Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 31. Oktober 2019 um 15:07 Uhr
Tagesordnung (70)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung der Anfrage des RM Frau De Bellis aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 04.07.2019 betr. Umgestaltung Plätze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Institut der deutschen Wirtschaft: "Köln hat Probleme auf Wohnungsmarkt verschlafen" hier: Beantwortung der Anfrage AN/1149/2019 der FDP – Fraktion zu TOP 2.2.1 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage RM Sterck zur Baulücke Richard-Wagner-Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Offene Anfragen
Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Aktuelle Anfragen
Status Förderprojekt "Grün hoch 3; Dächer, Fassaden, Höfe
Ergebnis: Sache ist erledigt
Leerstehende Wohnungen im „Nachtigallenhof“ in Wahn
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wie können Verwaltung und Ausschussvorsitzender die Veröffentlichung der Niederschriften beschleuinigen?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?
Anträge
Stadtplanung - Projekte
Regionale Kooperation: Projekte
Umsetzung Masterplan
219. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungen des Flächennutzungsplanes
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch;Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/02 Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth; 71376/03; Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen, Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Mitteilungen
Erneute Offenlage nach § 4 Abs. 3 i.v.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 7440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Studentisches Wohnen am Justizzentrum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht "Wohnen in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Stadtmodell hier: Sachstand 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken der Reisebusse am linken Rheinufer/Logistikkonzept Rheinufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
215. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West in Köln-Lindenthal hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange § 4 Absatz 2
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" Bericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum 2. Quartal 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Status Förderprojekt GRÜN hoch³ Dächer, Fassaden, Höfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstehende Wohnungen im "Nachtigallenhof" in Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage von RM Wortmann betreffend "Wie können Verwaltung und Ausschussvorsitzender die Veröffentlichung der Niederschriften beschleunigen?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zur Vorlage 1136/2019, Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Ehrenfeld, 1136/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ÄA zu TOP 6.4 Werkstattverfahren Hallen Kalk – MEHR GRÜN FÜR KALK!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zu TOP 6.3 Werkstattverfahren Hallen Kalk; Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungsantrag TOP 10.3 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gremien
Details
- Beginn
- 31.10.2019 15:07 Uhr
- Ende
- 31.10.2019 18:02 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)