Zugänge 2016 3.661.519,59
Abgänge 2016 0,00
Umbuchungen 2016 -2.378.222,49
Abschreibungen 2016 -5.779.974,58
Stand 31. Dezember 2016 94.340.194,06
Bei den Zugängen handelt es sich um von der Stadt geleistete Zuschüsse an Sportvereine
sowie im Kitabereich im Wesentlichen an die freien Träger mit TEUR 754 sowie für die Baumaß-
nahme Schlossmuseum (TEUR 500).
Weitere städtische Investitionszuschüsse entfielen auf die Instandhaltung städtischer Gebäude
und Außenanlagen aus KIP-Pauschalmitteln (TEUR 843), für verschiedene Schulen an IDA
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
(TEUR 155) sowie die Wohnbauförderung/Belegungsrechte für verschiedene Bauvorhaben der
bauverein AG (TEUR 1.380).
3.1.1.2 Sachanlagen
3.1.1.2.1 Grundstücke und
grundstücksgleiche Rechte
31.12.2016 EUR 39.660.773,57
31.12.2015 EUR 39.028.508,46
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Unbebaute Grundstücke 19.473.793,16 19.184.924,25
Bebaute Grundstücke mit eigenen Bauten 20.186.980,41 19.843.584,21
39.660.773,57 39.028.508,46
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2016 39.028.508,46
Zugänge 2016 377.600,11
Umbuchungen 2016 254.665,00
Abgänge 2016 0,00
Stand 31. Dezember 2016 39.660.773,57
Die Zugänge beinhalten die Kosten für den Erwerb und Tausch, die Abgänge die Kosten für den
Verkauf und Tausch verschiedener unbebauter Grundstücke.
3.1.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf
fremden Grundstücken
31.12.2016 EUR 17.983.481,31
31.12.2015 EUR 12.701.458,88
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Kindergärten, -tagesstätten und -horte, Jugend-
und Freizeiteinrichtungen 10.839.015,42 5.608.875,34
Leichenhallen, sonstige Friedhofsgebäude 1.905.686,62 1.782.202,85
Verwaltungsgebäude 335.583,00 344.232,00
Grundstückseinrichtungen 3.416.982,44 3.456.994,84
Sonstige Betriebsgebäude 824.550,83 851.130,85
Andere Bauten 559.923,00 549.990,00
Sportanlagen 101.740,00 108.033,00
17.983.481,31 12.701.458,88
Die Ausweitung des Bereiches Kinderbetreuung macht sich, wie bereits in den Vorjahr en, auch
weiterhin bei den gestiegenen Investitionskosten bemerkbar.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2016 12.701.458,88
Zugänge 2016 3.810.145,03
Abgänge 2016 -1.007.526,04
Umbuchungen 2016 2.511.955,03
Abschreibungen 2016 -32.551,59
Stand 31. Dezember 2016 17.983.481,31
Die Zugänge betreffen im Wesentlichen den Neubau der Kita Thomasstraße (TEUR 3.766). Die
Abgänge resultieren aus dem Übergang der Theatergarage an das Land Hessen (TEUR 1.007).
Durch die Korrektur der GZ aus dem KP an IDA im Bereich der Kindertagesstätten ergaben sich
im Berichtsjahr Umbuchungen von TEUR 2.489.
3.1.1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infrastrukturvermögen
31.12.2016 EUR 234.294.181,78
31.12.2015 EUR 239.568.627,07
31.12.2016 31.12.2015
EUR
EUR
Bundesstraßen 95.159,00 102.530,00
Landesstraßen 96.133,00 98.755,00
Gemeindestraßen 78.254.408,02 81.809.076,82
Wege, Plätze 3.475.292,50 3.434.046,00
Ingenieurbauwerke 26.569.408,15 27.015.390,22
Kunstgegenstände 5.791.255,32 5.759.826,37
Naturgüter 1.676.169,00 1.751.265,00
Öffentliche Grünflächen 8.222.497,46 8.275.121,20
Friedhofsanlagen 357.142,00 388.590,00
Spielplätze 1.307.416,06 1.275.181,56
Kanalisation 85.536.230,27 86.549.467,28
Wald (Grundstücke inkl. Aufwuchs) 17.989.085,00 17.989.085,00
Sonstiges allgemeines Infrastrukturvermögen 4.923.986,00 5.120.292,62
234.294.181,78 239.568.627,07
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2016 239.568.627,07
Zugänge 2016 2.070.168,21
Abgänge 2016 0,00
Umbuchungen 2016 3.678.152,88
Abschreibungen 2016 -11.022.766,38
Stand 31. Dezember 2016 234.294.181,78
Wesentliche Zugänge in 2016 betreffen die Straßenbeleuchtung (TEUR 1.253), Spielgeräte für
verschiedene Spielplätze (TEUR 154) sowie die Gemeindestraßen (TEUR 284).
Der Großteil der Umbuchungen besteht aus den Fertigstellungen/Aktivierungen von Gemeinde -
straßen (TEUR 2.372) sowie Kanälen, Bauwerken und Schächten (TEUR 867).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.1.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur
Leistungserstellung
31.12.2016 EUR 914.824,00
31.12.2015 EUR 810.976,00
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Anlagen und Maschinen zur Energieversorgung 56.643,00 0,00
Maschinen der Materiallagerung und
-bereitstellung
1.172,00 1.540,00
Transportanlagen und ähnliche Betriebsvorrich-
tungen, Verpackungsanlagen und -maschinen 5.063,00 6.757,00
Sonstige Anlagen 26.546,00 36.399,00
Sonstige Maschinen und Geräte sowie Reserveteile 393.934,00 299.892,00
Anlagen der Materialbearbeitung 38.194,00 39.861,00
Maschinen und Geräte der Materialbearbeitung 376.390,00 407.484,00
Anlagen für Wärme, Kälte und chemische Prozesse 16.882,00 19.043,00
914.824,00 810.976,00
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2016 810.976,00
Zugänge 2016 202.944,52
Abgänge 2016 -6.715,85
Umbuchungen 2016 0,00
Abschreibungen 2016 -92.380,67
Stand 31. Dezember 2016 914.824,00
Die Zugänge resultieren im Wesentlichen aus Anschaffungen im Bereich Grünflächen- und U m-
weltamt in Gesamthöhe von TEUR 67 (Aufbaumähwerk u. a.), 15 CITEA Parkscheinautomaten
(TEUR 60) sowie einem Stromerzeuger im Bereich Feuerwehr (TEUR 53).
3.1.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung
31.12.2016 EUR 11.922.904,36
31.12.2015 EUR 12.151.786,63
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Werkzeuge, Werksgeräte, Modelle, Prüf- und Messteile 276.650,45 217.917,50
Lebewesen und Pflanzen 3.469,00 4.141,00
Fuhrpark 2.742.891,38 2.896.840,64
Betriebsausstattung 1.120.698,49 1.169.184,68
Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbei-
tungs- und Kommunikationsanlagen 993.187,96 1.191.265,84
Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegenstände 3.443.738,93 3.450.187,20
Sonstige Geschäftsausstattung 1.021.650,00 1.026.917,34
GWG der Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.006.865,88 1.868.079,60
Werkstätteneinrichtungen und –geräte 304.957,81 318.227,43
Sonstige Anlagen 8.794,46 9.025,40
11.922.904,36 12.151.786,63
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2016 12.151.786,63
Zugänge 2016 2.106.973,01
Abgänge 2016 -2.457.416,09
Umbuchungen 2016 -763,15
Abschreibungen 2016 122.323,96
Stand 31. Dezember 2016 11.922.904,36
Die Zugänge verteilen sich im Berichtsjahr im Wesentlichen wie folgt auf die Bereiche:
Fuhrpark (TEUR 347), sonstige Betriebsausstattung (TEUR 144), Büromaschinen, Organisati-
onsmittel, Datenverarbeitungs- und Kommunikationsanlagen (TEUR 245), Büromöbel und sons-
tige Ausstattungsgegenstände (TEUR 211) sowie geringwertige Vermögensgegenstände der Be-
triebs- und Geschäftsausstattung -GWG- (TEUR 1.027).
Fahrzeugbeschaffungen erfolgen in der Hauptsache für das Grünflächen- und Umweltamt
(TEUR 295) und Bürger- und Ordnungsamt (TEUR 46). In den Bereichen Datenverarbeitungs-
und Kommunikationsanlagen werden als Hauptposten für die Einrichtung von Switchen für die
Verbesserung der Netzwerkinfrastrukturtechnik in Stadthäusern und Schulen TEUR 55, für Ser-
ver, Smartboards u. a. im Schulbereich TEUR 159, für Büromöbel und sonstige Ausstattungsg e-
genstände sowie sonstige Betriebsausstattung für verschiedene Schulen TEUR 185 verausgabt.
3.1.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und
Anlagen im Bau
31.12.2016 EUR 46.548.125,29
31.12.2015 EUR
36.968.289,01
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Geleistete Anzahlungen auf Maschinen, Betriebs-
oder Geschäftsausstattung
1.513.410,11 601.476,44
Hochbau 5.701.320,60 4.602.270,82
Tiefbau 19.108.064,98 14.118.958,52
Infrastrukturanlagen im Bau 9.246.337,64 7.067.556,73
Bodenordnungsmaßnahmen 715.249,51 595.717,41
Sonstige Baumaßnahmen 10.263.742,45 9.982.309,09
46.548.125,29 36.968.289,01
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2016 36.968.289,01
Zugänge 2016 13.645.623,55
Abgänge 2016 0,00
Umbuchungen 2016 -4.065.787,27
Stand 31. Dezember 2016 46.548.125,29
Seite 122 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau bestehen im Wesentlichen und beispielhaft
aus der Erweiterung Kita Nachtweide (TEUR 2.690), dem Neubau Kinder- und Jugendzentrum
(TEUR 1.670), der Kanalisation im Bau (TEUR 3.276), der Sozialen Stadt Eberstadt Süd
(TEUR 3.287), dem Baugebiet K6/K8 Kranichstein West (TEUR 2.343), dem Baugebiet E 44-
Wolfhartweg (TEUR 1.851), der Sanierung Mollerstadt (TEUR 790), der grundhaften Erneuerung
der Stirnwegbrücke (TEUR 1.908) sowie der Beschaffung von vier Hilfslöschfahrzeugen und Digi-
talfunk im Bereich der Feuerwehr (TEUR 897).
Die Umbuchungen resultieren vor allem aus Fertigstellungen und Aktivierungen der Umgesta l-
tung der Messeler Straße Arheilgen (TEUR 686), des Wegeausbaus Herrngarten (TEUR 204), der
Kanalisation im Bau (TEUR 867) sowie des Straßenbausanierungsprogrammes (TEUR 874).
Die eingegangenen Meldungen der Fachämter zu den Fertigstellungszeitpunkten von Anlagen im
Bau wurden bei den Umbuchungen berücksichtigt. Bei mehreren Anlagen im Bau stehen weiter-
hin die Meldungen aus, wobei der Beginn des Abschreibungszeitraums vor dem Berichtsjahr
liegt. Die nach Fertigstellung dieses Jahresabschlusses eingegangenen Meldungen werden im
Folgeabschluss zum 31. Dezember 2017 berücksichtigt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.1.1.3 Finanzanlagen
3.1.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 31.12.2016 EUR 522.429.245,79
31.12.2015 EUR 526.655.741,92
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Verwaltungs
GmbH 28.001,21 28.001,21
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG 1.454.963,40 1.454.963,40
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
Verwaltungs-GmbH 98.981,69 98.981,69
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG 1,00 1,00
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH 1,00 1,00
HEAG Holding AG (Anteile der Kindertagesstätten) 121.823.314,01 121.823.314,01
GVD Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsge-
sellschaft Darmstadt mbH (in Liquidation) 36.710,84 36.710,84
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen 14.246.634,94 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt 47.480.308,82 47.480.308,82
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 42.368.048,19 42.368.048,19
Eigenbetrieb Kulturinstitute
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 64.460.536,71 64.460.536,71
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 174.520.942,76 176.244.337,46
Klinikum Darmstadt GmbH 34.378.201,15 38.596.966,56
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleis-
tungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt (EAD) 15.924.956,09 15.924.956,09
HEAG mobiBus Verwaltungs-GmbH 180,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH & Co. KG Darmstadt 16.800,00 16.800,00
Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG 5.525.000,00 3.725.000,00
Darmstädter Sportstätten Verwaltungs GmbH 25.000,00 25.000,00
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG 15.663,98 100.000,00
Darmstädter Stadtentwicklungs Verwaltungs-GmbH 25.000,00 25.000,00
522.429.245,79 526.655.741,92
Kursiv = Vorjahreswerte wegen fehlender Abschlüsse
Wesentliche Veränderungen bei den Anteilen an verbundenen Unternehmen ergaben sich durch
einen Investitionskostenzuschuss der Stadt Darmstadt von TEUR 1.800 an die Darmstädter
Sportstätten GmbH & Co. KG zur Förderung/Errichtung der Gesamtanlage „Stadion am Bölle n-
falltor“ sowie den Abwertungen der Anteile an der Klinikum Darmstadt GmbH von TEUR 4.219
Seite 124 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
und der Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG von TEUR 84. Ferner erfolgte ein Über-
trag verschiedener Grundstücke von IDA an die bauverein AG von TEUR 1.380 sowie eine Um-
gliederung der Kita Thomasstraße von IDA an die Stadt Darmstadt von TEUR 343.
Die verbundenen Unternehmen haben sich in 2016 wie folgt entwickelt:
Verbundenes
Unternehmen Quote Ergebnis 2016
Eigenkapital
zum
31.12.2016
Beteiligungswert
zum
31.12.2016
EUR EUR EUR
WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Verwaltungs
GmbH 100 % 2.104,38 46.893,13 28.001,21
WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG 100 % 3.260,23 1.507.787,81 1.454.963,40
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
Verwaltungs GmbH 90 % 1.663,78 129.365,34 98.981,69
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG 100 % -5.956.581,09 22.873.695,14 1,00
Wissenschaftsstadt Darm-
stadt Marketing GmbH 100 % -597.011,73 38.905,09 1,00
Grundstücksentwicklungs-
u. Verwaltungsgesellschaft
mbH Darmstadt i. L. 52 % -47.000,00 70.000,00 36.710,84
Eigenbetrieb Darmstädter
Werkstätten und Wohnein-
richtungen 100 % 1.000,00 16.344.000,00 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder 100 % -3.599.965,01 49.091.429,53 47.480.308,82
Eigenbetrieb Bürgerhäuser
und Märkte 100 % -1.812.723,11 45.478.553,40 42.368.048,19
Eigenbetrieb
Kulturinstitute 100 %
liegt noch
nicht vor 64.460.536,71
Eigenbetrieb Immobilien-
management Darmstadt
(IDA)
100 % 1.435.764,17 218.799.312,01
174.520.342,76
Eigenbetrieb für kommu-
nale Aufgaben und Dienst-
leistungen (EAD) 100 % 231.550,70 16.172.909,11 15.924.956,09
HEAG mobiBus Verwal-
tungs-GmbH 0,59 % 1.080,00 31.800,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH &
Co. KG Darmstadt 0,48 % 412.000,00 3.533.000,00 16.800,00
Darmstädter Sportstätten
GmbH & Co. KG
100 %
-341.506,26
2.135.687,35
3.725.000,00
Darmstädter Sportstätten
Verwaltungs GmbH
100 %
liegt noch
nicht vor
25.000,00
Darmstädter Stadtentwick-
lungs GmbH & Co. KG
100 %
-77.344,28
15.663,98
100.000,00
Darmstädter Stadtentwick-
lungs Verwaltungs GmbH
100 %
1.053,00
26.420,00
25.000,00
Seite 125 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
TEUR TEUR TEUR
HEAG Holding AG (Anteile
der Kindertagesstätten) 38,8% 1.722 401.391 121.823
Klinikum Darmstadt GmbH 100 % -4.219 34.378 38.597
Die kursiven Beträge weisen auf noch vorläufige Werte hin, die jeweiligen geprüften Abschlüsse
liegen noch nicht vor.
Bei neu gegründeten Unternehmen (DSG, DSE) wird grundsätzlich ein dreijähriger Betrac h-
tungszeitraum abgewartet, bevor der Wertansatz durch eine außerplanmäßige Abschreibung
angepasst wird. Der Beteiligungswert der DSE wurde bereits im Jahr 2016 abgewertet, da eine
Verschmelzung im Jahr 2017 erfolgen wird.
3.1.1.3.2 Ausleihungen an verbundene
Unternehmen
31.12.2016 EUR 19.389.481,64
31.12.2015 EUR 19.619.169,86
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Ausleihungen an die bauverein AG 16.622.397,34 16.891.809,86
Darlehensanteil der Schulbaupauschale an den
Eigenbetrieb Immobilienmanagement der
Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
2.767.084,30 2.727.360,00
19.389.481,64 19.619.169,86
Bei den Ausleihungen an die bauverein AG handelt es sich um Wohnungsbaudarlehen.
3.1.1.3.3 Beteiligungen 31.12.2016 EUR 3.876.128,14
31.12.2015 EUR 4.189.047,32
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der
Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-
Dieburg
1,00 1,00
Wasserverband Schwarzbachverband-Ried Abfluss-
regelungs- und Gewässerunterhaltungsverband
1.666.644,42 1.666.644,42
Wasserverband Modaugebiet Abflussregelungs- und
Gewässerunterhaltungsverband
287.212,42 287.212,42
Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation
(DADINA)
1,00 1,00
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) 1.733.958,55 1.733.958,55
KulturRegion FrankfurtRhein Main gGmbH 1.400,00 1.400,00
cesah GmbH Centrum für Satellitennavigation Hessen 1.679,62 1.679,62
Neue Wohnraumhilfe
gemeinnützige Gesellschaft mbH
22.358,82 22.358,82
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) 60.371,31 60.371,31
Gernsheimer Hafenbetriebs-Gesellschaft mbH 0,00 312.919,18
Institut Wohnen und Umwelt GmbH (IWU) 80.000,00 80.000,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Frankfurt RheinMain GmbH international 5 .000,00 5 .000,00
Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt
RheinMain GmbH 10.000,00 10.000,00
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum
Hessen 1,00 1,00
IVM GmbH (Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsma-
nagement Region Frankfurt Rhein-Main) 7
.500,00 7
.500,00
3.876.128,14 4.189.047,32
Werte Vorjahr, da zum Zeitpunkt der Aufstellung dieses JA keine Jahresabschlüsse der Beteili-
gungen vorliegen.
3.1.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 31.12.2016 EUR 1.826.168,58
31.12.2015 EUR 2.001.065,17
D
ie Wissenschaftsstadt Darmstadt verwaltete bis 2013 mehrere unselbständige Stiftungen, d e-
ren Kapital u.a. in Form von Wertpapieren angelegt ist. Diese wurden in die Darmstädter Woh l-
tätigkeitsstiftung übergeleitet bzw. das Vermögen wurde gemäß der Stiftungssatzung übertr a-
gen oder entsprechend dem Testamentswillen verausgabt.
Gemäß GemHVO ist das Vermögen von der unselbständigen Stiftung in der Vermögensrechnung
der Stadt darzustellen. Das Kapital der Stiftung ist auf der Passivseite unter der Position
"3.2.1.2.4 Stiftungskapital" ausgewiesen.
D
ie Werte dieser Wertpapiere werden in der folgenden Tabelle dargestellt:
31.12.2016 31.12.2015
E UR E UR
Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung 1.826.168,58 2.001.065,17
Abwertung 0,00 0,00
1.826.168,58 2.001.065,17
I
m Berichtsjahr erfolgt keine Wertberichtigung, da der Kurswert über dem Bilanzwert liegt.
Der fällige Sparkassenbrief wurde im Jahr 2016 verkauft. Eine Neuanlage in Form von festve r-
zinslichen Wertpapieren wurde aufgrund der Niedrigzinsphase nicht vorgenommen. Im Jahr
2016 wurden verschiedene Anlageformen von verschiedenen Instituten angefragt und gege n-
übergestellt. Eine Entscheidung erfolgte erst im Jahr 2017.
3.1.1.3.5 Sonstige Ausleihungen
(sonstige Finanzanlagen) 31.12.2016 EUR 12.764.798,54
31.12.2015 EUR 10.480.037,08
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße 500,00 500,00
Ausleihungen an Bedienstete 407.297,65 507.485,39
Gesicherte Ausleihungen 9.760.317,00 7.123.112,40
Ungesicherte Ausleihungen 1.958.306,25 2.341.498,16
Ungesicherte Ausleihungen Amt für Soziales u. Präv. 55.093,30 92.697,20
Ungesicherte Ausleihungen Amt für Wohnungswesen 1.784.237,08 1.383.272,85
Abwertung ungesicherte Ausleihungen -1.200.952,74 -968.528,92
12.764.798,54 10.480.037,08
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Ausleihungen werden als langfristige Forderungen dem Finanzanlagevermögen zugerechnet.
Hierbei wird zwischen gesicherten und ungesicherten Ausleihungen unterschieden. Die gesiche r-
ten Ausleihungen bestehen gegenüber verbundenen Unternehmen oder sind durch Grundpfand-
rechte abgesichert. Bei den ungesicherten Ausleihungen handelt es sich z.B. um Darlehen zur
Wohnungssicherung.
Bei den gesicherten Ausleihungen handelt es sich im Wesentlichen um Ausleihungen an Wo h-
nungsbaugesellschaften mit Beträgen in Höhe von TEUR 122 bis TEUR 2.940. Hierzu zählen:
• Gemeinnützige Siedlungswerk GmbH
• Nassauische Heimstätte
• GWH Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Hessen mbH
• HEGEMAG GmbH & Co. Südhessen KG
• Bau- und Wohnungsgenossenschaft "Wohnsinn" e.G.
• Ökumenische Wohnhilfe GmbH
• Alice-Schwesternschaft des Roten Kreuzes
• Neue Wohnraumhilfe gGmbH
• Sportgemeinschaft Arheilgen e.V. SGA
Die ungesicherten Ausleihungen beinhalten im Wesentlichen ein für die Sanierung des ehemali-
gen Gaswerks an die HEAG Südhessische AG (jetzt ENTEGA AG) gegebenes Darlehen.
Wegen der Ausfallrisiken wurden die Ausleihungen in den Bereichen Soziales mit 75% und Wo h-
nungswesen mit 65% abgewertet.
3.1.1.3.6 Sparkassenrechtliche
Sonderbeziehungen
31.12.2016 EUR 160.395.998,33
31.12.2015 EUR 160.395.998,33
Quote Ergebnis 2016
Eigenkapital
zum
31.12.2016
Beteiligungswert
zum 31.12.2016
EUR EUR EUR
Stadt- und Kreis-
Sparkasse Darmstadt 60 % 16.000.066,70 368.727.017,16 160.395.998,33
3.1.2 Umlaufvermögen
Mit Anwendung der GemHVO sind gemäß § 49 Abs. 3 GemHVO alle dort genannten Posten in
der Vermögensrechnung aufzuführen, selbst wenn keine Werte für diese Positionen ausgewiesen
werden.
3.1.2.1 Vorräte einschließlich Roh, Hilfs- und Betriebsstoffe
31.12.2016 EUR 0,00
31.12.2015 EUR 0,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.1.2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren
31.12.2016 EUR 0,00
31.12.2015 EUR 0,00
3.1.2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert unter Berück-
sichtigung notwendiger Einzel- und Pauschalwertberichtigungen angesetzt. Einzelwertbericht i-
gungen werden für diejenigen Forderungen vorgenommen, bei denen das Fälligkeitsdatum mehr
als ein Jahr vor dem Bilanzstichtag liegt, soweit diese Forderungen zum Zeitpunkt der Jahres-
abschlusserstellung noch offen sind. Bei der Berechnung der Wertabschläge werden die Ford e-
rungen gegen Bundes- und Landeseinrichtungen außer Acht gelassen, da hier in der Regel keine
Wertberichtigung erforderlich ist. Auf die übrigen Forderungen werden zur Berücksichtigung des
allgemeinen Forderungsausfallrisikos Pauschalwertberichtigungen von 1% vorgenommen.
Die auf Debitoren abgebildeten Forderungen zum 31. Dezember 2016 sind in der OPOS-Liste
einzeln nachgewiesen.
3.1.2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen,
Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
31.12.2016 EUR 43.748.965,84
31.12.2015 EUR 36.192.900,08
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Bund
1.712.716,15 1.781.378,42
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Land
21.956.268,47 22.002.423,05
Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung 4.108.915,14 5.017.866,10
Sonstige Forderungen aus Investitionszuweisungen
und -zuschüssen
51.054,29 8.585,43
Forderungen aus allgemeinen Zuweisungen und Zu-
schüssen
4.472.684,75 1.973.797,36
Forderungen aus sonstigen Zuweisungen und
Zuschüssen
3.332.664,17 2.521.929,62
Forderungen aus Transferleistungen 9.939.462,26 4.510.325,81
Einzelwertberichtigungen -1.815.799,39 -1.618.405,71
Pauschalwertberichtigungen -9.000,00 -5.000,00
43.748.965,84 36.192.900,08
Die Buchungssystematik des Konjunkturprogramms sowie der Zuschüsse für Altlastensanierung
sieht vor, die Zuschüsse des Landes als Forderungen auszuweisen und diese erst mit der Ti l-
gung der dazugehörigen Darlehen auszugleichen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Für die Forderungen aus Transferleistungen werden angemessene Wertberichtigungen vorg e-
nommen.
Abweichend zum Vorjahr bestehen bei den Forderungen aus Transferleistungen im Saldo Forde-
rungsüberhänge in den Bereichen Bundesanteil KdU (TEUR 1.347) und Zuweisung Bund Grund-
sicherung (TEUR 3.226).
3.1.2.3.2 Forderungen aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
31.12.2016 EUR 9.146.486,59
31.12.2015 EUR 17.061.998,56
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Forderungen aus Steuern 20.514.077,02 25.403.383,76
Forderungen aus Gebühren 2.835.797,67 3.108.800,59
Forderungen aus Beiträgen 77.605,16 243.438,50
Sonstige Forderungen aus Abgaben und Bußgeldern 6.344.612,16 6.111.199,25
Einzelwertberichtigung -20.525.605,42 -17.754.823,54
Pauschalwertberichtigung -100.000,00 -50.000,00
9.146.486,59 17.061.998,56
Die Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben werden durch die Offene-Posten-
Liste zum 31. Dezember 2016 nachgewiesen. Für das vorhandene Ausfallrisiko werden für alle
Positionen pauschalierte Einzelwertberichtigungen vorgenommen. Diese betragen 100% für
Forderungen mit einer Fälligkeit bis 31. Dezember 2015.
3.1.2.3.3 Forderungen aus
Lieferungen und Leistungen
31.12.2016 EUR 619.858,81
31.12.2015 EUR 759.621,93
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.547.345,37 3.562.388,63
Einzelwertberichtigung -922.486,56 -2.794.766,70
Pauschalwertberichtigung -5.000,00 -8.000,00
619.858,81 759.621,93
Durch die Fortschreibung der Wertberichtigungen kommt es rechnerisch zu einem negativen
Vorzeichen.
3.1.2.3.4 Forderungen gegen verbundene
Unternehmen, gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht und Sondervermögen
31.12.2016 EUR 4.231.019,91
31.12.2015 EUR 10.140.145,78
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen mit denen ein Beteil i-
gungsverhältnis besteht und Sondervermögen beinhalten im Wesentlichen die Verrechnungen
mit dem Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte sowie Verrechnungen aus dem Verkauf städt i-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
scher Wohnungen von IDA an die bauverein AG. Die Reduzierung der Forderungen resultiert aus
dem Übertrag von Grundstücken von IDA an die bauverein AG von TEUR 6.360.
3.1.2.3.5 Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2016 EUR 10.693.916,28
31.12.2015 EUR 5.902.564,99
Bei den sonstigen Vermögensgegenständen handelt es sich zum Großteil um Forderungen aus
Amtshilfeersuchen (TEUR 1.961) und anderen sonstigen Vermögensgegenständen
(TEUR 2.256). Die Forderungen aus Amtshilfeersuchen sind ein durchlaufender Posten, der im
Jahresabschluss ebenfalls auf der Passivseite als sonstige Verbindlichkeiten abgebildet ist.
Durch die Spitzabrechnung der Gewerbesteuerumlage 2016 ergab sich durch eine hohe Rück-
zahlung an Gewerbesteuer bei den Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
eine Gutschrift, die dort zu einer Umkehr des Vorzeichens zum Stichtag 31.12.2016 führte.
Hierdurch ergab sich die Notwendigkeit einer Umgliederung von TEUR 6.403.
3.1.2.3.6 Flüssige Mittel
31.12.2016 EUR 34.698.628,00
31.12.2015 EUR 62.351.809,95
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Bankkonten
Helaba Landesbank Hessen-Thüringen
(Konto 5093101003)
7.937.568,15
219.568,64
Sparkasse Darmstadt (Konto 544000) 8.965.966,91 836.175,67
Deutsche Bank (Konto 026000000) 387.702,48 138.628,39
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße
(Konto 3670503)
166.559,23
64.828,06
Commerzbank Darmstadt (Konto 522130001100) 4.516,34 1.781,64
Postbank (Konto 2612601) 247.277,72 109.862,14
Abbuchungskonto Sparkasse (Konto 729000) 386.330,77 67.212,32
Postbank Amt 32-2 (Konto 639324606) 692.889,60 271.632,16
Scheckkonto Sparkasse (Konto 640557) 15.966,25 8.450,30
Sparkasse AE-Konto (665800) 44.066,22 11.293,61
TG-Konto Sparkasse (Konto 97003572) 0,00 54.500.319,65
Sparkasse Privatgiro (Konto 100949822) 368.341,86 170.032,86
Sparkasse (Konto 710474) 164.677,83 56.894,73
Sparkasse VB-Einlieferungen (Konto 724530) 177.994,21 12.866,53
Sparkasse Darmstadt (Konto 542245)
Tagesgeld VW Bank GmbH
18.230,19
9.310.791,25
51.759,48
0,00
28.888.879,01 56.521.306,18
Düsseldorfer Hypothekenbank (Versorgungsrücklage) 4.305.618,96 3.948.355,48
Düsseldorfer Hypothekenbank (Rettungsdienstrückl.) 874.311,93 984.182,05
Sparkasse Darmstadt (Sonderrückl. Zinsmanagement) 0,00 253.414,12
Düsseldorfer Hypothekenbank AG
(Haus Elim, Kostenausgleich)
579.619,79
576.629,96
Sparkasse Darmstadt (Haus Elim, Instandsetzung) 11.352,74 11.341,40
5.770.903,42 5.773.923,01
Kassenbestände 38.845,57 56.580,76
34.698.628,00 62.351.809,95
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.1.3 Rechnungsabgrenzungsposten
31.12.2016 EUR 8.328.400,32
31.12.2015 EUR 7.808.553,46
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Vorausgezahlte Beamtenbezüge/Versorgung 2.414.252,19 2.453.633,22
Vorausgezahlte Sozialhilfezahlungen 2.588.081,62 1.882.542,48
Ansparraten für Investitionsdarlehen 2.732.249,33 2.787.719,27
Sonderbeiträge für Investitionsfondsdarlehen 531.090,73 610.870,02
Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 62.726,45 73.788,47
8.328.400,32 7.808.553,46
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.2 Passivseite
3.2.1 Eigenkapital
3.2.1.1 Netto-Position
31.12.2016 EUR 343.057.181,72
31.12.2015 EUR 332.440.324,52
Der nicht den Rücklagen oder Ergebnissen zuzurechnende Anteil des Eigenkapitals ist auf der
Grundlage der GemHVO als Netto-Position ausgewiesen.
Im Rahmen des „Schutzschirmes“ erhält die Stadt Darmstadt im Berichtsjahr Entschuldungshil-
fen zur Tilgung von Investitionskrediten von insgesamt EUR 10.616.857,20. Gemäß der Veror d-
nung zur Durchführung des Schutzschirmgesetzes (SchSV) vom 21.06.2012 erfolgt die Verb u-
chung dieser Mittel unter 1.1 – Nettoposition sowie unter 4.3 – Verbindlichkeiten aus der Kr e-
ditaufnahme für Investitionen.
3.2.1.2 Rücklagen und Sonderrücklagen
3.2.1.2.1 Rücklagen aus den Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses
31.12.2016 EUR 0,00
31.12.2015 EUR 0,00
3.2.1.2.2 Rücklagen aus den Überschüssen des
außerordentlichen Ergebnisses
31.12.2016 EUR 0,00
31.12.2015 EUR 0,00
3.2.1.2.3 Sonderrücklagen 31.12.2016 EUR 577.362,96
31.12.2015 EUR 577.362,96
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Rücklage Haus Elim 577.362,96 577.362,96
577.362,96 577.362,96
3.2.1.2.4 Stiftungskapital
31.12.2016 EUR 2.287.374,67
31.12.2015 EUR 2.272.271,26
Die Sonderrücklagen aus Stiftungen und Nachlässen setzen sich wie folgt zusammen:
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung 2.003.545,88 1.988.442,47
Haus Waldeck 283.828,79 283.828,79
2.287.374,67 2.272.271,26
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.2.1.3 Ergebnisverwendung
3.2.1.3.1 Ergebnisvortrag
3.2.1.3.1.1 Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren 31.12.2016 EUR - 89.078.578,49
31.12.2015 EUR - 89.328.305,35
3.2.1.3.1.2 Außerordentliche Ergebnisse Vorjahre 31.12.2016 EUR - 62.791.168,54
31.12.2015 EUR - 58.283.109,98
3.2.1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
3.2.1.3.2.1 Ordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2016 EUR 2.215.306,33
Jahresfehlbetrag 31.12.2015 EUR 249.726,86
3.2.1.3.2.2 Außerordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2016 EUR - 4.350.707,96
Jahresfehlbetrag 31.12.2015 EUR - 4.508.058,56
3.2.2 Sonderposten
3.2.2.1 Sonderposten für erhaltene
Investitionszuweisungen, -zuschüsse
und Investitionsbeiträge
31.12.2016 EUR 146.451.713,36
31.12.2015 EUR 149.150.993,72
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 105.500.666,30 107.858.472,32
Zuschüsse vom nicht-öffentlichen Bereich 7.241.710,16 6.156.967,97
Investitionsbeiträge 33.709.336,90 35.135.553,43
146.451.713,36 149.150.993,72
Die Zuweisungen vom öffentlichen Bereich beinhalten Zuweisungen und Investitionen
(TEUR 72.790/Vorjahr TEUR 74.329) sowie Zuweisungen, pauschale Investitionszuweisungen
und Zuweisungen aus bedingt rückzahlbaren Zuweisungen für Investitionen
(TEUR 32.711/Vorjahr TEUR 33.530). Die Zuweisungen resultieren im Wesentlichen aus dem
Konjunkturprogramm.
Bei den Zuschüssen vom nicht-öffentlichen Bereich handelt es sich vor allem um Sonderposten
aus Zuschüssen von privaten Unternehmen (TEUR 2.967/Vorjahr TEUR 1.956) sowie um die
Umgliederung des Nachlasses Halkenhäuser aus dem Stiftungskapital (TEUR 1.046) aus 2013
zur Verwendung für die Maßnahme Neubau Kita Nachtweide.
Die Sonderposten für Investitionsbeiträge beinhalten hauptsächlich Beiträge für Straßen und
Lärmschutzanlagen sowie für Kanalisation.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.2.2.2 Sonderposten für Gebührenausgleich
31.12.2016 EUR 2.175.389,54
31.12.2015 EUR 2.311.019,13
Die Sonderposten enthalten Überschüsse aus dem Bereich Abwasser und Rettungsdienst. Sie
verringerten sich im Berichtsjahr durch Entnahme für den Verlustausgleich im Bereich Ret-
tungsdienst.
3.2.2.3 Sonderposten für Umlagen nach § 37 Abs. 3 FAG (Kreisumlage)
31.12.2016 EUR 0,00
31.12.2015 EUR 0,00
3.2.2.4 Sonstige Sonderposten
31.12.2016 EUR 2.069.781,00
31.12.2015 EUR 2.248.048,00
Die sonstigen Sonderposten stammen hauptsächlich aus der Fehlbelegungsabgabe.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.2.3 Rückstellungen
3.2.3.1 Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
31.12.2016 EUR 206.747.944,13
31.12.2015 EUR 205.877.389,67
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Pensionsrückstellungen 177.679.335,00 176.976.618,00
Pensionsrückstellung HEAG mobilo GmbH 2.864.244,00 3.818.992,00
Pensionsverpflichtung nach § 107b HBeamtVG 676.916,21 638.600,22
Rückstellung bei Dienstherrenwechsel (Abfindung) 845.365,92 99.743,45
Beihilferückstellungen 23.933.151,00 23.446.931,00
Altersteilzeitrückstellungen 748.932,00 896.505,00
206.747.944,13 205.877.389,67
Die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen erfolgt – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G
von Klaus Heubeck – nach dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren
(§ 6a Abs. 3 EStG). Die Abzinsung der Pensionsverpflichtung erfolgt mit 6% p.a. nach
§ 41 Abs. 5 GemHVO (Hessen). Für die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen wird – abwei-
chend von § 6a EStG – ein Mindestalter von 21 Jahren zugrunde gelegt.
Das Ruhegehalt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und dem 67. Lebensjahr) gemäß
§ 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Abweichend hiervon wird weiter-
hin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Ruhegehalt mit der Vollendung des
60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder Wechselschichtdienst von minde s-
tens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i.V.m. 112 Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum
wird im Regelfall erfüllt.
Die Vergleichsberechnung entsprechend dem Hinweis Nr. 4 Satz 4 zu § 39 GemHVO (Hessen)
erfolgt nach § 253 Abs. 2 HGB pauschal mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz, der sich bei
einer angenommenen Restlaufzeit von fünfzehn Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Der
durchschnittliche Marktzins wird von der Deutschen Bundesbank auf Basis einer Rechtsveror d-
nung (RückAbzinsV) monatlich herausgegeben. Der von der Deutschen Bundesbank für Deze m-
ber 2016 festgesetzte und veröffentlichte Zinssatz wird mit 4,01% in die Berechnungen über-
nommen. Bei Zugrundelegung dieses Zinssatzes steigt der Wert der Pensionsverpflichtungen
um EUR 45.733.021,00 auf EUR 223.412.356,00.
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebe-
ne erfolgt – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck – nach dem versiche-
rungsmathematischen Teilwertverfahren.
Das zu berücksichtigende Beihilfeentgelt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und
dem 67. Lebensjahr) gemäß § 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Ab-
weichend hiervon wird weiterhin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Beihi l-
feentgelt mit der Vollendung des 60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder
Wechselschichtdienst von mindestens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i.V.m. 112
Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum wird im Regelfall erfüllt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Die Abzinsung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebene
erfolgt mit einem Zinsfuß von 5,5% p.a. (orientiert an § 6 EStG). Bei einer Restlaufzeit von w e-
niger als einem Jahr wird keine Abzinsung vorgenommen.
Die Ermittlung der Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen erfolgt nach der Stellungnahme
des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 19.06.2013 (IDW RS HFA 3).
Sowohl für die zu leistenden Aufstockungsbeträge als auch für die Erfüllungsrückstände (im
Blockmodell) werden Rückstellungen nur für genehmigte Anträge auf Altersteilzeit gebildet.
Aufstockungsbeträge wurden bislang aufgrund der expliziten Vorgabe der IDW RS HFA 3 a.F.
vom 18.11.1998 als Abfindung bewertet. Die vorgenommene Klassifizierung wird für alle Alter s-
teilzeitvereinbarungen beibehalten. Darüber hinaus wurden die Aufstockungsbeträge für die in
2016 neu abgeschlossenen Altersteilzeitvereinbarungen ebenfalls als Abfindung eingestuft.
Als biometrische Rechengrundlage wurden die Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck verwen-
det. Der Berechnung ist ein Zinsfuß von 5,5% p. a. zugrunde gelegt.
3.2.3.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse
31.12.2016 EUR 44.484.157,00
31.12.2015 EUR 20.318.151,00
Aus den in den Vorjahren eingestellten Rückstellungen für zurückzuzahlende Gewerbesteuer
erfolgt im Berichtsjahr eine Inanspruchnahme von TEUR 18.134. Für fällige Rückzahlungen an
verschiedene Firmen in 2016 sowie weitere mögliche Rückzahlungsverpflichtung en werden
Rückstellungen von TEUR 42.300 neu gebildet.
3.2.3.3 Rückstellung für Rekultivierung und
Nachsorge von Abfalldeponien
31.12.2016 EUR 0,00
31.12.2015 EUR 0,00
3.2.3.4 Rückstellung für Sanierung von Altlasten
31.12.2016 EUR 0,00
31.12.2015 EUR 0,00
3.2.3.5 Sonstige Rückstellungen
31.12.2016 EUR 47.060.805,93
31.12.2015 EUR 38.650.145,59
31.12.2016 31.12.2015
Rückstellungen für: EUR EUR
Ausfallbürgschaften und Gerichtskosten 3.895.808,08 3.878.850,00
Überstunden- und Urlaubsrückstellungen 2.166.350,84 2.003.261,32
Arbeitszeitkonten 3.023.953,47 2.788.997,01
Rechts- und Beratungskosten 101.611,64 106.810,82
Rückstellungen für Leistungsentgelte TVöD 1.195.508,05 1.141.599,42
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Bodenordnungsmaßnahmen 5.460.091,23 5.460.091,23
naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen 236.670,97 249.360,00
Andere sonstige Rückstellungen 4.441.042,32 2.791.644,46
Zahlungsansprüche aus Verlustausgleich 26.539.769,33 20.229.531,33
47.060.805,93 38.650.145,59
Von den Rückstellungen für Rechts- und Beratungskosten durch die Firma Schüllermann im
Bereich Jahresabschlussarbeiten sowie Steuerberatung werden im Jahr 2016 TEUR 74 in An-
spruch genommen sowie eine Zuführung in gleicher Höhe für das Berichtsjahr neu gebildet .
Mit Datum vom 20.10.2016 wurde die am 11.09.2014 zwischen dem Magistrat und dem Ge-
samtpersonalrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt abgeschlossene „Dienstvereinbarung über
die Gewährung von Leistungsentgelten für tariflich Beschäftigte gemäß § 18 TVöD (VKA) und
Vereinbarung eines betrieblichen Systems“ aktualisiert. Diese Dienstvereinbarung trat zum
01.01.2015 in Kraft. Sie hat eine Laufzeit von drei Jahren und endet zum 31.12.2017, ohne
dass es einer Kündigung bedarf. Spätestens zum 01.01.2017 verpflichten sich die Vertragspar-
teien, unverzüglich über eine neue Dienstvereinbarung in Verhandlungen zu treten, mit dem Ziel,
innerhalb einer Frist von 6 Monaten eine neue Vereinbarung zu treffen.
In den Jahren 2001 bis 2008 wurden Einzahlungen aus Bodenordnungsmaßnahmen verbucht,
jedoch bei der Umstellung auf den doppischen Haushalt nicht berücksichtigt. In 2016 erfolgte
keine weitere Zuführung zu den Rückstellungen für Bodenordnungsmaßnahmen.
Aus den Rückstellungen für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen wurden in 2016 erst-
malig TEUR 13 für verschiedene Maßnahmen in Anspruch genommen.
Die anderen sonstigen Rückstellungen aus ungewissen Verbindlichkeiten bestehen im Wesentli-
chen aus den Rückstellungen für Schadensersatzansprüche aus dem Bereichen Klinikum
(TEUR 1.460) und Westwald (TEUR 1.135) sowie Rückforderungen des Landes (TEUR 1.263).
Die Zahlungsansprüche aus Verlustausgleichen setzen sich zusammen aus Ansprüchen des
Eigenbetriebes IDA (TEUR 6.780), des Vivariums (TEUR 288), der DADINA (TEUR 500), des
Eigenbetriebes Kulturinstitute für die Kulturförderabgabe (TEUR 135), der Erstattung EB Kultur-
institute (TEUR 1.260) sowie dem Verlustausgleich der HEAG mobilo (TEUR 17.578).
In der Anlage 3 zum Anhang befindet sich eine Rückstellungsübersicht, die die Entwicklung der
Rückstellungen in 2016 zeigt.
3.2.4 Verbindlichkeiten
Die Verbindlichkeiten sind im Berichtsjahr einzeln in einer Offene-Posten-Liste aufgeführt.
3.2.4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen
31.12.2016 EUR 0,00
31.12.2015 EUR 0,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.2.4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
3.2.4.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten
31.12.2016 EUR 243.012.701,78
31.12.2015 EUR 238.009.873,70
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Darlehen 214.251.224,32 208.044.209,52
Darlehen Konjunkturprogramm 28.761.477,46 29.965.664,18
243.012.701,78 238.009.873,70
3.2.4.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kreditgebern
31.12.2016 EUR 14.330.200,60
31.12.2015 EUR 16.127.085,51
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Darlehen Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen 14.327.082,79 16.123.059,15
Darlehen AOK 3.117,81 4.026,36
14.330.200,60 16.127.085,51
3.2.4.2.3 Sonstige Verbindlichkeiten
aus Krediten
31.12.2016 EUR 6.670.414,93
31.12.2015 EUR 2.766.693,57
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Mecklenburgische Lebensversicherungs-AG
4.000.000,00
0,00
Zinsabgrenzung 2.670.414,93 2.766.693,57
6.670.414,93 2.766.693,57
Aufgrund der günstigen Zinskonditionen nahm die Wissenschaftsstadt Darmstadt im Bericht s-
jahr bei der Mecklenburgischen Lebensversicherungs-AG ein Darlehen von TEUR 4.000,00 auf.
3.2.4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
für Liquiditätssicherung
31.12.2016 EUR 280.050.000,00
31.12.2015 EUR 342.860.000,00
31.12.2016
31.12.2015
EUR EUR
Kassenkredite 85.000.000,00 160.000.000,00
Roll-Over Darlehen 195.050.000,00 182.860.000,00
280.050.000,00 342.860.000,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.2.4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
31.12.2016 EUR 0,00
31.12.2015 EUR 0,00
3.2.4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen,
Transferleistungen und Investitionszuweisungen und
- zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
31.12.2016 EUR 7.404.656,56
31.12.2015 EUR 6.637.674,86
31.12.2016 31.12.2015
EUR EUR
Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 6.493.738,98 5.170.512,48
Verbindlichkeiten aus der Weiterleitung empfangener
Investitionszuschüsse
27.773,70 114.002,00
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen
gegenüber Land
12.512,04 7.480,76
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen
gegenüber übrigen Bereichen
303.837,79 489.087,35
Sonstige Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zu-
schüssen, Transferleistungen und Investitionszuwei-
sungen und -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
566.794,05 856.592,27
7.404.656,56 6.637.674,86
Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen waren im Jahr 2015 wegen einer Korrekturbu-
chung aus 2014 reduziert. Das Rechnungsergebnis 2016 liegt im Mittel der Vorjahre.
Die Verbindlichkeiten aus der Weiterleitung empfangener Investitionszuschüsse verringerten
sich durch die Auszahlung noch bestehender Zuschüsse aus 2015. Die Investitionszuschüsse im
laufenden Jahr wurden zeitnah weitergeleitet.
Die sonstigen Verbindlichkeiten beinhalten im Wesentlichen Zuschüsse aus Bundesmitteln aus
dem Programm 2013-2014 für die Betreuung von Kindern in Gruppen für 0-3-Jährige.
3.2.4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
31.12.2016 EUR 2.036.624,29
31.12.2015 EUR 2.262.218,28
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
3.2.4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
31.12.2016 EUR 818.684,76
31.12.2015 EUR 6.149.876,00
Die Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben vermindern sich durch die
Spitzabrechnung der Gewerbesteuerumlage 2015 gegenüber dem Vorjahr von TEUR 6.150 um
TEUR 5.331.
3.2.4.8 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, gegenüber Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen
31.12.2016 EUR 44.947.929,01
31.12.2015 EUR 52.609.293,82
Die Verbindlichkeiten resultieren im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber der HSE
(jetzt ENTEGA AG) für Straßenbeleuchtung (TEUR 9.066), aus Verrechnungen mit dem Eigenbe-
trieb Bäder (TEUR 15.492), aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb IDA (TEUR 8.694) sowie
aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb Kulturinstitute (TEUR 1.532).
3.2.4.9 Sonstige Verbindlichkeiten
31.12.2016 EUR 15.970.000,89
31.12.2015 EUR 11.540.292,74
Die sonstigen Verbindlichkeiten bestehen vor allem aus der Verbindlichkeit aus Amtshilfeersu-
chen (TEUR 2.329), Verbindlichkeiten aus Ablösebeiträgen (TEUR 7.678) sowie Verbindlichkei-
ten aus verschiedenen Bambini-Programmen (TEUR 2.435).
Die Zusammensetzung der Verbindlichkeiten nach den Restlaufzeiten wird unter Anlage 7.4
zum Anhang dargestellt.
3.2.5 Rechnungsabgrenzungsposten
31.12.2016 EUR 26.723.565,54
31.12.2015 EUR 27.222.257,54
Der Ausweis betrifft im Wesentlichen erhaltene Zahlungen für die Grabnutzungsrechte. Da die
Grabnutzungsrechte im Voraus bezahlt werden, ist ein Rechnungsabgrenzungsposten zu bilden.
Die Auflösung erfolgt gemäß § 45 Abs. 2 GemHVO.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
4. Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2016 EUR 6.340.757,84
2015 EUR 6.248.934,34
Die Umsatzerlöse aus privatrechtlichen Leistungsentgelten setzen sich wie folgt zusammen:
2016 2015
EUR EUR
Elternentgelte Kindertagesstätte 3.011.339,44 3.179.660,34
Umsatzerlöse aus Handelswaren 916.347,31 805.338,72
Umsatzerlöse Museumsshop 169.164,34 197.843,70
Umsatzerlöse aus Holzverkäufen 281.374,59 281.277,69
Umsatzerlöse aus der Überlassung von Gebäuden
und Räumen 445.746,59
458.716,80
Umsatzerlöse aus Vermietung 137.050,58 280.329,09
Erbbauzinsen 331.832,48 331.832,48
Benutzungsgebühren 14.008,33 9.929,62
Veranstaltungen und Jazz-Forum 16.091,00 12.474,00
Kursgebühren 342.047,94 119.612,26
Umsatzerlöse sonstiger Verkauf 73.223,48 65.544,02
Übrige privatrechtliche Leistungsentgelte 602.531,76 506.375,62
6.340.757,84 6.248.934,34
Die Umsatzerlöse aus Vermietung beinhalteten bis 2015 im Wesentlichen die Erlöse aus der
Vermietung von Sporthallen an den SV Darmstadt 98, die Vermietung der Flutlichtmasten an
Telefonanbieter sowie die Vermietung der Sporthallen an Vereine und Private. Wie bereits im
Vorjahresbericht erläutert, erfolgten die Mieteinnahmen vom SV Darmstadt 98 in 2015 nur noch
anteilig, da das Stadion am Böllenfalltor auf die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG
überging. Die entsprechenden Erlöse entfallen ab 2016 vollständig.
Die Kursgebühren beinhalten Teilnehmerentgelte für die Internationalen Ferienspiele von
TEUR 235. Diese Veranstaltung findet alle zwei Jahre statt. Im Vorjahr entfielen diese Erlöse
daher.
Die übrigen privatrechtlichen Leistungsentgelte beinhalten im Wesentlichen Umsatzerlöse aus
der sonstigen Nutzung von Vermögen und Rechten (TEUR 176, im Wesentlichen Nutzungsrecht
Erdkabelnetz), aus dem Verkauf von Feinstaubplaketten (TEUR 47), aus Nutzungsgebühren
(TEUR 88, z. B. Postablagekästen und Straßenbeleuchtung für Werbeanlagen), aus Teilnehmer-
entgelten (TEUR 111, z. B. Oster- und Schnupperfreizeiten, Int. Ferienspiele und Albert Schweit-
zer City ) sowie aus Entgelten für Lieferungen und Leistungen (TEUR 72, z. B. Kostenanteile
Citytunnel).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
2016 EUR 48.659.566,99
2015 EUR 46.614.693,20
2016 2015
EUR EUR
Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser 21.949.102,36 20.211.135,42
Kanalbenutzungsgebühren - Niederschlagswasser 9.411.730,55 9.265.045,74
Öffentlich-rechtliche Verwaltungsgebühren 3.707.362,06 3.673.115,47
Friedhofsbenutzungsgebühren 3.103.562,00 3.108.319,64
Verwarnungsgelder nach StVG 2.863.043,63 2.727.598,94
Benutzungsgebühren Feuerwehr 429.810,60 471.967,62
Rettungsdienstgebühren 1.786.900,42 1.693.758,55
Verwaltungsgebühren Bauaufsichtsamt 1.623.983,00 2.066.342,98
Weitere sonst. öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte 3.784.072,37 3.397.408,84
48.659.566,99 46.614.693,20
Im Saldo erhöhen sich die Kanalbenutzungsgebühren (Schmutz- und Niederschlagswasser) ge-
genüber dem Vorjahr um TEUR 1.885. Dies entspricht ca. 6,40%. Dies ist auf veränderte Men-
gen und Flächen zurückzuführen. Allein die annähernd 310 Tcbm mehr an Bachwassereinlei-
tung führt zu Mehrerträgen von über TEUR 700. Im Berichtsjahr entfielen allein für sechs Bau-
maßnahmen EUR 665.601,00 an Gebühren für das Baugenehmigungsverfahren. Das Gebühren-
aufkommen für solche Großmaßnahmen ist schwierig zu planen, sowohl in der Höhe als auch
vom zeitlichen Aufwand. Dies kann so erhebliche Auswirkungen auf das jährliche Gesamt gebüh-
renaufkommen bei den Baugenehmigungsverfahren haben.
Bei den weiteren sonstigen öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich im Wesent-
lichen um Parkgebühren (EUR 1.533.504,03/Vorjahr EUR 1.506.088,74), Entgelte für die Stra-
ßenverkehrsbehörde (EUR 618.594,08/Vorjahr EUR 512.038,14) sowie Sondernutzungsgebüh-
ren (EUR 541.615,07Vorjahr EUR 551.567,81).
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
2016 EUR 19.406.171,83
2015 EUR 15.327.112,38
2016 2015
EUR EUR
Gastschulbeiträge 4.009.914,00 3.941.132,00
Kostenerstattungen vom Land (allgemein/Pers.) 2.467.018,80 178.795,58
Kostenerstattungen vom Bund (allgemein/Pers.) 4.386.018,54 3.225.793,35
Kostenerstattungen von Gemeinden (GV) 920.271,15 780.152,91
Erstattungen vom Land für Leistungen nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.223.722,60
1.269.207,89
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband
(allgemein) 17.951,54 374.330,77
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband für
Integration 0,00 372.717,40
Kostenerstattung für Hilfen nach § 67 SGB XII 681.626,84 642.694,36
Verwaltungskostenerstattungen von
Eigenbetrieben inkl. Personal 2.661.184,24 2.027.142,08
Sonstige Kostenerstattungen 3.038.464,12 2.515.146,04
19.406.171,83 15.327.112,38
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Die Kostenerstattungen vom Land erhöhen sich im Berichtsjahr durch die Erstattung von Leis-
tungen für unbegleitete minderjährige Asylsuchende von TEUR 2.080 durch das Regierungepr ä-
sidium Kassel. Die Kostenerstattungen vom Bund beinhalten im Wesentlichen die Personalko s-
tenerstattung für Grundsicherung nach SGB II von TEUR 2.903 durch das Jobcenter sowie Bu n-
desmittel für „Bildung und Teilhabe“ (BuT) 2016 von TEUR 1.483.
Die Verwaltungskostenerstattungen von Eigenbetrieben inkl. Personal entsprechen in der Höhe
den vorab ermittelten Kosten und den hierfür budgetierten Mitteln.
Die sonstigen Kostenerstattungen beinhalten im Wesentlichen Erstattungen vom Land für Z u-
weisungen zu Beschäftigungsprojekten (EUR 741.100,00), Kostenerstattungen von privaten Un-
ternehmen (EUR 213.707,46), Kostenerstattungen aus Kanalhausanschlüssen
(EUR 213.869,50) sowie Kostenerstattungen von gesetzlichen Sozialversicherungsträgern
(EUR 1.013.533,70).
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
2016 EUR 158.608,72
2015 EUR 30.820,10
2016 2015
EUR EUR
Aktivierte Eigenleistungen 158.608,72 30.820,10
158.608,72 30.820,10
Die aktivierten Eigenleistungen stehen im Zusammenhang mit Bauleitungskosten (z.B. Abwa s-
serbeseitigung). Die Höhe ist abhängig von den erbrachten Leistungen.
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich
Erträge aus gesetzlichen Umlagen
2016 EUR 310.108.686,36
2015 EUR 295.946.413,85
2016 2015
EUR EUR
Städtischer Anteil an der Einkommensteuer 86.970.559,15 82.130.880,82
Städtischer Anteil an der Umsatzsteuer 15.614.022,28 15.287.752,07
Grundsteuer A 50.792,30 51.100,29
Grundsteuer B 36.413.057,35 35.340.294,15
Gewerbesteuer 167.512.805,39 160.351.170,90
Sonstige Vergnügungssteuer einschließlich
Spielapparatesteuer
2.774.550,97
2.035.162,34
Hundesteuer 438.272,24 437.429,25
Zweitwohnungssteuer 334.626,68 312.624,03
310.108.686,36 295.946.413,85
Obwohl sich die Bemessungsgrundlagen gegenüber dem Vorjahr nicht veränderten und die A n-
zahl der Spielbetriebe annähernd gleich blieb, erhöhten sich die Erträge aus sonstigen Vergnü-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
gungssteuern einschließlich Spielapparatesteuer um TEUR 739. Erwähnenswert ist, dass es
auch bereits im Vorjahr eine Steigerung von TEUR 348 erfolgte. Zum 01.01.2017 tritt eine Ä n-
derung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen von
Geld und Sachwerten der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Kraft. Wie sich das auf die entspre-
chenden Erträge auswirkt, bleibt abzuwarten.
4.6 Erträge aus Transferleistungen
2016 EUR 40.711.734,05
2015 EUR 39.666.411,66
Bei der Erstattung von sozialen Leistungen vom Land handelt es sich im Wesentlichen um die
Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung nach dem zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII -
Bundesbeteiligung) von TEUR 18.651. Diese beinhaltet eine Restzuweisung von TEUR 1. 335 aus
2015.
Die Leistungen des Landes aus der Umsetzung d. 4. Gesetzes f. mod. Dienstleistungen am A r-
beitsplatz entfallen ab 2016 durch die Neuordnung des KFA.
Im Bereich der Rückzahlungen von Darlehen nach SGB XII (außerhalb von Einrichtungen) erge-
ben sich im Berichtsjahr insgesamt Mindererträge von EUR 49.474,00. Diese verteilen sich im
Wesentlichen auf die Bereiche der Rückzahlungen nach § 34 SGB XII (Bildung und Teilhabe) von
EUR 23.917,95 sowie nach § 91 SGB XII (Darlehen) von EUR 18.075,48.
Die Steigerung bei den sonstigen Transferleistungen von TEUR 464 resultieren gänzlich aus
Mehrerträgen aus der Rückzahlung von Darlehen der Wohnungssicherung nach SGB II von TEUR
272 und SGB XII von TEUR 80 sowie Kostenbeiträgen und Aufwendungsersatz von TEUR 209.
Beispielhaft hierfür sind Kostenerstattungen bei Aufenthalt in einer Einrichtung, Kostenersatz
durch Erben sowie Kostenerstattungen nach SGB VIII-Kinder- und Jugendpflege-.
2016 2015
EUR EUR
Erstattung von sozialen Leistungen vom Land 19.310.958,75
15.782.612,72
Leistungsbeteiligung der oberen Finanzdirektion
Leistungen für Unterkunft und Heizung an
Arbeitssuchende 12.662.553,98
12.271.749,76
Ausgleichsleistungen nach dem Familienleis-
tungsgesetz 5.883.247,42 6.000.698,81
Leistungen d. Länder aus der Umsetzung 4. Ge-
setzes f. mod. Dienstleistungen am Arbeitsplatz 0,00
3.397.624,00
Leistungen von Sozialleistungsträgern
(Leistungen Dritter) 974.452,41
748.002,91
Rückzahlungen Darlehen SGB XII 36.152,47 85.626,50
Sonstige Transferleistungen 1.844.369,02 1.380.096,96
40.711.734,05 39.666.411,66
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
2016 EUR 144.241.942,49
2015 EUR 81.934.656,93
2016 2015
EUR EUR
Schlüsselzuweisungen 120.282.944,00 62.095.773,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG-Sozialhilfelastenausgleich 0,00
3.254.800,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG-Schullastenausgleich 0,00
3.445.900,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG-Jugendhilfelastenausgleich 0,00
2.224.800,00
Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 20.709.068,49 7.942.555,19
Schuldendiensthilfen vom Land 2.428.453,68 2.379.871,85
Sonstige Erträge aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 821.476,32
590.956,89
144.241.942,49 81.934.656,93
Artikel 137 Abs. 5 Hessische Verfassung verpflichtet das Land Hessen, den Kommunen die zur
Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs
zu sichern. Die Einzelheiten sind im Finanzausgleichsgesetz (FAG) geregelt. Die sogenannte
Finanzausgleichsmasse wird dabei für allgemeine Finanzzuweisungen, besondere Finanzzu-
weisungen und Investitionszuweisungen verwendet. Bis 2015 wurde die betreffende Finanzaus-
gleichsmasse mit pauschal 23% an alle Kommunen verteilt.
Nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Land und
den Kommunen vom 23.07.2015 (Neuordnung KFA) zum 01.01.2016 orientieren sich die
Schlüsselzuweisungen nunmehr am tatsächlichen Finanzbedarf der jeweiligen Gruppen (kreis-
angehörige Städte und Gemeinden, kreisfreie Städte sowie Landkreise). Diese Neuordnung e r-
folgte gemäß einem entsprechenden Urteil des Staatsgerichthofes Hessen vom 21.05.2013. Die
Stadt Darmstadt erhielt in 2016 nach dieser Neuordnung wesentlich höhere Schlüsselzuweisun-
gen als nach dem alten Verteilungsmaßstab. Während sich die allgemeinen Schlüsselzuweisu n-
gen so deutlich erhöhten, entfielen besondere Zuweisungen wie Schul-, Sozialhilfe- und Jugend-
hilfelastenausgleich sowie die Investitions- und Schulbaupauschale. Gleichzeitig erhöhte sich die
Umlagegrundlage für die LWV- und Krankenhausumlage. Insofern ist ein Vergleich mit den Vor-
jahren nur bedingt möglich. Die Berechnung des tatsächlichen Bedarfs erfolgt jährlich.
Gemäß dem Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen aus-
ländischen Personen in der Fassung vom 12.03.2016 (Landesaufnahmegesetz) erhielt die
Stadt Darmstadt in 2016 bei den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land entsprechende
Kostenerstattungen von TEUR 14.414, aus dem Kommunalen Finanzausgleich für Ausgaben der
Theater TEUR 3.074 sowie TEUR 2.024 gemäß dem Hessischen Kinderförderungsgesetz
(HessKiföG). Die erhebliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr resultiert ausschließlich aus den
Zuweisungen gemäß Landesaufnahmegesetz.
In 2013 erfolgte erstmalig im Rahmen des „Schutzschirms“ die Verbuchung von Schulden-
diensthilfen vom Land. Bis 2016 erhält die Stadt Darmstadt weitere Schuldendiensthilfen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Ursache der Steigerung bei den sonstigen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufe n-
de Zwecke und allgemeine Umlagen sind ausschließlich Zuweisungen durch den Bund für Feri-
enkurse von TEUR 218. Diese Ferienkurse finden alle zwei Jahre statt.
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderpos-
ten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
2016 EUR 7.134.480,17
2015 EUR 6.749.683,84
2016 2015
EUR EUR
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen vom öffentlichen Bereich 4.035.461,64 3.794.615,13
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionsbeiträgen
2.677.837,70
2.602.948,06
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen vom nicht öffentlichen
Bereich
106.345,06
97.651,51
Erträge aus der Auflösung von SoPo Gebühren-
ausgleich
135.629,59
111.392,14
Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonder-
posten aus Investitionen
179.206,18
143.077,00
7.134.480,17 6.749.683,84
4.9 Sonstige ordentliche Erträge 2016 EUR 17.975.469,07
2015 EUR 13.326.972,76
2016 2015
EUR EUR
Konzessionsabgabe 8.706.833,37 8.546.854,18
Schadensersatzleistungen 231.833,15 202.091,91
Nutzungsentgelte Schulraumvermietung 65.891,72 68.534,79
Steuererstattungen 143,38 195,12
Erträge aus der Auflösung von Pensions- und
Beihilferückstellungen
Fehlbelegungsabgabe für kommunale Wohnungen
5.063.530,00
141.758,17
3.773.555,00
0,00
Übrige Erträge 3.765.479,28 735.741,76
17.975.469,07 13.326.972,76
Die Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen resultieren aus dem
Wegfall von nicht mehr bestehenden Versorgungsverpflichtungen.
Das Gesetz über die Erhebung der Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung
(Fehlbelegungsabgabe-Gesetz-FBAG vom 30.11.2015 GVBl. S. 525) trat am 10.12.2015 in
Kraft. Ab 01.07.2016 erfolgt die Erhebung dieser Fehlbelegungsabgabe.
Die Steigerung bei den übrigen Erträgen betrifft im Wesentlichen Erträge aus der Herabsetzung
und Auflösung von Rückstellungen (TEUR 519), Rückerstattung nicht investiver Zuschüsse
(TEUR 2.150) sowie andere sonstige betriebliche Erträge (TEUR 477).
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Anhang
Die erhebliche Abweichung zum Vorjahr resultiert daraus, dass in 2016 eine Auflösung von
Rückstellungen für verbundene Unternehmen von TEUR 559, eine Erstattung aus dem städti-
schen Zuschuss 2015 für das Staatstheater von TEUR 369, eine Rückzahlung aus dem Zu-
schuss für kirchliche Träger der Kitas von TEUR 1.337 sowie eine Erstattung aus der Spitzab-
rechnung der Abwasserreinigungsentgelte 2015 von TEUR 479 erfolgten.
4.10 Summe der ordentlichen Erträge
(Positionen 1 bis 9)
2016 EUR 594.737.417,52
2015 EUR 505.845.699,06
4.11
Personalaufwendungen
2016 EUR 92.522.309,79
2015 EUR 87.242.814,20
2016 2015
EUR EUR
Entgelte Arbeitnehmer 53.964.546,29 49.889.471,81
Bezüge Beamte 21.943.565,93 21.964.997,42
Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und Unterstützung 16.299.472,12
15.118.123,60
Sonstige Personalaufwendungen 314.725,45 270.221,37
92.522.309,79 87.242.814,20
Die Steigerung bei den Entgelten Arbeitnehmer ergeben sich aus den entsprechenden tarifrecht-
lichen Erhöhungen im Berichtsjahr. Zudem erhöhte sich die durchschnittliche Anzahl der A r-
beitnehmer gegenüber dem Vorjahr um 62 Personen. Ursächlich für diese Steigerung ist im
Wesentlichen der vermehrte Personalbedarf für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlin-
gen.
4.12 Versorgungsaufwendungen 2016 EUR 20.987.921,90
2015 EUR 17.802.647,84
2016 2015
EUR EUR
Versorgungsbezüge Beamte 9.629.024,57 8.076.215,77
Zuführung zur Pensionsrückstellung 8.220.030,00 5.860.833,00
Beihilfen an Versorgungsempfänger 1.637.073,66 1.952.392,80
Zuführung Lebensarbeitszeitkonto 234.956,46 347.125,95
Sonderzuwendungen Versorgungsempfänger 170.140,29 180.999,95
Zuführung Beihilferückstellungen 1.217.754,00 1.705.107,00
Veränderung Altersteilzeit -147.573,00 -350.195,00
Sonstige Versorgungsaufwendungen 26.515,92 30.168,37
20.987.921,90 17.802.647,84
Die Inanspruchnahme der Pensionsrückstellungen vermindert sich im Vergleich zum Vorjahr
(TEUR 4.221) in 2016 auf TEUR 2.436. Das Rechnungsergebnis wird so im Vergleich zum VJ
um TEUR 1.745 höher belastet.
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4.13 Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
2016 EUR 96.674.579,77
2015 EUR 78.934.336,95
2016 2015
EUR EUR
Aufwendungen für Material, Energie und sonstige
verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit 11.624.500,74
10.457.709,14
Aufwendungen für bezogene Leistungen 33.951.522,59 26.055.687,66
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten 45.049.227,20
36.831.890,13
Aufwendungen für Kommunikation,
Dokumentation, Information, Reisen, Werbung 3.154.928,98
2.743.729,28
Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie
Wertkorrekturen 2.894.400,26
2.845.320,74
96.674.579,77 78.934.336,95
Die Position Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätig-
keit beinhaltet im Wesentlichen
• Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser (EUR 7.000.533,48/Vorjahr
EUR 6.229.319,02) sowie Verbrauchsmaterial (EUR 1.979.468,93/Vorjahr
EUR 1.909.038,23),
• Materialaufwendungen für Reparaturen und Instandhaltung (EUR 1.170.122,09/Vorjahr
EUR 1.124.617,89),
• Aufwendungen für Lebensmittel und Getränke (EUR 1.035.395,84/Vorjahr
EUR 822.281,07) und Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel (EUR 277.585,96/Vorjahr
EUR 204.854,66).
Das Rechnungsergebnis bei den Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser fällt gegen-
über dem Vorjahr um TEUR 771 höher aus, da knapp 310.000 cbm mehr an Bachwassereinle i-
tung abzurechnen waren. Bei den Aufwendungen für Lebensmittel und Getränken ergibt sich
gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von EUR 213.117,77. Im Bereich der Kindertagesstät-
ten erhöhen sich die abgerechneten Leistungen der Lebensmittelcaterer sowie der Getränkelief e-
ranten deutlich. Zudem kam ein neuer Lieferant hinzu.
Die Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhalten hauptsächlich
• Kanalunterhaltung durch den EAD (EUR 1.301.285,46/Vorjahr EUR 1.299.999,96),
• Straßenreinigung durch den EAD (EUR 2.633.018,48/Vorjahr EUR 2.247.999,96),
• Straßenkontrolle, Baukolonne, Bauhofbetriebsführung durch den EAD
(EUR 1.716.999,96/Vorjahr EUR 1.716.999,96),
• Straßensanierung (EUR 1.441.450,63/Vorjahr EUR 1.063.455,28),
• Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch (EUR 1.517.500,53/Vorjahr
EUR 1.694.936,84)
• Schülerbeförderung durch den EAD (EUR 1.092.258,04/Vorjahr EUR 1.062.737,97).
• Schülerbeförderungskosten (EUR 858.873,41/Vorjahr EUR 879.475,37),
• Baumarbeiten, Baumsanierungen, Sicherheitsfällungen (EUR 855.478,31/Vorjahr
EUR 701.125,85),
• Erstattung Betriebskosten an EAD (EUR 3.277.158,99/Vorjahr EUR 2.963.269,31),
• Kanalsanierung und TV-Untersuchung (EUR 1.366.000,00/Vorjahr EUR 1.933.333,30),
• TV-Unterhaltung Zuleitungskanäle durch den EAD (EUR 880.000,00/Vorjahr EUR 0,00),
• Bewachungen (EUR 2.586.051,57/Vorjahr EUR 95.454,72) und
• Bez. Leistungen für soz.päd. Betreuung (EUR 2.053.865,43/Vorjahr EUR 162.749,54).
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Im Berichtsjahr ergeben sich Mehraufwendungen für die Bewachung der Flüchtlingsunterkünfte
von TEUR 2.491 sowie TEUR 1.981 für Leistungen für sozialpädagogische Betreuung im Bereich
der zu betreuenden Asylsuchenden.
Das Sachkonto Erstattung von Betriebskosten an EAD weist ein höheres Rechnungsergebnis als
im Vorjahr aus, da durch neue Kitas der Kostenanteil für Reinigungs- und Hauswirtschaftsarbe i-
ten steigt. Das Sachkonto TV-Unterhaltung Zuleitungskanäle durch EAD wird in 2016 erstmalig
bebucht. Bei einem Ansatz von EUR 1.055.673,00 ergibt sich ein Rechnungsergebnis von
EUR 880.000,00. Beim Sachkonto Kanalsanierung und TV-Untersuchung ergibt sich bei einem
Ansatz von EUR 1.600.000,00 ein Rechnungsergebnis von EUR 1.366.000,00. Die Gesamtau f-
wendungen von EUR 2.246.000,00 liegen bei diesen sachlich zusammenhängenden Sachkonten
innerhalb des prognostizierten Gesamtansatzes von EUR 2.655.673,00.
Die wesentlichen Positionen im Bereich Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten
und Diensten stellen
• Mietaufwendungen für DV-Geräte (EUR 639.408,35/Vorjahr EUR 583.987,59),
• Mietaufwendungen für Gebäude (EUR 1.034.213,13/Vorjahr EUR 841.048,86),
• Mieten für Geräte und Gegenstände (EUR 310.523,55/Vorjahr EUR 156.430,68),
• Stellplatzmieten (EUR 182.042,14/Vorjahr EUR 182.679,73),
• Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell (EUR 38.433.081,59/Vorjahr
EUR 31.379.529,96),
• Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (EUR 1.300.168,57/Vorjahr EUR 944.270,59) und
• Allgemeine Planungskosten inklusive Architektenhonorar (EUR 377.429,13/Vorjahr
EUR 706.952,84) dar.
Die Aufwendungen für Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell entsprechen den zuvor vom
Eigenbetrieb Immobilienmanagement errechneten und aktualisierten Berechnungen sowie dem
dafür eingestellten Budget.
Die Steigerung bei den Mietaufwendungen für Gebäude in 2016 resultieren im Wesentlichen aus
den Mietzahlungen von TEUR 131 im Rahmen der Internationalen Ferienkurse. Diese finden nur
jedes zweite Jahr statt.
Die Aufwendungen für die Kosten bei den Mieten, Pachten und Erbbauzinsen im Vergleich zum
Vorjahr von TEUR 944 auf TEUR 1.300. Der größte Betrag geht mit TEUR 689 an einen Ver-
tragspartner.
Im Berichtsjahr vermindern sich die allgemeinen Planungskosten inklusive Architektenhonoraren
gegenüber dem Vorjahr um TEUR 330. Beispielhaft zu erwähnen sind planerische und Archite k-
tenleistungen in den Bereichen Lincolnsiedlung (Machbarkeitsstudie, Mobilitätsmanagement
und Bebauungsplan) von TEUR 49, Mathildenhöhe (Gestaltungskonzept zum Weltkulturerbe,
verkehrlicher Rahmenplan und Bebauungsplan) von TEUR 61 sowie ein Konzept zu einem quar-
tierbezogenen Mobilitätsmanagement von TEUR 36.
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Die Position Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung
beinhaltet vor allem Aufwendungen für
• Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit (EUR 1.455.004,36/Vorjahr
EUR 1.188.240,62),
• Porto und Versandkosten (EUR 511.080,41/Vorjahr EUR 483.687,77),
• Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung (EUR 347.007,88/Vorjahr EUR 352.388,86),
• Telefon, Datenübertragungskosten (EUR 310.206,85/Vorjahr EUR 278.787,06),
• Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur der Verwaltung und ähnlicher
Einrichtungen (EUR 189.762,15/Vorjahr EUR 190.709,99) und
• Reisekosten (EUR 222.367,48/Vorjahr EUR 156.890,63).
Die Ausrichtung der Internationalen Ferienkurse erfolgt alle zwei Jahre durch das Interna tionale
Musikinstitut Darmstadt. Die damit verbundenen Aufwendungen für Übernachtungen der Teil-
nehmer entfielen im Vorjahr.
Die größten Positionen bei den Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrekturen
stellen
• Versicherungsbeiträge (EUR 1.958.181,95/Vorjahr EUR 1.895.408,79),
• Beiträge für Wirtschaftsverbände, Berufsvertretungen und sonstige Vereinigungen
(EUR 584.086,96/Vorjahr EUR 573.195,27),
• Aufwendungen für Schadensersatzleistungen (EUR 80.667,17/Vorjahr
EUR 48.033,73) und
• Aufwendungen RMV-Karten (EUR 186.942,62/Vorjahr EUR 281.809,88).
Die Stadt Darmstadt führte in 2014 das Job-Ticket ein. Es handelt sich hierbei um den städti-
schen Aufstockungsbeitrag für die Nutzer des Job-Tickets. HEAG mobilo GmbH erhielt in 2016
TEUR 532 (Vorjahr TEUR 561) für die Jobtickets. Durch deutlich höhere Eigenanteile der Nutzer
aus Kernhaushalt und Eigenbetrieben von TEUR 345 (Vorjahr TEUR 279) verminderten sich die
städtischen Aufwendungen für die RMV-Karten um TEUR 95.
4.14 Abschreibungen 2016 EUR 24.018.278,53
2015 EUR 20.443.610,12
2016 2015
EUR EUR
Abschreibungen auf Konzessionen, Lizenzen und
andere Schutzrechte 366.914,69
652.150,01
Abschreibungen auf aktivierte Investitionszuwei-
sungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge 5.999.988,67
5.404.137,83
Abschreibungen auf Gebäude und Gebäudeein-
richtungen, Sachanlagen im Gemeingebrauch und
Infrastrukturvermögen 10.979.602,63
10.899.263,57
Abschreibungen auf Außenanlagen 632.468,07 638.102,21
Abschreibungen auf technische Anlagen und Ma-
schinen 131.040,89
105.274,07
Abschreibungen auf andere Anlagen und auf Be-
triebsausstattung 161.716,25
137.280,63
Abschreibungen auf Fuhrpark 500.665,20 480.281,82
Abschreibungen auf Geschäftsausstattung 684.550,10 649.413,11
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Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgü-
ter (GWG) 887.048,58
814.296,92
Abschreibungen auf Forderungen wegen
Uneinbringlichkeit 2.527.388,03
1.932.105,89
Veränderung Einzelwertberichtigungen 1.095.895,42 -917.695,94
Veränderung Pauschalwertberichtigungen 51.000,00 -351.000,00
24.018.278,53 20.443.610,12
Die Veränderungen aus Einzelwertberichtigungen und Pauschalwertberichtigungen resultieren u.
a. aus EWB‘s und PWB‘s zu Forderungen bei Lieferungen und Leistungen, bei Transferleistungen
und aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben.
4.15 Aufwendungen für Zuweisungen und Zu-
schüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen
2016 EUR 142.099.438,00
2015 EUR 120.260.617,13
2016 2015
EUR EUR
Zuweisungen an das Land für das Staatstheater 16.204.800,00 15.541.900,00
Zuweisungen für laufende Zwecke an Zweckver-
bände und dergleichen 1.689.857,46
1.673.736,23
Zuweisungen an die Darmstadt-Dieburger Nah-
verkehrsgesellschaft (DADINA) 4.400.000,00
4.450.000,00
Zuweisungen für laufende Zwecke an den sonsti-
gen öffentlichen Bereich 165.639,18
162.000,00
Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr 17.775.000,00 15.289.000,00
Zuschuss für Betriebskosten "darmstadtium" 3.500.000,00 3.500.000,00
Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH 580.000,00 700.000,00
Zuschuss für laufende Zwecke an übrige Bereiche 40.790.806,16 33.199.998,11
Erstattungen an HSE für Betriebskosten 21.132.949,96 20.898.378,88
Kostenerstattungen Betriebskosten an IDA 6.545.980,00 498.900,00
Sonstige Aufwendungen 29.314.405,24 24.346.703,91
142.099.438,00 120.260.617,13
Die gegebenen Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche steigern sich gegenüber dem
Vorjahr um EUR 7.590.808,05 und verteilen sich im Wesentlichen wie folgt:
EUR 2016 EUR 2015 Abweichung %
Förderung kirchlicher, caritativer und
privater Tageseinrichtungen für Kinder
33.390.492,37 26.532.213,11 6.868.279,26 25,9
Förderung familienfreundlicher Schu-
len
387.991,20 434.631,00 -46.639,80 -10,7
Sportförderung 81.850,00 101.340,00 -19.490,00 -19,2
Kulturelle Förderung 585.195,35 576.343,75 8.851,60 1,5
Förderung caritativer und sozialer
Zwecke/ Einrichtungen
1.363.139,35 1.195.153,92 167.985,43 14,1
Förderung Jugendarbeit 2.675.180,87 2.653.909,96 21.270,91 0,8
Förderung Frauen und Gleichberechti-
gung
693.149,00 677.636,00 15.513,00 2,3
Förderung Integration 171.372,68 168.558,70 2.813,98 1,7
Sonstige Förderung 124.366,32 100.078,39 24.287,93 24,3
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Eine wesentliche Ursache für diese Steigerung ist eine Rückstellung von EUR 1.262.800,00 für
künftige Rückzahlungsverpflichtungen an das Land wegen überzahlter Zuwendungen im Bereich
Kindertagesstätten. Weitere hohe Steigerungen bei einzelnen Anbietern ergeben sich bei einem
privaten Anbieter für die Erweiterung der Angebote Kita Lichtwiese, Int. Kinderhaus LuO Campus
und Kinderhaus Magdalenenstraße im Bereich der TU Darmstadt (EUR 1.160.218,00) sowie bei
einem kirchlichen Träger (EUR 364.984,89). Die verbleibenden Mehraufwendungen verteilen
sich in Summe auf die kirchlichen und privaten Träger von Kindertagesstätten und –krippen.
Die Gesamtaufwendungen liegen im veranschlagten Budget von EUR 41.025.214,42.
Zur Sicherung der Liquidität für die Weiterführung von Baumaßnahmen in 2017 erfolgte im B e-
reich Kostenerstattungen Betriebskosten an IDA eine Rückstellung von TEUR 6.000.
Im Bereich Zuschuss an HEAG für den Personennahverkehr erhöht sich der Verlustausgleich
durch eine Rückstellungsbuchung von TEUR 17.578 auf Grundlage eines vorläufigen Rech-
nungsergebnisses der HEAG mobilo um TEUR 2.486. Nach Vorlage des Jahresabschlusses wird
diese Rückstellung entsprechend in Anspruch genommen bzw. ergebniswirksam aufgelöst.
Die sonstigen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen:
• die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Kulturinstitute (EUR 8.750.000,00),
• die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Bäder (EUR 4.000.000,00),
• die Verlustabdeckung EB Bürgerhäuser und Märkte (EUR 1.700.000,00)
• die Verlustabdeckung EAD (Vivarium) (EUR 1.150.000,00)
• Zuschüsse für Hilfen in Tagespflegen (EUR 2.698.523,04)
• Zuschuss an Träger für Schulsozialarbeit (EUR 1.368.613,26)
• Zuschüsse an Trägervereine der betreuenden Grundschulen (EUR 1.043.807,86)
Die sonstigen Aufwendungen erhöhen sich im Saldo gegenüber dem Vorjahr durch höhere Zah-
lungen für Verlustausgleiche an die städtischen Eigenbetriebe wegen Ausfall von Dividenden,
insbesondere an den EB Kulturinstitute (Vorjahr EUR 5.370.000,00), den EB Bürgerhäuser und
Märkt (Vorjahr EUR 740.000,00) sowie dem EAD (Vivarium-Vorjahr EUR 699.709,55).
4.16 Steueraufwendungen einschließlich Auf-
wendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
2016 EUR 73.934.461,65
2015 EUR 59.730.276,76
2016 2015
EUR EUR
Umlage Landeswohlfahrtsverband 38.984.291,00 35.296.440,00
Gewerbesteuerumlage 30.983.257,74 21.069.443,32
Krankenhausumlage 3.616.484,00 3.267.197,00
Abwasserabgabe 287.205,50 52.643,90
Umlagebeitrag an den Hessischen Verwaltungs-
schulverband 46.563,41
44.552,54
Regionale Zusammenarbeit Südhessen 16.660,00 0,00
73.934.461,65 59.730.276,76
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Anhang
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Land und den
Kommunen vom 23.07.2015 (Neuordnung KFA) zum 01.01.2016 erhöhen sich die LWV- und
Krankenhausumlage (s. Ziffer 4.7).
Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an der Entwicklung der Gewerbesteuererträge. Analog
zur Steigerung der Erträge aus dem Gewerbesteueraufkommen erhöht sich die Gewerbesteu-
erumlage analog (s. Ziffer 4.5).
Im Rahmen der Regionalen Zusammenarbeit Südhessen erfolgt für die Beteiligung an der Met-
ropolarena FrankfurtRheinMain EXPO REAL 2016 eine Abschlagszahlung.
4.17 Transferaufwendungen 2016 EUR 142.539.702,42
2015 EUR 113.077.481,13
2016 2015
EUR EUR
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) 38.099.342,04
35.738.380,09
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für einmalige Leistungen (§ 23 SGB II) 1.165.666,54
1.372.100,05
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche
Personen außerhalb von Einrichtungen 16.332.842,40
16.146.156,75
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminde-
rung (SGB XII) an natürliche Personen außerhalb
von Einrichtungen 16.601.117,07
15.294.054,26
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche
Personen innerhalb von Einrichtungen 4.557.300,01
3.877.209,70
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
außerhalb von Einrichtungen 10.652.187,89
10.343.907,73
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
- UVG - außerhalb von Einrichtungen 1.952.514,52
1.879.526,05
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
innerhalb von Einrichtungen 13.356.506,83
13.520.844,63
Sonstige Transferaufwendungen 39.822.225,12 14.905.301,87
142.539.702,42 113.077.481,13
Gegenüber dem Vorjahr ergeben sich bei den Aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen an die
ARGE für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) Mehraufwendungen von TEUR 2.361 sowie bei
der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) an natürliche Personen a u-
ßerhalb von Einrichtungen Mehraufwendungen von TEUR 1.307. Dem stehen entsprechende
Erträge aus Transferleistungen gegenüber (s. Ziffer 4.6).
Gegenüber dem Vorjahr ergeben sich bei den sonstigen Transferaufwendungen Mehraufwen-
dungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylBlG) für natürliche Personen außerhalb
von Einrichtungen TEUR 5.704, an minderjährige Asylbewerber TEUR 8.679 und für Unterkunft
und Heizung der Asylbewerber TEUR 9.606.
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Anhang
4.18 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2016 EUR 16.340,96
2015 EUR
17.050,67
Bei den sonstigen Aufwendungen handelt es sich im Berichtsjahr ausschließlich um Kfz -Steuer
(EUR 16.340,96/VJ EUR 15.541,52).
4.19 Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Positionen 11 bis 18)
2016 EUR 592.793.033,02
2015 EUR 497.508.834,80
4.20 Verwaltungsergebnis
(Position 10 ./. Position 19)
2016 EUR 1.944.384,50
2015 EUR 8.336.864,26
4.21 Finanzerträge 2016 EUR 16.991.852,19
2015 EUR 9.287.136,55
2016 2015
EUR EUR
Verzinsung von Steuernachforderungen
und -erstattungen 10.416.075,84
-1.151.452,30
Erträge von verbundenen Unternehmen/aus Be-
teiligungen 2.664.790,10
6.415.182,87
Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens
(soweit nicht verbundene Unternehmen) 0,00
34.403,66
Bankzinsen 27.073,23 -73.525,42
Zinsen von Sparkassen 1.222,78 6.841,47
Säumniszuschläge – Stadtkasse – 653.077,28 781.379,64
Risikoprämien 2.575.913,20 2.711.822,82
Mahngebühren – Stadtkasse – 128.331,67 120.664,81
Sonstige Finanzerträge 525.368,09 441.819,00
16.991.852,19 9.287.136,55
Bei den Erträgen aus der Verzinsung von Steuernachforderungen und –erstattungen handelt es
sich um Verzinsungen von Gewerbesteuerforderungen. Im Berichtsjahr erfolgt für ein Unterneh-
men eine Verzinsung von Steuernachforderungen für die Jahre 2004 bis 2009 von
TEUR 10.124.
Wegen hoher Rückzahlungen im Vorjahr mussten Zinserträge erstattet werden, sodass das Kon-
to zu diesem Zeitpunkt (31.12.2015) einen Aufwand auswies.
Bei den Erträgen aus verbundenen Unternehmen/aus Beteiligungen handelt es sich im Wesent-
lichen um den Jahresüberschuss der Sparkasse 2015 (TEUR 2.525).
Die Verminderung/Umkehr des Vorzeichens bei den Bankzinsen im Vorjahr resultiert aus der
Umbuchung von EUR 110.276,10 in die Stellplatzrücklage auf das Bilanzkonto 4891010 Z u-
gänge Ablösebeiträge Stellplätze.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Beim Abschluss von Bürgschaften zahlt der Schuldner eine jährliche Risikoprämie. Diese ist
abhängig vom jeweiligen Darlehensbestand am Jahresende.
4.22 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2016 EUR 16.720.930,36
2015 EUR 17.374.273,95
2016 2015
EUR EUR
Zinsen für Kassenkredite 3.590.107,75 3.315.607,86
Darlehenszinsen 6.333.101,75 6.448.380,18
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an verbundene
Unternehmen 1.206.659,54
1.171.263,34
Aufwendungen für Finanztermingeschäfte 3.982.295,21 4.762.541,08
Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm 1.182.500,84 1.231.392,33
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an Land 2.069,25 2.376,27
Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 424.196,02 442.712,89
16.720.930,36 17.374.273,95
4.23 Finanzergebnis
(Position 21 ./. Position 22)
2016 EUR 270.921,83
2015 EUR -8.087.137,40
4.24 Ordentliches Ergebnis
(Position 20 + Position 23)
2016 EUR 2.215.306,33
2015 EUR 249.726,86
4.25 Außerordentliche Erträge 2016 EUR 3.155.870,00
2015 EUR 2.466.284,76
Die außerordentlichen Erträge beinhalten im Wesentlichen Erträge aus Spenden, Nachlässen
und Schenkungen (TEUR 425), Erträge aus Dienstherrenwechsel für Beamtinnen und Beamte
gemäß Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (TEUR 1.232), Sponsoringgelder für die zwei-
jährig stattfindende Ferienkurse (TEUR 554), Verkaufserlöse aus der Veräußerung einer Beteili-
gung (TEUR 537) sowie sonstige periodenfremde Erträge (TEUR 354).
Die sonstigen periodenfremden Erträge beinhalten im Wesentlichen Rückzahlungen von Z u-
schüssen der Jahre 2010-2014 an das Staatstheater für den laufenden Betrieb (TEUR 291).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
4.26 Außerordentliche Aufwendungen 2016 EUR 7.506.577,96
2015 EUR 6.974.343,32
Die außerordentlichen Aufwendungen resultieren im Wesentlichen aus den Abfindungen aus
Dienstherrenwechsel für Beamtinnen und Beamte gemäß Versorgungslastenteilungs-
Staatsvertrag (TEUR 1.393), periodenfremden Aufwendungen (TEUR 1.298) sowie Abwertungen
der Anteile an der Klinikum Darmstadt GmbH (TEUR 4.219) und der Darmstädter Stadtentwic k-
lungs GmbH & Co. KG. (TEUR 84). Bei den periodenfremden Aufwendungen handelt es sich in
der Hauptsache um eine Umbuchung von Aufwand für UMA der Vorjahre (TEUR 904).
4.27 Außerordentliches Ergebnis
(Position 25 ./. Position 26)
2016 EUR -4.350.707,96
2015 EUR -4.508.058,56
4.28 Jahresergebnis
(Position 24 + Position 27) Verlust
2016 EUR -2.135.401,63
Verlust 2015 EUR -4.258.331,70
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
5. Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung
In der Gesamtfinanzrechnung werden die Einzahlungen und Auszahlungen der Wissenschaft s-
stadt Darmstadt aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit, aus Finanzi e-
rungstätigkeit sowie die haushaltsunwirksamen Zahlungsströme dargestellt.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt realisiert einen Finanzmittelfluss aus
• laufender Verwaltungstätigkeit: Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von EUR 28.920.262,26
• aus Investitionstätigkeit: Zahlungsmittelfehlbetrag in Höhe von EUR -19.679.447,87
• aus Finanzierungstätigkeit: Finanzmittelüberschuss in Höhe von EUR 17.946.198,50
• aus haushaltsunwirksamen Zahlungsvorgängen: Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von
EUR -54.840.194,84
• Veränderung des Zahlungsmittelbestandes in Höhe von EUR -27.187.012,89
Die Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöht sich gegenüber dem
Vorjahr um TEUR 124.379. Wesentliche Abweichungen gegenüber dem Vorjahr ergeben sich aus
höheren Einzahlungen bei den Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgeme i-
nen Umlagen von TEUR 59.357 sowie bei den Steuern und steuerähnlichen Erträgen einschlie ß-
lich Erträgen aus gesetzlichen Umlagen von TEUR 60.112.
Die Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöht sich gegenüber dem
Vorjahr um TEUR 84.969. Ursache hierfür sind im Wesentlichen höhere Auszahlungen für Trans-
ferleistungen (TEUR 26.679), Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwe-
cke sowie besondere Finanzauszahlungen (TEUR 15.704) sowie für Auszahlungen für Steuern
einschließlich Auszahlungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen (TEUR 28.077).
Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr um
TEUR 5.397, die entsprechenden Auszahlungen um TEUR 4.075.
Das Berichtsjahr schließt im Bereich haushaltsunwirksamer Zahlungsvorgänge mit einem Za h-
lungsfehlbetrag von TEUR -54.840 ab. Dies ergibt gegenüber dem Vorjahr einen Zahlungsmittel-
fehlbetrag von TEUR -129.761.
Der Bestand an Zahlungsmitteln zum 31.12.2016 beträgt TEUR 34.699.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
6. Sonstige Angaben
6.1 Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen
Die kreisfreie Stadt Darmstadt ist südliches Oberzentrum in der Metropolregion Rhein-Main.
Seit 1997 trägt sie den Titel Wissenschaftsstadt. Die seit 1998 stetig steigende Einwohnerzahl
erreicht zum 31.12.2016 einen neuen Höchststand von 159.982 Einwohnern.
Die Stadtrechte besitzt Darmstadt seit 1330. Im Jahr 1888 wurde Bessungen eingemeindet und
gehört heute zu den Innenstadtbezirken.
Arheilgen und Eberstadt, die sich einst als unabhängige Städte entwickelten, wurden 1937 ei n-
gemeindet. Der Stadtteil Kranichstein wurde erst in den sechziger Jahren erschlossen, der
jüngste Stadtteil Wixhausen kam 1977 zur Stadt Darmstadt.
Das heutige Stadtgebiet umfasst eine Fläche von 12.210 ha, darunter knapp 8.000 ha Wald -
und Landwirtschaftsflächen. Die maximale Ausdehnung beträgt von Nord nach Süd 17,0 km und
von Ost nach West 15,0 km. Die Stadtgrenzen weisen eine Länge von 63,5 km auf.
Der Hauptsitz der Verwaltung befindet sich im Neuen Rathaus am Luisenplatz 5a, weitere Ve r-
waltungssitze sind über das Stadtgebiet verteilt. Verschiedene Aufgabenbereiche sind in städt i-
sche Eigenbetriebe ausgelagert und werden von diesen erfüllt. Zurzeit gibt es die Eigenbetriebe
Kulturinstitute, Bäder, Bürgerhäuser und Märkte, Darmstädter Werkstätten und Wohneinric h-
tungen, Immobilienmanagement Darmstadt sowie Kommunale Aufgaben und Dienstleistungen.
Aufsichtsbehörde ist das Regierungspräsidium des Regierungsbezirks Darmstadt.
Der Gewerbesteuerhebesatz liegt seit 1995 bei 425 Punkten und ist damit weiterhin einer der
günstigsten unter den Rhein-Main-Großstädten. Der Hebesatz der Grundsteuer B liegt seit 2015
bei 535 Punkten, der der Grundsteuer A bei 320 Punkten.
Wirtschaftliche Schwerpunkte der ca. 10.000 Unternehmen und 1.300 Handwerksbetriebe li e-
gen im Bereich Chemie/Pharma/Biotech, Haarkosmetik, Informations- und Kommunikations-
technologie, Maschinenbau/Elektrotechnik/Mechatronik und Weltraum-Technologie.
41 Schulen aller Schulformen, Technische Universität, Hochschule Darmstadt und Evangelische
Hochschule sowie 126 Kindertageseinrichtungen stehen in Darmstadt und den Stadtteilen ne-
ben zahlreichen weiteren Bildungseinrichtungen zur Verfügung.
Kultureller und touristischer Mittelpunkt ist das Ensemble "Mathildenhöhe", das Darmstadt auch
international als Stadt des Jugendstils bekannt gemacht hat.
Durch das 2007 eröffnete Wissenschafts- und Kongresszentrum "darmstadtium" bietet sich
Darmstadt außerdem als Tagungsort der Nachhaltigkeit an.
6.2 Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
Aus dem Forderungsverkaufsvertrag zwischen der Landesbank Hessen-Thüringen (HELABA) und
der HSE (jetzt ENTEGA) Abwasserreinigung GmbH und Co. KG vom 17. Dezember 2004, ersetzt
durch den Forderungskaufvertrag II zum Ende 2013, ergibt sich eine finanzielle Verpflichtung
der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2016 gegenüber der HELABA in Höhe von
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
EUR 50.788.596,47 (Vorjahr EUR 52.088.596,47). Die Verpflichtung wird durch die Tilgung der
laufenden Verbindlichkeiten der Wissenschaftsstadt Darmstadt gegenüber der ENTEGA Abwas-
serreinigung GmbH und Co. KG beglichen.
6.3 Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen
Die Verpflichtungen aus Dauerschulverhältnissen betragen zum 31.12.2016 insgesamt
29.898.588,58 EUR und setzen sich wie folgt zusammen:
EUR
Strom, Gas, Fernwärme, Heizöl, Wasser 2.409.311,22
Wartung und Strom verkehrstechn. Einrichtungen 949.500,00
Wartungsverträge 1.527.049,90
Mieten für Gebäude und Räume 2.394.079,61
Leasing von Fahrzeugen 97.011,74
Miet-/Leasingverträge DV-Geräte 868.326,93
Telekommunikation 313.309,18
Abwasserreinigungsentgelt an HSE 21.370.000,00
Die Ermittlung der Zahlen erfolgt auch in diesem Jahr aufgrund des fortgeschriebenen Ansatzes
der einzelnen Sachkonten, da die Rechnungsergebnisse für 2017 noch nicht vorliegen.
Aus diesem Grund sind bei einzelnen Bereichen Abweichungen zum Vorjahr zu verzeichnen. Bis
zur stadtweiten Erfassung aller Verträge in der Vertragsdatenbank und den daraus zu entneh-
menden Zahlen ist auch zukünftig so zu verfahren.
Die Verträge sind in der Regel jeweils spätestens zum Jahresende des Folgejahres kündbar, so
dass es keine besonders langen Restlaufzeiten gibt.
6.4 Bürgschaftsverpflichtungen
Zum Stichtag 31. Dezember 2016 bestehen insgesamt 54 Bürgschaften mit einem Gesamtvo-
lumen von EUR 406.708.975,48. Durch das Eingehen drei neuer Bürgschaftsverpflichtungen
erhöht sich der Gesamtbetrag im Saldo mit den Tilgungen der Schuldner an die jeweiligen Glä u-
biger gegenüber dem Vorjahr um TEUR 3.920. Eine Inanspruchnahme aus Bürgschaften erfolgt
nicht.
Gebürgt wird im Wesentlichen für Verbindlichkeiten, die Einrichtungen der Wissenschaftsstadt
Darmstadt im Rahmen der Daseinsvorsorge eingegangen sind bzw. deren Dienstleistungen im
besonderen Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt liegen.
Für das Jahr 2016 besteht wie im Vorjahr ein Risiko in Höhe von TEUR 1.873 aus Verpflich-
tungserklärungen für Kautionszahlungen vom Amt für Soziales und Prävention sowie vom Jo b-
center Darmstadt für SGB-Leistungsempfänger gegenüber dem Vermieter bauverein AG. Die
Verpflichtungserklärungen wurden bis 2013 in Form einer Mietbürgschaft abgegeben und sind
nicht auf den zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme bestehenden Leistungsbezug beschränkt. Im
Falle der Inanspruchnahme der Bürgschaft der Stadt Darmstadt wird in dem jeweiligen Jahr der
Aufwand (Kosten der Unterkunft) um den vollen Betrag belastet.
Zur Reduzierung des Risikos ist ab dem Jahr 2014 eine Umstellung der Vorgehensweise auf
Kautionszahlungen an den Vermieter mit Forderungseinbehalt gegenüber dem Leistungsem p-
fänger erfolgt. In wie weit sich dies auf die Bürgschaftshöhe auswirkt, werden wir zunächst be-
obachten und zu einem späteren Zeitpunkt erläutern.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
6.5 Sonstige Haftungsverhältnisse
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist Mitglied der Zusatzversorgungskasse. Aus dieser Mit-
gliedschaft besteht eine wesentliche mittelbare Pensionsverpflichtung, die in der Bilanz nicht
auszuweisen ist.
Weitere sonstige wesentliche Haftungsverhältnisse oder sonstige Sachverhalte, aus denen sich
finanzielle Verpflichtungen ergeben können (gemäß § 251 HGB), bestehen nicht.
6.6 Sanierungsgebiet Martinsviertel
Das Sanierungsgebietes Martinsviertel wird seit Jahren vom Land Hessen gefördert und muss in
den nächsten Jahren abgeschlossen werden. Der Erwerb der Sanierungsobjekte erfolgte zu je
rund einem Drittel mit Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln. Die Erträge, die durch
Mieteinnahmen aus diesen Objekten erzielt werden, werden wieder als Bauunterhaltungsmittel
für die Instandhaltung der Objekte aufgebracht.
Bis zum Abschluss der Abrechnung ist eine Entscheidung zu treffen, was mit den Objekten g e-
schieht, die die Wissenschaftsstadt Darmstadt (seit 2008 IDA) treuhänderisch verwaltet. Bleiben
die Objekte im Besitz der Wissenschaftsstadt Darmstadt, ist mit der Zahlung eines Wertausgle i-
ches an das Land zu rechnen, der noch nicht bezifferbar ist, aber in Millionenhöhe liegen kann.
Die Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel wird federführend vom Stadtplanung s-
amt unter Beteiligung von IDA, dem Amt für Wohnungswesen, dem Vermessungsamt und der
Finanzverwaltung durchgeführt.
6.7 Fremde Finanzmittel
Im Treuhandvermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt befinden sich zum Stichtag
31.12.2016:
23 Girokonten der Kindertagesstätten sowie zwei Schulgirokonten mit einem Gesamtbetrag in
Höhe von EUR 1.754,00 sowie ein Guthaben aus Amtshilfeersuchen in Höhe von
EUR 368.481,47.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
6.8 Stadtverordnetenversammlung und Magistrat
Aufgrund der am 06.03.2016 durchgeführten Kommunalwahlen in Hessen veränderte sich die
Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats ab 01.04.2016. Zur
besseren Übersichtlichkeit erfolgt daher jeweils eine entsprechende zeitliche Zuordnung vom
01.01.2016 bis 31.03.2016 sowie vom 01.04.2016 bis 31.12.2016.
Vom 01.01. bis 31.03.2016 gehörten folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
der Wissenschaftsstadt Darmstadt an:
Bündnis 90/Die Grünen
– Fröhlich, Doris (Stadtverordnetenvorsteherin)
– Pörtner, Birgit (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Förster-Heldmann, Hildegard
– Akdeniz, Yücel
– Schüßler, Ellen
– Miltenberger, Horst
– Opitz, Stefan
– Sperling, Christopher
– Fürst, Hans
– Yilmaz, Fatma
– Tramer, Thomas
– Eppich, Axel
– Gernhard, Florian
– Prof. Dr. Petry, Lothar
– Heims, Waltraud
– Lenz, Anne-Katrin
– Daßler, Iris
– Siche, Holger
– Stienen, Oliver
– Ahmadi, Farhad
– Feyerabend, Matthias
CDU
– Achenbach, Ludwig (stellv. Stadtverordnetenvorsteher)
– Jourdan, Hartwig
– Töns, Karl-Heinz
– Franz, Peter
– Schmitt, Dorothee
– Kins, Wilhelm
– Sturm, Anna-Maria
– Kotouchek, Ctirad
– Klaff-Isselmann, Irmgard MdL
– Krenzke, Manuel
– Jost-Göckel, Irene
– Schneider, Uwe J.
– Heckmann, Andreas
– Mayer, Peter
– Reißer, Andrea
– Heil, Martin
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
– Listner, Maria-Pia
– Esselborn, Veronika
SPD
– Metzger, Dagmar (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Benz, Hanno
– Siebel, Michael, MdL
– Kosub, Katrin
– Röder, Moritz
– Knechtel, Ursula
– Heilmann, Sabine
– Umberti, Santi
– Härter, Horst A.
– Hoffmann, Moritz
– Schmidt, Walter
– Aslan, Yasemin
– Dr. Uebe, Klaus
– Huß, Tim
– Bradna, Monika
UFFBASSE
– Lau, Kerstin
– Hang, Georg
– Dr. Weise, Wieland
– Schmitt, Sebastian
– Hintzen, Markus
Die Linke
– Böck, Karl-Heinz
– Hübscher-Paul, Martina
– Krone, Werner
UWIGA
– Klett, Helmut
– Bauer, Erich
– Heinz, Wolfgang
FDP
– Klein, Sandra
– Blum, Leif
– Bergmann, Jörg
PIRATEN
– Stricker, Claudia
– Cuny, Roland
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
FRAKTIONSLOS
– Crook, Sabine
Vom 01.04. bis 31.12.2016 gehörten folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
der Wissenschaftsstadt Darmstadt an:
Bündnis 90/Die Grünen
– Pörtner, Birgit (Stadtverordnetenvorsteherin)
– Frölich, Nicole (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Akdeniz, Yücel
– Förster-Heldmann, Hildegard
– Schüßler, Ellen
– Opitz, Stefan
– Zdiara, Dr. Anna
– Ahmadi, Farhad
– Yilmaz, Fatma
– Deike, Dr. Jürgen
– Fürst, Hans
– Miltenberger, Horst
– Prof. Dr. Petry, Lothar
– Ganter, Sofia
– Voos, Patrick
– Daßler, Iris
– Eppich, Axel
– Likavec, Kristina
– Tramer, Thomas
– Kalkhof, Sibylle
– Krämer, Philip
CDU
– Achenbach, Ludwig (stellv. Stadtverordnetenvorsteher)
– Jourdan, Hartwig
– Kotouchek, Ctirad
– Franz, Peter
– Schmitt, Dorothee
– Schleith, Alexander
– Wolf, Karin MdL
– Klaff-Isselmann, Irmgard MdL
– Wandry, Paul
– Wegel, Hans
– Krause, Dagmar
– Kins, Wilhelm
– Desch, Roland
SPD
– Metzger, Dagmar (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Siebel, Michael, MdL
– Röder, Moritz
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
– Zypries, Brigitte MdB
– Huß, Tim
– Aslan, Yasemin
– Knechtel, Ursula
– Marquard, Anne
– Lott, Oliver
– Umberti, Santi
– Heilmann, Sabine
– Dr. Uebe, Klaus
AfD
– Elbert, Siegfried
– Arend, Thomas
– Prof. Dr. Schöhl, Wolfgang
– Pardela, Artur
– Sigmund, Olaf
– Oßmann, Wilfried
– Zabel, Günter (ab 11.05.2016)
– Wolf, Martin (bis 09.05.2016)
UFFBASSE
– Lau, Kerstin
– Hang, Georg
– Barth, Jürgen
– Arnold, Marc
– Tafesse, Florence
Die Linke
– Böck, Karl-Heinz
– Hübscher-Paul, Martina
– Krone, Werner
– Hartmann, Chris
– Grabitz, Katharina
FDP
– Blum, Leif
– Dr. Sabais, Frank
– Dr. Blaum, Ursula
– Beißwenger, Sven
UWIGA
– Bauer, Erich
– Nissen, Jes Peter
– Deutschler, Gudrun (ab 16.06.2016)
– Klett, Helmut (bis 15.06.2016)
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
PIRATEN
– Stricker, Claudia (Hospitantin bei Bündnis 90/Grüne)
Vom 01.01. bis 01.03.2016 gehörten diese Mitglieder dem Magistrat der Wissenschaftsstadt
Darmstadt an:
Hauptamtlich:
– Partsch, Jochen (Bündnis 90/Die Grünen, Oberbürgermeister)
– Reißer, Rafael (CDU/Bürgermeister)
– Schellenberg, André (CDU/Stadtkämmerer)
– Akdeniz, Barbara (Bündnis 90/Die Grünen, Stadträtin)
– Zuschke, Cornelia (parteilos, Stadträtin)
Ehrenamtlich:
– Busch, Gerhard (SPD)
– Pakleppa, Ulrich (Bündnis 90/Die Grünen)
– Beller, Rita (SPD)
– Dr. Gehrke, Wolfgang (CDU)
– Bachmann, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Schmidt, Peter (Bündnis 90/Die Grünen)
– Seidler, Sabine (SPD)
– Nissen, Jes Peter (UWIGA)
– Behr, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Wegel, Hans (CDU)
– Drenger, Markus (Piraten)
– Hang, Brigitte (UFFBASSE)
– von Prümmer, Klaus (CDU)
Vom 01.04. bis 31.12.2016 gehörten diese Mitglieder dem Magistrat der Wissenschaftsstadt
Darmstadt an:
Hauptamtlich:
– Partsch, Jochen (Bündnis 90/Die Grünen, Oberbürgermeister)
– Reißer, Rafael (CDU/Bürgermeister)
– Schellenberg, André (CDU/Stadtkämmerer)
– Akdeniz, Barbara (Bündnis 90/Die Grünen, Stadträtin)
– Zuschke, Cornelia (parteilos, Stadträtin bis 31.08.2016)
Ehrenamtlich:
– Busch, Gerhard (SPD)
– Dr. Molter, Dirk (FDP)
– Beller, Rita (SPD)
– Dr. Gehrke, Wolfgang (CDU)
– Bachmann, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Behr, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Hang, Brigitte (UFFBASSE)
– Fröhlich, Doris (Bündnis 90/Die Grünen)
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
7. Anlagen zum Anhang
Seite 169 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anlage 7.1: Anlagespiegel
Gesamte
Anschaffungskosten per
31.12.2015
Zugänge im
Haushaltsjahr
Abgang im
Haushaltsjahr
Umbuchung im
Haushaltsjahr
Gesamte
Anschaffungskosten per
31.12.2016
Kumulierte
Abschreibung per
31.12.2015
Abschreibungen des
Haushaltsjahres
Abgang auf
Abschreibungen
Kumulierte
Abschreibungen per
31.12.2016
Stand des
Restbuchwertes am
31.12.2015
Stand des
Restbuchwertes am
31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte
6.691.341,41 890.100,74 -66.026,62 0,00 7.515.415,53 -2.155.288,59 -366.914,69 64.546,62 -2.457.656,66 4.536.052,82 5.057.758,87
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen
und -zuschüsse 151.452.184,89 3.661.519,59 0,00 -2.378.222,49 152.735.481,99 -52.615.313,35 -6.111.874,80 331.900,22 -58.395.287,93 98.836.871,54 94.340.194,06
Summe 1.1 158.143.526,30 4.551.620,33 -66.026,62 -2.378.222,49 160.250.897,52 -54.770.601,94 -6.478.789,49 396.446,84 -60.852.944,59 103.372.924,36 99.397.952,93
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 39.028.508,46 377.600,11 0,00 254.665,00 39.660.773,57 0,00 0,00 0,00 0,00 39.028.508,46 39.660.773,57
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten
auf fremden Grundstücken 29.134.153,40 3.810.145,03 -1.007.526,04 2.511.955,03 34.448.727,42 -16.432.694,52 -1.040.077,63 1.007.526,04 -16.465.246,11 12.701.458,88 17.983.481,31
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infrastrukturvermögen 394.843.405,36 2.070.168,21 0,00 3.678.152,88 400.591.726,45 -155.274.778,29 -11.022.766,38 0,00 -166.297.544,67 239.568.627,07 234.294.181,78
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur
Leistungserstellung 1.193.027,39 202.944,52 -6.715,85 0,00 1.389.256,06 -382.051,39 -96.755,52 4.374,85 -474.432,06 810.976,00 914.824,00
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung 28.997.075,05 2.106.973,01 -2.457.416,09 -763,15 28.645.868,82 -16.845.288,42 -2.292.134,61 2.414.458,57 -16.722.964,46 12.151.786,63 11.922.904,36
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 36.968.289,01 13.645.623,55 0,00 -4.065.787,27 46.548.125,29 0,00 0,00 0,00 0,00 36.968.289,01 46.548.125,29
Summe 1.2 530.164.458,67 22.213.454,43 -3.471.657,98 2.378.222,49 551.284.477,61 -188.934.812,62 -14.451.734,14 3.426.359,46 -199.960.187,30 341.229.646,05 351.324.290,31
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 526.655.741,92 1.800.001,50 -6.026.497,63 0,00 522.429.245,79 -96.901.148,27 0,00 0,00 -96.901.148,27 526.655.741,92 522.429.245,79
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 19.619.169,86 210.724,30 -440.412,52 0,00 19.389.481,64 0,00 0,00 0,00 0,00 19.619.169,86 19.389.481,64
1.3.3 Beteiligungen 4.189.047,32 0,00 312.919,18 0,00 4.501.966,50 0,00 0,00 0,00 0,00 4.189.047,32 3.876.128,14
1.3.5 Wertpapiere des Anlagenvermögens 2.001.065,17 15.103,41 -190.000,00 0,00 1.826.168,58 0,00 0,00 0,00 0,00 2.001.065,17 1.826.168,58
1.3.6 sonstige Finanzanlagen 10.480.037,08 3.381.376,16 -1.096.614,70 0,00 12.764.798,54 -319.795,95 0,00 0,00 -319.795,95 10.480.037,08 12.764.798,54
Summe 1.3 562.945.061,35 5.407.205,37 -7.440.605,67 0,00 560.911.661,05 -97.220.944,22 0,00 0,00 -97.220.944,22 562.945.061,35 560.285.822,69
1.4 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.395.998,33 0,00 0,00 0,00 160.395.998,33 0,00 0,00 0,00 0,00 160.395.998,33 160.395.998,33
Gesamtsumme (1.1 bis 1.3) 1.411.649.044,65 32.172.280,13 -10.978.290,27 0,00 1.432.843.034,51 -340.926.358,78 -20.930.523,63 3.822.806,30 -358.034.076,11 1.167.943.630,09 1.171.404.064,26
Anhang
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Anlage 7.2: Forderungenübersicht
Restlaufzeiten
G
esamt
ohne Wertberichti-
gungen bis zu einem
Jahr
über einem
Jahr bis fünf
Jahre
über fünf
Jahre
EU
R EUR EUR EUR EUR
2.2.1 Forderungen aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen,
Investitionszuweisungen
und -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen 43.748.965,84 45.573.765,23 20.505.427,68 7.466.660,04 17.601.677,51
2.2.2 Forderungen aus Steu-
ern und steuerähnlichen
Abgaben 9.146.486,59 29.772.092,01 26.504.895,41 1.520.103,16 1.747.093,44
2.2.3 Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen 619.858,81 1.547.345,37 1.547.345,37 0,00 0,00
2.2.4 Forderungen gegen
verbundene Unterneh-
men, gegen Unterneh-
men, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sonder-
vermögen 4.231.019,91 4.231.019,91 4.231.019,91 0,00 0,00
2.2.5 Sonstige Vermögens-
gegenstände 10.693.916,28 10.693.916,28 10.693.916,28 0,00 0,00
68.
440.247,43 91.818.138,80 63.482.604,65 8.986.763,20 19.348.770,95
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Anlage 7.3: Rückstellungsübersicht
S tand
1.1.2016
Inanspruch-
nahme 2016
Auflösung
2016
Zuführung
2016
Stand
31.12.2016
EUR EUR EUR EUR EUR
Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
Pensionsrückstellungen 176.976.618,00 2.436.451,00 5.558.129,00 8.697.297,00 177.679.335,00
Pensionsrückstellung
HEAG mobilo 3.818.992,00 954.748,00 0,00 0,00 2.864.244,00
Pensionsverpflichtung nach
§ 107 HBeamteVG 638.600,22 0,00 0,00 38.315,99 676.916,21
Rückstellung bei Dienstherren-
wechsel mit Abfindung 99.743,45 99.743,45 0,00 845.365,92 845.365,92
Beihilferückstellungen 23.446.931,00 172.743,00 652.679,00 1.311.642,00 23.933.151,00
Altersteilzeitrückstellung 896.505,00 408.732,00 0,00 261.159,00 748.932,00
205.877.389,67 4.072.417,45 6.210.808,00 11.153.779,91 206.747.944,13
Rückstellungen für Gewerbe-
steuer 20.318.151,00 18.133.994,00 0,00 42.300.000,00 44.484.157,00
Sonstige Rückstellungen 38.650.145,59 21.664.579,66 666.781,59 30.742.021,59 47.060.805,93
264.845.686,26 43.870.991,11 6.877.589,59 84.195.801,50 298.292.907,06
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Anhang
Anlage 7.4: Verbindlichkeitenübersicht
Restlaufzeiten
Gesamt bis zu einem Jahr über einem über
bis fünf Jahre fünf Jahre
EUR EUR EUR EUR
4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen 0,00 0,00 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnah-
men für Investitionsförderungsmaßnah-
men
0,00 0,00 0,00 0,00
4.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kredit-
instituten 243.012.701,78 12.511.905,91 48.972.474,50 181.528.321,37
4.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kreditgebern 14.330.200,60 1.675.530,92 5.556.626,37 7.098.043,31
4.2.3 Verbindlichkeiten gegenüber
sonstigen Kreditgebern 6.670.414,93 2.803.748,25 533.333,28 3.333.333,40
4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditauf-
nahmen für die Liquiditätssicherung 280.050.000,00 102.
810.000,00 71.240.000,00 106.000.000,00
4.4 Verbindlichkeiten aus
kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0,00 0,00 0,00 0,00
4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen
und Zuschüssen, Transferleistungen und
Investitionszuweisungen und -zuschüssen
sowie Investitionsbeiträgen 7.404.656,56 7.404.656,56 0,00 0,00
4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen 2.036.624,29 2.036.624,29 0,00 0,00
4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben 818.684,76 818.684,76 0,00 0,00
4.8 Verbindlichkeiten gegenüber ver-
bundenen Unternehmen und Unterneh-
men mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sondervermögen 44.947.929,01 32.037.604,52 4.563.489,63 8.346.834,86
4.9 Sonstige Verbindlichkeiten 15.970.000,89 15.970.000,89 0,00 0,00
615.241.212,82 178.068.756,10 130.865.923,78 306.306.532,94
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2016
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Inhaltsverzeichnis
1. Geschäftsverlauf 2016 ....................................................................................................... 179
1.1 Vermögensentwicklung ........................................................................................ 181
1.2 Ergebnisentwicklung ............................................................................................ 182
1.3 Finanzentwicklung ............................................................................................... 185
2. Einführung in die Produktbereiche ..................................................................................... 186
3. Darstellung der wesentlichen Plan-/Ist- Abweichungen im Haushaltsjahr 2016 ................... 188
3.1 Produktbereich 1 – Innere Verwaltung ................................................................. 188
3.2 Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung ........................................................ 189
3.3 Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben ............................................................. 191
3.4 Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft ....................................................... 193
3.5 Produktbereich 5 – Soziale Leistungen ................................................................ 196
3.6 Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ........................................ 198
3.7 Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste ............................................................... 200
3.8 Produktbereich 8 – Sportförderung ..................................................................... 201
3.9 Produktbereich 9 – Räumliche Planung u. Entwicklung sowie Geoinformation ...... 202
3.10 Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen ........................................................... 203
3.11 Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung ......................................................... 204
3.12 Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen /ÖPNV ............................... 206
3.13 Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege ........................................... 208
3.14 Produktbereich 14 – Umweltschutz ................................................................... 210
3.15 Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus ................................................. 211
3.16 Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft .............................................. 212
4. Aufstellung zu den Krediten mit Derivatgeschäften ............................................................ 214
5. Abweichungen in der Finanzrechnung ................................................................................ 216
6. Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in 2016 ......................................................... 217
7. Haushaltsausgabereste 2016 ............................................................................................ 218
8. Lage der Stadt .................................................................................................................. 219
8
.1 Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres 2016 .............................. 219
8.2 Feststellung der Haushaltslage 2016 .................................................................... 219
8.3 Ziele, Strategien, Chancen, Risiken ...................................................................... 220
8.4 wichtige Beschlüsse 2016 und Ausblick 2017 ...................................................... 223
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Vorbemerkungen
Gesetzliche Grundlage zum Rechenschaftsbericht :
Im Rechenschaftsbericht soll gemäß § 51 GemHVO dargestellt werden
• der Verlauf der Haushaltswirtschaft (Verwaltungs -, Investitions - und Finanzierungst ä-
tigkeit) und die Lage der Kommune, so dass ein den tatsächlichen Verhältnissen ent-
sprechendes Bild vermittelt wird
• die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses und erhebliche Abweichungen der
Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen
• der Stand der Aufgabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien
• die Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahres
eingetreten sind
• die voraussichtliche Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken von b e-
sonderer Bedeutung
• wesentliche Abweichungen zwischen geplanten und tatsächlich durchgeführten Investi-
tionen.
Für die Gestaltung des Rechenschaftsberichts, seinen Aufbau und Umfang sind keine besond e-
ren Formen vom Gesetzgeber vorgegeben.
1. Geschäftsverlauf 2016
Die Stadtverordnetenversammlung (Stavo) beschließt in ihrer Sitzung am 15.12.2015 den
Haushaltsplan 2016. Die Genehmigung des Haushalts 2016 durch das Regierungspräsidium
Darmstadt als kommunale Aufsichtsbehörde erfolgt am 02.03.2016, die Bekanntmachung und
Veröffentlichung am 19.03.2016. Am 15.12.2016 beschließt die Stavo einen Nachtrag (NT)
2016. Die Aufsichtsbehörde genehmigt diesen am 10.03.2017, die Bekanntmachung und Ve r-
öffentlichung erfolgt am 25.03.2017.
Der Gesamtbetrag der Kredite (für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe ) zur Finanzierung
von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird unter dem Vorbehalt der Einzelkr e-
ditgenehmigung von der Aufsichtsbehörde genehmigt und im NT 2016 gegenüber der bisher i-
gen Festsetzung in Höhe von TEUR 73.038 um TEUR 1.582 erhöht und damit auf
TEUR 74.620 neu festgesetzt .
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen in künf-
tigen Jahren für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wi rd im NT 2016 unverändert
bei der bisherigen Festsetzung in Höhe von TEUR 46 .094 belassen.
Der Höchstbetrag 2016 für Kassenkredite liegt bei TEUR 385.000 und bleibt im NT 2016
ebenfalls unver ändert.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Nachdem der Haushalt 2015 erstmals ohne Auflagen genehmigt wurde, sind auch in der G e-
nehmigungsverfügung der Aufsichtsbehörde vom 02.03.2016 bezüglich des Haushaltsplanes
2016 nur mehrere haushaltsrechtliche Empfehlungen, aber keine Auflagen benannt. Die Au f-
sichtsbehörde stuft die finanzielle Leistungsfähigkeit der Wisse nschaftsstadt Darmstadt we i-
terhin als erheblich gefährdet ein. Der hohe Stand der Gesamtverbindlichkeiten aus investiven
Schulden und Kassenkrediten verdeutliche dies. Nach der Haushaltsplanung 201 6 und der
Ergebnis- und Finanzplanung bis 201 9 sind trotz der spürbaren Entlastung durch den Schut z-
schirm bei den Gesamtverbindlichkeiten der Stadt und ihre n Eigenbetrieben weiterhin erhebl i-
che Steigerungen festzustellen. Der Stand der Gesamtverbindlic hkeiten wird zum Jahresende
2016 mit 738,6 Mio. EUR prognostiziert. Zum Ende des Finanzplanungszeitraums im Jahre
2019 sollen die Verbindlichkeiten mit ca. 1.055,4 Mio. EUR die Milliardengrenze überschre i-
ten. Langfristig sollte daher ein nachhaltiger Abbau dieser Verbindlichkeiten angestrebt we r-
den. Das Regierungspräsidium begrüßt die reduzierte Festsetzung des Höchstbetrags der Ka s-
senkredite für 2016. Die Einzelkreditgenehmigung bei Investitionen und Investitionsförde r-
maßnahmen ist wie in den Jahren zuvor auch im Haushalt 2016 weiterhin erforderlich.
Die positive Entwicklung im Ergebnishaushalt, zum einen durch höhere Steuererträge, zum
anderen aufgrund der umgesetzten Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes, sollte die
Bemühungen um langfristige Ergebnisverbesserungen nicht aus dem Blickwinkel verlieren. Mit
dem Haushaltsplanentwurf 2016 kann, ein Jahr früher als die Schutzschirmvereinbarung es
vorsah, ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden und somit die Festlegung im Konsolidie-
rungsvertrag übertroffen werden. Im Folgenden werden Auszüge aus den Empfehlungen der
Aufsichtsbehörde im Rahmen der Genehmigungsverfügung vom 0 2.03.2016 zitiert:
„…Vor dem Hintergrund der vorhandenen Fehlbeträge aus Vorjahren und der erheblichen Verbin d-
lichkeiten empfehle ich weiterhin, eigenverantwortlich hausha ltswirtschaftliche Sperren gemäß
§ 107 HGO auszusprechen, sowie eine eigenständige kritische Überprüfung der vorgehaltenen Lei s-
tungen und Standards vorzunehmen. In diesem Zusammenhang sind nach meiner Einschätzung ins-
besondere eine restriktive Personalbewirtschaftung sowie eine nachhaltige Priorisierung bei den
gewährten Zuweisungen und Zuschüssen angezeigt. Vor dem Hintergrund der bereits bestehenden
kommunalen Leistungsangebote – in beträchtlichem Umfang auch freiwillige – erscheint es nicht
vertretbar, neue vertragliche Verpflichtungen im disponiblen Bereich einzugehen.
Beiträge und Gebühren sollten auf ihren Kostendeckungsgrad hin überprüft und ggf. angepasst we r-
den. Auch die Erhöhung von Mieten und Pachten ist unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben in
Erwägung zu ziehen. Die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe sollte künftig so gestaltet werden,
dass Verluste möglichst vermieden werden. Aufgrund des erheblichen Gesamtschuldenstandes der
Stadt und ihre Eigenb etriebe sollte das künftige Investitionsverhalten und die damit in der Regel ver-
bundene Kreditfinanzierung nachhaltig auf ein unabweisbares Maß begrenzt werden. Darüber hinaus
sollten zur Umsetzung der Grundsätze des § 93 HGO im investiven Bereich Vermögen sgegenstände
hinsichtlich ihrer wirtschaftlich vertretbaren Veräußerbarkeit überprüft werden. Hierbei wären auch
die städtischen Beteiligungen zu hinterfragen.
Abschließend weise ich auf die Verpflichtung hin, das Haushaltssicherungskonzept fortgesetzt we i-
terzuentwickeln. Die mit dem Land Hessen im Schutzschirmverfahren vereinbarten Konsolidierung s-
maßnahmen sowie inzwischen benannte Ersatzmaßnahmen müssen hierin in vollem Umfang enthal-
ten sein. …“
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Vor dem Hintergrund der, auch durch die allgemeine Finanzkrise bedingte n, Verschlechterung
der Haushalts- und Verschuldungssituation der öffentlichen Haushalte in Hessen, richtete das
Land Hessen in 2012 einen Kommunalen Entschuldungsfond zur Gewährung von Entschu l-
dungshilfen zur Tilgung bestehender Kredite und Kassenkredite von Kommunen und Landkre i-
sen in einem Gesamtvolumen von bis zu drei Mrd. Euro ein.
Unter anderem wegen der erheblichen Gesamtverbindlichkeiten wurde die Wissenschaftsstadt
Darmstadt im Rahmen des Schutzschirmverfahrens 2012 als besonders konsolidierungsb e-
dürftig identifiziert. Ziel dieses sogenannten „Kommunalen Schutzschirms“ ist die Wiederhe r-
stellung der finanziellen Leistungsfähigkeit und der schnellstmögliche Ausgleich des Hausha l-
tes. Der Stadt Darmstadt eröffnete sich hierdurch die Möglichkeit, Entschuldungshilfen für die
Tilgung von Krediten, die in den Jahren 2012 bis 2016 fällig wurden bzw. fällig werden, von
ca. 186 Mio. EUR in Anspruch zu nehmen. Im Gegenzug besteht die Verpflichtung, die Hau s-
haltswirtschaft so zu führen, dass der Haushalt im ordentlichen Ergebnis bis zum Ablauf des
Haushaltsjahres 2017 und danach dauerhaft ausgeglichen ist.
Die Stavo beschloss am 22.03.2012 ( Magistratsvorlage (MV) Nr. 2012/0052 vom 13.02. 2012)
zunächst in einem Grundsatzbeschluss die Beteiligung der Stadt Darmstadt am Kommunalen
Schutzschirm und die Vorbereitung der entsprechenden Vereinbarungen mit dem Land He s-
sen. Mit Beschluss vom 18.12.2012 stimmte die Stavo jeweils dem Abschluss des Konsolidie-
rungsvertrages mit dem Land Hessen sowie der Ablösungs- und Zinsvereinbarung mit der WI -
Bank zu (MV Nr. 2012/0450 vom 19.11.2012).
1.1 Vermögensentwicklung
Aktiva
31.12.2016 01.01.2016 Veränderung
Euro Euro Euro
Anlagevermögen 1.171.404.064,26 1.167.943.630,09 3.460.434,17
Umlaufvermögen (ohne flüssige M.) 68.440.247,43 70.057.231,34 -1.616.983,91
Flüssige Mittel 34.698.628,00 62.351.809,95 -27.653.181,95
Rechnungsabgrenzungsposten 8.328.400,32 7.808.553,46 519.846,86
Gesamt 1.282.871.340,01 1.308.161.224,84 -25.289.884,83
Passiva
31.12.2016 01.01.2016 Veränderung
Euro Euro Euro
Eigenkapital 191.916.770,69 183.420.211.71 8.496.558,98
Sonderposten 150.696.883,90 153.710.060,85 -3.013.176,95
Rückstellungen 298.292.907,06 264.845.686,26 33.447.220,80
Verbindlichkeiten 615.241.212,82 678.963.008,48 -63.721.795,66
Rechnungsabgrenzungsposten 26.723.565,54 27.222.257,54 -498.692,00
Gesamt 1.282.871.340,01 1.308.161.224,84 -25.289.884,83
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Die (verhältnismäßig) größte Veränderung liegt bei den flüssigen Mitteln vor, die sich im Ve r-
gleich vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 fast halbiert haben. Die flüssigen Mittel weisen häufig
große Schwankungen auf. Im Vorjahr 2015 haben sie sich von Jahresbeginn bis Jahresende
mehr als verdoppelt.
Auf die Veränderungen der einzelnen Aktiva und Passiva Posten wird im Anhang ausführlich
eingegangen.
Die Eigenkapitalquote beträgt 15,0% (Vorjahr 14,0%).
Das Vermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist – wie bei allen Kommunen – für hoheitli-
che Zwecke und als Infrastrukturvermögen gebunden und kann deshalb aufgabenbedingt nur
eingeschränkt verwertet werden.
Die Liquiditätssituation der Stadt zeigt stichtagsbezogen f olgende Kennzahlen:
Liquidität 1. Grades
Liquide Mittel
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 19,5% (Vorjahr 23,9%)
Liquidität 2. Grades
Liquide Mittel + kurzfristige Forderungen
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 55,1% (Vorjahr 47,7%)
Hier liegen keine großen Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr vor. Weitere Kennzahlen
werden im Vorbericht zum Jahresabschluss aufgeführt.
1.2 Ergebnisentwicklung
Hinweis:
Bei Vergleich zwischen Ansatz und Rechnungsergebnis wird vom fortgeschriebenen Ansatz
ausgegangen. Neben den Haushaltsansätzen sind im fortgeschriebene n Ansatz auch die Haus-
haltsausgabereste, die Zahlen des Nachtragshaushaltes, die Mittelversch iebungen, die über-
und außerplanmäßigen Haushaltsm ittel und die sonstigen Mittelbereitstellungen enthalten.
Ergebnisrechnung
Das Haushaltsjahr 2016 zeigt im ordentlichen Ergebnis einen Jahresüberschuss in Höhe von
TEUR 2.215 ab (im Folgenden iHv. abgekürzt). Gegenüber der Haushaltsplanung, die im or-
dentlichen Ergebnis im Ansatz einen geplanten Überschuss von TEUR 10.951 vorsieht, ergibt
sich somit eine Verschlechterung um TEUR 8.736.
In Summe verschlechtern sich die ordentlichen Erträge gegenüber der Planung und verrin-
gern sich um TEUR 54.431 auf TEUR 594. 737. Die wesentliche n Ertragsminderung en gegen-
über dem fortgeschriebenen Ansatz ergeben sich in den folgenden drei Bereichen:
• Steuern und steuerähnl. Erträge einschl. Erträge aus gesetzl. Umlagen -TEUR 32.053
Hauptgrund: Die mit TEUR 200.000 eingeplanten Gewerbesteu ererträge können nur
iHv. TEUR 167.513 erzielt werden .
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
• Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zw ecke und allgemeine Umla-
gen -TEUR 20.055
Hier liegen die Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land mit insg. -TEUR 19.553 un-
terhalb des Ansatzes. Bei Haushaltsplanung der Erträge aus Landeszuweisungen (LAG -
Abrechnung mit dem RP über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen) war
die Fallzahl der Asylbewerber nicht bekannt. Der Planansatz wurde hoch angesetzt; das
t
atsächliche Ausmaß des Flüchtlingsaufkommens war jedoch viel geringer. Aufgrund
der deutlich niedrigeren Zuweisungsquote für Darmstadt sind auch entsprechend weni-
ger Zuweisungserträge verbucht.
• Erträge aus Kostenersatzleistungen und -erstattungen -TEUR 11.930
Die hier wesentlichste Abweichung mit -TEUR 8.200 betrifft den Bereich Kostenerstat-
tungen vom Land für die Inobhutnahme und Versorgung von unbegleitete n minderjäh-
rigen Asylsuchenden, welche mit ausstehenden Kostenerstattungsanträgen des Fac h-
amtes an das RP zusammenhängen und zu hoch geplanten Ansä tzen. Im Haushaltsa n-
satz sind hierfür knapp TEUR 10.500 sowohl an Erträgen als auch an Aufwendunge
n
e
ingeplant. An Erträgen gebucht sind tatsächlich nur knapp TEUR 2. 300. Auf dem ko r-
respondierenden Aufwandskonto besteht ein Rechnungsergebnis von ca. TEUR 8.700.
Bei Erstattungsrechnungen von ca. TEUR 2. 300 liegen rechnerisch Rückst ände bei den
Ko
stenerstattung en von TEUR 6.400 vor.
D
ie große Ergebnisverbesserung gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz in den ordentlichen
Erträgen liegt bei den sonstigen ordentlichen Erträgen mit einer Steigerung um insgesamt
TEUR 7.342. Hierfür gibt es im Wesentlichen zwei Gründe. Es liegen nicht eingeplante Erträge
aus der Rückerstattung überzahlter Zuschüsse iHv. TEUR 2.150 vor. Des Weiteren gebuchte
Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen iHv. TEUR 5.064; diese
Beträge sind schwer planbar und werden du rch ein Gutachten ermittelt.
Die Finanzerträge verdoppeln sich gegenüber dem Planansatz (+TEUR 8.574) und erreichen
einen Wert von TEUR 16. 992. Die Steigerung resultiert hauptsächlich aus Zinserträge n aus der
Verzinsung von Steuernachforderungen. Hier standen Gewerbesteuern achzahlungen eines Ge-
werbetreibenden für den Zeitraum 2004 -2009 aus. Da diese Forderung erst im Jahr 2016 b e-
glichen wurde , ist die Verzinsung entsprechend hoch, sodass TEUR 10.124 Zinserträ ge hie-
raus verbucht werden könne n.
Die außerordentlichen Erträge (insg. TEUR 3.156 im Ergebnis), ebenso wie die außerordentl i-
chen Aufwendungen (insg. TEUR 7.507 im Ergebnis) betreffen im Wesentlichen ( Um-) Buchun-
gen im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2016.
Eine Besonderheit stellen Ert räge aus Spenden, Schenkungen und Nachlässen dar. Diese we r-
den grundsätzlich nicht geplant, da nicht abzusehen ist, welche Spenden in welcher Höhe für
welchen Zweck erzielt werden können. Sie werden als außerordentliche Erträge behandelt.
Neben den Spenden/Sch enkungen iHv. TEUR 4 25 und den Spenden/Sponsoringgeldern für
die internationalen Ferienkurse iHv. TEUR 554 sind in den außerordentlichen Erträgen 2016
hauptsächlich noch diese Beträge gebucht:
• TEUR 1.232 für Erträge aus Dienstherrenwechsel von Beamtinnen und Beamten gemäß
Versorgungslasten teilungs-Staatsvertrag
• TEUR 537 aus dem Verkauf und der Abtretung von Geschäftsanteilen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
D
ie außerordentlichen Aufwendungen von TEUR 7.507 resultieren überwiegend aus
• einer Umbuchung iHv. TEUR 904 vom (Verrechnungs- ) Verbindlichkeitskonto in den p e-
riodenfremden Aufwand für Asylaufwand der Vorjahre von minderjährigen unbegleiteten
Asylbewerbern
• TEUR 1.393 für Abfindungen aus Dienstherrenwechsel von Beamtinnen und Beamte n
g
emäß Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrag
• außerplanmäßige Abschreibung en auf Finanzanlagen für die Abwertung en 2016 der
Klinikum Darmstadt GmbH iHv. TEUR 4.219 und der Darmstädter Stadtentwicklungs
GmbH & Co. KG (DSE) iHv. TEUR 84
D
ie Zinsen und ähnlichen Finanzaufwendungen reduzieren sich gegenüber der Planung um
TEUR 1.059 auf TEUR 16.721. Im Wesentlichen sind hier TEUR 1.083 bei den Bankzinsen und
TEUR 706 bei den Zinsen für Kassenkredite eingespart worden. Im Gegenzug dazu liegen die
Zinsen an verbundene Unternehmen um TEUR 944 über dem Planansatz.
I
n Summe verbessern sich die ordentlichen Aufwendungen gegenüber dem Planansatz und
verringern sich um TEUR 36.062 auf TEUR 592.793. Die wesentlichen Einsparungen betreffen
die Transferaufwendungen (- TEUR 19.010), die Sach- und Dienstleistungen ( -TEUR 10.639)
und die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
(-TEUR 7.625).
Di
e Abweichung bei den Transferaufwendungen ist im Zusammenhang mit de n bereits erlä u-
terten abweichenden Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen vom Land für den Asylbereich
zu sehen. Bei Haushaltsplanung der Leistungen nach AsylbLG (Asylbewerberleistungsgesetz)
ist man von einer stärkeren Fallzahlentwicklung von Asylbewerbern mit einem höheren Ausg a-
bevolumen ausgegangen, was sich nicht bestätigt hat. Aufgrund niedrigere r Zuweisungsquoten
für Darmstadt sinken sowohl die Transferaufwendungen als auch die Zuweisungserträge .
I
n Summe fallen die Aufwendungen für S ach- und Dienstleistungen wie bereits erwähnt um
TEUR 10.639 niedriger aus als geplant und betreffen im Wesentlichen die Bereiche :
Instandhaltung sowie Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen, allgemeine Planung s-
kosten inkl. Arch itektenhonorare und Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch .
Die Einsparung hängt zum größten Teil mit der von der Aufsichtsbehörde empfohlenen haus-
haltswirtschaftlichen Sperre iHv. 10% für Sach - und Dienstleistungsaufwe ndungen zusammen.
Z
ur Reduzierung der Aufwendungen im Ergebnishaushalt 201 6 ergeht mit Rundverfügung (RV)
vom 08.03.2016 eine generelle haushaltswirtschaftliche Sperre der Aufwendungen iHv. 10%
der folgenden Positionen (ausgenommen gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen):
• 13 (Sach- und Dienstleistungen)
• 18 (sonstige ordentliche Aufwendungen)
• 22 (Zinsen und ähnliche Aufwendunge n)
• 2
6 (außerordentl iche Aufwendungen)
B
ei den Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
(Position 15) wird die generelle haushaltswirtschaftliche Sperre ab 01.01.2016 zunächst bei
20% festgelegt (hierbei ebenso ausgenommen gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen).
Im Verlauf des Haushalts jahres wird Anfang November 2016 die Entscheidung ge troffen, wei-
tere 10% des Ansatzes freizugeben. Die Einsparung gegenüber dem Haushaltsansatz von insg.
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Rechenschaftsbericht
TEUR 7.625 resultiert im Wesentlichen aus dieser Sperre und fällt hauptsächlich in die Bere i-
che Sofortfonds für die Kinderbetreuung, Kita-Ausbauprogramm sowie Zuschüsse für laufende
Zwecke an übrige Bereiche.
Die gebuchten Abschreibungen fallen um TEUR 2.117 höher aus als geplant; für die Erhöhung
verantwortlich sind die Buchungen der Niederschlagungen (TEUR 2.447) sowie der Einzel-
(TEUR 1.096) und Pauschalwertberichtigungen (TEUR 51). Abweichungen zum Ansatz sind im
Bereich der Abschreibungen i.d.R. immer gegeben, da für die nicht planbaren Positionen der
Einzel- und Pauschalwertberichtigungen (EWB und PWB) sowie Niederschlagungen keine Pla n-
ansätze erfolgen, sondern diese Abschreibungsbeträge im Rahmen der Jahresabschlussarbe i-
ten ermittelt und gebucht werden (Berechnung der EWB und PWB mittels eines Gutachtens).
Auf welche Bereiche und Produkt gruppen sich die Veränderungen im Einzelnen beziehen, wir d
im Gliederungspunkt 3 des Berichtes ausführlicher dargestellt.
Die Veränderungen werden nicht näher erläutert, wenn die Verbesserungen auf die im Hau s-
halt 2016 durch die Aufsichtsbehörde im Rahmen der Genehmigungsverfügung empfohlene n
haushaltswirtschaft lichen Sperren zurückzuführen sind (vgl. hierzu die städtische RV Nr. 9
vom 08.03.2016 und die Haushaltsgenehmigung des Regierungspräsidium s vom 02.03.2016).
1.3 Finanzentwicklung
Der Finanzmittelbestand zum 31.12. 2016 hat sich wie folgt entwickelt:
Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres: 62.351.809,95 Euro
Bezeichnung Ansatz 2016
Euro
Ergebnis 2016
Euro
Differenz
Euro
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
aus laufender Verwaltungstätigkeit 27.673.003,16 27.670.780,76 2.222,40
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
aus Investitionstätigkeit -152.877.100,02 -19.679.447,87 133.197.652,15
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
aus Finanzierungstätigkeit 58.665.134,00 17.946.198,50 -40.718.935,50
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
haushaltsunwirksamer Vorgänge -21.907.751,00 -53.590.713,34 -31.682.962,34
Veränderung des Bestandes an Za h-
lungsmitteln insgesamt -88.446.713,86 -27.653.181,95 60.793.531,91
Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres: 34.698.628,00 Euro
Die Finanzentwicklung der Investitionstätigkeit zeigt, dass viele geplante Investitionen im B e-
richtsjahr noch nicht um gesetzt werden konnten. Hierauf wird im Gliederungspunkt 5 des B e-
richts näher eingegangen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Regelungen der Deckungsfähigkeit
im doppischen Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Deckungsgrundsätze in Anlehnung an §§ 18ff GemHVO (Auszug der wesentlichen Vorschrif-
ten):
1. Es gilt der Grundsatz der Gesamtdeckung.
Die Erträge des Ergebnishaushaltes dienen grundsätzlich insgesamt zur Deckung der Au f-
wendungen des Er gebnishaushaltes. Die Einzahlungen des Finanzhaushaltes dienen grund-
sätzlich insgesamt zur Deckung der Auszahlungen des Finanzhaushaltes.
2. Die Ansätze der in einem Budget veranschlagten Aufwendungen sind im Ergebnis- und F i-
nanzhaushalt gegenseitig deckungsfähig, wenn im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt
ist.
3. Die Ansätze für Aufwendungen, die nicht nach Nr. 2 deckungsfähig sind, können für gege n-
seitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, sofern sie sachlich zusammenhängen.
4. Es gibt auch Ausnahmen zur Deckungsfähigkeit . Diese werden jährlich im Haushalt aufg e-
führt. Es sind z.B. Fraktionsmittel, Haftpflicht- und Vermögensversicherungen, Porto und
Versandkosten von der Deckungsfähigkeit ausgenommen.
2. Einführung in die Produktbereiche
Grundsätzliches zur Darstellung
Entsprechend des Stavo-Beschlusses vom 15.02.2011 wird der Haushalt der Wissenschaftsstadt
Darmstadt seit 2012 in der Systematik eines Produkthaushaltes aufgestellt. In den Teilhaushal-
ten des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sind gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 1 GemHVO Produkt-
bereiche, Produktgruppen und Produkte darzustellen. Die Aufteilung nach Teilhaushalten wurde
nach den von Muster 12 zu § 4 Abs. 2 GemHVO vorgegebenen 16 Produktbereichen vorgenom-
men. Auch die definierten städtischen 69 Produktgruppen sind in dem besagten Muster wei-
testgehend vorgegeben, während die zurzeit 163 städtischen Produkte (Stand 2016) anhand
der örtlichen Gegebenheiten gebildet wurden und sich an den Anforderungen der Finanzstatistik
orientieren.
In Anlehnung an den Produkthaushalt ist auch der Rechenschaftsbericht bei Vergleich von Ansatz
und Ergebnis produktorientiert aufgebaut. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist die Darstellung
im Gliederungspunkt 3 auf die Produktbereichs- und die Produktgruppenebene begrenzt.
Die Darstellung der 16 Produktbereiche und der darin untergliederten Produktgruppen erfolgt im
folgenden Bericht in Tabellenform und beschränkt sich hierbei auf die Summenpositionen sowohl
im fortgeschriebenen Haushaltsansatz 2016 als auch im Rechnungsergebnis 2016. Ausgewiesen
werden in Euro bei den Produktgruppen die Summen der ordentlichen Erträge/ordentlichen Auf-
wendungen und das ordentliche Ergebnis. Um einen Gesamteindruck über die 16 Verwaltungsbe-
reiche zu ermöglichen, werden einleitend bei jedem Produktbereich zusätzlich zu den drei be-
reits genannten Positionen die Summen der Finanzerträge und -aufwendungen, die Summen der
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
außerordentlichen Erträge und -aufwendungen sowie das außerordentliche Ergebnis ausgewiesen.
Die Beträge in den einzelnen Tabellen werden ohne Vorzeichen ausgewiesen, lediglich in der
Spalte „(außer-) ordentliches Ergebnis“ wird durch das Vorzeichen erkennbar gemacht, ob sich
im Ergebnis ein Überschuss oder Fehlbetrag ergeben hat. Auf die Darstellung von Kosten und
Erlösen der Internen Leistungsverrechnung (ILV) wird verzichtet.
Zu allen genannten Positionen in den Produktbereichen und Produktgruppen erfolgen Erläuterun-
gen, sofern erhebliche Abweichungen zu den Ansätzen vorliegen bzw. bei nicht vorhandenen An-
sätzen erhebliche Buchungen erfolgt sind.
§ 51 Abs. 1 GemHVO schreibt vor, die erheblichen Abweichungen der Jahresergebnisse von den
Haushaltsansätzen zu erläutern. Zur Definition, wann eine Abweichung als erheblich angesehen
werden soll, macht der Gesetzgeber keine Vorgaben. Die Wertgrenze bei der Abweichungsprüfung
im Rechenschaftsbericht 2016 wird wie folgt festgelegt:
Erläuterungen für den JA 2016 erfolgen, wenn die Abweichungen über 25% liegen und mindes-
tens einen Abweichungsbetrag von EUR 300.000 übersteigen. Die Ausführungen beschränken
sich auf die hauptsächlichen Abweichungsgründe bzw. wesentlichen Geschäftsvorfälle.
Ausnahme: Die kostenrechnenden Einrichtungen Rettungsdienst (Produktgruppe 127), Abwasser-
beseitigung (Produktgruppe 538) sowie Friedhofs- und Bestattungswesen (Produktgruppe 553)
werden ausführlicher erläutert.
Eine detaillierte Darstellung, wie sich in den Produktgruppen die Summe der ordentlichen Erträ-
ge (Positionen 1 bis 9) und die Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) im
Einzelnen zusammensetzen sowie die Kosten/Erlöse der ILV (Positionen 29 und 30), ist aus den
Teilergebnisrechnungen des Jahresabschlusses ersichtlich.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3. Darstellung von Ansatz und Ergebnis sowie Erläuterung der we-
sentlichen Plan-/Ist- Abweichungen im Haushaltsjahr 2016
3.1 Produktbereich 1 – Innere Verwaltung
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 2.466.979,35 2.659.508,04
Summe der ordentlichen Aufwendungen 38.973.432,28 36.509.299,13
Finanzerträge 758.000,00 838.982,26
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -35.748.452,93 -33.010.808,83
Außerordentliche Erträge 0,00 66.787,60
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 1.064,60
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +65.723,00
Im Produktbereich 1 verringert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 2.738 (entspricht einer Abweichung von 8%).
Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und –service:
Im Produktbereich 1 ist nur eine Produktgruppe definiert , sodass folglich für die Produktgru p-
pe 111 die oben aufgeführten Werte gelten. Die Abweichungen zwischen Ansatz und Ergebnis
in den aufgeführten Positionen übersteigen nicht die in der Einführung genannte Wertgrenze .
Somit erfolgt hier sowie in den folgenden Produktgruppen keine weitere Erläuterung, wenn die
Wertgrenze unterschritten wird.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.2 Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 11.098.304,59 11.113.357,56
Summe der ordentlichen Aufwendungen 33.336.015,52 32.866.506,21
Finanzerträge 8.000,00 3.965,70
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 100,00
Ordentliches Ergebnis -22.229.710,93 -21.749.282,95
Außerordentliche Erträge 500,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 40.404,38
Außerordentliches Ergebnis +500,00 -40.404,38
Im Produktbereich 2 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pl a-
nung um TEUR 480 (entspricht einer Abweichung von 2%).
Produktgruppe 121 – Statistik und Wahlen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 500,00 505,04
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.074.534,09 959.780,37
Ordentliches Ergebnis -1.074.034,09 -959.275,33
Produktgruppe 122 – Ordnungsangelegenheiten
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 8.519.674,59 8.134.486,18
Summe der ordentlichen Aufwendungen 17.224.476,43 16.443.038,43
Ordentliches Ergebnis -8.704.801,84 -8.308.652,25
Produktgruppe 126 – Brandschutz
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 963.762,00 870.083,30
Summe der ordentlichen Aufwendungen 12.129.436,51 12.286.757,47
Ordentliches Ergebnis -11.165.674,51 -11.416.674,17
Produktgruppe 127 – Rettungsdienst
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 1.601.212,00 2.094.456,26
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.578.339,28 2.858.064,93
Finanzerträge 8.000,00 3.965,70
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -969.127,28 -759.642,97
Der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis verringert sich trotz leichter Mehraufwendungen
(+TEUR 280, entspricht 11%) aufgrund von Mehrerträgen (+TEUR 493, Steigerung um 31 %)
um insg. TEUR 209 (entspricht einer Verbesserung des ordentl. Ergebnisses um 22%) .
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Rechenschaftsbericht
Die Mehrerträge im Vergleich zum Planansatz lassen sich im Wesentlichen auf zwei Bereiche
zuordnen:
Zum Ausgleich des Fehlbetrages aus dem kostenrechnenden Bereich „Rettungsdienst“ erfolgt
eine Entnahme aus den Sonderposten des Gebührenausgleichs iHv. TEUR 136.
Des Weiteren liegen hauptsächlich Mehrerträge aus höheren Rettungsdienstgebühren vor
(+TEUR 332).
Die Finanzerträge betreffen die Zinsabgrenzung der Rettungsdienstrücklage für das Jahr 2016.
Die Mehraufwendungen im Vergleich zum Planansatz verteilen sich auf die einzelnen Au f-
wandspositionen.
Produktgruppe 128 – Katastrophenschutz
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 13.156,00 13.826,78
Summe der ordentlichen Aufwendungen 329.229,21 318.865,01
Ordentliches Ergebnis -316.073,21 -305.038,23
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Rechenschaftsbericht
3.3 Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 5.335.179,00 5.172.195,54
Summe der ordentlichen Aufwendungen 37.876.035,66 35.547.785,38
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -32.540.856,66 -30.375.589,84
Außerordentliche Erträge 0,00 2.445,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 7.219,42
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -4.774,42
Der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis mindert sich im Produktbereich 3 gegenüber der Planung
um TEUR 2.165 (entspricht einer Abweichung von 7%).
Produktgruppe 211 – Grundschulen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 391.194,00 371.865,56
Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.596.811,25 9.404.587,13
Ordentliches Ergebnis -10.205.617,25 -9.032.721,57
Produktgruppe 216 – Kombinierte Haupt- und Realschulen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 108.277,00 104.344,88
Summe der ordentlichen Aufwendungen 900.563,62 809.804,16
Ordentliches Ergebnis -792.286,62 -705.459,28
Produktgruppe 217 – Gymnasien, Kollegs
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 1.295.058,00 1.225.545,77
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.720.631,87 7.492.292,82
Ordentliches Ergebnis -6.425.573,87 -6.266.747,05
Produktgruppe 218 – Gesamtschulen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 523.797,00 528.101,36
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.186.689,82 5.049.895,33
Ordentliches Ergebnis -4.662.892,82 -4.521.793,97
Produktgruppe 221 – Förderschulen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 221.477,00 211.580,42
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.822.194,03 2.754.688,31
Ordentliches Ergebnis -2.600.717,03 -2.543.107,89
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Produktgruppe 231 – Berufliche Schulen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 2.710.274,00 2.698.000,28
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.986.745,24 6.701.477,28
Ordentliches Ergebnis -4.276.471,24 -4.003.477,00
Produktgruppe 241 – Schülerbeförderung
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 8.350,00 8.878,68
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.194.721,18 2.062.425,88
Ordentliches Ergebnis -2.186.371,18 -2.053.547,20
Produktgruppe 242 – Fördermaßnahmen für Schüler
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 68.930,00 4.783,66
Summe der ordentlichen Aufwendungen 379.466,71 345.090,24
Ordentliches Ergebnis -310.536,71 -340.306,58
Produktgruppe 243 – Sonstige schulische Aufgaben
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 7.822,00 19.094,93
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.123.343,56 927.524,23
Ordentliches Ergebnis -1.115.521,56 -908.429,30
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Rechenschaftsbericht
3.4 Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 3.800.580,05 4.516.261,37
Summe der ordentlichen Aufwendungen 33.243.919,05 32.792.878,90
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -29.443.339,00 -28.276.617,53
Außerordentliche Erträge 25.000,00 972.348,49
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 199,00
Außerordentliches Ergebnis +25.000,00 +972.149,49
Im Produktbereich 4 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pl a-
nung um TEUR 1.167 (entspricht einer Abweichung von 4 %).
Hier übersteigen die außerordentlichen Erträge die festgelegte Wertgrenze. Diese setzen sich
wie folgt zusammen:
• TEUR 127 durch Erträge aus Spenden, Nachlässen und Schenkungen
• TEUR 554 durch Spenden, Sponsoring und Fördergelder für die internationalen Ferie n-
kurse 2016
• TEUR 291 aufgrund einer Rück zahlung des Staatstheaters von überzahlten städtischen
Zuschüssen aus den Jahren 2010-2014 (Abrechnung der Fördermittel erst in 2016)
Im Produktbereich 4 sind vereinzelt in den Produktgruppen Produkte enthalten , die kulturelle
Einrichtungen beschreiben, die nicht zum städtischen Anlagevermögen sondern zum Eigenbe-
trieb Kulturinstitute (Abkürzung fortan „EB Kultur“) gehören . Diese im städtischen Haushalt
insg. sieben Produkte enthalten für die jeweilige Einrichtung in den Erträgen die Personalko s-
tenerstattungen vom EB Kultur an die Stadt Darmstadt und in den Aufwendungen die städti-
sche Verlustabdeckung an den EB Kultur . Die Verlustabdeckung ist schwer planbar, somit sind
Abweichungen in diesem Bereich nicht ungewöhnlich . Die Meldung des Ansatzes für die Pe r-
sonalkostenerstattu ng erfolgt durch die Personalabteilung ohne Benennung eines konkreten
Produkts/Kostenträgers , sodass der Ansatz mit der hinterlegten Kostenträgerv erteilung eing e-
spielt wird. Dies führt oftmals zu Abweichungen zwischen Ansatz und Ergebnis, da die tatsäc h-
lichen Buchungen produktgenau erfolgen. Wenn die Abweichungen mit den EB Kultur Produk-
ten zusammen hängen, erfolgt keine weitere Erläuterung bei den Produktgruppen.
Produktgruppe 251 – Wissenschaft und Forschung
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 95.398,80 39.230,77
Summe der ordentlichen Aufwendungen 331.790,44 213.861,11
Ordentliches Ergebnis -236.391,64 -174.630,34
Produktgruppe 252 – Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
unter anderem mit Produkt 252080 – EB Kultur - Institut Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 214.982,68 421.803,45
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.655.048,00 3.374.509,63
Ordentliches Ergebnis -3.440.065,32 -2.952.706,18
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 253 – Zoologische und Botanische Gärten
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,67
Summe der ordentlichen Aufwendungen 915.502,00 915.502,00
Ordentliches Ergebnis -915.502,00 -915.501,33
Die Produktgruppe 253 enthält nur das Produkt 253010 „Zoologische Einrichtung Vivarium “.
Das Vivarium ist seit 01.01.2010 dem Eigenbetrieb EAD zugeordnet und gehört nicht zum
städtischen Anlagevermögen. Der Ansatz in den Aufwendungen für dieses Produkt enthält nur
die Verlustabdeckung für das Vivarium an den EAD. Die gebuchten Erträge betreffen die Aufl ö-
sung von Rückstellungen für das Vivarium aus 2015 .
Produktgruppe 261 – Theater
unter anderem mit Produkt 261080 – EB Kultur - freies Theater
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 3.142.325,06 3.485.158,63
Summe der ordentlichen Aufwendungen 16.991.475,24 16.878.160,53
Ordentliches Ergebnis -13.849.150,18 -13.393.001,90
Produktgruppe 262 – Musikpflege
unter anderem mit Produkt 262080 – EB Kultur - Musikpflege
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 223.011,58 556.602,21
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.454.673,82 4.249.830,43
Ordentliches Ergebnis -3.231.662,24 -3.693.228,22
Produktgruppe 263 – Musikschulen
enthält nur Produkt 263080 – EB Kultur - Akademie für Tonkunst
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 49.607,95 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.231.725,89 2.927.132,66
Ordentliches Ergebnis -3.182.117,94 -2.927.132,66
Produktgruppe 271 – Volkshochschulen
enthält nur Produkt 271080 – EB Kultur - Volkshochschule
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 10.667,29 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 578.874,54 513.369,63
Ordentliches Ergebnis -568.207,25 -513.369,63
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 272 – Büchereien
enthält nur Produkt 272080 – EB Kultur - Stadtbibliothek
A nsatz
2016
Er gebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 44.805,93 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.491.086,20 2.208.897,80
Ordentliches Ergebnis -2.446.280,27 -2.208.897,80
Produktgruppe 281 – Heimat- und sonstige Kulturpflege
unter anderem mit Produkt 281080 – EB Kultur - Literatur- und Heimatpflege
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 14.184,38 8.165,64
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.368.345,89 1.302.866,59
Ordentliches Ergebnis -1.354.161,51 -1.294.700,95
Produktgruppe 291 – Förderung von Kirchengemeinden
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 5.596,38 5.300,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 225.397,03 208.748,52
Ordentliches Ergebnis -219.800,65 -203.448,52
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.5 Produktbereich 5 – Soziale Leistungen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 75.980.466,29 55.717.322,36
Summe der ordentlichen Aufwendungen 137.371.854,39 124.823.877,92
Finanzerträge 0,00 48.183,53
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -61.391.388,10 -69.154.739,09
Außerordentliche Erträge 0,00 56.172,58
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 +280,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +56.452,58
Im Produktbereich 5 erhöht sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung
um TEUR 7.763 (entspricht einer Abweichung von 13%). Die Reduzierung der Erträge en t-
spricht einer Abweichung von 27%, hierauf wird in Produktgruppe 313 näher eingegangen.
Produktgruppe 311 – Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 19.536.718,28 20.247.313,49
Summe der ordentlichen Aufwendungen 47.395.766,47 46.307.733,53
Ordentliches Ergebnis -27.859.048,19 -26.108.603,57
Produktgruppe 312 – Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 18.075.888,34 17.737.083,27
Summe der ordentlichen Aufwendungen 46.344.686,73 46.203.915,80
Ordentliches Ergebnis -28.268.798,39 -28.466.832,53
Produktgruppe 313 – Hilfen für Asylbewerber
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 34.119.443,54 14.714.972,92
Summe der ordentlichen Aufwendungen 33.250.738,45 21.520.521,12
Ordentliches Ergebnis +868.705,09 -6.805.548,20
Bei Haushaltsplanung der Erträge aus Landeszuweisungen (LAG-Abrechnung über die Aufna h-
me und Unterbringung von Flüchtlingen) war die Fallzahl der Asylbewerber nicht bekannt. Im
Rahmen der allgemeinen Flüchtlingswelle wurden die Haushaltsansätze 2016 sowohl bei den
Erträgen aus LAG -Abrechnung als auch im Bereich der Asyl- Transferaufwendungen hoch ange-
setzt, da das genaue Ausmaß des Flüchtlingsaufkommens nicht absehbar war.
Die Landeserstattung wird nach eingereichter Personenliste quartalsweise ausbezahlt (mtl. pro
Kopf Pauschale) . Die Erstattung beim RP muss bereits ein Quartal im Voraus für das nächste
Quartal angemeldet werden .
Im Laufe des ers ten Quartals 2016 teilt das RP mit, dass sich die angenommene Zuweisungs-
quote für Darmstadt nicht bestätigt und die Anzahl der Asylsuchenden deutlich niedriger ist
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
als angenommen. Demnach liegen die Erträge und die Aufwendungen in den genannten Bere i-
chen weit unter den Planansätzen.
Des Weiteren fallen im Bereich der Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen Mehrkosten
iHv. TEUR 2.000 für bezogene Leistungen für soziale und pädagogische Betreuung der Asylsu-
chenden an.
Produktgruppe 315 – Soziale Einrichtungen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 1.868.269,33 1.487.367,77
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.882.275,85 6.151.950,98
Ordentliches Ergebnis -4.014.006,52 -4.664.583,21
Produktgruppe 341 – Unterhaltsvorschussleistungen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 2.372.591,60 1.529.322,72
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.050.083,51 3.026.365,87
Ordentliches Ergebnis -677.491,91 -1.497.043,15
Die Abweichung bei den Erträgen hängt im Wesentlichen nicht mit Mindererträgen zusammen,
sondern resultiert aus fehlerhafter Haushaltsplanung. Für diverse Kostenersatzleistungen sind
in 2016 insg. TEUR 661 eingeplant worden (Erstattung Personalkosten durch Land TEUR 142,
Kostenerstattungen von Gemeinden TEUR 397, Erstattungen vom Landeswohlfahrtsverband
TEUR 122), obwohl diese Erträge im UVG Bereich nicht erzielt werden. Die Haushaltsplanung
läuft in 2017 wieder richtig und enthält hier in dieser Produktgru ppe für diese Positionen ke i-
ne Planansätze mehr.
Produktgruppe 343 – Betreuungsleistungen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 3.973,50 60,06
Summe der ordentlichen Aufwendungen 415.270,59 376.183,82
Ordentliches Ergebnis -411.297,09 -376.123,76
Produktgruppe 351 – Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 3.581,70 1.202,13
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.032.876,79 1.237.206,80
Ordentliches Ergebnis -1.029.295,09 -1.236.004,67
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.6 Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 21.023.007,38 14.392.219,67
Summe der ordentlichen Aufwendungen 128.530.102,93 117.517.010,04
Finanzerträge 0,00 4.028,80
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -107.507.095,55 -103.120.761,57
Außerordentliche Erträge 0,00 54.932,04
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 1.200.236,70
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -1.145.304,66
Im Produktbereich 6 verringert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 4.386 (entspricht einer Abweichung von 4%).
Die Summe der ordentl. Erträge sink t gegenüber der Planung um 3 2%. Die Mindererträge r e-
sultieren hauptsächlich aus der Produktgruppe 363.
Die außerordentl. Aufwendungen betreffen mit TEUR 904 überwiegend periodenfremde Au f-
wendungen (hier: Asylaufwand der Vorjahre von minderjährigen unbegleiteten Asylsuchenden).
Produktgruppe 361 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 90.000,00 -9.929,60
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.932.752,00 2.630.711,60
Ordentliches Ergebnis -2.842.752,00 -2.640.641,20
Produktgruppe 362 – Jugendarbeit
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 88.160,00 332.546,39
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.744.983,08 1.492.641,30
Ordentliches Ergebnis -1.656.823,08 -1.160.094,91
Produktgruppe 363 – Sonstige Leistungen der Kinder -, Jugend- und Familienhilfe
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 12.309.113,40 5.070.876,14
Summe der ordentlichen Aufwendungen 44.283.674,98 39.396.623,91
Ordentliches Ergebnis -31.974.561,58 -34.325.747,77
Im Wesentlichen erklärt sich d ie Abweichung bei den Erträgen wie folgt:
Für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (umA) waren in dieser
Produktgruppe Kostenerstattungen vom Land iHv. TEUR 10.510 im Ansatz eingeplant.
Das bislang nur TEUR 2.204 Erträge eingebucht sind, hängt mit einem Rückstau bei den Kos-
tenerstattungsanträgen zusammen, die das Fachamt beim RP für die in Vorlage getretenen
Asyl-Aufwendungen zur Kostenübernahme einreichen muss.
Des Weiteren ist der Ansatz, der in Bezug auf Erträge und Aufwendungen in gleicher Höhe
liegt, an sich zu hoch angesetzt. Bei geplanten TEUR 10.510 Leistungen nach AsylbL G an umA
sind im tatsächlichen Rechnungsergebnis nur TEUR 8.689 Aufwendungen verbucht.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 365 – Tageseinrichtungen für Kinder
A nsatz
2016
Er gebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 8.144.335,00 8.580.451,19
Summe der ordentlichen Aufwendungen 70.998.438,97 65.712.053,58
Ordentliches Ergebnis -62.854.103,97 -57.127.602,39
Produktgruppe 366 – Einrichtungen der Jugendarbeit und Spielplätze
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 26.075,48 92.586,24
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.542.413,20 5.376.095,93
Ordentliches Ergebnis -5.516.337,72 -5.283.509,69
Produktgruppe 367 – Sonstige Einrichtungen der Kinder -, Jugend- und Familienhilfe
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 365.323,50 325.689,31
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.027.840,70 2.908.883,72
Ordentliches Ergebnis -2.662.517,20 -2.583.165,61
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.7 Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 292.330,00 271.796,40
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.438.446,98 7.360.814,04
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -7.146.116,98 -7.089.017,64
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 4.218.765,41
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -4.218.765,41
Im Produktbereich 7 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung geringfügig um TEUR 57 (entspricht einer Abweichung von knapp 1%).
Bei den außerordentl. Aufwendungen handelt es sich um die Korrektur des Unternehmenswe r-
tes der Klinikum Darmstadt GmbH, welche im Jahr 2016 um TEUR 4.219 abgewertet wurde.
Produktgruppe 411 - Krankenhäuser
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 267.330,00 271.796,40
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.034.417,00 6.001.649,75
Ordentliches Ergebnis -5.767.087,00 -5.729.853,35
Produktgruppe 412 - Gesundheitseinrichtungen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 25.000,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 83.130,00 41.815,29
Ordentliches Ergebnis -58.130,00 -41.815,29
Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.320.899,98 1.317.349,00
Ordentliches Ergebnis -1.320.899,98 -1.317.349,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.8 Produktbereich 8 – Sportförderung
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 646.730,00 732.591,18
Summe der ordentlichen Aufwendungen 9.427.143,09 8.527.500,11
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -8.780.413,09 -7.794.908,93
Außerordentliche Erträge 1.500,00 11.082,98
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis +1.500,00 +11.082,98
Im Produktbereich 8 sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung um
TEUR 986 (entspricht einer Abwe ichung von 11%).
Produktgruppe 421 – Förderung des Sports
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 182.188,00 144.093,14
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.815.843,00 1.623.970,77
Ordentliches Ergebnis -1.633.655,00 -1.479.877,63
Produktgruppe 424 – Sportstätten und Bäder
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 464.542,00 588.498,04
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.611.300,09 6.903.529,34
Ordentliches Ergebnis -7.146.758,09 -6.315.031,30
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.9 Produktbereich 9 – Räumliche Planung und Entwicklung sowie
Geoinformation
A nsatz
2016
Er gebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 303.501,55 130.872,45
Summe der ordentlichen Aufwendungen 9.527.192,62 6.614.887,31
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -9.223.691,07 -6.484.014,86
Außerordentliche Erträge 0,00 1.262,29
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 11.600,39
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -10.338,10
I
m Produktbereich 9 mindert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung
um TEUR 2.740 (entspricht einer Abweichung von 30%).
Bei den Erträgen liegt ein Verlust vor, sie reduzieren sich um 57%. Der Abweichungsbetrag
überschreitet jedoch nicht die Wesentlichkeitsgrenze von TEUR 300.
Die Aufwendungen können gegenüber dem Planwert um 31% eingespart werden.
Produktgruppe 511 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Im
Produktbereich 9 ist nur eine Produktgruppe definiert, sodass folglich für die Produktgru p-
pe 511 die oben aufgeführten Werte gelten.
Di
e Abweichung bei den ordentlichen Aufwendungen resultiert im Wesentlichen aus insgesamt
TEUR 2.585 gegenüber dem Ansatz eingesparten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistu n-
gen. Wie bereits bei der Ergebnisentwicklung unter Gliederungspunkt 1.2 des Berichtes darg e-
stellt, erging eine generelle haushaltswirtschaftliche Sperre iHv. 10% für Sach- und Dienstleis-
tungsaufwendungen im Haushaltsjahr 2016 . Die Einsparung hängt zum einen mit dieser Sper-
re zusammen, zum anderen liegen hauptsächlich
• die allgemeine n Planungskosten (inklusive Architektenhonorare) um TEUR 1.337 ,
• d
ie Aufwendungen für Beratungsleistungen um TEUR 454
• sowie die Planungsmittel „Osthang Mathildenhöhe“ um TEUR 315
unterhalb des Planansatzes.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.10 Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 1.937.185,43 1.906.893,55
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.233.391,73 4.283.229,23
Finanzerträge 77.510,00 77.052,33
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -2.218.696,30 -2.299.283,35
Außerordentliche Erträge 0,00 14.856,14
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 178.000,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -163.143,86
Im Produktbereich 10 erhöht sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung
um TEUR 81 (entspricht einer Abweichung von 4%).
Produktgruppe 521 – Bau- und Grundstücksordnung
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 1.601.848,64 1.622.628,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.774.628,64 1.700.186,77
Ordentliches Ergebnis -172.780,00 -77.558,77
Produktgruppe 522 – Wohnbauförderung
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 330.882,00 273.328,37
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.686.269,50 2.026.268,15
Ordentliches Ergebnis -1.277.877,50 -1.675.887,45
Die Erhöhung des Fehlbetrages im ordentl. Ergebnis um TEUR 398 entspricht einer Abwe i-
chung zum Ansatz von 31 %. Grund hierfür sind höhere Abschreibungen. Die Abschreibungen
auf Konzessionen und andere Schutzrechte im Bereich der Wohnraumversorgung weichen um
TEUR 123 von der Planung ab. Hier sind im letzten Quartal 2016 neue Abschreibungen auf
Belegungsrechte von Wohnungen hinzugekommen, die bei der AfA Planung noch nicht be kannt
waren. Die Abschreibungen auf aktivierte Investitionszuweisungen, -zuschüsse und -beiträge
im Bereich der Wohnraumversorgung liegen um TEUR 303 über dem Planwert. Hierbei handelt
es sich um nicht eingeplante AfA eines geleisteten Investitionszuschusses für die Mod ernisie-
rung von mehreren Wohnungen, was bei der Planung des AfA -Ansatzes ebenfalls noch nicht
bekannt war.
Produktgruppe 523 – Denkmalschutz und Denkmalpflege
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 4.454,79 10.937,18
Summe der ordentlichen Aufwendungen 772.493,59 556.774,31
Ordentliches Ergebnis -768.038,80 -545.837,13
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Rechenschaftsbericht
3.11 Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 41.589.238,48 41.566.892,41
Summe der ordentlichen Aufwendungen 32.814.253,58 30.281.874,08
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +8.774.984,90 +11.285.018,33
Außerordentliche Erträge 0,00 46.781,25
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 55.824,89
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -9.043,64
Der Produktbereich 11 weist im ordentl. Ergebnis Überschüsse aus. Der Überschuss im Rec h-
nungsergebnis steigert sich im Vergleich zum Planwert um TEUR 2.510 (entspricht einer A b-
weichung von 29%).
Die ordentl. Erträge bestehen zu knapp 75% aus Kanalbenutzungsgebühren (verbucht in Pr o-
duktgruppe 538) und zu knapp 21% aus Konzessionsabgaben (verbucht in Produktgruppe
535). In den Kanalbenutzungsgebühren sind auch die Erträge enthalten, die aus der internen
Leistungsverrechnung umgegliedert wurden (Verschiebung der Schmutzwassergebühren für
die Einleitung von Bachwasser und Niederschlagswassergebühren für öffentlich versiegelte
Flächen ab 2013 von den internen Erlösen in den ordentlichen Ertrag).
Produktbereich 11 sowie Produktbereich 16 sind die einzigen beiden Produktbereiche mit
Überschüssen im ordentl. Ergebnis.
Produktgruppe 535 – Konzessionsabgaben
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 8.550.000,00 8.706.833,37
Summe der ordentlichen Aufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +8.550.000,00 +8.706.833,37
Produktgruppe 538 – Abwasserbeseitigung
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 33.039.238,48 32.860.059,04
Summe der ordentlichen Aufwendungen 32.814.253,58 30.281.874,08
Ordentliches Ergebnis +224.984,90 +2.578.184,96
Der Überschuss im ordentl. Ergebnis steig ert sich merklich (verzehntfach sich) im Vergleich
zum Haushaltsansatz um insg. TEUR 2.353. Die Veränderungen bei Betrachtung der Erträge
und Aufwendungen sind jedoch nur gering. Gegenüber der Planung weicht die Summe der o r-
dentl. Erträge nur um 0,5% ab und die Summe der ord entl. Aufwendungen nur um 8%.
Abwasserbeseitigung ist eine sogenannte „kostenrechnende Einrichtung“, d. h. die Erträge
sollen/müssen kostendeckend sein. Es wird hierbei eine eigene Abrechnung (Gebührenbe-
darfsrechnung) erstellt zur Feststellung, ob eine Üb er- oder Unterdeckung vorliegt, damit
Mehr- bzw. Mindererträge bei der Gebühren nachkalkulation entsprechend beachtet werden
können.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Die vorläufige Nachberechnung der Abwassergebühren für das Jahr 2016, bei der die Ist-
Kosten nach KAG (Kommunalabgabengesetz) den Ist- Einnahmen nach KAG gegenüber gestellt
werden, weist eine Überdeckung von TEUR 115 aus.
Die einzelnen Jahreswerte der Jahre 2014, 2015, 2016 werden im Rahmen der Nachkalkulat i-
on für den Zeitraum 2014 -2016 zu einem Gesamtwert zusammengeführt . Die Nachkalkulation
der Abwassergebühren wird nach Abschluss der Prüfung bzw. nach Beendigung des Kalkulat i-
onszeitraums vorgenommen. Die im gesamten Kalkulationszeitraum der Jahre 2014 -2016
ermittelte Über - oder Unterdeckung wird im Rahmen der Vorauskalkulation der Jahre 2019-
2020 berücksichtigt.
Für die Nachkalkulation ist zu beachten, dass es Erlöse und Kosten gibt, die als "nicht gebü h-
renfähig" keine Berücksichtigung finden.
Des Weiteren gibt es Buchungen der internen Leistungsverrechnung wie die Verzinsung des
Anlagekapitals, die in die Nachkalkulation einfließen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.12 Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen /ÖPNV
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 5.650.010,38 5.359.195,92
Summe der ordentlichen Aufwendungen 50.314.917,71 49.946.212,25
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 262.700,00 407.223,02
Ordentliches Ergebnis -44.927.607,33 -44.994.239,35
Außerordentliche Erträge 0,00 3.338,31
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 15.825,31
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -12.487,00
Im
Produktbereich 12 erhöht sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung
minimal um TEUR 67 (entspricht einer Abweichung von 0,1%).
D
ie gebuchten TEUR 407 Zinsen und ähnliche n Finanzaufwendungen betreffen die Zinsen für
Kapital- und Finanzdienste an verbundene Unternehmen.
Produktgruppe 541 – Gemeindestraßen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 3.225.100,86 3.165.712,86
Summe der ordentlichen Aufwendungen 24.875.445,47 24.770.375,06
Ordentliches Ergebnis -21.884.147,61 -21.967.090,72
Produktgruppe 542 – Kreisstraßen
A nsatz
2016
Er gebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 68.800,56 115,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 508.634,09 513.722,25
Ordentliches Ergebnis -451.655,03 -531.932,21
Produktgruppe 543 – Landesstraßen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 27.600,38 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 282.119,61 267.228,15
Ordentliches Ergebnis -261.086,73 -277.408,73
Produktgruppe 544 – Bundesstraßen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 39.489,56 2.412,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 542.155,25 510.395,81
Ordentliches Ergebnis -513.173,69 -524.272,77
Seite 206 von 226
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Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 546 – Parkeinrichtungen (Einnahmen aus Parkscheinautomaten)
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 2.210.000,24 1.533.504,03
Summe der ordentlichen Aufwendungen 244.655,04 141.271,32
Ordentliches Ergebnis +1.965.345,20 +1.392.232,71
Die Erträge weichen um TEUR 676 vom Ansatz ab (Abweichung um 31%). In den Erträgen
werden ausschließlich die Einnahmen aus Parkscheinautomaten geplant und gebucht .
In 2015 wurden insg. 57 Parkscheinautomaten betrieben. Für 2016 hat man geplant, dass
weitere 14 Parkscheinautomaten ab Februar 2016 zum Einsatz kommen sollen. Zusätzlich
wurden Zonen-/Tarifanpassungen mit hierdurch höheren Einnahmen vorgenommen. Allerding s
konnten die zusätzlichen Automaten erst im 3. Quartal 2016 realisiert werden. Größtenteils
sind hierdurch die Einnahmeverluste entstanden.
Produktgruppe 547 – ÖPNV
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 75.518,76 653.657,53
Summe der ordentlichen Aufwendungen 23.841.415,41 23.725.348,83
Ordentliches Ergebnis -23.765.896,65 -23.071.691,30
Die Abweichung bei den ordentl. Erträgen ergibt sich aus der Auflösung der restlichen Rüc k-
stellung 2015 für die Verlustzuweisung an die HEAG mobilo. Für die voraussichtliche Zahlung
an die HEAG mobilo für das Jahr 2015 wurde in 2015 eine Rückstellung von TEUR 15.092
gebildet. Im Jahr 2016 ist daraus ein Betrag von TEUR 14.532 in Anspruch genommen wo r-
den. Die verbleibende Rückstellung von TEUR 560 ist im Jahresabschluss 2016 aufgelöst und
als Ertrag verbucht worden.
Produktgruppe 548 – Sonstiger Personen- und Güterverkehr
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 3.500,02 3.794,50
Summe der ordentlichen Aufwendungen 20.492,84 17.870,83
Ordentliches Ergebnis -16.992,82 -14.076,33
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.13 Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 3.210.003,02 3.857.343,58
Summe der ordentlichen Aufwendungen 17.391.435,51 15.219.743,48
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -14.181.432,49 -11.362.399,90
Außerordentliche Erträge 0,00 80.859,06
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 6.502,84
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +74.356,22
Im Produktbereich 13 sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung um
TEUR 2.819 (entspricht einer Abweichung von 20%).
Produktgruppe 551 – Öffentliches Grün /Landschaftsbau
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 65.846,92 115.384,08
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.180.042,34 5.954.203,01
Ordentliches Ergebnis -6.114.195,42 -5.838.818,93
Produktgruppe 552 – Öffentliche Gewässer /wasserbauliche Anlagen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 50.879,60 50.852,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.775.147,11 3.137.602,47
Ordentliches Ergebnis -3.724.267,51 -3.086.750,47
Produktgruppe 553 – Friedhofs- und Bestattungswesen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 2.696.091,60 3.320.474,75
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.509.334,42 4.486.559,30
Ordentliches Ergebnis -2.813.242,82 -1.166.084,55
Die Abweichungen im Bereich der Erträge und Aufwendungen liegen einzeln betrachtet unter
der Wertgrenze von 25%; insgesamt gesehen verbessert sich der Fehlbetrag im ordentl. E r-
gebnis um 59 %. Die Summe der ordentl. Erträge stei gt gegenüber dem Ansatz um TEUR 624
an (+23%). Während die Friedhofsbenutzungsgebühren unter dem Planwert liegen, sind
hauptsächlich im Bereich der Erdbestattungen und Trauerhallennutzung Mehrerträge er zielt
worden.
In Summe reduzieren sich die ordentl. Aufwendungen gegenüber der Planung um TEUR 1.023
(-19%). Die Minderaufwendungen liegen fast ausschließlich bei den Aufwendungen für Sach-
und Dienstleistungen, hauptsächlich im Bereich der Instandhaltung der Kriegsgräber. Zu der
Einsparung trägt auch die generelle 10% Haushaltssperre für Sach - und Dienstleistungsau f-
wendungen bei (für mehr Informationen zur Haushaltssperre siehe Gliederungspunkt 1.2 des
Berichtes).
Der Kostendeckungsgrad beträgt im Ansatz 49 % und erhöht sich im Rechnungsergebnis auf
74%.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Ausblickend in die Zukunft kann bereits jetzt erwähnt werden, dass eine neue Satzung zur Ä n-
derung der Friedhofsgebührenordnung zum 01.01.2018 in Kraft treten wird. Die derzeit gel-
tende Friedhofsgebührenordnung der Stadt Darmstadt trat am 01.01.2007 in Kraft und wurde
seit dieser Zeit nicht mehr überarbeitet. Die Friedhofsgebühren der Stadt Darmstadt waren
nach über 10 Jahren zu überprüfen und neu zu kalkulieren. In diesem Zusammenhang wurde
auch die Friedhofssatzung überprüft. Eine externe Firma wurde mit der Neukalkulation der
Friedhofsgebühren und auch der dazugehörigen Verwaltungsgebühren beauftragt. Die neuen
angepassten Gebühren gelten ab 01.01.2018.
(MV Nr. 2017/0206 vom 03.08.2017 Änderung der Friedhofssatzung, Magistratsbeschluss am
16.08.2017 und MV Nr. 2017/02 05 vom 03.08.2017 Änderung der Friedhofsgebührenord-
nung, Magistratsbeschluss am 23.08.2017 )
Produktgruppe 554 – Natur- und Landschaftspflege /Artenschutz
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 52.476,66 41.054,75
Summe der ordentlichen Aufwendungen 672.750,94 634.369,60
Ordentliches Ergebnis -620.274,28 -593.314,85
Produktgruppe 555 – Land- und Forstwirtschaft
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 344.708,24 329.578,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.253.925,70 1.007.009,10
Ordentliches Ergebnis -909.217,46 -677.431,10
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.14 Produktbereich 14 – Umweltschutz
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 37.507,00 23.887,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 900.552,81 616.270,35
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -863.045,81 -592.383,35
Außerordentliche Erträge 0,00 9.488,60
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 32.844,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -23.355,40
I
m Produktbereich 14 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 271 (entspricht einer Abweichung von 31%).
Produktgruppe 561 – Umweltschutzmaßnahmen
I
m Produktbereich 14 ist nur eine Produktgruppe definiert, sodass folglich für die Produk t-
gruppe 561 die oben aufgeführten Werte gelten.
D
ie Ersparnis im ordentl. Ergebnis erklärt sich im Wesentlichen durch Abweichungen zum An-
satz bei den Sach- und Dienstleistungen iHv. insgesamt TEUR 303. Die Einsparung ist eine r-
seits durch die 10% Haushaltssperre auf Sach- und Dienstleistungsaufwendungen bedingt,
andererseits liegen hauptsächlich Minderaufwendungen in folgenden Bereichen vor:
• Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (- TEUR 55)
• übrige sonstige betriebliche Aufwendungen (- TEUR 100)
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.15 Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 132.410,26 127.724,24
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.267.522,51 6.812.497,19
Finanzerträge 2.503.000,00 2.527.354,38
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -4.632.112,25 -4.157.418,57
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00
Im Produktbereich 15 sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung um
TEUR 475 (entspricht einer Abweichung von 1 0%).
Die Finanzerträge betreffen mit TEUR 2.525 hauptsächlich den Jahresüberschuss 2015 der
Sparkasse Darmstadt und sind in Produktgruppe 573 verbucht.
Produktgruppe 571 – Wirtschaftsförderung
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 132.410,26 127.724,24
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.141.723,53 1.032.497,19
Ordentliches Ergebnis -1.009.313,27 -904.772,95
Produktgruppe 573 – Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.545.798,98 5.200.000,00
Ordentliches Ergebnis -3.042.798,98 -2.672.645,62
In dieser Produk tgruppe werden unter den ordentl. Aufwendungen der Betriebskostenzuschuss
für das darmstadtium verbucht (Ansatz und Ergebnis bei TEUR 3.500) sowie die Verlustabd e-
ckung des Eigenbetriebs Bürgerhäuser und Märkte (Ansatz: 2.046, Ergebnis: TEUR 1.700) .
Produktgruppe 575 – Tourismus
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 580.000,00 580.000,00
Ordentliches Ergebnis -580.000,00 -580.000,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
3.16 Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 475.664.882,44 447.189.356,25
Summe der ordentlichen Aufwendungen 80.174.189,00 83.072.647,40
Finanzerträge 5.071.550,00 13.588.652,25
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 17.517.480,00 16.313.607,34
Ordentliches Ergebnis +383.044.763,44 +361.391.753,76
Außerordentliche Erträge 100.000,00 1.835.515,66
Außerordentliche Aufwendungen 100.000,00 1.738.371,02
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +97.144,64
Der in diesem Produktbereich geplante Überschuss im ordentl. Ergebnis vermindert sich um
TEUR 21.653 (entspricht einer Abweichung von 6 %).
Bei den Finanzerträgen ( Erhöhung um TEUR 8.517) tragen Zinserträge aus der Verzinsung von
Steuernachforderungen und -erstattungen (hauptsächlich Bereich Gewerbesteuer) zu den un-
geplanten Mehrerträgen bei . Hier standen Gewerbesteuernachzahlungen der Jahre 2004 -2009
eines Gewerbesteuerpflichtigen aus, welche in Summe Zinserträge iHv. TEUR 10.124 ergeben
(verbucht in Produktgruppe 611).
Bei den außeror dentl. Erträgen sind mit TEUR 1.232 überwiegend Erträge aus Dienstherre n-
wechsel gemäß Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrag gebucht. In den außerordentl. Au f-
wendungen sind hauptsächlich korrespondieren d dazu Aufwendungen aus Dienstherr enwech-
sel iHv. TEUR 1.393 verbucht .
Im Produktbereich 16 werden die Steuern und steuerähnlichen Erträge, die Schlüsselzuwe i-
sungen, die Umlagen sowie die Finanzerträge und Zinsen für Kassen- u nd investive Kredite
veranschlagt und verbucht. Zentral geplant und zentral ver bucht werden hier auch die Verän-
derungen bei den personalbezogenen Rückstellungen.
Im Produktbereich 16 werden, n eben den Produktgruppen 611 und 612, die im Folgenden
aufgeführt sind und i.d.R. Planwerte in den Haushaltsansätzen enthalten, ebenfalls Buchungen
zur Abrechnung von Vorjahren (Produktgruppe 613) und Jahresabschlussbuchungen (Produkt-
gruppe 999) abgewickelt. Diese beiden Produktgruppen werden nicht beplant (vgl. auch Teil-
ergebnisrechnungen zum Jahresabschluss). Wesentliche Jahresabschlussbuchungen in Pro-
duktruppe 999 sind die E inzel- und Pauschalwertberichtigungen. In 2016 sind die EWB mit
TEUR 1.096 gebucht und die PWB mit TEUR 5 1.
Produktgruppe 611 – Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 468.355.220,44 436.312.214,21
Summe der ordentlichen Aufwendungen 72.070.000,00 70.522.314,16
Finanzerträge 2.000.000,00 10.416.075,84
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +398.285.220,44 +376.205.975,89
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Rechenschaftsbericht
Prozentual betrachtet liegen die ordentl. Erträge um 7 % unter dem Planwert, die ordentl. Au f-
wendungen sinken um 2% gegenüber der Planung. Der Überschuss im ordentl. Ergebnis redu-
ziert sich um TEUR 22 .079 und weicht somit um 6% vom Planwert ab.
Die Differenz in den ordentl. Ertr ägen resultiert überwiegend aus dem Bereich der Steuern und
hierbei wiederum fast ausschließlich aus der Gewerbesteuer . Die Gewerbesteuereinnahmen
liegen um TEUR 32 .487 unterhalb des Planansa tzes. Es ist nur schwer möglich hier genaue
Planwerte festzulegen, da die Steuerentwicklung schwankend und ungewiss ist. Hier auf wird in
Gliederungspunkt 8.3 näher eingegangen.
Produktgruppe 612 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Ansatz
2016
Ergebnis
2016
Summe der ordentlichen Erträge 7.309.662,00 10.872.142,04
Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.104.189,00 11.260.503,51
Finanzerträge 3.071.550,00 3.119.368,68
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 17.517.480,00 16.020.595,61
Ordentliches Ergebnis -15.240.457,00 -13.289.588,40
Hier reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 1.951 (entspricht einer A b-
weichung von 13%).
Die ordentl. Erträge steigen gegenüber der Planung um TEUR 3. 562 (Abweichung von 49 %).
Hauptgrund für die Mehrerträge sind die Buchungen der nicht planbaren Auflösungen von
Pensions- und Beihilferückstellungen im Jahr 2016 iHv. TEUR 5.064 (Ansatz: TEUR 1.500,
somit Abweichung von TEUR 3.564), welche erst durch die Vorlage der entsprechenden Gu t-
achten bekannt werden und somit immer zu Abweichungen in den ordentl. Erträgen führen.
Buchungen im Bereich der Versorgungsaufwendungen - hauptsächlich Zuführung zu Pensions-
und Beihilferückstellungen - begründen im Wesentlichen d ie Steigerung in den ordentl. Auf-
wendungen (+TEUR 3.156, Abweichung von 39%). Auch in diesem Bereich werden jedes Jahr
beim Jahresabschluss Abweichungen festzustellen sein, da es schwierig ist genaue Planung s-
werte für die Zuführung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen abzuschätz en, weil die
Rückstellungsbeträge mit Echtdaten durch ein Gutachten ermittelt werden müssen. Durch die
Inanspruchnahme der Pensionsrückstellungen, d.h. der Auflösung der Versorgungsbezüge
Beamte und durch die Inanspruchnahme der Altersteilzeitrückstellungen werden Mehraufwen-
dungen im Bereich der Versorgungsaufwendungen teilweise kompensiert.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
4. Erläuterung zur Aufstellung „Kredite mit Derivatgeschäften“
B
eim Abschluss von Derivatgeschäften geht es im Wesentlichen darum, den im Endeffekt zu
leistenden Zinssatz zu beeinflussen, ohne das Kreditgeschäft selbst zu verändern.
D
urch den Abschluss eines Payerswaps wird aus der variablen Verzinsung des Kredites eine
Festverzinsung. Dadurch ist man vor steigenden Zinssätzen geschützt, verzichtet aber gleic h-
zeitig auf die Möglichkeit, von fallenden Zinssätzen zu profitieren. Wird ein Forward -Payerswap
abgeschlossen, beginnt die Laufzeit des Payerswaps erst zu einem festgelegten Zeitpunkt in
der Zukunft.
D
urch den Abschluss eines Doppelswaps wird die Zinslast eines Festzinskredites sofort red u-
ziert (1. Phase) und gleichzeitig der niedrigere Zinssatz für die Zukunft gesichert (2. Phase).
Ein Risiko besteht bei diesem Geschäft aufgrund des vereinbarten Festzinssatzes nicht. Es
kann lediglich vorkommen, dass zum regulären Zinsanpassungstermin der Zinssatz niedriger
ist, als der vorab vereinbarte Festzinssatz.
B
eim Verkauf einer Receiver -Swaption (Swaption = Swap + Option), erhält die Bank, die die
Option erwirbt, das Recht, sich am Ende der Optionslaufzeit entscheiden zu können, ob ein
Swap mit den in der Swaption vereinbarten Konditionen abgeschlossen wird oder nicht. Für
die Einräumung dieses Rechtes zahlt die Bank eine Prämie, die zur sofortigen Zinsentlastung
beiträgt. Die Ausübung swahrscheinlichkeit der Option hängt von der Zinssatzentwicklung ab.
Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige Zinssatz niedriger als der in der Swaption verein-
barte Festzinssatz, wird die Option ausgeübt und man ist verpflichtet, einen Festzinssatz zu
leisten, der über dem aktuellen Zinsniveau liegt. Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige
Zinssatz höher als der in der Swaption vereinbarte Festzinssatz, so wird die Bank die Option
verfallen lassen und die Refinanzierung muss mit dem aktuellen (höheren) Zinssatz erfolgen.
Da die Zinssatzentwicklung nicht mit Sicherheit vorhergesehen werden kann, ist beim G e-
schäftsabschluss darauf zu achten, dass beide in Frage kommenden Ergebnisse vertretbar
sind.
Die variable Verzinsung erfolgt auf Basis des 3 -Monats-Euribor oder des 6 -Monats-Euribors.
Der Euribor ( Euro Interbank Offered Rate) ist der jeweilige Durchschnittszinssatz zu dem sich
die europäischen Banken untereinander Kredite für bestimmte Laufzeiten (z.B. 3 Monate) g e-
währen würden.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Kredite mit Derivatgeschäften
Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2016 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie
zur Zeit im Endef-
fekt zu leistender
Zinssatz
KK 10 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0400% * Payerswap 02.05.07-02.05.17 6-M-E - 0,0400% 4,4590% 4,1980%
KK 11 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0225% * Payerswap 02.04.08-03.04.18 6-M-E - 0,0225% 4,5085% 4,2650%
KK 12 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,6300% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 02.04.09-02.04.19 6-M-E 79.500,00 € 5,1010% 4,2500%
KK 14 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,5200% * Payerswap
(ehem. Swaption) 10.09.12-10.09.21 6-M-E 488.500,00 € 3,1700% 2,6500%
KK 15 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,4100% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 10.09.13-10.09.21 6-M-E 469.000,00 € 3,2810% 2,6500%
8/555/4 4.367.670,27 € 3-M-E + 0,5000% ° Doppelswap 30.08.12-30.08.22
2. Phase des Swaps:
4,6040% 3-M-E
3,7900%
8/558 1.901.289,58 € 3-M-E + 0,4800% ° Doppelswap 14.11.11-01.10.24
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,9810% 3-M-E 96.807,46 €
3,2000%
8/559 2.142.531,80 € 3-M-E + 0,3900% ° Doppelswap 14.11.11-28.02.26
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,9240% 3-M-E 95.651,16 €
3,2200%
8/621/1 5.862.450,99 € 3-M-E + 0,6700% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 16.12.13-15.12.23 3-M-E 97.737,70 € 4,2360% 3,2500%
8/648 8.051.989,04 € 3-M-E + 0,7500% * Payerswap
(ehem. Swaption) 30.11.12-01.12.22 3-M-E 210.000,00 € 4,2500% 3,5000%
8/757 463.666,11 € 6-M-E + 0,2000% ° Forward-
Payerswap 15.04.15-15.04.18 6-M-E 2,9640% 2,5600%
Abkürzungen: 3-M-E = 3-Monats-Euribor; 6-M-E = 6-Monats-Euribor
* Bei negativem Euribor-Zinssatz beträgt der Mindestzinssatz 0,00 % ° Bei negativem Euribor-Zinssatz entspricht der Mindestzinssatz der vereinbarten Marge
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
5. Abweichungen in der Finanzrechnung
Die Abweichungen aus den Teilfinanzrechnungen (Investitionstätigkeit) wer den nicht tabella-
risch erläutert. Grundsätzlich lassen sich die Abweichungen anhand der Liste der Haushalt s-
ausgabereste (HAR) des Finanzhaushaltes erklären, da nicht verbrauchte Ansätze eines
Haushaltsjahres für geplante investive Maßnahmen im Finanzhaushalt begründet in das
Folgejahr übertragen werden können (vgl. auch § 21 Abs. 2 GemHVO) .
Aus den folgenden Erläuterungen können Rückschlüsse zu den wesentlichen Abweichungen
zwischen geplanten und tatsächlich durchgeführten Investitionen gezogen werden .
Erläutert werden die für die jeweiligen Dezernate wesentlichen und größten Abweichungen.
De
zernat I
D
ie nicht verbrauchten Mittel (Ansatz 2016) iHv. TEUR 1.100 für die Sanierung der Bühne n-
technik „Kleines Haus“ werden komplett nach 2017 übertragen, da erst im Jahr 2017 mit der
Sanierungsmaßnahme begonnen wird.
D
ezernat II
V
on den insgesamt TEUR 3.081 im Dezernat II übertragenen HAR nach 2017, betreffen
TEUR 1.083 den Erwerb von vier Hilfslöschfahrzeugen für die berufliche Feuerwehr. Die Fah r-
zeuge werden erst im Jahr 2017 geliefert.
W
eiterhin werden vom Ansatz 2016 iHv. TEUR 868 für Investitionszuschüsse an IDA (Konve r-
sion Grundschule und für mobile Container) TEUR 598 nach 2017 verlagert.
Zudem erfolgt eine Mittelverschiebung des Ansatzes 2016 iHv. TEUR 400 für die Ausstattung
der Erich-Kästner-Schule nach Bau abschluss aufgrund einer Verzögerung der Baumaßnahme
in voller Höhe nach 2017.
D
ezernat III
E
inen Großteil machen in diesem Bereich die Übertragungen der Fördermittel aus dem Pr o-
gramm „Soziale Stadt Kranichstein“ sowie die Übertragungen der Städtebaufördermittel für
diverse Sanierungsprojekte ( Sanierung Martinsviertel, Sanierung Arheilgen oder Sanierung
Mollerstadt) aus. Hier besteht das Budget 201 6 überwiegend aus HAR der Vorjahre.
Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ und Städtebaufördermittel sind generell in
das Folgejahr zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen
benötigt. Einnahmen aus Sanierungsverfahren sollen grundsätzlich wieder für Sanierung en
eingesetzt werden . Die Mittelüber tragung nach 2017 für das Sanierungsgebiet Martinsviertel
beispielsweise beträgt TEUR 4.470 und für das Sanierungsgebiet Mollerstadt TEUR 2.088.
F
ür diverse Bodenordnungsmaßnahmen (hauptsächlich HAR aus Vorjahren), die im Laufe des
Berichtsjahres nicht abgeschlossen werden konnten, erfolgt eine Mittelverschiebung von ins-
gesamt TEUR 3.551 nach 2017.
F
ür Kanalum- und -neubauten werden sowohl Reste aus Vorjahren als auch neue Ansätze von
2016 nicht in voller Höhe verausgabt. Dies betrifft z.B. den Kanalumbau Maulbeerallee und
Frankfurter Straße (Übertrag iHv. TEUR 2.568). Bei dem Kanalbau Pallaswiesenstr aße zwi-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
schen Kirschenallee und Mainzer Str. (Übertrag iHv. TEUR 2.565) wird kein neuer Ansatz
geplant, sondern lediglich die HAR aus d en Vorjahren nach 2017 übertragen.
Für Sanierungsarbeiten von Kanaleinbrüchen mit Grundwassergefährdung werden HAR iHv.
TEUR 2.644 nach 2017 verlagert (Ansatz 2016 : TEUR 2.000, Rest aus 2015 : TEUR 1.506).
Eb
enfalls einen größeren Umfang haben verschiedene Baumaßnahmen. Da es sich in nahezu
allen Fällen um länger andauernde Maßnahmen oder sich verzögernde Baubeginne handelt,
werden die nicht verbrauchten Mittel als HAR in das Folgejahr 2017 vorgetragen . Dazu zäh-
len unter anderem der Bau der Fuß - und Radwegebrücke über die Rheinstraße (Übertrag iHv.
TEUR 2.429).
F
ür das Straßenbausanierungsprogramm (Verkehrswege sanierungsprogramm) werden Mittel
in Gesamthöhe von TEUR 4.556 nach 2017 übernommen . Diese Mittel stammen komplett
aus den HAR der Vorjahre; ein neuer Ansatz 2016 wurde nicht gebildet. Darunter fallen
grundhafte Erneuerungsmaßnahmen sowie Ausbau, Erschließung und Sanierung en von diver-
sen Geh-/Radwegen, Plätzen und Straßen.
D
ezernat IV
V
on den TEUR 49.629 im Dezernat IV übertragenen HAR nach 2017 , betreffen TEUR 37.659
nicht verbrauchte Mittel für den Erwerb von Grundstücke n (HAR 2015: TEUR 2.671 plus A n-
satz 2016: TEUR 35.000) . Der Betrag ist für den Ankauf von Konversionsflächen vorgese hen.
De
zernat V
Einer der wesentlichen Bereiche für die Verlagerung von Resten nach 2017 im Dezernat V
stellen mehrere Investitionskostenzuschüsse an IDA dar, zum einen für die Sanierung von
Kindertagesstätten (Übertrag iHv. TEUR 1.284) und zum anderen für die Umsetzung der Ge-
fahrenanalyse an städtischen Kitas (Übertrag iHv. TEUR 1.003).
D
es Weiteren stehen diverse Projekte im Rahmen des „Sozialen Wohnungsbau s“ aus, wofür
Reste von insg. TEUR 4.323 in das Folgejahr vorgetragen werden ( HAR 2015: TEUR 2.275
plus Ansatz 2016 : TEUR 2.000).
Zu
dem wurden Ansätze in 2016 von insg. TEUR 4.100 für zwei Kitas geplant (Ansatz 2016
Kita Klausenburger Straße: TEUR 2.806 und Ansatz 2016 Kita Lincolnsiedlung: TEUR 1.294).
Diese Mittel werden vollständig nach 2017 übernommen.
6. Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016
Maßnahme: freigegebene VE:
E
rwerb von Parkscheinautomaten EUR 120.000
ÖPNV-Erschließung Lichtwiesenstraßenbahn EUR 4.400.000
insgesamt: EUR 4.520.000
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Die Freigaben für den Erwerb von Parkscheinautomaten erfolgen hälftig iHv. TEUR 60 für das
Jahr 2017 und iHv. TEUR 60 für das Jahr 2018. Die Freigaben für die ÖPNV-Erschließung der
Lichtwiesenstraßenbahn erfolgen iHv. TEUR 3.300 für das Jahr 2017 und iHv. TEUR 1.100 für
das Jahr 2018.
7. Haushaltsausgabereste 2016
G
emäß § 21 GemHVO sind Haushaltsausgabereste 2016, die in das Haushaltsjahr 201 7
übertragen werden, wie folgt festgesetzt:
im
Ergebnishaushalt auf EUR 13.532.176,51
im Finanzhaushalt auf EUR 130.885.893,55
insg . EUR 144.418.070,06
Die HAR 2016 im Ergebnishaushalt setzen sich (gerundet auf TEUR) wie folgt zusammen:
D
ezernat I TEUR 512
Dezernat II TEUR 1.606
Dezernat III TEUR 3.999
Im Wesentlichen betrifft dies im Dezernat III die Bereiche: allg. Planungskosten u. Archite k-
tenhonorare für verschiedene Projekte (Konversion, Bebauungspläne…), Instandhaltung von
Stauanlagen und Gewässern sowie Instandhaltung der Kriegsgräber.
Dezernat IV TEUR 10
Dezernat V TEUR 7.405
Im Wesentlichen betrifft dies im Dezernat V d ie Bereiche Sofortfonds für die Kinderbetreuung
und Kita Ausbau- und Sanierungsprogramm für die freien Träger .
Im Finanzhaushalt verteilen sich die HAR 2016 (gerundet auf TEUR) folgendermaßen:
D
ezernat I TEUR 1.663
Dezernat II TEUR 3.081
Dezernat III TEUR 62.997
Dezernat IV TEUR 49.629
Dezernat V TEUR 13.515
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
8. Lage der Stadt
8.1 Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres
Nach Ablauf des Haushaltsjahres 201 6 sind über die vorher dargestellten Vorgänge hinaus
keine Ereignisse eingetreten, die für die Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr
2016 von besonderer Bedeutung sind und zu einer veränderten Beurteilung der Haushaltsla-
ge der Stadt führen könn ten.
8.2 Feststellung der Haushaltslage 2016
Die Einhaltung der mit dem Land Hessen geschlossenen Vereinbarung zum kommunalen
Schutzschirm (vgl. Gliederungsp unkt 1 des Berichtes zur näheren Ausführung des Schut z-
schirmes) ist die maßgebliche Beurteilungsgrundlage aller Haushaltsgenehmigungen der
Aufsichtsbehörde seit dem Jahr 2013. Die Regelungen des Schutzschirmabbaupfades und
des Konsolidierungsvertrages sind im Haushaltsjahr 2016 eingehalten bzw. sogar übererfüllt .
