Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 25. Juni 2026 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (81)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Einwohnerfrage - Fragen zur Nettobilanz der Stadtbäume im Bezirk
Ergebnis: vertagt
Aktuelle Stunde - Hitzeschutz jetzt – Was tut die Stadt Köln zum Schutz der Menschen in der Innenstadt? Antrag B90/Die Grünen
Einwohneranfrage - Severinsbrücke/Helenenwallstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Eingangsklassen am Musikzweig des Humboldt-Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln-Altstadt/Süd, Schulnummer 166649
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Ergebnis: vertagt
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anhörung zur Änderung von Busverkehrsleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Konzept zur Vergabe des Offenbachplatzes sowie des angrenzenden Dirk-Bach-Platzes nach Fertigstellung und Wiedereröffnung des Bühnenensembles für Veranstaltungen und ähnlich geprägte Nutzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teileinziehung der Lochnerstraße in Köln-Neustadt/Süd - Schulstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Katholischen Hauptschule Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln, Schulnummer 140909 von 3 auf 2 Züge ab dem Schuljahr 2027/28
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Gewährung eines Zuschusses zum Belagswechsel des Uni-Kunststoffrasenspielfeldes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drehung Einbahnstraße Trankgassenwerft südlich der Bastei
Ergebnis: vertagt
Beschluss über Anregungen/Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf Nummer 68439/04 Arbeitstitel: "Deutzer Hafen - Teilplan A" in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Annahme einer Schenkung der Kölner Grün Stiftung für Aufwertungsmaßnahmen in der historischen Grünanlage Aachener Weiher im Inneren Grüngürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Spielplatz Trude Herr Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz - Weiterführung eines Platzmanagements und -programms 2026-2030
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Baubeschluss für die Instandsetzung der Trogwände Stadtbahnrampe Barbarossaplatz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67469/03 Arbeitstitel: Hansaring/Turiner Straße in Köln - Altstadt Nord / Neustadt Nord
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Stadtbahnlinien 1, 7 und 9 in den Sommerferien 2026 - hier: Anhörung zum Schienenersatzkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Autoparken am Appellhofplatz, Aktenzeichen 50/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Maßnahmenpaket Severinstraße, gem. Antrag SPD und Volt
Ergebnis: vertagt
Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Pantaleonswall / Trierer Straße erhöhen, Antrag SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumschutzsatzung anpassen: Höhere Ausgleichszahlungen, ortsnahe Ersatzpflanzungen, Schutz von Fassaden- und Dachbegrünungen., Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begrünung nach Wegfall von Parkplätzen, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssicherheit Am Leystapel und Prüfung der Öffnung des Rheinufertunnels für den Radverkehr, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Fahrradstellplätze gemäß Stellplatzsatzung am Humboldt-Gymasium, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzielle Ausstattung der Jugendvertretung in der Bezirksvertretung Innenstadt– gemeinsamer Antrag von: B90/Die Grünen, Die Linke, CDU, SPD, Volt (EV), FDP (EV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spürbare Verbesserungen in der Kölner Drogenkrise, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag zur Neuordnung des Parkraums und zur Prüfung einer Quartiersgarage in Köln-Deutz, gem. Antrag SPD und CDU
Ergebnis: vertagt
Unterstützung des Tags des guten Lebens 2026, gemeinsamer Antrag von B90/Die Grünen, Die Linke, SPD, Volt (EV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pragmatische Fahrradspur am Altstadtufer, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Tempo 30 auf der Neusser Straße zw. Ebertplatz und Innere Kanalstraße – gemeinsamer Antrag von: B90/Die Grünen, Die Linke, SPD, Volt (EV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung einer Grünanlage mit einer Sitzbank, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und Aufwertung der Gedenkstätte für die Opfer der Gestapo im Hansapark – gemeinsamer Antrag von: B90/Die Grünen, Die Linke, CDU, SPD, Volt (EV), FDP (EV)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbahnstraßenregelung Wolfstraße /Entlastung der Gertruden- und Apostelnstraße, gem. Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen, Die Linke, CDU und SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schutz von Großbäumen auf dem Gelände des Krankenhauses „Klösterchen“ – gemeinsamer Antrag von B90/Die Grünen, Die Linke, CDU, Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterbetrieb der Kita Karl-Korn-Straße – gemeinsamer Antrag von B90/Die Grünen, Die Linke, CDU, Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD
Ergebnis: vertagt
Umfang und Ursachen kampfmittelbedingter Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Vermeidungsstrategien und Handlungsspielräume bei kampfmittelbedingten Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Baumfällungen rund um die geplante Großunterkunft für Geflüchtete im Agnesviertel, Anfrage CDU
Ergebnis: Sache ist erledigt
Großformatige Werbung in der Innenstadt, Anfrage Die Linke
Ergebnis: vertagt
Dringende Sanierung und Neustart für die Bastei, Anfrage CDU
Ergebnis: vertagt
Update Brüsseler Platz, Anfrage CDU
Ergebnis: vertagt
Anfragen zu dieser Sitzung
Brand in der Severinstraße am 02.06.2026 - Rettungsfähigkeit bei engen Straßenprofilen, Antrage B90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Umsetzung von Sofortmaßnahmen im Rahmen der Suchthilfe Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand Weiterführung der Kita Karl-Korn-Straße, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.
Ergebnis: vertagt
Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarungen 2026 - Bürgerhaus Stollwerck, Bürgerzentrum Deutz, Bürgerzentrum Alte Feuerwache und Quäker Nachbarschaftsheim
Ergebnis: vertagt
Angebotsänderung auf der Buslinie SB 40
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Installation von Trinkwasserspendern im Grüngürtel, Aktenzeichen 64/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Selbstwirksamkeit stärken - Resilienz fördern"
Ergebnis: vertagt
Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: vertagt
GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Entwurfsplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbaumaßnahme „Achterstraße“, hier: Mitteilung über notwendige Unterhaltungsmaßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antworten der Verwaltung zur Aktuellen Stunde aus der Sitzung vom 07.05.2026 betreffend "Innenstadt-Parkplätze erhalten - Lebensrealitäten anerkennen" (AN/0772/2026)
Ergebnis: vertagt
Ergebnisse der Workshops zur Deutzer Freiheit
Ergebnis: vertagt
Beantwortung der Einwohneranfrage für die BV Innenstadt betreffend "Gesamtinstandsetzung Severinsbrücke/Bebauung Helenenwallstraße" (AN/1870/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriflichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Handlungsspielräume bei kampfmittelbedingten Baumfällungen" (AN/0173/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der BV Innenstadt vom 29.01.2026 (AN/0170/2026) betreffend "Umfang und Ursachen kampfmittelbedingter Baumfällungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV 1 vom 29.01.2026 (AN/0176/2026) zu Baumfällungen rund um die geplante Großunterkunft für Geflüchtete im Agnesviertel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Brandereignis in der Severinstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Grünen Fraktion aus der BV1 (AN/1112/2026) vom 25.06.2026 betreffend "Umsetzung von Sofortmaßnahmen im Rahmen der Suchthilfe Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 25.06.2026 16:00 Uhr
- Ende
- 25.06.2026 20:21 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)