Rat
Mittwoch, 29. September 2010 um 18:05 Uhr
Tagesordnung (67)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Sozialhilfekosten für eine spezielle Personengruppe
Verschuldungssituation der Stadt Münster
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Haushalt 2011
Bürgerumfrage 2010: Ergebnisse der Fragenkomplexe "Einsparmöglichkeiten und Mehreinnahmen", "Ziele der Stadtentwicklung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerversammlungen und Bürgerkonferenzen zum Haushalt und zum Konsolidierungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011Etatreden: Oberbürgermeister Markus Lewe
Neue Maßnahmen zum Haushaltsplan 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschreibung der Stelle des Generalintendanten/der Generalintendantin der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschreibung der Stelle des Generalintendanten/der Generalintendantin der Stadt Münster
Jugendrat der Stadt Münster- Weiterentwicklung und Profilschärfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jugendrat der Stadt Münster- Weiterentwicklung und Profilschärfung
Kindertagesbetreuungsbericht 2010/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II), Vorbereitung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung durch die Stadt Münster und die Agentur für Arbeit Münster in einer gemeinsamen Einrichtung - Jobcenter Münster für bzw. ab 2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuorganisation des SGB II, Hier: Empfehlung der Verwaltung für die Organisation der SGB II Aufgabenwahrnehmung ab 2012 in der Form des Optionsmodells
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzielle Beteiligung der Kommunalen Stiftung Siverdes an der Fotovoltaikanlage auf der Zentraldeponie Münster II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung §24 GO NRW Aufgabe des Spielplatzes "Pater-Kolbe-Straße" in Amelsbüren
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr. 74/2010 - Erlass einer Baumschutzsatzung für die Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Beirat für Klimaschutz Münster - Vorschläge für die Besetzung, Aufgaben und Organisation
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bewerbung der Stadt Münster als "Fairtrade-Stadt" im Rahmen der internationalen Kampagne "Fairtrade-Towns" des Vereins "TransFair e.V."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
22. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 536 - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 483, 1. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 483:Amelsbüren - Hansa-Businesspark
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 134 II (Neufassung), 1. Änderung - Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 210, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 415: Wolbeck-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresbericht 2008 / 2009 der Feuerwehr Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Stand zur Umsetzung des Migrationsleitbildes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Entwicklungspolitischer Nord-Süd-Preis der Stadt Münster / bürger:sinn:stiftung 2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenkonzept zur Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Landesinstitut für Gesundheit und Arbeit" sowie "Krebsregister NRW" in Münster halten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen der Stadt Münster hier: Rechtsstatus der Gruppe UWG/ÖDP
Ergebnis: verwiesen
Öffentliches Hearing zur Einzelhandelsentwicklung in Hiltrup: Transparenz und Beteiligung für BürgerInnen und Unternehmen sichern - Betroffene müssen Beteiligte werden!
Ergebnis: verwiesen
Modellschulen in die Schulentwicklungsplanung aufnehmen und Auswirkungen darstellen
Ergebnis: verwiesen
Starke Stadtwerke für Münster
Ergebnis: verwiesen
Ausgaben kritisch analysieren - Städtische Stromversorgung preislich optimieren
Ergebnis: verwiesen
Weitere Optimierung der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Vorlagen zur Beschlussfassung
Berichtsvorlagen an den Rat
Einbringung von Vorlagen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.10.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 29.09.2010 18:05 Uhr
- Ende
- 29.09.2010 21:47 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage