V/0686/2010
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Beschlussvorlage
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V/0686/2010 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt des Rates und des Oberbürgermeisters Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 29.09.2010 Hauptausschuss Vorberatung 29.09.2010 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Integrationsrat von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied 6. RH Tim Rohleder RH Stephan Hense 2. Sportausschuss von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. Josefine P aul Pia Tovar 3. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung von der Fraktion DIE LINKE Mitglied Liste der Stellvertretungen 19. Rüdiger Sagel RH Joachim Bruns Vorlagen-Nr.: V/0686/2010 Auskunft erteilt: Frau Smolka Ruf: 492 60 47 E-Mail: Smolka@stadt-muenster.de Datum: 29.09.2010 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0686/2010 4. Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen von der Fraktion DIE LINKE Mitglied Liste der Stellvertretungen 19. RF Iris Toulasl Ralf Henrichs 1. Ralf Henrichs RF Iris Toulas 5. Stiftungskommission von der Fraktion DIE LINKE Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Christian Brämswig RH Joachim Bruns 6. Kommunale Gesundheitskonferenz von der Fraktion DIE LINKE Mitglied Stellvertretung 5. Rüdiger Sagel RH Joachim Bruns 7. Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe von der Fraktion DIE LINKE Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Ali Atalan Mathias Meczele 8. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft von der Fraktion DIE LINKE Mitglied Liste der Stellvertretungen 19. RF Ursula Münsterjohann Ursula Münsterjohann 9. Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 10. Aliye Strakce -Gönül RF Marianne Koch 3. RF Marianne Koch RF Maria Winkel - 3 - V/0686/2010 10. Rechnungsprüfungsausschuss von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 7. RF Aliye Stracke -Gönül RF Maria Winkel 11. Ausschuss für Gleichstellung von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 2. Aliye Stracke -Gönül RF Maria Winkel 12. Aufsichtsrat Wirtschaftsförderung von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretung 7. Aliye Stracke -Gönül RF Maria Winkel 8. Svenja Schulze NN 13. Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 7. BM Holger Wigger RF Maria Winkel 14. Polizeibeirat von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretung 5. Patric k Röhring Karl-Heinz Braun 15. Zweckverbandsversammlung Sparkasse Münsterland-Ost von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretung 8. Karsten Rahn RF Maria Winkel 10. Aliye Stracke Gönül RF Gaby Kubig-Steltig 10. RF Gaby Kubig -Steltig RH Kurt Pölling - 4 - V/0686/2010 16. Veranstaltergemeinschaft Lokaler Rundfunk Münster e.V. von der SPD-Fraktion Mitglied 2. RF Marianne Koch Alexander Kujat 17. Mitgliederversammlung der Fachklinik Hornheide Vertretung der Stadt Münster Mitglied Dr. Christiane Kappenstein Dr. Norbert Schulze-Kalthoff Folgende Umbesetzungen nimmt der Rat zur Kenntnis: 18. Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit von der Fraktion DIE LINKE Mitglied Stellvertretung 5. Rudolf Engbers Daniela Kreuz 5. Ali Atalan Tim Fürup 19. Pflegekonferenz von der Fraktion DIE LINKE Mitglied Stellvertretung 5. Claudia Heeck RH Raimund Köhn 5. RH Raimund Köhn Barbara Wagstaff 20. Lenkungsausschuss der Arbeitsgemeinschaft (Arge) von der Fraktion DIE LINKE Mitglied Stellvertretung 5. Rüdiger Sagel Olaf Götze 21. Beirat Rieselfelder von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretung 2. NN Lisa Winkel 22. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass Frau Ratsfrau Maria Winkel, bisher sachkundige Bürge- rin im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung und in der Pflegekonfe- renz, auch als Ratsfrau in beiden Gremien vertreten bleibt. - 5 - V/0686/2010 Begründung: Zu 1 und 2: Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 21.09.2010 bzw. 28.09.2010 beantragt. Zu 3 – 7: Die Umbesetzungen werden von der Fraktion DIE LINKE mit Schreiben vom 22.09.2010 bean- tragt. Zu 8: Frau Münsterjohann ist mit Ablauf des 01.07.2010 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschieden. Mit Verlust des Ratsmandates hat sie auch die Mitgliedschaft im Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft verloren. Die Fraktion DIE LINKE beantragt mit Schrei- ben vom 22.09.2010 Frau Münsterjohann als sachkundige Bürgerin zu entsenden. Zu 9 – 16: Die durch das Ausscheiden von Frau Aliye Stra cke-Gönül erforderlichen Umbesetzungen wurden von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 23.09.2010 beantragt. Zu 17: Der Rat hat am 11.11.2009 Frau Dr. Christiane Kappenstein als Vertreter der Stadt Münster in die Mitgliederversammlung der Fachklinik Hornheide entsandt. Frau Dr. Kappenstein war Leiterin des Gesundheitsamtes und ist seit dem 01.08.2010 im Ruhestand. Die Verwaltung schlägt ihren Nach- folger im Amt Herrn Dr. Norbert Schulze Kalthoff zur Entsendung in die Mitgliederversammlung vor. Zu 18: Gemäß Beschluss des Rates vom 28.10.2009 benennen die Fraktionen des Rates jeweils ein Mit- glied für den Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit. Die Fraktion DIE LINKE teilt mit Schreiben vom 22.09.2010 die Umbesetzungen mit. Zu 19: Gemäß § 3 der Grundsätze für die Arbeit der Pflegekonferenz entsenden die Fraktionen jeweils ein Mitglied in die Pflegekonferenz. Mit Schreiben vom 22.09.2010 teilt die Fraktion DIE LINKE die Umbesetzung mit. Zu 20: Gemäß Beschluss des Rates benennen die Fraktionen des Rates jeweils ein Mitglied für den Len- kungsausschuss der Arbeitsgemeinschaft. Die Um besetzung wird mit Schreiben vom 22.09.2010 von der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt. Zu 21: Gemäß Beschluss des Rates vom 12.12.2007 benennen die Fraktionen des Rates jeweils ein Mit- glied für den Beirat Rieselfelder. Die SPD-Fraktion teilt die Umbesetzung mit Schreiben vom 23.09.2010 mit. Zu 22: Frau Ratsfrau Maria Winkel war bisher im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförde- rung und in der Pflegekonferenz als sachkundige Bürgerin entsandt. Die SPD-Fraktion teilt mit Schreiben vom 23.09.2010 mit, dass sie diese Positionen auch als Ratsfrau beibehält. - 6 - V/0686/2010 Hinweis: Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein- Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Ver- waltungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Beset- zung zu achten. gez. Markus Lewe
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig geändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0686/2010
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 09.09.2010
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37