Dem Haushaltsplan 2016 liegt auch ein Haushaltssicherungskonzept zugrunde.
N
achdem erstmalig d as Jahr 2015 mit zunächst geplanten Fehlbeträgen beim Jahresa b-
schluss im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss auswies, allerdings durch einen Fehlb e-
trag im außeror dentlichen Ergebnis insgesamt ein negatives Jahresergebnis 2015 verursac h-
te, können im Jahresabschluss 2016 folgende Werte festgestellt werden:
Der im fortgeschriebenen Ansatz 2016 erstmalig bereits in der Haushaltsplanung vorgese-
hene Überschuss im ordentlichen Ergebnis von TEUR 10.951 sinkt im Rechnungsergebnis
2016 auf einen Überschuss von TEUR 2.215. Durch einen Fehlbetrag im außerordentliche n
Ergebnis von TEUR 4.351 schließt das Jahr 2016 im Jahresergebnis mit einem Fehlbetrag
von TEUR 2.135 ab.
Um dieses Niveau zu halten bzw. im nächsten Haushaltsjahr zu erhöhen, ist weiterhin auf
eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung zu achten. Wie bereits in Punkt 1.2 des
Berichtes aufgeführt, sind in 201 6 Einsparungen im Rechnungsergebnis auch durch im Er-
gebnishaushalt festgesetzte Haushaltssperren erzielt worden.
D
ie finanzielle Leistungsfähigkeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist, trotz der positiven
Entwicklung der Haushaltsergebnisse, weiterhin als gefährdet einzustufen. Dies wird beso n-
ders durch den hohen Stand der Gesamtverbindlichkeiten aus investiven Schulden und Ka s-
senkrediten deutlich. Der Schuldenstand der Wissenschaftsstadt Darmstadt entwickelt sich
weiterhin in bedenkliche Größenordnungen. Nach der Haushaltsplanung 201 6 und der Er-
gebnis- und Finanzplanung bis 2018 sind trotz der spürbaren Entlastung durch den Schut z-
schirm (Übernahme von Verbindlichkeiten in den Jahren 2013 bis 2016 im Umfang von
186,6 Mio. EUR) bei den Gesamtverbindlichkeiten der Stadt und ihrer Eigenbetriebe Steig e-
rungen festzustellen (Gesamtverschuldung bis 2018 voraussichtlich 970 Mio. EUR).
Problematisch sind insbesondere die Kassenkredite, die ursprünglich und nach § 105 HGO
zur Vermeidung von unterjährigen Liquiditätsengpässen gedacht sind, mittlerweile jedoch
immer mehr zur Finanzierung der strukturellen Defizite dienen. Die weitere Zurückführung
der Kassenkredite wird durch konsequentes Zinsmanagement in den Folgejahren weiter i n-
tensiviert. Durch den Abbau des Haushaltsdefizites und dem damit einhergehenden Über-
schuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit kann die Neuaufnahme von Kassenkrediten
verringert werden.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Anzumerken ist hierbei, dass der Zinssatz für die kurzfristigen Kassenkredite aktuell äußerst
niedrig bzw. teilweise unter Null ist und somit kaum bis keine Zinsaufwendungen anfallen.
Bereits eine Steigerung des Zinssatzes um 0,5 % würde eine Mehrbelastung an Zinsaufwen-
dungen von rund TEUR 500 pro Jahr bedeuten (gerechnet am Wert der aufgenommenen
kurzfristigen Kassenkredite im Jahr 20 16).
8.3 Ziele, Möglichkeiten, Strategien sowie Chancen und zu erwartende Risiken
Ein wesentliches Ziel war in allen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. 2015
konnte die Stadt erstmals einen ausgeglichenen Haushalt mit einem Überschuss im ordentli-
chen Ergebnis von TEUR 250 vorlegen und im Jahr 2016 den Überschuss im ordentlichen
Ergebnis auf TEUR 2.215 erhöhen. Mit dem Erreichen des Ziels „ausgeglichener Haushalt“
ist das nächste Ziel ein ausgewogener Schuldenabbau insbesondere bei den K assenkrediten,
um dauerhaft die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt zu erhalten.
D
a neuen investiven Krediten auch immer ein Anlagegut in der Vermögensrechnung gege n-
übersteht, bieten die derzeit niedrigen Zinsen aber auch die Möglichkeit, neue Maßnahmen
in der wachsenden Stadt durchzuführen.
Steuerentwicklung
- G
ewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
D
ie ordentlichen Erträge belaufen sich im Jahr 201 6 auf TEUR 594.737. Die größte Einna h-
mequelle (52% des städtischen Haushalts) sind mit TEUR 310.109 die Steuern und steue r-
ähnlichen Erträge einschließlich der Erträge aus gesetzlichen Umlagen. Dabei entfallen in
2016 insg. TEUR 167.513 auf die Gewerbesteuer (Vorjahr: TEUR 160. 351) und TEUR 86.971
auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (Vorjahr: TEUR 82.131) . Hier sind zwar
Steigerungen gegenüber 2015 festzustellen, jedoch ist ungewiss, ob sich diese positive En t-
wicklung auch im nächsten Jahr weiter fortsetzt.
D
ie Stadt Darmstadt ist auf das Ertrag saufkommen dieser beiden Steuerarten angewiesen
und von deren Entwicklung abhängig. Das Risiko für die Stadt besteht darin, dass diese be i-
den Steuern stark an die allgemeine wirtschaftliche Lage und den Konjunkturverlauf gebun-
den sind. Gerade bei der Gewerbesteuer ist es nicht immer möglich einen genauen Plan-
ansatz festzulegen. Die Höhe der Gewerbesteuer bestimmt sich nach dem vorläufigen B e-
scheid des Finanzamtes an den Gewerbetreibenden. Sobald der endgültige Steuerbescheid
durch das Finanzamt vorliegt, kann die Höhe der Gewerbesteuer konkret ermittelt werden.
Wenn es dann zu Rückzahlungen durch die Stadt kommt, mindert das den Gewerbesteuere r-
trag wieder (u nter Umständen auch für mehrere Vorj ahre). Durch die Bildung von Rückste l-
lungen für zu erwartende Gewerbesteuerrückzahlungen wird versucht entgegenzuwirken.
D
ie Abhängigkeit von nur zwei großen Ertragsquellen und die Ungewissheit über deren En t-
wicklung stellen Risiken für die Stadt Darmstadt dar. Die Einflussmöglichkeiten der Stadt auf
die Entwicklung der Steuererträge sind stark begrenzt (z. B. Ansiedlung von neuen Gewerbe-
betrieben).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Zuweisungen und Zuschüsse (Schlüsselzuweisung en)
Di
e Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
als weitere wesentliche Einnahmequelle mit TEUR 144.242 machen 24% der ordentlichen
Erträge im Haushaltsjahr 2016 aus. Hierin enthalten sind, neben weiteren Zuwendungen des
Landes, die Schlüsselzuweisung en mit TEUR 120.283 (Vorjahr: TEUR 62.0 96).
Zum 01.01.2016 fand eine Neuordnung der Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzau s-
gleich statt. Durch die Neuordnung zählt Darmstadt zumindest im Jahr 2016 zu den „Gewin-
nern“ und erhält deutlich mehr Schlüsselzuweisungen, als nach dem alten System , das bis
2015 galt. Bis 2015 wurde pauschal jeder Kommune aus der Gruppe der kreisfreien Städte
ein bestimmter Prozentsatz (23%) aus dem Zuweisungstopf zugeteilt. Ab 2016 sind zum
einen die besonderen Finanzzuweisungen wie z.B. die Jugendhilfezuweisung sowie die Investi-
tionszuweisungen weggefallen, und es gibt nur noch eine allgemeine Schlüsselzuweisung
(verbucht im Produktbereich 16) . Zum anderen betrachtet das Land bei der Berechnung der
zu erteilenden Schlüsselzuweisungen insgesamt die Ertrags - und Aufwandslage der Gruppe
der kreisfreien Städte und orientiert sich am tatsächlichen Bedarf . Zudem enthält die
Schlüsselzuweisung 2016 einmalig eine Sonderzuweisung aus dem Landesausgleichsstock
für Flüchtlinge iHv. TEUR 575.
F
ür die mittelfristige Planung muss abgewartet werden, wie das System über die Jahre wirkt,
weshalb die Orientierungsdaten des Landes nicht in voller Höhe in den Ansätzen bei der
Haushaltsplanung übernommen werden. Die Entwicklung in diesem Bereich der Erträge
bleibt abzuwarten. Die Schlüsselzuweisung ist keine fixe Größe, sie wird jedes Jahr neu b e-
rechnet und vom Land festgelegt. Dies stellt auch ein Risiko bei der Ertragsplanung dar.
Beteiligungen
Di
e Wissenschaftsstadt Darmstadt hält im Jahr 2016 insg. 148 mittelbare und unmittelbare
Beteiligungen, deren Bereiche von Abwasser und Energie über Gesundheit, Immobilien und
Mobilität bis zu Sozialem und Kultur reichen (u.a. das darmstadtium, die bauverein AG,
HEAG mobilo und die ENTEGA AG (ehemals HSE) ). Die größte Beteiligung besteht am HEAG
Konzern mit 95%. Bereinigt um Mehrfachbeteiligungen werden unte r der HEAG Holding AG
insg. 78 Beteiligungen gebündelt. Die HEAG Holding AG ist für das Beteiligungsmanagement
zuständig und führt im jährlichen Beteiligungsbericht diejenigen Beteiligungen auf, an denen
die Stadt zu mindestens 20% (mittelbar oder unmittelbar) beteiligt ist.
Im Geschäftsjahr 201 6 handelt es sich hierbei um insg. 113 Unternehmen mit einer Gesam t-
leistung von 2.208 Mio. EUR (Vorjahr: 2.168 Mio. EUR), welche insg. 8.056 Personen (Vo r-
jahr: 8.161) beschäftigen. Diese Unternehmen haben zusammen in 2016 ein Investitionsvo-
lumen von 228 Mio. EUR (Vorjahr: 217 Mio. EUR) und weisen eine Gesamtbilanzsumme von
4.540 Mio. EUR (Vorjahr: 4.493 Mio. EUR) aus.
D
ie Anzahl der Beteiligungen ist von 125 in 2015 auf 113 Beteiligungen in 2016 gesenkt
worden. Diese Verringerung erfolgt im Zuge der Umsetzung der Stadtwirtschaftsstrategie, die
den Fokus auf Regionalität und lokale Leistungserbringung legt. Die Konzentration auf w e-
sentliche Beteiligungen im Stadtkonzern wird auch im kommenden Jahr weiter vorangetrie-
ben. Ferner steht der deutliche Anstieg der durch Frauen besetzten Positionen in Geschäft s-
leitungen von 15,8 % im Vorjahr auf 20,5 % in 2016 im Sinne der Zielsetzung des Darmstä d-
ter Beteiligungskodex nach gleichberechtigter Teilhabe.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Die städtischen Beteiligungen stellen zum einen viele Dienstleistungen für die Bürger schaft
sicher und zum anderen sollen Gewinnausschüttungen einiger dieser Betriebe die Einnahmen
der Stadt verbessern . Diese fließen in Bereiche, die strukturbedingt negative Ergebnisse vo r-
weisen, jedoch unverzichtbar sind wie z.B. öffentliche r Personennahverkehr und Kinderbe-
treuung.
Von den vorhandenen Beteiligungen schütten im Wesentlichen nur zwei Beteiligungen Div i-
denden an die Stadt aus. Es handelt sich um die HEAG-Holding AG und die Sparkasse Dar m-
stadt. In 2016 erhält die Stadt einen städtischen Anteil am Jahresüberschuss 201 5 der
Sparkasse Darmstadt iHv. TEUR 2.525 (wie im Vorjahr).
Nach einem Gewinneinbruch des Energieversorgers ENTEGA AG, fiel die Dividendenausza h-
lung 2012 von der HEAG -Holding AG an die Stadt Darmstadt im Jahr 2013 deutlich niedriger
aus als in den Vorjahren (Auszahlung zudem gesplittet auf zwei Tranchen in den Jahren 2013
und 2015). Im Jahr 2014 konnte gar keine HEAG -Dividende aus dem Geschäftsjahr 2013
verbucht werden. Ebenso erfolgte keine Gewinnausschüttung aus dem Jahr 2014. Im Jahr
2015 erhielt die Stadt Darmstadt die zweite Tranche der Dividende aus dem Geschäftsjahr
2012 iHv. TEUR 3.312.
Im Jahr 2016 kann die Stadt nur den Jahresüberschuss 2015 der Sparkasse Darmstadt iHv.
TEUR 2.525 verbuchen, da die Stadt in 2016 abermals kei ne HEAG-Dividende erhält.
Auch dies stellt ein großes Risiko für die Stadt dar, da fehlende Gewinnausschüttungen e r-
hebliche Einbußen in den Finanzerträgen bedeuten. Die Stadt ist daher bemüht, Konzepte zu
entwickeln, um solche Risiken in Zukunft zu vermeiden.
Die Stadt Darmstadt hat sich zur weiteren Verbesserung von Unternehmensleitung,
-steuerung und -transparenz entschlossen, einen „Darmstädter Beteiligungskodex“ zu era r-
beiten, welcher im Jahr 2012 beschlossen wurde . Mit der Einführung des Kodex zählt Darm-
stadt zu den ersten Kommunen in Hessen, die diese Herausforderung angenommen und um-
gesetzt haben. Nach der Stadtwirtschaftsstrategie aus dem Jahre 2009 ist der Beteiligung s-
kodex eine konsequente Weiterentwicklung des Beteiligungsmanagements. In 2014 wurde
der Kodex überarbeitet und neue Entwicklungen berücksichtigt. Ein zentrales Thema stellte
die Erarbeitung von stadtkonzernweiten sogenannten „Compliance -Leitlinien“ dar. Die
Darmstädter Compliance -Leitlinien wurden am 30.09.2014 von der Stadtver ordnetenver-
sammlung (Stavo) beschlossen und werden allen Beteiligungen der Wissenschaftsstadt
Darmstadt zur Anwendung empfohlen. Compliance bedeutet die Einhaltung aller vom Unte r-
nehmen und seinen Beschäftigten zu beachtenden Rechtsvorschriften (Gesetze, Verordnu n-
gen, Verträge), stadtweiten und internen Regelwerken sowie Verhaltensgrundsätzen inklusive
den Aspekten der Nachhaltigkeit.
Ergänzend hierzu wurde in 2012 damit begonnen, die ursprünglich in 2009 erstellte Stad t-
wirtschaftsstrategie zu überarbeiten und die sogenannte Stadtwirtschaftsstrategie 2020 zu
entwickeln. Gegenstand ist die Formulierung geschäftsfeldübergreifender Ziele und Erwa r-
tungen an die Unt ernehmen der Wissenschaftsstadt. Dieses Strategiepapier wurde federfü h-
rend von der HEAG -Holding AG entwickelt und am 07.05.2015 von der Stavo beschlossen.
Es
basiert sowohl auf Beschlüssen der Wissenschaftsstadt Darmstadt, wie Verkehrsentwic k-
lungsplan oder Klimaschutzkonzept, als auch auf den Strategien und Zielen der Beteiligu n-
gen. Daraus folgt bspw. eine permanente Überprüfung , welche Unternehmen für die Daseins-
vorsorge der Stadt weiterhin nötig sind sowie eine Bündelung von Aufgaben und Que r-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
schnittsfunktionen in der Stadtwirtschaft, um die Effizienz zu verbessern und so Kosten zu
senken (z.B. durch gemeinsame Beauftragung von Wirtschaftsprüfern). Neben der Überarbe i-
tung und dem Beschluss der Stadtwirtschaftsstrategie waren im Jahr 2015 weitere wichtige
Projekte die Veröffentlichung des ersten Klimaberichts der Darmstädter Stadtwirtschaft so-
wie die Vorstellung des ersten Produkthandbuches, was in einer kompakten Bürgerbroschüre
die Unternehmen der Darmstädter Stadtwirtschaft zusammenfasst . Im Fokus stand auch der
Anteilserwerb der Klinikum Darmstadt GmbH an der Marienhospital Darmstadt gGmbH und
der St. Rochus gemeinnützige GmbH. Die Umbenennung der HEAG Südhessischen Energie
AG (HSE) in die ENTEGA AG wurde ebenfalls in 2015 vollzogen.
Der Schwerpunkt im Jahr 2016 liegt auf der Umsetzung der in der Stadtwirtschaftsstrategie
2020 festgelegten Projekte. Dazu zählt der Start der Online Plattform „Darmstadt im He r-
zen“ (www.darmstadtimherzen.de ), welche zum einen die TOP -Produkte der Stadtwirtschaft
zeigt, zum anderen viele Informationen zu den Geschäftsfeldern beinhaltet und nachhaltige
Partner aus der Region darstellt. Weiterhin findet zum zweiten Mal der „Tag der Stadtwir t-
schaft“ statt bei dem sich die Unternehmen der Bürgerschaft präsentieren. Da s Beratungs-
angebot für junge Unternehmen ist in 2016 um eine Rechtsberatung erweitert worden.
Ein wesentliches Ziel der Stadt ist, dass die Stadtwirtschaft zukünftig stärker zur Finanzkraft
Darmstadts beiträgt.
Eigenbetriebe der Stadt
Insgesamt sind sechs Eigenbetriebe innerhalb der Stadt Darmstadt gebildet:
- Eigenbetrieb Bäder
- Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
- Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
- Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA)
- Eigenbetrieb Kulturinstitute
- Eigenbetrieb Werkstätten und Wohneinrichtungen (EDW)
Bis auf den EDW, der sich überwiegend über Zahlungen des Landeswohlfahrtsverbandes
finanziert, können die Eigenbetriebe keinen ausgeglichenen Haushalt nachweisen und sind
auf städtische Zuschüsse in Form von Verlustzuweisungen angewiesen. Ein weiteres Ziel im
Rahmen der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 ist es, diese Beträge zu reduzieren.
8.4 Ausblick
wichtige Beschlüsse in 2016 sowie Ausblick nach 2017 und in die nächsten Jahre
Darmstadt weiterdenken – Masterplan Darmstadt 2030+ sowie Mobilitätskonzept 2030+
Noch in den 1990er Jahren verzeichnete Darmstadt einen leichten Rückgang der Bevölk e-
rung. Seit 2000 nimmt die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner beständig zu. Ein rasa n-
tes und so nicht vorhergesagtes Wachstum ist seit 2010 zu beobachten. Nach einer Umfrage
der Wirtschaftswoche im Dezember 2015 belegt Darmstadt den 1. Platz im „Zukunftsranking
2030“ als die Stadt Deutschlands mit den besten Zukunftsaussichten und laut Hessenage n-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
tur ist Darmstadt die im Rhein- Main-Gebiet prozentual am stärksten wachsende Stadt. In
einer Studie für den GdW Bundesverband deutscher Wohnungs - und Immobilienunternehmen
ordnet das Empirica Institut der Stadt Darmstadt eine überdurchschnittlich ho he Anzie-
hungskraft auf junge Menschen zu. Dies zeige sich am hohen Anteil der Gruppe der 20 - bis
35-jährigen an der Darmstädter Gesamtbevölkerung.
Diese Entwicklung zeigt einen Wandel der Stadtgesellschaft und die Notwendigkeit, polit i-
sches und stadtplanerisches Handeln entsprechend anzupassen. Aus diesem dynamischen
Bevölkerungswachstum ergeben sich Fragen nach der zukünftigen Stadtentwicklung und d e-
ren Nachhaltigkeit. Dies umfasst alle Themen der Stadtgesellschaft wie z.B. soziale Gerech-
tigkeit, wirtschaftliche Entwicklung, Verkehr, Umwelt/Klima, Kultur , Wohnsituation, Wisse n-
schaft, Bildung sowie Identität der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt.
Demzufolge hat der Magistrat und die Stavo am 12.11.2015 beschlossen, einen mehrjähr i-
gen groß angelegten dialogischen und partizipativen Planungsprozess „Darmstadt weite r-
denken - Masterplan 2030+“ zu starten. Der Austausch mit der gesamten Stadtgesel lschaft
soll diesen Prozess wie einen Motor antreiben. Dies beinhaltet die kontinuierliche Beteiligung
der Bürgerinnen und Bürger, moderiert und begleitet durch Fa chleute aus unterschiedlichen
Planungsfeldern, Politik und Verwaltung, um diverse Entwicklungsszenarien durchzuspielen,
möglichst viele Meinungen einzuholen, erstrebenswerte Qualitäten zu definieren und L ö-
sungs- sowie Strategieansätze gemeinsam zu erarbeiten. Zusätzlich zum Masterplan 2030+
soll das Mobilitätskonzept 2030+ erstellt werden, das die Ergebnisse des Verkehrsentwic k-
lungsplanes von 2006 in eine moder ne und nachhaltige Mobilitätsplanung überführt.
Die Auftaktveranstaltungen am 4. und 6. Februar 2016 waren mit einer regen Bürgerbeteili-
gung verbunden, sodass genügend Beiträge und Ergebnisse zusammenkamen, die nun die
Basis für die weitere Prozessgestaltung bilden. Am 03.03.2016 fand die konstituierende Sit-
zung der dezernats - und ämterübergreifenden Projektkoordination statt. Als ständig gepfle g-
te und aktualisierte Informationsplattform dient die städtische Homepage um die erweiterte
Rubrik „Masterplan 20 30+“.
Am 03.09.2016 wurde sehr erfolgreich die zweite Bürgerbeteiligungsveranstaltung unter dem
Motto und der Aufforderung „Du bist dran! Dein Markt der Ideen“ durchgeführt. Für das Pr o-
jekt „Darmstadt weiterdenken“ ist es von hoher Bedeutung, die Anregung en möglichst vieler
Bürgerinnen und Bürger auf diese Weise fortlaufend in den Planungsprozess aufzunehmen,
um miteinander an der Zukunft Darmstadts zu arbeiten. Die Projektkoordination 2030+
konnte weiter etabliert werden und tagte im Jahr 2016 vier Mal.
Landesgartenschau - Absage
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hatte bereits am 27.11.2014 im Zuge des Magistratsb e-
schlusses vom 19.11.2014 gegenüber dem Hessischen Umweltministerium das Interesse an
der Ausrichtung der Landesgartenschau im Jahr 2022 bekund et. Auf Grundlage der Mac h-
barkeitsstudie stimmte der Magistrat am 27.05.2015 der Bewerbung der Stadt Darmstadt
für die Ausrichtung der 7. Hessischen Landesgartenschau im Jahr 2022 zu (MV Nr. 2015/
0171 vom 08.05.2015). Ca. ein Jahr später mit offiziellem Vergabe -Schreiben vom
15.06.2016 erhält die Stadt Darmstadt vom Hessischen Umweltministerium den Zuschlag
zur Ausrichtung der Landesgartenschau.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2016
Rechenschaftsbericht
Im Zuge der notwendigen Sparmaßnahmen und der angespannten Haushaltslage aufgrund
des deutlichen Gewerbesteuereinbruch s in 2017 ist die Stadt Darmstadt von der Ausrichtung
der Landesgartenschau wieder zurück getreten und hat im Juni 2017 den Verzicht von die-
sem Projekt erklärt (MV Nr. 2017/0186 vom 09.06.2017) .
20 Jahre Wissenschaftsstadt Darmstadt
A
ls erster Stadt in Deutschland wurde Darmstadt am 13.08.1997 der Titel „Wissenschaft s-
stadt“ durch das Land Hessen verliehen, sodass Darmstadt im Jahr 2017 das 20 -jährige Ju-
biläum feiern wird. Der wichtigste Fachkongress für Wissenschaftsjournalisten (die „WI S-
SENSWERTE“ im Dezember 2017 im darmstadtium) bildet den Höhepunkt des Jubiläums.
In
Darmstadt sind eine Universität, zwei Hochschulen und mehr als 30 weitere öffentliche
und private Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen zu Hause, die nahezu alle wisse n-
schaftlichen Fachrichtungen abdecken. Hinzu kommen die Forschungsabteilungen vieler
Darmstädter Unternehmen. Rund 30.000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler arbeiten
in Darmstadt und es werden über 46.000 Studierende gezählt. Darmstadt genießt sowohl
deutschlandweit aber auch international betrachtet einen guten Ruf als wichtiger Forschungs -
und Bildungsstandort. Es darf nicht unterschätzt werden, dass diese wissenschaftlichen Ein-
richtungen auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Stadt sind. Symbolisch für die Ve r-
bindung von Stadt, Wissenschaft und Stadtwirtschaft steht das Wissenschafts- und Ko n-
gresszentrum „darmstadtium“ - ein gemeinschaftliches Projekt von Stadt und TU Darmstadt
unter dem Dach einer kommunalen Gesellschaft, benannt nach einem in Darmstadt entdec k-
ten chemischen Element.
Digitalstadt Darmstadt
D
ie Wissenschaftsstadt Darmstadt hat am 12.06.2017 den Wettbewerb „Digitale Stadt“ des
IT-Branchenverbandes Bitkom und des Deutschen Städte - und Gemeindebundes (DStGB)
gewonnen. Der Ausbau zur bundesweit einzigen digitalen Zukunftsstadt beginnt Anfang
2018. Darmstadt wird hierbei zur Testumgebung für die Erprobung von Smart- City-
Technologien. Im Rahmen des Projekts soll mit der Unterstützung von mehr als 20 Partne r-
unternehmen in den nächsten Jahren Bereiche wie der Verkehrssektor, die Energieverso r-
gung, Schulen und das Gesundheitswesen mit neuen digitalen Technologien ausgerüstet
werden. Zudem sollen künftig die städtische Verwaltung e -Government Lösungen anbieten
können. Auch die Telekommunikationsnetze sollen ausgebaut werden. Hierbei dient Dar m-
stadt als digitale Modellstadt für Deutschland und Europa. Für die Umsetzung des Projekts
ist die Digitalstadt Darmstadt GmbH (100% -ige Tochtergesellschaft der Stadt Darmstadt)
gegründet worden .
MV Nr. 2017/0201 vom 27.06.2017 und MV Nr. 2017/0367 vom 16.10.2017
Investitionstätigkeit
I
nvestive Kredite sind weiterhin notwendig und insbesondere bedingt durch
- den anhaltenden Bevölkerungszuwachs der Wissenschaftsstadt Darmstadt,
- die damit einhergehende, notwendige Entwicklung der Konversionsflächen,
- den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung,
- den hohen Sanierungsbedarf im Bereich der bestehenden Schulen und Kindergärten
- sowie den erheblichen Investitionsbedarf der übrigen (Verkehrs -) Infrastruktur
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Revisionsamt
B
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es Revisionsamtes
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ber die Prüfung des Jahresabschlusses
z
um 31.12.2016
d
er Wissenschaftsstadt Darmstadt
I
Gliederung
1. Grundsätzliches S. 1
1.1 Rechtliche Grundlagen S. 1
1.2 Tabellendarstellung S. 2
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung S. 3
2.1 Die Prüfung S. 3
2.2 Prüfungsdurchführung S. 4
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes S. 4
3. Prüfung der Bilanzpositionen S. 6
3.1 Anlagevermögen S. 8
3.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände S. 8
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte S. 8
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse S. 8
3.1.2 Sachanlagen S. 9
3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte S. 10
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken S. 10
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeing ebrauch, Infrastrukturvermögen S. 11
3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung S. 11
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs - und Geschäftsausstattung S. 12
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau S. 12
3.1.2.7 Inventare S. 13
3.1.3 Finanzanlagevermögen S. 14
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen S. 14
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen S. 15
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen S. 15
3.1.3.1.3 Bewertung S. 16
3.1.3.2 Beteiligungen S. 16
3.1.3.2.1 Zugänge Beteiligungen S. 16
3.1.3.2.2 Abgänge Beteiligungen S. 16
3.1.3.2.3 Bewertung S. 16
3.1.3.3 Ausleihungen an verbundene Unternehmen S. 17
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens S. 17
3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) S. 18
3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen S. 18
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen S. 19
3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen S. 20
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für
Wohnungswesen und dahingehende Abwertung S. 20
3.1.3.6 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehung S. 20
II
3.2 Umlaufvermögen S. 20
3.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände S. 20
3.2.1.1 Entwicklung der Forderungen S. 21
3.2.1.2 Wertberichtigung der Forderungen S. 21
3.2.1.3 Niederschlagungen und Erlasse S. 23
3.2.1.4 Saldenbestätigungen S. 23
3.2.1.5 Insbesondere Forderungen aus Personalabrechnungen S. 24
3.2.2 Flüssige Mittel S. 24
3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten S. 25
3.4 Eigenkapital S. 26
3.4.1 Netto-Position S. 26
3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital S. 27
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen
Ergebnisses aus 2015 S. 27
3.4.2.2 Sonderrücklage n S. 27
3.4.2.3 Stiftungskapital S. 27
3.4.3 Ergebnisverwendung S. 28
3.4.3.1 Ergebnisvortrag S. 28
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr S. 28
3.4.3.3 Wertung S. 29
3.5 Sonderposten S. 29
3.6 Rückstellungen S. 30
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen S. 31
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen S. 31
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH S. 32
3.6.1.3 Beihilferückstellungen S. 32
3.6.1.4 Altersteilzeitrückstellung S. 33
3.6.1.5 Pensionsverpflichtung nach § 107b BeamtVG Dienstherrenwechsel S. 33
3.6.1.6 Rückstellung zur Abgrenzung der Abfindungen S. 33
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse S. 34
3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge
von Abfalldeponien S. 35
3.6.4 Sonstige Rückstellungen S. 35
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben S. 35
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten S. 35
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD S. 36
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten S. 36
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen S. 36
3.7 Verbindlichkeiten S. 38
3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen S. 39
3.7.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten S. 39
3.7.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern S. 39
3.7.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten S. 40
III
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen
und Investitionszuweisungen, -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen S. 40
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung en S. 41
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben S. 41
3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und
gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht , und
Sondervermöge n S. 42
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten S. 43
3.7.7 Insbesondere Verbindlichkeiten gegenüber Personal
und aus der Personalabrechnung S. 44
3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten S. 45
4. Ergebnisrechnung S. 46
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte S. 46
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte S. 47
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen S. 47
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen S. 48
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge
aus gesetzlichen Umlagen S. 49
4.6 Erträge aus Transferleistungen S. 50
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für la ufende
Zwecke und allgemeine Umlagen S. 51
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen S. 52
4.9 Sonstige ordentliche Erträge S. 53
4.10 Personalaufwendungen S. 53
4.11 Versorgungsaufwendungen S. 54
4.12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen S. 55
4.13 Abschreibungen S. 56
4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen S. 57
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen S. 58
4.16 Transferaufwendungen S. 59
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen S. 60
4.18 Finanzerträge S. 61
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen S. 61
4.20 Außerordentliche Erträge S. 62
4.21 Außerordentliche Aufwendungen S. 63
5. Finanzrechnung S. 64
5.1 Darstellung der Finanzrechnung S. 64
5.2 Kassenkredite S. 64
6. Würdigung des Jahresabschlusses S. 65
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO S. 65
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO S. 65
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO S. 66
IV
6.3.1 Kontenpflege S. 66
6.3.2 Finanzrechnung S. 66
6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses S. 67
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO S. 67
6.3.5 Bereich Forderungen S. 67
6.3.6 Umgliederung Anlagen im Bau in Sachanlagen S. 68
6.3.7 Bewertung Finanzanlagen S. 68
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO S. 68
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO S. 69
6.6 Rechenschaftsbericht S. 70
7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes S. 71
V
Abkürzungsverzeichnis
ABB Ausbildungsbudget
AfA Absetzung für Abnutzung
AHK Anschaffungs- und Herstellungskosten
AiB Anlagen im Bau
ARAP Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz
ATZ Altersteilzeit
BgA Betriebe gewerblicher Art
DADINA Darmstadt–Dieburger Nahverkehrsorganisation
EB Bäder Eigenbetrieb Bäder
EB IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
EB Kultur Eigenbetrieb Kulturinstitute der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Fa. Schüllermann Schüllermann und Partner AG,
Robert-Bosch-Straße 5,
63303 Dreieich
gem. gemäß
GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung
HBeamtVG Hessisches Beamtenversorgungsgesetz
HGO Hessische Gemeindeordnung
HKJGB Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch
HOAI Honorarordnung für Architekten- und
Ingenieurleistungen
HSE HEAG Südhessische Energie AG
VI
i. H. v. in Höhe von
JA Jahresabschluss
KVKR Kommunalen Verwaltungskontenrahmen
LuL Lieferung und Leistungen
LWV Landeswohlfahrtsverband Hessen
NSK newsystem Version 7
PRAP Passiver Rechnungsabgrenzungsposten
SGB Sozialgesetzbuch
VZÄ Vollzeitäquivalent
Seite 1 von 71
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
1. Grundsätzliches
1.1 Rechtliche Grundlagen
Die Verpflichtung zur Erstellung des Jahresabschlusses (weiter JA) sowie des Rechenschaft s-
berichts ergibt sich aus § 112 HGO. Danach soll der JA innerhalb von vier Monaten nach A b-
schluss des Haushaltsjahres aufgestellt sein. Die Aufstellung des JA für das Jahr 20 16 erfolgte
nicht fristgerecht.
Der JA 2016 baut auf dem JA 20 15 auf und wurde am 0 7.11.2017 durch Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt festgestellt. Gleichzeitig
ist die Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO erteilt worden.
Der JA ist nach §§ 128, 131 HGO vom zuständigen Revisionsamt zu prüfen. Für die P rüfung
wurden neben der HGO , die GemHVO und die Hinweise zur HGO herangezogen. Soweit die-
se Vorschriften zu einem konkreten Sachverhalt keine Regelungen enthalten, können bei der
Beurteilung von Zweifelsfragen die entsprechenden handels- und steuerrechtlic hen Rege-
lungen einbezogen werden. Es gilt die Inventar ordnung der Stadt vom 01.09.2016.
Der Erlass zur verpflichtenden Anwendung der Hinweise zur GemHVO ist mit Datum vom
31.12.2016 außer Kraft getreten und wurde auch bis jetzt nicht erneuert. Gleichwohl sehen
wir die Pflicht, entsprechend den nicht mehr gültigen Hinweisen die Regelungen der
GemHVO auszulegen, weil die Regelungen aus der GemHVO, auf die Bezug genommen wir d,
weiterhin Geltung haben. Nur, weil der Erlass nicht mehr in Kraft ist, werden die Ausle-
gungsinhalte nicht falsch. Deswegen wenden wir die Hinweise bei der Auslegung der
GemHVO weiterhin an.
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat mit Beschluss vom 15.11.2017, Ma-
gistratsvorlage Nr. 2017/0392, den JA 20 16 aufgestellt und dem Revisionsamt zur Prüfung
vorgelegt. Das Revisionsamt hat über die Prüfung einen Schlussbericht zu erstellen,
§ 128 Abs. 2 HGO.
Wir prüften begleitend zur Aufstellung des JA vorab die Positionen Forderungen und Perso-
nalrückstellungen. Der Prüfungsbeginn für die weiteren Positionen lag auf dem 16.11.2017 ,
an diesem Tag hat die Finanzverwaltung dem Revisionsamt den JA mit Erläuterungen zu
den zugehörigen Unterlagen übergeben . Die Prüfung dauerte bis zum 30.04.2018 an. Der
JA samt Unterlagen wurde uns digital zur Verfügung gestellt. Dies hat die internen Abläufe
der Prüfung erleichtert.
Die Ergebnisse fasste das Revisionsamt im vorliegenden Prüfbericht zusammen. Als Unte r-
lagen standen uns der Gesamtanlagenspiegel, entsprechende Belege und Schriftverkehr zur
Verfügung. Zusätzlich war dem Revisionsamt das Buchführungssystem der Wissenschaft s-
stadt Darmstadt „newsystem Version 7 “ (weiter NSK) zugänglich.
Die beteiligten Ämter der Verwaltung haben zudem bereitwillig und uneingeschränkt Au s-
kunft erteilt.
Eine Vollständigkeitserklärung ist von der Wissenschaftsstadt Darmstadt erteilt worden.
Dies ist gem. Nr. 1 der Hinweise zu § 128 HGO erforderlich.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
1.2 Tabellendarstellung
Zum Verständnis der Tabellen und den dort dargestellten Veränderungen zum Vorjahr wird
darauf hingewiesen, dass das negative Vorzeichen nur eine Verminderung des Wertes zum
Vorjahr darstellt und umgekehrt das Positive eine Zunahme. Um diese Veränderungen aber
werten zu können, muss zusätzlich die jeweilige Position der Vermögens- oder Ergebnisrech-
nung beachtet werden. So ist z. B. ein negatives Vorzeichen vor dem Veränderungswert bei
den Verbindlichkeiten als Verminderung der Verbindlichkeiten zu deuten.
Es wird hiervon nur eine Ausnahme in der Darstellung der Eigenkapitalentwicklung unter
Ziff. 3.4 dieses Berichts und der Ergebnisentwicklung unter Ziff. 3.4.3 dieses Berichts g e-
macht. Es handelt sich bei diesen Tabellendarstellungen inhaltlich nicht um eine übliche Ko n-
tenentwicklung, sondern um eine Gegenüberstellung des Eigenkapitals und der Ergebnisse
2015 und 2016.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung
Im Nachfolgenden wird das allgemeine Vorgehen bei der Prüfung des JA dargestellt.
Die gewählten Funktionsbezeichnungen in diesem Schlussbericht gelten jeweils im Sinne
der Gleichbehandlung für alle Geschlechter gleichzeitig.
2.1 Die Prüfung
Wir haben den JA der Wissenschaftsstadt Darmstadt samt Anlagen und Rechenschaftsb e-
richt geprüft. Aufgabe des Revisionsamtes ist es gem. §§ 128, 131 HGO auf Grundlage der
durchgeführten Prüfung , unter Einbeziehung der uns erteilten Auskünfte , ein Urteil über
den JA 2016 abzugeben. Wir prüften dahingehend, ob
• der Haushaltsplan eingehalten ist,
• die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begrü n-
det und belegt sind,
• bei den Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der
Vermögens- und Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren
worden ist,
• die Anlagen zum JA vollständig und richtig sind,
• der JA nach § 112 HGO ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage de r Stadt darstellt,
• die Berichte nach § 112 HGO eine zutreffende Vorstellung von der Lage der G e-
meinde vermitteln.
In Bezug auf die Prüfung der Gesetzmäßigkeit soll festgestellt werden, ob die Vorschriften
und Grundsätze des Gemeindewirtschaftsrechts, einschließlich der lokalen Verfügungen
und Richtlinien, eingehalten worden sind. Dazu gehört auch die Beurteilung der angewand-
ten Bilanzierungs- , Bewertungs- und Gliederungsgrundsätze.
Die Prüfung beinhaltet die Würdigung der Gesamtdarstellung des JA sow ie des Anhangs,
§ 50 GemHVO, und des Rechenschaftsberichts, § 51 GemHVO.
Der JA ist nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung aufzustellen und
muss klar und übersichtlich gegliedert sein. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände,
Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Au s-
zahlungen zu enthalten.
Zu den einzelnen o. g. Prüfaufgaben wird in einer abschließenden Würdigung in Ziff. 6 die-
ses Berichts Stellung genommen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
2.2 Prüfungsdurchführung
Die Prüfung wurde so geplant und durchgeführt, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die
sich auf die Darstellung des durch den JA und den Anhang vermittelten Bildes der Verm ö-
gens- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden.
Planungsgrundlage war ein Konzept zur Prüfung des JA, welches das Revisionsamt bereits
im Jahr 2011 erarbeitet und letztmalig im Juli 2014 nochmals überarbeitet hat.
Im Rahmen der Prüfung wurden die Angaben im JA und die zugehörigen Anlagen aufgrund
von Plausibilitätsprüfungen, Stichproben oder im Einzelfall auch in vollständigen Prüfungen
der Position beurteilt. Es wurden aber nicht alle Positionen des JA eingehend geprüft, so n-
dern vorab ausgewählt, welche, wie weit und was nicht zu prüfen ist. Der konkr ete revisi-
onsseitige Prüf ungsplan für den vorliegenden JA datiert auf den 13.11.2017.
Wir haben die Prüfung an der Prüfungsleitlinie 200 „ Leitlinien zur Durchführung von ko m-
munalen Jahresabschlussprüfungen“ und der Prüfungsleitlinie 720 „ Ordnungsmäßig keit der
Haushaltswirtschaft“ samt Fragenkatalog des Instituts der Rechnungsprüfer (IDR) ang e-
lehnt. Der Stand beider Pr üfungsleitlinien datiert auf den 17.02.2009.
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes
Die Prüfungsplanung orientiert sich an dem mittlerweile allgemein anerkannten Grundsatz
des risikoorientierten Prüfungsansatzes und wurde auch so durchgeführt. Dazu ist es erfo r-
derlich, sich im Rahmen der Prüfung von kommunalen Gebietskörperschaften auf wesentli-
che Vorgänge - im Hinblick auf die Auswirkung auf die Ertrags -, Finanz- und Vermögenslage
- zu beschränken. Das bedingt, dass die Planung so ausgerichtet ist, dass Unrichtigkeiten
und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den JA und seiner Anlagen vermitte l-
ten Bildes der Vermögens- , Ertrags- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreiche n-
der Sicherheit erkannt werden
1
.
Die Prüfungsplanung wurde unter Beachtung folgender Grundsätze erstellt:
• Alle gem. § 49 GemHVO aufzuführenden Bestandteile der Vermögensrechnung müs-
sen tatsächlich im JA abgebildet sein (Prüfung der Vollständigkeit).
• Die Vermögenswerte, Schulden und Rechte im JA unter Beachtung der Bewertung s-
vorschriften und des Vorsichtsprinzips müssen richtig bewertet und abgeschrieben
worden sein (Prüf ung der Bewertung).
• Der JA hat so beschaffen zu sein, dass er einem sachverständigen Dritten innerhalb
angemessener Zeit einen Überblick über die Geschäftsvorfälle, ihre Entstehung und
Abwicklung sowie die Vermögenslage der Kommune geben kann; danach ist die
Ordnungsmäßigkeit und Klarheit sowie Übersichtlichkeit zu beachten (Prüfung der
Richtigkeit).
1
IDR Prüfungsleitlinie 200, Ziff. 3.1 ff.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
• Es müssen alle im JA erfassten Posten der richtigen Rechnungslegungsperiode z u-
geordnet sein (Prüfung der Abgrenzung).
• Die im JA abgebildeten Vermögenswerte zum Jahresabschlussstichtag der Komm u-
ne sind richtig zuzuordnen und die ausgewiesenen Schulden zum Jahresabschluss-
stichtag haben die entsprechenden Verpflichtungen zu beschreiben (Prüfung des E i-
gentums und der Verpflichtungen).
• Die einzelnen Positionen de s JA sind in den zutreffenden Konten zu erfassen und
der Ausweis und die Erläuterungen im JA und seinen Anlagen müssen sachgerecht
und verständlich sein (Prüfung des Ausweises).
Ergänzend ist zu erwähnen, dass ein steuerlicher Abschluss für den Betrieb ge werblicher
Art (weiter BgA) Kindertagesstätten für das Jahr 2015 vorliegt. Dieser BgA erstellt einen
eigenen steuerlichen JA. Dieser Abschluss und die Abschlüsse der Eigenbetriebe der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt waren nicht Gegenstand der Prüfung.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3. Prüfung der Bilanzpositionen
Vor der eingehenden Auseinandersetzung mit den einzelnen Bilanzpositionen gewährt die
nachfolgende Grafik einen kurzen Überblick über das Verhältnis der Werte der Bilanzpositio-
nen untereinander und gegenüber den Vorjahren. Die in den folgenden Tabellen dargestellten
Prozentangaben stellen Anteile an der Bilanzsumme dar. Es ist zu erkennen, dass die größte
Position in den Aktiva der Bilanz weiterhin die Finanzanlagen darstellen. Auf der anderen Sei-
te, also in den Passiva, ist die Eigenkapitalquote im Vergleich zum Vorjahr wieder angestie-
gen. Grund hierfür ist die Auswirkung der Entschuldungshilfe im Rahmen des sog. „Schutz-
schirmverfahrens“.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1 Anlagevermögen
Das Anlagevermögen besteht aus den immateriellen Vermögensgegenständen, dem Sacha n-
lagevermögen und den Finanzanlagen.
3.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
Immaterielle Vermögensgegenstände sind gem. Nr. 3 der Hinweise zu § 49 GemHVO Ve r-
mögensteile, die nicht körperlich bzw. nicht gegenständlich sind, sondern Rechte oder a n-
dere wirtschaftliche Werte darstellen (beispielsweise Softwareprogramme, Konzessionen,
Lizenzen). Von der Kommune gewährte Investitionszuweisungen, -zuschüsse und -beiträge
sind ebenfalls als immaterielle Vermögensgegenstände au szuweisen.
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte
Wir haben die Bilanzposition entsprechend unserer Prüf ungsplanung nicht geprüft, da diese
Bilanzposition im Vorjahr untersucht wurde. Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang
zum JA 2016, Ziff. 3.1.1.1.1 dargestellt.
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse
Wir haben die Bilanzposition in Stichproben geprüft und die Anlage nbuchhaltung mit der
Finanzbuchhaltung in diesem Bereich abgestimmt. Die Reduzierung der Bilanzposition um
4.496.677,48 € gegenüber dem Vorjahr ist im Wesentlichen mit Umbuchungen im Bereich
der Kindertagesstätten und den Abschreibungen zu begründen.
Weitere wesentliche Ände rungen sind im Anhang zum JA 2016, Ziff. 3.1.1.1.2 aufgeführt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Konzessionen, Lizen-
zen und ähnliche
Rechte
5.057.758,87 4.536.052,82 521.706,05
Geleistete Investiti-
onszuweisungen und
-zuschüsse
94.340.194,06 98.836.871,54 – 4.496.677,48
Summe 99.397.952,93 103.372.924,36 – 3.974.971,43
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3.1.2 Sachanlagen
Bei Sachanlagen handelt es sich um körperliche Vermögensgegenstände des Anlageverm ö-
gens. Grundstücke der Kommune sind ausschließlich im Sachanlagevermögen zu bilanzieren,
Nr. 1 der Hinweise zu § 49 GemHVO .
Zur Vereinfachung haben wir die jeweilige Kontenentwicklung zu der jeweiligen Sachanlage n-
position dargestellt. Für die Zugänge ist zu beachten, dass dort auch die Umbuchungen e r-
fasst sind.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Grundstücke, grund-
stücksgleiche Rechte 39.660.773,57 39.028.508,46 632.265,11
Bauten einschließlich
Bauten auf fremden
Grundstücken
17.983.481,31 12.701.458,88 5.282.022,43
Sachanlagen im Ge-
meingebrauch, Infra-
strukturvermögen
234.294.181,78 239.568.627,07 – 5.274.445,29
Anlagen und Maschi-
nen zur Leistungser-
stellung
914.824,00 810.976,00 103.848,00
Andere Anlagen, Be-
triebs- und Geschäfts-
ausstattung
11.922.904,36 12.151.786,63 – 228.882,27
Geleistete Anzahlun-
gen und Anlagen im
Bau (weiter AiB)
46.548.125,29 36.968.289,01 9.579.836,28
Summe 351.324.290,31 341.229.646,05 10.094.644,26
Die einzelnen Anlagenkonten sind im Anhang zum JA 20 16, Ziff. 3.1.1.2 ff. aufgeführt.
Im Rahmen der Abstimmung der Salden der Anlagenbuchhaltung (Nebenbuchhaltung) mit den
Werten der Finanzbuchhaltung haben wir diese Position geprüft. Insgesamt haben wir festgestellt,
dass es bei den Buchwerten zum 31.12.2016 keine Differenz zwischen Anlage nbuchhaltung und
Finanzbuchhaltung gab.
Die Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Bilanzpositionen des Sachanlagevermögens sind
nachfolgend im Bericht dargelegt.
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3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte
Nach dem Buchungsstand 31.12.20 16 ergibt sich nachfolgendes Bild.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Sonstige unbebau-
te Grundstücke 19.473.793,16 19.184.924,25 288.868,91
Bebaute Grundstü-
cke mit eigenen
Bauten
20.183.025,12 19.839.628,92 343.396,20
Bebaute Grundstü-
cke mit fremden
Bauten
3.955,29 3.955,29 0,00
Grundstücksgleiche
Rechte 0,00 0,00 0,00
Summe 39.660.773,57 39.028.508,46 632.265,11
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.20 16 39.028.508,46
+ Zugänge 377.600,11
+ Umbuchungen 254.665,00
– Abgänge 0,00
Endbestand zum 31.12.20 16 39.660.773,57
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da diese Posi-
tion Gegenstand der letzten Prüfung war. Zudem werden die Grundstücke im Wesentlichen
vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (weiter EB IDA) verwaltet.
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken
Jedes Bauwerk ist einzeln zu bewerten. Für Gebäude und Außenanlagen auf demselbe n
Grundstück kann von einer getrennten Ermittlung der Herstellungskosten abgesehen
werden.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2016 12.701.458,88
+ Zugänge 3.810.145,03
– Abgänge (u. a. Übertragung an EB IDA) 1.007.526,04
+ Umbuchungen in 2016 2.511.955,03
– Entwicklung der Absetzung für
Abnutzung ( weiter AfA) 32.551,59
Endbestand zum 31.12.20 16 17.983.481,31
Wir haben die Übernahme der Werte aus dem JA 2015 sowie die Zu- und Abgänge des B e-
richtsjahres in dieser Bilanzposition geprüft. Zudem wurde e ine Abstimmung der Anlage n-
buchhaltung mit der Finanzbuchhaltung durchgeführt.
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Abweichungen zwischen Anlagenbuchhaltung und der Finanzbuchhaltung wurden nicht
festgestellt. Die Buchwerte zum 31.1 2.2016 stimmen überein.
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2016, Ziff.3.1.1.2.2 dargestellt.
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen
Der Bilanzposten umfasst Sachanlagen, die der Gebietskörperschaft gehören, aber von den Bür-
gern genutzt werden. Dazu zählen in erster Linie das Infrastrukturvermögen, aber auch Denkmä-
ler, Kulturgüter oder bewegliches Vermögen wie Medien, Kunstgegenstände und Sammlungen.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2016 239.568.627,07
+ Zugänge 2.070.168,21
– Abgänge 0,00
+ Umbuchungen in 2016 3.678.152,88
– Entwicklung der AfA 11.022.766,38
Endbestand zum 31.12.20 16 234.294.181,78
Diese Aufstellung ergibt sich aus der Anlagenbuchhaltung und ist mit der Finanzbuchhaltung
abgestimmt. Ebenso ist eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Kanalnetzwertb e-
rechnung des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes durchgeführt worden.
Durch teilweise verspätete Aktivierung von A iB und der damit verbundenen nachgezogenen
AfA-Läufe liegt in diesem Bereich eine Periodenverschiebung vor , die auf dem Sachkonto „pe-
riodenfremde Aufwendungen“ abgebildet wird. Hierzu verweisen wir auf Ziff. 4.13 dieses B e-
richts.
Die wichtigsten Veränderungen der Vermögenspositionen sind im Anhang zum JA 2016 ,
Ziff. 3.1.1.2.3 aufgeführt.
3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung
In dieser Kontengruppe sind grundsätzlich nur solche Vermögensgegenstände zu bilanzie-
ren, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Herstellung von Leistungen bzw. Erzeug-
nissen (interne und externe) eines einzelnen Produktionsprozesses stehen und nicht dem
Infrastrukturvermögen zugeordnet sind , Nr. 8 der Hinweise zu § 49 GemHVO.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2016 810.976,00
+ Zugänge 202.944,52
– Abgänge 6.715,85
– Entwicklung der AfA 92.380,67
Endbestand zum 31.12.20 16 914.824,00
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da wir das
Prüfrisiko als gering einschätzen. Eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Fi-
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nanzbuchhaltung ist durchgeführt worden. Die Buchwerte zum 31.12.2016 stimmen übe r-
ein.
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2016, Ziff. 3.1.1.2.4 dargestellt .
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs - und Geschäftsausstattung
Hierzu zählt die Betriebs - und Geschäftsausstattung der Verwaltungs- und Betriebsgebäude
sowie der Werkstätten, z. B. Mobiliar, Büromaschinen, Datenverarbeitungsanlagen, Fuh r-
park.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2016 12.151.786,63
+ Zugänge 2.106.973,01
– Abgänge 2.457.416,09
– Umbuchungen 763,15
+ Entwicklung der AfA 122.323,96
Endbestand zum 31.12.20 16 11.922.904,36
Wir haben die Bilanzposition in Stichproben geprüft und die Anlagenbuchhaltung sowie die
Finanzbuchhaltung in diesem Bereich abgestimmt. Die Buchwerte zum 31.12.2016 sti m-
men überein.
Der Abgang auf Abschreibungen wird in der Anlagenbuchhaltung höher ausgewiesen als der
Wert der Abschreibung. Deshalb ergibt sich bei der Entwicklung der AfA ein positiver Wert.
Dieser hohe Abgang auf Abschreibungen ist laut Finanzverwaltung mit dem Ausbuchen von
Geringwertigen Wirtschaftsgütern, die bereits vor 2011 abgeschrieben waren, zu begrün-
den. In der Finanzbuchhaltung wird dieser Wert nicht berücksichtigt. Diese Buchungsm e-
thode haben wir nicht weiter hinterfragt, da der Ausweis in der Finanzbuchhaltung richtig
ist. Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2016, Ziff. 3.1.1.2.5 dargestellt.
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau
Geleistete Anzahlungen sind geldliche Vorleistungen auf schwebende bzw. noch nicht a b-
gewickelte Geschäfte. Sie sind in jedem Fall zu aktivieren. A iB sind noch nicht betriebsb e-
reite Vermögensgegenstände, sie werden auf den Konten „Anlagen im Bau“ nachgewiesen.
Wird die Herstellung bzw. die Anschaffung beendet und in Betrieb genommen, sind die A n-
schaffungs- und Herstellungskosten (weiter AHK) auf das entsprechende Sachkonto umz u-
gliedern.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2016 36.968.289,01
+ Zugänge 13.645.623,55
– Abgänge 0,00
– Umbuchung/Aktivierung 4.065.787,27
Endbestand zum 31.12.20 16 46.548.125,29
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Eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Finanzbuchhaltung ist durchgeführt
worden, die Zahlen stimmen überein.
Es bleibt weiterhin festzuhalten, dass die zeitnahe Umgliederung und Aktivierung von in
Betrieb genommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt auch in 2016 noch
nicht vollständig erfolgte. Dies gilt insbesondere bei komplexen A iB, bei denen in sich a b-
geschlossene Teilprojekte als Einzelanlagen aktiviert werden müssen. Aber auch Einzela n-
lagen im Bau sind teilweise nicht zeitnah umge gliedert worden. Beispielhaft seien hier die
Baumaßnahmen Baugebiet E 44 Endausbau der Baustraßen, Spielplatz Akazienweg und
Kreisel Reuterallee/Heidelberger Landstraße genannt.
Auch die AiB Gleise Frankfurter Land straße ist trotz Inbetriebnahme noch nicht übergeben.
Hierzu hat das Straßenverkehr s- und Tiefbauamt vorgetragen, dass zum einen noch ein
Gerichtsverfahren zum sogenannten Schienenkartell anhängig sei. Zum anderen seien im
Betrieb Mängel an den Gleisanlage n aufgetreten. Erst nach Beseitigung der Schäden soll
der Gleiskörper vertragsgemäß der HEAG mobilo GmbH übereignet und die zugehörige AiB
sowie die entsprechenden Sonderpostenkonten aufgelöst werden. Siehe hierzu auch
Ziff. 3.5 dieses Berichts.
Die Fachämter melden jedoch vermehrt aktuell abgeschlossene und in Betrieb genommene
Anlagen. Die wesentlichen Änderungen der Bilanzposition Geleistete Anzahlungen und A iB
sind im Anhang zum JA 2016, Ziff. 3.1.1.2.6 erläutert.
3.1.2.7 Inventare
Wir haben die Inventare beim Amt für Wohnungswesen, Schulamt und Amt für Interkulture l-
les und Internationales sowie die Straßendatenbank beim Straßenverkehrs- und Tiefbauamt
geprüft. Im Amt für Wohnungswesen und bei der Straßendatenbank werden Zugänge, A b-
gänge oder sonstige Veränderungen im Bestand zeitnah eingepflegt. Die Datensätze werden
kontinuierlich weitergeführt.
Im Amt für Interkulturelles und Internationales gab es Abweichungen vom inventarisierten
zum tatsächlichen Bestand. Da das Amt voraussichtlich innerh alb eines halben Jahres um-
ziehen wird, soll dies zur Korrektur und Aufnahme des tatsächlichen Inventars genutzt we r-
den. Der Abgleich m it der Anlagenbuchhaltung hat anschließend zu erfolgen.
Das Inventarverzeichnis des Schulamtes ist nicht vollständig und nicht aktualisiert. Teilwe i-
se fehlen Angaben über Zugangsdatum, Abgangsdatum und Lagerort. Da die Datei des I n-
ventarverzeichnisses beschädigt war, wurde eine zusätzliche Nachbuchungsliste erstellt,
welche jedoch nicht vollständig war.
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3.1.3 Finanzanlagevermögen
In der Regel handelt es sich entsprechend Nr. 10 der Hinweise zu § 49 GemHVO bei F i-
nanzanlagen um Anteile an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Wertpapiere sowie
verschiedene Formen sogenannter Ausleihungen. Wertpapieranlagen der Kommune, welche
nicht auf Dauer bzw. nur zur Ausnutzung von Liquiditätsreserven gebildet worden sind,
werden nicht als Finanzanlagen klassifiziert.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Anteile an verbund e-
nen Unternehmen 522.429.245,79 526.655.741,92 – 4.226.496,13
Beteiligungen 3.876.128,14 4.189.047,32 – 312.919,18
Ausleihungen an ve r-
bundene Unterne h-
men
19.389.481,64 19.619.169,86 – 229.688,22
Wertpapiere des A n-
lagevermögens 1.826.168,58 2.001.065,17 – 174.896,59
Sonstige Ausleihu n-
gen (sonstige Finanz-
anlagen)
12.764.798,54 10.480.037,08 2.284.761,46
Sparkassenrechtliche
Sonderbeziehung 160.395.998,33 160.395.998,33 0,00
Summe 720.681.821,02 723.341.059,68 – 2.659.238,66
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
Anteile an verbundenen Unternehmen sind gem. Nr. 11 der Hinweise zu § 49 GemHVO F i-
nanzanlagen an rechtlich selbständigen Unternehmen, auf welche die Kommune einen b e-
herrschenden Einfluss ausübt (i. d. R. bei eine m Anteil von mehr als 50 v. H.) sowie ihre
Eigenbetriebe.
Ein Beteiligungsmanagement ist vorhanden.
Die im JA zum 31.12.2016 aufgeführten verbundenen Unternehmen, die als Finanzanlagen in
der städtischen Bilanz geführt werden, sind darauf geprüft worden, ob
• die Salden der Finanzbuchhaltung mit den Salden des Anlagespiegels (Anlagenbuch-
haltung) übereinstimmen,
• die Zugänge und Abgänge richtig dargestellt und auch beschlossen worden sind,
• die Bewertung angemessen und die Stetigkeit der Bewertungsmethode eingeh alten
worden ist.
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Wir haben auch dieses Jahr auf die Vorlage der geprüften Jahresabschlüsse bestanden, da
wir weiterhin meinen, dass die bisherigen, außer Kraft getretenen, Hinweise zur GemHVO
inhaltlich richtig sind und zutreffend die Regelungen der GemHVO auslegen. Dies betrifft im
vorliegenden Fall die Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO. Bei den verbundenen Unterneh-
men fehlt uns in 2016 der Prüfbericht des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschafts-
stadt Darmstadt (weiter: EB Kultur). Für diesen liegt uns aber ein Bericht über die Aufstellung
des JA 2016 der Fa. Schüllermann vor. Nach diesem Bericht besteht kein Bedarf an einer
Neubewertung bzw. Anpassung des Bewertungsansatzes des EB Kultur. Deshalb haben wir
auf die Vorlage des Prüfberichts 2016 verzichtet.
Auf die Vorlage der geprüften Abschlüsse des Verwaltungsverbandes für das Gesundheitsam t
der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg haben wir auch dieses Jahr
verzichtet, da diese für uns zeitlich nicht absehbar waren. Der letzte geprüfte JA datiert auf
das Jahr 2010. Vorsichtshalber hat die Stadt den Verwaltungsverband mit 1,00 € bewertet.
Für die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG und die Darmstädter Sportstätten Verwal-
tungsgesellschaft mbH liegen uns die geprüften Jahresabschlüsse 2016 ebenfalls nicht vor.
Eine Bewertung ist gem. Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO noch nicht notwendig, weil
keine drei aufeinanderfolgenden Verlustjahre entstanden sein können. Die Gründung der Ge-
sellschaften datiert auf das Jahr 2014. Eine eventuell notwendige Anpassung des Bewer-
tungsansatzes der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG muss im JA 2017 erfolgen. Wir
nehmen Bezug auf Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO.
Es fehlt auch der Prüfbericht über die JA-Prüfung der Darmstadt-Dieburger
Nahverkehrsorganisation (weiter DADINA). Der Zweckverband DADINA ist ebenfalls in der
städtischen Buchhaltung mit 1,00 € bewertet. Die DADINA hat ein Ergebnis von 0,00 € zu
erzielen. Die Gewinne sind zurückzuzahlen und die Verluste von den Trägern zu trag en,
sodass keine bilanzielle Korrektur bei der Stadt notwendig wird.
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen
Insgesamt sind 1.800.000,00 € als Zugänge bei den verbundenen Unternehmen gebucht.
Dabei handelt es sich um einen Investitionszuschuss an die Darmstädter Sportstätten GmbH
& Co. KG. Dieser Zuschuss war für den Ausbau der Anlage Stadion am Böllenfalltor bestimmt.
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen
Im Berichtsjahr sind 6.026.496,13 € als Abgänge bei den verbundenen Unternehmen ge-
bucht. Dabei handelt es sich um die Abwertung der Klinikum Darmstadt GmbH nach
Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO i. H. v. 4.218.765,41 €.
Die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG hat die Stadt um 84.336,02 € abgewer-
tet. Diese Anpassung der Bewertungsansätze erfolgte, um die geplante Zusammenlegung
2017 der Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG mit der WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Beteiligungs GmbH & Co. KG zum jeweiligen Firmenwert durchzuführen. In die-
sem Fall wäre eine Abwertung nach Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO noch nicht notwen-
dig gewesen, da die Gesellschaft erst 2015 gegründet worden ist.
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Außerdem ist durch Umgliederungen von Grundstücken an die bauverein AG und an die
Stadt, die bisher beim EB IDA im Wert von 1.723.394,70 € eingelegt waren, der Wert der Fi-
nanzanlage EB IDA bei der Stadt gesunken.
3.1.3.1.3 Bewertung
Die Bewertung der verbundenen Unternehmen ist nach unserer Prüfung sachgerecht erfolgt .
3.1.3.2 Beteiligungen
Gem. Nr. 12 der Hinweise zu § 49 GemHVO gelten als Beteiligungen Anteile an Gesellschaf-
ten und sonstigen juristischen Personen, die nicht zu den verbundenen Unternehmen geh ö-
ren, sofern diese Beteiligung auf Dauer angelegt ist und dem Geschäftsbetrieb der Gemeinde
durch Herstellung einer dauerhaften Verbindung zu diesen Einrichtungen dient. Bei einer Be-
teiligung an einer Kapitalgesellschaft wird von der widerlegbaren Vermutung ausgegangen,
dass eine Beteiligungsquote von mehr als 20 v. H. diese Voraussetzungen erfüllt.
Die Prüfung orientierte sich auch bei den Beteiligungen an den unter Ziff. 3.1.3.1 dieses Be-
richts formulierten Prüfzielen. Auch hier wurde stichprobenhaft geprüft.
Im Bereich Beteiligungen waren 2016 insgesamt 3.876.128,14 € gebucht.
3.1.3.2.1 Zugänge Beteiligungen
In 2016 sind keine Zugänge bei der Bilanzposition Beteiligungen gebucht worden.
3.1.3.2.2 Abgänge Beteiligungen
Insgesamt sind 312.919,18 € als Abgänge bei den Beteiligungen gebucht. Dabei handelt es
sich um den vollständigen Verkauf der Anteile an der Gernsheimer Hafenbetriebs-
Gesellschaft mbH. Die Differenz zwischen Kaufpreis und Buchwert der Beteiligung ist als au-
ßerordentlicher Ertrag ausgewiesen.
3.1.3.2.3 Bewertung
Die Bewertung der Beteiligungen ist nach unserer Prüfung sachgerecht erfolgt. Die Prüfung
führte zu keinen Beanstandungen.
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3.1.3.3 Ausleihungen an verbundene Unternehmen
Bei den Ausleihungen an verbundene Unternehmen handelt es sich im Berichtsjahr um einen
Betrag von 19.389.481,64 €. Dieser setzt sich zusammen aus Wohnungsbaudarlehen an die
bauverein AG i. H. v. 16.622.397,34 € und Darlehensforderungen gegenüber dem EB ID A
i. H. v. 2.767.084,30 € aus den Schulbaupauschalen 2008 bis 2011 sowie dem Kommunali n-
vestitionsprogramm (KIP).
Mit Stand 01.01.2016 betrugen diese 19.619.169,86 € und teilten sich wie folgt auf:
Gesichert 1.734.618,88 €
Ungesichert 17.884.550,98 €
Die Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2016 19.619.169,86
– Abgänge gesichert 21.121,48
– Abgänge ungesichert 419.291,04
+ Zugänge ungesichert 210.724,30
Endbestand zum 31.12.20 16 19.389.481,64
Grundlage für die Gewährung dieser Darlehen ist das Wohnraumförderungsgesetz i. V. m. der
Hessischen Richtlinie zur sozialen Wohnraumförderung. Voraussetzung für die Gewährung
zinsgünstiger Baudarlehen des Landes ist eine angemessene Beteiligung der Gemeinde an der
Finanzierung. Die geförderten Wohnungen unterliegen einer 20 -jährigen Mietpreis- und Bele-
gungsbindung.
Die Überwachung und Abwicklung der Darlehen erfolgt in der Finanzverwaltung mittels des
Programms MZins. Wir haben die e ntsprechenden Akten eingesehen und die ordnungsgem ä-
ßen Tilgungsleistungen mit dem Finanzprogramm NSK abgestimmt. Ferner haben wir geprüft,
ob die Darlehensverträge sowie die erforderlichen Grundbucheintragungen vorlagen. Wir haben
eine Stichprobe von fünf der insgesamt 16 Darlehen genommen. Dies entsprach wertmäßig ca.
41,75 % der Gesamtsumme zum 31.12.2016.
Es wurde eine Abstimmung der Salden zwischen der Darlehensverwaltung mit denen der F i-
nanzbuchhaltung vorgenommen. Dies führte zu keiner Abweichung.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens
Die Wertpapiere des Anlagevermögens werden bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt einzeln
in der Finanzverwaltung, Abt. Kämmerei verwaltet. Das Finanzanlagevermögen der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt betrifft nur das Vermögen der unselbständigen Stiftungen und das
Nachlassvermögen. Diese halten die Wertpapiere, um ihren Stiftungszweck zu verfolgen.
Gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 23 GemHVO sind für rechtlich unselbständige örtliche Stiftun-
gen, die von der Gemeinde verwaltet werden, Sonderrücklagen zu bilden, vgl.
auch § 115 Abs. 1 Nr. 2 HGO.
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Revisionsamt
Die Kontenentwicklung stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2016 2.001.065,17
+ Zugänge 15.103,41
– Abgänge 190.000,00
Endbestand zum 31.12.20 16 1.826.168,58
Die Jahresabschlüsse der Stiftungen wurden vom Revisionsamt schon unterjährig geprüft.
Aus Sicht der sachgerechten Bilanzierung gab es keine Beanstandungen an den im JA au s-
gewiesenen Werten.
3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen)
Ausleihungen im Sinne der Finanzanlagen sind ausschließlich finanzielle Forderungen. Die-
se unterteilen sich bei der Stadt wie folgt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Sonstige Ausleihun-
gen Arbeitgeberdar-
lehen
407.297,65 507.485,39 – 100.187,74
Sonstige gesicherte
und ungesicherte
Ausleihungen
11.718.623,25 9.464.610,56 2.254.012,69
Sonstige Finanzan-
lagen 500,00 500,00 0,00
Ungesicherte Aus-
leihungen Sozial-
verwaltung
(Erläuterung: Korrekturpos-
ten 75 %)
13.773,02
41.319,98
23.174,30
69.522,90
– 9.401,28
– 28.202,92
Ungesicherte Aus-
leihungen Amt für
Wohnungswesen
(Erläuterung: Korrekturpos-
ten 65 %)
624.604,62
1.159.632,77
484.266,83
899.006,02
140.337,79
260.626,75
Summe 12.764.798,54 10.480.037,08 2.284.761,46
3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen
Am 03.03.2004 hat der Magistrat beschlossen keine Arbeitgeberdarlehen mehr zu gewäh-
ren. Allerdings sollten alle Bedienstete, die bereits in der Warteliste geführt wurden, noch
ein Darlehen erhalten. Im Jahr 2007 wurde das letzte Arbeitgeberdarlehen ausgezahlt.
Grundlage für die Zahlung war en ein Darlehensvertrag und eine Gru ndbuchsicherung. Das
Darlehen wurde für 20 Jahre zinsfrei gewährt und in gleichen monatlichen Raten, in der
Regel durch Abzug am Gehalt, getilgt.
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Die Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2016 507.485,39
– Tilgungsrate n 100.187,74
Stand 31.12.20 16 407.297,65
Im Rahmen des risikoorientierten Ansatzes wurde diese Position für das Haushaltsjahr 2016
nicht geprüft.
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen
Weiterhin vergab die Stadt Wohnungsbaudarlehen an andere Wohnungsbaugesellschaften
sowie Privatpersonen. Darüber hinaus erhielten mehrere Unternehmen und Vereine Darlehen
für unterschiedliche Zwecke. Diese sind als „Sonstige Ausleihungen“ ausgewiesen.
Es gibt vorliegend „gesicherte“ und „ungesicherte Ausleihungen“. Unter den „gesicherten
Ausleihungen“ sind Forderungen zu verstehen, denen Geld- oder Finanzgeschäfte zugrunde
liegen, die mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr ausgestattet sind und die nicht den
Ausleihungen an verbundene Unternehmen zuzuordnen sind.
Bei den „ungesicherten Ausleihungen an sonstigen Bereich“ handelt es sich z. B. um zinslose
Darlehen der Gemeinde an den Bund oder das Land zur Vorfinanzierung von Bauprojekten im
Bereich des Bundes-/Landesstraßenbaus. Ausleihungen zwischen Bund, Ländern und Ge-
meinden sind i. d. R. als ungesicherte Ausleihungen vorzunehmen und auszuweisen, da die
Notwendigkeit zur Absicherung grundsätzlich nicht besteht (faktisch kein existierendes Aus-
fallrisiko).
Die sonstigen Ausleihungen hatten zum Zeitpunkt 01.01.20 16 einen Wert von 9.464.610,56 €
und verteilen sich wie folgt:
Gesichert 7.123.112,40 €
Ungesichert 2.341.498,16 €
Die Abwicklung stellt sich wie folgt dar .
Kontenentwicklung in €
Stand 01.01.2016 9.464.610,56
+ Zugänge ungesichert 2.952.209,00
– Abgänge gesichert 315.004,40
– Abgänge ungesichert 383.191,91
Stand 31.12.2016 11.718.623,25
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfungsansatzes wurde diese Position in diesem Jahr nicht
geprüft.
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3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen
Hierbei handelt es sich um die Anteile an der Volksbank Darmstadt-Südhessen eG.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für Wohnungswesen und
dahingehende Abwertung
Die vergebenen Darlehen im Bereich Sozialverwaltung und Wohnungswesen werden ungesi-
chert an Personen vergeben, um einen sozialen Zweck zu fördern, z. B. ei ne Wohnungssi-
cherung. Seit dem Jahr 2013 sind die Korrekturposten seitens der Sozialverwaltung auf
75 % und beim Wohnungswesen auf 65 % beibehalten worden. Die Bewertung dieser Da r-
lehen werden jährlich mit der Erstellung des JA vorgenommen.
Im Rahmen des risikoorientierten Ansatzes wurde diese Position in dem Haushaltsjahr
2016 nicht geprüft.
3.1.3.6 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehung
Da die Sparkassen dem gemeinen Nutzen dienende wirtschaftliche Unternehmen ihrer Tr ä-
ger (§ 2 Hessisches Sparkassengesetz) sind, ist die Trägerschaft als Vermögensgegenstand
zu aktivieren. Wegen der zwischen den Sparkassen und ihren Trägern bestehenden öffent-
lich-rechtlichen Sonderbeziehungen ist die Trägerschaft als besonderer Vermögensgege n-
stand im Anlagevermögen auszuweisen. In 2013 ist erstmals die Sparkassenrechtliche
Sonderbeziehung in den Finanzanlagen einzeln ausgewiesen und aus der Position Anteile an
verbundenen Unternehmen ausgegliedert worden.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.2 Umlaufvermögen
Das Umlaufvermögen dient im Gegensatz zum Anlagevermögen nicht dauerhaft dem Ge-
schäftsbetrieb. Die wesentlichen Positionen des städtischen Umlaufvermögens bestehen aus
Forderungen und liquiden Mitteln.
3.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Eine Forderung ist gem. Nr. 20 der Hinweise zu § 49 GemHVO der Anspruch gegenüber
einem Dritten aus einem Schuldverhältnis. Das Schuldverhältnis kann aufgrund öffentlich -
rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage bestehen. Bei den Forderungen wird u. a. zw i-
schen Forderungen aus Zuweisungen und Zu schüssen, Forderungen aus Steuern und Abg a-
ben, privatrechtlichen und sonstigen Forderungen unterschieden.
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3.2.1.1 Entwicklung der Forderungen
In der folgenden Tabelle sind die Veränderungen der Forderungen zwischen dem JA 2015
und JA–Stichtag 31.12.2016 aufgeführt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Forderungen aus Zuwei-
sungen, Zuschüssen,
Transferleistungen, In-
vestitionszuweisungen
und -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen
43.748.965,84 36.192.900,08 7.556.065,76
Forderungen aus Steu-
ern und steuerähnlichen
Abgaben
9.146.486,59 17.061.998,56 – 7.915.511,97
Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen 619.858,81 759.621,93 – 139.763,12
Forderungen gegen ver-
bundene Unternehmen
und gegen Unterneh-
men, mit denen ein Be-
teiligungsverhältnis be-
steht und Sonderver-
mögen
4.231.019,91 10.140.145,78 – 5.909.125,87
Sonstige Vermögensge-
genstände 10.693.916,28 5.902.564,99 4.791.351,29
Summe 68.440.247,43 70.057.231,34 – 1.616.983,91
Nach unserer Prüfungsplanung haben wir die Veränderungen zwischen den ausgewiesenen Wer-
ten 2015 und 2016 nicht einzeln analysiert.
3.2.1.2 Wertberichtigung der Forderungen
Gem. § 40 Nr. 2 GemHVO sind Forderungen grundsätzlich nach den tatsächlichen Verhältnis-
sen einzeln zu bewerten. Soweit dies nur unter unverhältnismäßig hohem Aufwand geschehen
kann, sind Pauschalwertberichtigungen in angemessener Höhe vom Gesamtbetrag abzuse t-
zen, vgl. § 43 Abs. 4 GemHVO. Nach Nr. 12 der Hinweise zu § 30 GemHVO sind spätestens
bei den Jahresabschlussarbeiten zweifelhafte Forderungen im Wert zu berichtigen und u n-
einbringliche Forderungen sofort abzuschreiben.
Die Bewertung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erfolgte einzeln
nach dem Nennwert der Forderung . Zusätzlich ist eine Einzel- und eine Pauschalwertberic h-
tigung durchgeführt worden. Wegen der Vielzahl der Debitoren ist nur eine stichprobenart i-
ge Überprüfung der Forderungen vorliegend möglich. Deshalb ist das Wertberichtigungsve r-
fahren, das bereits bei der Forderungsbewertung zur ursprünglichen Eröffnungsbilanz an-
gewandt wurde, auch zum JA 20 16 angewendet worden. Dieses Wertberichtigungsverfahren
ist nur mittels des Analyseprogramms IDEA möglich. Die Analyse hat die Fa. Schüllerm ann
durchgeführt. Zuerst werden von der F orderungsgesamtsumme die Innenumsätze zusät z-
lich abgezogen. Die weiteren verbleibenden Forderungen, die einzeln den Wert von
30.000,00 € übersteigen und älter als ein Jahr sind, werden einzeln geprüft . Wenn diese
zweifelhaft sind, werden diese dann auch wertberichtigt. Die Forderungen über 30.000,00 €
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betrugen insgesamt 8.112.963,76 €, davon waren 3.621.968,32 € wertzuberichtigen. Die
restlichen Forderungen, die älter als ein Jahr sind, werden dann einzeln zu 100 % wertbe-
richtigt. Es wird grundsätzlich von einer Werthaltigkeit ausgegangen. Abschließend werden
dann noch die restlichen Forderungen mit 1 % pauschal wertberichtigt.
Insgesamt weist die Buchhaltung der Stadt einen Forderungsbestand ohne Wertbericht i-
gung von 91.818.139,07 € im Berichtsjahr aus. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass insge-
samt 23.377.891,64 € (Vorjahr: 22.230.995,95 €) Wertberichtigungen enthalten sind.
Die Wertberichtigungen st ellen sich insgesamt wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Forderungen ohne Wertberichtigungen 91.818.139,07
abzgl. Wertberichtigung aus Wertberic h-
tigung aus Innenumsätzen der Stadt 0,00
abzgl. Einzelbetrachtung und Bericht i-
gung über 30.000,00 € und ein Jahr alt 3.621.968,32
abzgl. Restliche Einzelwertberichtigu n-
gen aus Forderungen älte r als ein Jahr 19.641.923,32
abzgl. Pauschalwertberichtigung 1 %
aus verbliebenen der Offenen Posten
(Forderung) jünger als ein Jahr
114.000,00
Summe Forderungen wertberichtigt 68.440.247,43
Das bedeutet, dass auf die Gesamtforderungen i. H. v. 91.818.139,07 € eine Wertbericht i-
gung von 25,5 % (Vorjahr: 24,1 %) notwendig war.
Der Wertberichtigungsbedarf ist im Ve r-
gleich zum JA 20 15 um 1.146.895,69 € gestiegen.
Dieser Wertberichtigungsquote ist aber entgegenzustellen, dass Forderungen aus speziell
dem Konjunkturprogramm, d er Tilgung von Darlehen für kommunale Altlastenbeseitigung
und den Amtshilfeersuchen aus Vollstreckungsmaßnahmen im JA 2016 im Wert von
28.895.823,66 € aus unserer Sicht nicht im Gesamtforderungsbestand von
91.818.139,07 € hätten berücksichtigt werden dürfen. Die Summe nicht wertzuberichtige n-
der Forderungen ergibt sich dann aus folgender Tabelle.
nicht wertzuberichtigende Forderungen in €
Forderungen aus Konjunkturprogramm
(Darlehen) Land und Bund 22.826.087,42
Forderungen aus Darlehen für Altlastenb e-
seitigung Land 4.108.915,15
Forderungen aus Amtshilfeersuchen 1.960.821,09
Summe nicht wertzuberichtigende Ford e-
rungen 28.895.823,66
Für Forderungen von Amtshilfeersuchen aus Vollstreckungsmaßnahmen ist eine Gegenposi-
tion im Bereich Verbindlichkeiten gebildet und damit schon berichtigt worden, weil die
Stadt nicht Forderungsinhaber in ist. Sie handelt für Dritte. Zudem sind Forderungen gegen
Bund und Land aus dem Konjunkturprogramm bzw. auf der Tilgung von Darlehen für ko m-
munale Altlastenbeseitigung werthaltig und müssen nicht einzelwertberichtigt werden. D a-
nach sind 28.895.823,66 € von den 91.818.139,07 € abzuziehen, um auf die u. E. nach
eigentliche Summe des Gesamtforderungsbestands vor Wertberichtigung zu kommen. Das
sind 62.922.315,41 €.
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Dies ergibt sich aus folgender Tabelle.
in €
Forderungen ohne Wertberichtigungen 91.818.139,07
abzgl. Summe nicht wertzuberichtigende r
Forderungen 28.895.823,66
tatsächlich u. E. wertzuberichtigende For-
derungen 62.922.315,41
Wir setzen nunmehr den von uns ermittelten Wert des Gesamtforderungsbestands vor
Wertberichtigung ins Verhältnis mit de m von uns nicht angezweifelten Bestand an Gesam t-
wertberichtigungen i. H. v. 23.377.891,64 € und kommen zu einer Wertberichtigungsquote
von 37,3 % (Vorjahr 36,6 %). Diese ist wieder zu hoch. Es erscheint uns notwendig, die
Grenze zur Einzelanalyse von Forderungen noch weiter zu senken oder ein anderes Verfa h-
ren zur Ermittlung der Einzelwertberichtigung einzuführen.
Wir haben die Wertberichtigungen in Stichproben geprüft. Die Stichprobe führte zu Änd e-
rungen im Wertberichtigungsbestand, die über die Buchungsliste des Revisionsamtes Ein-
gang in den JA fand. Die Höhe der Wertberichtigungen halten wir nur aufgrund der Vielzahl
von Konten und der nur geringen Vergleichbarkeit mit den Vorjahren für bilanziell angemes-
sen. Die Wertberichtigung ersetzt nicht die Kontenpflege der Debitorenkonten. Zusätzlich
weisen wir darauf hin, dass die Analyse der Forderungen mit dem städtischen Buchha l-
tungsprogramm NSK ohne ein zusätzliches Analyseprogramm nur begrenzt möglich ist. Wir
empfehlen eine Analyse der Forderungen eventuell auch zu einem Quartals- Berichtstermin
vorzunehmen.
3.2.1.3 Niederschlagungen und Erlasse
Zusätzlich hat die Stadt im Jahr 2016 Niederschlagungen und Erlasse durchgeführt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Niederschlagungen 2.446.933,63 1.910.151,94 536.781,69
Erlasse 66.948,45 20.179,34 46.769,11
Wir haben die Berechtigungen zu Niederschlagungen und Erlassen im Berichtsjahr nicht
geprüft. Diese Konten sind in den Vorjahren geprüft worden.
3.2.1.4 Saldenbestätigungen
Forderungen und Verbindlichkeiten verbundener Unternehmen sollen mit Saldenbestät i-
gungen gegenüber der Stadt nachgewiesen werden. Erstmals wurde uns in Vorbereitung auf
den Gesamtabschluss auch die Saldenabstimmung für Erträge und Aufwendungen vorg e-
legt. In unserer Stichprobe sind die Diff erenzen aus der Saldenbestätigung weitgehend au f-
geklärt worden.
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3.2.1.5 Insbesondere Forderungen aus Personalabrechnungen
Hier handelt es sich beispielsweise um Forderungen gegenüber aktiven und ehemaligen Mita r-
beiterinnen und Mitarbeitern, die sich u. a. aus Überzahlungen sowie der Abwicklung von Vor-
schüssen und Abschlägen ergeben. Ferner werden die Forderungen aus der Abführung von Ve r-
gütungen aus Nebentätigkeiten und privater Nutzung von Dienst-Handys abgebildet.
Wir haben vier Forderungskonten, d avon drei mit negativem Vorzeichen („Forderungen ggü.
Beamten - Verrechnung LOGA“, „Forderungen ggü. Versorgungsempfängern - Rückläufer LOGA“
und „Rückforderungen gg. Mitarbeitern aus Überzahlungen - öffentlich-rechtlich“) umfassend
geprüft. Dabei haben wir offene Posten festgestellt, die zum Teil bis in das Jahr 2009 zurückrei-
chen. Wir haben die Finanzverwaltung um Aufklärung gebeten.
3.2.2 Flüssige Mittel
Zu den flüssigen Mitteln gehören Schecks, der Kassenbestand sowie Guthaben auf Bank-
konten. Die bilanzierten Bestände sind durch Kontoauszüge oder Bankbestätigungen nac h-
gewiesen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Flüssige Mittel 34.698.628,00 62.351.809,95 – 27.653.181,95
Die flüssigen Mittel setzen sich wie folgt zusammen:
Bezeichnung 31.12.2016 in € JA 2015 € Veränderung in €
Bankkonten 19.578.087,76 2.020.986,53 17.557.101,23
Tagesgeldanlagen 9.310.791,25 54.500.319,65 – 45.189.528,40
Rücklagen 5.770.903,42 5.773.923,01 – 3.019,59
Gebührenkassen 29.682,72 46.984,25 – 17.301,53
Handkassen 9.162,85 9.596,51 – 433,66
Summe 34.698.628,00 62.351.809,95 – 27.653.181,95
Die Bilanzposition Flüssige Mittel stimmt mit der Summe aus Bankkonten, Tagesgeldanla-
gen, Rücklagen sowie Gebühren- und Handkassen überein.
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3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten
Die Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter ARAP) sind Korrekturposten, mit denen
Aufwendungen seitens der Stadt der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden,
§ 45 Abs. 1 GemHVO. Bei ARAP handelt es sich um Ausgaben vor dem Bilanzstichtag, so-
weit sie Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Ob Ausgaben als
Aufwand für eine Zeit nach dem Bilanzstichtag zu werten sind, entscheidet sich danach, ob
der „wirtschaftliche Grund“ für die Ausgabe in der Zukunft liegt. Beispiele für aktive Rec h-
nungsabgrenzungsposten sind getätigte Vorauszahlungen von Miete n, Beamtenbezügen
und Versicherungsprämien.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Aus Lieferung und Leis-
tung (weiter LuL) 2.476.978,64 2.527.421,69 – 50.443,05
Andere aktive Jahresab-
grenzungsposten 0,00 0,00 0,00
Für Ansparraten Investiti-
onsfondsdarlehen 2.732.249,33 2.787.719,27 – 55.469,94
Für Sonderbeiträge Inves-
titionsfondsdarlehen 531.090,73 610.870,02 – 79.779,29
Aus Transferleistungen 2.588.081,62 1.882.542,48 705.539,14
Summe 8.328.400,32 7.808.553,46 519.846,86
Im Bereich ARAP aus LuL sind die beiden wesentlichen Positionen die Beamtenbezüge
(1.518.179,32 €) und Versorgungsbezüge (896.072,87 €). Ferner werden hier die gem. Haupt-
satzung im Voraus zu zahlenden Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversam m-
lung ausgewiesen.
Der im Berichtsjahr gebildete ARAP aus Transferleistungen von 2.588.081,62 € wurde gegen das
Sachkonto „Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für ARAP“ gebucht. Diese Korrekturb u-
chung ist notwendig, weil die Vorprogramme Prosoz 14+ und Open Prosoz den Aufwand mit
dem Datum 01.01.2017 bereits dem richtigen Jahr zuordnen, auch wenn die Auszahlung im
Vormonat erfolgt. Eine Liste der Einzelfälle lag uns vor.
Auch dieses Jahr müssen wir den falschen Verbindlichkeitenausweis im Bereich Transferleistu n-
gen und LuL kritisieren. Obwohl der Gesamt-Verbindlichkeitenausweis in der Bilanz insgesamt
richtig ist, erfolgt durch das derzeitige Verfahren bei der Position Verbindlichkeiten aus LuL ein
falscher Verbindlichkeitenausweis. Hier sollte die Zielsetzung sein, eine optimale Lösung unter
Einbeziehung der betroffenen Ämter zu erarbeiten, um zukünftig eine zutreffende Darstellung
der Verbindlichkeiten in der Buchhaltung zu erreichen. Die Finanzverwaltung sieht wegen des
hohen Aufwandes derzeit keine Möglichkeit einer Änderung in diesem Bereich.
Unsere stichprobenweise Prüfung der Akten der Darlehensverwaltung hat ergeben, dass die in
diesem Bereich gebildeten ARAP für Ansparraten und für Sonderbeiträge Investitions-
fondsdarlehen ordnungsgemäß gebucht und nachvollziehbare Unterlagen vorhanden waren. Die
Salden der Darlehensverwaltung stimmen mit der Finanzbuchhaltung überein.
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3.4 Eigenkapital
Das Eigenkapital stellt die Differenz zwischen Aktiva (Vermögen) und den Sonderposten,
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten auf der Passivseite
der Bilanz dar, § 58 Nr. 11 GemHVO.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Netto-Position 343.057.181,72 332.440.324,52 10.616.857,20
Rücklagen aus
Überschüssen 0,00 0,00 0,00
Zweckgebun-
dene und So n-
derrücklagen
2.864.737,63 2.849.634,22 15.103,41
Ergebnisse aus
Vorjahren – 151.869.747,03 – 147.611.415,33 – 4.258.331,70
Jahresfehlbe-
trag – 2.135.401,63 – 4.258.331,70 2.122.930,07
Eigenkapital 191.916.770,69 183.420.211,71 8.496.558,98
Das Eigenkapital hat gegenüber dem Vorjahr um 8.496.558,98 € zugenommen, das sind
4,6 %. Die Zunahme begründet sich hauptsächlich aus dem negativen Haushaltsergebnis
2016 i. H. v. 2.135.401,63 € und gegenläufig mit den Entschuldungshilfen des Schutzschir m-
gesetzes. Diese stellen die Tilgung von Investitionskrediten i. H. v. 10.616.857,20 € (in der
Netto-Position) dar. Damit ist der Trend seit zwei Jahren aus den vorangegangenen negativen
Haushaltsjahren umgekehrt worden. Die Eigenkapitalquote liegt bei 15 %, im Haushaltsjahr
2015 lag sie bei 14 % und 2014 bei 13 %, vgl. Ziff. 3 dieses Berichts.
Trotz negativen Ergebnisses 2016 haben die Auswirkungen des Schutzschirmgesetzes einen
positiven Einfluss auf die Eigenkapitalquote.
3.4.1 Netto-Position
Die Netto-Position ist die sich in der Vermögensrechnung (Bilanz) ergebende Differenz zw i-
schen Vermögen und Abgrenzungsposten der Aktivseite und Rücklagen, Sonderposten,
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten der Passivseite,
§ 58 Nr. 22 GemHVO.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Netto-Position 343.057.181,72 332.440.324,52 10.616.857,20
Die Netto-Position hat sich verändert. Im Rahmen der Ausführung der Verordnung des
Schutzschirmgesetzes wurden Entschuldungshilfen zur Tilgung von Investitionskrediten
i. H. v. 10.616.857,20 € als Erhöhung der Netto-Position gebucht.
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3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital
Bei einer Rücklage handelt es sich um einen Bestandteil des Eigenkapitals. Es wird zwischen
Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses, zweckg e-
bundenen Rücklagen und Sonderrück lagen unterschieden, § 58 Nr. 28 GemHVO.
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen Ergebnisses
aus 2015
Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und Rücklagen aus Über -
schüssen des außerordentlichen Ergebnisses bestehen seit dem Jahr 2011 nicht mehr.
3.4.2.2 Sonderrücklage n
Die Sonderrücklagen betr effen die rechtlich nicht selb ständigen Stiftungen und Nachlässe
zugunsten der Stadt. Gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 23 GemHVO sind für rechtlich unselb-
ständige örtliche Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden, Sonderrücklagen zu
bilden. Eine Sonderrücklage stellt das Stiftungskapital der unselbständigen örtlichen Stiftun-
gen dar.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Sonderrücklagen 577.362,96 577.362,96 0,00
Im Bereich der Sonderrücklage ist nur noch die Rücklage für das Haus Elim i. H. v.
577.362,96 € ausgewiesen.
Die Werte des JA stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.4.2.3 Stiftungskapital
In dieser Position wird das Stiftungskapital rechtlich unselbständiger örtlicher Stiftungen ausge-
wiesen, die von der Gemeinde verwaltet werden und getrennt vom sonstigen Vermögen nachzu-
weisen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Stiftungskapital 2.287.374,67 2.272.271,26 15.103,41
Die Stiftungsmittel sind gem . den Vorgaben des Hessischen Stiftungsgesetzes bis auf einen
Betrag von 206.273,93 € angelegt. Der Betrag wurde im Geschäftsjahr 2017, nach einer
längeren Phase der Prüfung von Anlagemöglichkeiten, im DWS Stiftungsfonds angelegt.
Damit wurde das Stiftungskapital wirtschaftlich angelegt und zugleich der Anforderung des
§ 6 Abs. 1 Hessisches Stiftungsgesetz Rechnung getragen, nach welchem das Stiftungsve r-
mögen in seinem Bestand ungeschmälert zu erhalten ist .
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In der Summe des Stiftungskapitals ist die Rücklage aus dem Verkauf des Hauses Waldeck
enthalten. Nach den Erläuterungen zum Kommunalen Verwaltungskontenrahmen (weiter
KVKR) ist dies für das Stiftungskapital zulässig. Allerdings lässt der KVKR auch einen Au s-
weis in dem Konto „Sonderrücklagen“ zu.
Die Jahresabschlüsse 2016 der Stiftungen wurden durch das Revisionsamt bereits geprüft.
Die Werte des J A stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.4.3 Ergebnisverwendung
In das Eigenkapital fließt die Ergebnisverwendung der Vorjahre und des laufenden Jahres
ein. Dies stellt sich wie folgt dar.
3.4.3.1 Ergebnisvortrag
Ergebnisvorträge sind Reste von Jahresergebnissen aus vorangegangenen Rechnungsja h-
ren, die auf nachfolgende Rechnungsjahre vorgetragen werden. Der Ergebnisvortrag ist der
Eigenkapitalposition in der Bilanz zuzurechnen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Ordentliches Ergebnis
aus Vorjahren – 89.078.578,49 – 89.328.305,35 249.726,86
Außerordentliches E r-
gebnis aus Vorjahren – 62.791.168,54 – 58.283.109,98 – 4.508.058,56
Ergebnisvortrag – 151.869.747,03 – 147.611.415,33 – 4.258.331,70
Der Ergebnisvortrag hat sich gegenüber dem Vorjahr noch einmal um 4.258.331,70 € ver-
schlechtert.
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Ordentliches Ergebnis 2.215.306,33 249.726,86 1.965.579,47
Außerordentliches E r-
gebnis – 4.350.707,96 – 4.508.058,56 157.350,60
Ergebnis – 2.135.401,63 – 4.258.331,70 2.122.930,07
Das Ergebnis hat sich um 2.122.930,07 € verbessert. Im ordentlichen Ergebnis wird ein
Gewinn ausgewiesen.
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3.4.3.3 Wertung
Die Stadt hat im Ergebnis einen Verlust im Berichtsjahr von 2.135.401,63 € ausgewiesen.
Der fortgeschriebene Ansatz im Haushaltsplan 201 6 lag bei 10.977.893,23 € Gewinn. Die
einzelnen Haushaltsabweichungen sind in der Ergebnisrechnung ersichtlich. Trotz der Pla-
nung eines positiven Ergebnisses halten wir die Planung des Haushaltes für sachgerecht
erfolgt.
3.5 Sonderposten
Empfangene Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge sind gem.
§ 38 Abs. 4 GemHVO als Sonderposten in der Vermögensrechnung (Bilanz) auszuweisen
und nach Maßgabe der Erfüllung der Verpflichtung aus dem Zuwendungsverhältnis zeitb e-
zogen aufzulösen. Können empfangene pauschale Investitionszuweisungen und -zuschüsse
nicht maßnahmenbezogen zugeordnet werden, darf d er Sonderposten jährlich mit einem
Zehntel des Ursprungsbetrags aufgelöst werden. In der Position Sonderposten für Investit i-
onsbeiträge sind Beiträge für Erschließung, Straße und Kanal erfasst.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Zuweisungen vom öffent-
lichen Bereich 105.500.666,30 107.858.472,32 – 2.357.806,02
Zuschüsse vom nicht
öffentlichen Bereich 7.241.710,16 6.156.967,97 1.084.742,19
Investitionsbeiträge 33.709.336,90 35.135.553.43 – 1.426.216,53
Sonderposten für Gebüh-
renausgleich 2.175.389,54 2.311.019,13 – 135.629,59
Sonstige Sonderposten 2.069.781,00 2.248.048,00 – 178.267,00
Summe 150.696.883,90 153.710.060,85 – 3.013.176,95
In der Buchhaltung der Stadt werden die einzelnen Sonderposten über die Anlagenbuchha l-
tung abgebildet. Die ertragswirksame Auflösung der Sonderposten findet ratierlich je nach
Nutzungs- bzw. Zweckbindungsdauer als Ertrag über die Anlagenbuchhaltung statt.
Die Prüfungsziele bezogen sich darauf, ob die Übernahme der Vorjahreswe rte richtig erfolgt
ist, die Anlagenbuchhaltung in diesem Bereich mit der Vermögensrechnung übereinstimmt
und die Zugänge entsprechend der Beitrags -, -Zuwendungsbescheide und Verträge richtig
(z. B. Nutzungsdauer, Konto) gebucht sind.
Die Sonderposten au s Zuweisungen des öffentlichen Bereiches sind im Anhang zum
JA 2016, Ziff. 3.2.2.1 dargestellt. Wir haben anhand der Unterlagen der Finanzverwaltung
und Fachämter stichprobenhaft 15 Anlagen ausgewählt und geprüft. Sonderposten der B i-
lanzposition Investitionsbeiträge haben wir entsprechend unserer Prüf ungsplanung nicht in
die zu prüfende Stichprobe aufgenommen und deshalb keine einzelnen Anlagen untersucht.
Die Prüfung der Beiträge ist im J A 2015 durchgeführt worden.
In der Stichprobe sind zwei Zuweisungen für Baumaßnahmen aufgefallen, deren Bauma ß-
nahmen schon seit längerer Zeit abgeschlossen sind. Beim Zuschuss und der korrespondie-
renden AiB für die Sanierung Arheilgen wird das Stadtplanungsamt die bauausführenden
Ämter anschreiben, ob hier noch offene Rechnungen vorliegen. Danach wird das Stadtpla-
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nungsamt die Fertigstellungsanzeige an die Anlage nbuchhaltung über senden. Für diese
Sanierungsma ßnahme liegt ein Abrechnungsbescheid der WIBank vom 06.07.2016 vor. Des
Weiteren sind d ie AiB und die Zuschussanlage „Gleise Frankfurter Landstr.“ in der Anlagen-
buchhaltung in gleicher Höhe gebucht und noch nicht fertig gemeldet. Nach § 1 Abs. 4 des
Rahmenvertrags über den Ausbau einer zweigleisigen Straßenbahnverbindung nach Dar m-
stadt-Arheilgen vom 04.05.2005 wird die Stadt die Straßenbahnbetriebsanlagen für einen
Kaufpreis von 1 ,00 € der HEAG mobilo GmbH übereignen. Dies ist noch nicht erfolgt , vgl.
Ziff. 3.1.2.6 dieses Berichts. Die Schienen werden benutzt, wann allerdings eine Fertigste l-
lungsmeldung von Seiten der Stadt erfolgt, konnte von uns nicht abschließend ermittelt
werden.
Abschließend ist in Bezug auf die Feststellung aus unserem Prüfbericht zum JA 2015 zu
erwähnen, dass be i den Sonderposten aus Zuweisungen vom öffentlichen Bereich sich im-
mer noch eine Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock i. H. v. 10,5 Mio. € befindet.
Nach Beschluss des Magistrats vom 02.07.2014, M agistratsvorlage Nr. 2014/0246, sollte
die Zuweisung für dringlich notwendige Baumaßnahmen zur Lizenzerteilung für den Spie l-
betrieb in der 2. Fußballbundesliga an die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co . KG aus-
gezahlt werden. Bisher ist die Mittelverwendung städtischen Haushalt noch nicht gebucht
worden.
3.6 Rückstellungen
Grundlage für die Bildung von Rückstellungen ist § 39 GemHVO. Demnach sind für die
nachstehend im Einzelnen aufgeführten ungewissen Verbindlichkeiten und unbestimmten
Aufwendungen Rückstellungen zu bilden. Darüber hinaus können unter der Position „ Sons-
tige Rückstellungen“ für weitere ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen gebildet we r-
den. Hierzu gehören u. a. Rückstellungen für Urlaubsansprüche, geleistete Überstunden
und ausstehende Rechnungen für von Dritten erbrachte LuL.
Rückstellungen dürfen nur dann aufgelöst werden, soweit der Grund für ihre Bildung entfa l-
len ist. Insgesamt stellen sich die Rückstellungen im Berichtsjahr wie folgt dar.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung
in €
Rückstellungen für
Pensionen und ähnliche
Verpflichtungen
206.747.944,13 205.877.389,67 870.554,46
Rückstellungen für
Finanzausgleich und
Steuerschuldverhältni s-
se
44.484.157,00 20.318.151,00 24.166.006,00
Rückstellungen für die
Rekultivierung und
Nachsorge von Abfal l-
deponien
0,00 0,00 0,00
Sonstige Rückstellu n-
gen 47.060.805,93 38.650.145,59 8.410.660,34
Summe 298.292.907,06 264.845.686,26 33.447.220,80
Auf den gem. § 52 Abs. 3 GemHVO zu erstellenden Rückstellungsspiegel im Anhang zum
JA 2016, Anlage 7.3 wird verwiesen.
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3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
Die in der Tabelle enthaltenen Beträge beziehen sich auf die zur Berichtserstellung gebuchten
Salden auf den Rückstellungskonten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung
in €
Pensionsrückstellungen 177.679.335,00 176.976.618,00 702.717,00
Pensionsrückstellungen
HEAG mobilo GmbH 2.864.244,00 3.818.992,00 – 954.748,00
Beihilferückstellungen 23.933.151,00 23.446.931,00 486.220,00
Altersteilzeitrückstellu n-
gen 748.932,00 896.505,00 – 147.573,00
Pensionsverpflichtung
nach § 107b HBeamtVG 676.916,21 638.600,22 38.315,99
Rückstellung Abgrenzung
Abfindungen 845.365,92 99.743,45 745.622,47
Summe 206.747.944,13 205.877.389,67 870.554,46
Nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 – 3 GemHVO sind Rückstellungen für folgende ungewisse Verbindlich-
keiten und Aufwendungen zu bilden
• für Pensionsansprüche aufgrund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprü-
chen,
• für Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern sowie Beamten und
Arbeitnehmern für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst bzw. Ar-
beitsverhältnis,
• für Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rah-
men von Altersteilzeit (weiter ATZ) und ähnlichen Maßnahmen.
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen
Die Pensionsrückstellungen sind personenbezogen aufgrund finanzmathematisch-
qualifizierter Berechnungen zu erstellen. Sofern die Voraussetzungen des
§ 107b BeamtVG vorliegen, ist die vom bisherigen Dienstherrn für diesen Beamten gebildete
Pensionsrückstellung auch über den Zeitpunkt des Ausscheidens bis zur Klärung der versor-
gungsrechtlichen Ansprüche beizubehalten.
Gem. § 41 Abs. 6 GemHVO sind Rückstellungen für beamtenrechtliche Pensionsverpflichtu n-
gen und solche aufgrund von vertraglichen Ansprüchen zum Barwert der erworbenen Verso r-
gungsansprüche nach dem Teilwertverfahren gem. § 6 a Abs. 3 EStG mit einem Rechnungs-
zinssatz von 6 % anzusetzen.
Die Berechnung der Pensionsverpflichtungen erfolgte durch die Fa. Schüllermann auf Grund-
lage der Heubeck´schen Richttafeln 2005 (Generationentafeln) und einem Rechnungszinssatz
von 6 %.
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Aufgrund der vom Amt für Interne Dienste gemeldeten Dezember-Monatswerte 2016 erfolgte die
Berechnung der Pensionsrückstellungen.
Die Zuführung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit Abfindung gem. Versorgung s-
lastenteilungs -Staatsvertrag zur Stadt gewechselt sind, wurde ordnungsgemäß im außero r-
dentlichen Aufwand gebucht. Auf der anderen Seite wurde die Auflösung der Rückstellungen
für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche die Stadt mit Abfindung an einen neuen
Dienstherrn verlassen haben, im außerordentlichen Ertrag gebucht.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH
Die Bildung dieser Rückstellung erfolgt aufgrund einer vertraglichen Verpflichtung zwischen
der Stadt, dem Landkreis Darmstadt- Dieburg und der HEAG mobilo GmbH. Die Zahlung s-
pflicht gründet aus dem Verlustübernahmevertrag.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.3 Beihilferückstellungen
Nach der Hessischen Beihilfenverordnung bestehen für Beamte, Versorgungsempfänger und
Hinterbliebene Rechtsansprüche auf Beihilfen, solange sie Dienst - oder Versorgungsbezüge
erhalten. Für diesen Personenkreis werden Beihilferückstellungen für die Zeit nach d em
Ausscheiden aus dem aktiven Dienst gebildet.
Nach Nr. 10 b) der Hinweise zu § 39 GemHVO können für die Berechnung der Rückstellu n-
gen die Durchschnittswerte der tatsächlichen Beihilfeaufwendungen in den vorangegang e-
nen drei Haushaltsjahren herangezogen werden. Abweichend hiervon hat die Fa. Schülle r-
mann, in Anlehnung an ein Urteil des Finanzgerichts Münster , die durchschnittlich je Pensi-
onär gezahlten Beihilfen der letzten fünf Jahre als Grundlage verwendet.
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftig en Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinte r-
bliebene erfolgte ebenfalls auf Grundlage der Heubeck´schen Richttafeln 2005 nach dem
versicherungsmathematischen Teilwertverfahren mit einer Abzinsung von 5,5 % (orientiert an
§ 6 EStG).
Im Rahmen der Prüfung hatten wir festgestellt, dass die anteilige Zuführung von 2.748,90 €
für die berechtigten Personen aus dem Bereich Abwasser doppelt gebucht wurde. Die F i-
nanzverwaltung hat eine entsprechende Korrektur vorgenommen.
Analog den Pensionsrückstellungen wurde a uch hier die Zuführung für die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter, die mit Abfindung gem. Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrag zur Stadt
gewechselt sind, im außerordentlichen Aufwand gebucht. Die Auflösung der Rückstellungen für
die Mitarbeiterinnen und M itarbeiter, welche die Stadt mit Abfindung an einen neuen Dienst-
herrn verlassen haben, wurde im außerordentlichen Ertrag gebucht. Es gab keine Beansta n-
dungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.6.1.4 Altersteilzeitrückstellung en
Die Rückstellung für ATZ wird aufgrund von genehmigten Verträgen für die Freistellungsphase
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das Blockmodell nutzen, gebildet. Zusätzlich wird
für den notwendigen Aufstockungsbetrag im Block- und Teilzeitmodell eine Rückstellung ge-
bucht. Die Berechnung des Rückstellungsbetrags wird aufgrund eines versicherungsmathe-
matischen Modells ermittelt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.5 Pensionsverpflichtung nach § 107 b BeamtVG Dienstherrenwechsel
Der § 107b BeamtVG (bis 31.03.2014) regelte die Verteilung von Versorgungslasten in den
Fällen, in denen eine Beamtin oder ein Beamter den Dienstherrn wechselt. Danach werden
die Versorgungsbezüge von den jeweiligen Dienstherren anteilig getragen. Dies bedeutet,
dass die Rückstellungen auch über den Zeitpunkt des Ausscheidens hinaus beibehalten
werden müssen und erst nach Klärung der versorgungsrechtlichen Ansprüche aufgelöst
werden dürfen.
Durch den Versorgungslastenteilungs -Staatsvertrag wurde dieses Erstattungsmodell durch
ein Abfindungsmodell ersetzt , vgl. Ziff. 3.6.1.6 dieses Berichts. Die Altfälle werden dann
lediglich mit der Aufzinsung i. H. v. 6 % auf dem Rückstellungskonto weitergeführt. Die
Zinsen wurden zu Lasten des Kontos „Zinsen und ähnlic he Aufwendungen an verbundene
Unternehmen“ gebucht. Dieses Konto ist nicht zutreffend . Wir haben mit der Finanzverwa l-
tung vereinbart, dass künftig das Aufwandskonto „Zinsen für sonstige Verbindlichkeiten“
verwendet wird.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.6 Rückstellung zur Abgrenzung der Abfindungen
Durch den am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrag
wird bei bund - und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln das bislang in
§ 107b BeamtVG geregelte Erstattungsmodell durch ein pauschalierendes Abfindungsm o-
dell ersetzt, wonach der abgebende Dienstherr dem aufnehmenden Dienstherrn zum Zeit-
punkt des Dienstherrenwechsels eine pauschalierte Abfindung der erworbenen Verso r-
gungsanwartschaft en in Form einer Einmalzahlung leistet.
Aufgrund des 2. Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes erfolgt ab 01.04.2014 die Verteilung
der Versorgungslasten auch bei landesinternen Dienstherrenwechseln nach Maßgabe des
Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrages.
Das verwendete Sachkonto „Rückstellung Abgrenzung Abfindungen“ dient der Darstellung
von Abfindungen bei Dienstherrenwechseln, wenn der Wechsel und das Buchungsdatum der
Abfindung nicht im selben Jahr sind.
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Im Vorjahr war hier lediglich die Abfindung fü r eine Person gebucht. Das Ergebnis des B e-
richtsjahres von 845.365,92 € beinhaltet die in 2017 gezahlten Abfindungen für sechs Pe r-
sonen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse
Für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs sind gem.
§ 39 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO, vgl. auch Nr. 12 der Hinweise zu § 39 GemHVO, Rückstellungen
zu bilden, wenn hohe Steuererträge des laufenden Jahres aufgrund der Systematik des F i-
nanzausgleichs in späteren Jahren zu höheren Umlagezahlungen führen.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Rückstellungen für Finan z-
ausgleich und Steue r-
schuldverhältnisse
44.484.157,00 20.318.151,00 24.166.006,00
Die Veränderung setzt sich aus einer Inanspruchnahme der Rückstellung für Forderungen
i. H. v. 18.133.994,00 € und zwei Zuführungen i. H. v. insg. 42.300.000,00 € zusammen.
Bei der Inanspruchnahme i. H. v. 18.133.994,00 € handelt es sich um Rückzahlungen in
2016 aus zu hoch gezahlten Gewerbesteuern.
Aufgrund eines Schreibens des Finanzamtes Darmstadt vom 07.09.2017 wurde der Stadt mitge-
teilt, dass für die Jahre 2010 – 2014 eine Gewerbesteuerrückzahlung für das Berichtsjahr droht.
Nach einer Bewertung der Finanzverwaltung wurde eine Rückstellung i. H. v. 37.300.000,00 €
gebildet. Zusätzlich erwartete die Finanzverwaltung ein weiteres Rückzahlungsrisiko aus einer
Betriebsprüfung i. H. v. 5.000.000,00 € und bildete eine weitere Rückstellung.
Im Jahr 2017 sind bereits 33.327.078,00 € für Gewerbesteuerrückzahlungen aus dem Bestand
von 44.484.157,00 € in Anspruch genommen worden.
Die in der Stadt gewählte Praxis, Rückstellungen für Gewerbesteuerrückzahlungen zu bilden, hat
sich durch die tatsächliche Inanspruchnahme des wesentlichen Teils der Rückstellung aus den
Vorjahren als berechtigt erwiesen.
Das Revisionsamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich in der Vergangenheit für die Bil-
dung von Rückstellungen wegen Gewerbesteuerrückzahlunge n ausgesprochen. Mittlerweile hat
sich die Überörtliche Prüfung dieser Rechtsauffassung angeschlossen, vgl. Schlussbericht 184.
Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2015: Großstädte" nach dem Gesetz zur Regelung
der überörtlichen Prüfung kommunaler Kör perschaften in Hessen (ÜPKKG), S. 40.
Die Werte des JA stimmen mit den Salden aus NSK überein.
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3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien
Es ist eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten und unbestimmte Aufwendungen für die
Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien zu bilden, § 39 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO.
Eine Rückstellungsbildung hat in dieser Position nicht stattgefunden.
3.6.4 Sonstige Rückstellungen
Die Stadt hat für weitere ungewisse Verbindlic hkeiten gem. § 39 Abs. 2 GemHVO Rückstel-
lungen gebildet. Diese sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung
in €
Urlaubs- und Zeitguthaben 2.166.350,84 2.003.261,32 163.089,52
Lebensarbeitszeitkonten 3.023.953,47 2.788.997,01 234.956.46
Leistungsentgelt TVöD 1.195.508,05 1.141.599,42 53.908,63
Rechts- und Beratungskosten 101.611,64 106.810,82 - 5.199,18
andere sonstige Rückstellu n-
gen 40.573.381,93 32.609.477,02 7.963.904,91
Summe 47.060.805,93 38.650.145,59 8.410.660,34
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben
Die Berechnung der Rückstellungen für Urlaubs- und Zeitguthaben erfolgt überwiegend an-
hand der Daten aus dem Zeitwirtschaftssystem. Bei den Ämtern ohne Zeitwirtschaft erfolgt
die Ermittlung über Stellenplan und Durchschnittswerte.
Es gab keine Beanstandungen an der Berechnung der im JA ausgewiesenen Werte.
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten
Gem. der Verordnung über die Arbeitszeit der hessischen Beamtinnen und Beamten (Hessi-
sche Arbeitszeitverordnung - HAZVO) in der Fassung vom 15.12.2009, geändert durch Gesetz
vom 25.11.2010, wird hauptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durch-
schnittlichen regelmäßigen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche ab dem 01.01.2007 eine
Stunde pro Kalenderwoche auf einem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben.
Hauptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durchschnittlichen Wochenarbeit s-
zeit von 41 oder 40 Stunden wird auf Antrag eine Stunde pro Woche auf einem Lebensar-
beitszeitkonto gutgeschrieben, wenn sie ihre wöchentliche Arbeitszeit um eine Stunde erh ö-
hen.
Für die angesparten Stunden erfolgt in der Regel Freistellung vom Dienst unter Weit ergewäh-
rung der Besoldung unmittelbar vor dem Ruhestand. Auf Antrag kann die Freistellung ganz
oder teilweise zu einem früheren Zeitpunkt gewährt werden, soweit dienstliche Belange nicht
beeinträchtigt werden.
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Die Berechnung der Rückstellungen für die Lebensarbeitszeitkonten 2016 erfolgte anhand
der Auswertungen aus dem Zeitwirtschaftssystem, das Auflösungen und Inanspruchnahmen
nicht gesondert ausweist, sondern nur den Saldo abbildet.
Die Personalabteilung plant derzeit die Überarbeitung der städtischen Richtlinien zum L e-
bensarbeitszeitkonto. Wir haben darum gebeten, dass in diesem Zusammenhang darauf g e-
achtet wird, dass zukünftig im Zeitwirtschaftssystem die Abbildung von Inanspruchnahmen
und Auflösungen von Lebensarbeitszeitguthaben möglich ist.
Der Rückstellungsbedarf zum 31.12.2016 und die sich daraus ergebende Zuführung i. H. v.
234.956,46 € wurden korrekt ermittelt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD
Die Auszahlung des Leistungsentgeltes erfolgte im Jahr 2016 zu 40 % als Pauschalprämie
und zu 60 % als Leistungsprämie.
Die Veränderung i. H. v. 53.908,63 € resultiert zum einen daraus, dass für den Bereich des
Jobcenters bisher noch keine Dienstvereinbarung zum § 18 TVöD abgeschlossen wurde und
somit im Jahr 2016 noch keine Auszahlung des Leistungsentgeltes erfolgen konnte. Zum a n-
deren standen noch einzelne Zahlungen für den übrigen Bereich aus, die erst 2017 erfolgen
konnten.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewie senen Werten.
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten
Die Rechts- und Beratungskosten betreffen im Wesentlichen Rückstellungen für die Ber a-
tung bei der Erstellung von Jahresabschlüssen. Die aufgestellten Ansätze sind plausibel.
Die Werte des J A stimmen mit den Salden aus dem NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen
Dargestellt werden nachfolgend die Positionen mit einer Veränderung größer 1.000.000,00 €.
Innerhalb dieser Position wurden Rückstellungen für Rückforderungen des Landes Hessen
i. H. v. 1.262.800,00 € gebildet. Die Stadt erhält zum Bau von Kindertagesstätten Zuschüsse
vom Land Hessen, die sie auch an freie Träger weiterleitet. Diese sind an Richtlinien gebun-
den, die vom Empfänger einzuhalten sind. Das Land Hessen vertrat die Auffassung, dass von
Seiten der Stadt die vorgegebenen Richtlinien über die Verwendung der Finanzmittel nicht
eingehalten würden und hat angekündigt, in Einzelfällen Zuschüsse zurückzufordern.
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Weiterhin wurde eine Rückstellung i. H. v. 17.577.662,33 € gebildet, die für den Verlustau s-
gleich zugunsten der HEAG mobilo GmbH verwendet werden soll. Dies entspricht einer Ei n-
schätzung über das voraussichtliche Jahresergebnis der HEAG mobilo GmbH und des sich
daraus ergebenden Verlustanteils der Stadt.
Es wurde eine weitere Rückstellung zugunsten des EB IDA gebildet. Dieser lag eine Zusa m-
menstellung von Unterhaltungsmaßnahmen zugrunde, die eine Rückstellung i. H. v.
6.000.000,00 € begründeten.
Des Weiteren hat der EB IDA einen Kindergarten für die Stadt gebaut. Hierbei hat der EB IDA
die Kosten getragen. Im Berichtsjahr wurden die verauslagten Gelder an den EB IDA ausge-
zahlt und damit die Rückstellung i. H. v. 3.820.000,00 € aufgelöst. Die Kita ist in 2014 be-
triebsbereit hergestellt worden. Zu dieser Zeit hätte u. E. nach die Abrechnung durch den
EB IDA erfolgen müssen.
Letztlich wurde für nicht abgerechnete Leistungen ggü. dem EB Kultur eine Rückstellung
i. H. v. 1.260.000,00 € gebildet. Der EB Kultur übernimmt für die Stadt hoheitliche Tätigkei-
ten. Nach Abschluss des Wirtschaftsjahres erfolgt die Ermittlung der tatsächlichen Aufwen-
dungen und Erträge durch den EB Kultur. Nach der gleichen Systematik wird die Abrechnung
innerhalb der Akademie für Tonkunst vorgenommen. Diese Praxis findet unsere Zustimmung.
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3.7 Verbindlichkeiten
Eine Verbindlichkeit ist gem. § 58 Nr. 35 GemHVO der Anspruch eines Dritten gegen die
Kommune aus einem Schuldverhältnis, die dem Grunde und der Höhe nach sicher ist. Das
Schuldverhältnis kann aufgrund öffentlich -rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage b e-
stehen. In einer Verbindlichkeitenübersicht sind die Verbindlichkeiten der Stadt nachzuwe i-
sen. Anzugeben ist der Gesamtbetrag zum Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres, die
Restlaufzeit unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem Jahr, über einem Jahr bis ein-
schließlich fünf Jahren und über fünf Jahren, § 52 Abs. 2 GemHVO. Der Wertansatz erfolgt
zum voraussichtlichen Rückzahlungsbetrag.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus
Kreditaufnahme n 544.063.317,31 599.763.652,78 – 55.700.335,47
Verbindlichkeiten aus
Zuweisungen und Z u-
schüssen, Transferleis-
tungen und Investit i-
onszuweisungen und
-zuschüssen sowie I n-
vestitionsbeiträgen
7.404.656,56 6.637.674,86 766.981,70
Verbindlichkeiten aus
LuL 2.036.624,29 2.262.218,28 – 225.593,99
Verbindlichkeiten aus
Steuern und steuerähn-
lichen Abgaben
818.684,76 6.149.876,00 – 5.331.191,24
Verbindlichkeiten g e-
genüber verbundenen
Unternehmen und g e-
genüber Unternehmen,
mit denen ein Beteili-
gungsverhältnis b e-
steht, und Sonderve r-
mögen
44.947.929,01 52.609.293,82 – 7.661.364,81
Sonstige Verbindlichke i-
ten 15.970.000,89 11.540.292,74 4.429.708,15
Summe 615.241.212,82 678.963.008,48 – 63.721.795,66
Auf die Verbindlichkeitenübersicht aus dem Anhang zum JA 2016, Anlage Ziff. 7.4 wird ve r-
wiesen.
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Revisionsamt
3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten
gegenüber Kreditin-
stituten
523.062.701,78 580.869.873,70 – 57.807.171,92
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr 115.321.905,91 190.501.632,26 – 75.179.726,35
Verbindlichkeiten
gegenüber öffentli-
chen Kreditgebern
14.330.200,60 16.127.085,51 – 1.796.884,91
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr 1.675.530,92 1.796.884,91 – 121.353,99
sonstige Verbindlich-
keiten aus Krediten 6.670.414,93 2.766.693,57 3.903.721,36
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr 2.803.748,25 2.766.693,57 37.054,68
Summe 544.063.317,31 599.763.652,78 – 55.700.335,47
Die einzelnen Bestände sind durch Saldenbestätigungen der Kreditgeber nachgewiesen. Die
Restlaufzeiten der jeweiligen Kredite sind in der von der Finanzverwaltung erstellten Ve r-
bindlichkeitenübersicht gem. § 52 Abs. 2 GemHVO zum 31.12.20 16 in der Anlage Nr . 7.4
zum Anhang des JA 2016 aufgeführt.
3.7.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
Die Gesamtsumme von 523.062.701,78 € setzt sich wie folgt zusammen.
Darlehen langfristig 243.012.701,78
Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung
(kurzfristige Kassenkredite) 85.000.000,00
Roll-Over Darlehen 195.050.000,00
Es gab keine Beanstandungen an den im J A ausgewiesenen Werten.
3.7.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern
Die o. g. Position beinhaltet Darlehensaufnahmen bei m Land und Bund für investive Ma ß-
nahmen, ein Darlehen der Allgemeinen Ortskrankenkasse AOK sowie Sonderbeiträge für die
Finanzierung der Schulbaupauschale.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 40 von 71
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.7.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten
In der Gesamtsumme von 6.670.414,93 € sind diverse periodengerechte Abgrenzungen des
Zinsaufwands sowie ein Darlehen der Mecklenburgischen Lebensversicherungs- AG i. H. v.
4 Mio. € enthalten.
Es gab keine Beanstandungen an den im J A ausgewiesenen Werten.
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen und Investit i-
onszuweisungen, - zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
Hierzu gehören Zuweisungen, Zuschüsse und Transferleistungen für laufende Zwecke und
für Investitionen, die noch nicht ausgezahlt wurden oder jene, die von Seiten der Stadt wie-
der zurückzuzahlen sind. Transferleistungen liegen vor, wenn aufgrund rechtlicher Regelu n-
gen im sozialen Bereich Zahlungen mit einer bestimmten sachlichen oder personenbezog e-
nen Zweckbestimmung geleistet werden, die der Zahler festzusetzen hat. Transferleistu n-
gen sind Zahlungen der Kommune an Dritte, die nicht auf einem Leistungsaustausch ber u-
hen, z. B. Sozialhilfe und Jugendhilfe.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung
in €
Verbindlichkeiten aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen …
7.404.656,56 6.637.674,86 766.981,70
Die Differenz zum Vorjahr resultiert hauptsächlich aus der Erhöhung der Verbindlichkeiten
aus Transferleistungen für ARAP von rd. 705 .000,00 €. Der im Berichtsjahr gebildete ARAP
aus Transferleistungen von 2.588.081,62 € wurde gegen das Konto „Verbindlichkeiten aus
Transferleistungen für ARAP“ gebucht. Diese Korrekturbuchung ist notwendig, weil die Vo r-
programme Prosoz 14+ und Open Prosoz den Aufwand mit dem Datum 01.01.2017 bereits
dem richtigen Jahr zuordnen, auch wenn die Auszahlung im Vormonat erfolgt. Eine Liste
der Einzelfälle lag uns vor.
Die stichprobenweise Prüfung der Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Trans-
ferleistungen und Investitionszuweisungen, -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen hat
ergeben, dass sich bei verschiedenen Konten aus dieser Position, zum Beispiel bei den
Verbindlichkeiten aus der Kinderbetreuungsfinanzierung, weiterhin nicht plausible Salden
ergeben. Über die Notwendigkeit der Klärung der Konten haben wir bereits im letzten Jahr
berichtet. Wir werden die Angelegenheit weiterverfolgen.
Auf dem Sachkonto „Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen gegenüber Land“
resultierte zum JA 2016 ein unplausibler Forderungsbestand von rd. 38 .000,00 €. Unsere
Prüfung hat erg eben, dass aufgrund einer falschen Buchung des Schulamtes eine Korre k-
turbuchung im Rahmen des J A erforderlich ist.
Das grundsätzliche Problem der Zuständigkeit für die Abstimmung der Forderungs - und
Verbindlichkeitenkonten ist weiterhin vorhanden.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung en
Als Verbindlichkeiten aus LuL sind sämtliche Verpflichtungen auszuweisen, bei denen die
Kommune Leistungsempfänger ist, wenn der Vertragspartner seinen Teil der Leistung bereits
erbracht hat und die eigene Gegenleistung, in der Regel die Zahlung, noch aussteht.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus LuL 2.036.624,29 2.262.218,28 – 225.593,99
Bei den Prüfungen der einzelnen Sachkonten der Bilanzposition Verbindlichkeiten aus Liefe-
rungen und Leistungen haben wir wieder festgestellt, dass Buchungen den sachlich unzutref-
fenden Sachkonten zugeordnet sind. Dies betrifft insbesondere Buchungen, die u. E. dem
Bereich Transferleistungen zuzuordnen wären. Eine Korrektur dieser Zuordnung kann nur
durch die Anpassung der Vorprogramme erfolgen. Dies gestaltet sich schwierig, da eine Op-
timierung nur gemeinsam mit den betroffenen Fachämtern erfolgen kann.
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
Verbindlichkeiten aus Steuern sind Verpflichtungen aus Steuerbelastungen und steuerähnlichen
Abgaben. Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere Leistung da r-
stellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen aufer-
legt werden. Steuerähnliche Abgaben sind Abgaben, die rechtlich keinen Steuern zuzurechnen
sind, jedoch wesentliche Merkmale einer Steuer aufweisen, z. B. Schulumlage, Krankenhausu m-
lage, Landeswohlfahrtsverband Hessen (weiter LWV) Umlage.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus
Steuern und steuerähnl i-
chen Abgaben
818.684,76 6.149.876,00 – 5.331.191,24
Die deutliche Reduzierung der Verbindlichkeiten in diesem Bereich resultiert vor allem aus
der Tatsache, dass sich aufgrund der im Jahr 2016 geleisteten Gewerbesteuervorausza h-
lungen bei der Endabrechnung 2016 gegenüber der Oberfinanzdirektion keine Verbindlic h-
keit, sondern eine Forderung aus der Gewerbesteuerumlage von 6.402.642,74 € ergeben
hat. Der Betrag wurde in das Konto „andere sonstige Vermögensgegenstände (manuelle
Abgrenzung)“ umgegliedert.
Die seit 01.07.2016 wieder eingeführte Fehlbelegungsabgabe haben wir auf die ordnung s-
gemäße Abrechnung nach den gesetzlichen Bestimmungen geprüft. Das im Jahr 2016 ein-
gegangene Istaufkommen von 198.309,45 € wurde nach Abzug des Verwaltungskostenau f-
wandes von 15 % vom Ertragskonto auf das Konto „Verbindlichkeiten Fehlbelegungsabgabe
Soz. Wohnungsbau ab 2016“ umgebucht. Die Verbindlichkeit ist im Jahr 2017 zugunsten
von Belegungsrechten Grillparzerstraße aufgelöst worden.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen
In dieser Kontengruppe dürfen nur konsolidierungsrelevante Geschäftsvorfälle erfasst we r-
den. Konsolidierungsrelevant sind alle Geschäftsbeziehungen zu verbundenen Unterne h-
men, Sondervermögen und den Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsve rhältnis besteht.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten gege n-
über verb. Unternehmen
und gegenüber Unterne h-
men, mit denen …
44.947.929,01 52.609.293,82 – 7.661.364,81
Diese Entwicklung der Verbindlichkeiten bezieht sich im Wesentlichen auf folgende Konten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus Lief e-
rungen und Leistungen g e-
genüber verbundenen Unte r-
nehmen und Sonderverm ö-
gen
6.439.920,12 7.975.974,53 – 1.536.054,41
Verbindlichkeiten aus Zuwe i-
sungen und Zuschüssen ge-
genüber verbundenen Unte r-
nehmen
2.745.256,52 4.228.819,48 – 1.483.562,96
Sonstige Verbindlichkeiten
gegenüber verbundenen U n-
ternehmen
430.121,32 6.252.392,03 – 5.822.270,71
Verbindlichkeiten gegenüber
verbundenen Unternehmen,
Sondervermögen (Investiv)
4.394.949,71 1.184.387,79 3.210.561,92
L.u.L Invest. HSE für Stra-
ßenbeleuchtung 1.117.776,66 4.517.776,66 – 3.400.000,00
Wir haben die o. g. Konten der Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und
gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht und Sondervermögen
geprüft und deren Entwicklung nachvollzogen. Auch für Verbindlichkeiten gegenüber ve r-
bundenen Unternehmen sollten Saldenbestätigungen v orliegen, hierzu verwe isen wir auf
Ziff. 3.2.1.4 dieses Berichts.
Der Rückgang auf dem Sachkonto „Sonstige Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen U n-
ternehmen und Sondervermögen“ bezieht sich auf den Ausgleich von Verbindlichkeiten g e-
genüber der bauverei n AG für die gewährten Belegungsrechte.
Die Steigerung der „Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, Sonderver-
mögen (Investiv)“ ist mit einer Verbindlichkeit für eine Kita , die im Auftrag der Stadt vom
EB IDA gebaut worden ist, zu erklären.
Die „Verbindlichkeiten aus L.u.L. gegenüber HSE für Straßenbeleuchtung“ werden getilgt
und laufen 2017 ganz aus.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Wir haben die vorgelegten Saldenbestätigungen der Eigenbetriebe geprüft. Diese Saldenb e-
stätigungen werden auch für den Gesamtabschluss benötigt. Die dort aufgeführten Diff e-
renzen zwischen Verbindlichkeiten und Forderungen der Stadt und den Verbindlichkeiten
und Forderungen der Eigenbetriebe sind weitgehend aufgeklärt und werden korrigiert. U n-
sere Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten
Diese Position setzt sich überwiegend zusammen aus Verbindlichkeiten aus Personalang e-
legenheiten, aus Amtshilfeersuchen, aus der Umgliederung kreditorischer Debitoren, aus
noch nicht verwendeten zweckgebundenen Spenden, aus Ver wahr- und Vorschusskonten
sowie Verbindlichkeiten wegen Fehlbelegung im sozialen Wohnungsbau.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
Sonstige Ver-
bindlichkeiten 15.970.000,89 11.540.292,74 4.429.708,15
Die Position „Sonstige Verbindlichkeiten“ hat sich im Vergleich zum Vorjahr um rd.
4.4 Mio. € gesteigert.
Der Stand der Verbindlichkeiten im Bereich der Umsatzsteuer ist zum JA 2016 immer noch
nicht aussagefähig. Die Finanzverwaltung, Abt. Kämmerei hat inzwischen die Mehrzahl der
Konten abgestimmt, die endgültige Bereinigung soll bis zum JA 2017 erfolgt sein.
Bei mehreren Sachkonten im Bereich Verbindlichkeiten aus der Finanzierung der Kinderb e-
treuung haben wir, wie bereits in den Vorjahren, weiterhin nicht plausible Salden festg e-
stellt. Bei dem Sachkonto „Bambini U 3“ besteht seit 2014 ein ungeklärter Saldo von
273.400,00 €, dessen Klärung wir seit Jahren beim Fachamt anmahnen.
Bei dem Sachkonto „Bambini Freistellung 3. Kindergartenjahr“ sind im Jahr 2017 die in
den Jahren 2015 und 2016 versäumten internen Verrechnungen der Landeszuwendung für
die städtischen Kindergärten von rd. 628 .000,00 € als sonstige periodenfremde Erträge
gebucht worden.
Bei dem Sachkonto „Bambini Tagespflege“ fanden im Jahr 2017 verschiedene Umbuchu n-
gen nach Kontenklärung statt, so dass der im Berichtsjahr offene Saldo von rd. 1.5 Mio. €
inzwischen ausgeglichen werden konnte. Aktuell muss noch eine nicht plausible Forderung
von 2.485,00 € geklärt werden.
Auf dem Konto „Förde rmittel Projekt Olov“ hat das Jugendamt seit dem Jahr 2010 ve r-
säumt, die Personalkostenerstattungen in den Ertrag umzubuchen. Trotz unserer frühzeit i-
gen Interventionen hat das Fachamt die Buchungen bisher nicht vorgenommen. Wir werden
die Angelegenheit wei terhin verfolgen.
Auch das Konto „Sonderprogramme Jugendamt“ weist noch ungeklärte Salden aus Vorja h-
ren für das Projekt „Sprache und Integration“ aus. Hier muss ebenfalls noch eine Konte n-
klärung durch das Jugendamt erfolgen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Das Verbindlichkeitenkonto „ durchlaufende Posten Amtshilfeersuchen“ ist im Zusamme n-
hang mit dem in diesem Bereich gebildeten Forderungskonto zu betrachten. Die Differenz
zwischen Forderungen und Verbindlichkeiten von 368.481,47 € ist der Betrag aus erfolgre i-
chen Vollstreckungsmaßnahm en für Dritte, der 2016 von den Schuldnern eingezogen und
noch nicht an die jeweiligen Gläubiger abgeführt wurde. Da wir bei unserer Prüfung des JA
2016 im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von 242.478,04 € festgestellt haben, die wir
nicht nachvollzie hen können, haben wir die Stadtkasse gebeten, diese Differenz nochmal zu
überprüfen.
Aufgrund der Verbindlichkeiten- und Forderungenanalyse der F a. Schüllermann hat die F i-
nanzverwaltung auf dem Konto „Verbindlichkeiten deb.kred Abgrenzung“ für 2016 insg .
423.458,59 € umgegliedert. Die entsprechenden Unterlagen lagen uns vor.
Abschließend ist festzuhalten, dass in der Vergangenheit einige Konten im Bereich der
sonstigen Verbindlichkeiten abgestimmt werden konnten. Trotzdem haben wir auch wä h-
rend der Prü fung des JA 2016 weiterhin feststellt , dass bei zahlreichen Verbindlichkeite n-
konten keine unterjährige Abstimmung in der Finanzbuchhaltung und den Fachämtern
stattfindet und als Konsequenz auf den betreffenden Konten unplausible Salden ausgewie-
sen werden. Das Problem sollte daher als Tagesordnungspunkt in einer der Teilprojektsit-
zungen weiterhin behandelt werden.
3.7.7 Insbesondere Verbindlichkeiten gegenüber Personal und aus der Personalabrec h-
nung
Wir haben bei den sonstigen Verbindlichkeiten besonders die Konten Verbindlichkeiten g e-
genüber Personal und aus der Personalabrechnung geprüft. Es ist festzustellen, dass sich bei
dem Konto „Verbindl. ggü. Beamten-LOGA“ im Laufe des Jahres eine Differenz von 10.522,60
€ ergeben hat. Wir haben die Finanzverwaltung gebeten die Differenz aufzuklären.
Im Übrigen gab es keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten
Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter PRAP) sind Korrekturposten, mit denen
Erträge der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden. Sie sind zu bilden, wenn
die einem Haushaltsjahr nach zeitlicher Abgrenzung zuzurechnenden Erträge und die daz u-
gehörigen Einzahlungen in verschiedenen Haushaltsjahren anfallen. Als Beispiele für einen
passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind u. a. Miet- und Pachteinzahlungen zu nennen.
Der auf die folgende Rechnungsperiode entfallende Teilbetrag ist durch die Einstellung in den
passiven Rechnungsabgrenzungsposten abzugrenzen und im Folgejahr ganz oder anteilig
aufzulösen. In Fällen, in denen der Rechnungsabgrenzungsposten auf mehrere Haushaltsja h-
re abzugrenzen ist (z. B. Nutzungsentgelte für Grabstellen), wird der Posten mit den anteili-
gen Jahresbeträgen aufgelöst, vgl. Nr. 3 u. 4 der Hinweise zu § 45 GemHVO.
Die Bilanzposition setzt sich wie folgt zusammen.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2016 in € JA 2015 in € Veränderung in €
PRAP aus LuL 0,00 0,00 0,00
PRAP aus Zuweisun-
gen und Zuschüssen 81.203,24 41.527,24 39.676,00
Altbestand Grabnut-
zungsgebühren
(Erläuterung: Korrekturposten)
15.409.720,00
– 3.024.320,00
16.950.692,00
–-3.326.752,00
– 1.540.972,00
Neubestand Grabnut-
zungsgebühren 11.232.642,30 10.230.038,30 1.002.604,00
Summe 26.723.565,54 27.222.257,54 – 498.692,00
Beim PRAP aus Zuweisungen und Zuschüssen handelt es sich um Buchungen aus der Aus-
gleichsabgabe nach der Satzung zum Schutze des Baumbestandes. Der im Vorjahr in diesem
Bereich gebildete PRAP wurde im Berichtsjahr aufgelöst. Unsere Prüfung hat ergeben, dass
bei der Bildung des PRAP 2016 der im Haushaltsjahr 2016 gebuchte Aufwand für Ers atzpflan-
zungen von 15.894,50 € nicht berücksichtigt wurde. Deshalb sind sowohl die Erträge bei den
Kostenersatzleistungen und Erstattungen als auch beim PRAP aus Zuweisungen und Zuschü s-
sen im Haushaltsjahr 2016 falsch ausgewiesen, vgl. Ziff. 4.3 des Berichts. In Abstimmung mit
der Finanzverwaltung, Abt. Kämmerei wird dies im Rahmen der Buchungen PRAP zum
JA 2017 berichtigt.
Den Neubestand Grabnutzungsgebühren hat das Grünflächenamt auf die entsprechenden Nu t-
zungsjahre als PRAP 2016 abgegrenzt. Nachvollziehbare Unterlagen haben vorgelegen. Nach
dem Prüfungsplan 2016 wurde die Abstimmung zwischen der Finanzbuchhaltung und dem
Fachprogramm Girona vorgenommen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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4. Ergebnisrechnung
Gerade in der Ergebnisrechnung kommt der risikoorientierte Prüfansatz zum Tragen. Durch
die Vielzahl an Buchungen ist eine aussagefähige Prüfung nur möglich, wenn sachgerecht
Stichproben gezogen werden. Vorliegend wurden die Stichproben so ausgewählt, dass die
gesamten Risiken mit hoher Wahrscheinlichkeit abgedeckt und damit eine verlässliche Au s-
sage getroffen werden konnte. So wurden nicht nur die betragsmäßig hohen Buchungen als
Stichprobe gezogen, sond ern auch kleinere gezielt ausgesucht. Es wurde darauf geachtet,
dass bei der Stichprobenauswahl sowohl das Buchungsvolumen als auch die Menge der
Buchungen innerhalb der einzelnen Positionen der Ergebnisrechnung abgedeckt sind.
Die im JA aufgeführten Ertrags- und Aufwandskonten sind von uns dahingehend geprüft wor-
den, ob
• die geplanten Ansätze annähernd erreicht werden konnten, also richtig geplant waren,
• periodengerecht gebucht wurde,
• kontengenau gebucht wurde,
• der zu buchende Sachverhalt richtig beschrieben war und
• ob Korrekturen auf den Ergebniskonten richtig durchgeführt wurden.
Als fortgeschriebene Ansätze sind die Planwerte des Ergebnishaushaltes unter Berücksic h-
tigung etwaiger Veränderungen durch einen Nachtragshaushaltsplan, durch die aus dem
Vorjahr übertragenen Budgetansätze und durch gem. § 100 HGO beschlossene über - und
außerplanmäßige Aufwendungen zu verstehen
2.
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Privatrechtliche Leistungsentgelte sind Erträge als Gegenleistungen für Leistungen der
Kommune, die auf einem direkten Gegenleistungsverhältnis beruhen, z. B. Vermietung von
Räumlichkeiten, Verkauf von Handelswaren.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Privatrechtliche Lei s-
tungsentgelte 6.340.757,84 6.917.711,84 – 576.954,00
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 6.248.934,34 € ab.
Untersucht wurden stichprobenartig zehn Geschäftsvorfälle unterschiedlicher Sachkonten,
deren Gesamtvolumen über 1 % des Jahresergebnisses 2016 lag.
2 Kröckel in: Gemeindehaushaltsrecht Hessen, Hrsg.: Amerkamp, Kröckel, Rauber, § 46, Rn. 6, Stand 09.2012.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Unsere Prüfung der Geschäftsvorfälle ergab keine Beanstandungen der im JA ausgewiese-
nen Werte.
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte sind Entgelte für Leistungen auf der Grundlage eines
hoheitlichen Leistungsverhältnisses, bei denen die Gegenleistung durch eine Rechtsnorm
(Gesetz, Verordnung, Satzung) bestimmt wird, z. B. Gebühren für Baugenehmigu ngen,
Passgebühren.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Öffentlich-
rechtliche Leis-
tungsentgelte
48.659.566,99 47.678.579,64 980.987,35
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 46.614.693,20 € ab.
Im Jahr 2016 hat die Stadt Mehreinnahmen im Vergleich zu 2015 von insgesamt
2.044.873,79 € erzielt.
Erheblich war der Anstieg im Sachkonto „Kanalbenutzungsgebühren, Schmutzwasser“. G e-
genüber dem Ergebnis des Jahres 2015 wurden hier 1.737.966,94 € Mehreinnahmen gene-
riert. Davon entfallen alleine 1,3 Mio. € auf die Einleitung von Bachwasser (+583 Tm
3).
Wir haben nach unserem Prüf ungsplan zehn Fälle der öffentlich -rechtlichen Verwaltungsg e-
bühren stichprobenartig geprüft, die Prüfsumme lag über 1 % des Jahresergebnisses.
Unsere Prüfung der Geschäftsvorfälle ergab keine Beanstandungen der im JA ausgewiese-
nen Werte.
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
Unter Kostenerstattungen sind Ausgleichserträge für sach- und personenbezogene Leistu n-
gen zwischen der Eb ene der öffentlichen Hand und/ oder den Leistungsträgern bei Vorlage
gesetzlicher oder vertraglicher Leistungsverpflichtungen zu verstehen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Kostenersatzleistu n-
gen und -
erstattungen
19.406.171,83 31.335.919,59 – 11.929.747,76
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 15.327.112,38 € ab.
Die Erhöhung von rd. 4 Mio. € ist überwiegend durch die Erstattungen von Leistungen für
unbegleitete minderjährige Asylsuchende (z. B. Hilfe zur Erziehung, Krankenhilfe usw.) b e-
gründet.
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Die Erträge sind um rd. 38 % hinter dem fortgeschriebenen Ansatz zurückgeblieben. Die
Stadt begründet dies in i hrem Rechenschaftsbericht mit ausbleibenden Kostenerstattungen
des Landes für die Inobhutnahme und Versorgung von unbegleiteten minderj ährigen Asyl-
suchenden. Zum einen sind die Fallzahlen deutlich hinter den Prognosen zurückgeblieben,
was aus den korrespondierenden Aufwandskonten im Bereich der Transferaufwendungen
ersichtlich ist. Zum anderen wurden vom Jugendamt die Kostenabrechnungen m it dem
Land nicht zeitnah durchgeführt. Dies deckt sich mit unseren Erkenntnissen. Nach unseren
unterjährig gewonnen Eindrücken müssen wir feststellen, dass aufgrund fehlender persone l-
ler Kapazitäten des Jugendamtes Kostenerstattungsansprüche nicht zeitnah und erst unter
dem Druck von Verjährungsfristen geltend gemacht wurden.
Zur Prüfung des J A haben wir 42 Geschäftsvorfälle aus 12 verschiedenen Ertragskonten
ausgewählt. Mit einer Ausnahme konnten für alle Vorgänge von den Fachämtern begrü n-
dende Unterlag en vorgelegt werden.
Bei der Prüfung von Geschäftsvorfällen des Ertragskontos „Erstattung für den Besuch
Darmstädter Kitas § 28 HKJGB“ , das sind die Kosten für die Betreuung auswärtigen Kinder
in Darmstädter Kitas, haben wir festgestellt, dass es Defizite bei der Ermittlung und Ge l-
tendmachung der Ansprüche gab. Sie wurden verspätet bei den kostenerstattungspflicht i-
gen Kommunen angemeldet, so dass in zwei Fällen Ertragsausfälle wegen Verjährung auftr a-
ten. Mittlerweile wurde zur Verbesserung der Situation die personelle Ausstattung im J u-
gendamt, Abt. Kinderbetreuung, verstärkt. Zudem haben wir Vorschläge zur Abhilfe g e-
macht, die unterjährig weiterverfolgt werden.
In allen Fällen standen den Erträgen entsprechende Aufwendungen gegenüber. Bei 21 G e-
schäftsvorfäl len lagen die Aufwendungen ganz oder teilweise in einem früheren Rech -
nungsjahr. Die periodenfremden Erträge belaufen sich auf 678.123,80 € und sind über -
wiegend auf die Erstattungen im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden
zurückzuführen. Von Umbuchungen wurde abgesehen, da sie mit einem erheblichen Auf -
wand verbunden wären und das Gesamtergebnis dadurch nur unwesentlich beeinflusst
wird.
Bei der Bildung des PRAP aus Zuweisungen und Zuschüssen, bei dem es sich ausschlie ß-
lich um die Ausgleichsabgabe nach der Satzung zum Schutze des Baumbestandes handelt,
wurde der Aufwand für im Haushaltsjahr 2016 vorgenommene Ersatzpflanzungen von
15.894,50 € nicht berücksichtigt. Die Ergebnisse bei den entsprechenden Ertragskonten
und beim PRAP aus Zuweisungen und Zuschüssen sind daher falsch ausgewiese n, vgl.
Ziff. 3.8 des Berichts.
4.4 Bestandsveränderu ngen und aktivierte Eigenleistungen
Diese Position ist nicht zahlungswirksam, ist aber eine Ertragsposition. Dieser Ertrag ent-
steht, wenn die Stadt einen Vermögensgegenstand (Anlagevermögen und Umlaufvermögen)
mit eigenem Personal erstellt. Beim Lagerbestand werden im Rahmen des JA nur die Inven-
turdifferenzen gebucht.
Die aktivierbare Eigenleistung basiert auf der Grundlage der Honorarordnung für Architekten -
und Ingenieurleistungen (weiter HOAI). Die Höhe der aktivierbaren Eigenleistungen wird de m-
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nach für jedes Projekt nach den erbrachten Leistungsbildern und -phasen sowie den anr e-
chenbaren Projektkosten und Honorarzonen nach der HOAI ermittelt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Bestandsverä n-
derungen und
aktivierte Eigen-
leistungen
158.608,72 121.900,00 36.708,72
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 30.820,10 € ab.
Bestandsveränderungen sind im Berichtsjahr keine vorhanden.
Die größten Posten der aktivierten Eigenleistungen sind bei den Baumaßnahmen Kanalum-
bau Am Kavalleriesand (43.354,48 €), Wegesanierung Herrngarten (21.203,00 €) und U m-
bau Knotenpunkt Rhönring/Pankratiusstraße (15.182,00 €) angefallen. Grundsätzlich we r-
den bei den aktivierten Eigenleistungen keine allgemeine n Verwaltungskosten, Bauherre n-
leistungen und stadtinterne Projektsteuerungsleistungen erfasst. Erfreulicherweise gab es
deutliche Steigerungen im Gegensatz zum Vorjahr. Wir meinen allerdings, dass die baue n-
den Ämter mehr Ei genleistungen aktivieren könnten.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen
Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere Leistung darste l-
len und von einem öffentlich -rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen aufe r-
legt werden.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Steuern und steu-
erähnliche Erträge
einschließlich …
310.108.686,36 342.161.370,44 – 32.052.684,08
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 295.946.413,85 € ab.
Bei Erträgen aus Steuern und steuerähnlichen Erträge n einschließlich Erträgen aus gesetz -
lichen Umlagen ergaben sich keine wesentlichen Beanstandungen.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer lag bei 86.970.559,15 €, somit steigerte sich
der Gemeindeanteil des Jahres 2016 gegenüber dem Vorjahr um 4.839.67 8,33 €.
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer betrug 15.614.022,28 €. Die Veränderung blieb
leicht über dem Vorjahreswert von 15.287.752,07 €.
Bei der Grundsteuer A sind die Erträge im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen,
von 51.100,29 € im Vorj ahr auf 50.792,30 € in 2016.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Die Erträge aus der Grundsteuer B sind ggü. dem Vorjahr leicht angestiegen. Der Wert des
Haushaltsjahres 2016 betrug 36.413.057,35 €, der Wert des vorangegangen Jahres
35.340.294,15 €.
Das Rechnungsergebnis der Gewerbesteuer im Jahr 2016 wurde mit einem Wert von
167.512.805,39 € ausgewiesen. Der Wert des Vorjahres lag bei 160.351.170,90 €. Dies
bedeutet im Vergleich einen Anstieg um 7.161.634,49 € . Der geplante Ansatz 2016 von
200.000.000,00 € bei der Gewerbesteuer wurde um 32.487.194,61 € unterschritten. Die
Planung des Haushaltsansatzes ist bei der Gewerbesteuer nicht immer genau möglich, da
die Höhe der Gewerbesteuer vom endgültigen Bescheid des Finanzamt es abhängt. Dieser
wird dann auch für Vorjahre im aktuellen Jahr abgesetzt und verändert somit die vorherige
Prognose.
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 425 v. H. blieb auch in 2016 unverändert.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.6 Erträge aus Transferleistungen
Erträge aus Transferleistungen sind Zahlungen an die Stadt, die von Dritten (z. B. Kranke n-
kassen) geleistet werden für konsumtive Zahlungen seitens der Stadt. Sie gründen auf
rechtlichen Regelungen im sozialen Bereich mit einer bestimmten sachlichen oder perso-
nenbezogenen Zweckbestimmung, z. B. Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, übergele i-
tete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete sowie Kostenerstattungen durch Träger von
sozialen Leistungen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortge-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Erträge aus Tran s-
ferleistungen 40.711.734,05 38.921.200,00 1.790.534,05
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 39.666.411,66 € ab.
Die Erhöhung von rd. 4,4 % bleibt deutlich hinter den gestiegenen Aufwendungen bei den ko r-
respondierenden Sachkonten in der Position Transferaufwendungen zurück.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfansatzes haben wir 20 Geschäftsvorfälle aus dem B e-
reich des Amtes für Soziales und Prävention und des Jugendam tes geprüft. Die Fachämter
haben zu allen Vorgängen begründende Unterlagen vorgelegt. Die Kostenbeiträge und Koste n-
erstattungen wurden korrekt ermittelt und überwiegend den richtigen Sachkonten zugeordnet.
In drei Fällen hätten die Erstattungen von Überzah lungen durch Jugendhilfe - und Pflegeein-
richtungen als Kürzungen der Aufwendungen gebucht werden müssen, da sie im gleichen
Haushaltsjahr erfolgten. Da uns dieser Umstand aber nicht wesentlich erschien, wurde auf die
Umbuchungen der Beträge verzichtet.
Wie in den Vorjahren wurde erneut bei 13 Vorgängen keine periodengerechte Abgrenzung der
Erträge festgestellt. In den Stichproben bilden sich sowohl periodenfremde Ertrags -
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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forderungen, als auch deren Stornierung oder Niedersch lagung ab. Der Saldo dieser Vor gänge
hat sich zum Vorjahr deutlich verringert.
Darüber hinaus gab es keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
Zuweisungen und Zuschüsse sind überwiegend konsumtive, nicht personenbezogene F i-
nanzhilfen zur eigenständigen Erfüllung originärer Aufgaben der Gemeinde.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus Zuwei-
sungen und Zu-
schüssen für …
144.241.942,49 164.296.621,71 – 20.054.679.22
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 81.934.656,93 € ab.
Die Erhöhung der Erträge um rd. 76,0 % ist überwiegend auf die deutlich gestiegenen Zuwe i-
sungen des Landes für laufende Zwecke und die gestiegene Schlüsselzuweisung zurückzufüh-
ren. Die Erhöhung im Sachkonto „ Zuweisungen des Landes für laufende Zwecke “ um rd.
162 % gegenüber dem Vorjahr ergibt sich vor allem durch die pauschalisierte Erstattung der
Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchtete n. Auch die Schlüsselzuweisung,
als höchster Einzelertrag in dieser Ergebnisrechnungsposition, ist im Vergleich zum V orjahr
um rd. 94 % gestiegen. Dies ist u. a. darauf zurückzuführen, dass sich die Zuweisung aus den
im Vergleich gesunkenen städtischen Steuererträgen im 2. Halbjahr 2014 und 1. Halbjahr
2015 errechnet. Zudem sind die gesonderten Abrechnungen des Schullastenausgleichs, des
Sozialhilfelastenausgleich s und des Jugendhilfelastenausgleichs mit dem Ablauf des Haus-
haltsjahres 2015 beendet worden.
Die Ergebnisrechnungsposition ist trotz der Erhöhung zum V orjahr um rd. 20 Mio. € hinter
dem fortgeschriebenen Ansatz zurückgeblieben. Die Stadt begründet dies in ihrem Reche n-
schaftsbericht mit geringeren Zuweisungen des Landes nach dem Landesaufnahmegesetz
(LAG) für die Aufnahme und Unterbringung Geflüchteter . Bei der Aufstellung des Haushalts
waren wesentlich höhere Fallzahlen prognostiziert worden, für die Vor sorge geschaffen
wurde. Dies ist auch erkennbar, die korrespondierenden Aufwandskonten im Bereich der
Transferaufwendungen sind nicht im geplanten Maß a ngestiegen, vgl. Ziff. 4.16 dieses B e-
richts.
Aufgrund des risikoorientierten Prüfansatzes haben wir nur fünf Geschäftsvorfälle aus die-
ser Ertragsposition geprüft.
Lediglich in einer Stichprobe wurden die Erträge nicht in der gleichen Buchungsperiode wie
die korrespondierenden Aufwendungen gebucht. Da sich dadurch keine wesentliche Verä n-
derung der Ertragsp osition ergab, haben wir auch hier auf eine Umbuchung verzichtet.
