Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 23. September 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (86)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Mitteilungen zu Bürgereingaben
Mitteilung zur Bürgereingabe nach 24 GO NRW - Beseitigung von Schlaglöchern, Az.: 55/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Verkehrssituation in Köln-Braunsfeld, Baumeisterviertel, AZ 93/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingaben
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage: Bauvorhaben Kirchenhof, Wendelinstr. 48
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Split im Landschaftsschutzgebiet
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur studiobühneköln
Ergebnis: zurückgestellt
Parkplatzgebühren am Decksteiner Weiher
Ergebnis: zurückgestellt
Grundstück der Firma Lidl an der Widdersdorfer Straße 254
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Bewohnerparken Baumeisterviertel
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Fahrradstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Entscheidungen
Konzeption für Störungen auf der Schiene im Kölner Westen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt der Rotbuche im Mönchshof in Hohenlind
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielstraße in Köln Weiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abstellzonen für E-Scooter und Leihräder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschilderung Bushaltestellen am Bf Köln Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fort Deckstein/SC Blau-Weiß Köln: Qualitative und quantitative Optimierung der provisorischen Sanitäranlagen und Schaffung von Umkleidekabinen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellen zweier Bänke in Lövenich auf dem sog. ,LESEWURMPLATZ’
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Kleinkinderschaukel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tierpark Lindenthal – Ersetzungsantrag zu AN/0848/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personal für den Stadtbahnausbau Gürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von Fahrradabstellplätzen vor der Förderschule in der Zülpicher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Neue Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung) für den Zeitraum 01.10.2024 bis 28.02.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung verschiedener Flurstücke der Stichstraße Jungbluthgasse zu Haus-Nr. 8-32 in Köln-Junkersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zu einer möglichen Umbenennung der Ostlandstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Schutzstreifens für Radfahrende auf der Gleueler Straße im Abschnitt zwischen der Freiligrathstraße und der Decksteiner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: geändert beschlossen
Umstufung der Kreisstraße 6 - Leonhardsgasse - in Köln-Widdersdorf von freie Strecke in Ortsdurchfahrt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal und im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept "Green Campus" Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung der 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 65439/04 (6442 Nb/04), Arbeitstitel: Greinstraße in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nr. 65430/10 Nördlich Weißhausstraße in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ultranet - Höchstspannungsleitung Osterath-Philippsburg, Abschnitt E1"
Ergebnis: geändert beschlossen
"Modernes Frischezentrum bzw. Food Hub", hier: Nutzungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Universitätsstraße, Aachener Straße/Gürtel, Maarweg, Clarenbachstift, Eupener Straße, Alter Militärring und Rheinenergiestadion
Ergebnis: zurückgestellt
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Zusestraße 47, 50859 Köln zum Schuljahr 2024/25.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs.1 Nr.2 KomHVO i.V.m. §12 der Haushaltssatzung 2023/2024 Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf" - Erneuerung des Bewegungsraum Pavillon
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 19.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2023 im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Sonstige Mitteilungen
Bilanz des Sportamtes zur UEFA EURO 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pilotanwendung der Piktogrammkette für den Radverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Maßnahmenpaket für die Sanierung und Neubau von Schulsporthallen - Anfrage AN/0174/2024 der FDP-Fraktion zur Sitzung vom 11.03.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ämterübergreifende Zusammenarbeit bei Projekten im öffentlichen Raum - Stadtplanungsamt (61) und Amt für Straßen und Radwegebau (66)
Ergebnis: Kenntnis genommen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: Kenntnis genommen
(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklungsplanung Weststadt; hier: Start Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligungsprozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Sportlabor im Sportpark Müngersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 10. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 25.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
neuer TOP 11.3.14
Ergebnis: Kenntnis genommen
Besuch der Oberbürgermeisterin Frau Reker
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.09.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 23.09.2024 18:50 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal