Mandari Insight

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 31. August 2023 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (70)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der BV6 vom 25.01.2023 betreffend "fehlende Lehrmittel an weiterführenden Schulen im Bezirk Chorweiler"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen a…

1616/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage (BV) betreffend die Nahversorgung in Köln-Merkenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage (BV) betreffend die Nahversorgung in Köln-Merkenich

2230/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Sachstand Berichtswesen - Beantwortung der Anfrage AN/0375/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Berichtswesen - Beantwortung der Anfrage AN/0375/2023

2256/2023 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Damiansweg in Köln – Volkhoven/Weiler

Damiansweg in Köln – Volkhoven/Weiler

AN/1494/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

7.2.2

Kölner Norden Linie 12

Kölner Norden Linie 12

AN/1495/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

7.2.3

Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg

AN/1496/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (SPD)

7.2.4

Geplante Klärschlammverbrennung in Merkenich

Geplante Klärschlammverbrennung in Merkenich

AN/1498/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (CDU)

7.2.5

Genehmigungsauflagen für Straßenfeste und ähnliche Feiern im Bezirk Chorweiler

Genehmigungsauflagen für Straßenfeste und ähnliche Feiern im Bezirk Chorweiler

AN/1502/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne)

7.2.6

Kita-Neubaubedarf in Köln-Merkenich mit Seveso III-Problematik

Kita-Neubaubedarf in Köln-Merkenich mit Seveso III-Problematik

AN/1503/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne)

7.2.7

Fährboot-Ersatz für die Rheinfähre zwischen Köln-Langel und Leverkusen-Hitdorf

Fährboot-Ersatz für die Rheinfähre zwischen Köln-Langel und Leverkusen-Hitdorf

AN/1504/2023 · Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne)

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Resolution: Demokratisches Vorbild für Köln

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Resolution: Demokratisches Vorbild für Köln

AN/0673/2023 · Antrag nach § 3 BV6 (AfD)

8.2.2

Ortstermin zwecks Nutzung Schrottplatzes Causemannstr. Ecke Emdener Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ortstermin zwecks Nutzung Schraottplatzes Causemannstr. Ecke Emdener Str.

AN/1422/2023 · Antrag nach § 3 BV6 (SPD)

8.2.3

Verkehrsberuhigung Enzianweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrsberuhigung Enzianweg

AN/1430/2023 · Gem. Antrag nach § 3 BV6 (CDU)

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Aufhebung der Straßenbezeichnung Sasser Weg in Köln - Worringen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Aufhebung der Straßenbezeichnung Sasser Weg in Köln - Worringen

1031/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Einbeziehung eines Weges in den Senfweg in Köln-Worringen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Einbeziehung eins Weges in den Senfweg in Köln-Worringen

1511/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Grünausgleich Damiansweg

Ergebnis: geändert beschlossen

Grünausgleich Damiansweg

1021/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung

2215/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld / Vorzugsvariante

Ergebnis: geändert beschlossen

Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld / Vorzugsvariante

0574/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.1.1

Ergänzung zu Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld 0574/2023

Ergebnis: geändert beschlossen

Ergänzung zu Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld 0574/2023

2293/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.2.2

230. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 6, Köln- Chorweiler; Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/ Auweiler Hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

230. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 6, Köln- Chorweiler; Arb…

1668/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Beschleunigungspaket weiterführende Schulen - Generalsanierung und Neubau d. Schulgebäude Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße, der Kaiserin-Theophanu-Schule, Kantstraße und der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße - Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschleunigungspaket weiterführende Schulen - Generalsanierung und Neubau d. Sc…

1196/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05 - Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.5

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreini…

1596/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2.6

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.7

Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Ergebnis: geändert beschlossen

Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

2407/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Herstellung einer signalisierten Querungsmöglichkeit über die Mercatorstraße und Wegeverbindung mit Anschluss an die Elbeallee in Köln-Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

Herstellung einer signalisierten Querungsmöglichkeit über die Mercatorstraße un…

2271/2022 · Mitteilung Ausschuss

10.2.2

Tempo 30 auf der B9 in Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tempo 30 auf der B9 in Worringen

2098/2023 · Mitteilung BV

10.2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung eines Zebrastreifens an der Haltestelle Herstattallee in Seeberg, Aktenzeichen 31/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung eines Zebrastreifen…

1888/2023 · Mitteilung BV

10.2.4

Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und we…

1444/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetre…

1864/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.6

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten …

1294/2023 · Mitteilung BV

10.2.7

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismu…

1584/2023 · Mitteilung BV

10.2.8

Tempo 30 auf der B9 in Worringen einrichten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tempo 30 auf der B9 in Worringen einrichten

2045/2023 · Mitteilung BV

10.2.9

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2022

2050/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.10

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportange…

1326/2023 · Mitteilung BV

10.2.11

Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023

2085/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.12

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußweg zwischen Damiansweg 9 und Volkhovener Weg 216A und Absenkung des Bordsteins , AZ.: 57/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußweg zwischen Damiansweg 9 un…

2250/2023 · Mitteilung BV

10.2.13

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022

2091/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.14

Beantwortung einer mündlichen Anfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage

2200/2023 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

10.2.15

Neusser Landstr. 5, Köln-Worringen, "Haus Fühlingen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neusser Landstr. 5, Köln-Worringen, "Haus Fühlingen"

2258/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.16

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung u…

2510/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.17

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

2133/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.18

21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

2205/2023 · Mitteilung Ausschuss

10.2.19

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erstellung eines Seveso-III-Gutachtens für den Kölner Norden"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erstellung eines Seveso…

2201/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

10.2.20

Aufhebung der Parkraumbewirtschaftung in der Donatusstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufhebung der Parkraumbewirtschaftung in der Donatusstraße

2349/2023 · Mitteilung BV

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

70

Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Ausbau von Sportplätzen im Bezirk Chorweiler"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Ausbau von Sportplätzen im Bezirk Chorweiler

AN/1555/2023 · Antrag nach § 5 BV6 (AfD)

Gremien

Details

Beginn
31.08.2023 17:00 Uhr
Ende
31.08.2023 20:30 Uhr
Ort
Großer Saal