Unterjährig ergaben sich weitere Feststellungen in diesem Bereich. Zudem standen auf den
Verbindlichkeitenkonten „BAMBINI Tagespflege“ und „Verbindlichkeiten BAMBINI Freiste l-
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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lung 3. Kinderg artenjahr“ Mittel aus dem BAMBINI -Landesprogramm zur Verfügung, die
vom Jugendamt nicht auf den Ertragskonten „Zuweisungen Land für BAMBINI -Programm…“
und „Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land“ gebucht wurden. Dadurch sind die E r-
träge auf diesen Konten zu niedrig ausgewiesen. Die Auflösung dieser Verbindlichkeiten
erfolgte aufgrund unserer Intervention im Haushaltsjahr 2017 zugunsten des Kontos „Per i-
odenfremder Erträge“ , vgl. Ziff. 3.7.6 dieses Berichts.
Weiterhin war unterjährig aufgefallen, dass a uch für die Ausgleichzahlungen des Landes an
die örtlichen Träger der Jugendhilfe über 122.400,00 € das Jugendamt trotz unserer Hin-
weise keine Ertragsbuchungen vorgenommen hat, wodurch die Erträge auf dem Konto „Z u-
weisungen für laufende Zwecke vom Land“ zu niedrig dargestellt sind. Hier soll ebenfalls
eine Buchung zugunsten des Kontos „Periodenfremde Erträge“ erfolgen.
Letztlich ist auch b eim Bestandskonto „Verbindlichkeiten aus Zuweisungen…“ e in unplau-
sibler Betrag ausgewiesen, der aus einer Falschbuchung des Schulamtes resultiert. Die
Umbuchung wurde von uns im Rahmen der Jahresabschlussprüfung veranlasst, was zu e i-
ner Verringerung der Erträge von 61.448,00 € bei dem Sachkonto „Zuweisung für laufende
Zwecke vom Land“ führt.
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
Investitionszuweisungen werden als Sonderposten passiviert. Dieser wird maßnahmenbez o-
gen über denselben Zeitraum abgeschrieben wie das geförderte Anlagegut. Die Erträge hie-
raus korrespondieren mit der AfA dieser Investitionsmaßnahme.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus der Aufl ö-
sung von Sonderposten
aus Investitionszuwe i-
sungen, …
7.134.480,17 7.101.702,00 32.778,17
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 6.749.683,84 € ab.
Wir haben die Erträge aus Sonderposten aufgrund der Anlagenbuchhaltung und der Ergebnis-
rechnung geprüft. In 2016 gab es Abweichungen zwischen Anlagenbuchhaltung und Finanz-
buchhaltung i. H. v. 30.010,94 €. Dabei handelt es sich um die verspäteten Umgliederungen
von fertiggestellten Anlagen. Die periodengerechte Zuordnung zu der jeweiligen Periode führt
zu einem Ausweis als periodenfremde Erträge.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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4.9 Sonstige ordentliche Erträge
Hierzu zählen alle betrieblichen Erträge, die gem . KVKR nicht anderen Kontengruppen z u-
zuordnen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Sonstige ordent-
liche Erträge 17.975.469,07 10.633.310,00 7.342.159,07
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 13.326.972,76 € ab.
In dieser Position sind die „Konzessionsabgaben“ mit 8.706.833,37 € und die „Erträge aus
der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen“ mit 5.063.530,00 € die wesentli-
chen Positionen. Letztere wur den an anderer Stelle geprüft, vgl. Ziff. 3.6.1.1 f. dieses B e-
richts.
Auf Grundlage des risikoorientierten Prüfansatzes haben wir diese Position nicht geprüft,
da wir das Prüfrisiko als gering eingeschätzt haben.
4.10 Personalaufwendungen
In den Personalaufwendungen sind u. a. die Vergütungen für die Mitarbeiter der Verwa l-
tung, die Beamtenbezüge sowie die Arbeitgeberant eile zur Sozialversicherung enthalten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Personalauf-
wendungen 92.522.309,79 94.051.830,00 – 1.529.520,21
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 87.242.814,20 € ab.
Die Sachkonten „Veränderung Urlaubsrückstellung“ und „Veränderung Überstundenrüc k-
stellung“ zeigen im Ergebnis den Saldo, der sich aus den jeweiligen Zuführungen und Ina n-
spruchnahmen ergibt. Im Gegensatz zum Vorjahr wurden die Aufwandsbuchungen zur Bil-
dung der Rückstellung für Urlaubs - und Zeitguthaben im Berichtsjahr wie der getrennt auf
den beiden genannten Konten gebucht. Die der Berechnung zugrunde liegenden Werte b a-
sieren überwiegend auf dem Zeitwirtschaftssystem.
Die Mehrausgaben von 33.488,36 € gegenüber dem Vorjahr bei dem Konto „Übrige sonstige
Personalaufwendung en“ beinhalten die Nachzahlung von 22.926,72 € an das Finanzamt aus
der Lohnsteuer außenprüfung für die Jahre 2012 -2015.
Auf Grundlage des Haushaltssicherungskonzepts 2010 wurde ab dem Haushaltsjahr 2012
die Umstellung des Stellenplans auf Vollzeitäquivale nte (weiter VZÄ) beschlossen. Es ergibt
sich folgendes Bild.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Planstellen in VZÄ Stellenbesetzung jeweils zum 30.06.
2016 2015 2016 2015
Beamte 632,00 627,59 602,640 598,837
Beschäftigte 1.220,59 1.145,39 1.163,540 1.111,105
Zusammen 1.852,59 1.772,98 1.766,180 1.709,942
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.11 Versorgungsaufwendungen
Unter Versorgungsaufwendungen versteht man die Versorgungsbezüge der Beamten, die
Beihilfen an Versorgungsempfänger sowie die Zuführung zu Pensions- und Beihilferückste l-
lungen. Ferner werden hier die Zuführungen zur ATZ sowie den Rückstellungen zu den Le-
bensarbeitszeitkonten gebu cht.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Versorgungs-
aufwendungen 20.987.921,90 17.913.160,00 3.074.761,90
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 17.802.647,84 € ab.
Der Mehraufwand gegenüber dem Vorjahr resultiert in erster Linie aus einer Steigerung von
2.359.197,00 € bei der „Zuführung zu Pensionsrückstellungen“, die sich aus dem entspr e-
chenden Gutachten der Firma Schüllermann Consulting GmbH ergab.
Im Rahmen der Prüfung hatten wir festgestellt, dass die anteilige Zuführung zu den Beihil-
ferückstellungen von 2.748,90 € für die berechtigten Personen aus dem Bereich Abwasser
doppelt gebucht wurde und zwar fälschlicherweise zusätzlich auf der Kostenstelle Sonstige
allgemeine Finanzwirtschaft . Die Finanzverwaltung hat eine entsprechende Korrektur vorg e-
nommen. Somit gibt es keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Die Anzahl der Versorgungsempfänger lag im Berichtsjahr bei 407.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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4.12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen die Auf wendungen für Material,
Energie, für bezogene Leistungen, für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, für
Kommunikation usw.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Aufwendungen für
Sach- und Dienst-
leistungen
96.674.579,77 107.313.588,14 – 10.639.008,37
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 78.934.336,95 € ab.
Die bedeutendste Ergebnisposition in den Sach - und Dienstleistungen sind die Aufwendun-
gen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, insg. 45.049.227,20 €. Hier sind
es insbesondere die Mieten an den EB IDA aus dem Mieter -Vermieter-Modell mit insg.
38.433.081,59 €.
Eine weitere bedeutende Ergebnisposition sind die Aufwendungen für bezogene Leistungen,
insg. 33.951.522,59 €. Hierunter fallen, neben den Energiekosten, u. a. die umfangreichen
Unterhaltungs - und Instandsetzungsarbeiten im Bereich des Straßenverkehrs - und Tiefbau-
amtes sowie des Grünflächenamt es. Die Aufwendungen für bezogene Leistungen betragen
hier
• Aufwendungen für bezogene Leistungen
im Straßenverkehrs - und Tiefbauamt 9.548.643,41 €,
• Aufwendungen für bezogene Leistungen
im Grünflächenamt 2.570.492,96 €.
Unsere stichprobenhafte Prüfung haben wir auf den Bereich Energie (Strom, Gas, Fernwärme,
Heizöl etc.) beschränkt. Auf den Anhang zum JA 2016, Ziff. 4.13 wird verwiesen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.13 Abschreibungen
Die AfA stellt den Werteverzehr bzw. Ressourcenverbrauch an Vermögensgegenständen dar,
§§ 43, 58 Nr. 2 GemHVO.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Abschreibungen 24.018.278,53 21.901.151,00 2.117.127,53
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 20.443.610,12 € ab.
Das Ergebnis des Haushaltsjahres 20 16 für die AfA ist wie folgt dargestellt:
Kontenentwicklung in €
AfA auf Sachanlagen und Immaterielle
Vermögensgegenstände aus der F i-
nanzbuchhaltung
20.658.896,21
AfA auf Forderungen wegen Uneinbrin g-
lichkeit 2.527.388,03
Zuführung zu den Einzelwertberichti-
gungen 1.095.895,42
Zuführung zu den Pauschalwertberic h-
tigungen 51.000,00
– periodenfremde AfA – 314.901,13
Summe 24.018.278,53
Wir haben die Ergebnisrechnung mit der entsprechenden Position im Anlagespiegel abg e-
stimmt. Die Werte stimmen nicht überein. Im JA wird die AfA auf Sachanlagen und immaterie l-
le Vermögensgegenstände in der Anlagenbuchhaltung mit 20.930.523,63 € inkl. periode n-
fremde AfA ausgewiesen. Auf den Konten der Finanzbuchhaltung sind jedoch 20.658.896,21 €
inkl. periodenfremde AfA gebucht. Es ergibt sich eine Differenz von 271.627,42 €. Diese Diff e-
renz konnte nicht aufgeklärt werden. In Anbetracht der Vielzahl der Anlagengüter ist aus unse-
rer Sicht diese Differenz aber vernachlässigbar.
Die AfA auf Forderungen wegen Uneinbringlichkeit und die Zuführungen zu Wertberichtigungen
betreffen die Bilanzpositionen der Ford erungen, siehe Ziffer 3.2.1.2 ff dieses Berichts .
Die Prüfung der Stichprobe, die nach dem risikoorientierten Prüfansatz festgelegt wurde, füh r-
te zu keinen Beanstandungen.
Auf den Anhang zum JA 2016 , Ziff. 4.14 wird verwiesen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendu n-
gen
Neben den Zuschüssen an Vereine und Institutionen für laufende Zwecke und Projekte sind
hierin Zuweisungen und Kostenerstattungen an verschiedene Einrichtungen, Eigenbetriebe
und Zweckverbände enthalten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Aufwendungen aus Z u-
weisungen und Zuschü s-
sen sowie besondere
Finanzaufwendungen
142.099.438,00 149.724.263,57 – 7.624.825,57
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 120.260.617,13 € ab.
Die Zuweisungen für den Bereich Kinderbetreuung mit insgesamt 33 Mio. € für das B e-
richtsjahr werden im Sachkonto „Zuweisungen und Zuschüsse an übrige Bereiche“ abgebil-
det. Mit 86 Mio. € ist dieses das Sachkonto mit dem größten Volumen.
Die Zusammensetzung der Zuschüsse und Zuweisungen wird i m Anhang zum
JA 2016, Ziff. 4.15 dargestellt.
Die Zahlungen basieren überwiegend auf vertraglichen Vereinbarungen.
Die wesentlichen Veränderungen beziehen sich hauptsächlich auf eine höhere Verlustabde-
ckung für die Eigenbetriebe , die in der folgenden Tabelle dargestellt werden.
Stand zum
31.12.2016 in €
Stand zum
31.12.2015 in € Veränderung
Verlustabdeckung EB
Kultur 8.750.000,00 5.370.000,00 3.380.000,00
Verlustabdeckung E i-
genbetrieb Bäder (weiter
EB Bäder)
1.700.000,00 740.000,00 960.000,00
Betriebskostenerstattung
EB IDA 6.545.980,00 498.900,00 6.047.080,00
Die Verlustabdeckungen durch die Stadt an die Eigenbetriebe werden im Wesentlichen bei
Liquiditätsbedarf ausgezahlt. Bei dem EB Kultur und dem EB Bäder sind die gestiegenen
Verlustabdeckungen im Gegensatz zum Jahr 2015 mit den damaligen Ausschüttungen von
Dividenden der HEAG an die Eigenbetriebe zu begründen . Diese Dividendenausschüttungen
sind im Berichtsjahr vollständig ausgefallen.
Der EB IDA hat während des Berichtsjahres eine Betriebskostenerstattung i. H. v.
4.365.980,00 € erhalten. Im Nachtrags haushaltsplan 2016 stellte die Stadt zusätzlich e i-
nen Betrag von 6 .000.000,00 € für Unterhaltungsmaßnahmen im Folgejahr zurück, was
ebenfalls ergebniswirksam war . Aus dieser Rückstellung wurde zum J A ein Betrag von
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Revisionsamt
3.820.000,00 € zur Deckung des Mittelbedarfs für die Kita im Bereich des Bebauungsplans
E 44 verwendet.
Wir haben gem . unserer Prüfungsplanung zehn Konten, auf denen die Aufwendungen für
Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen abgebildet werden,
geprüft. Dabei haben wir Bescheide, Rechnungen und auch Prüfergebnisse des Revisions-
amtes als auch von Wirtschaftsprüfern als Prüfungsunterlage herangezogen. Diese Prüfung
führte zu keinen Beanstandungen.
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageve r-
pflichtungen
In dieser Position werden die Krankenhaus -, die LWV- und die Gewerbesteuerumlage abg e-
bildet.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Steueraufwendungen
einschließlich Aufwe n-
dungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
73.934.461,65 76.378.556,10 – 2.444.094,45
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 59.730.276,76 € ab.
Die Umlageverpflichtungen stiegen im Berichtsjahr um 14.204.184,89 €, allein die Gewe r-
besteuerumlage hatte einen Anstieg von 9.913.814,42 € zu verzeichnen.
Steueraufwendungen zum 31.12.2016 einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen U m-
lageverpflichtungen sind im Wesentlichen:
• Krankenhausumlage 3.616.484,00 €,
• LWV-Umlage 38.984.291,00 €,
• Gewerbesteuerumlage 30.983.257,74 €.
Im Rahmen unserer Prüf ungsplanung haben wir zehn Geschäftsvorfälle anhand der Rec h-
nungsansätze, der Endabrechnungen und der Bescheide geprüft. Als Prüfvolumen wurde 1
% des gebuchten Jahreswertes erreicht.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.16 Transferaufwendungen
Unter dem Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendungen zusammengefasst, die
ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Transferaufwendungen sind z. B. Sozial - und
Jugendhilfeleistungen und Aufwendungen für Ehrungen oder Stipendien.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Transferaufwe n-
dungen 142.539.702,42 161.549.678,18 – 19.009.975,76
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 113.077.481,13 € ab.
Die Erhöhung von rd. 29,5 Mio. € entspricht ca. 26 % und ist hauptsächlich durch die h u-
manitäre Notlage im Rahmen des Zuzugs von Geflüchteten begründet. So stiegen die Au f-
wendungen auf dem Sachk onto „Leistungen nach dem AsylBL G …“ um rd. 5,7 Mio. €, auf
dem Sachkonto „Leistungen für Unterkunft und Heizung Asyl“ um rd. 9,6 Mio. € und auf
dem Sachkonto „Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen - umA“ um rd. 8,7 Mio. €.
Dennoch blieb der Aufwand um ca. 19 Mio. € hinter dem fortgeschriebenen Ansatz zurück,
da die Fallzahlen die Prognosen, die zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushalts vorla -
gen, deutlich unterschritten.
Wir haben im Rahmen eines risikoorientierten Prüfansatzes 20 Geschäftsvorfälle des Kontos
„Leistung für Unterkunft und Heizung Asyl“ durch Vorlage der entsprechenden Leistungsa k-
ten des Amtes für Soziales und Prävention mit einem Volumen von rd. 2,5 Mio. € geprüft.
Die begründenden Belege für die jeweiligen Auszahlungen haben uns vorgelegen und waren
nachvollziehbar. Es handelt sich zum größten Teil um Zimmerabrechnungen von Hotels,
Pensionen und Erstunterkünften zur Unterbringung der Geflüchteten . Die zunächst falsch
verbuchten Betr äge für Sicherheitsdienste für die Erstwohnungseinrichtungen wurden im
Berichtsjahr umgebucht. Eine weitergehende Prüfung Asyl erfolgt im Rahmen einer
Schwerpunktprüfung.
Die Prüfung im Bereich Elternentgelte für Kindertagesstätten ergab, dass die Leistungen für
Hilfe zur Erziehung (SGB VIII) in städtischen Kitas für das Haushaltsjahr 2016 in falscher
Höhe vom Aufwandskonto „Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen…“ in den Ertrag
der städtischen Kitas umgebucht wurden. Wir regten Korrekturbuchungen an, die den Auf-
wand der Jugendhilfeleistung um 94.627,74 € verringern.
Vom Amt für Soziales und Prävention wurde in Absprache mit uns und der Finanzverwa l-
tung im JA eine Korrekturbuchung des Forderungskontos „For derungen aus Leistungen
nach SGB II Arge“ vor genommen, die zu einer Verminderung des Aufwands auf dem SK
7230130 (Hilfe für Nichtsesshafte) von 50.621,50 € führt.
Unterjährig haben wir in diesem Bereich d ie Abschluss-Verwendungsnachweise der Pr o-
gramme Ausbildungsbudget (weiter: ABB) 2011 und ABB 2012 sowie die Zwischenverwe n-
dungsnachweise für das Haushaltsjahr 2016 des ABB 2013, ABB 2014, AQB (Ausbildungs -
und Qualifizierungsbudget) 2016 geprüft. Die geprüften Beträge belaufen sich auf insg.
1.796.834,47 €. Diese ausbildungs - und berufsfördernden Programme werden mittlerweile
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ausschließlich beim Amt für Soziales und Prävention bearbeitet. Wir haben den Mittelfluss
(Einnahmen und Ausgaben) der Programme im NSK nachvollzogen und die Verwendungs -
nachweise der verschiedenen Träger der Maßnahmen in Stic hproben auf zweckentspr e-
chende Verwendung geprüft. Unsere Prüfung ergab in diesem Bereich keine nennenswerten
Beanstandungen.
Zudem wurde von uns im Bereich Transferaufwendungen des Amtes für Soziales und Pr ä-
vention das Landesprogramm „Arbeitsmarktbudget 2016“ mit einem Volumen von rd.
470.000,00 € geprüft. Die Ausgaben und Einnahmen der Belegliste mit Geldfluss wurden im
NSK nachvollzogen, die Ausgaben ohne Geldfluss (Anteile Stelle Schuldnerberatung) mit
der Liste der Besoldungsstelle verglichen. Die Ver wendungsnachweise der verschiedenen
Träger der Maßnahme haben wir ebenfalls auf zweckentsprechende Verwendung geprüft.
Unsere Prüfung ergab in diesem Bereich keine nennenswerten Beanstandungen.
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Hierzu zählen alle betrieblichen Aufwendungen, die gem . KVKR nicht anderen Kontengru p-
pen zuzuordnen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Sonstige orden t-
liche Aufwen-
dungen
16.340,96 23.075,00 – 6.734,04
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 17.050,67 € ab.
Die Position wurde im Rahmen des risikoorientierten Ansatzes in diesem Jahr nicht geprüft.
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4.18 Finanzerträge
Die Finanzerträge umfassen die Erträge aus Beteiligungen und aus anderen Wertpapieren
und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens (z. B. Gewinnanteile und Dividenden), Zins-
erträge (z. B. Zinsen aus Darlehen, Giro - und Kontokorrentkonten) und ähnliche Erträge
(z. B. Kreditprovisionen, Bürgschaftspro visionen).
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Finanzerträge 16.991.852,19 8.418.060,00 8.573.792,19
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 9.287.136,55 € ab.
Die Veränderung in der Position ist vor allem durch die Erhöhung der Verzinsung von Ste u-
ernachforderungen mit einem Volumen von 10.416.075,84 € be gründet. Im Übrigen neh-
men wir Bezug auf den Anhang zum JA 2016, Ziff. 4.21.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen sind Finanzaufwand, der für die Nutzung von Fremdk a-
pital für einen festgelegten Zeitraum entrichtet werden muss. Der Ansatz von Zinsaufwand
bedingt i. d. R., mit Ausnahme rein unterjähriger Verbindlichkeiten zur Liquiditätssich e-
rung, einen Ansatz von Verbindlichkeiten in der Vermögensrechnung. Hierunter sind auch
Aufwendungen aus dem Einsatz von Finanzderivaten zu verstehen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Zinsen und äh n-
liche Auf-
wendungen
16.720.930,36 17.780.180,00 – 1.059.249,64
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 17.374.273,95 € ab.
Ein Abgleich zwischen der Saldenliste im NSK und den Werten des J A in dieser Position
wurde durchgeführt. In der Planungsphase wurde ein höherer Kreditbedarf angesetzt, der
tatsächlich nicht so in Anspruch genommen wurde. Weiterhin wurden die Zinssätze vor sich-
tig, d.h. etwas höher geplant.
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Die Zinsen und ähnliche Aufwendungen werden durch die nachfolgenden Positionen b e-
stimmt:
• 6.333.101,75 € Bankzinsen,
• 3.982.295,21 € Aufwendungen für Finanztermingeschäfte,
• 3.590.107,75 € Zinsen für Kassenkredite,
• 1.182.500,84 € Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm.
Unter Anwendung des risikoorientierten Prüfansatzes wurde die Abstimmung zwischen Da r-
lehensverwaltung und Finanzbuchhaltung geprüft. Die p eriodengerechte Abgrenzung erfol g-
te ordnungsgemäß.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.20 Außerordentliche Erträge
Außerordentliche Erträge sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO
• im Einzelfall erhebliche Erträge, die wirtschaftlich andere Haushaltsjahre betre f-
fen oder selten oder unregelmäßig anfallen,
• Erträge aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens,
die den Restbuchwert übersteigen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Außerordent-
liche Erträge 3.155.870,00 127.000,00 3.028.870,00
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 2.466.284,76 € ab.
Beim Abgleich zwischen der Saldenliste im NSK und den Werten dieses J A ergaben sich
keine Beanstandungen.
Die wesentlichen Sachkonten sind in diesem J A „Sponsoring für Ferienkurse“ i. H. v.
554.463,91 € und „Erträge aus Dienstherrnwechsel“ i. H. v. 1.232.069,15 €.
Laut Prüfungsplan war nur das Sachkonto „sonstige außerordentliche Erträge“ zu prüfen.
Die Buchungen wurden sachgerecht zug eordnet, es ergaben sich keine Beanstandungen an
den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.21 Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliche Aufwendungen sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO
• im Einzelfall erhebliche Aufwendungen, die wirtschaftlich andere Haushaltsjahre
betreffen oder selten oder unregelmäßig anfallen,
• Aufwendungen aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlageve r-
mögens, die den Restbuchwert unterschreiten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2016 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Außerordentliche
Aufwendungen 7.506.577,96 100.000,00 7.406.577,96
Im JA 2015 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 6.974.343,32 € ab.
Nach dem risikoorientierten Ansatz wurden die Konten bezüglich der Rückstellungszufü h-
rung geprüft. Es ergaben sich keine Feststellungen.
Die periodenfremden Aufwendungen betreffen im Wesentlichen Geschäftsvorfälle aus den
Gebührentatbeständen des Straßenverkehr un d Tiefbauamtes, verspätete Leistungsabrec h-
nungen des Jugend amtes und des Amtes für Soziales und Prävention sowie verspätete A b-
rechnungen der Feuerwehr.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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5. Finanzrechnung
5.1 Darstellung der Finanzrechnung
Im JA 2016 weist die Stadt eine Abnahme des Finanzmittelbestandes von 27.653.181,95 €
aus. Dies entspricht auch den Änderungen der Position Flüssige Mittel in der Bilanz.
Die Stadt hat sich für den Ausweis in der direkten Finanzrechnung entschieden, somit gilt
Muster 16 der GemHVO. Es schreibt die Form der Abbildung der Gesamtfinanzrechnung
vor. Auch hier wird eine Abnahme des Finanzmittelbestandes von 27.653.181,95 € ausge-
wiesen. Damit stimmt der Finanzmittelbestand der Finanzr echnung mit der Bilanzposition
Flüssige Mittel überein. Die Stadt weist den Finanzmittelbestand mit 34.698.628,00 € in
der Finanzrechnung richtig aus.
Wir haben nach Prüf ungsplan nur die Teilfinanzrechnung geprüft und mit der Finanzrec h-
nung 2016 abgestimmt. Es konnten keine Abweichungen zwischen Finanzrechnung und
Teilfinanzrechnung festgestellt werden.
Gleichwohl haben wir, außerhalb des Prüf ungsplans, festgestellt, dass im Bereich der
haushaltsunwirksamen Finanzrechnungskonten unplausible Salden ausgewiesen wurden,
also „positive“ Auszahlungen.
5.2 Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Jahr 20 16 zur rechtzeitigen Leistung von Auszah-
lungen in Anspruch genommen werden durften, war auf 385.000.000,00 € festgesetzt.
Die Aufnahme von Kassenkrediten belief sich im Berichtsjahr auf 280.050.000,00 €. Der
Höchstbetrag der Kassenkredite wurde damit nicht ausgeschöpft.
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6. Würdigung des Jahresabschlusses
Die anschließende Würdigung des JA basiert auf den von der HGO in § 128 Abs. 1 Nr. 1 - 6
vorgegebenen Prüfaufgaben einschließlich ihrer Hinweise. Zusätzlich hat das Revisionsamt
gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO im JA zu prüfen, ob die Verwaltung bei ihrer
Aufgabenerfüllung zweckmäßig und wirtschaftlich gehandelt hat.
Diese Würdigung ist Grundlage für den in Ziff. 7 dieses Berichts nachfolgenden Prüfve r-
merk.
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO
Nach § 95 HGO bildet der Haushaltsplan die Grundlage für die Haushaltswirtschaft der
Stadt. Er ist nach Maßgabe dieses Gesetzes und der hierzu erlassenen Vorschriften für die
Haushaltsführung verbindlich.
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015 wurde die Haushaltssa t-
zung, welche die Festsetzungen des Haushaltsplans enthält, vgl. § 94 HGO, beschlossen.
Für das Haushaltsjahr 20 16 hat das Regierungspräsid ium Darmstadt als Aufsichtsbehör de
die Genehmigung einer Kreditaufnahme i. H. v. 73.038.114,00 € gem. § 103 HGO erteilt.
Ausweislich des Haushaltsplans in der Fassung nach dem 1. Nachtrag, beschlossen von der
Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016, wurde ein Überschuss von 15.348.895,00 €
geplant. Der entsprechend fortgeschriebene Haushaltsansatz des Haushaltsjahres 20 16
zeigt einen Jahresüberschuss von 10.977.893,23 €. Das tatsächliche Ergebnis des Jahres
2016 beläuft sich auf einen Verlust von 2.135.401,63 €. Damit unter schreitet das tatsächli-
che Ergebnis den fortgeschriebenen Ansatz um 13.113.294,86 €.
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO
Die Prüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO betrifft die einzelnen Rechnungsbeträge. Sie
werden darauf geprüft, ob sie „sa chlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und
belegt sind“. Darunter fällt, ob die Buchungen durch Belege begründet sind und , ob die im
JA angegebenen Summen aus den einzelnen Buchungen richtig errechnet worden sind.
Wir haben Verwendungsnachweise Dritter, städtische Verwendungsnachweise, Bauvorhaben
sowie Prüfungen der Rechtmäßigkeit von Verwaltungsvorgängen im Sozialwesen unterjährig
geprüft. Zusätzlich wurden anlässlich der vorliegenden Jahresabschlussprüfung stichpr o-
benhaft die buchungsbegründenden Unterlagen, z. B. Verträge und Verwaltungsakte, eing e-
sehen. Wir konnten uns davon überzeugen, dass die Rechnungsbeträge belegt waren und ,
dass aus den Buchungen die Summen im JA errechnet worden sind.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO
Das Revisionsamt hat anlässlich der Jahresabschlussprüfung zu bewerten, ob bei den E r-
trägen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der Vermögens- und
Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren worden ist. Die Rechtm ä-
ßigkeitsprüfung richtet sich nur auf Vorgänge, die Auswirkungen auf die Haushaltswir t-
schaft haben. Ergänzend bestimmt § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO, dass in der Ja h-
resabschlussprüfung zu bewerten ist, ob bei der Aufgabenerfü llung der Verwaltung auch
wirtschaftlich gehandelt wurde. Dies gründet auf dem verbindlichen Haushaltsgrundsatz in
§ 92 Abs. 2 HGO, wonach die Haushaltswirtschaft sparsam und wirtschaftlich zu führen ist
3
.
6.3.1 Kontenpflege
In Bezug auf vorg. Anforderungen an die Gesetzmäßigkeit ist nach unseren Prüfungen fest-
zustellen, dass es Verbesserungsbedarf bei der Kontenpflege in der städtischen Buchha l-
tung gibt. Die Kontenpflege muss nach den Grundsätzen der Ordnungsmäßigkeit der Buc h-
führung regelmäßig und zeitnah durchgeführt werden, damit die Buchhaltung ihre Dok u-
mentations- und Steuerungsfunktion erfüllen kann.
Die Qualität der Buchhaltung hat im Gegensatz zum JA 2015 zugenommen. Wir meinen
jedoch, dass weitere Anstrengungen zum Aufbau routinemäßiger Verfahren in der Buchha l-
tung notwendig sind, zu denen z. B. die regelmäßigen Kontenabstimmungen gehören. In
Bezug auf die einzelnen Kritikpunkte verweisen wir auf den Bericht.
Wir weisen außerdem darauf hin, dass gem. § 112 HGO die Stadt zum 31.12.2015 einen
Gesamtabschluss zu erstellen ha tte. Die Voraussetzung für einen Gesamtabschluss ist,
dass die Salden zwischen den Unternehmen abgestimmt sind.
6.3.2 Finanzrechnung
Im Rahmen der Prüfung ist festgestellt worden, dass die Konten der Finanzrechnung im Be-
reich der haushaltsunwirksamen Vorgänge nicht plausibel waren. Insgesamt stimmt die F i-
nanzrechnung mit der Entwicklung der liquiden Mittel überein, aber die Zahlungen auf den
entsprechenden Auszahlungs- und Einzahlungskonten werden nicht immer richtig zugeor d-
net.
3
Zahradnik in: Bennemann/Daneke usw., Kommunalverfassungsrecht, Kommentar, Bd. II, Stand Nov. 2010, § 128, Rn.
11; auch Daneke in Bennemann/Daneke, wie vorg., § 92, Rn. 15 f.; IDR Prüfungsleitlinie 200, Stand 17.02.2009,
Ziff. 2 Rn. 8.
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6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses
Der JA soll gem. § 112 Abs. 9 HGO vier Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres aufgestellt
werden. Dies erfolgte für den JA 2016 durch Magistratsbeschluss aber erst förmlich zum
15.11.2017.
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Nach § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO war zu prüfen, ob im Rahmen der Erfüllung ihrer
Aufgaben die Verwaltung wirtschaftlich und zweckmäßig gehandelt hat. Der allgemeine Hau s-
haltsgrundsatz gem. § 92 Abs. 2 HGO schreibt vor, dass die Haushaltswirtschaft sparsam
und wirtschaftlich zu führen ist. Dabei hat die Gemeinde finanzielle Risiken zu minimieren.
Spekulative Finanzgeschäfte sind verboten.
Wir haben bei unserer Prüfung keine Anhaltspunkte gefunden, dass die Haushaltswirtschaft
nicht sparsam und nicht wirtschaftlich geführt wurde.
Hauptsächlicher Grund für das negative Ergebnis ist wieder die Abwertung der Klinikum
Darmstadt GmbH, diesmal um 4.218.765,41 €. Ohne diese Abwertung läge ein positives
Gesamtergebnis vor.
Aus der Tabelle unter Ziff. 3 dieses Berichts ist die nicht mehr sinkende Eigenkapitalquote
ersichtlich. Mit der Entscheidung der Stadt im Jahr 2012, den Konsolidierungsvertrag mit
dem Land Hessen (sog. „kommunaler Schutzschirm“) abzuschließen, ist dem Trend entg e-
gengesteuert worden.
In Anbetracht dessen, dass die Aufgabe nerfüllung u. E. mit steigenden Verbindlichkeiten im-
mer schwieriger wird, weisen wir aber auf die Darstellung des Geschäftsverlaufs 2016 im R e-
chenschaftsbericht unter Ziff. 1. und 8.2 hin. Hier wird prognostiziert, dass am Ende des F i-
nanzplanungszeitraums 2019 die Verbindlichkeiten der Stadt zusammen mit den Eigenbetrie-
ben über 1 Milliarde € betragen werden. Im JA 2016 betragen diese zusammen mit den Eige n-
betrieben ausweislich des Rechenschaftsberichts noch 738,6 Mio €.
6.3.5 Bereich Forderungen
Bei dieser JA-Prüfung hat sich herausgestellt, dass die Systematik zu den Wertberichtigu n-
gen einen erhöhten Prüfaufwand erfordert hat. Bei der Prüfung der Forderungen ist eine
unplausible, weil negative, Bilanzposition bei den Forderungen aus LuL aufgefallen. Der
Abstimmungsaufwand war erheblich und führte zu Umbuchungen. Wie schon geschrieben,
empfehlen wir zusätzlich eine Analyse der Forderungen auch zu einem Quartals-
Berichtstermin vorzunehmen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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6.3.6 Umgliederung Anlagen im Bau in Sachanlagen
Wie schon letztes Jahr ist festzustellen, dass eine zeitnahe Umglied erung und Aktivierung von
in Betrieb genommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt sich in einem stetig ver -
besserten Prozess befindet. Wir beobachten, dass die Fachämter vermehrt selbständig die
Umgliederungen anstoßen. Trotzdem sind außerperiodische Aufwendungen wieder angefallen.
6.3.7 Bewertung Finanzanlagen
Dieses Jahr wurden die Finanzanlagen von der Finanzverwaltung bewertet und auch im Wert
zutreffend angepasst. Wir beg rüßen diese Praxis und empfehlen dies beizubehalten.
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO
Die dem JA beizulegenden Anlagen ergeben sich aus §§ 52, 50 GemHVO i. V. m.
§ 112 HGO.
Danach sind in der Anlage nübersicht, ausgehend von den gesamten AHK, die Zugänge, A b-
gänge, Umbuchungen und Zuschreibungen des Haushaltsjahres sowie die AfA in ihrer g e-
samten Höhe aufzuführen. Ebenfalls ist der Stand des Anlagevermögens zu Beginn und zum
Ende des Haushaltsjahres gesondert ausz uweisen sowie ergänzend die AfA des Haushalt s-
jahres. Die Gliederung rich tet sich nach § 49 Abs. 3 Nr. 1 GemHVO.
Diese Anforderung wurde erfüllt, die Übersicht ist im Anhang zum JA 20 16, Anlage Ziff. 7.1
enthalten.
Zusätzlich ist eine Verbindlichkeitenübersicht anzufertigen, § 52 Abs. 2 GemHVO. Anzug e-
ben ist der Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres, die Restlaufzeit
unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem Jahr, über einem Jahr bis einschließlich
fünf Jahren und über fünf Jahren. Die Gliederung richtet sich nach
§ 49 Abs. 4 Nr. 4 GemHVO.
Auch diese liegt vor, siehe im Anhang zum JA 20 16, Anlage Ziff. 7.4.
Weiterhin sind in einer Übersicht die Rückstellungen der Stadt nachzuweisen. Die Glied e-
rung richtet sich nach § 49 Abs. 4 Nr. 3 GemHVO; dabei sind mindestens die in
§ 39 GemHVO genannten Rückstellungen mit dem Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende
des Haushaltsjahres sowie die Zuführungen und Auflösungen im Haushaltsjahr anzugeben.
Dieser Anforderung entspricht der JA 20 16 ebenfalls, siehe im Anhang zum JA 20 16, Anla-
ge Ziff. 7.3.
Dann ist noch eine Forderungsübersicht dem Anhang beizulegen, vgl. § 52 Abs. 4 GemHVO.
Dieser Anforderung entspricht der JA 20 16 ebenfalls, siehe im Anhang JA 2016, Anlage 7.2.
Zusätzlich ist der Anhang als zugehörige Anlage zum JA gem. § 50 GemHVO i. V . m.
§ 112 Abs. 4 S. 1 HGO zu prüfen. Der Anhang liegt dem JA zum 31.12.20 16 ordnungsge-
mäß bei.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Im Rahmen der Prüfung der Einzelpositionen im JA haben wir den Anhang in die Prüfung
einbezogen. Danach erachten wir die Anhangsangaben entsprechend den Anforderungen
des § 50 GemHVO als gänzlich erfüllt. Die erforderlichen Informationen sind gegeben wo r-
den. Insbesondere sind die geleisteten Bürgschaften im Gesamtvolumen angegeben, wir
haben die einzelnen Bürgschaftsverpflichtungen nachvollzogen. Als weitere Pflichtangabe
wurden die Dauerschuldverhältnisse im Anhang dargestellt.
Insgesamt sind die nach den uns vorliegenden Informationen gemachten Angaben im A n-
hang vollzählig.
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Bei dieser Prüfungsaufgabe war zu bewerten, ob wesentliche Mängel bei der Buchführung
auftraten, die zur Einschränkung des Prüfungsurteils führen. Eine Einschränkung bedeutet,
dass eine uneingeschränkte Bestätigung der Übereinstimmung zwischen Buchhaltung und
den tatsächlichen Verhältnissen der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage nicht gegeben
werden kann. Dabei sind wir bei der Bewertung der Geschäftsvorfälle vom Grundsatz der
Wesentlichkeit ausgegangen.
Wir vertreten die Meinung, dass in einer Gesamtbet rachtung der Vermögensrechnung keine
wesentlichen Anhaltspunkte gegeben sind, die eine Einschränkung des Prüfurteils in Bezug
auf die Übereinstimmung zwischen Buchhaltung und den tatsächlichen Verhältnissen rech t-
fertigen.
Für den Bereich des Umlaufvermögens ist die notwendige Wertberichtigung auf Forderungen
zu erwähnen. Die Forderungen waren nach dem strengen Niederstwertprinzip und dem Vor-
sichtsprinzip zu bewerten. Wir meinen, dass damit die Anforderungen an die Bewertung des
Umlaufvermögens erfüllt sind .
In der Ergebnisrechnung der Stadt sind uns keine wesentlichen Geschäftsvorfälle aufgefa l-
len, die entweder von der Periodisierung als auch von der Sachgerechtigkeit zu einer Ein-
schränkung führen.
Die Finanzrechnung führt zum richtigen Bestand der liquiden Mittel. Die Zuordnung der
einzelnen Geschäftsvorfälle auf die richtigen Finanzrechnungskonten ist teilweise unplausi-
bel bei den haushaltsunwirksamen Konten. Dieser Mangel ist aber nicht so gravierend, dass
dies eine Einschränkung notwendig macht.
Nach dieser Würdigung der Buchführung kommen wir insg. zu dem Ergebnis, dass der JA
2016 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- , Finanz- und
Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
6.6 Rechenschaftsbericht
Im Rechenschaftsbericht sind gem. § 51 GemHVO der Verlauf der Haushaltswirtschaft und
die Lage der Stadt unter dem Gesichtspunkt der Sicherung der stetigen Erfüllung der Au f-
gaben so darzustellen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild ve r-
mittelt wird. Dabei sind die wesentlichen Ergebnisse des JA und erhebliche Abweichungen
der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen zu erläutern und eine Bewertung der A b-
schlussrechnungen vorzunehmen. Ferner sollen a uch Angaben über den Stand der Aufg a-
benerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien, Vorgänge von besonderer Bedeutung,
die nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, die voraussichtliche Entwic k-
lung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung (zugrunde
liegende Annahmen sind anzugeben) und wesentliche Abweichungen zwischen geplanten
und tatsächlich durchgeführten Investitionen gemacht werden.
Die Stadt stellt in Ziff. 2 des Rechenschaftsberichts klar, welche Wertgrenzen sie für w e-
sentlich hält, um vertiefter über Vorgänge bzw. Geschäftsvorfälle zu berichten. Das sind seit
2015 Abweichungen über 25 % und mit mindestens eine m Abweichungsbe trag von
300.000,00 €. Dies ist u. E. sachgerecht.
Der Rechenschaftsberi cht der Wissenschaf tsstadt Darmstadt zum 31.12.2016 liegt dem JA
zum 31.12.2016 ordnungsgemäß bei. Er beinhaltet u. E. alle relevanten Vorgänge mit
Haushaltsbezug. Die Haushaltsabweichungen zwischen Ist- Ergebnis und Budget sind nac h-
vollziehbar beschrieben und klären über wesentliche Sachverhalte auf.
Im Rahmen der Erläuterung der Lage der Stadt ist e ine klare Darstellung der Haushaltslage
2016 enthalten. Der Leser gewinnt einen nach u. E. richtigen Eindruck der Situation. Hieran
schließt sich eine weiterhin intensive Erläuterung der Ziele sowie Chancen und Risiken an,
die aus unserer Sicht alle Aspekte, vor allem die Risiken, ansprechen. Die inhaltliche Au s-
gestaltung ist nachvollziehbar und informativ.
Das Ziel des Rechenschaftsberichts, eine analysierende Darstellung der derzeitigen und
zukünftigen Ziel- und Produktorientierung der Stadt zu vermitteln, ist unserer Ansicht nach
gelungen. Der Rechenschaftsbericht ist gem. den Vorgaben des § 51 GemHVO erstellt.
Der Rechenschaftsbericht steht in Einklang mit dem JA und vermittelt insgesamt ein zutre f-
fendes Bild von der Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
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Revisionsamt
7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes
Nach dem Ergebnis der Prüfung hat das Revisionsamt für den JA zum 31.12.2016 und den
Rechenschaftsbericht 20 16 der Wissenschaftsstadt Darmstadt den folgenden Prüfungsve r-
merk erteilt:
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Vermögens -, Ergebnis- und Finanzrech-
nung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Rechenschaftsbericht
der Stadt für das Haushaltsjahr 20 16 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht nach den wirtschaftlichen Vorschriften liegen in
der Verantwortung des Magistrates. Unsere Aufgabe ist es, a uf der Grundlage der von uns
durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der
Buchführung und über den Rechenschaftsbericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach §§ 128, 131 HGO vorgenommen. Die Pr ü-
fung ist so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf
die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze or d-
nungsmäßiger Buchführung und durch den Rechenschaftsbericht vermittelten Bildes der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit
erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über
die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt sow ie
die Erwartungen möglicher Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die
Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht
überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung
der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des M a-
gistrates sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Re-
chenschaftsberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sicher e
Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse ent-
spricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden B estim-
mungen der kommunalen Satzungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze or d-
nungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt . Der Rechen-
schaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt ein z u-
treffendes Bild von der Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Darmstadt, den 30.04.2018
Dr. Spura
Magistratsdirektor
anlage 3
270 Zeichen
Punkt 9: Jahresabschluss 2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2016 hier: Feststellung des Jahresabschlusses (V-Nr. 2018/0161) Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Gegenstimmen: SPD Stimmenthaltung: AfD
2018/0161
5358 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
20.06.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
Abt.: Kämmerei OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0161
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Jahresabschluss 2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2016
hier: Feststellung des Jahresabschlusses
Vorlage vom: 18.06.2018
Beschlussvorschlag :
Der in der Ergebnisrechnung zum 31. Dezember 201 6 ausgewiesene Jahres gewinn im ordentl i-
chen Ergebnis von EUR 2.215.306,33 sowie der Jahresverlust im außerordentlichen Ergebnis von
EUR 4.350.707,96 werden festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 201 6 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht und
Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und leitet ihn
nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stad tverordnetenversammlung weiter.
Die Stadtverordnetenversammlung wird g ebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO Entla s-
tung zu erteilen.
Anlagen: Jahresabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2016
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Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
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Begründung zur Magistratsvorlage vom 18.06 .2018
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2017/0392 vom 08.11.2017 durch den Magistrat am
15.11.2017 war der Jahresabschluss 201 6 formal aufgestellt und wurde anschließend zur
Prüfung an das Revisionsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des
Prüfberichtes ist der Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes
der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Insgesamt ergibt si ch ein Jahresfehlbetrag von EUR 2.135.401,63 (Vorjahr
EUR 4.258.331,70). Ge genüber der Haushaltsplanung 2016, die im fortgeschriebenen A n-
satz einen Jahresüberschuss von EUR 10.977.893,23 vorsah, liegt eine Verschlechterung um
EUR 13.113.294,86 vor. Die Summe der ordentlichen Aufwendungen lag unter dem fortg e-
schriebenen Ansatz, ab er die Erträge verfehlten den Ansatz insbesondere bei den Zuweisu n-
gen und Zuschüssen sowie den Steuern um insgesamt E UR 52 Mio.
Betrachtet man nur das ordentliche Ergebnis liegt wieder ein Überschuss von TEUR 2.215
vor (Vorjahr TEUR 250).
In Summe reichen im Jahr 2016 erneut di e ordentlichen Erträge von TEUR 594.737 aus, um
die ordentlichen Aufwendungen von TEUR 592.793 zu decken. Das Jahr 2016 schließt mit
einem Überschuss im Verwaltungsergebnis von TEUR 1.944 ab.
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 25.290 verringert, was im
Wesentlichen auf die Abna hme der flüssigen Mittel (TEUR 27.653) zurückzuführen ist.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen erhöht sich geringfügig von 89,3% auf
91,3%. Die größte Zunahme ist im Berei ch der Sachanlagen festzustellen (+TEUR 10.094),
was hauptsächlich auf einen Kita Neubau, Fertigstellung/Aktivierung von Gemeindestraßen
sowie mehr Anl agen im Bau zurückzuführen ist.
Die Verringerung der Finanzanlagen ist im Wesentlichen durch die Abwertu ngen der Klinikum
Darmstadt GmbH in Höhe von TEUR 4.219 und der Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH &
Co. KG in Höhe von TEUR 84 bedingt.
Das Eigenkapital erhöht sich, wie bereits im V orjahr, in 2016 erneut auf TEUR 191.917. Die
Nettoposition verbessert sich um TEUR 10.617, da die investiven Entschuldungshilfen im
Rahmen des kommunalen Schutzschirms hier verrechnet werden. Der Jahresfe hlbetrag des
Vorjahres von TEUR 4.258 verringert sich auf TEUR 2.135. Auch in diesem Jahr haben die
Entschuldungshilfen fü r abgelöste Kredite den Ergebnisvortrag nicht so stark anwachsen la s-
sen.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag
31.12.2016 15,0 % (Vorjahr 14,0 %).
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass auf grund der bei der Prüfung gewonn e-
nen Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden
Bestimmungen der kommunalen Satzungen entspricht und unter Beachtung der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Ve rhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt. Der R e-
chenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt ein
zutreffendes Bild der finanzwirtschaftliche n Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
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Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 201 6 keine Tat-
sachen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 201 6 durch die Stadtve r-
ordnetenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Darmstadt, 18.06.2018
Dezernent IV
André Schellenberg
anlage 2
5375 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
20.06.2018
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
Abt.: Kämmerei OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I 14
IV 20
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2018/0161
Magistratsbeschluss-Nr.
233
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Jahresabschluss 2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2016
hier: Feststellung des Jahresabschlusses
Vorlage vom: 18.06.2018
Beschlussvorschlag:
Der in der Ergebnisrechnung zum 31. Dezember 201 6 ausgewiesene Jahresgewinn im
ordentlichen Ergebnis von EUR 2.215.306,33 sowie der Jahresverlust im außerordentlichen
Ergebnis von EUR 4.350.707,96 werden festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 201 6 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht und
Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und leitet ihn
nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stad tverordnetenversammlung weiter.
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO
Entlastung zu erteilen.
Anlagen: Jahresabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2016
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Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 27.06.2018
Der Vorlage wird zugestimmt.
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Begründung zur Magistratsvorlage vom 18.06.2018
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2017/0392 vom 08.11.2017 durch den Magistrat am
15.11.2017 war der Jahresabschluss 201 6 formal aufgestellt und wurde anschließend zur
Prüfung an das Revisionsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des
Prüfberichtes ist der Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes
der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Insgesamt ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von EUR 2.135.401,63 (Vorjahr
EUR 4.258.331,70). Gegenüber der Haushaltsplanung 2016, die im fortgeschriebenen
Ansatz einen Jahresüberschuss von EUR 10.977.893,23 vorsah, liegt eine Verschlechterung
um EUR 13.113.294,86 vor. Die Summe der ordentlichen Aufwendungen lag unter dem
fortgeschriebenen Ansatz, aber die E rträge verfehlten den Ansatz insbesondere bei den
Zuweisungen und Zuschüssen sowie den Steuern um insgesamt E UR 52 Mio.
Betrachtet man nur das ordentliche Ergebnis liegt wieder ein Überschuss von TEUR 2.215
vor (Vorjahr TEUR 250).
In Summe reichen im Jahr 2016 erneut di e ordentlichen Erträge von TEUR 594.737 aus, um
die ordentlichen Aufwendungen von TEUR 592.793 zu decken. Das Jahr 2016 schließt mit
einem Überschuss im Verwaltungsergebnis von TEUR 1.944 ab.
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 25.290 verringert, was im
Wesentlichen auf die Abnahme der flüssigen Mittel (TEUR 27.653) zurückzuführen ist.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen erhöht sich geringfügig von 89,3% auf
91,3%. Die größte Zunahme ist im Bereich der S achanlagen festzustellen (+TEUR 10.094),
was hauptsächlich auf einen Kita Neubau, Fertigstellung/Aktivierung von Gemeindestraßen
sowie mehr Anlagen im Bau zurückzuführen ist.
Die Verringerung der Finanzanlagen ist im Wesentlichen durch die Abwertungen der Klinikum
Darmstadt GmbH in Höhe von TEUR 4.219 und der Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH &
Co. KG in Höhe von TEUR 84 bedingt.
Das Eigenkapital erhöht sich, wie bereits im V orjahr, in 2016 erneut auf TEUR 191.917. Die
Nettoposition verbessert sich um TEUR 10.617, da die investiven Entschuldungshilfen im
Rahmen des kommunalen Schutzschirms hier verrechnet werde n. Der Jahresfehlbetrag des
Vorjahres von TEUR 4.258 verringert sich auf TEUR 2.135. Auch in diesem Jahr haben die
Entschuldungshilfen für abgelöste Kredite den Ergebnisvortrag nicht so stark anwachsen
lassen.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wisse nschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag
31.12.2016 15,0 % (Vorjahr 14,0 %).
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass aufgrund der bei der Prüfung
gewonnenen Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den
ergänzenden Bestimmungen der kommunalen Satzungen entspricht und unter Beachtung
der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt
Darmstadt vermittelt. Der Rechenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss
und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild der finanzwirtschaftlichen Lage der
Wissenschaftsstadt Darmstadt.
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Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 201 6 keine
Tatsachen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 201 6 durch die
Stadtverordnetenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Darmstadt, 18.06.2018
Dezernent IV
André Schellenberg
anlage 4
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Punkt 22: Jahresabschluss 2016 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2016 hier: Feststellung des Jahresabschlusses (V-Nr. 2018/0161) Der Vorlage wird zugestimmt. Gegenstimmen: SPD und AfD Stimmenthaltung: FDP
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2018/0161
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 18.06.2018
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00