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V/0686/2010

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 09.09.2010

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 29.09.2010, TOP 26

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

6988 Zeichen

V/0686/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
29.09.2010 Hauptausschuss Vorberatung 
29.09.2010 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Integrationsrat 
 
 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied  
6. RH Tim Rohleder  
RH Stephan Hense 
  
 
2. Sportausschuss 
 
 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
 Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. Josefine P aul 
Pia Tovar 
 
3. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung 
 
 von der Fraktion DIE LINKE 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
19. Rüdiger Sagel  
RH Joachim Bruns 
  
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0686/2010 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492 60 47 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
29.09.2010 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0686/2010 
 
4. Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 
 
 von der Fraktion DIE LINKE 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
19. RF Iris Toulasl  
Ralf Henrichs 
1. Ralf Henrichs  
RF Iris Toulas 
 
5. Stiftungskommission 
 
 von der Fraktion DIE LINKE 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Christian Brämswig  
RH Joachim Bruns 
 
6. Kommunale Gesundheitskonferenz 
 
 von der Fraktion DIE LINKE 
 
Mitglied Stellvertretung 
5. Rüdiger Sagel  
RH Joachim Bruns 
  
 
7. Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe 
 
 von der Fraktion DIE LINKE 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Ali Atalan  
Mathias Meczele 
 
8. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft 
 
 von der Fraktion DIE LINKE 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
19. RF Ursula Münsterjohann  
Ursula Münsterjohann 
  
 
9. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
10. Aliye Strakce -Gönül 
RF Marianne Koch 
3. RF Marianne Koch  
RF Maria Winkel

- 3 - 
V/0686/2010 
 
10. Rechnungsprüfungsausschuss 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
7. RF Aliye Stracke -Gönül 
RF Maria Winkel 
  
 
11. Ausschuss für Gleichstellung 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  2. Aliye Stracke -Gönül 
RF Maria Winkel 
 
12. Aufsichtsrat Wirtschaftsförderung 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
  7. Aliye Stracke -Gönül 
RF Maria Winkel 
8. Svenja Schulze  
NN 
  
 
13. Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
7. BM Holger Wigger  
RF Maria Winkel 
  
 
14. Polizeibeirat 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
  5. Patric k Röhring 
Karl-Heinz Braun 
 
15. Zweckverbandsversammlung Sparkasse Münsterland-Ost 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
  8. Karsten Rahn  
RF Maria Winkel 
10. Aliye Stracke Gönül  
RF Gaby Kubig-Steltig 
10. RF Gaby Kubig -Steltig 
RH Kurt Pölling

- 4 - 
V/0686/2010 
 
16. Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk Münster e.V. 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied  
2. RF Marianne Koch  
Alexander Kujat 
  
 
17. Mitgliederversammlung der Fachklinik Hornheide 
 
 Vertretung der Stadt Münster 
 
Mitglied  
 Dr. Christiane Kappenstein  
Dr. Norbert Schulze-Kalthoff 
  
 
 
Folgende Umbesetzungen nimmt der Rat zur Kenntnis: 
 
18. Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit  
 
 von der Fraktion DIE LINKE 
 
Mitglied Stellvertretung 
5. Rudolf Engbers  
Daniela Kreuz 
5. Ali Atalan  
Tim Fürup 
 
19. Pflegekonferenz 
 
 von der Fraktion DIE LINKE 
 
Mitglied Stellvertretung 
5. Claudia Heeck  
RH Raimund Köhn 
5. RH Raimund Köhn  
Barbara Wagstaff 
 
20. Lenkungsausschuss der Arbeitsgemeinschaft (Arge) 
 
 von der Fraktion DIE LINKE 
 
Mitglied Stellvertretung 
  5. Rüdiger Sagel  
Olaf Götze 
 
21. Beirat Rieselfelder 
 
 von der SPD-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
  2. NN  
Lisa Winkel 
 
22. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass Frau Ratsfrau Maria Winkel, bisher sachkundige Bürge-
rin im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung und in der Pflegekonfe-
renz, auch als Ratsfrau in beiden Gremien vertreten bleibt.

- 5 - 
V/0686/2010 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1 und 2: 
Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 
21.09.2010 bzw. 28.09.2010 beantragt. 
 
Zu 3 – 7: 
Die Umbesetzungen werden von der Fraktion DIE LINKE mit Schreiben vom 22.09.2010 bean-
tragt. 
 
Zu 8: 
Frau Münsterjohann ist mit Ablauf des 01.07.2010 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschieden. 
Mit Verlust des Ratsmandates hat sie auch die Mitgliedschaft im Ausschuss für Stadtplanung, 
Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft verloren. Die Fraktion DIE LINKE beantragt mit Schrei-
ben vom 22.09.2010 Frau Münsterjohann als sachkundige Bürgerin zu entsenden. 
 
Zu 9 – 16: 
Die durch das Ausscheiden von Frau Aliye Stra cke-Gönül erforderlichen Umbesetzungen wurden 
von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 23.09.2010 beantragt. 
 
Zu 17: 
Der Rat hat am 11.11.2009 Frau Dr. Christiane Kappenstein als Vertreter der Stadt Münster in die 
Mitgliederversammlung der Fachklinik Hornheide entsandt. Frau Dr. Kappenstein war Leiterin des 
Gesundheitsamtes und ist seit dem 01.08.2010 im Ruhestand. Die Verwaltung schlägt ihren Nach-
folger im Amt Herrn Dr. Norbert Schulze Kalthoff zur Entsendung in die Mitgliederversammlung 
vor. 
 
Zu 18: 
Gemäß Beschluss des Rates vom 28.10.2009 benennen die Fraktionen des Rates jeweils ein Mit-
glied für den Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit. Die Fraktion DIE LINKE teilt mit 
Schreiben vom 22.09.2010 die Umbesetzungen mit. 
 
Zu 19: 
Gemäß § 3 der Grundsätze für die Arbeit der Pflegekonferenz entsenden die Fraktionen jeweils ein 
Mitglied in die Pflegekonferenz. Mit Schreiben vom 22.09.2010 teilt die Fraktion DIE LINKE die 
Umbesetzung mit. 
 
Zu 20: 
Gemäß Beschluss des Rates benennen die Fraktionen des Rates jeweils ein Mitglied für den Len-
kungsausschuss der Arbeitsgemeinschaft. Die Um besetzung wird mit Schreiben vom 22.09.2010 
von der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt. 
 
Zu 21: 
Gemäß Beschluss des Rates vom 12.12.2007 benennen die Fraktionen des Rates jeweils ein Mit-
glied für den Beirat Rieselfelder. Die SPD-Fraktion teilt die Umbesetzung mit Schreiben vom 
23.09.2010 mit. 
 
Zu 22: 
Frau Ratsfrau Maria Winkel war bisher im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförde-
rung und in der Pflegekonferenz als sachkundige Bürgerin entsandt. Die SPD-Fraktion teilt mit 
Schreiben vom 23.09.2010 mit, dass sie diese Positionen auch als Ratsfrau beibehält.

- 6 - 
V/0686/2010 
 
Hinweis: 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein-
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ver-
waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Beset-
zung zu achten. 
 
 
gez. 
Markus Lewe

Beratungsverlauf (2)

29.09.2010 Hauptausschuss
TOP 21 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
29.09.2010 Rat
TOP 26 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0686/2010
Typ
Vorlagen
Datum
09.09.2010
Erstellt
06.10.2020 14:37