Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Dienstag, 30. November 2021 um 09:00 Uhr
Tagesordnung (37)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden
Vorbericht des Stadtkämmerers zum Haushaltsplan 2022
Haushaltsplan 2022 - Produkthaushalt (inkl. Entwurf Produktbuch und den Produktbereichen 1 bis 16)
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2021 - 2025
Anträge des Jugendhilfeausschusses
Haushaltssatzung 2022
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf des Wirtschaftsplanes 2022
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kulturinstitute 2022
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Bäder 2022
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 2022
Anpassungen der Dienstanweisung für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes (DAH)
Bürgerhaushalt 2.0, zweite Runde 2020 'Unser Vorschlag für die Politik' - Vorschlag # 408: Ostparkweg
Übertragung von Grundstücken und Immobilien zum Eigenbetrieb Kulturinstitute
1. Änderung des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der Abwasserbeitrags- und - gebührensatzung (ABGS) 2. Änderung von § 6 Abst. 7 und § 7 Abs. 2 der Abwasserbeseitigungssatzung (AbS)
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Ausbau Radweg Roßdorf
Anpassung und Optimierung des Busliniennetzes ab Ostern 2022
1. Systematische Erfassung der denkmalwerten Bausubstanz gemäß § 5 Abs. 2 Ziffer 3 und 4 Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG) 2. Benehmensherstellung mit den Gemeinden gemäß § 11 Abs. 1 HDSchG vor Eintragung in das Denkmalbuch
Landeswohlfahrtsverband Hessen hier: Verbandsumlage für das Haushaltsjahr 2021
17. Änderung des Flächennutzungsplans – Im Fiedlersee – (Aufstellungsbeschluss) & Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 45 – Seniorenwohnen Im Fiedlersee – (Aufstellungsbeschluss)
Anpassung des Verkehrsvertrags mit HEAG mobiBus aufgrund des Tarifvertragswechsels von LHO zu AVN
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Lückenschlüsse Radverkehr: Ertüchtigung Schreberweg zwischen MLK-Ring und Nordbahnhof
Ausbau Grünzug Geißengasse - Untere Mühlstraße, Arheilgen
Anordnung des Umlegungsverfahrens 'Ludwigshöhviertel' (U-D 50)
Erneuerung Straßenbahnlinie 3 zwischen der Heinrichstraße und der Haltestelle Orangerie
Vorplanung Planstraße A südlich der Lincoln-Siedlung
Veränderung der Konditionen des Darmstädter Sozialtickets zur Steigerung der Inanspruchnahme sowie Digitalisierung des Sozialtickets durch Erweiterung der Funktionalität der Teilhabecard
Herstellung der Gehwegfläche 'Rund ums Schloss, Abschnitt Waben' – Kostenerhöhung Pflastermaterial
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 21.12.1998 (Änderungssatzung)
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 1. Januar 2022
Erhöhung der laufenden Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2021
Anzeige von Mitgliedschaften gemäß § 26a HGO
32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Erlass einer Informationsfreiheitssatzung
Details
- Beginn
- 30.11.2021 09:00 Uhr
- Ende
- 30.11.2021 14:45 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2