Hauptausschuss
Mittwoch, 29. September 2010 um 17:08 Uhr
Tagesordnung (52)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0059/2010 "Auszeichnung - Münsteraner zeigen Zivilcourage"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke an den Rat Nr. A-R/0049/2010 "Münster als Stadt des Friedens - Volkstrauertag anders begehen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion Nr. A-R/0058/2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke. an den Rat Nr. A-R/0013/2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Nr. A-R/0055/2010 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 31.05.2010 "Schulterschluss mit der Region. Für eine Strategie der interkommunalen Partnerschaft"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag Nr. A-R/0063/2010 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 29.06.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL NR. A-R/0050/2010: "Aktionsplan 'Inklusives Gemeinwesen Stadt Münster' "
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt zur Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Öffentlichkeit und Transparenz beim Promenadenflohmarkt herstellen - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Münster Nr. AH/0001/2010 vom 09.06.2010
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bericht zur Unterbringung von Flüchtlingen in den städtischen Wohnheimen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umstrukturierung Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ausschreibung der Stelle des Generalintendanten/der Generalintendantin der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ausschreibung der Stelle des Generalintendanten/der Generalintendantin der Stadt Münster
Jugendrat der Stadt Münster- Weiterentwicklung und Profilschärfung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Jugendrat der Stadt Münster- Weiterentwicklung und Profilschärfung
Kindertagesbetreuungsbericht 2010/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II), Vorbereitung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung durch die Stadt Münster und die Agentur für Arbeit Münster in einer gemeinsamen Einrichtung - Jobcenter Münster für bzw. ab 2011
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neuorganisation des SGB II, Hier: Empfehlung der Verwaltung für die Organisation der SGB II Aufgabenwahrnehmung ab 2012 in der Form des Optionsmodells
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Finanzielle Beteiligung der Kommunalen Stiftung Siverdes an der Fotovoltaikanlage auf der Zentraldeponie Münster II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung §24 GO NRW Aufgabe des Spielplatzes "Pater-Kolbe-Straße" in Amelsbüren
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr. 74/2010 - Erlass einer Baumschutzsatzung für die Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Beirat für Klimaschutz Münster - Vorschläge für die Besetzung, Aufgaben und Organisation
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bewerbung der Stadt Münster als "Fairtrade-Stadt" im Rahmen der internationalen Kampagne "Fairtrade-Towns" des Vereins "TransFair e.V."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
22. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 536 - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 483, 1. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 483:Amelsbüren - Hansa-Businesspark
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 134 II (Neufassung), 1. Änderung - Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 210, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 415: Wolbeck-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Justizvollzugsanstalt
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerumfrage 2010: Ergebnisse der Fragenkomplexe "Einsparmöglichkeiten und Mehreinnahmen", "Ziele der Stadtentwicklung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerversammlungen und Bürgerkonferenzen zum Haushalt und zum Konsolidierungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2010
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresbericht 2008 / 2009 der Feuerwehr Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Stand zur Umsetzung des Migrationsleitbildes
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
5. Entwicklungspolitischer Nord-Süd-Preis der Stadt Münster / bürger:sinn:stiftung 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Beratung von Berichtsvorlagen an den Hauptausschuss
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Beratung von Berichtsvorlagen an den Rat
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.10.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 29.09.2010 17:08 Uhr
- Ende
- 29.09.2010 21:22 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage