Hauptausschuss
Mittwoch, 26. Oktober 2022 um 16:04 Uhr
Tagesordnung (40)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Bearbeitungsstand Ratsanträge - 2. Halbjahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*“ für Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
LSBTIQ* Sichtbarkeit / Regenbogenfarben im Stadtbild
Ergebnis: einstimmig beschlossen
LSBTIQ* Sichtbarkeit / Regenbogenfarben im Stadtbild
Bericht zum Pilotprojekt "Bereitstellung kostenloser Hygieneartikel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzungsperspektiven der Tiefengeothermie für eine klimaneutrale Wärmeversorgung in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Weiterentwicklung der digitalen Gremienarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergütung von Praktika
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag an den Rat Nr. A-R/0091/2021 "Investitionsprogramm realistischer gestalten" - Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe VOLT im Rat der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Bauindustrie (WBI): Novellierung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anpassung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Betrauungsakt der Stadt Münster für die Wohn- und Stadtbau GmbH, Steinfurter Str. 60, 48149 Münster als Käuferin eines Grundstücks der KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Richtlinie der Stadt Münster zur Verwendung der Mittel gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Förderantrag und Planungen zum Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Urbanes Grün als Ressource für Mensch und Umwelt (A-R/0034/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahrensstand zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße – Einsetzbares Budget und Reihenfolge der Module sowie Berücksichtigung von Preis und Wirtschaftlichkeit im TÜ-Verfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuregelung der Nutzungs- und Eigentumsverhältnisse der Buchbinderwerkstatt im Adolph-Kolping-Berufskolleg
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kommunaler Digitalpakt : Ertüchtigung der IT-Infrastruktur der Schulen, die nicht im Förderprogramm Digital Pakt Schule berücksichtigt wurden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Absichtserklärung zur Verlagerung des Johann-Conrad-Schlaun Gymnasiums nach Angelmodde
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anpassung der Entgeltordnungen des Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und des Begegnungszentrums Meerwiese in Coerde an neue steuerrechtliche Rahmenbedingungen.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umnutzung einer Flüchtlingseinrichtung zu einer Wohnungsloseneinrichtung an der Marie-Curie-Straße 3 - 3e im Stadtteil Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht des Stadtarchivs zu den Plänen für die Einweihung der Informations-Stele am Train-Denkmal und zur Aufarbeitung der kolonialen Geschichte der Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunaler Pflegebedarfsplan 2022-2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Prinzipalmarkt 5 - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
104. FNP-Änderung - Klosterareal Pluggendorf - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 621 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 26.10.2022 16:04 Uhr
- Ende
- 26.10.2022 20:21 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage